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Andreas Fischer-Lescano, Hans-Peter Gasser, Thilo Marauhn, Natalino Ronzitti - Frieden in Freiheit - Peace in liberty - Paix en liberté

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Andreas Fischer-Lescano (ed.), Hans-Peter Gasser (ed.), Thilo Marauhn (ed.), Natalino Ronzitti (ed.)

Frieden in Freiheit - Peace in liberty - Paix en liberté

2008

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Knut Ipsen Humanitäres Völkerrecht und asymmetrische Konfliktparteien – Ein Ausschlussbefund? S. 457-476

„… humanitäre Völkerrecht eine nicht-staatliche Verbandseinheit als partielles Völkerrechtsubjekt anerkannt34 …” „… Humanitäres Völkerrecht und asymmetrische Konfliktparteien – ein Ausschlussbefund? Knut Ipsen …” „… “ folgerichtig das humanitäre Völkerrecht anzuwenden war, wurde ein Jahr später mit der zitierten, in sich …”

Lothar Brock Von der „humanitären Intervention“ zur „Responsibility to Protect“ – Kriegserfahrung und Völkerrechtsentwicklung seit dem Ende des Ost-West-Konflikts S. 31-44

„… Muster des humanitären Völkerrechts zu formulieren, sondern „stellt die normative Antwort auf die Frage …” „… Völkerrechtsentwicklung sind eng miteinander verwoben. Der Krieg ist eine wichtige Quelle des neuzeitlichen Völkerrechts …” „… politologischen Schwächen für das Völkerrecht im Rahmen einschlägiger Völkerrechtsdiskurse ein wenig auszuleben.4 …”

Hans-Peter Gasser Recht der kriegerischen Besetzung und Menschenrechte: Leitlinien für die Konfliktlösung? S. 429-438

„… langem auseinandersetzt. Es ist insbesondere das humanitäre Völkerrecht, welches mit seinen der …” „… humanitären Völkerrecht spielen heute menschenrechtliche Abkommen eine wichtige Rolle, namentlich die beiden …” „… ist oder widerstandslos in die Hände der Drittmacht fällt, ist für das humanitäre Völkerrecht …”

Lucius Caflisch Militärpersonen und die Europäische Konvention für Menschenrechte S. 1111-1132

„… humanitäres Völkerrecht a. Internationales Strafrecht, humanitäres Völkerrecht und internationaler Schutz …” „… Staatenhaftung, zur Verantwortung gezogen werden kann. Das humanitäre Völkerrecht ist Teil des Völkerrechts …” „… wie auch an die für sie handelnden Personen. Individuen, die das humanitäre Völkerrecht verletzt …”

Grußwort des Präsidenten des DRK S. 5-6

„… humanitäre Völkerrecht in Deutschland. Dabei ist das Bemerkenswerte, dass er es vermocht hat, nicht nur eine …” „… , sondern gleichzeitig immer darauf bedacht war, das Völkerrecht und dabei das humanitäre Völkerrecht im …” „… Durchsetzung des humanitären Völkerrechts kann nicht ausdrücklich genug hervorgehoben werden. Diese …”

Bibliographie Michael Bothe S. 1265-1290

„… . Pokstefl) • Die Genfer Konferenz über humanitäres Völkerrecht. Bericht über den Stand der …” „… 82 (1978), S. 82-102 • Die Genfer Konferenz über humanitäres Völkerrecht. Verlauf und Ergebnisse …” „… - 194. • Die innerstaatliche Durchführung des humanitären Völkerrechts - Gedanken zu einem …”

Stefan Oeter Das militärische Vorgehen gegenüber bewaffneten Widerstandskämpfern in besetzten Gebieten und internen Konflikten – „Direct participation in hostilities“ und der Schutz der Zivilbevölkerung S. 515-534

„… den aktuellen Schwierigkeiten des Umgangs mit dem geltenden Regelsystem des humanitären Völkerrechts …” „… Kriegsvölkerrechts und dann humanitären Völkerrechts seit Anbeginn. Schon die napoleonische Armee in Spanien hatte …” „… , Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart, 2007, S. 163 ff …”

Volker Epping Ius post bellum – Völkerrechtliche Grauzone und Flickenteppich S. 77-92

„… Universität Hannover (von 1979 bis 1983), stand seit jeher das humanitäre Völkerrecht und das …” „… Humanitäres Völkerrecht (1974-1977), die er auch wissenschaftlich in dem Kommentar zu den beiden …” „… wissenschaftlichen Vertreter des Humanitären Völkerrechts ist. Dies ist keineswegs verwunderlich, war und ist seine …”

Andreas Zimmermann Durchsetzung des Völkerrechts zwischen Fragmentierung, Multilateralisierung und Individualisierung S. 1089-1100

„… . Geburtstag, 23 ff.; ders., Durchsetzung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts – ein …” „… Commission: A Sleeping Beauty?, Humanitäres Völkerrecht 15 (2002), 213; Aly Mokhtar, To be or not to be: the …” „… andererseits erkennen. Diese Problematik kennen wir etwa auch im Bereich des humanitären Völkerrechts mit …”

Friedhelm Krüger-Sprengel Das rechtliche Fundament Nicht-Letaler Waffen (NLW) S. 477-492

„… und Menschenrechte. Das humanitäre Völkerrecht für bewaffnete internationale Konflikte und die …” „… und Irak an. Allgemeines Kennzeichen ist, dass das traditionelle humanitäre Recht für bewaffnete …” „… wird. Diese Konfliktlage unter Einschluss der nur lückenhaften Anwendung des humanitären Rechts …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Knut Ipsen Humanitäres Völkerrecht und asymmetrische Konfliktparteien – Ein Ausschlussbefund? 445 …” „… Compensation Commission: Time for an Assessment? 3 Lothar Brock Von der „humanitären Intervention“ zur …” „… – Völkerrechtliche Grauzone und Flickenteppich 65 Andreas Fischer-Lescano Bundeswehr als globaler …”

Andreas Fischer-Lescano Bundeswehr als globaler Sicherheitsdienstleister? Grenzen der Zustimmungsfähigkeit von bewaffneten Streitkräfteeinsätzen S. 93-114

„… Details und Nachweise bei Langenfeld, Völkerrechtliche Praxis der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1992 …” „… Auswirkungen der Fortentwicklung völkerrechtlicher Verträge, in: Festschrift für Zeidler, Band 2, Berlin 1987 …” „… gesellschaftlichen Verhältnisse.“ 12 Siehe die Darstellung bei Walter, Völkerrechtliche Praxis der Bundesrepublik …”

Eckart Klein Bemerkungen zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte S. 169-186

„… , daß es für einen völkerrechtlich zulässigen Auslandseinsatz eine verfassungsrechtliche Schranke nicht …” „… öffentliches Recht und Völkerrecht im August 1989 veranstalteten Tagung, an dem 1 UN Doc. S/RES/340 (1973 …” „… des Völkerrechts – überall dort militärisch aufzutreten, wo es notwendig ist, um den Angriff …”

Dieter Kugelmann Das Verständnis von Sicherheit im Völkerrecht S. 187-198

„… Das Verständnis von Sicherheit im Völkerrecht Dieter Kugelmann I. Entwicklungen des …” „… internationaler Kooperation. Es ist ein Gemeinplatz, dass Entstehung und Entwicklung des Völkerrechts eng mit der …” „… kooperative Verwirklichung von Sicherheitsinteressen.2 Im Rahmen der völkerrechtlichen Gewährleistung von …”

Michael Bothe zum 11. Juni 2008 S. 1-4

„… dem humanitären Völkerrecht gewidmet sind, spiegeln dies wider. Es ist kaum möglich, im Rahmen …” „… Bothe zwar einen Schwerpunkt auf bestimmte Fragen des Völkerrechts gesetzt hat; sein Aktionsradius …” „… galt und gilt der Sicherung des internationalen Friedens durch Recht, insbesondere durch Völkerrecht …”

Elzbieta Mikos-Skuza The International Humanitarian Fact-Finding Commission: An Awakening Beauty? S. 493-504

„… Commission: A Sleeping Beauty?”, Humanitäres Völkerrecht – Informationsschriften, Heft 4, 2002, pp. 213 …” „… einer Internationalen Ermittlungskommission zur Überwachung der Einhaltung des Humanitären Völkerrechts …”

Astrid Epiney Zur Rechtsfigur des de facto-Organs im Recht der Staatenverantwortlichkeit S. 895-908

„… humanitären Völkerrechts beschränken24. Im Ergebnis und im Anschluss an die Ausführungen im Zusammenhang …” „… völkerrechtliches Delikt darstellen. Vgl. in diesem Zusammenhang zur Beihilfe zum Völkerrechtsdelikt Felder …” „… ); s. darüber hinaus den Überblick über die völkerrechtliche Praxis bei Jörn Griebel, Die …”

