Suche einschränken

Ergebnisse (4551)

Sortierung:

Alle Alles auswählen

Seite 4

Robert Ullerich - Rechtsstaat und Rechtsgemeinschaft im Europarecht

Kein Zugriff

Auswählen

Robert Ullerich

Rechtsstaat und Rechtsgemeinschaft im Europarecht

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 361 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Berücksichtigung des Vertrages von Lissabon S. 29-32

„… . Berücksichtigung des Vertrages von Lissabon Zwischen der Einreichung dieser Arbeit als Dissertation im Juni 2009 …” „… und dem Erscheinen der vorliegenden Veröffentlichung ist am 1. Dezember 2009 der Vertrag von Lissabon …” „… Inkrafttreten ist inhaltlich nicht angezeigt. Zunächst haben die mit dem Vertrag von Lissabon erfolgten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Darstellung des Untersuchungsganges 28 D. Berücksichtigung des Vertrages von Lissabon 29 Erster Teil …” „… 92 c) Auswirkungen des Vertrages von Lissabon 97 2. Art. 6 Abs. 2 EUV („allgemeine …” „… ) Auswirkungen des Vertrages von Lissabon 122 2. Art. 177 und 181a EGV („Fortentwicklung und Festigung …”

Gemeinschaftsrecht und Unionsrecht S. 33-37

„… gelegentlich wegen Rechtsstaatlichkeitsdefiziten in die Kritik geraten kann109. Nach dem Vertrag von Lissabon …” „… Union], der EG, umgesetzt werden müssen“114, wobei auch nach dem Vertrag von Lissabon an einer …” „… EWG-Vertrag betrachtete auch das BVerfG als „gewissermaßen die Verfassung dieser Gemeinschaft“, BVerfGE 22 …”

Darstellung des Untersuchungsganges S. 28-29

„… richtige Verortung versuchen (B. II.). D. Berücksichtigung des Vertrages von Lissabon Zwischen der …” „… ist am 1. Dezember 2009 der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten und hat eine Vielzahl von …” „… unabsehbar – der Vertrag war bereits unterzeichnet. Jedoch schienen die Probleme bei der Ratifikation, vor …”

Einleitung S. 15-22

„… prominent[e]“11 Rolle. Diese Entwicklung setzt auch der Vertrag von Lissabon12 nach dem Scheitern der …” „… Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon grundlegend geändert16. 6 Vgl. Art. 7 EUV. Siehe dazu auch die …” „… Europa, Einführung mit Synopse, 2005, S. 55. 12 Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die …”

Rechtsstaatsbegriffe im europäischen Vertragwerk S. 225-227

„… ausschließlich dem Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur …” „… Gründung der Europäischen Gemeinschaft, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007, ABl. 2007 Nr. C 306 …” „… 225 Anhang A: Rechtsstaatsbegriffe im europäischen Vertragwerk Amtssprache Art. 6 Abs. 1 EUV Art …”

Rechtsgrundlagen im EU-Vertrag S. 69-109

„… Europarecht die Rede sein. Dabei werden auch etwaige Änderungen durch den Vertrag von Lissabon berücksichtigt …” „… Lissabon (Art. 2 EUV-L) Mit dem Vertrag von Lissabon ist ein sehr auffälliges Modifikationsvorhaben in den …” „… Rechtsstaatlichkeit abgelesen werden kann, ist ein Vergleich der Präambeln des EG-Vertrags und des EU-Vertrages …”

Vorgehensweise S. 67-69

„… Vertrag von Lissabon berücksichtigt. Der zweite Ansatz dieser Arbeit ist begrifflich-terminologischer …” „… , müssen eine Rolle spielen. Nicht jede Norm der Europäischen Verträge, die selbst rechtsstaatlichen …” „… einschlägigen Rechtsvorschriften des EU-Vertrages (B. I.) und des EG-Vertrages (B. II.) daraufhin beleuchtet und …”

Synopse der einschlägigen Normen nach Lissabon S. 229-230

„… 229 Anhang C: Synopse der einschlägigen Normen nach Lissabon Art. 220 EGV: Der Gerichtshof und das …” „… Auslegung und Anwendung des Vertrags. […] Art. 19 Abs. 1 EUV n. F.: Der Gerichtshof, der Europäischen Union …” „… Auslegung und Anwendung der Verträge. […] Art. 6 Abs. 1 EUV a. F.: Die Union beruht auf den Grundsätzen der …”

