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Kerstin Löhr, Reinhard Serwe - Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

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Kerstin Löhr, Reinhard Serwe

Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 30 2011

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Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GG S. 71-73

„… Satz 1 EStG abziehbar sind.Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GGa) Im Bereich des Steuerrechts …” „… Steuerliches Leistungsfähigkeitsprinzip: BVerfGE 122, 210 [231]; 116, 164 [180]; 112, 268[279]; 110, 412 [433 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… fürLebenspartnerIII.71Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GG1. 71Verfassungsgemäße steuerliche Berücksichtigung …”

Einleitung S. 9-13

„… Leistungsfähigkeitsprinzips im Umsatzsteuerrecht, Diss. 2003, S. 184-187 (zur Bildung sachbereichsspezifischer …”

doi.org/10.5771/9783845230481

Tibor Schober - Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

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Tibor Schober

Verfassungsrechtliche Restriktionen für den vereinfachenden Einkommensteuergesetzgeber

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 19 2009

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Das Leistungsfähigkeitsprinzip als gesetzgeberisches Gestaltungsprinzip eines Steuerrechtssystems S. 120-137

„… 120 3. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als gesetzgeberisches Gestaltungsprinzip eines …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip in einem weiten Sinne versteht und in ihm nicht lediglich nach einem tertium comparationis für …” „… eine Gleichheitssatzprüfung sucht, gelangt man zu der Feststellung, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip …”

Leistungsfähigkeitsprinzip, Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit als Restriktionen einer Besteuerungsoption für Unternehmergesellschaften S. 209-217

„… § 17 EStG gedacht werden.1274 3. Leistungsfähigkeitsprinzip, Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip darin liegen, dass die Anteilseigner mitunter Beträge zu versteuern hätten, ohne die Möglichkeit …” „… im Übrigen außen vor bleiben.1276 b) Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip durch fehlenden …”

Die Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 108-109

„… Art. 3 Abs. 1 GG wurde das sog. Leistungsfähigkeitsprinzip angesprochen. Bisher wurde eine …” „… Kriteriums Systematik nicht vom Leistungsfähigkeitsprinzip getrennt werden kann, sollen diese Argumente im …” „… gelten müssen.662 Die Diskussion der Finanzwissenschaft über das Leistungsfähigkeitsprinzip ist somit …”

Der Inhalt des Prinzips S. 109-120

„… Leistungsfähigkeitsprinzip getrennt werden kann, sollen diese Argumente im Folgenden geprüft werden. Zuerst muss jedoch …” „… Diskussion der Finanzwissenschaft über das Leistungsfähigkeitsprinzip ist somit Teil der Frage nach der …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip zu verstehen und wie es zu begründen sei. Auf der einen Seite wird das Prinzip mit der Theorie des …”

Ergebnis S. 137-147

„… Leistungsfähigkeitsprinzips Dem Einwand, das Leistungsfähigkeitsprinzip sei zwar sachgerecht, wohl aber nicht in Absolutheit …” „… Prinzipien. Hier ist davon auszugehen, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip im weiteren Sinne Leitmaßstab und …” „… . Wenn jedoch das Leistungsfähigkeitsprinzip nicht alleiniges Prinzip der Einkommensteuer ist, kann eine …”

Verfassungsrechtliche Restriktion gesetzgeberischer Vereinfachung durch Systemhaftigkeit und Folgerichtigkeit im Ergebnis S. 217-219

„… Gleichheitssatz, verstößt mithin nicht gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip, dem Gebot der Folgerichtigkeit und …” „… Vereinfachung des Einkommensteuerrechts die Figuren Leistungsfähigkeitsprinzip, Folgerichtigkeit oder …” „… Sinne des allgemeinen Gleichheitssatzes genutzt werden. Der Rekurs auf das Leistungsfähigkeitsprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Rechtsprechung zum Prinzip 116 d) Zwischenergebnis 117 3. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als gesetzgeberisches …” „… Systemgerechtigkeit, Leistungsfähigkeitsprinzip und Folgerichtigkeit als Restriktionen des vereinfachenden …” „… Unternehmergesellschaften 207 3. Leistungsfähigkeitsprinzip, Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit als Restriktionen …”

Problemstellung S. 165-167

„… von Einkommensbestandteilen wird in aller Regel wie folgt begründet: „Das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… “ über das Leistungsfähigkeitsprinzip sollte jedoch vermieden werden. Einer Rückführung der Gedanken der …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip durch Subprinzipien konkretisiert. 167 prinzips in der Besteuerung zu fordern,1037 da eine …”

Literaturverzeichnis S. 225-247

„… : Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, Ein Beitrag zu den Grundfragen des …” „… Einkommensbegriff, Finanzarchiv 1898, S. 31ff. Gassner, Wolfgang / Lang, Michael: Das Leistungsfähigkeitsprinzip im …” „… . Auflage, Tübingen 1971. Ders.: Zur Diskussion über das Leistungsfähigkeitsprinzip, Finanzarchiv 1972/73, S …”

