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Marielena Plieseis

Verzugszinsen

Series: manzwissenschaft

Volume 2022

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Anhang: Entwicklung der (Verzugs-) Zinssätze im ABGB, UGB und ASGG S. 275-276

„… : Entwicklung der (Verzugs-) Zinssätze im ABGB, UGB und ASGG 275 C. H . Beck.Media.Solutions Plieseis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                      Ein Bereich der Druckerei C.H.Beck Revision, 22.11.2022 Anhang: Entwicklung der (Verzugs …” „… -) Zinssätze im ABGB, UGB und ASGG Anhang: Entwicklung der (Verzugs-) Zinssätze im ABGB, UGB und ASGG …”

Zweiter Teil: Die Rechtsnatur der Verzugszinsen nach § 1333 ABGB S. 161-266

„… Abgeltung der sog Verzugs-bereicherung lasse sich bloß durch zwei Prämissen erklären, die abzulehnen seien …” „… ABGB bestehe ein Verzugszinsanspruch in Höhe der gesetzlichen Zinsen daher nur bei subjektivem Verzug …” „… Verzug anwendbar sei. Der Verzugszinsanspruch erfordere weder einen Schaden noch den Nachweis einer …”

Erster Teil: Ausgestaltung und Wirkung der Verzugszinsen nach § 1333 ABGB S. 3-160

„… auf die gesetzlichen Verzugszinsen gem § 1333 ABGB und nicht auf Verzugszinsvereinbarun-gen in Form …” „… Verzugszinsvereinbarun-gen gem § 1336 Abs 3 S 2 ABGB s insb S 221 ff. 14 Zur Fälligkeit vertraglicher Verzugszinsen s S 219 …” „… gesetzlichen (Verzugs-)Zinsen auf 6 % erhöht29 und damit zugleich an den schon zuvor durch die Einführung des …”

Dritter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 267-274

„… . Anspruchsvoraussetzungen – Dass gesetzliche Verzugszinsen nur für den Verzug mit einer Geldforderung an-fallen, bedeutet …” „… Verzugszinszahlungs-pflicht. – Die pauschalierten Zinsfolgen aus der Verzögerung sind jene Verzugsfolgen, die einen Bezug zur …” „… Verzugs-zinssatz am aktuellen Marktgeschehen zu orientieren. E. Teleologische Interpretation – Die Sonderregelung …”

Stichwortverzeichnis S. 277-280

„… Schadenersatz-recht 193 ff – der Verzugszinsen 64 ff – des Verzugs 59 ff – von Verzugszinsklauseln in AGB 122 f …” „… Anknüpfungspunkt für Verzugszin-sen 202 ff – Annahmeverzug siehe Gläubiger- verzug – Gläubigerverzug 30, 35 …” „… – objektiver Verzug 62 f – Vertragsstrafen 63, 212 f, 216, 220 – Verzugszinsen 12, 17, 62 f, 78, 80, 113 f, 220 …”

Einleitung S. 1-2

„… Gerechtigkeitsdefizit:3 Diese Befunde über die gesetzlichen Verzugs-zinsen spiegeln die allgemeine Kritik wider, die nie …” „… Verzugs-zinsen gem § 1333 Abs 1 ABGB nehmen in dieser Wahrnehmung nicht nur des- halb eine spezielle Rolle ein …” „… dogmatisch fundierte Auseinandersetzung mit den gesetzlichen Verzugs-zinsen bemüht ist. Die Diskussion bewegt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… der Höhe des Zinssatzes bestimmen zwei Elemente den Verzugs-zinsanspruch: Kapital und Zeit. Gleiches …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 Anhang: Entwicklung der (Verzugs-)Zinssätze im ABGB, UGB und ASGG . . . . . . . . 275 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 6. Beginn und Ende des Verzugs …”

doi.org/10.5771/9783214251529

Sandra Bross - Die Zulässigkeit von Versorgungssperren wegen Zahlungsrückständen gegenüber Mietern

