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Mariachiara Alberton - Toward the Protection of Biodiversity and Ecological Connectivity in Multi-Layered Systems

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Mariachiara Alberton (ed.)

Toward the Protection of Biodiversity and Ecological Connectivity in Multi-Layered Systems

Series: Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«

Volume 24 2013

doi.org/10.5771/9783845250199

Mei Wu - Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

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Mei Wu

Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 809 2013

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Literaturverzeichnis S. 247-268

„… für Privatpersonen, EuZW 1993, 83 ff. Cupei, Jürgen: Umweltverträglichkeitsprüfung(UVP): Ein Beitrag …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung – Mehrfach integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltbeeinträchtigung? NVwZ 1997, 1167 ff …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung von Großvorhaben im Europäischen Gemeinschaftsrecht, WiVerw. 1985, 86 ff. BMU/UBA (Hrsg …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des Espoo-Übereinkommens S. 109-112

„… Dokumentation über die Umweltverträglichkeitsprüfung, in der mindestens die in Anhang II aufgeführten …” „… Dokumentation zur Umweltverträglichkeitsprüfung zwischen den Staaten vor. Art. 6 EÜ verortet die endgültige …” „… Beteiligungsbe- 368 Vgl. Änderung des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im …”

Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des Espoo-Übereinkommens S. 106-108

„… Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Convention on Environmental Impact Assessment in a Transboundary …” „… das Übereinkommen der UNECE über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen in …” „… durch das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen vom 25. Februar …”

Inhalt und Anwendungsbereich des Espoo-Übereinkommens S. 108-109

„… 108 gehen, eine Umweltverträglichkeitsprüfung364 durchzuführen und dabei Behörden und die …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung auf allen geeigneten Verwaltungsebenen können Umweltfaktoren im Entscheidungsfindungsprozess …” „… ausführlich die Durchführung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung fest, wobei die …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der UVP-Richtlinie S. 120-122

„… Umweltverträglichkeitsprüfung werden die Umweltauswirkungen frühzeitig abge- 413 Erste Änderung der UVP-Richtlinie siehe oben …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung in den Mitgliedstaaten ab.421 Sie dient der Beseitigung ungleicher Wettbewerbsbedingungen und der …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein Zusammenspiel zwischen Projektträger, beteiligten Behörden und Öffentlichkeit erforderlich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-32

„… Übereinkommen vom 25.02.1991 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen, Chapter …” „… Literaturverzeichnis) HdUVP Handbuch der Umweltverträglichkeitsprüfung, herausgegeben von Peter-Christoph Storm/Thomas …” „… Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg (HmbUVPG) vom 10.12.1996 (HmbGVBl. 1996, S. 310 …”

Feststellung der UVP-Pflichtigkeit S. 151-153

„… VwVfG bildet, richtet sich nach § 73 VwVfG. Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung wird eine …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung hat hingegen vorrangig die wirksame Umweltvorsorge als Konkretisierungshilfe bei der Bewertung der …” „… Hinsichtlich der Frage, ob bei der Planfeststellung eines Vorhabens die gebotene Umweltverträglichkeitsprüfung …”

Anwendungsbereich der UVP-Richtlinie S. 122-123

„… . Anwendungsbereich der UVP-Richtlinie Gegenstand der Richtlinie ist die Umweltverträglichkeitsprüfung bei …” „… Abs. 1 UVP-RL). Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist demnach eine Projekt-UVP und keine Plan-UVP.429 …” „… aufgelisteten Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung gesetzlich einzuführen (Art. 4 Abs. 1 bis 3 UVP-RL …”

Entwicklung bis zur Aarhus-Konvention S. 115-118

„… Verfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung gesehen. Zu nennen sind hier vor allem die UVP-RL 1985 über die …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten und ihre Änderung durch die Richtlinie 97/11/EG …” „… Umweltverträglichkeitsprüfungen darstellen soll,401 wobei im Falle von möglichen grenzüberschreitenden Umwelt- 397 Zur …”

