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Jennifer Müller-Steinwachs - Bestandsschutz im Fachplanungsrecht

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Jennifer Müller-Steinwachs

Bestandsschutz im Fachplanungsrecht

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 38 2007

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(Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses S. 74-96

„… S. 2 bis 4 VwVfG zurückzugreifen.111III. (Teil-)Aufhebung des PlanfeststellungsbeschlussesWeiterhin …” „… kommt ein Anspruch Dritter gegenüber der Planfeststellungsbehörde auf (Teil-)Aufhebung des …” „… 2000, 85, 89 sowie unten S. 87. 112 Vgl. zur Möglichkeit der (Teil-)Aufhebung Maurer, Allgemeines …”

Nachträgliche Auflagen und Aufhebung nach §§ 48, 49 VwVfG S. 120-129

„… heranzuziehen.402IV. Nachträgliche Auflagen und Aufhebung nach §§ 48, 49 VwVfGAls Rechtsgrundlage für eine …” „… Änderung des Planfeststellungsbeschlusses im Wege einer (Teil-)Aufhebung oder einer nachträglichen Auflage …” „… (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses gestützt auf §§ 48, 49 VwVfG beanspruchen.Die uneingeschränkte …”

Exkurs: Schutzauflagen und Aufhebung bei zeitlicher Unanwendbarkeit des VwVfG S. 96-98

„… 96feststellung erfasst. Ihre Aufhebung berührt damit aber auch nicht deren Bestandskraft.Im Übrigen …” „… Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über eine (Teil-)Aufhebung, wenn die Beeinträchtigung nicht …” „… Entscheidung über eine (Teil-)Aufhebung. In diesen Fällen liegt allerdings eine Ermessensreduktion auf Null vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… §§ 48, 49 VwVfG in Fachgebieten mit speziellen Aufhebungsregelungen 944. (Teil-)Aufhebung auf Grundlage …” „… ) Zusammenfassung 715. Ansprüche aufgrund sekundären materiellen Rechts 71III. (Teil-)Aufhebung des …” „… des sekundären materiellen Rechts 955. Ergebnis 96IV. Exkurs: Schutzauflagen und Aufhebung bei …”

Nachträgliche Schutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss S. 60-74

„… § 17 Abs. 1 S. 2 BImSchG oder aber auch die (Teil-) Aufhebung der Zulassung nach §§ 21 BImSchG, 48 …” „… Instrumente der nachträglichen (Schutz-) Auflage sowie der (Teil-)Aufhebung zur Verfügung. Da ein Anspruch …” „… Dritter auf (Teil-)Aufhebung nur in seltenen Ausnahmefällen in Betracht kommt,73 stünden diese demnach …”

Grundrechtliche und einfachgesetzliche Rechtspositionen S. 163-168

„… Vorhabenträger kann jedenfalls dann gegen eine rechtswidrige Schutzauflage oder (Teil-)Aufhebung Rechtsschutz …” „… Schutznorm ist. Solche Vorhabenträger können als Adressat der Schutzauflage oder (Teil-)Aufhebung jedenfalls …” „… einer rechtswidrigen (Teil-)Aufhebung in seinem einfachgesetzlichen Eigentumsrecht verletzt.Es ist aber …”

Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses bei Rechtsbeeinträchtigungen Dritter S. 183-190

„… (Teil-)Aufhebung, vgl. dazu oben S. 90 f. und S. 128 f.190§§ 48, 49 VwVfG muss aber auch § 75 Abs. 2 S. 2 bis 4 …” „… Rechten anderer (teil-)aufheben.Dem Planfeststellungsbeschluss kommt somit insgesamt bei rein …” „… Vorhabens überwunden. Eine Anwendung der allgemeinen Aufhebungstatbestände der §§ 48, 49 VwVfG, die den …”

Keine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses auf Grundlage des sekundären materiellen Rechts S. 118-120

„… sind.386 Außerdem sind hier zu nennen §§ 19a, 19c WHG i.V.m. § 20 UVPG, welche die Aufhebung eines …” „… materiellen RechtsAls Rechtsgrundlage für eine nachträgliche Auflage oder eine (Teil-)Aufhebung des …” „… , 288, 295 (Fn. 95) keine Rechtsgrundlage für eine Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses dar …”

Folgerungen aus den fachgesetzlichen Ausgestaltungen bestandsschutzrelevanter Aspekte S. 29-39

„… Sendler, S. 321 ff. (328). Differenzierend zwischen der Aufhebung nach § 48 (anwendbar) und der nach § 49 …” „… nachträgliche Auflagen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind und die Aufhebung grundsätzlich …” „… , sondern auch, dass die allgemeinen Aufhebungsregeln der §§ 48, 49 VwVfG in der wasserrechtlichen Literatur …”

Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht S. 113-115

„… gegen den Vorhabenträger geltend machen zu können, müssten sie zunächst die Aufhebung der Verzichtsent …” „… die allgemeinen Aufhebungsregeln, was ausführlich dargestellt worden ist.354Unabhängig davon, worauf …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 196-200

„… , also zur nachträglichen Anordnung von Schutzauflagen sowie zur (Teil-) Aufhebung.1. Dritte, die …” „… entgegenstehen.Allerdings besteht wegen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit ein Anspruch auf (Teil-)Aufhebung des …” „… (Teil-)Aufhebung auf §§ 48, 49 VwVfG zu stützen. Bei Beeinträchtigungen des Eigentumsgrundrechts kann stets durch …”