Wolfgang Graf Vitzthum Extraterritoriale Grundrechtsgeltung – Zu Bedingungen nachrichtendienstlicher Auslandsaufklärung S. 1225-1240

„… humanitären Völkerrecht, also von nicht weniger existentiellen Gebieten des Völkerrechts. Ihnen widmet sich …” „… Vgl. nur Bothe, Friedenssicherung und Kriegsrecht, in: Graf Vitzthum (Hrsg.), Völkerrecht, 4. Aufl …” „… Grundrechte“; vielmehr müsse die Verfassung jeweils mit dem Völkerrecht abgestimmt werden. „Dabei können je …”

Heike Spieker The Conduct of Hostilities and the Protection of the Environment S. 753-780

„… humanitären Völkerrechts und des Rechts der Rüstungsbegrenzung mit direktem Umweltbezug, Waffenwirkung und …” „… . 56 See also Witteler, St., Die Regelungen der neuen Verträge des humanitären Völkerrechts und des …” „… Bothe, M., Das völkerrechtliche Verbot des Einsatzes chemischer und bakteriologischer Waffen, Köln, Bonn …”

Thilo Marauhn The Silent Thread: Explosive Remnants of War S. 205-216

„… development of the Ottawa Convention see M. Bothe, “Durchsetzung der Menschenrechte und des humanitären …” „… Völkerrechts – ein Paradigmenwechsel?”, in: Die Rechtsstellung des Menschen im Völkerrecht. Entwicklungen und …” „… und Völkerrecht, vol. 65, no. 3, 2005, 615-623. …”

Rainer Hofmann International Protection of Human Rights and International Territorial Administration: A Legal Black Hole S. 135-154

„… , Peacekeeping (supra note 1), 695; Gasser, Die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts auf militärische …” „… Vereinten Nationen, in: Arndt (Hrsg.), Völkerrecht und deutsches Recht. Festschrift für Walter Rudolf, 2001 …” „… : Dupuy/Fassbender/Shaw/Sommermann(eds.), Völkerrecht als Rechtsordnung. Common Values in International Law. Festschrift für Christian …”

Hanspeter Neuhold The International Community and „Rogue States“ S. 227-248

„… Irak-Krieg und das völkerrechtliche Gewaltverbot, AVR 41 (2003), pp. 255-271. 30 Moreover, Iraq’s oil …” „… was justified as “humanitar- 36 See above, p. 223. This Implementation Force (IFOR) was to enforce …”

doi.org/10.5771/9783845209593

Jan-Hendrik Dietrich - Landesverteidigung in den Grenzen der Umweltpflichtigkeit

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Jan-Hendrik Dietrich

Landesverteidigung in den Grenzen der Umweltpflichtigkeit

Series: Forum Umweltrecht

Volume 60 2011

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Aufwertung des Umweltschutzes im humanitären Völkerrecht S. 435-436

„… . I. Aufwertung des Umweltschutzes im humanitären Völkerrecht Auf der Ebene des Völkerrechts besteht …” „… in das humanitäre Völkerrecht. Weder die »ENMOD-Konvention« noch die umweltschutzspezifischen …” „… humanitären Völkerrecht angelegt ist. Die politischen Gegebenheiten sind hierfür günstig. Seitdem die …”

Umweltrecht im Rahmen bewaffneter Auseinandersetzungen S. 420-427

„… der natürlichen Umwelt in bewaffneten Konflikten finden sich primär im sog. humanitären Völkerrecht …” „… humanitären Völkerrecht Das humanitäre Völkerrecht – ius in bello – regelt die Art und Weise erlaubter …” „… humanitäre Völkerrecht früher allein auf zwischenstaatliche Auseinandersetzungen bezog, 1565 Dazu oben Kap …”

Standardisierung militärspezifischer Sonderregelungen im EU-Recht S. 436-437

„… umweltschutzspezifischen Vertragsbestimmungen im humanitären Völkerrecht angelegt ist. Die politischen Gegebenheiten sind …” „… insofern eine Aufwertung des Umweltschutzaspektes im humanitären Völkerrecht nahe. Dem politischen Gewicht …” „… Zusatzprotokoll zu den Genfer Übereinkommen« erstmals die natürliche Umwelt als Schutzgut des humanitären …”

Ökologischer Handlungsbedarf S. 433-435

„… Regelungsdefizite aufgezeigt. I. Aufwertung des Umweltschutzes im humanitären Völkerrecht Auf der Ebene des …” „… Umweltschutzes in das humanitäre Völkerrecht. Weder die »ENMOD-Konvention« noch die umweltschutzspezifischen …” „… Völkerrechts besteht vor allem ein dringender Handlungsbedarf im Hinblick auf eine stärkere Einbeziehung des …”

Zwischenergebnis S. 431-432

„… kurzfristig geboten. 1605 ZDv 15/2 (Humanitäres Völkerrecht in bewaffneten Konflikten – Handbuch) vom …” „… Völkerrecht der Geltung deutschen Umweltrechts für den Betrieb der Bundeswehr im Rahmen friedenssichernder bzw …” „… Geltung bei bewaffneten Auseinandersetzungen. Auch die Zentrale Dienstvorschrift 15/2 »Humanitäres …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Aufwertung des Umweltschutzes im humanitären Völkerrecht 435 II. Standardisierung militärspezifischer …” „… bodenschutzrechtlicher Regelungen des Völkerrechts 197 2. Entwurf einer gemeinschafts- bzw. unionsrechtlichen …” „… gewässerschutzrechtlicher Regelungen des Völkerrechts 222 a) Internationaler Meeresumweltschutz 222 aa …”

No title S. 467-468

„… Handlungsbedarf 162. Auf völkerrechtlicher Ebene ist eine Aufwertung des Umweltschutzaspekts im humanitären …” „… Völkerrecht erforderlich. Auf der Grundlage einer »Politik der kleinen Schritte« sind die bestehenden …”

Naturschutz- und Landschaftspflegerecht S. 362-420

„… Umweltpflichtigkeit der Bundeswehr erfolgt. 1. Verteidigungsbezüge naturschutzrechtlicher Regelungen des Völkerrechts …” „… entwickelt1347. 1347 Siehe oben Kap. 1 C. IV. 1. 363Ob und inwieweit sich aus dem Völkerrecht für die …” „… konzentriert sich auf die völkerrechtlichen Vertragswerke, die für diese Frage bedeutsam sind1348. Sie werden …”

Reformierung des umweltspezifischen Binnenrechts der Bundeswehr S. 440-442

„… Vorschriften im humanitären Völkerrecht eine wichtige Bedeutung zu. »Checklisten« für die Befehlsgebung könnten …”

Literaturverzeichnis S. 493-511

„… Verträge des humanitären Völkerrechts und des Rechts der Rüstungsbegrenzung mit direktem Umweltbezug …” „… , Meeresschutzgebiete – Die völkerrechtliche Zulässigkeit mariner Natura 2000-Gebiete, Zugl. Hamburg, Bucerius Law …” „… 2007, S. 439 ff. Herdegen, Matthias, Völkerrecht, 7. Aufl., München 2008. Hermann, Philipp/Hofmann …”

No title S. 448-467

„… humanitären Völkerrecht. Die völkervertraglichen Bestimmungen des »ENMOD-Übereinkommens« und des »Ersten …” „… Umweltverträglichkeitsprüfungen 46. Auf völkerrechtlicher Ebene regelt die sog. Espoo-Konvention die Umweltverträglichkeitsprüfung …” „… Verteidigungsinteressen ermöglicht. Bodenschutzrecht 67. Das geltende Völkerrecht enthält nur wenige …”

doi.org/10.5771/9783845231884

Juliane Thümmel - Computernetzwerkoperationen innerhalb internationaler bewaffneter Konflikte

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Juliane Thümmel

Computernetzwerkoperationen innerhalb internationaler bewaffneter Konflikte

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 38 2013

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Bedeutung und Begriff des humanitären Völkerrechts S. 79-80

„… wird?GrundlagenBedeutung und Begriff des humanitären VölkerrechtsIm Gegensatz zum traditionellen Völkerrecht kennt das …” „… Regeln des humanitären Völkerrechts messenlassen, diese Entwicklungen finden also nicht in einem …” „… rechtsfreien Raum statt.300Die Erfahrung hat gezeigt, dass mit den Bestimmungen des humanitären Völkerrechts …”

Bestehen eines generellen Verbots S. 101-105

„… „Neutralität des humanitären Völkerrechts“421 gesprochenwerden.Einschränkungen des Einsatzes von …” „… Ipsen, Völkerrecht, § 68 Rn. 9.420 Sutter, Das humanitäre Völkerrecht in der Krise?, Das Parlament, 43 …” „… Operationen ergeben. Diese grundlegenden Bestimmungen des humanitären Völkerrechts geltenauch für CNO.Bestehen …”