Evolution der Rechtsstaatsbegriffe im europäischen Vertragswerk S. 52-55

„… . Erwägungsgrund, und Art. 2 EUV in der Fassung des Vertrages von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die …” „… „Rechtsgemeinschaft“. Begrifflich haben „Rechtsstaat“ und „Rechtsstaatlichkeit“ hauptsächlich in anderen Verträgen als …” „… dem EG-Vertrag Bedeutung. So finden sich die Begriffe „État de droit“, „stato di diritto“, „Estado de …”

Deutsche Rechtsstaatsbegriffe und europäischer Rechtsstaat (Art. 6 Abs. 1 EUV) S. 198-209

„… , Beitrag 12, S. 1 ff. 206 hat der EuGH nach dem EUV keinerlei und auch nach dem Vertrag von Lissabon nur …” „… Standards, die sich aus anderen Vorschriften 811 Vgl. zum Vertrag von Lissabon und der darin vorgesehenen …” „… Sache des BVerfG, das in der Vergangenheit im Hinblick auf diejenige Europäische Union nach dem Vertrag …”

Rechtsgemeinschaftsbegriffe in der Rechtsprechung S. 227-229

„… ersichtlich. 229 Anhang C: Synopse der einschlägigen Normen nach Lissabon Art. 220 EGV: Der Gerichtshof und …” „… bei der Auslegung und Anwendung des Vertrags. […] Art. 19 Abs. 1 EUV n. F.: Der Gerichtshof, der …” „… bei der Auslegung und Anwendung der Verträge. […] Art. 6 Abs. 1 EUV a. F.: Die Union beruht auf den …”

Gemeinschaftsrecht und gemeineuropäisches Recht S. 37-39

„… 14.05.1974, Slg. 1974, S. 491, Rn. 13. Zur Gestaltung nach dem Vertrag von Lissabon vgl. Art. 6 Abs. 3 EUV-L …” „… zu den nationalen Rechtsordnungen an den vertraglichen Zielen und dem Grundsatz des effet utile …”

Rechtsgrundlagen im EG-Vertrag S. 109-125

„… ) Auswirkungen des Vertrages von Lissabon (Art. 19 EUV-L) Aufschlussreich für das Verständnis der Vorschrift …” „… schon in ihrer Maastrichter Form ist ihre Gestaltung nach dem Vertrag von Lissabon. Unter den …” „… 109 II. Rechtsgrundlagen im EG-Vertrag 1. Art. 220 Abs. 1 EGV („Wahrung des Rechts“) Eine weitere …”

Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen im Gemeinschaftsrecht S. 39-42

„… 14.05.1974, Slg. 1974, S. 491, Rn. 13. Zur Gestaltung nach dem Vertrag von Lissabon vgl. Art. 6 Abs. 3 EUV-L …” „… zu den nationalen Rechtsordnungen an den vertraglichen Zielen und dem Grundsatz des effet utile …” „… f. 142 Wesel, Geschichte des Rechts, Von den Frühformen bis zum Vertrag von Maastricht, 1997, Rn …”

doi.org/10.5771/9783845231983

Jörg Nachtwey - Das anwendbare Bilanzrecht für die doppelansässige Europäische Privatgesellschaft zwischen Unions- und Internationalem Privatrecht

Kein Zugriff

Auswählen

Jörg Nachtwey

Das anwendbare Bilanzrecht für die doppelansässige Europäische Privatgesellschaft zwischen Unions- und Internationalem Privatrecht

Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Band 62 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Auswirkungen des Vertrags von Lissabon S. 73-75

„… 73 C Auswirkungen des Vertrags von Lissabon Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1 …” „… , sondern dessen Zustimmung für die auf ihn gestützten Rechtsakte. Der Vertrag von Lissabon selbst enthält …” „… v. 2.12.2009 fänden auf bereits anhängige Verfahren mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im …”

Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum 31. Dezember 2010 S. 70-73

„… zuletzt abgerufen am 31.12.2010)). 73 C Auswirkungen des Vertrags von Lissabon Mit Inkrafttreten des …” „… Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 findet als Kompetenzgrundlage für die Verordnung nunmehr, wie …” „… des Vertrags von Lissabon auf die zum Datum dessen Inkrafttretens anhängigen Verfahren und fordert …”