Stichwortverzeichnis S. 209-211

„… f.Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses 74 ff., 90 ff.– privatnützige Vorhaben 189 f.– sekundäres …” „… Deutsche Bahn AG 22, 176 ff.Europarecht– Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen 93 f., 123 …” „… Bestandsschutzes 135 ff.Planfeststellungsverfahren 17Plangenehmigung– Aufhebung 100, 105, 135– Auflagen bei Erlass …”

Rechtsschutz rein privater Vorhabenträger S. 168-175

„… nachträglichen Schutzauflage oder einer rechtswidrigen (Teil-)Aufhebung in seinem einfachgesetzlichen …” „… Anordnung einer nachträglichen Auflage oder (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses. Außer dieser …” „… Vorhaben grundsätzlich erhalten bleibt und weiterbetrieben werden kann – eine Aufhebung der …”

Besonderheiten beim Verzicht S. 105-107

„… Entscheidung über eine nachträgliche Schutzauflage oder eine (Teil-)Aufhebung nach §§ 48, 49 VwVfG besteht …” „… weitere Einschränkungen einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Aufhebung des …” „… (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses verlangen. Dies gilt zum einen für den Fall, dass eine …”

Fachplanungsrechtliche Regelungen nur für Sonderfälle S. 116-118

„… zu nennen §§ 19a, 19c WHG i.V.m. § 20 UVPG, welche die Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses …” „… Rechtsgrundlage für eine nachträgliche Auflage oder eine (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses von …” „… . 95) keine Rechtsgrundlage für eine Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses dar, sondern kommt nur …”

Begriff der Änderung des Planfeststellungsbeschlusses S. 22-23

„… (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses veranlasst werden. Als Oberbegriff für diese beiden Maßnahmen …” „… (Teil-)Aufhebung Sparwasser/Voßkuhle, in: Hobe u.a., Gutachten Nachtflugverbot, S. 271.23stellungsbeschlusses zu …” „… (Teil-)Aufhebung – ist scharf von der Änderung des Vorhabens, die unter Umständen einer Änderungsplanfeststellung …”

Absicherung gegenüber Ansprüchen Dritter direkt gegen den Vorhabenträger S. 140-141

„… 140also nachträgliche Auflagen sowie ausnahmsweise die (Teil-)Aufhebung500, ausreichen, um den …” „… verfassungsrechtlich unzumutbaren Rechtsbeeinträchtigungen, können sie die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses …” „… anordnen oder den Planfeststellungsbeschluss (teil-)aufheben. Diese Beschränkungen entfallen nur dann, wenn …”

Ergebnis S. 161-162

„… bedeutet, dass die Möglichkeit zur nachträglichen Anordnung von Auflagen sowie zur (Teil-)Aufhebung des …” „… privatrechtlich organisiert sind, gilt für die Zulässigkeit von nachträglichen Auflagen und der (Teil-)Aufhebung …” „… Auflagen sowie der (Teil-)Aufhebung sehr beschränkt, so dass dem Planfeststellungsbeschluss eine erhöhte …”

Vorgehensmöglichkeiten der Behörde und Ansprüche Dritter S. 162-163

„… Auflagen und der (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses auf Initiative Dritter oder der Behörde …” „… sind die Möglichkeiten nachträglicher Auflagen sowie der (Teil-)Aufhebung sehr beschränkt, so dass dem …” „… dann gegen eine rechtswidrige Schutzauflage oder (Teil-)Aufhebung Rechtsschutz begehren, wenn eine ihn …”

Ausgangspunkt: Die Ausschlusswirkung des Planfeststellungsbeschlusses S. 56-60

„… – durch eine nachträgliche Auflage oder eine (Teil-)Aufhebung – kommt insbesondere dann in Betracht, wenn …” „… nachträgliche Schutzauflage, sei es durch eine (Teil-)Aufhebung.15 Teilweise wird die Ausschlusswirkung des § 75 …” „… (Teil-)Aufhebung, Sparwasser/Voßkuhle, in: Hobe u.a., Gutachten Nachtflugverbot, S. 271. Siehe zu dieser …”

Prozessuale Vorgehensmöglichkeiten S. 181

„… gegen eine (Teil-)Aufhebung gerichtlich vorgehen möchte. Denn die (Teil-)Aufhebung stellt einen …”

Ergebnis S. 141

„… verfassungsrechtlich unzumutbaren Rechtsbeeinträchtigungen, können sie die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses …” „… anordnen oder den Planfeststellungsbeschluss (teil-)aufheben. Diese Beschränkungen entfallen nur dann, wenn …”

Zusammenfassung S. 107

„… vorrangig die Anordnung einer nachträglichen Schutzauflage und wenn nötig auch eine (Teil-)Aufhebung des …” „… Vorhersehbarkeit der Beeinträchtigung, nicht vorliegen. Eine (Teil-)Aufhebung kommt allerdings lediglich bei …”

Zusammenfassung S. 141-142

„… verfassungsrechtlich unzumutbaren Rechtsbeeinträchtigungen, können sie die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses …” „… anordnen oder den Planfeststellungsbeschluss (teil-)aufheben. Diese Beschränkungen entfallen nur dann, wenn …”

Andere Maßnahmen zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses S. 129-135

