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Heike Tuchscheerer - 20 Jahre vereinigtes Deutschland: eine "neue" oder "erweiterte Bundesrepublik"?

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Heike Tuchscheerer

20 Jahre vereinigtes Deutschland: eine "neue" oder "erweiterte Bundesrepublik"?

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 20 2010

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„Erweiterte Bundesrepublik“ S. 57-60

„… GrundgesetzänderungenQuelle: Eigene Zusammenstellung. …” „… einzelne Grundgesetzänderungen nachweisen, spräche dies ebenfalls für eine „erweiterte Bundesrepublik“. Tab …”

Gemeinsame Verfassungskommission S. 77-82

„… Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung. Jeder auf eine Verfassungsänderung zielende Antrag bedurfte zur Annahme …” „… auseinandersetzte und einen anderen zur Bearbeitung weiterer Grundgesetzänderungen. Einen zentralen praktischen …” „… angenommen. Die Schlussabstimmung über die Grundgesetzänderung knüpfte bei einer weiteren Enthaltung an die …”

Kriterien für eine „neue“ und „erweiterte Bundesrepublik“ S. 60-72

„… GrundgesetzänderungenQuelle: Eigene Zusammenstellung. 61Beim Föderalismus verweisen eine Vereinigung von alten mit neuen …” „… grundlegenden Verfassungsreform nur einzelne Grundgesetzänderungen nachweisen, spräche dies ebenfalls für eine …”

Einigungsvertrag S. 73-77

„… beschlossen die Parteien des Einigungsvertrages sechs Grundgesetzänderungen:18 Die Präambel unterlag einer …” „… verfassungsrechtliche Fragen auf die Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung. Jeder auf eine Verfassungsänderung …”

Rolle des Bundesrates S. 91-98

„… verfügen über 24 von 69 Stimmen und können jede Grundgesetzänderung blockieren. Baden-Württemberg, Bayern …” „… Mitwirkung des Bundesrates in EG-Angelegenheiten, nur die dafür vorgesehene Grundgesetzänderung trat erst …”

Institutionelle Ordnung S. 297-299

„… beitrittsbedingten Grundgesetzänderungen ebnete Art. 5 EV den Weg für die Einsetzung der GVK zur Beratung künftiger …”

Auswertung der Kriterien – eine „neue“ oder „erweiterte Bundesrepublik“ seit der Wiedervereinigung? S. 82-86

„… standen als Merkmal einer „erweiterten Bundesrepublik“ „nur“ Grundgesetzänderungen. Diese waren zum Teil …”

Forschungsstand S. 21-39

„… dirigierend-materialem Verfassungsverständnis, Opladen. 29Revolution“,60 „Die Vorbereitung der Grundgesetzänderungen nach …” „… Grundgesetzänderungen nach der deutschen Wiedervereinigung. Zur Rechtmäßigkeit von Organisation und Verfahren der …”

Zusammenfassung S. 320-326

„… angepasst werden konnte. Die Mehrheit der Grundgesetzänderungen diente der Bereinigung altbekannter Probleme …”

Transatlantische Politik im Rahmen der Nordatlantischen Allianz S. 275-284

„… Bundestag (Hg.): Materialien zur Verfassungsdiskussion und zur Grundgesetzänderung in der Folge der …”

Selbstständig erschienene Literatur S. 334-348

„… ): Die Vorbereitung der Grundgesetzänderungen nach der deutschen Wiedervereinigung. Zur Rechtmäßigkeit …”

Unselbstständig erschienene Literatur S. 348-386

„… Verteidigung, in: Deutscher Bundestag (Hg.): Materialien zur Verfassungsdiskussion und zur Grundgesetzänderung …”

doi.org/10.5771/9783845227023

Bettina Vollmer - Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand

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Bettina Vollmer

Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 9 2010

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Evaluation S. 202-218

„… der gerichtlichen Kontrolle.970Diskussion bzgl. GrundgesetzänderungDie wegen der Bedrohung durch den …” „… gestellt.In der Diskussion um eine Grundgesetzänderung wird eine verstärkte Einsatzmöglichkeit der Bundeswehr …” „… daher durch Grundgesetzänderung eine zusätzliche Einsatzermächtigung entsprechend der für den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Unterscheidung verschiedener Notstandsartena) 206Abstufungb) 207Diskussion bzgl. Grundgesetzänderungc) 207 …”

doi.org/10.5771/9783845224039

Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) - Jahrbuch des Föderalismus 2019