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Sandra Bross

Die Zulässigkeit von Versorgungssperren wegen Zahlungsrückständen gegenüber Mietern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 700 2010

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Für ein Zurückbehaltungsrecht des Vermieters bei Verzug des Mieters S. 72-73

„… könne.Für ein Zurückbehaltungsrecht des Vermieters bei Verzug des MietersAndere Autoren119 sind der …” „… Mieter mit derZahlung des dafür vorgesehenen Entgelts im Verzug sei und sich die Versorgungssperre nicht …” „… Entgelts für die Versorgungsleistungen im Verzug befinde. Zwar lasse es sich nicht verkennen, dass das …”

Kein Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts S. 147-159

„… dieser entweder mit der Entrichtung einermonatlichen Abschlagszahlung483 in Verzug befindet oder mit der …” „… Zahlung desEntgelts für die Vertragsleistungen des Versorgungsunternehmens in Höhe einesBetrages in Verzug …” „… nicht in Verzug gerät, obwohl er eine Zahlungsverpflichtung trotzMahnung nicht erfüllt hat, die …”

Fazit S. 196-204

„… Versorgungder Mieträume dienen, grundsätzlich gemäß § 320 BGB zurückbehalten, wennein Verzug des Mieters mit der …” „… Versorgungsleistungen berechtigt, wenn ein Verzug des ehemaligen Mieters mit der Entrichtung von Miete und/oder …” „… einer monatlichen Abschlagszahlung in Verzug oder ist er mit der Zahlungdes Entgelts für die …”

Für ein Zurückbehaltungsrecht des Vermieters in besonderen Fällen S. 71-72

„… Zahlungsverzug jederzeit selbst beseitigen könne.Für ein Zurückbehaltungsrecht des Vermieters bei Verzug des …” „… grundsätzlich einstellen dürfe, wenn der Mieter mit derZahlung des dafür vorgesehenen Entgelts im Verzug sei und …”

Zurückbehaltungsrecht des Vermieters bei Mietrückständen S. 102-118

„… zwar bereits bei einem Verzug des Mieters mit der Entrichtung vonzwei Monatsmieten fristlos kündigen …” „… Betrages in Verzug ist, der dieMiete für zwei Monate erreicht), weil der Vermieter das Mietverhältnis dann …” „… lediglich leistungsunwillig sein sollte,wäre es bei einem Verzug diesen Ausmaßes nicht angemessen, dem …”

Zahlungsverzug mit mindestens 100 Euro gemäß § 19 Abs. 2 S. 4 bis 6 StromGVV S. 171-173

„… Zahlungsverpflichtungen von mindestens 100 Euro in Verzug ist. Ge-3.4.525 Zu berücksichtigen ist dabei natürlich, dass 1 …” „… Voraussetzung abhängig zu machen, dass der Betrag, mit dessen Begleichung sich der Kunde inVerzug befindet, eine …” „… Verzugseintritt erforderlichen Nichtleistungbzw. Fälligkeit fehlt. An letzterer fehlt es zwar auch, wenn es sich …”

Das Zurückbehaltungsrecht des Vermieters wegen rückständiger Miete und/oder Nutzungsentschädigung bei ihrem Bestehen S. 124-128

„… Versorgungsleistungen nach Vertragsbeendigung grundsätzlich zurückbehalten darf, wenn ein Verzug des Mieters mit der …” „… oder wegen nichtvorgenommener Schönheitsreparaturen in Verzug befindet. Da die Forderungenvon Gläubiger …”

Zusätzliche Erfordernisse des § 33 Abs. 2 S. 1 AVB S. 144-147

„… schon Verzug ohne Mahnung eingetretenist, weil für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt …” „… ohne Mahnung in Verzug, wenn er in der Rechnung ausdrücklich darauf hingewiesen worden ist (s. § 286 …”