„… Zulässigkeit anderer Maßnahmen als die Anordnung einer nachträglichen Auflage bzw. die (Teil-)Aufhebung des …” „… Bundesverwaltungsgericht hält neben den Instrumenten der nachträglichen Auflage und der (Teil-)Aufhebung auch den Erlass …” „… Planfeststellungsbehörde die Möglichkeiten einer nachträglichen (Schutz-)Auflage beziehungsweise einer (Teil-)Aufhebung zur …”

Besonderheiten bei der Plangenehmigung S. 99-105

„… gebotenen Ausnahmefällen auf (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses zu.267VI. Besonderheiten bei …” „… eine (Teil-)Aufhebung nach §§ 48, 49 VwVfG nicht ausgeschlossen sind.303 Solche Ansprüche bestehen in …” „… Schutzauflage oder wenn nötig (Teil-)Aufhebung nach §§ 49, 49 VwVfG beanspruchen.b) Rechtslage bei nicht …”

Änderungen der Planfeststellung bei Beeinträchtigung von Allgemeinwohlbelangen S. 190-194

„… – den Planfeststellungsbeschluss zugunsten von Rechten anderer (teil-)aufheben …” „… (Teil-)Aufhebung nach den §§ 48, 49 VwVfG geltend machen. Da also § 75 Abs. 2 VwVfG in seinem direkten …” „… (Teil-)Aufhebung in Betracht.63Selbstverständlich kommen auch die fachgesetzlichen Spezialregelungen für Änderungen …”

Vorgehensmöglichkeiten der Behörde und Ansprüche Dritter S. 143-154

„… Ansprüche Dritter auf eine (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses nach §§ 48, 49 VwVfG nicht von …” „… einer nachträglichen Schutzauflage oder wenn nötig eine (Teil-)Aufhebung des …” „… gerichtlichen Aufhebung in vollem Umfang wirksam bleiben52, sofern sie nicht nach § 44 VwVfG nichtig sind – ein …”

Unterscheidung der verschiedenen Vorhabenträger S. 21-22

„… (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses veranlasst werden. Als Oberbegriff für diese beiden Maßnahmen …” „… (Teil-)Aufhebung Sparwasser/Voßkuhle, in: Hobe u.a., Gutachten Nachtflugverbot, S. 271. …”

Ergebnis S. 45-46

„… S. 74 ff., insbes. S. 85 f.). In der nur sehr beschränkten Zulässigkeit der Aufhebung zeige sich die …” „… der Beschränkung nachträglicher Auflagen sowie der beinahe gänzlichen Unzulässigkeit der Aufhebung des …”

Kein Anspruch auf Neuabwägung S. 98-99

„… unzumutbar beeinträchtigt wird. Außerdem kommen die der (Teil-)Aufhebung stets vorrangigen nachträglichen …” „… nachträgliche Schutzauflagen sowie in den verfassungsrechtlich gebotenen Ausnahmefällen auf (Teil-)Aufhebung des …”

Absicherung des Vorhabens gegenüber Maßnahmen der Planfeststellungsbehörde S. 135-140

„… (teil-)aufheben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei der Anwendung der §§ 48, 49 VwVfG auf einen …” „… verbunden ist488, bei der Ermessensentscheidung über eine (Teil-)Aufhebung der Zulassung, etwa wegen …” „… Auflagen sowie ausnahmsweise die (Teil-)Aufhebung500, ausreichen, um den Konflikten, die durch die späte …”

Rechtsschutz gemischtwirtschaftlicher Vorhabenträger S. 179-181

„… .214 Das gleiche gilt, wenn der Vorhabenträger gegen eine (Teil-)Aufhebung gerichtlich vorgehen möchte …” „… . Denn die (Teil-)Aufhebung stellt einen Verwaltungsakt dar.215214 Vgl. BVerwG, Urt. v. 1.9.1999, NVwZ …”

Rechtsschutz privatrechtlich organisierter öffentlicher Vorhabenträger S. 175-179

„… entgegenstehender Rechtspositionen ist die Entschädigung des Vorhabenträgers bei einer (Teil-)Aufhebung nicht in …” „… Schutzauflage oder eine (Teil-)Aufhebung der Deutschen Bahn AG nicht die dafür notwendige Rechtsposition …”

Ausschluss zivilrechtlicher Ansprüche S. 107-111

„… vorrangig die Anordnung einer nachträglichen Schutzauflage und wenn nötig auch eine (Teil-)Aufhebung des …” „… Vorhersehbarkeit der Beeinträchtigung, nicht vorliegen. Eine (Teil-)Aufhebung kommt allerdings lediglich bei …”

Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht S. 194

„… Fall ist, kommt eine (Teil-)Aufhebung in Betracht.63Selbstverständlich kommen auch die fachgesetzlichen …”

Ergebnis S. 194

„… Fall ist, kommt eine (Teil-)Aufhebung in Betracht.63Selbstverständlich kommen auch die fachgesetzlichen …”

Besonderheiten bei Plangenehmigung und Verzicht S. 135

„… (teil-)aufheben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei der Anwendung der §§ 48, 49 VwVfG auf einen …”

Rechtsschutz des Vorhabenträgers S. 194-195

„… Fall ist, kommt eine (Teil-)Aufhebung in Betracht.63Selbstverständlich kommen auch die fachgesetzlichen …”