Umweltrechtliche Planfeststellungen S. 41-46

„… Teilplanfeststellung, da sie dazu berechtigt, ein Vorhaben teilweise auszuführen. b) Umweltverträglichkeitsprüfung Für …” „… Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu beachten.44 Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist als …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Planfeststellung eines Vorhabens so durchzuführen, dass das Verfahren den Anforderungen …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des SEA-Protokolls S. 112-114

„… Vereinheitlichung und Verbesserung der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung umfassen (Anh. VI Abs. 2 …” „… lit. c-f EÜ). Ferner wird auch eine Durchführung einer gemeinsamen Umweltverträglichkeitsprüfung als …” „… Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung umgesetzt worden.378 Auf unionsrechtlicher Ebene ist die …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der UVP-Richtlinie S. 123-129

„… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPVwV) vom 18.09.1995 (GMBl S. 671). Vgl. Erbguth, UPR 2003, 321 (321); Di Fabio, NVwZ 1998, 329 …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung ist zulässig.450 Den Vorgaben von Art. 6 Abs. 7 AK entspräche es allerdings nicht, die Möglichkeit …” „… betroffenen Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen ist (Art. 6 Abs. 4 UVP-RL …”

Entwicklung infolge der Aarhus-Konvention S. 118-120

„… Instruments der Umweltverträglichkeitsprüfung, sodass die UVP-Richtlinie seitdem in novellierter Fassung …” „… sollten die grenzüberschreitenden Aufgaben der Umweltverträglichkeitsprüfung und die grenzüberschreitende …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung häufig erst am Ende der Zulassungsentscheidungsverfahren für konkrete Projekte eingreift, hat die …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der SUP-Richtlinie S. 129-131

„… Projekt sowohl einer FFH-Verträglichkeitsprüfung als auch einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen …” „… Hervorzuheben ist aber, dass – anders als beim Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung – das Ergebnis der …” „… . Erbguth/Stollmann, DVBl. 1997, 453 (457), sie stellen darauf ab, dass sich Umweltverträglichkeitsprüfung und …”

UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 181-191

„… das Planfeststellungsverfahren als Trägerverfahren für die Umweltverträglichkeitsprüfung.780 Die dem …” „… Klärung des Untersuchungsrahmens der Umweltverträglichkeitsprüfung, nicht jedoch einer vorgezogene …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung.791 Es handelt sich um einen Austausch von Informationen, der nicht zu einer Vorwegnahme des …”

Beteiligte Öffentlichkeit im Rahmen SUP-pflichtiger Fachplanungen S. 205-206

„… gelten die gleichen Voraussetzungen wie im Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung. § 2 Abs. 6 UVPG …” „… SUPpflichtigen Fachplanungen gelten die Regelungen des Verfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 5 UVPG) unterstützt § 14f Abs. 4 Satz 3 UVPG den Austausch zwischen Planungsträgern, Behörden …”

Zusammenfassung S. 239-246

„… SEA-Protokolls. Bei solchen Planungen ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. eine strategische Umweltprüfung …” „… die Umweltverträglichkeitsprüfung. Die dem UVPG zu entnehmenden Vorgaben zur …” „… der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung angestrebt. Umwelt- bzw …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der Aarhus- Konvention S. 98-106

„… Verfahrens zur Umweltverträglichkeitsprüfung nach den innerstaatlichen Rechtsvorschriften vorgesehen ist (Anh …” „… nationalen oder grenzüberschreitenden Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt. Eine …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung insbesondere das Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden …”

Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen Fachplanungen S. 206-213

„… gelten die gleichen Voraussetzungen wie im Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung. § 2 Abs. 6 UVPG …” „… SUPpflichtigen Fachplanungen gelten die Regelungen des Verfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 5 UVPG) unterstützt § 14f Abs. 4 Satz 3 UVPG den Austausch zwischen Planungsträgern, Behörden …”

Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene S. 147-151

„… sich nach § 73 VwVfG. Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung wird eine möglichst breite …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung hat hingegen vorrangig die wirksame Umweltvorsorge als Konkretisierungshilfe bei der Bewertung der …”