Recht auf Leben S. 151-154

„… gelten neben dem humanitären Völkerrecht in internationalenbewaffneten Konflikten fort, wenn auch …” „… humanitären Völkerrechts Instrumente des Völ-D.615 Schmal, Der Menschenrechtsschutz in Friedenszeiten im …” „… Vergleich zum Menschenrechtsschutz im Krieg, S. 41.616 Bothe, Völkerrecht, III Rn. 217; ders. Humanitäres …”

Grundsatz der Gleichbehandlung S. 100-101

„… die sich gegen einen anderen Staat richten, dieBestimmungen des humanitären Völkerrechts …” „… anwendbar.Grundsatz der GleichbehandlungDas humanitäre Völkerrecht stellt auf die Gleichbehandlung der Kriegsparteien …” „… humanitäre Völkerrecht den Umfang der Ge-3.413 Aldrich, Virginia JIL (1986), S. 693, 702; Greenwood, in …”

Geschichtliche Entwicklung S. 80-88

„… wird?GrundlagenBedeutung und Begriff des humanitären VölkerrechtsIm Gegensatz zum traditionellen Völkerrecht kennt das …” „… . weiterentwickelt.323c) Humanitäres VölkerrechtDer Zweck der Genfer Konventionen ist der Schutz der Menschen, die …” „… durch das humanitäre Völkerrecht Grenzen aufzuerlegen. Diese Grenzen gelten für den Einsatz jeder …”

Anwendungsbereich des ius in bello S. 88-100

„… , dass dieAnwendung des humanitären Völkerrechts nicht vom Bestehen eines Krieges imRechtssinne, das …” „… Bestimmung wieder.367Die Anerkennung des Kriegszustandes ist für die Anwendung des humanitärenVölkerrechts …” „… notwendigerweise das humanitäre Völkerrecht Anwendungfindet.Auch wenn man beim Ausdruck „Waffe“ unweigerlich an …”

Zeitungsartikel S. 247-273

„… , 1991, Seite 387-406Bothe, Michael: Humanitäres Völkerrecht und Schutz der Menschenrechte in: HV-I (2008 …” „… , Oliver: Nicht-letale Waffe: Der Königsweg des humanitären Völkerrechts? in:HuV-I 12 (1999), Seite 234-239 …” „… des humanitären Völkerrechts für bewaffnete Konflikte, Hamburg (Hanseatischer Gildenverlag, Joachim …”

Grundsätze des ius in bello S. 105-141

„… .436Grundsätze des ius in belloDas humanitäre Völkerrecht kennt eine Reihe von Einschränkungen für den …” „… humanitären Völkerrechts, nämlich der Grundsatz der Unterscheidung, der Beschränkung auf bestimmte Ziele, der …” „… CNO auf diese hat.a)UnterscheidungEin zentrales Anliegen des humanitären Völkerrechts ist der Schutz …”

Anwendungsbereich S. 163-165

„… humanitäre Völkerrecht in internationalen bewaffneten Konflikten anzuwenden ist, ist dies für das …” „… humanitäre Völkerrecht, spielen humanitäre Erwägungen hierbeieine Rolle. Zum einen kann die Neutralität …” „… .), Multitudo Legum Ius Unum, Band I Allgemeine Rechtslehre und Völkerrecht.Festschrift für Wilhelm Wengler zu …”

Schutz vor Folter S. 154-156

„… internationalen bewaffneten Konflikt ist also das humanitäre Völkerrecht lex specialis. Somit können nur …” „… Tötungshandlungen, die dem humanitären Völkerrecht widersprechen als willkürliche Tötungen mithin als Verstoßgegen …” „… Manipulation einer Trinkwasseranlage, die schon nach dem humanitären Völkerrecht nicht erlaubt wäre, auch ein …”

Ergebnis S. 141-142

„… gewohnheitsrechtlichen Bestimmungen desVölkerrechts geforderten humanitären Ziele in internationalen bewaffneten …” „… Konflikten möglichstschonende Waffen einzusetzen. Das traditionelle humanitäre Völkerrecht kenntjedoch …” „… Heintschel von Heinegg, Ipsen-FS, S. 127, 132; anders Ipsen, in: Das humanitäre Völkerrecht im Golfkrieg und …”

Völkerrechtliche Regelungen S. 143-148

„… umweltschützenden Vorschriften des humanitären Völkerrechts,HuV-I (1991), S. 48, 49.595 Legett, The Environmental …” „… humanitärenVölkerrechts in dieser Epoche durch die Einbeziehung des Umweltschutzes gekennzeichnet. So wurde in das I …” „… absolutes Verbotnachhaltiger Umweltschäden in das humanitäre Völkerrecht inkorporiert.I.längerfristigen …”

Einleitung S. 161-163

„… stiefmütterlich behandeltes Gebiet.667 Das Gleiche galtzunächst auch für das humanitäre Völkerrecht. Dieses …” „… verneint wird.673Während es heute außer Frage steht, dass das humanitäre Völkerrecht in internationalen …” „… Rechtslehre und Völkerrecht.Festschrift für Wilhelm Wengler zu seinem 65. Geburtstag (1973), S. 27, 34 …”

Schlussbetrachtungen S. 237-246

„… Waffen und das humanitäre Völkerrecht, S. 254, 265.241den können, aber unter Umständen auch als …” „… Einsatz von CNO kann die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechtsbegründen, wenn die Auswirkungen, die …” „… spielen werden.1077Die Untersuchung hat gezeigt, dass das Völkerrecht durchaus in der Lage ist,CNO adäquat …”

Vorwort S. 7-12

„… Kriegsrechtliche Kodifikation der klassischenVölkerrechtsepocheb)82c) Humanitäres Völkerrecht 83d) Das Recht der …” „… Begriff des humanitären Völkerrechts1. 802. Geschichtliche Entwicklung 80Frühzeitliche Entwicklunga) 81 …” „… Völkerrechtliche RegelungenI. 144ErgebnisII. 148MenschenrechteD. 151Recht auf LebenI. 153Schutz vor FolterII. 154 …”

Typologie künftiger Konflikte S. 30-37

„… grundsätzlichen Nichtbeachtung des humanitären Völkerrechts. Derklassische Staatenkrieg ist Regeln unterworfen und …” „… derBombardierung zu entgehen. Damit wurde aber einer der wichtigsten Grundsätzedes humanitären Völkerrechts, die …” „… (Hrsg.), Völkerrecht(2007), V. Rn. 13 f.83 Woyke (Hrsg.), Handbuch Internationale Politik. S. 334, 340 …”

Die geschichtlichen Grundlagen des Neutralitätsrechts S. 165-173

„… Neutralitätsrecht nicht direkt auf dem Gedanken der Humanitätberuht, wie das humanitäre Völkerrecht, spielen …” „… humanitäre Erwägungen hierbeieine Rolle. Zum einen kann die Neutralität helfen, einen Konflikt örtlich und …” „… to the armedconflict.”.686 Bothe, Völkerrecht, VII Rn. 100.687 Bindschedler, Neutrality, Concept and …”

Die Neutralität in der Ära der Vereinten Nationen S. 173-184

„… humanitären Völkerrechts) und des Neutralitätsrechts grundsätzlich ablehnte Lauterpacht, The Legal Irrelevance …” „… innerhalbeines bewaffneten Konflikts sind nach dem humanitären Völkerrecht zu beurteilen;das ius ad bellum …” „… völkerrechtlicheInstitute, die unterschiedlichen Entwicklungsstadien der internationalen Ordnungentstammen und in einem …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… International LawHrsg. HerausgeberHouston JIL Houston Journal of International LawHuV-I Humanitäres Völkerrecht …” „… MenschenrechtskonventionASIL Proc Proceedings of the American Society of International LawAVR Archiv des VölkerrechtsArt …” „… LJ Yale Law JournalZaÖRV Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und VölkerrechtZP …”

Grundprinzipien des Neutralitätsrecht S. 184-203

„… humanitären Völkerrechts untersagt,908 sondern kannauch ein Verstoß gegen das Neutralitätsrecht sein, wenn …” „… Lediglich für humanitäre Hilfeleistungen wird dieser Grundsatz durchbrochen;Art. 70 ZP I stellt klar, dass …” „… Neutralitätsverletzung liegthingegen vor, wenn Hilfeleistungen nicht aus humanitären Gründen geleistet werden, sondern um …”

Meinungsfreiheit S. 156

„… , während andere, wie das Recht auf Leben,durch nach dem humanitären Völkerrecht rechtmäßige Handlungen …”

Ergebnis S. 156-158

„… , während andere, wie das Recht auf Leben,durch nach dem humanitären Völkerrecht rechtmäßige Handlungen …”

Informationsrevolution S. 17-21

„… Gesichtspunkt des humanitären Völkerrechts, des internationalen Weltraum- undKommunikationsrechts, des …” „… Konflikte unter völkerrechtlichen Aspekten analysieren.Vorab werden die wichtigsten gesellschaftlichen und …” „… , welche völkerrechtlichen Regelungen beim Einsatz von CNO innerhalb eines internationalen14 Spiegel online …”