Literaturverzeichnis S. 201-208

„… , Winfried, Öffentliches Baurecht, 3. Aufl. 2002.Buchner, Reimar, Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen …” „… , NVwZ 2001, S. 513 ff.Grupp, Klaus, Aufhebung von Planfeststellungsbeschlüssen durch die Verwaltung …”

Historische Entwicklung S. 39-45

„… (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses nach den allgemeinen Vorschriften der §§ 48, 49 VwVfG.101Das …” „… .). In der nur sehr beschränkten Zulässigkeit der Aufhebung zeige sich die »erhöhte Bestandskraft des …”

Vorgehen zugunsten Rechte anderer nur bei Grundrechtsbeeinträchtigung S. 115-116

„… können, müssten sie zunächst die Aufhebung der Verzichtsent scheidung erwirken.366 Die fehlende …”

Bestandsschutz und Bestandskraft S. 18-20

„… eine Aufhebung oder Änderung nicht mehr im Rahmen ordentlicher Rechtsbehelfe, sondern nur noch nach …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 23-26

„… nachträgliche Auflage oder seine (Teil-)Aufhebung – ist scharf von der Änderung des Vorhabens, die unter …”

Notwendigkeit gesetzgeberischer Allgemeinwohlbestimmung S. 46-50

„… der Beschränkung nachträglicher Auflagen sowie der beinahe gänzlichen Unzulässigkeit der Aufhebung des …”

Infrastrukturversorgung als der regelmäßig maßgebliche fachgesetzliche Allgemeinwohlzweck S. 50-55

„… Anspruch eines Dritten auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses nach den allgemeinen Regeln – §§ 48 …”

Rechtsschutz hoheitlicher Vorhabenträger S. 154-161

„… Auflagen sowie zur (Teil-)Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses sowohl auf Initiative Dritter als auch …”

Zusammenfassende Betrachtung der Ausschlusswirkung im direkten Nachbarverhältnis S. 112-113

„… VwVfG grundsätzlich die allgemeinen Aufhebungsregeln, was ausführlich dargestellt worden ist.354 …”

doi.org/10.5771/9783845200514

Frank Maschmann - Kündigungsrecht: alte und neue Fragen

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Frank Maschmann (ed.)

Kündigungsrecht: alte und neue Fragen

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 42 2013

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Michael Eckert Gestaltung von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen S. 141-162

„… Aufhebungsverträge andererseits vorliegt. Ist in der Summe aus Kündigungen und betrieblich veranlassten Aufhebungen …” „… 141 Gestaltung von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen Rechtsanwalt Michael Eckert, Heidelberg …” „… Sinne des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB2. II. Rechtliche Rahmenbedingungen für Aufhebungs- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Fallstricke und Tücken im Kündigungsschutzprozess 117 RA Michael Eckert Gestaltung von Aufhebungs- und …”

Friedhelm Rost Die Änderungskündigung – alte und neue Stolpersteine S. 99-116

„… führt nämlich nicht zur Aufhebung des Arbeitsverhältnisses iSd in § 623 BGB genannten …” „… Aufhebungsvertrages, sondern nur zur Änderung des Arbeitsvertrages. Das schriftliche Änderungsangebot muss ± wie …”

Frank Maschmann Einführung in das Thema S. 7-12

„… des Kündigungrechts entkommt der Arbeitgeber, wenn er dem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag …” „… 19. 19 Vgl. dazu weiter Künzl, Aufhebungsvertrag, in: Maschmann/Sieg/Göpfert, Vertragsgestaltung …”

Till Hoffmann-Remy Die Kündigung von Low-Performern – „BEM“, Korrekturvereinbarungen und das „Ultima-Ratio-Prinzip“ S. 53-76

„… Lösung über einen Aufhebungsvertrag gewählt. Dieses Verständnis spiegelt sich auch in den hierzu …”

Christoph Schmitz-Scholemann BetriebsbedingteKündigung vor neune Herausforderungen S. 77-98

„… Aufhebungsvertrag mit dem alten Arbeitgeber sprich Insolvenzverwalter und einen neuen Vertrag mit der BQG. Wenn nun …”

doi.org/10.5771/9783845247441

Bernhard J. Simon - Kooperative Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht

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Bernhard J. Simon

Kooperative Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht

Series: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen

Volume 8 2007

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Aufheben von Vorschriften S. 78-79

„… Aufhebung bestimmter Richtlinien von Erzeugnissen tierischen Ursprungs Richtlinie 2002/99/EG zur Festlegung …”

Historische Entwicklung und aktueller Sachstand S. 47-49

„… Lebensmittelrechtsbasisverordnung, insbesondere im Hinblick auf den Gebrauch des Risikobegriffs, und eine Aufhebung der …” „… Aufhebungsrichtlinie. Das neue Hygienerecht auf Gemeinschaftsebene trat bereits am 20. Mai 2004 in Kraft, ist aber erst …”

Vorwort S. 7-24

„… ............................................................................................ 77V. nderung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenstndegesetzes (LMBG) ..... 78VI. Aufheben von …” „… /EG als tierseuchenrechtliche Vorschrift ......................... 63D. Die Aufhebungsrichtlinie …”

Das Lebensmittel-, Bedarfs- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) S. 73-77

„… Wesentlichen bleibt es bei der tatschlichen Aufhebung, die Art. 7 Nr. 7 des Gesetzes zur Neuordnung des …” „… . Aufheben von Vorschriften Zunchst ist an dieser Stelle noch einmal darauf hinzuweisen, dass zwar insgesamt …”