Die Grenze zwischen finanzverfassungsrechtlicher Vermögen- und Einkommensteuer S. 157-163

„… Leistungsfähigkeitsprinzip als wesensprägend genannt,976 wahlweise wird auch die periodische Erfassung von Finanzkraft oder …” „… das Leistungsfähigkeitsprinzip sodann de lege ferenda auch wesensprägend für alle Steuerarten sein …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip, das ein Ist-Prinzip ist, (eine) Sollertragsteuer nicht (passt)”983 und dass „das …”

Problemstellung S. 200

„… 200 IV. Überprüfung des Schutzes durch Systemgerechtigkeit, Leistungsfähigkeitsprinzip und …” „… bisherigen Feststellungen lassen sich aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip keine konkreteren Ableitungen …”

Verfassungsrechtliche Restriktionen durch den Gleichheitssatz für den vereinfachenden Gesetzgeber im Ergebnis S. 199-200

„… . Überprüfung des Schutzes durch Systemgerechtigkeit, Leistungsfähigkeitsprinzip und Folgerichtigkeit als …” „… lassen sich aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip keine konkreteren Ableitungen entnehmen, als aus dem …”

Ergebnis der Überprüfungen S. 219-220

„… vorgegebenen Kompetenz, wenn es Systemwidrigkeit, Verstöße gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip oder …” „… Gleichheitssatz einsetzt. Zugleich ist es jedoch problematisch, das Leistungsfähigkeitsprinzip und die Figuren der …”

Vereinfachte Besteuerung der Unternehmergesellschaft des § 5a GmbHG? S. 200-209

„… 200 IV. Überprüfung des Schutzes durch Systemgerechtigkeit, Leistungsfähigkeitsprinzip und …” „… bisherigen Feststellungen lassen sich aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip keine konkreteren Ableitungen …” „… .1274 3. Leistungsfähigkeitsprinzip, Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit als Restriktionen einer …”

Ergebnis S. 221-224

„… einer Gleichheitssatzprüfung sind die theoretischen Kenntnisse zum Leistungsfähigkeitsprinzip und zur …” „… .). Das Leistungsfähigkeitsprinzip und dessen abgeleitete Nettoprinzipien begründen jedoch keine …” „… Subprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips ergeben, sind zugleich auch verfassungsrechtlich zu beanstanden (S …”

Die Besteuerung von Vermögenseinkünften in den Niederlanden als Vereinfachungsvorbild S. 154-157

„… Leistungsfähigkeitsprinzip als wesensprägend genannt,976 wahlweise wird auch die periodische Erfassung von Finanzkraft oder …” „… das Leistungsfähigkeitsprinzip sodann de lege ferenda auch wesensprägend für alle Steuerarten sein …”

Thesenhafte zusammenfassung der bisher ermittelten Ergebnisse und Schlussfolgerung S. 147-148

„… Bundesverfassungsgerichts.917 4. These – Verstoß gegen Leistungsfähigkeitsprinzip, Systemgerechtigkeit und …”

Stellungnahme S. 176-177

„… keines Rekurses auf das Leistungsfähigkeitsprinzip oder die Ableitung aus indisponiblem Einkommen. Für …”

Verfassungsrechtliche Restriktionen durch das „subjektive Nettoprinzip“ im Ergebnis S. 177-178

„… keines Rekurses auf das Leistungsfähigkeitsprinzip oder die Ableitung aus indisponiblem Einkommen. Für …”

Aus den Grundrechten abzuleitende Restriktionen für Vereinfachungsmaßnahmen in der Einkommensbesteuerung S. 107-108

„… Art. 3 Abs. 1 GG wurde das sog. Leistungsfähigkeitsprinzip angesprochen. Bisher wurde eine …” „… Bedeutung des Leistungsfähigkeitsprinzips Bereits bei der Betrachtung zum allgemeinen Gleichheitssatz des …”

Abgeltende Pauschalierung der Werbungskosten für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in der dargestellten Form und Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG S. 188-199

„… über das Leistungsfähigkeitsprinzip das objektive Nettoprinzip bemüht wird und sodann das Nettoprinzip …” „… Steuerrechtsordnung, Band 2, S. 629f.: „Dem Leistungsfähigkeitsprinzip entspricht idealiter am besten die …”

Verfassungsrechtliche Restriktionen durch die Nennung der Einkommensteuer in der Finanzverfassung im Ergebnis S. 163-165

„… Leistungsfähigkeitsprinzip erfordert insbesondere nicht, einen Teil des einfachgesetzlich zu determinierenden Einkommens nur …”

Ausgestaltung einer Pauschalierung von Werbungskosten für Arbeitnehmer S. 186-188

„… ist, sobald vom Gerechtigkeitsgedanken über das Leistungsfähigkeitsprinzip das objektive Nettoprinzip …”

doi.org/10.5771/9783845220529

Oliver Schilling - Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

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Oliver Schilling

Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 37 2013

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Besteuerung nach Maßgabe des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 38-47