Neutralität im Landkrieg S. 203-208

„… humanitärer Überlegungen möglich. Gemäß Art. 14 des V. Haager Abkommens kann einNeutraler den Transit von …” „… neutralen Staates gehen. Sofern920 Bothe, in: Völkerrecht, VIII Rn. 109; Bindschedler, EPIL III, S. 9 …” „… , 13.921 Verdross/Simma, Völkerrecht, S. 486; Lauterpacht, International Law Vol. II, S. 690; Stone, aaO. S …”

Neutralität im Luftkrieg S. 208-217

„… wieder Krieg gegen die Zivilbevölkerung: eine völkerrechtliche Untersuchungdes Luftkrieges 1939–1945 …” „… eingesetzt worden war zuprüfen, ob das Völkerrecht mit der Entwicklung der Kriegstechnik Schritt …” „… Regelungen für militärische Operationen im Luftraummuss in der völkerrechtlichen Behandlung von Fragen des …”

Neutralität im Seekrieg S. 217-233

„… , Neutralitätsrechte und ?pflichten im Seekrieg, in: Wörterbuch des Völkerrechts,S. 601, 606.1040 Doswald-Beck, The …” „… , Handelsschiffahrt und Prisenrecht: Eine Darstellung der völkerrechtlichen Verträge, innerstaatlichen …” „… einseitige Einrichtung einer neutralisierten Zone hingegen findet im heutigen Völkerrecht keine Grundlage …”

Risiken der Informationsgesellschaft S. 37-59

„… Natur wie Friedensoperationen und humanitäre Einsätze daneben getreten. Eine weitere Aufgabe ist …” „… ), S. 14 f.; Atkins, aaO. S. 11;Schweighofer, Konflikt im Cyberspace: Wo bleibt das Völkerrecht, ÖJIP …”

doi.org/10.5771/9783845243641

Lars Müller - Die Rolle nicht-internationaler Waffenstillstandsabkommen im humanitären Völkerrecht

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Lars Müller

Die Rolle nicht-internationaler Waffenstillstandsabkommen im humanitären Völkerrecht

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 89 2019

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F. Die Rolle nicht-internationaler Waffenstillstandsabkommen im Völkerrecht S. 215-236

„… (I.). Und es ist humanitäre Völkerrecht selbst, welches sich durch die Waffenstillstandsabkommen zu …” „… nicht der zwischen den Parteien geltende humanitäre Standard abgesenkt wird (3.). Das Völkerrecht stellt …” „… der Zweck des humanitären Völkerrechts, im Falle eines bewaffneten Konflikts bindende Verpflichtungen …”

G. Fazit S. 237-244

„… humanitären Völkerrechts zeigen. Im Gegenteil kann dieser Anknüpfungspunkt von der Völkerrechtswissenschaft …” „… Völkerrechtsordnung erschließt sich jedoch die Möglichkeit, die Geltung des humanitären Völkerrechts überzeugender zu …” „… Völkergewohnheitsrechts. Diese Theorien zur Herleitung der Bindungswirkung des humanitären Völkerrechts erlauben es …”

D. Regelungsbereiche nicht-internationaler Waffenstillstandsabkommen S. 88-122

„… eines Verweises auf das humanitäre Völkerrecht oder bestimmte völkerrechtliche Verträge – oder es …” „… machen sie aber durch allgemeine Verweise auf das humanitäre Völkerrecht, auf die Genfer Konventionen und …” „… Völkerrecht als Rechtsgebiet Verweise auf das humanitäre Völkerrecht als solches finden sich mit …”

C. Defizite und Reformvorschläge im Recht des nicht-internationalen bewaffneten Konflikts S. 36-87

„… Untersuchungen zum humanitären Völkerrecht sind von zwei typischen, jedoch auf den ersten Blick …” „… Unterscheidung bei der Entwicklung des humanitären Völkerrechts auch Roberts/Sivakumaran, Lawmaking by Non-State …” „… Konflikttypen gelten.78 Zudem gelten bewaffnete Gruppen weiterhin als an das humanitäre Völkerrecht gebunden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Die Rolle nicht-internationaler Waffenstillstandsabkommen im humanitären Völkerrecht Lars Müller …” „… 09:01 Lars Müller Die Rolle nicht-internationaler Waffenstillstandsabkommen im humanitären Völkerrecht …” „… humanitären Völkerrecht“. Viele Kollegen sowie Freunde und Familie begleiteten mich auf diesem Weg und ich …”

A. Einleitung S. 17-26

„… Abkommen jeweils für die Konfliktparteien? Und welche Konsequenzen hat dies auf das humanitäre Völkerrecht …” „… Bezug auf Vereinbarungen im Bereich des humanitären Völkerrechts, siehe Bugnion, jus ad bellum, jus in …” „… des humanitären Völkerrechts nachgebildet sind. Der Zweck der Abkommen könnte demnach gerade in jenen …”

E. Einordnung als völkerrechtliche Abkommen S. 123-214

„… humanitäre Völkerrecht weiterzuentwickeln. Als „internationale Übereinkünfte zwischen Völkerrechtssubjekten …” „… sonstige humanitäre Völkerrecht spielen sie daher keine Rolle. Dennoch hilft ein Blick auf die von der …” „… Rechtscharakter gesetzt. Während sie zum Beispiel durch Verweise auf humanitäres Völkerrecht und bestimmte …”

B. Begriff des nicht-internationalen Waffenstillstandsabkommens S. 27-35

„… diese Abkommen Regeln aus dem Bereich des humanitären Völkerrechts enthalten. Die Möglichkeit solcher …” „… humanitären Völkerrechts in einem bestimmten nicht-internationalen Konflikt beschränken, nur selten vereinbart …” „… behandelt werden.41 Ein weitaus häufigeres Instrument, dass der Anwendung des humanitären Völkerrechts …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-16

„… und Gebräuche des Landkriegs vom 18. Oktober 1907) HRW Human Rights Watch HuV-I Humanitäres …” „… Völkerrecht – Informationsschriften ICID International Commission of Inquiry on Darfur ICLQ International …”

Literaturverzeichnis S. 253-266

„… (Online-Ausgabe). Fleck, Dieter, Die Neubestätigung und Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts in …” „… , Völkerrechtssubjekte, in Ipsen, Knut (Hrsg.), Völkerrecht, 6. Auflage, München, 2014, 46-389. Ewumbue-Monono, Churchill …” „… Einzelne als Völkerrechtssubjekte, in: Graf Vitzthum, Wolfgang/Proelß, Alexander (Hrsg.), Völkerrecht, 7 …”

doi.org/10.5771/9783845294919

Chris Seeger - Die unilaterale humanitäre Intervention im System des Völkerrechts

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Chris Seeger

Die unilaterale humanitäre Intervention im System des Völkerrechts

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 8 2009

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Vom Interventionsverbot zum Gewaltverbot S. 336-362

„… eingeordnet von Dreist, Hum. Völkerrecht 2/2002, S.68, 72; Tesón, Humanitäre Intervention, S.158; Pauer …” „… Sezessionsrecht). 1926 Doehring, Völkerrecht, Rn.769 ff.; Ipsen in Lutz, Kosovo-Krieg, S.101, 104; zu humanitärer …” „… , Humanitäre Intervention, S. 238. 1930 Doehring, Völkerrecht, Rn.771; Ipsen in Lutz, Kosovo-Krieg, S.101, 104 …”

Intervention S. 22-33

„… , Kollektive Zwangsmaßnahmen, S.2 ff.; Jasper, Humanitäre Intervention, S.2; Bleckmann; Völkerrecht, Rn. 546 ff …” „… . Soweit im Völkerrecht die „Humanitäre Intervention“ behandelt wird, bezieht sie sich meist auf …” „… besondere völkerrechtliche Beziehungen pflegen, kommt volle Völkerrechtssubjektivität zu. Dem Staatenbund …”

Differenzierungen und Fallgruppen S. 34-42

„… manche im Sinne einer tradierten völkerrechtlichen Terminologie nicht einmal von einer humanitären …” „… humanitär motiviertes gewaltsames Vorgehen gegen eine völkerrechtliche Organisation praktisch schwer …” „… Völkerrechtssubjekte, insbesondere völkerrechtliche Organisationen, von der Pflicht zur Beachtung der Menschenrechte …”

Zusammenfassung S. 63-67

„… nicht ausgeschlossen werden, dass zukünftig humanitäre Interventio- 278 v. Liszt, Völkerrecht, 8.Aufl …” „… Gleichgewicht beherrscht die völkerrechtliche Wirklichkeit. 283 dazu mit Nachweisen Pauer, Humanitäre …” „… Intervention, S.41 f.; Wellhausen, Humanitäre Intervention, S.60. 67 nen Anerkennung durch das Völkerrecht …”