Zusammenfassung zur Grundstruktur des europäischen Lebensmittelrechts S. 79-80

„… FuttermittelundLebensmittelkontrollenRichtlinie 2004/41/EG zur Aufhebung bestimmter Richtlinien von Erzeugnissen tierischen Ursprungs Richtlinie …”

Zusammenfassung zum bisher geltenden Fleischhygienerecht S. 249

„… eigentlich im Zeitraum zwischen September 2005, dem Zeitpunkt der Aufhebung des FlHG, und Januar 2006, dem …”

Gesetz über den Übergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht S. 77-78

„… , aber zumindest vertraut gewordene LMBG bald nur noch rechtshistorisch interessant176. VI. Aufheben …”

Bewertung und Stellungnahme S. 71-72

„… Bedarfsgegenstndegesetzes159 Art. 6 Neubekanntmachungserlaubnis Art. 7 Aufheben von Vorschriften Art. 8 Rckkehr zum …”

Hintergrund und aktueller Sachstand S. 72-73

„… Art. 7 Aufheben von Vorschriften Art. 8 Rckkehr zum einheitlichen Verordnungsrang Art. 9 …”

Durchführung der Allgemeinen Überwachung und der amtlichen Untersuchung S. 248-249

„… 2005, dem Zeitpunkt der Aufhebung des FlHG, und Januar 2006, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der …”

Einleitung S. 214-215

„… eischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 820/97 des Rates (ABlEG 2000, Nr. L 204, S. 1; Meyer …”

Einleitung S. 249-250

„… eigentlich im Zeitraum zwischen September 2005, dem Zeitpunkt der Aufhebung des FlHG, und Januar 2006, dem …”

Die Aufhebungsrichtlinie 2004/41/EG S. 63-64

Modalitäten und Leitlinien der Sicherheitsbewertung S. 210-214

„… eischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 820/97 des Rates (ABlEG 2000, Nr. L 204, S. 1; Meyer …”

Allgemeine Anforderungen an den Lebensmittelunternehmer S. 46-47

„… Aufhebungsrichtlinie. Das neue Hygienerecht auf Gemeinschaftsebene trat bereits am 20. Mai 2004 in Kraft, ist aber erst …”

Die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über amtliche Kontrollen S. 60-63

„… entsprechen oder gleichwertige Tiergesundheitsgarantien bieten. D. Die Aufhebungsrichtlinie 2004/41/EGMit …” „… . Januar 2006 sind durch diese Aufhebungsrichtlinie insgesamt 15 produktspezi sche Einzelrichtlinien …” „… ., III. D. Die Aufhebungsrichtlinie 2004/41/EG64 Fleischerzeugnisrichtlinie 77/99/EWG zur Regelung …”

doi.org/10.5771/9783845203195

Florian Nikolaus Rehm - Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

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Florian Nikolaus Rehm

Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

2009

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Deklaratorische Aufhebung nichtiger Schiedssprüche S. 114-115

„… Qualitätssicherung der schiedsrichterlichenRechtsprechung beitragen.V. Wirkungen der staatsgerichtlichen AufhebungA …” „… Aufhebungs- bzw. Anfechtungsgründe gemäss den Bestimmungen des § 1059 D-ZPO bzw. Art. 190 CH-IPRG höhlen die …” „… . Deklaratorische Aufhebung nichtiger Schiedssprüche275 Die Möglichkeit der Aufhebung bzw. der Anfechtung muss auch …”

Konstitutive Aufhebung rechtsfehlerhafter Schiedsurteile S. 115-116

„… 75Konstellation eine rechtsgestaltende Aufhebung desselben nicht in Betracht zuziehen ist …” „… 446 bestimmten Fristenunterliegen.B. Konstitutive Aufhebung rechtsfehlerhafter Schiedsurteile276 …” „… Rechtsfehlerhafte, wohl aber wirksame Schiedsurteile unterliegen einerrechtsgestaltenden, konstitutiven Aufhebung ex …”

Verzichtbarkeit der deklaratorischen Aufhebung S. 116-117

„… lediglich einen Aufhebungsgrund darstellt, muss ein Ausschlussder konstitutiven Aufhebung möglich sein, und …” „… Feststellungen hinsichtlich der Zuständigkeitsfrage.453VI. Verzichtbarkeit des AufhebungsanspruchsA. Einführung …” „… einesSchiedsentscheids erklärt werden kann. B. Verzichtbarkeit der deklaratorischen Aufhebung282 Zur Klärung dieser …”

Verzichtbarkeit der konstitutiven Aufhebung S. 117-120

„… Schiedsvertrags, so unterliegt einunter diesem Mangel leidender Schiedsspruch der gerichtlichen Aufhebung,sofern …” „… abzielen, seine Anerkennung zu versagen. Aus diesem Grundkann auf die deklaratorische Aufhebung bzw. auf …” „… , muss ein Ausschlussder konstitutiven Aufhebung möglich sein, und zwar aufgrund der …”

Der Aufhebungsanspruch als Gegenstück des Anerkennungsanspruchs S. 111-112

„… 71§ 5 Der AufhebungsanspruchI. Einführung259Wie im Weiteren noch dargelegt wird, stellt der …” „… .190 CH-IPRG kann dabei die möglicherweise mit einem Rechtsfehler beschwerte Partei die Aufhebung eines …” „… , gegebenenfalls auf Aufhebung eines Schiedsspruchs zu geben. Es reicht daher nicht aus, denselben aufeine …”