Abkürzungsverzeichnis S. 33-42

„… Vertrag von Lissabon Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des …” „… Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007 (ABl …” „… Unternehmensrecht AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union in der Fassung vom 9.5.2008 (ABl. Nr. C …”

Ergebnis S. 75-77

„… Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist mithin nunmehr Art. 352 AEUV einschlägig. Da Art. 352 AEUV neben der …” „… Übergangsvorschriften im Vertrag von Lissabon gute Gründe dafür, dass sich das Europäische Parlament nochmals mit einem …”

Sonstige Quellen S. 681-696

„… Vertrags von Lissabon auf die laufenden interinstitutionellen Beschlussfassungsverfahren (KOM(2009) 665 …” „… Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Umsetzung des Lissabon …” „… Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Auswirkungen des Inkrafttretens des Vertrags von …”

Entstehungsgeschichte der SPE S. 63-70

„… kurz der aktuelle Verfahrensstand sowie die konkreten Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf das …” „… zu.78 Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 fordert der Art. 308 EGV …” „… , EU-Verträge, Art. 225 AEUV, Rn. 2). Zu Inhalt und Rechtsgrundlage der Entschließung v. 1.2.2007 ausführlich …”

Schlussbetrachtung S. 620-624

„… vorgelegten Ratsentwürfen zeigen. Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist im Übrigen fraglich, ob nur …” „… Kommentierung des Lissabon - Urteils des Bundesverfassungsgerichts. …”

Zielsetzung S. 59-60

„… aktuelle Stand des Gesetzgebungsverfahrens sowie die Auswirkungen des Inkrafttretens des Vertrags von …” „… Lissabon auf das weitere Gesetzgebungsverfahren dargestellt (§ 5). Wie in § 1 bereits ausgeführt, wird es …”

Überblick über den Gang der Untersuchung S. 60-62

„… sowie die Auswirkungen des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon auf das weitere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-32

„… Gesetzgebungsverfahrens zum 31. Dezember 2010 70 C Auswirkungen des Vertrags von Lissabon 73 D Ergebnis 75 § 6 Sinn und …” „… 2008 68 B Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum 31. Dezember 2010 70 C Auswirkungen des Vertrags von …” „… Lissabon 73 D Ergebnis 75 § 6 Sinn und Zweck der SPE 77 A Hindernisse für grenzüberschreitende …”

Literaturverzeichnis S. 625-680

„… in: BB 2008, 1574 ff. Mayer, Franz Der Vertrag von Lissabon im Überblick in: JuS 2010, 189 ff …” „… . nach dem Lissabon-Urteil des BVerfG in: AG 2009, 739 f. Anzinger, Heribert M. Die Europäische …” „… . Groeben, Hans v.d. / Schwarze, Jürgen (Hrsg.) Kommentar zum Vertrag über die Europäische Union und zur …”

Sitzaufspaltung und Europarecht S. 110-180

„… .)). Durch den Vertrag von Lissabon ist Art 293 EGV nunmehr ersatzlos aufgehoben worden. Erwähnt sei noch das …” „… , EU-Verträge, Art. 49 AEUV, Rn. 9; Ringe/Willemer, NZG 2010, 56 (57 f.); Rohe, RabelsZ 61 (1997), 1 (22 …” „… Vorschriften des Vertrags- und Deliktsrechts, welche eben nicht speziell auf Gesellschaften Anwendung finden …”

doi.org/10.5771/9783845229904

Maik Möller - Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung

Kein Zugriff

Auswählen

Maik Möller

Subsidiaritätsprinzip und kommunale Selbstverwaltung

Reihe: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Band 53 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Reformperspektiven: Der „Vertrag von Lissabon“ S. 277-288

„… abzuschirmen462. C. Reformperspektiven: Der „Vertrag von Lissabon“ Bereits als „Wundermittel gegen den …” „… 13.12.2007 wurde der „Vertrag von Lissabon“ in der Hauptstadt Portugals feierlich unterzeichnet. Ursprünglich …” „… ungewiss. In Deutschland ist gegenwärtig eine Verfassungsbeschwerde gegen den Vertrag von Lissabon anhängig …”

Ergebnis S. 288-290

„… zu leisten. Im Falle seines Inkrafttretens würde der Vertrag von Lissabon zu einer Präzisierung und …” „… 288 Lissabon könnte sich auch dadurch relativieren, dass bereits nach geltendem Recht „Bedingungen …” „… Aufnahme des Art. 16 in den EG-Vertrag eingeleiteten grundlegenden Perspektivwechsels in der europäischen …”