„… Leistungsfähigkeitsprinzip anerkannt112. Diesem Fundamentalprinzip des Steuerrechts kommt Verbindlichkeit für den …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip als tragendem Gerechtigkeitsprinzip des Steuerrechts J. Lang, in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 4 Rn …” „… . 81 ff.; ders., Bemessungsgrundlage, S. 97 ff.; Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 155 ff.; Tipke …”

Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips für die einkommensteuerliche Berücksichtigung von Aufwendungen S. 47-70

„… Leistungsfähigkeitsprinzips für die einkommensteuerliche Berücksichtigung von Aufwendungen Das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Einkommens wird dem Leistungsfähigkeitsprinzip eine grundlegende Zweiteilung in die Komponenten objektiver …” „… , in der inhaltlichen Grundaussage jedoch übereinstimmend, wird dem Leistungsfähigkeitsprinzip deshalb …”

Einfluss verfassungsrechtlicher Wertungen auf die einkommensteuerliche Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen S. 70-93

„… verfassungsrechtlich eingebundene Leistungsfähigkeitsprinzip konkretisiert. 304 Pechstein, Familiengerechtigkeit, S …” „… genommen. 2. Das Leistungsfähigkeitsprinzip im Lichte des familienpolitischen Neutralitätsgebots Der …” „… , stellen sich als das Leistungsfähigkeitsprinzip durchbrechende Sozialzwecknor- 321 Hierzu Statistisches …”

Literaturverzeichnis S. 243-265

„… Birk, Dieter, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, Ein Beitrag zu den …” „… , Leistungsfähigkeitsprinzip) Ders., Zum Stand der Theoriediskussion in der Steuerrechtswissenschaft, Erwiderung zu Walter …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip in der Unternehmenssteuerreform, StuW 2000, 328 - 336 Ders., Elterliche Zuwendungen als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… verfassungsrechtlichen Verankerung für die Beurteilung einzelner Aufwendungen 55 2. Das Leistungsfähigkeitsprinzip im …” „… Frau 77 2. Das Leistungsfähigkeitsprinzip im Lichte des familienpolitischen Neutralitätsgebots 79 a …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips 39 1. Inhaltliche Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips 40 2. Durchbrechungen einer …”

Das Veranlassungsprinzip unter Einbeziehung der Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonkurrenzen S. 117-147

„… „Wesentlichkeitstheorie“, dem Leistungsfähigkeitsprinzip. Die Wesentlichkeitswertung ist an der Bedeutung der …” „… verfassungsrechtlichen Wertungen, die dem Leistungsfähigkeitsprinzip verbindliche Kontur verleihen, auch den …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip in seiner verfassungsrechtlichen Konkretisierung eine zwingende steuerliche Berücksichtigung …”

Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten S. 94-101

„… aufwandslosen Betreuungskonstellationen würde vor diesem Hintergrund eine das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Abzugsbeschränkung kann mit Blick auf das Leistungsfähigkeitsprinzip nur …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips versteht, zugleich aber eine steuerliche Benachteiligung von Alleinverdienerfamilien annimmt. 405 …”

Zusammenfassung S. 93-94

„… Benachteiligungsverbot. Dieses führt im Zusammenspiel mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip zu einem Differenzierungsgebot …” „… orientierten Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips. IV. Zusammenfassung Der verfassungsrechtliche …” „… ist damit umrissen. Er wird durch die Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips als steuerspezifischem …”

Zusammenfassung S. 147-148

„… ob dem Leistungsfähigkeitsprinzip in „asymmetrischer“ Weise auch hinsichtlich des privaten Einschlags …” „… sphärenübergreifende Prägung des Leistungsfähigkeitsprinzips, die sich auf verfassungsrechtlicher Ebene …” „… sphärenübergreifenden Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips, wonach auch zwangsläufige, pflichtbestimmte Aufwendungen …”

Eingrenzung der Diskussion um den Inhalt des Veranlassungsprinzips für die Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen S. 108-117

„… , da eine Berücksichtigung privater Kostenteile dem Leistungsfähigkeitsprinzip widerspreche478. 471 …” „… verfassungsrechtlicher Wertungen als zwangsläufig, pflichtbestimmt zu beurteilen, fordert das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… auf die sphärenübergreifenden Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips So unterschiedlich und …”

Problemfelder der einkommensteuerlichen Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen S. 19-21

„… Leistungsfähigkeitsprinzip als zentralem Gerechtigkeitsmaßstab gerade darauf ausgerichtet, berufliche und familiäre …”

Ausblick – Vereinbarkeitsaufwendungen und steuerlicher Systemwechsel S. 234-236

„… verdrängt. Sie würden weiterhin über das Leistungsfähigkeitsprinzip auf den gesetzgeberischen …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips für Aufwendungen im Übergangsbereich zwischen Erwerbs- und Privatsphäre schlagen sich …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips als übergeordnetem steuerspezifischem Vergleichsmaßstab genügen. Sie dürfte keineswegs mit einem …”

Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten S. 148-193

„… erwerbsbedingten Notwendigkeit der Fremdbetreuung resultiert. Dem Leistungsfähigkeitsprinzip entsprechend sind die …” „… als einer gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip verstoßenden Billigkeitskomponente J. Lang, in: 173 …” „… . Insofern wirken die sphärenübergreifenden Wertungen des Leistungsfähigkeitsprinzips, konkretisiert durch …”

Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Erwerbsstätte S. 193-234

„… Leistungsfähigkeitsprinzip konkretisierenden verfassungsrechtlichen Wertvorgaben ist erst im Anschluss an die …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip oben Kapitel 2 A.III.2., und zur diesbezüglichen systematischen Differenzierung zwischen …” „… Gesetzgeber sei generell weder durch das Leistungsfähigkeitsprinzip noch durch die Freiheitsrechte …”

Differenzierung zwischen Erwerbs- und Privataufwendungen nach Maßgabe des Veranlassungsprinzips S. 106-108

„… nicht nur durch die unmittelbar verfassungsrechtlich geprägten Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips …” „… sphärenübergreifenden Entfaltung des Leistungsfähigkeitsprinzips in den Hintergrund439. Das Einkommensteuergesetz zieht …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips im Lichte des familienpolitischen Neutralitätsgebots oben Kapitel 2 A.III.2. 438 Hierzu oben …”

Zusammenfassung S. 237-242

„… Leistungsfähigkeitsprinzips konkretisiert wird. Die in der Unterscheidung zwischen den Maßgrößen objektiver und subjektiver …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips für eheliche und familiäre Vereinbarkeitsaufwendungen steht einfachgesetzlich die …” „… Berücksichtigung der sphärenübergreifenden Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips zwischen „symmetrischen“ und …”

doi.org/10.5771/9783845246994

Steffen Lampert - Doppelbesteuerungsrecht und Lastengleichheit

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Steffen Lampert

Doppelbesteuerungsrecht und Lastengleichheit

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 22 2010

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Die Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips durch Lenkungsnormen S. 195-208

„… Leistungsfähigkeitsprinzip fundamentalen Einkommensbegriff näher zu konkretisieren.969 Die eingangs des Kapitels getroffene …” „… klären, welchenPlatz das Leistungsfähigkeitsprinzip unter der Vielzahl möglicher anderer …” „… alsAbweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip zulässig ist, kann nicht ohne Berücksichtigung dieser …”

Die Besteuerung nach der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Einkommensteuerrecht S. 182-195

„… . 211 f.186Die dogmatische Herleitung des LeistungsfähigkeitsprinzipsDas Leistungsfähigkeitsprinzip als …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, Köln 1983,S. 165; siehe hierzu auch Tipke, Die Steuerrechtsordnung …” „… . Auflage, § 4 Rn. 85,der das Leistungsfähigkeitsprinzip als „Schutzprinzip“ grundsätzlich auch bei …”

Das weltweite Einkommen als gesetzlicher Maßstab individueller Leistungsfähigkeit – Differenzierung zwischen in- und ausländischer Leistungsfähigkeit? S. 244-246

„… Siehe hierzu S. 177 ff.1260 Schaumburg, Das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, S …” „… . 130; zum Einkommensbegriff siehe S. 191 ff.1261 Vgl. Schaumburg, Das Leistungsfähigkeitsprinzip im …” „… ; Schaumburg, DasLeistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, S. 132 f.; Klaus Vogel, Die …”

Schlussfolgerungen S. 311-314

„… SchlussfolgerungenDer allgemeine Gleichheitssatz und damit auch das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… vom Leistungsfähigkeitsprinzip ab.Der allgemeine Gleichheitssatz verlangt allerdings nicht zwingend …” „… verfassungsrechtliche Bedeutung dem Leistungsfähigkeitsprinzip beizumessen ist. Stellt die Lastenverteilung nach …”

Die Steuerfreistellung als Abweichung vom Welteinkommensprinzip S. 250-266

„… uneingeschränkteBesteuerung der Einkünfte mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip womöglich nicht zuvereinbaren, doch ist daraus …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip, dass die individuelle Steuerbelastung nach der Fähigkeit bemessen wird, Steuerleistungen aus dem …” „… Steuerfreistellung dem Leistungsfähigkeitsprinzip nicht.1312Deutlich wird dies im Verlustfall. Nach vom …”

Systematik und Terminologie S. 178-182

„… Rechtsprechung zur Einkommensteuer gleichwohl von zentraler Bedeutung ist das Leistungsfähigkeitsprinzip,868 das …” „… normativerBelastungsgleichheit unter den Maximen von Leistungsfähigkeitsprinzip und Folgerichtigkeit einerseits und tatsächlich …” „… . Auflage, Art. 3 Rn. 51.180nologie hat Gubelt damit keine vom Leistungsfähigkeitsprinzip abweichenden …”