Angleichung der Aufhebungsvorschriften S. 207-208

„… konstitutiven Aufhebung wirksamer Schiedsentscheide kraft Parteivereinbarung generell zuzulassen.948 DieParteien …” „… kann.V. Angleichung der Aufhebungsvorschriften595Es bestehen sachliche Gründe, die …” „… Anfechtungsvorschriften zu vereinheitlichen.949 Folglich sollten die Aufhebungsvoraussetzungen in der …”

Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen S. 105-109

„… rechtskräftiges privates Urteil im Zuge eines staatlichen Gerichtsverfahrens aufheben dürfen.393 Die letztlich zu …” „… derartigen Rechtsfehlerbelasteten Partei überlässt, ob sie die Aufhebung desselben begehren möchte.Indes …” „… allerdings dann aus dem Lot gebracht, wenn dieAufhebung des Schiedsurteils auch ohne einen hierauf bezogenen …”

Wahrung der Integrität der Schiedsgerichtsbarkeit S. 113-114

„… der schiedsrichterlichenRechtsprechung beitragen.V. Wirkungen der staatsgerichtlichen AufhebungA …” „… . Demzufolge sollte er an die Stelle des erstgenannten Anfechtungsgrunds treten.274 Die übrigen Aufhebungs- bzw …” „… . Deklaratorische Aufhebung nichtiger Schiedssprüche275 Die Möglichkeit der Aufhebung bzw. der Anfechtung muss auch …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-30

„… . Verzichtbarkeit des Aufhebungsanspruchs 76A. Einführung 76B. Verzichtbarkeit der deklaratorischen Aufhebung 76C …” „… der Schiedsgerichtsbarkeit 73V. Wirkungen der staatsgerichtlichen Aufhebung 74A. Deklaratorische …” „… Aufhebung nichtiger Schiedssprüche 74B. Konstitutive Aufhebung rechtsfehlerhafter Schiedsurteile 75XXVI …”

Kriterium der Schiedsfähigkeit S. 89-97

„… Aufhebung von wirksamen Schiedssprüchen zeitlich befristet.297 DieNichtigkeitsgründe von Schiedssprüchen …” „… diese demnach lediglich der Aufhebung unterliegen würden. Diesdeshalb, weil diese beiden Vorschriften …” „… lediglich eine deklaratorische Aufhebung derartig fehlerhafterSchiedssprüche vorsehen, so dass insoweit von …”

Die Rüge der Unzuständigkeit der Schiedsgerichts S. 143-154

„… es die Aufhebung des Zwischen- bzw.des Vorentscheids abwarten.cc. Staatsgerichtliche Überprüfung des …” „… gerichtlichen Aufhebung unterliegt.647 Im Gegensatzhierzu wird aber auch die Auffassung vertreten, dass eine …” „… Aufhebung unterliege.648 Tatsächlich widerspricht diese Auffassungdem Willen des Gesetzgebers649, welcher …”

Rechtskraftverständnis in Ansehung von Schiedssprüchen S. 102-105

„… unberührt. Bei Vorliegenderartiger Rechtsfehler ist jedoch ein Anspruch auf Aufhebung des Schiedsspruchs …” „… , nach der Aufhebung eines Schiedsurteils ein staatliches Verfahren erst- und letztmals zu beanspruchen …” „… 385 bzw. erneut ein Schiedsverfahren durchzuführen.234 Der Aufhebung eines rechtskräftigen …”

Zusammenfassende Thesen S. 193-202

„… Aufhebung privaterUrteile stellt dabei das Gegenstück zum Anerkennungsanspruch dar und trägtdem Gedanken der …” „… auf Aufhebung gewährleistet wird.896 Demzufolge kann die Vertragsfreiheit auch insofern nicht als …” „… verzichtet werdenkann.905 Die Möglichkeit einer deklaratorischen Aufhebung von nichtigenSchiedsurteilen muss …”

Gang der Untersuchung S. 42-44

„… Aufhebung eines Schiedsentscheids durch diestaatlichen Gerichte erreichen zu können. Dieser Anspruch ist auf …” „… Ansprüche auf Anerkennung, Aufhebung und Unterstützungzu untersuchen. Im Vordergrund steht zunächst die …” „… den beiden vorstehend aufgeführten subjektiven Rechten auf Anerkennung und Aufhebung.14Auf die …”

Einführung S. 116

„… Feststellungen hinsichtlich der Zuständigkeitsfrage.453VI. Verzichtbarkeit des AufhebungsanspruchsA. Einführung …” „… einesSchiedsentscheids erklärt werden kann. B. Verzichtbarkeit der deklaratorischen Aufhebung282 Zur Klärung dieser …” „… solcher, welche dieNichtigkeit eines Schiedsurteils zur Folge haben, muss eine deklaratorischeAufhebung460 …”

Begrenzung des Anerkennungsanspruchs durch weitere Nichtigkeitsgründe S. 97-102

„… bis zu deren Aufhebung wirksam sind.Durch die Befristung solcher auf Aufhebung des Schiedsspruchs …” „… Aufhebung des Schiedsspruchs gegeben.375 Dieser stellt das Gegenstück des Anerkennungsanspruchsdar. 224 …” „… mehreren Aufhebungsgründen dar, welche lediglich die Anfechtbarkeit, nicht aber die Nichtigkeit eines …”