Die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Fachplanungen S. 213-238

„… UVPG aufgeführte Vorhaben oder für Vorhaben, die nach Landesrecht einer Umweltverträglichkeitsprüfung …” „… Landesrecht einer Umweltverträglichkeitsprüfung oder Vorprüfung des Einzelfalls bedürfen, ein Rahmen gesetzt …” „… Vorhaben, die nach Landesrecht einer Umweltverträglichkeitsprüfung oder Vorprüfung des Einzelfalls bedürfen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… b) Umweltverträglichkeitsprüfung 44 c) Plangenehmigung 45 III. Umweltrechtliche Schutzgebietsfestsetzungen 46 1. Allgemeines 46 2 …”

Die Prüfung der SUP-Pflichtigkeit umweltrechtlicher Fachplanungen S. 201-205

„… Umweltverträglichkeitsprüfung oder Vorprüfung des Einzelfalls bedürfen, einen Rahmen setzen (bereichsabhängige konditionale …”

Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 153-181

„… Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen, gilt das UVPG nicht. Sofern die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens durch …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung.780 Die dem UVPG zu entnehmenden Vorgaben sind im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zu …”

doi.org/10.5771/9783845248837

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OER Osteuropa Recht

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OER Volume 67 (2021) Issue 3 ISSN Online: 2366-6730

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Oleksandr Bilash, Tetyana Karabin Umweltschutzrecht in der Ukraine S. 335-352

„… Naturreservefonds.UmweltverträglichkeitsprüfungDie rechtliche und organisatorische Grundlage für die Umweltverträglichkeitsprüfungzur Vermeidung von …” „… werden durch dasGesetz „Über die Umweltverträglichkeitsprüfung“ vom 23. Mai 2017 geregelt),„Über die …” „… Durchführung der Umweltverträglichkeits‐prüfung, den Schutz der Böden vor Feuer, Erosion, Muren, Staunässe …”

László Fodor Umweltschutzrecht in Ungarn S. 276-297

„… . Umweltschutzproduktgebühr für dieTreibstoffe (d. h. eine Ökosteuer, 1992) und die vorherige Umweltverträglichkeitsprü‐fung …” „… mangel‐haft ist.c) Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist im USchG (im Gegensatz zumdeutschen Recht …”

Agata Kosieradzka-Federczyk, Wojciech Federczyk Umweltschutzrecht in Polen S. 318-334

„… Tätigkeitsbereich umfass‐te zunächst Themen im Zusammenhang mit Umweltverträglichkeitsprüfungen, einigeAufgaben im …”

Veronika Tomoszková Umweltschutzrecht in Tschechien S. 298-317

„… und ihrer Entsorgung, dem Espoo-Übereinkommen über die Umwelt‐verträglichkeitsprüfung im …”

doi.org/10.5771/0030-6444-2021-3

ZfRV Zeitschrift für Europarecht, Int. Privatrecht und Rechtsvergleichung

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ZfRV Zeitschrift für Europarecht, Int. Privatrecht und Rechtsvergleichung

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ZfRV Volume 64 (2023) Issue 3 ISSN Online: 2078-1059

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Die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung darf bei einem Städtebauprojekt nicht ausschließlich von dessen Größe abhängen S. 120-121

„… -575/21, WertInvest Hotelbetrieb, ECLI:EU:C:2023:425UmweltverträglichkeitsprüfungZfRV 2023/60Bearbeitet …” „… Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung darf bei einemStädtebauprojekt nicht …” „… Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeits-prüfung entzogen sind.UmweltrechtEuGH 25. 5. 2023, C …”

Klage von Facebook gegen Aufforderung zur Übermittlung von Dokumenten, die anhand von Suchbegriffen zu identifizieren sind, wird abgewiesen S. 118-120

„… -575/21, WertInvest Hotelbetrieb, ECLI:EU:C:2023:425UmweltverträglichkeitsprüfungZfRV 2023/60Bearbeitet …” „… ab.Die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung darf bei einemStädtebauprojekt nicht …” „… Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeits-prüfung entzogen sind.UmweltrechtEuGH 25. 5. 2023, C …”