Rechtfertigung des Welteinkommensprinzips S. 246-250

„… lediglich als zulässige Abweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip (präziser gesagt: von der Besteuerung des …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, S. 131; vgl.Klaus Vogel, Perfektionismus im Steuerrecht, StuW 1980 …” „… „Besteuerungsrechte“ und über das Leistungsfähigkeitsprinzip im Internationalen Steuerrecht, S. 365 ff.1282 Wagner …”

Vorwort S. 7-18

„… des Leistungsfähigkeitsprinzips3. 187Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Ausfluss relativer Gleichheita …” „… Klaus Vogel und Franz WassermeyerA.241Welteinkommensprinzip und LeistungsfähigkeitsprinzipB. 243Das …” „… , mag sichmanchem die Frage stellen, ob sich die weitere Befassung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip …”

Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz S. 290-293

„… Leistungsfähigkeitsprinzip rechtfertigen lässt.Diese Beurteilung erfordert es zunächst, einen Blick auf das nutzen- und …” „… derBundesrepublik verbundene Abweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip dadurch zurechtfertigen, dass nur auf diese …” „… Weise eine ihrerseits mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip nicht zu vereinbarende Doppelbesteuerung des …”

Steueranrechung und Steuerabzug S. 266-277

„… , Über„Besteuerungsrechte“ und über das Leistungsfähigkeitsprinzip im Internationalen Steuerrecht,S. 370.269orientierten …” „… . Schaumburg, Das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, S. 134 f.1415 Vgl. Gersch, in …” „… .1427 Wendetman den Grundsatz, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip in seiner horizontalen Ausprägung …”

Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 19-23

„… Leistungsfähigkeitsprinzips wird zu eruieren sein, welchen spezifischenEinflüssen das Leistungsfähigkeitsprinzip bei …” „… eine Abweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip rechtfertigen könnten,finden sich bei …” „… 2006; Harald Schaumburg, Das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, in: Joachim …”

Das Welteinkommensprinzip als Ausgangspunkt S. 243-244

„… Steuerpflichtigen unmittelbar von Bedeutung sind.Welteinkommensprinzip und LeistungsfähigkeitsprinzipDas …” „… Steuerrecht, 2. Auflage, Rn. 5.63.1259 Siehe hierzu S. 177 ff.1260 Schaumburg, Das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… , Das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, S. 131.1262 Vgl. Paul Kirchhof, in …”

Die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Körperschaftsteuerrecht S. 208-209

„… , können sich auch diese auf das Leistungsfähigkeitsprinzip berufen.1059 Auch die Leistungsfähigkeit einer …” „… Differenzierungen, die vom Leistungsfähigkeitsprinzip abweichen, erhöhteRechtfertigungsanforderungen zu stellen sind …” „… erlangen, wenn man das Leistungsfähigkeitsprinzip nicht als hervorgehobenen Maßstab der Verteilung der …”

Ergebnis S. 293-294

„… Leistungsfähigkeitsprinzip vereinbaren, daraus ist jedoch nicht zu schließen, dass jedeVermeidung …” „… derBemessungsgrundlage einbezieht, eine vollständige Übereinstimmung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip führt indes nur …” „… Doppelbesteuerung, doch lässt sich die damit verbundene Abweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip nicht …”

Systemgerechtigkeit, Folgerichtigkeit und Zielgenauigkeit gesetzgeberischer Entscheidungen S. 209-214

„… Differenzierungen, die vom Leistungsfähigkeitsprinzip abweichen, erhöhteRechtfertigungsanforderungen zu stellen sind …” „… erlangen, wenn man das Leistungsfähigkeitsprinzip nicht als hervorgehobenen Maßstab der Verteilung der …” „… desVergleichs festgeschrieben werden; vgl. auch Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der …”

Steueranrechnung nach § 50 d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 i. V. m. § 34 c Abs. 1 und Abs. 6 S. 5 EStG S. 303-309

„… Ermittlung der Steuerbelastung nicht erfasst. Diese Abweichungvom Leistungsfähigkeitsprinzip kann allerdings …” „… rechtfertigen. Damit ist die doppelte Steuerfreistellung als Abweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip unter …” „… Abweichungen vom Leistungsfähigkeitsprinzip derRechtfertigung bedürfen, sachliche Gründe hierfür jedoch nicht …”

Die grundlegende Problematik der Anwendung des Art. 3 Abs. 1 GG dargestellt am Dissens zwischen Klaus Vogel und Franz Wassermeyer S. 241-243

„… Steuerpflichtigen unmittelbar von Bedeutung sind.Welteinkommensprinzip und LeistungsfähigkeitsprinzipDas …” „… kollisionsauflösende Normen (...) ihrerseits mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip [und damit mitArt. 3 Abs. 1 GG, der …”