Spannungsfeld und Lösungsbedingungen S. 69-71

„… 69 Kapitel 4 Die unilaterale humanitäre Intervention im Spannungsfeld des modernen Völkerrechts A …” „… Charakter und die Grenzen des Völkerrechts stehen auf dem Prüfstand. Die humanitäre Intervention ohne …” „… Zulässigkeit der humanitären Intervention bewegt.299 Die Respektierung der staatlichen Souveränität und mit ihr …”

Literaturverzeichnis S. 415-438

„… humanitäre Intervention; Wandel und Neubewertung eines Instituts des klassischen Völkerrechts, in Brieskorn …” „… Durchsetzung des Humanitären Völkerrechts, in Epping, Volker/ Fischer, Horst/ Heintschel v. Heinegg, Wolff …” „… United Nations, S.139, Charlottesville 1973. Bruha, Thomas, Gewaltverbot und humanitäres Völkerrecht …”

Maßnahmen S. 151-166

„… , 1991, Art.24 Rn.5. 795 vgl. Pape, Humanitäre Intervention, S.137 ff. ; Herdegen, Völkerrecht, § 41 Rn …” „… Staaten.808 803 Pape, Humanitäre Intervention, S.140. 804 Bothe in Vitzthum (Hrsg.), Völkerrecht, 7 …” „… , S.95 ff. 811 vgl. Wellhausen, Humanitäre Intervention, S.227; Hobe/Kimminich, Völkerrecht, S.328 …”

Internationalisierung im modernen Völkerrecht S. 96-105

„… ), Völkerrecht, Grundriss, S.133; a.A. Rünger, Humanitäre Intervention, S.99, der die UNDHR als verbindlichen …” „… Heintze/Mohr in Oeser/ Poeggel u.a., Völkerrecht, Grundriss, S.133. 457 Pape, Humanitäre Intervention, S.13 …” „… 1998, S.257, 260; zur Sicherung des Humanitären Völkerrechts im Allgemeinen vgl. Bothe in FS Ipsen, S …”

Humanitär S. 33-34

„… . Soweit im Völkerrecht die „Humanitäre Intervention“ behandelt wird, bezieht sie sich meist auf …” „… Begriff „Intervention“ keine normative Wertung verbunden sein.102 II. Humanitär Das Attribut „humanitär …” „… “ beschreibt die Zielrichtung eines Handelns. Allgemein bezeichnet „humanitär“, dass ein Verhalten zur …”

Universeller Menschenrechtsstandard S. 90-96

„… humanitäre Völkerrecht im herkömmlichen Sinne, wie es im Genfer438 und Haager Recht 428 Convention on the …” „… , Völkerrecht, § 63. 440 Pape, Humanitäre Intervention, S.49. 441 dazu Fronhöfer, Internationaler …” „… aufzwingen. Dabei ist jedoch zu beachten, dass das universelle Völkerrecht im allgemeinen und in weiten …”

Antike bis zum Beginn der Neuzeit S. 43-45

„… Stadtstaaten) motivierte, militärisch 142 Seidl-Hohenveldern, Völkerrecht, Rn.78. 143 Wellhausen, Humanitäre …” „… 43 Kapitel 3 Humanitäre Interventionen in der Völkerrechtsgeschichte A. Der Krieg - eine …” „… Völkerrechtspraxis gerichtet werden, denn Völkerrecht ist und bleibt eher ein Spiegel der weltpolitischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… DüsseldorfDie unilaterale humanitäre Intervention im System des VölkerrechtsNomosChris Seeger1. Auflage 2009 …” „… . Paradigmenverschiebung 68 Kapitel 4 Die unilaterale humanitäre Intervention im Spannungsfeld des modernen Völkerrechts …” „… ) Zusammenfassung 184 D. Parallelentwicklungen im Völkerrecht zur humanitären Intervention 185 I. Überblick 185 II …”

Angriffshandlung und Bedrohung des Friedens S. 121-151

„… bezeichneten völkerrechtlichen Gewaltverbots durch einen oder mehrere Staaten 604 Pauer, Humanitäre …” „… .69 f., Frowein, De-facto-Regime im Völkerrecht, S.47. 614 vgl. u.a. Pape, Humanitäre Intervention, S …” „… Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Die Zivilbevölkerung war massiven Übergriffen …”

Überblick S. 21-22

„… .; Endemann, Kollektive Zwangsmaßnahmen, S.2 ff.; Jasper, Humanitäre Intervention, S.2; Bleckmann; Völkerrecht …” „… Völkerrechtssubjekte. Insoweit können sie im völkerrechtlichen Sinne Intervenient als auch Interventionsbetroffener …” „… 21 Kapitel 2 Der Begriff der Humanitären Intervention A. Überblick Die „Humanitäre Intervention …”

Staatensouveränität S. 71-72

„… , 60. 322 Vitzthum in Vitzthum (Hrsg.), Völkerrecht, 1. Abschnitt Rn.76; Tesón, Humanitäre …” „… klassischen und auch modernen Völkerrechts ist der Grundsatz der Staatensouveränität. Die völkerrechtliche …” „… Geltung dieses Prinzips impliziert die Abwesenheit von Völkerrecht im der Souveränität unterliegenden …”

Meinungsstreit S. 334-336

„… besteht zumindest in der westlichen Völkerrechtsliteratur darin, dass einer humanitären Intervention das …” „… versucht werden, eine Tendenz kennt- 1816 Für eine Zulässigkeit der humanitären Intervention sprechen sich …” „… , Ind.Int’l & Comp.L. Rev. 2000-2001, S.605 ff.; Bleckmann, Völkerrecht, Rn.1149; Brenfors/Petersen, Nordic J …”

Die Zeit der Weltkriege - Völkerbund und UN-Charta S. 67-68

„… der Bewertung der humanitären Intervention als völkerrechtlichem Begriff. Zunächst wird sie aus …” „… 67 nen Anerkennung durch das Völkerrecht erfahren könnten, soweit sie „kollektiv“ ausgeführt würden …” „… klassische Völkerrecht kannte ein Recht zum Krieg bei formeller Kriegserklärung.284 Ohne diese bedurfte es …”

Interventionsverbot S. 72-74

„… , 60. 322 Vitzthum in Vitzthum (Hrsg.), Völkerrecht, 1. Abschnitt Rn.76; Tesón, Humanitäre …” „… Intervention, S.133 f. 323 Rünger, Humanitäre Intervention, S.93. 73 Im klassischen Völkerrecht wurde das …” „… .), Völkerrecht, 1. Abschnitt Rn.76 a.E. 327 Rünger, Humanitäre Intervention, S.95, der darauf verweist, dass …”

Staatenreaktionen S. 267-327

„… im Völkerrecht kodifiziert seien, verletzt wären und massive humanitäre Katastrophen verhindert …” „… Völkerrechtssubjekte sind als Träger der gegenseitig zugesicherten Völkerrechte in der Lage eine relevante opinio iuris …” „… 267 sondern vornehmlich die Staaten und die völkerrechtlichen Organisationen.1439 Allein die …”

Diskussion zum Kosovo-Konflikt S. 362-368

„… würden. Die zweite Möglichkeit sei die „humanitäre Intervention“. Diesen Begriff kenne das Völkerrecht …” „… hat in der Diskussion über die humanitäre Intervention einen zentralen Stellenwert.1946 Die kardinalen …” „… völkerrechtlichen Grundregeln wurden in Frage und auf die praktische Probe gestellt.1947 Die Debatte um die …”

Feststellung eines Gewohnheitsrechtes S. 377-379

„… übrige Völkerrecht folgen, will es als Friedensordnung weiterhin Anerkennung finden. B. Die humanitäre …” „… humanitären Intervention im modernen Völkerrecht“ zu bezeichnen, 2024 ist sicherlich gewagt. Zudem stellt sich …” „… der klassisch völkerrechtliche Ansatz des „Zusammenlebens“ der Staaten, durch das der Menschheit …”

„Ob“ der Intervention S. 401-411

„… gegen die Menschlichkeit und schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, wie sie der Jurisdiktion …” „… völkerrechtsfeindliche Gesinnung der Regierung zum Ausdruck kommt (so aber Rünger, Humanitäre Intervention, S.161 …” „… , andauernder und schwerwiegender Verletzungen grundlegender, völkerrechtlich universell verbindlicher …”

Struktur von Völkergewohnheitsrecht S. 170-179

„… Wellhausen, Humanitäre Intervention; S.235; Doehring, Völkerrecht, Rn.292. 172 eine dauernde Übung lediglich …” „… , Völkerrecht, Rn.292; Wellhausen, Humanitäre Intervention, S.235; Stein/ v. Buttlar, Völkerrecht, Rn.139. 886 …” „… von Heinegg in Ipsen, Völkerrecht, § 16 Rn.5. 902 Rünger, Humanitäre Intervention, S. 44; so wohl …”

Kosovointervention S. 328-334

„… Kosovo zu beenden. Die NATO habe sich stets an das humanitäre Völkerrecht gehalten. Der Luftkrieg sei vom …” „… einer humanitären Intervention zurückgewiesen habe und die militärischen Aktionen der USA zum Schutz der …” „… Frage gestellt hat. Die humanitäre Motivation bei der Intervention war mehr als zweifelhaft, zudem die …”