Ausschlusstatbestand des § 24 Abs. 2 S. 2 NAV/NDAV S. 163-166

„… vertreten hat,– er sich lediglich mit der Begleichung von Mahn- oder Gelderheberkosten inVerzug befindet511 …” „… oder– er zwar mit der Zahlung des Entgelts für die Leistungen des Netzbetreibers inVerzug, sein …” „… Verzugbefindet. In einem solchen Fall hätte der Netzbetreiber nach allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen …”

Die Versorgungssperre wegen sonstiger Zahlungsrückstände des Mieters S. 128

„… Verzug befindet. Da die Forderungenvon Gläubiger und Schuldner dann nicht in einem …”

Regelung des § 19 Abs. 2 S. 3 StromGVV/GasGVV S. 171

„… Zahlungsverpflichtungen von mindestens 100 Euro in Verzug ist. Ge-3.4.525 Zu berücksichtigen ist dabei natürlich, dass 1 …”

Rechtsgrundlage S. 175-176

„… , von Hausanschluss- oder Verlegungskosten in Verzug befindet, und der Anschluss von vornherein und für …”

Ankündigungs- und Verhältnismäßigkeitserfordernis S. 73-74

„… Mieter mit der Zahlung des Entgelts für die Versorgungsleistungen im Verzug befinde. Zwar lasse es sich …”

Ausschlusstatbestand des § 19 Abs. 2 S. 2 StromGVV/GasGVV S. 170-171

„… Anzahlungen mit Zahlungsverpflichtungen von mindestens 100 Euro in Verzug ist. Ge-3.4.525 Zu berücksichtigen …”

Vorwort S. 5-12

„… Für ein Zurückbehaltungsrecht des Vermieters bei Verzug des Mieters3.72Ankündigungs- und …”

Entscheidungen, die von einer Besitzstörung ausgingen S. 17-21

„… Nebenkostenvorauszahlungen für mehrere Monate im Verzug befinde und überdies verpflichtet sei, bereits abgerechnete …”

Unzulässigkeit aus anderen Gründen S. 21-25

„… Zahlung von Nutzungsentschädigung für zwei Monate in Verzug, berechtige ihn nicht, seinerseits seine …”

Von der Rechtsprechung gebilligte Versorgungssperren S. 33-38

„… betrieb, mit der Zahlungvon Miete und Nebenkosten in Höhe von über 40.000 Euro in Verzug geraten warund …”

Inhalt S. 39-44

„… Nebenkostenabrechnungen jedenfalls nicht zu einem Wegfall des Verzugs hätte führen können, weilI.47 BGH, NJW 2009, 1947.48 …”

Die Judikatur gegen einen Weiterbelieferungsanspruch des Mieters S. 52-62

„… Fall des Verzugs seitens des Mieters vor, so dass die Kündigung unzweifelhaft unwirksam wäre. Es …”

Vorankündigungspflicht gemäß § 24 Abs. 4 NAV/NDAV S. 166-168

„… der Zahlungeines Baukostenzuschusses, von Hausanschluss- oder Verlegungskosten in Verzugbefindet. In …”

doi.org/10.5771/9783845227610

Reinhard Mutz - "Schießen wie die anderen?"

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Reinhard Mutz (ed.)

"Schießen wie die anderen?"

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 223 2019

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Gefahr im Verzug. Das Parlamentsrecht über die Bundeswehr muss verschärft werden S. 242-246

„… 242 Gefahr im Verzug* Das Parlamentsrecht über die Bundeswehr muss verschärft werden Bei …” „… , Reinhard: Gefahr im Verzug. Das Parlamentsrecht über die Bundeswehr muss verschärft werden, in: Sicherheit …” „… ist Gefahr im Verzug. 4 Heiko Biehl u.a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Gefahr im Verzug. Das Parlamentsrecht über die Bundeswehr muss verschärft werden 242 NATO Das …”

Sabine Jaberg Einleitung: Eine Verbeugung vor Reinhard Mutz S. 13-40

„… , Reinhard: Gefahr im Verzug. Das Parlamentsrecht über die Bundeswehr muss verschärft werden, in: Sicherheit …” „… , „Gefahr im Verzug“78 (2012). NATO Wenn aber nicht Deutschland den Takt vorgegeben hat, wer dann …” „… : Gefahr im Verzug, a.a.O. 79 Mutz, Reinhard: NATO und UNO auf schwankendem Grund, in …”

Bibliografie von Reinhard Mutz (Auswahl) S. 427-441

„… Frieden 3/2011, S. 208-209. Gefahr im Verzug – Das Parlamentsrecht über die Bundeswehr muss verschärft …”

doi.org/10.5771/9783748900962

Reiner Schulze - Common European Sales Law (CESL)

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Reiner Schulze (ed.)