Abweichende Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen nach § 163 AO 1977 bzw. Steuererlass nach § 227 AO 1977 als Alternative zur Anwendung des § 34 c Abs. 1 EStG S. 300-302

„… Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, S 145. Alssolche Billigkeitsmaßnahme erachtet Wied, in: Blümich …” „… zueinem dem Leistungsfähigkeitsprinzip gerecht werdendem Ergebnis. Überflüssig verkompliziert wird die …”

Grundrechtsträger S. 277

„… einer dem Leistungsfähigkeitsprinzip entsprechenden Besteuerung, kann so nicht gefolgt werden. Der Grund …”

Ergebnis S. 309

„… Niedrigbesteuerungenund Steuerfreistellungen als Abweichungen vom Leistungsfähigkeitsprinzip derRechtfertigung bedürfen …”

Literaturverzeichnis S. 315-330

„… .: Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, Köln 1983ders.: Zum Stand der …” „… ff.Schaumburg, Harald: Internationales Steuerrecht, 2. Auflage Köln 1998ders.: Das Leistungsfähigkeitsprinzip im …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip im Internationalen Steuerrecht, in: Steuerrecht, Verfassungsrecht, Finanzpolitik (Festschrift für …”

Ergebnis zum 8. Kapitel S. 277-278

„… einer dem Leistungsfähigkeitsprinzip entsprechenden Besteuerung, kann so nicht gefolgt werden. Der Grund …”

Ergebnis zum 9. Kapitel S. 309-310

„… Niedrigbesteuerungenund Steuerfreistellungen als Abweichungen vom Leistungsfähigkeitsprinzip derRechtfertigung bedürfen …” „… Ergebnissen,die den Anforderungen des Leistungsfähigkeitsprinzips an eine gerechte Besteuerunggenügen.Bei …”

Ergebnis S. 302-303

„… nach § 34 c Abs. 1 EStG und damit zueinem dem Leistungsfähigkeitsprinzip gerecht werdendem Ergebnis …”

Entstehung der doppelten Ertragsbesteuerung S. 36-37

„… grds. nicht,vgl. Schaumburg, Das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, S. 143.75 …”

Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz S. 299-300

„… Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, S 145. Alssolche Billigkeitsmaßnahme erachtet Wied, in: Blümich …”

Auflösung der Doppelbesteuerung S. 37-41

„… grds. nicht,vgl. Schaumburg, Das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, S. 143.75 …”

Ausländische Personengesellschaften S. 28-34

„… Thematikder Geltung des Leistungsfähigkeitsprinzips bei grenzüberschreitenden Besteuerungssachverhalten …”

Bedeutung des Außensteuergesetzes S. 34-35

„… Einbettung dieser Problematik in die übergeordnete Thematikder Geltung des Leistungsfähigkeitsprinzips bei …”

Ergebnis zum 6. Kapitel S. 214-215

„… Leistungsfähigkeitsprinzips ab. Während das Bundesverfas-3.E.1102 BVerfGE 117, 1 (32).1103 BVerfGE 93, 121 (148); so auch BFH …”

doi.org/10.5771/9783845222387

Thomas Leibohm - Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts

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Thomas Leibohm

Bedarfsorientierung als Prinzip des öffentlichen Finanzrechts

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 31 2011

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Erfassung der finanziellen Verhältnisse des Bürgers im Steuerrecht und Sozialrecht S. 100-157

„… steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips (3.).Das Leistungsfähigkeitsprinzip im Steuerrecht und im …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips zeigt sich eine interessante verfassungsrechtliche Wechselwirkung. DasLeistungsfähigkeitsprinzip …” „… festhielt:„Was nützt eine Steuerverteilung entsprechend dem Leistungsfähigkeitsprinzip,wenn über das …”

Verhaltenslenkende Umverteilung S. 88-100

„… , Tipke/Lang, Steuerrecht, § 4 Rz. 20 ff.364 Vogel, StuW 1977, 97 (99).365 Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S …” „… auch das Leistungsfähigkeitsprinzip nicht unantastbar. Nur gegen das Willkürverbot darf hierbei nicht …” „… verstoßen werden. Demnach muss der die Lenkungsnormtragende Grund gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Gerechtigkeit als Ziel der Umverteilungc) 56Leistungsfähigkeitsprinzip bei direkten und indirektenSteuernd)57 …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip im Sozialrechtf) 65Umverteilungswirkung durch das Sozialrecht4.) 67Zwischenergebnis5.) 68 …” „… imSteuerrecht und SozialrechtIII.100Das Leistungsfähigkeitsprinzip im Steuerrecht und imSozialrecht1.)100 …”

Zusammenfassung der Arbeit S. 284-290

„… Ordnungsprinzip, also ein allgemeines Lastenverteilungsprinzip – dasLeistungsfähigkeitsprinzip – mündet.1414 …” „… .1413 Kap. 1, A. VII.1414 Kap. 1, A. VII.; Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 124 ff.1415 Kap. 1, B. I …” „… Untersuchung hat ergeben, dass das steuerrechtliche Leistungsfähigkeitsprinzip und das sozialrechtliche …”

Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 GG S. 31-35

„… , 412 (433); Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip,S. 165, 170; dazu später unter: Kap. 1 B. III. 1.).1 …” „… Zuletzt: BVerfG vom 13.10.2009, Az. 2 BvL 3/05, NJW 2010, 431 ff.44 Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S …” „… es ein zentrales Anliegen dieser Arbeit, das Leistungsfähigkeitsprinzip in seiner Ausprägung der …”

Beitragsbemessung S. 165-167

„… Rolle. Wollte man dieBeiträge zur GKV allerdings wirklich nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip bemessen …” „… wird das Leistungsfähigkeitsprinzip nicht alsstrenge Regel angewandt, sondern eher als Grundsatz …” „… Solidargedanke mit dem aus dem Steuerrecht bekannten Leistungsfähigkeitsprinzip. Einerseits könnte die kostenlose …”

Umverteilung zur gerechten Zuweisung von Lasten und Gewährleistung von Chancengleichheit S. 52-88

„… ungerechten Belastung.Leistungsfähigkeitsprinzip bei direkten und indirekten SteuernIm Einzelfall gestaltet es …” „… Sonderlasten.Leistungsfähigkeitsprinzip im SozialrechtMan könnte darüber nachdenken, ob die Rechtfertigung von Sozialversicherungsabgaben …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip aufgestoßen. Das heißt, dass nicht nuran Einkommensbegriffe des Einkommensteuerrechts angeknüpft …”

Kritische Würdigung S. 167-171

„… dem aus dem Steuerrecht bekannten Leistungsfähigkeitsprinzip. Einerseits könnte die kostenlose …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip, einerseits teilweise auf eine Soll-Leistungsfähigkeit abzustellen und andererseits nicht alle …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip, sollen einige Vorschläge zur Reform785 der Gesetzlichen Krankenversicherung beleuchtet …”

Elterngeld S. 255-272

„… Bemessungsgrundlage an das Einkommensteuerrecht anknüpft, welches sich nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip.1297Der vorliegenden Regelung mangelt es an der Rückanbindung an die Gedankendes Bedarfs und der …” „… Regelung gegen das bedarfsgerecht interpretierte Leistungsfähigkeitsprinzip in Steuerrecht und …”

Reformvorschläge S. 171-178

„… Beitragssystems erfolgt.Es widerspricht dem Leistungsfähigkeitsprinzip, einerseits teilweise auf eine …” „… Annäherung an steuerrechtliche Institute, insbesondere andas Leistungsfähigkeitsprinzip, sollen einige …” „… Beitrag würde nach dem steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzip bemessen,795 also die Summe aller Einkünfte …”

Zwischenergebnis S. 50-52

„… allgemeinesLastenverteilungsprinzip – das Leistungsfähigkeitsprinzip – mündet.158Trotz vorhandener Gemeinsamkeiten werden sogleich die …” „… (Mehrmütterorganschaft).157 Dazu unter: Kap. 1 B. II. 3.).158 Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 124 ff.159 Vgl. zum …”

Das staatliche Nehmen im Einkommensteuerrecht S. 181-194

„… Leistungsfähigkeitsprinzip gleichheitsrechtlich oder freiheitsrechtlich begründet wird.854 Bei unverändertem progressivem …” „… Bedürftigkeitsprinzip und Leistungsfähigkeitsprinzip in einer bedarfsgerechten Interpretation des …” „… (964).878 Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 55.879 Klein, Verhandlungen des 57. Deutschen …”

Das Sozialstaatsprinzip in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie S. 35-37

„… Leistungsfähigkeitsprinzip hat eine Rückanbindung an das Sozialstaatsprinzip.69 Es handelt sich bei dem …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip zwar um einLastenverteilungsprinzip, allerdings verfolgt es auch das Ziel, dem sozialen Ausgleich …”

Das Erfordernis der Widerspruchsfreiheit S. 47-50

„… allgemeinesLastenverteilungsprinzip – das Leistungsfähigkeitsprinzip – mündet.158Trotz vorhandener Gemeinsamkeiten werden sogleich die …” „… (Mehrmütterorganschaft).157 Dazu unter: Kap. 1 B. II. 3.).158 Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 124 ff.159 Vgl. zum …”

Literaturverzeichnis S. 291-313

„… Ebling, Köln, 2001 (Zit.: Birk, DStJG 24 (2001), S.).– Das Leistungsfähigkeitsprinzip in der …” „… . Sozialrechtsverband, Sozialrecht und Steuerrecht, SDSRV 32 (1989) S.).– Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der …” „… Steuernormen, Köln, 1983 (Zit.: Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S.).– Steuergerechtigkeit und …”

Die Bedeutung der Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG S. 38-43

„… , Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 189; Papier, Besteuerung und Eigentum, DVBl 1980, 787 (793).103 BVerfGE 93, 121.104 Tipke …” „… Probleme mit steuerrechtlichen Mitteln – alsodem Leistungsfähigkeitsprinzip – zu lösen, als sie mit dem …”