Das Subsidiaritätsprinzip als binnenstaatliches Verfassungsprinzip? S. 212-220

„… 2007 in Lissabon unterzeichneten „Vertrags zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des …” „… Selbstverwaltung, S. 21 (29 ff.). 80 Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und …” „… : „Vertrag von Lissabon“]. …”

Einleitung S. 21

„… den Vertrag von Lissabon aufgezeigt werden. 1 So H. H. Rupp, in: Isensee/Kirchhof (Hrsg.), HdbStR, Bd …” „… Vertrages[ABl. Nr. C 340 vom 10.11.1997] am 01.05.1999 anhängig wurden und lediglich die umnummerierten Artikel …” „… betreffen mit folgenden Zusätzen: EG für den EG-Vertrag, EU für den EU-Vertrag. Auch die vorliegende …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Gemeinschaften bzw. der Europäischen Union AdR - Ausschuss der Regionen AEUV - Vertrag über die Arbeitsweise der …” „… Nummer C 325 vom 24. Dezember 2002 [zuletzt geändert durch den Vertrag über den Beitritt der Republik …” „… 325 vom 24. Dezember 2002; Europäische Union EUV - Vertrag über die Europäische Union, Amtsblatt …”

Verfassungsrechtlicher Schutz der kommunalen Selbstverwaltung gegenüber Einwirkungen des Gemeinschaftsrechts S. 220-238

„… 2007 in Lissabon unterzeichneten „Vertrags zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des …” „… Selbstverwaltung, S. 21 (29 ff.). 80 Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und …” „… : „Vertrag von Lissabon“]. 221 A. Verfassungsrechtlicher Schutz der kommunalen Selbstverwaltung gegenüber …”

Thesen S. 291-292

„… durch den Europäischen Gerichtshof. 9. Im Falle seines Inkrafttretens würde der Vertrag von Lissabon …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Auslegung durch Art. 16 EG 276 C. Reformperspektiven: Der „Vertrag von Lissabon“ 277 I. Primärrechtliche …” „… Entwicklung im Vorfeld des Maastrichter Vertrages 248 b) Die Entwicklung nach der Einführung des …” „… Subsidiaritätsprinzips durch den Vertrag von Maastricht 252 2. Systematische Einordnung und Abgrenzung 253 16 3. Die …”

Europarechtlicher Schutzgehalt zugunsten kommunaler Selbstverwaltung S. 238-277

„… offen steht219. Obwohl anerkannt ist, dass auch internationale Verträge, an deren Abschluss die …” „… Prinzip der Bürgernähe Gemäß Art. 1 Abs. 2 EU stellt der Vertrag über die Europäische Union eine neue …” „… Deutschland gehört249. V. Das gemeinschaftsrechtliche Subsidiaritätsprinzip Durch den Vertrag von Maastricht …”

doi.org/10.5771/9783845216348

Klemens H. Fischer - Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts

Kein Zugriff

Auswählen

Klemens H. Fischer

Die Entwicklung des europäischen Vertragsrechts

2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Horizontale Änderungen durch den Vertrag von Lissabon S. 669-672

„… 669 III. Anhänge III.1. Horizontale Änderungen durch den Vertrag von Lissabon VERTRAG VON …” „… LISSABON ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION UND DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER …” „… Änderungen durch den Vertrag von Lissabon 670 satz 5 Buchstabe c wird. In Artikel 136 Absatz 1 betrifft die …”

Der Vertrag von Lissabon – 2004-2007 – Am Abgrund S. 87-98

„… 2007 cf. Fischer, Der Vertrag von Lissabon. 137 Mit Ausnahme Kroatiens, das nur anwesend war, setzten …” „… . Der Vertrag von Lissabon – 2004-2007 88 Am 29. Mai 2005 war die Freude über den neuen Vertrag jedoch …” „… ____________________ 147 1. Juni 2005. I.10. Der Vertrag von Lissabon – 2004-2007 89 managen musste, standen die …”

Wirtschaftskrise, Krieg an den Außengrenzen und weltweiter Terror – 2008-2015 – Ein Stück näher am Abgrund S. 99-110