Kritik S. 379-388

„… humanitären Intervention werden systematische Einwände vorgebracht, die in Bezug zur vorgeblichen Ermangelung …” „… Beispiele für humanitäre Interventionen haben nicht nur die Kraft das Institut selbst zu entwickeln sondern …” „… sogar argumentieren, dass sich die unilaterale humanitäre Intervention über seine Kriterien entwickelt …”

Ob und Wie S. 400-401

„… Rechtmäßigkeit einer humanitären Intervention der völkerrechtlichen Praxis zu entnehmen. Für den Kosovokonflikt …” „… Katastrophe durch fortwährende und systematische Ver letzungen des humanitären Völkerrechts und der …” „… völkerrechtsfeindliche Gesinnung der Regierung zum Ausdruck kommt (so aber Rünger, Humanitäre Intervention, S.161 …”

Gewohnheitsrechtliche Ausnahmen von Gewalt- und Interventionsverbot S. 179-185

„… . Parallelentwicklungen im Völkerrecht zur humanitären Intervention I. Überblick Das Völkerrecht der Gegenwart ist …” „… 179 Funktion des Völkerrechts in der Erhöhung des Legitimationsdruckes. Dieser ist verbunden mit …” „… Rechtsüberzeugung, ist nicht ohne Auswirkungen auf die Diskussion über die unilaterale humanitäre Intervention …”

Schutzgut Menschenrechte S. 84-86

„… unmittelbar zuerkannt werden vgl. Doehring, Völkerrecht, Rn. 246 ff. 376 vgl. Rünger, Humanitäre Intervention …” „… jede gerechtfertigte Gewaltanwendung auch keine verbotene Intervention. Im Hinblick auf die humanitäre …” „… vor. Die Bezeichnung als „humanitäre Intervention“ sollte aber auf keinen Fall dazu führen, die …”

Hugo Grotius S. 46-49

„… Intervention einheitlich abzulehnen sei. Die humanitäre Intervention dient im modernen Völkerrecht der …” „… untersuchte unter anderem den Fall, den man heute als humanitäre Intervention bezeichnen würde.163 Er näherte …” „… “ gebilligt werden könnte.164 Zu diesem Ergebnis kam er 158 Wellhausen, Humanitäre Intervention, S.51, 57 …”

Kulturkreis- abhängiges Menschenrechtsverständnis S. 86-90

„… , Völkerrecht, 1.Abschn. I 2 c Fn.190. 383 Pape, Humanitäre Intervention, S.15. 87 statt. Insoweit findet sich …” „… Einheit der Völkerrechtsordnung.381 Über Jahrzehnte hinweg war die völkerrechtliche …” „… 86 das Völkerrecht. Allerdings führt das nicht zwangsläufig zur Vergemeinschaftung in allen …”

Kampf gegen den Terrorismus S. 206-213

„… , AVR 2002, S.383, 400 m.B.a. SC/Res/1267 v. 15.10.1999, dt. in Humanitäres Völkerrecht, 4/2001, S.272 …” „… .849 ff. 1077 SC Res.1368 v.12.9.2001, dt. in Humanitäres Völkerrecht, 4/2001, S.268. 1078 SC Res.1373 …” „… v.28.9.2001, dt. in Humanitäres Völkerrecht, 4/2001, S.266. 209 der Grenzen zu Afghanistan und die …”

Begriffsbestimmung S. 167-168

„… Buttlar, Völkerrecht, Rn. 161; Rünger, Humanitäre Intervention, S.113. 864 zu Schutzpflichten und …” „… 167 Kapitel 6 Rechtfertigung der unilateralen humanitären Intervention außerhalb des Kapitels 7 …” „… Selbstverteidigung in den Grenzen des Art. 51 SVN anerkennt, führten zu der Annahme, dass eine unilaterale humanitäre …”

Der Krieg - eine völkerrechtliche Tradition S. 43

„… Stadtstaaten) motivierte, militärisch 142 Seidl-Hohenveldern, Völkerrecht, Rn.78. 143 Wellhausen, Humanitäre …” „… 43 Kapitel 3 Humanitäre Interventionen in der Völkerrechtsgeschichte A. Der Krieg - eine …” „… Völkerrechtspraxis gerichtet werden, denn Völkerrecht ist und bleibt eher ein Spiegel der weltpolitischen …”

Überblick S. 266-267

„… völkerrechtliche Zulässigkeit der humanitären Intervention einen erneuten Schub erfahren. Aktualisiert wurde die …” „… nicht die Gelehrten Völkerrechtssubjekte sind, 1437 Henke, Humanitäre Intervention, S.42. 1438 Henke …” „… Organisationen.1439 Allein die Völkerrechtssubjekte sind als Träger der gegenseitig zugesicherten Völkerrechte in …”

Enforcement - Zwangsmotivation S. 105-112

„… . 541 Pape, Humanitäre Intervention, S.16. 542 Ipsen in Ipsen, Völkerrecht, § 39 Rn.4; zur …” „… Verletzung einer völkerrechtlichen Pflicht durch ein Völkerrechtssubjekt begründet dessen Verantwortlichkeit …” „… völkerrechtliches Verhalten eine reaktive Völkerrechtsverletzung gegenüber dem Rechtsbrecher.546 Die Funktion der …”

Vor Grotius S. 45-46

„… 45 C. Die Klassiker der Völkerrechts - Das Konzept des gerechten Krieges I. Vor Grotius Ansätze der …” „… theoretischen Beschäftigung mit der humanitär motivierten Intervention finden sich bereits bei Francisco de …” „… auseinandersetzt.150 Zentraler Begriff der völkerrechtlichen Abhandlungen ist über Jahrhunderte der gerechte Krieg …”

Christian Wolff und Emer de Vattel S. 49-52

„… jedoch entgegnet werden, dass gerade im nicht- positivierten Völkerrecht die Grenze nicht ganz eindeutig …” „… Gemeinwesen der Völker („civitas maxima“) ableitenden und gewillkürtem Völkerrecht. Das Werk selbst wird als …” „… Völkerrechts, Bd. 3, in Übersetzung von Wilhelm Euler, Tübingen 1959: „Das Recht ist nichts anderes als eine …”

Problemlage S. 112-113

„… humanitäre Intervention bewegt sich in diesem Rahmen. Die hier gesetzten völkerrechtlichen Grundlinien müssen …” „… Revolution des Völkerrechts“(E. Klein) vollzogen. Mit dem Schutz der Menschenrechte verbunden ist die Frage …” „… Menschenrechte sind Bestandteil des nicht- derogierbaren völkerrechtlichen Ius cogens. Sie gehören zur „minimum …”

Anpassung der Normen S. 376-377

„… und Ruanda 1994 als „definitive Geburtsstunde der humanitären Intervention im modernen Völkerrecht“ zu …” „… Völkerrecht kein völlig geschlossenes, durchnormiertes System dar. Es ist eine sich dauerhaft und beständig …” „… internationalen System.2020 Ein stark „apriorisches“ Verständnis völkerrechtlicher Grundnormen im Sinne strikter …”

Zusammenfassung S. 219-220

„… völkerrechtlichen Akteure darf diesen Fakt nicht aus den Augen verlieren. Das Verhältnis der Völkerrechtssubjekte …” „… , präzisiert oder auch verändert.1137 „Der Boden, auf dem der Tempel des [traditionellen] Völkerrechts steht …” „… völkerrechtlichen Grundlagen soll keiner Rückkehr zum Recht des Stärkeren1139 das Wort geredet werden. Das Recht …”

Anwendung auf die humanitäre Intervention S. 168-170

„… völkerrechtlichen Rechtserzeugungsverfahren entstanden sind.863 II. Anwendung auf die humanitäre Intervention Die …” „… Buttlar, Völkerrecht, Rn. 161; Rünger, Humanitäre Intervention, S.113. 864 zu Schutzpflichten und …” „… Rechtssätzen des Völkerrechts ergeben. Damit ist letztlich aber schon auf eine andere Völkerrechtsquelle - das …”

Herausforderung Menschenrechte S. 19-20

„… Wertigkeiten und damit auch Begriffe in ihrer völkerrechtlichen Bedeutung bereits verschoben haben. Die …” „… Bandbreite ihrer möglichen Anwendungsfelder. Die Fragen, was kann das Völkerrecht als zulässig betrachten …” „… , welche Spielarten der humanitären Interventionen lassen sich eruieren, bestimmen nicht nur die …”

Zusammenfassung S. 42

„… . Hier kumulieren die völkerrechtlichen Probleme im Bereich Souveränität, Gewaltverbot und …” „… Menschenrechtsschutz. Gelingt hier eine Rechtfertigung der humanitären Intervention, lösen sich auch die …” „… völkerrechtlichen Konfliktlagen der anderen beiden Fallgruppen auf. Daher soll hier der Schwerpunkt in der folgenden …”