Familienversicherung S. 167

„… dem aus dem Steuerrecht bekannten Leistungsfähigkeitsprinzip. Einerseits könnte die kostenlose …”

Gang der Untersuchung S. 29-30

„… Leistungsfähigkeitsprinzip, besser zu verstehen und zu untermauern.Der konkrete Teil der Arbeit beschäftigt sich zunächst mit …” „… Abschnitts bildet die Konkretisierung des steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips hinsichtlich der …”

Alternativmodelle S. 243-254

„… Leistungsfähigkeitsprinzip. Eswürde das realistische Existenzminimum des Kindes, unabhängig von Einkommenund …” „… derFamilienbesteuerung.Zum hier interessierenden Leistungsfähigkeitsprinzip ist allgemein bemerkenswert, dass, anders als …” „… , dass es gegen den Grundsatz derbedarfsorientierten Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips …”

Zwischenergebnis S. 254-255

„… System derFamilienbesteuerung.Zum hier interessierenden Leistungsfähigkeitsprinzip ist allgemein …” „… nicht zwingend auf die Herleitung des Leistungsfähigkeitsprinzips aus den Freiheitsrechten schließen …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips, unter Berufung auch auf die Freiheitsrechte und das Sozialstaatsprinzip, die durch die Anknüpfung …”

Finanzrechtliche Einordnung der Krankenkassenbeiträge S. 163-165

„… nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip bemessen, dann müssten neben dem Arbeitsentgelt auch sonstige …” „… realistische,bedarfsorientierte Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips ermöglicht. Dieskönnte wiederum nicht nur zur …”

Einleitung S. 25-28

„… Steuernund Sozialabgaben, S. 193 (205 ff.).22 Vgl. Kap. 2 A. IV.23 Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 93 ff …”

Kompetenzzersplitterung als Harmonisierungshürde S. 43-47

„… Leistungsfähigkeitsprinzip – zu lösen, als sie mit dem Breitbandantibiotikumdes Art. 14 GG zu ersticken, gegen das sich …”

Steuerliche Berücksichtigung der Altersvorsorge S. 276-283

„… als verfassungsrechtlichePrinzipien wie das Leistungsfähigkeitsprinzip.1383 Zudem könnte das …” „… Solidarität heraus, § 4 ff. BeamtVG.Für die hier vertretene Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips …” „… vorherrschenden aufwandzentrierten Auslegung des Leistungsfähigkeitsprinzips entwickelten Begründungen für einen …”

Der Familienleistungsausgleich S. 199-243

„… ProblemeSubvention oder Gebot des LeistungsfähigkeitsprinzipsDer Abzug des Kinderfreibetrags und der Freibeträge für …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip, S. 239.987 Jachmann, K/S/M, § 31 Rz. A 8 a.988 Felix, K/S/M, Stand: August 2005, § 62 Rz. A …” „… diesemkann nur der Steuervergütungsanteil aus § 31 S. 3 EStG als Folge des Leistungsfähigkeitsprinzips …”

Gesetzliche Krankenversicherung im Überblick S. 158-161

„… Leistungsfähigkeitsprinzips in die Nahtstellen von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht einfügt.Aufgrund der aktuellen …” „… Krankenversicherung im Einklang mit einer bedarfsorientierten Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzipsals …” „… interpretiertenLeistungsfähigkeitsprinzips sind die Kosten der Privaten Krankenversicherung imUmfang des sozialhilferechtlich gewährleisteten …”

Private Krankenversicherung als Antagonist S. 161-162

„… dieGesetzliche Krankenversicherung. Im Sinne eines bedarfsorientiert interpretiertenLeistungsfähigkeitsprinzips …”

Zusammenfassung S. 178-179

„… Leistungsfähigkeitsprinzips.Die für diese Untersuchung noch bedeutsamere Verbindung der Rechtsgebieteentstand auf der …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips, keiner der Reformvorschläge per se verfassungswidrig ist. Da wohl kein Reformvorschlag in seiner …” „… undSozialrecht mittels bedarfsorientierter Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips im Bereich des …”

Das staatliche Geben im Bereich der Grundsicherung S. 179-181

„… Leistungsfähigkeitsprinzips, keiner der Reformvorschläge per se verfassungswidrig ist. Da wohl kein Reformvorschlag in seiner …” „… undSozialrecht mittels bedarfsorientierter Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips im Bereich des …” „… Interpretation des Leistungsfähigkeitsprinzips nutzbar werden.Das staatliche Nehmen im EinkommensteuerrechtEs …”

Bewertung des derzeitigen Systems S. 275-276

„… Leistungsfähigkeitsprinzips ergibt dieBemessung der Beiträge zur Rentenversicherung keine besonderen Probleme. Inbesonderem …”

doi.org/10.5771/9783845231549

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