„… während der Verhandlungen zum Vertrag von Lissabon hatte sich die Welt rund um die Europäische Union …” „… reinen Innenbetrachtung auch nach außen zu lenken. Weit gefehlt! Kaum war der Vertrag von Lissabon unter …” „… nebenbei begann die Ratifikation des Vertrags von Lissabon und geriet bereits im Mai ins Stocken, da der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… zum Vertrag von Lissabon Nomos 2. Auflage Stämpfli Verlag BUT_Fischer_6816-8.indd 2 24.03.16 09:42 …” „… Verträgen bis zum Vertrag von Lissabon 2. Auflage Nomos Stämpfli Verlag BUT_Fischer_6816-8.indd 3 24.03.16 …” „… Versuch einer radikalen Reform 83 I.10. Der Vertrag von Lissabon – 2004-2007 – Am Abgrund 87 I.11 …”

Übersicht über die Reformen der europäischen Verträge S. 697-716

„… : Fischer, Klemens H. Der Vertrag von Lissabon, 2. Auflage, Baden-Baden – Wien – Bern 2010, S 605 bis 611 …” „… und um den Abschnitt betreffend den Vertrag von Lissabon erweitert. Ausführlich zu sämtlichen …” „… verbessert. III.4.8. Vertrag von Lissabon602 Der Vertrag von Lissabon, ein klassischer Mantelvertrag, ändert …”

Einleitung S. 21-22

„… Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, bis zum Abschluss der Verhandlungen zum Vertrag von Lissabon …” „… Entwicklungen auf meine eigenen Kommentare zum Konvent, zum Verfassungsvertrag und zum Vertrag von Lissabon …” „… verdeutlichen, die im Zuge des Vertrags von Lissabon vorgenommen wurden. Eine einzige Ausnahme von diesem …”

Stichwortverzeichnis S. 725-734

„… 23 Vertrag von Lissabon 87, 697, 710 Vertrag von Maastricht 699 Vertrag von Nizza 525, 702, 711 …” „… Einstimmigkeitserfordernisse im EUVV 708 Einwanderung 121, 132, 304, 326, 333 Eiserner Vorhang 24 Elysee-Vertrag …” „… Korfu 1994 70 ER Laeken 2001 79 ER Lissabon 1992 68 ER Lissabon 1999 417 ER London 1981 59 ER …”

Quellen und weiterführende Literatur S. 717-724

„… Lissabon, Text und Kommentar, 2. aktualisierte Auflage, Baden-Baden 2010 ders.: Der Vertrag von Lissabon …” „… - Aspekte europäischer Sicherheitspolitik im Vertrag von Lissabon, Baden-Baden 2011, S. 25 – 52 ders.: Der …” „… BARDENHEWER, Angela (Hrsg.): EU- und EG-Vertrag, Konsolidierte Fassungen im Rahmen des Vertrags von Amsterdam …”

Präambel S. 113-120

„… EU-Politiken Der Vertrag von Lissabon ist ein klassischer Mantelvertrag, der die existierenden Verträge ändert …” „… , zum Verfassungsvertrag und zum Vertrag von Lissabon, und wurden um die neuesten Forschungsergebnisse …” „… meisten internationalen Verträge verfügen sowohl der Unionsvertrag als auch der Gemeinschaftsvertrag …”

Der Vertrag von Amsterdam – 1992-1996 – Der Versuch einer Korrektur S. 67-74

„… get more important for us. Tony Blair I.6. Der Vertrag von Amsterdam – 1992-1996 – Der Versuch …” „… Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht am 7. Februar 1992 positiv beginnen, doch schon fünf Tage später …” „… Zustand mit nur mehr zwei EFTA-Staaten (die Schweiz trat dem EWR nicht bei, da die I.6. Der Vertrag von …”

Verstärkte Zusammenarbeit S. 245-263

„… ). Entwicklung durch den Vertrag von Lissabon Die RK 2004 war sich bereits bewusst gewesen, das die …” „… Vertrag von Lissabon Die RK 2007 widmete diesem Themenkomplex einen eigenen Titel und hob so die …” „… EUV Gegenstand: Maßnahmen verstärkter Integration einiger Mitgliedstaaten im Rahmen des Vertrags …”

Übereinstimmungstabelle nach Artikel 5 VvL (EUV) S. 673-677

„… (jetzt Artikel 13). 502 Artikel 8 EUV in der Fassung vor dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (im …” „… Artikel 7 Artikel 7a Artikel 8 TITEL II - Bestimmungen zur Änderung des Vertrags zur Gründung der …” „… Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und Artikel 9 Absatz 1 sowie Artikel 10a …”