Einleitung S. 220-221

„… 220 E. Staatenpraxis und Gewohnheitsrecht zur unilateralen humanitären Intervention I. Einleitung …” „… Um eine Rechtfertigung der unilateralen (humanitären) Intervention als Gewohnheitsrecht feststellen …” „… Völkerrechts ist stark durch die Weltpolitik der jeweils mächtigsten Staaten und Staatenblöcke bestimmt. Eine …”

Der Schutz eigener Staatsangehöriger / Evakuierungsaktionen im Ausland S. 185-206

„… . Parallelentwicklungen im Völkerrecht zur humanitären Intervention I. Überblick Das Völkerrecht der Gegenwart ist …” „… , Völkerrecht, Abschn.8, Rn.21; Bryde in Bernhardt (Hrsg.), EPIL, Vol. 4 (2000), S.361 ff.; Beyerlin, Humanitäre …” „… völkerrechtswidrig, weil der humanitäre Aspekt lediglich als Vorwand gedient habe. Hier wird deutlich, dass auf das …”

Intervention zugunsten fremder Staatsangehöriger S. 117-120

„… ist, ob sich die unilaterale humanitäre Intervention auf das traditionelle Selbstverteidigungsrecht …” „… , so wie es seine Ausformung in Art. 51 SVN gefunden hat, stützen kann. Im Fall der humanitären …” „… vorliegt und die humanitäre Intervention, wie sie hier behandelt wird, zur Gewährleistung der Rechte …”

Zusammenfassung S. 394-396

„… Darüber hinaus lässt sich der Erfolg einer humanitären Intervention nicht an den Zahlen von zerstörten …” „… Interventionspraxis, die Ausdruck einer anhaltenden Rechtsüberzeugung ist, dass aus humanitären Gründen militärisch …” „… humanitären Interventionen durch ihre Begrenztheit und damit auch einer viel höheren Kalkulierbarkeit …”

Die „klassischen“ Interventionen S. 54-63

„… nicht ausgeschlossen werden kann, dass die humanitäre Motivation lediglich Vorwand war.216 II. Die …” „… erster Fall einer humanitären Intervention der neueren Geschichte das Eingreifen der europäischen Mächte …” „… , Stanford J.Int’l L. 1987, S.547, 582 ff. 217 vgl. Pauer, Humanitäre Intervention, S.48; Behuniak, Military …”

Gewaltverbot S. 74-83

„… , ein umfassendes Verbot der Anwendung und Androhung von Gewalt ins Völkerrecht eingeführt. Das …” „… Fortgeltung völkerrechtlicher Verträge zu entscheiden. Damit gelte in den internationalen Beziehungen erstmals …” „… unterfallen würde. Dieser Ansatzpunkt hat Relevanz für die Diskussion über die Zulässigkeit der humanitären …”

Katalog des Europäischen Parlaments S. 399-400

„… humanitären Intervention der völkerrechtlichen Praxis zu entnehmen. Für den Kosovokonflikt ist ein …” „… fortwährende und systematische Ver letzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte …” „… unilateral interveniert werden, wenn - eine außerordentlich ernste humanitäre Notsituation in einem Staat …”

Praxisorientierter Kriterienkatalog S. 400

„… Rechtmäßigkeit einer humanitären Intervention der völkerrechtlichen Praxis zu entnehmen. Für den Kosovokonflikt …” „… Katastrophe durch fortwährende und systematische Ver letzungen des humanitären Völkerrechts und der …” „… 400 III. Praxisorientierter Kriterienkatalog Die Begründung des Rechtsinstituts der humanitären …”

Paradigmenverschiebung S. 68

„… Paradigmenverschiebung in der Bewertung der humanitären Intervention als völkerrechtlichem Begriff. Zunächst wird sie aus …” „… die Frage, der Zulässigkeit der humanitären Intervention eines Staates zu Gunsten seiner eigenen …” „… Meinungstrend um. Mit der Begründung des Gewaltverbots vollzieht sich im Bereich der humanitären Interventionen …”

Kriterien des „Wie“ der Intervention S. 411-412

„… Menschenrechtslage zu messen. Darüber hinaus sind die Grenzen des humanitären Völkerrechts („ius in bello“) ohne …” „… und die Interessen der Zivilbevölkerung über das bestehende humanitäre Völkerrecht hinaus durch ein …” „… bleibt, dass die unilaterale humanitäre Intervention als solche auch angemessen im engeren Sinne sein …”

Tradierter Inhalt und Charakter des Selbstverteidigungsrechts S. 114-117

„… 114 Kapitel 5 Die humanitäre Intervention im System der UN-Charta A. Problemlage Da die Charta der …” „… nicht erlangt werden kann, die das (staatliche bzw. völkerrechtliche) Gewaltmonopol innehat.570 Bis zum …” „… international, Vol. 1 (1994), S.425 ff. 570 zum Begriff des Gewaltmonopols und seiner Bedeutung im Völkerrecht …”

Selbstbestimmungsrecht S. 388-390

„… USA als „ehemalige Initiativmacht des Völkerrechts“ aus dessen Rahmen auszubrechen und sich nicht mehr …” „… Durchsetzungsfähigen mittel- und langfristig nach innen und außen angewiesen sind. Die Legitimität völkerrechtlichen …” „… kein Problem dar, wenn zukünftig andere Staaten als heute ein Recht auf humanitäre Intervention in …”

Statische Institutionen und Dynamisierung S. 370-371

„… Prinzip der Souveränität das Völkerrecht derart, dass bei jeder Erwähnung der Menschenrechte sofort das …” „… , dass man die Fundamente völlig aufgeben muss. Das Völkerrecht bedarf eines gewissen Refreshings …” „… Dynamisierung Festzustellen bleibt zunächst, dass die unilaterale humanitäre Intervention als solche bisher …”

Schlussgedanken S. 413-414

„… 413 Kapitel 9 Zusammenfassung und Schlussgedanken A. Zusammenfassende Thesen • Die Humanitäre …” „… Intervention ist ein etablierter völkerrechtlicher Begriff. • Das Völkerrecht und seine Institutionen sind …” „… tragenden Völkerrechtssubjekte. Die Völkerrechtspraxis ist Ausdruck dieser Rechtsüberzeugung. Legitimation …”

Verhältnis von Interventionsverbot und Gewaltverbot S. 83-84

„… 83 die Norm des Ius cogens unter Modifikationsvorbehalt des völkerrechtlichen Konsenses. Die …” „… Charakterisierung als Ius cogens bedeutet keinen höheren Rang im völkerrechtlichen Normensystem sondern lediglich …” „… völkerrechtliche „ordre public“ lassen sich letztlich nur in einem Annäherungsprozess anhand der Übung und …”

Anpassung und Strukturprobleme des Sicherheitsrates S. 374-375

„… Nationen brachte es beim Milleniumsgipfel auf den Punkt: „Wenn die humanitäre Intervention tatsächlich …” „… Friedensfunktion des Völkerrechts, nicht mehr den unbedingten Vorrang vor der Verwirklichung materieller …” „… Völkerrechts.2008 Diese folgt einem grundlegenden Wandel der Wertordnung im allgemeinen Völkerrecht seit …”

Internationale Kommissionen zu Intervention und Staatensouveränität S. 368-369

„… Völkerrecht kennt keine Streitentscheidungsinstanz. Rechtsnormen dienen hier als Handlungsleitlinie und …” „… . Krajewski, AVR 2002, S.183, 212 f.; Saxer, Kosovo und Völkerrecht, S.94. 1976 so auch Litzau, M. Plank UNYB …” „… und Praxis ein Grundsatz der humanitären Intervention herausbildet, der die Doktrin der …”

Überblick S. 167

„… 167 Kapitel 6 Rechtfertigung der unilateralen humanitären Intervention außerhalb des Kapitels 7 …” „… Selbstverteidigung in den Grenzen des Art. 51 SVN anerkennt, führten zu der Annahme, dass eine unilaterale humanitäre …” „… Intervention mit dem geltenden Völkerrecht nicht vereinbar ist. Dies wurde jedoch seit je her nicht von allen …”

Zusammenfassung S. 369

„… , dass sich in Theorie und Praxis ein Grundsatz der humanitären Intervention herausbildet, der die …” „… humanitären Intervention kein aktuelles Problem mehr dar. Der menschenrechtliche Mindeststandard ist durch …” „… völkerrechtliche Verträge und das allgemeine Völkerrecht abgesichert und insoweit internationalisiert. Eine …”

Staatenpraxis S. 221-266

„… Machtapparat grundlegende Bestimmungen des humanitären Völkerrechts. Insbesondere wurden Regeln zum Schutz …” „… ausdrücklich Bezug auf die Verletzung von Menschenrechten, humanitäres Völkerrecht und die Massenvertreibungen …” „… , Military L.Rev.1978, S.157, 174 ff.; Pauer, Humanitäre Intervention, S. 161 ff.; Henke, Humanitäre …”