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Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2019

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2019

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Hendrik Träger Der DigitalPakt Schule als Auslöser einer neuen Föderalismusdebatte S. 233-246

„… (Bündnis 90/Die Grünen) im Dezember 2018 die Grundgesetzänderungen, die der Bundestag aufgrund des …” „… wurde, bis zum Inkrafttreten der Grundgesetzänderung im April 2019 vergingen zweieinhalb Jahre (Tabelle …” „… Grundgesetzänderungen Dezember Bundesrat: Anrufung des Vermittlungsausschusses 20 19 Februar Vermittlungsausschuss …”

Ursula Münch Die unterlaufenen Föderalismusreformen in Deutschland S. 53-66

„… „Verflechtungsfalle“ herauskommen wollte und die tatsächlich in die bislang umfassendste Grundgesetzänderung mündete …” „… 2017).27 Von den zahlreichen Grundgesetzänderungen, die im Zuge der Föderalismusreform 2006 vorgenommen …” „… Opposition im Bundestag seit 2006 für eine abermalige Grundgesetzänderung und eine Streichung des …”

Winfried Kretschmann Jahre Grundgesetz – 70 Jahre Föderalismus S. 21-38

„… teilweise erfolgreich war. Dennoch ist es schmerzlich, dass die an sich unnötige Grundgesetzänderung im …” „… Prinzip verstoßen wurde: Wenn eine Grundgesetzänderung nicht notwendig ist, dann ist es notwendig, das …” „… Rahmen der bislang 63 Grundgesetz-Änderungsgesetze keine anderen Bestimmungen des Grundgesetzes so …”

Vorwort S. 9-20

„… baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die vom Bundestag anvisierten Grundgesetzänderungen …”

Arthur Benz Vom kooperativen Bundesstaat zum Kooperationsverbot. Kontinuität und Wandel der föderalen Staatsorganisation des Grundgesetzes S. 67-80

„… führt. Die neuen Formen der Koordination, die die Föderalismusreformen und andere Grundgesetzänderungen …”

Martin Große Hüttmann Als Bundesstaat im EU-Mehrebenensystem: die „Koevolution“ von Europäischer Union und deutschem Föderalismus seit 1949 S. 127-144

„… deutschen Bundesstaat, wie der nachfolgende Abschnitt noch zeigen wird. Die Grundgesetzänderung von 2006 …”

doi.org/10.5771/9783748901174

ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

Browse Volumes: ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy

ZSE Volume 3 (2005) Issue 1 ISSN Online: 1610-7780

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Simon Schubert Die „Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“: Auftrag, Arbeitsweise, erkennbare Kompromisslinien S. 124-146

„… substanzielle Reform der bundesstaatlichen Ordnung bedarf es einerGrundgesetzänderung, mithin einer …” „… Verabschiedung der notwendigen Grundgesetzänderungen zuständig seien und ein kleineres Gremiumeher arbeitsfähig …” „… Wahrscheinlichkeitdavon auszugehen, dass Kommissionsbeschlüsse auch tatsächlich in Grundgesetzänderungen überführt …”

Thomas Giegerich, Oskar Josef Gstrein, Sebastian Zeitzmann - The EU Between 'an Ever Closer Union' and Inalienable Policy Domains of Member States

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Thomas Giegerich (ed.), Oskar Josef Gstrein (ed.), Sebastian Zeitzmann (ed.)

The EU Between 'an Ever Closer Union' and Inalienable Policy Domains of Member States

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 80 2014

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Karl-Peter Sommermann The Theory of “Essential National Policies” in the Lisbon Judgment of the German Federal Constitutional Court S. 43-59

„… .); Magiera, Die Grundgesetzänderung von 1992 und die Europäische Union, Jura 1994, p. 1 (8); Giegerich …”

doi.org/10.5771/9783845251325

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