Grundsätze und Ziele S. 121-160

„… Entwicklung bis zum Vertrag von Nizza und in die Umgestaltung durch den Vertrag von Lissabon. I. Die …” „… Umgestaltung durch den Vertrag von Lissabon Wie bereits eingangs festgehalten, ging die Europäische …” „… Gemeinschaft durch den Vertrag von Lissabon unter und die Europäische Union trat die Rechtsnachfolge uno actu …”

Vorbemerkungen S. 15-20

„… bewiesen, der Vertrag von Lissabon war aber eine politische und technische Meisterleistung. Viele positive …” „… die Verhandlungen zu den Gründungsverträgen und den Verträgen zur Änderung dieses Vertragswerkes aus …” „… . Portugal hatte schon bei der Regierungskonferenz 2000 anlässlich des Vertrags von Nizza Steherqualitäten …”

Beschäftigung S. 413-418

„… reagieren, um die Ziele des Artikels 2 des Vertrags über die Europäische Union und des Artikels 2 des …” „… vorliegenden Vertrags zu erreichen. ARTIKEL 126 (ex-Artikel 109 o) (1) Die Mitgliedstaaten tragen durch ihre …” „… 3 des Vertrags über die Europäische Union zu erreichen. ARTIKEL 146 (ex-Artikel 126 EGV) (1) Die …”

Verkehr S. 343-350

„… Teilung entstehen. Der Rat kann fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon auf …” „… Mitgliedstaaten die Ziele dieses Vertrags im Rahmen einer gemeinsamen Verkehrspolitik. ARTIKEL 71 (ex-Artikel 75 …” „… der Verträge im Rahmen einer gemeinsamen Verkehrspolitik verfolgt. ARTIKEL 91 (ex-Artikel 71 EGV) (1 …”

Allgemeine und Schlussbestimmungen S. 635-668

„… zweite mit den Änderungen durch den Vertrag von Lissabon auseinandersetzt. Entwicklung bis zum Vertrag …” „… durch den Vertrag von Lissabon Durch den VvL wurde das Primärrecht nachhaltig geändert, was naturgemäß …” „… (ex-Artikel R) (1) Dieser Vertrag bedarf der Ratifikation durch die Hohen Vertragsparteien gemäß ihren …”

Gemeinsame Regeln betreffend Wettbewerb, Steuerfragen und Angleichung der Rechtsvorschriften S. 351-374

„… Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon auf Vorschlag der Kommission einen Beschluss …” „… an den Abschluss von Verträgen geknüpfte Bedingung, dass die Vertragspartner zusätzliche Leistungen …” „… Verträgen geknüpfte Bedingung, dass die Vertragspartner zusätzliche Leistungen annehmen, die weder …”

Außen- und Sicherheitspolitik S. 173-244

„… unverändert rezipiert. Entwicklung durch den Vertrag von Lissabon Wie bereits eingangs dieses Abschnitts …” „… auswärtigen Handelns in den verschiedenen unter diesen Titel und den Fünften Teil des Vertrags über die …” „… werden nach Maßgabe der in den Verträgen vorgesehenen Verfahren II.3.1. Gemeinsame Außen- und …”

Institutionen S. 495-614

„… Zeitpunkt des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon und dem 31. Oktober 2014 ernannt wird, besteht …” „… . II.28. Institutionen 508 Der Vertrag von Lissabon griff in diese seit Maastricht unveränderte …” „… Rechnungshof. (2) Jedes Organ handelt nach Maßgabe der ihm in den Verträgen zugewiesenen Befugnisse nach den …”

doi.org/10.5771/9783845235899

Jürgen Schwarze - Zukunftsaussichten für das Europäische Öffentliche Recht

Kein Zugriff

Auswählen

Jürgen Schwarze

Zukunftsaussichten für das Europäische Öffentliche Recht

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 353 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Ratifikation des Vertrags von Lissabon S. 85-86

„… Court eingetreten sind.255 7. Ratifikation des Vertrags von Lissabon Schließlich sei ein gerichtliches …” „… lediglich auf den Verfassungsvertrag bezog. Zwischen diesem Vertrag und dem Reformvertrag von Lissabon …” „… Verfahren erwähnt, das einen Aspekt der Ratifikation des Lissabonner Vertrags in Großbritannien betraf. Im …”