Überblick S. 52-54

„… Völkerrechtsliteratur wird als erster Fall einer humanitären Intervention der neueren Geschichte das Eingreifen der …” „… Augenmerk ist darauf zu richten, dass Vattel die „humanitäre Intervention“ vom Strafgedanken löst und den …” „… humanitären Intervention zugunsten der von den „anciens régimes“ unterjochten Völker Europas zuschreiben kann …”

Zusammenfassende Thesen S. 413

„… 413 Kapitel 9 Zusammenfassung und Schlussgedanken A. Zusammenfassende Thesen • Die Humanitäre …” „… Intervention ist ein etablierter völkerrechtlicher Begriff. • Das Völkerrecht und seine Institutionen sind …” „… tragenden Völkerrechtssubjekte. Die Völkerrechtspraxis ist Ausdruck dieser Rechtsüberzeugung. Legitimation …”

Das Nicaragua-Urteil S. 327-328

„… 327 Gegner der humanitären Intervention führen dann noch die Fälle einer Nichtintervention als …” „… besonderen Bezug zur humanitären Intervention.1786 Sie ist schlechterdings für die Frage der Zulässigkeit der …” „… humanitären Intervention ohne Aussagewert. In der Diskussion zur Zulässigkeit der humanitären Intervention …”

Überblick S. 185

„… . Parallelentwicklungen im Völkerrecht zur humanitären Intervention I. Überblick Das Völkerrecht der Gegenwart ist …” „… Aspekte der unilateralen humanitären Intervention herausgearbeitet werden. Diese Betrachtung kann jedoch …” „… / Evakuierungsaktionen im Ausland 1. Unterschiede und Gemeinsamkeiten Wie die unilaterale humanitäre Intervention berührt …”

Eskalation - Deeskalation S. 391-393

„… Unrechtsregime nach gleichen Maßstäben zu behandeln, wie dies das humanitäre Völkerrecht gebiete.2092 Hier sind …” „… setzen letztlich das Verfahren vor materielle Gerechtigkeit. V. Eskalation - Deeskalation Humanitäre …” „… Internationalisierung ungenau. Im Falle der humanitären Intervention liegen die Interventionsgründe in einer massiven …”

Anpassungen der Wertorientierungen S. 375-376

„… Friedensfunktion des Völkerrechts, nicht mehr den unbedingten Vorrang vor der Verwirklichung materieller …” „… Völkerrechts.2008 Diese folgt einem grundlegenden Wandel der Wertordnung im allgemeinen Völkerrecht seit …” „… Beachtung geschenkt wurde.2010 Das Völkerrecht korrigiert in den letzten Jahren/ Jahrzehnten zunehmend …”

Weltinnenrecht S. 390-391

„… behandeln, wie dies das humanitäre Völkerrecht gebiete.2092 Hier sind gleich mehrere Ansätze enthalten …” „… genozidartigen Bedrohungen kommt.2091 Das Selbstbestimmungsrecht ist nur eine schwache Basis für eine humanitäre …” „… Intervention. Für die eigentlichen konstruktiven Probleme der Rechtfertigung der humanitären Intervention kann …”

Allgemeines S. 120-121

„… Sicherheit.598 596 hierzu Verdross/Simma, Universelles Völkerrecht (1.Aufl. 1976), S. 142; Delbrück, Indiana …” „… denen eine humanitäre Intervention in Erwähnung gezogen wird, eine Bedrohung des Friedens und der …” „… wiederherzustellen, Art. 39, Art. 42 SVN. Regelmäßig ist in den hinsichtlich einer humanitären Intervention …”

Tabu - Einmischung in innere Angelegenheiten, Gewaltverbot S. 370

„… Prinzip der Souveränität das Völkerrecht derart, dass bei jeder Erwähnung der Menschenrechte sofort das …” „… , dass man die Fundamente völlig aufgeben muss. Das Völkerrecht bedarf eines gewissen Refreshings …” „… Dynamisierung Festzustellen bleibt zunächst, dass die unilaterale humanitäre Intervention als solche bisher …”

Zusammenfassung S. 112

„… Revolution des Völkerrechts“(E. Klein) vollzogen. Mit dem Schutz der Menschenrechte verbunden ist die Frage …” „… Menschenrechte sind Bestandteil des nicht- derogierbaren völkerrechtlichen Ius cogens. Sie gehören zur „minimum …” „… der Durchsetzung der so geschaffenen Pflichtenlage kann auf die allgemeinen Mittel des Völkerrechts …”

International Law Association S. 397-399

„… der humanitären Intervention wird noch unter dem Aspekt ihrer generellen Zulässigkeit diskutiert. Das …” „… tatsächlich im Völkerrecht verankert sind, insbesondere durch Gewohnheitsrecht also Praxis und …” „… entwickelt worden, die Voraussetzungen für die Rechtsmäßigkeit einer unilateralen humanitären Intervention …”

Zusammenfassung - Der Tatbestand der humanitären Intervention S. 412

„… Zivilbevölkerung über das bestehende humanitäre Völkerrecht hinaus durch ein international gesichertes Konzept …” „… gewahrt werden müssen.2167 D. Zusammenfassung - Der Tatbestand der humanitären Intervention Eine …” „… unilaterale humanitäre Intervention ist zulässig, wenn es zu massiven und schwersten Verletzungen von …”

Friedenssicherung der Vereinten Nationen in der Krise S. 18-19

„… völkerrechtliche Begriffssystem durch die Organisation der Staaten in den Vereinten Nationen geprägt. Wichtigstes …” „… Wertigkeiten und damit auch Begriffe in ihrer völkerrechtlichen Bedeutung bereits verschoben haben. Die …” „… Bandbreite ihrer möglichen Anwendungsfelder. Die Fragen, was kann das Völkerrecht als zulässig betrachten …”

Die Kennzeichen der neuen Konfliktlagen S. 372-374

„… beginnenden 21. sind andere als des 20. Jahrhunderts. Die Zeit zwischen 1871 und 1950 war völkerrechtlich …” „… stellten andere Anforderungen an das Völkerrecht. Jedoch wurde der Rahmen durch den Ost- West-Konflikt …” „… humanitären Intervention. 1996 In Kongo-Kinshasa entwickeln sich die Kämpfe um Kupfer- und Diamantenminen, im …”

Kriterien und Missbrauch S. 397

„… der humanitären Intervention wird noch unter dem Aspekt ihrer generellen Zulässigkeit diskutiert. Das …” „… tatsächlich im Völkerrecht verankert sind, insbesondere durch Gewohnheitsrecht also Praxis und …” „… entwickelt worden, die Voraussetzungen für die Rechtsmäßigkeit einer unilateralen humanitären Intervention …”

Fazit S. 166

„… treten, die Anerkennung im Völkerrecht finden. d) Unilateral durch Staaten, Staatengruppen …” „… Wesentlichen auf das Gewohnheitsrecht oder sonstiges nicht direkt in der Charta enthaltenes Völkerrecht …” „… Heranziehen weiterer Rechtsgrundlagen die unilaterale humanitäre Intervention (ohne Resolution des …”

Samuel Pufendorf S. 49

„… jedoch entgegnet werden, dass gerade im nicht- positivierten Völkerrecht die Grenze nicht ganz eindeutig …” „… Gemeinwesen der Völker („civitas maxima“) ableitenden und gewillkürtem Völkerrecht. Das Werk selbst wird als …” „… Völkerrechts, Bd. 3, in Übersetzung von Wilhelm Euler, Tübingen 1959: „Das Recht ist nichts anderes als eine …”

Dynamisierungsprobleme S. 371-372

„… unilaterale humanitäre Intervention. Unter diesen Umständen ist die Entwicklung einer solchen Norm kaum …” „… vorstellbar.1985 Zudem haben die beiden Weltkriege einen derartigen Umbruch im völkerrechtlichen Umfeld gerade …” „… Verschiebungen in den völkerrechtlichen Wertvorstellungen gekommen ist. Die Regelung stellte einen erheblichen …”

Problemlage S. 114

„… 114 Kapitel 5 Die humanitäre Intervention im System der UN-Charta A. Problemlage Da die Charta der …” „… nicht erlangt werden kann, die das (staatliche bzw. völkerrechtliche) Gewaltmonopol innehat.570 Bis zum …” „… international, Vol. 1 (1994), S.425 ff. 570 zum Begriff des Gewaltmonopols und seiner Bedeutung im Völkerrecht …”

Definition S. 34

„… 34 Verhalten im rechtlichen Sinne als „humanitär“ zu charakterisieren, wenn es der Gewährleistung …” „… oder Wiederherstellung der Menschenrechte dient.105 Diese Zielrichtung hat die humanitäre Intervention …” „… mit der humanitären Aktion106 und der humanitären Hilfe107 gemein. III. Definition Aus dem …”

doi.org/10.5771/9783845220543

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