Nichtaufklärung über das Widerrufsrecht: Widerruft ein Verbraucher einen bereits erfüllten, außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag, so ist er von jeder Zahlungspflicht befreit S. 121

„… Pflicht zurDurchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ausgenom-men ist.Letztlich wird das …” „… Durch-führung einer notwendigen Umweltverträglichkeitsprüfung bzwvor Abschluss einer Einzelfalluntersuchung der …” „… Umweltauswir-kungen, mit der die Notwendigkeit einer Umweltverträglich-keitsprüfung geklärt werden soll …”

Inhalt S. 98

„… PlatformsIreland/Kommission, ECLI:EU:T:2023:276▶ Die Pflicht zur Durchführung einerUmweltverträglichkeitsprüfung darf bei …”

Titelei

„… als Unionsmarke für Käse geschützt werdenZur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei …”

doi.org/10.5771/2078-1059-2023-3

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Zulassungsrecht S. 48-49

„… die UmweltverträglichkeitsprüfungEine Umweltverträglichkeitsprüfung bleibt unselbstständiger Teil des …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung werden die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt …” „… § 13 UVPG.Eine Umweltverträglichkeitsprüfung muss einerseits im Raumordnungsverfahren durchgeführt …”

Grundzüge der Planung S. 45-48

„… Gasleitungen gilt keine ähnliche Pflicht. 2. Gesetz über die UmweltverträglichkeitsprüfungEine …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung bleibt unselbstständiger Teil des Verwaltungsverfahrens. Sie liefert keine Grenzwerte, sondern …” „… Verwaltungsentscheidung zu machen.16 Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung werden die unmittelbaren und mittelbaren …”

Planfeststellung oder -genehmigung S. 49-52

„… Umweltauswirkungen nach § 13 UVPG.Eine Umweltverträglichkeitsprüfung muss einerseits im Raumordnungsverfahren …” „… durchgeführt werden.18 Darüber hinaus ist die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung abhängig von …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung für Hochspannungsfreileitungen ab 110 kV und Gasversorgungsleitungen mit einem Durchmesser …”

Anschluss dezentraler Erzeugungsanlagen S. 183-184

„… Behördenentscheidungen insbesondere im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung bedacht werden. Durch die …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung werden die methodischen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Umweltbelange in die Abwägung …” „… Gewicht bei der Abwägung. Da aber das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung mit den Zielen des …”

Planungsentscheidungen durch Behörden S. 184-185

„… Behördenentscheidungen insbesondere im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung bedacht werden. Durch die …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung werden die methodischen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Umweltbelange in die Abwägung …” „… Gewicht bei der Abwägung. Da aber das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung mit den Zielen des …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 187-190

„… des Ergebnisses der Umweltverträglichkeitsprüfung in die Abwägung ein. Da das Ergebnis der …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung mit den Zielen des Planungsgesetzes abgewogen werden muss, führt das Umweltverträglichkeitziel im …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… die Umweltverträglichkeitsprüfung, 2. Auflage München 1996.Erbguth, Wilfried/ Schlacke, Sabine …” „… , Werner (Hg.), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Kommentar, 2. Auflage, Köln, Berlin …” „… , Peter-Christoph/ Bunge, Thomas (Hg.), Handbuch der Umweltverträglichkeitsprüfung (Loseblatt-Sammlung), Berlin …”

Netzentgeltregulierung S. 52

„… 3. Plangenehmigung Ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchzuführen, kommt unter …”

Anreizregulierung S. 52-54

„… 3. Plangenehmigung Ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchzuführen, kommt unter …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. 6. 2005, BGBl. I …”

Ermessen im Planungsverfahren S. 158-161

„… Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchzuführen ist. Die Plangenehmigung hat zwar die gleichen Rechtswirkungen wie eine …”

Der Umweltbegriff im europäischen Recht S. 58-61

„… Umweltbegriffs. Zum Beispiel Art. 3 der Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung bestimmt als Prüfungsziel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… über die Umweltverträglichkeitsprüfung 483. Bundesnaturschutzgesetz 49III. Planfeststellung oder …”

doi.org/10.5771/9783845214696

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