Allgemeine Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon S. 108-111

„… Betrachtet man die jüngsten Vertragsreformen bis zum Vertrag von Lissabon, liegt der Schwerpunkt der …” „… des Vertrags von Lissabon, kontinuierlich die Basis für ein europäisches öffentliches Recht …” „… auch Art. 9 Titel VII der Übergangsbestimmungen des Vertrages von Lissabon für die Fortgeltung der …”

Fortentwicklung des europäischen Verwaltungsrechts aufgrund des Vertrags von Lissabon S. 111-113

„… 1112. Fortentwicklung des europäischen Verwaltungsrechts aufgrund des Vertrags von Lissabon a …” „… sind die Änderungen, die der Vertrag von Lissabon mit sich bringt, geringer. Ziel der Neuerungen ist es …” „… Durchsetzung des europäischen Rechts zu erreichen. Insbesondere betont der Vertrag von Lissabon in Art. 291 …”

Die französische Verfassung S. 60-67

„… Konkordanz zu bewahren. In dem kürzlich ergangenen Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag wird die nationale …” „… Conseil constitutionnel zum Vertrag von Lissabon gekommen,168 welche die Art. 88-1 bis 88-7 entsprechend …” „… die Entscheidung Nr. 2007-560 DC v. 20.12.2007 über den Vertrag von Lissabon. 166 Aufgrund der …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Verfassung für Europa 44 bb) Der Vertrag von Lissabon 45 2. Verwaltungsrecht 47 a) Der …” „… Vertrags von Lissabon 85 8. Abschließende Bewertung 86 IV. Italien 87 1. Vorlage des …” „… Vertrag von Lissabon 109 a) Demokratische und rechtsstaatliche Strukturprinzipien der EU 109 b …”

Parlamentarische Souveränität S. 83-85

„… die Europäische Grundrechtecharta Eingang in den Vertrag von Lissabon gefunden hat, macht in seinem …” „… 83rechtecharta als Teil des Reformvertrags von Lissabon als für sich verbindlich anzuerkennen.245 …” „… of Lords als erste Richter in den Supreme Court eingetreten sind.255 7. Ratifikation des Vertrags …”

Der acquis communautaire als Quelle gemeinsamen europäischen öffentlichen Rechts S. 107-108

„… Beitrag der Vertragsreformen Das Vertragsrecht hat, einschließlich des Vertrags von Lissabon …” „… Vertrag von Lissabon, liegt der Schwerpunkt der Entwicklung des europäischen öffentlichen Rechts zuletzt …” „… Vertrages von Lissabon für die Fortgeltung der Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der GASP und der PJZS …”

Verfassungsrecht S. 25-47

„… vor dem Hintergrund des Vertrags von Lissabon, in: Jahrbuch des Föderalismus 2008, Tübingen, S. 570 …” „… Lissabon-Vertrag ist allerdings fraglich, ob das Gericht künftig in ähnlichen Fällen diese Zurückhaltung …” „… beim Verfassungsvertrag und nun aktuell beim Vertrag von Lissabon. aa) Der Vertrag über eine …”

Literaturverzeichnis S. 139-152

„… der EMRK und der Grundrechtecharta in der EU, EuZW 2008, S. 519 dies., Der Vertrag von Lissabon, NVwZ …” „… ., Vom Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon, EuZW 2008, S. 7 149Wegener, B., Rechtsschutz im …” „… Weiterentwicklung der Bund-Länder-Zusammenarbeit in EU-Angelegenheiten vor dem Hintergrund des Vertrags von Lissabon …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… über die Europäische Union (bis zum Vertrag von Lissabon) EuG Gericht erster Instanz 14EuGH …” „… Europäische Union (nach dem Vertrag von Lissabon) VG Verwaltungsgericht VGH Verwaltungsgerichtshof vgl …” „… European Free Trade Association EG Europäische Gemeinschaft, EG-Vertrag EGMR Europäischer Gerichtshof …”

Der Beitrag der Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte im Verhältnis zur Rechtsprechung des EGMR bei der Entwicklung eines europäischen öffentlichen Rechts S. 119-124