Common European Sales Law (CESL)

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2012

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Article 168 Rate of interest and accrual S. 704-708

„… (art 168[3]). 1. 2. 1 Anwaltkommentar-BGB/Schulte-Nölke, art 3 VerzugsRL no 5. 2 …” „… Anwaltkommentar-BGB/Schulte-Nölke, art 3 VerzugsRL no 5. 3 MüKo-BGB/Ernst, § 286 BGB no 80. 4 Cf Anwaltkommentar-BGB/Schulte-Nölke …” „… , art 3 VerzugsRL no 13. Damages and interest Article 168 Možina 669 4 5 6 7 8 9 III. Excuse for …”

Article 166 Interest on late payments S. 692-698

„… , interest does not ac- 4 Anwaltkommentar-BGB/Schulte-Nölke, art 3 VerzugsRL no 5. 5 …” „… Anwaltkommentar-BGB/Schulte-Nölke, art 3 VerzugsRL no 5. 6 Bacher, in Schlechtriem/Schwenzer (eds), Commentary on CISG, art 78 no 15 …” „… VerzugsRL no 26. 18 Cf ecb.int (15.2.2012). 19 Art 2(4) Dir No 2000/35/EC. Article 166 Common European Sales …”

Article 170 Unfair contract terms relating to interest for late payment S. 711-715

„… 2011 851. 7 Anwaltkommentar-BGB/Schulte-Nölke, art 3 VerzugsRL no 35. 8 Cf Dir No 2011/7/EU, recital 13 …”

Article 8 Termination of a contract Zoll S. 145-147

„… contract as a whole. 2 Cf Wendehorst, ‘Schadensersatz, Verzugszinsen und Rückabwicklung’, in Remien et al …”

Article 9 Mixed-purpose contracts Schulte-Nölke S. 147-151

„… Wendehorst, ‘Schadensersatz, Verzugszinsen und Rückabwicklung’, in Remien et al (eds), GEK für die EU?, pp …”

Article 88 Excused non-performance S. 445-452

„… , ‘Schadenersatz, Verzugszinsen und Rückabwicklung’, in Remien et al (eds), GEK für die EU?, p 202. General …”

doi.org/10.5771/9783845265469

Samir Buhl, Tino Frieling, Christopher Krois, Friederike Malorny, Matthias Münder, Barbara Richter, Laura Schmidt - Der erwachte Gesetzgeber

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Samir Buhl (ed.), Tino Frieling (ed.), Christopher Krois (ed.), Friederike Malorny (ed.), Matthias Münder (ed.), Barbara Richter (ed.), Laura Schmidt (ed.)

Der erwachte Gesetzgeber

2017

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Jan Alexander Daum La Sonnambula: Die Anwendbarkeit der Verzugspauschale nach § 288 V BGB im Arbeitsrecht S. 23-40

„… Verzugseintritt fällig und entsteht für jede Zahlung, mit der der Entgeltschuldner in Verzug gerät, erneut. Über …” „… regelmäßig in dem höheren Verzugsschaden aufgehen. Einzig, wenn der Schuldner kurz nach Eintritt des Verzugs …” „… Alexander Daum* Prolog Gerät der Arbeitgeber mit der Zahlung des Lohns in Verzug, kann der Arbeitnehmer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… : Die Anwendbarkeit der Verzugspauschale nach § 288 V BGB im Arbeitsrecht 23 Jan Alexander Daum Die …”

doi.org/10.5771/9783845286907

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