Zusammenfassung S. 120-121

„… Schiedsspruch der gerichtlichen Aufhebung,sofern ein hierauf bezogener Antrag vorliegt. b …” „… des Aufhebungsantrags kann die Aufhebung von Schiedsentscheiden erreicht werden,die unter …” „… Geltendmachung von Aufhebungsgründen stets verzichtet werden kann.483 Es mag daherder Entscheidung der Parteien …”

Zweite Säule: Staatliche Kontrolle des Schiedsspruchs S. 166-167

„… überprüfbar sein. Im Übrigen hat er auch dieKontrolle des Schiedsspruchs im Hinblick auf die Aufhebungs- bzw …” „… wird auch den Anforderungen desArt. 6 Abs. 1 EMRK genüge getan.745 Die Kontrolle bzw. die Aufhebung …” „… Ordre-public-Verstoss nichtnur einen Anerkennungsversagungsgrund, sondern vielmehr auch einen Aufhebungsgrund dar. Die …”

Anspruchsberechtigung S. 112-113

„… , gegebenenfalls auf Aufhebung eines Schiedsspruchs zu geben. Es reicht daher nicht aus, denselben aufeine …” „… Zusammenhang stellt sich die Frage, ob der Aufhebungsanspruch,neben der durch den Schiedsspruch beschwerten …” „… sein, diese Partei auf das Verfahren nach§ 1060 Abs. 1-2 D-ZPO zu verweisen, um die Aufhebung zu …”

Schiedsgerichtsbarkeit als Ausfluss der Privatautonomie? S. 173-175

„… Aufhebung bzw. der Anfechtung unterliegt. 475 Tatsächlich ist die Schiedsgerichtsbarkeit auch aufgrund der …” „… Gegenstück785 zum Anerkennungsanspruch bezeichnet. Der Anspruch auf Aufhebung ist jedoch nicht Ausfluss …” „… Unzuständigkeit des Schiedsgerichtsbzw. der Aufhebungsantrag als unbegründet darstellen. Hingegen ist dasFehlen …”

Ergebnis S. 102

„… unberührt. Bei Vorliegenderartiger Rechtsfehler ist jedoch ein Anspruch auf Aufhebung des Schiedsspruchs …” „… Bedeutung ist dabei,dass der Anerkennungsanspruch unabhängig von der Existenz von Aufhebungsgründen Bestand …”

Einführung S. 111

„… 71§ 5 Der AufhebungsanspruchI. Einführung259Wie im Weiteren noch dargelegt wird, stellt der …” „… .190 CH-IPRG kann dabei die möglicherweise mit einem Rechtsfehler beschwerte Partei die Aufhebung eines …” „… Aufhebungsanspruch das Gegenstück zum Anerkennungsanspruch dar. Er ist dabei nicht zuletzt Ausdruckdes allgemeinen …”

Ergebnis S. 154

„… erwachsen.677 Dabei unterliegt der Prozessschiedsspruch der Aufhebung bzw. der Anfechtung, wobei im Rahmen …” „… desCH-IPRG, im Gegensatz zur D-ZPO, auch der Aufhebungsgrund der unrechtmässigen Verneinung der …”

Erste Säule: Staatliche Anerkennung des Schiedsspruchs S. 166

„… überprüfbar sein. Im Übrigen hat er auch dieKontrolle des Schiedsspruchs im Hinblick auf die Aufhebungs- bzw …” „… Ordre-public-Verstoss nichtnur einen Anerkennungsversagungsgrund, sondern vielmehr auch einen Aufhebungsgrund dar. Die …” „… der Gestalt der Aufhebungsvorschriften werden dabei auch dieVerfahrensgrundrechte einfachrechtlich …”

Erweiterung des Art. 192 Abs. 1 CH-IPRG S. 207

„… konstitutiven Aufhebung wirksamer Schiedsentscheide kraft Parteivereinbarung generell zuzulassen.948 DieParteien …” „… kann.V. Angleichung der Aufhebungsvorschriften595Es bestehen sachliche Gründe, die …” „… Anfechtungsvorschriften zu vereinheitlichen.949 Folglich sollten die Aufhebungsvoraussetzungen in der …”

Zusammenfassung S. 109-110

„… des Nichtvorliegens von Aufhebungs- bzw.Anfechtungsgründen gestellt werden darf. Letztere sind …” „… vielmehr im Rahmendes Aufhebungsverfahrens411 geltend zu machen. 255Wirksame Schiedsurteile sind damit …”

Verzicht auf Art. 192 Abs. 2 CH-IPRG S. 206-207

„… des Art. 192 Abs. 1 CH-IPRG593Wünschenswert wäre es, den Ausschluss der konstitutiven Aufhebung …” „… . Angleichung der Aufhebungsvorschriften595Es bestehen sachliche Gründe, die Anfechtungsvorschriften zu …” „… vereinheitlichen.949 Folglich sollten die Aufhebungsvoraussetzungen in der Binnenschiedsgerichtsbarkeit und der …”

Grundrechtsbindung kraft Vertrags S. 165-166

„… im Hinblick auf die Aufhebungs- bzw. Anfechtungsgründe sicherzustellen.B. Zweite Säule: Staatliche …” „… , sondern vielmehr auch einen Aufhebungsgrund dar. Die Abgrenzung ist mitunter schwierig und jeweils im …” „… , und hierauf bezogene Gerichtsverfahren gewährleistet. In der Gestalt der Aufhebungsvorschriften werden …”