„… erhobene Forderung eines Beitritts der EG/EU zur EMRK nimmt durch den Vertrag von Lissabon konkrete Formen …” „… nicht möglich,394 so enthält der Vertrag von Lissabon in Art. 6 Abs. 2 VEU eine Regelung, welche die …” „… . Der Vertrag von Lissabon schafft demgegenüber nach Art. 1 Abs. 3 VEU eine einheitliche …”

Einrichtung eines Supreme Court S. 85

„… Court eingetreten sind.255 7. Ratifikation des Vertrags von Lissabon Schließlich sei ein gerichtliches …” „… Verfahren erwähnt, das einen Aspekt der Ratifikation des Lissabonner Vertrags in Großbritannien betraf. Im …” „… waren der Auffassung, dass auch der Reformvertrag von Lissabon als Nachfolgevertrag des gescheiter- 252 …”

Die dritte Phase des Transformationsprozesses: Die Zeit seit dem EU-Beitritt S. 99-101

„… es mit Ungarn ausgerechnet ein „neuer“ Mitgliedstaat war, der den Vertrag von Lissabon als erstes …” „… Ungarn ratifizierte den Vertrag von Lissabon bereits im Dezember 2007, Tschechien hingegen erst im …”

Europäische Einflüsse auf den Grundrechtsschutz im britischen Recht S. 82-83

„… Grundrechtecharta Eingang in den Vertrag von Lissabon gefunden hat, macht in seinem Absatz 2 hinreichend deutlich …” „… Reformvertrags von Lissabon als für sich verbindlich anzuerkennen.245 Es erscheint allerdings nachvollziehbar …”

Schlussfolgerungen: Zukunftsaussichten für das europäische öffentliche Recht S. 133-138

„… verfassungsmäßige Identität der Mitgliedstaaten entscheidend berührt wird. Diese wird auch im Vertrag von Lissabon …” „… den Vertrag über eine Verfassung für Europa in einem Schwebezustand befunden hat. Die bereits …” „… europäischen Verfassungsvertrag und dann beim Reformvertrag von Lissabon gerungen wurde. Vielmehr markiert …”

Vorwort S. 5-6

„… trotz zwischenzeitlichen Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon zum 01.12.2009. 6Verträge sind von …” „… Untersuchungszeitraum intensive Bemühungen um eine Reform der EG/EU-Verträge, die in Gestalt des europäischen …”

Abschließende Bewertung S. 60

„… Konkordanz zu bewahren. In dem kürzlich ergangenen Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag wird die nationale …”

Vereinbarkeit des Verfassungsvertrags mit der spanischen Verfassung S. 93-95

„… Prüfung des Vertrags von Lissabon hat nicht stattgefunden. 286 Tribunal Constitucional, Entscheidung v …” „… Verfassungsgericht über die Vereinbarkeit des Vertrags über eine Verfassung für Europa mit der spanischen Verfassung …” „… . 95 Abs. 1 der spanischen Verfassung sieht vor, dass der Abschluss eines völkerrechtlichen Vertrags …”

Die Haltung der Verfassungsgerichte Mittel- und Osteuropas zur europäischen Integration S. 101-103

„… zweimal über die Vereinbarkeit des Vertrags von Lissabon mit der tschechischen Verfassung entschieden …” „… Verfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des Lissabonner Vertrags mit der tschechischen Verfassung weisen zumindest in …”

Abschließende Bewertung S. 86-87

„… Verfassungsvertrag bezog. Zwischen diesem Vertrag und dem Reformvertrag von Lissabon bestünden jedoch qualitative …”

Beispielsfälle aus der Rechtsprechung auf dem Gebiet des Verfassungs- und Verwaltungsrechts S. 113-119

„… Vertrag von Lissabon zu erwarten. Dies folgt insbesondere aus dem oben genannten Umstand, dass Art. 291 …” „… Verwaltungspraxis weiter entwickeln. Bereits vor dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages und damit auch der …” „… drei Monate ab Ergehen der Entscheidung an. Da „internationale Übereinkünfte nicht die in den Verträgen …”

Verwaltungsrecht S. 47-60

„… zu bewahren. In dem kürzlich ergangenen Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag wird die nationale …” „… Jahr 2005 hat Deutschland mit sechs weiteren EU-Staaten den Vertrag von Prüm geschlossen, der …” „… . Inzwischen wurde der Vertrag zum größten Teil in das Recht der Union überführt.135 Seitens der EU wurde z.B …”

doi.org/10.5771/9783845221878

1 ... 3

4

5 ... 911