Einführung S. 177-178

„… Voraussetzungen die Aufhebung eines Schiedsentscheids in Betracht zu ziehenist (Aufhebungsebene) und welche …”

Einführung S. 88-89

„… Feststellung der Nichtigkeit eines Schiedsurteils jederzeit begehrt werden kann, istdie Aufhebung von wirksamen …” „… entsprechend als Aufhebungsgründe295 bezeichnet werden. Tatsächlich istdiese Einteilung von grosser Bedeutung …” „… hieraufbezogene Systematik fehlt bislang offensichtlich298 ganz im Gegensatz zu denAufhebungsgründen, welche …”

Einführung S. 154-155

„… erwachsen.677 Dabei unterliegt der Prozessschiedsspruch der Aufhebung bzw. der Anfechtung, wobei im Rahmen …” „… desCH-IPRG, im Gegensatz zur D-ZPO, auch der Aufhebungsgrund der unrechtmässigen Verneinung der …”

Inhaltsübersicht S. 9-16

„… Aufhebung 74VI. Verzichtbarkeit des Aufhebungsanspruchs 76VII. Zusammenfassung 80§ 6 Anspruch auf …” „… 48VII. Wirkungen des Anerkennungsanspruchs 62VIII. Zusammenfassung 69§ 5 Der Aufhebungsanspruch 71I …” „… . Einführung 71II. Der Aufhebungsanspruch als Gegenstück des Anerkennungsanspruchs 71III. Anspruchsberechtigung …”

Das Anerkennungsmodell S. 81-84

„… aufAufhebung des Schiedsspruchs. Derselbe stellt das Gegenstück zum Anspruchauf Anerkennung privater Urteile …” „… geeignete Kontrollmechanismen264, unter Einschluss eines Aufhebungsanspruchs, vorsehen. Hinzu kämen weiter …”

Notwendigkeit der staatlichen Anerkennung des Schiedsspruchs S. 77-80

„… Rechtskraft ausgesprochen werden. EinerAufhebung dieser infolge des fehlenden staatlichen Anerkenntnisses …” „… Aufhebungsgrundim Sinne des § 1059 Abs. 2 D-ZPO vorliegen. Die Zuerkennung der Vollstreckbarkeit wird demnach vom …” „… Nichtvorliegen von Aufhebungsgründen abhängig gemacht.145In Deutschland steht, im Gegensatz zur Schweiz, der …”

Aufhebungsebene S. 186-189

„… sein.D. Aufhebungsebene1. Aufhebungsgründe521 Die Aufhebungsvoraussetzungen sind ebenfalls einheitlich zu …” „… normieren. DerAufhebungsanspruch, als das Gegenstück zum Anerkennungsanspruch, hatstets den gleichen Inhalt …” „… Aufhebungsanspruch gleichförmig ausgestaltet werden. 838 Siehe hierzu Rn. 503 ff.839 Siehe hierzu Rn. 514 ff.840 …”

Erweiterung der Aufhebungsgründe S. 204

„… folgen.IV. Erweiterung der Aufhebungsgründe586 Der Katalog des § 1059 Abs. 2 D-ZPO sollte um den …” „… Aufhebungsgrund derrechtsfehlerhaften Verneinung der schiedsgerichtlichen Zuständigkeit ergänztwerden, so dass …”

Rechtsschutz gegen den Kostenentscheid S. 163

„… unterliegt daher der staatsgerichtlichen Aufhebung bzw. Anfechtung.724 Er wird hinfällig, wenn der …” „… des Aufhebungs- bzw. des Anfechtungsverfahrens.729724 Musielak/VOIT, ZPO, § 1057 Rn. 4; SYNATSCHKE, S …”

Zusammenfassung S. 163

„… unterliegt daher der staatsgerichtlichen Aufhebung bzw. Anfechtung.724 Er wird hinfällig, wenn der …” „… des Aufhebungs- bzw. des Anfechtungsverfahrens.729724 Musielak/VOIT, ZPO, § 1057 Rn. 4; SYNATSCHKE, S …”

Ergebnis S. 167-168

„… Anforderungen desArt. 6 Abs. 1 EMRK genüge getan.745 Die Kontrolle bzw. die Aufhebung desSchiedsentscheids …” „… Rn. 447 f.751 Siehe hierzu Rn. 174 ff.; 449 f.128halb des Aufhebungs- bzw. des Anfechtungsverfahrens …”

Anerkennungsebene S. 178-186

„… . Aufhebungsebene1. Aufhebungsgründe521 Die Aufhebungsvoraussetzungen sind ebenfalls einheitlich zu normieren …” „… , unter welchen Voraussetzungen die Aufhebung eines Schiedsentscheids in Betracht zu ziehenist …” „… (Aufhebungsebene) und welche Unterstützungsmassnahmen vorzusehensind (Unterstützungsebene).486 Die Regelung des …”

Zulässigkeit der bezifferten Kostenentscheidung hinsichtlich des Schiedsrichterhonorars S. 162-163

„… Kostenentscheid ist Schiedsspruch und unterliegt daher der staatsgerichtlichen Aufhebung bzw. Anfechtung.724 Er …” „… des Aufhebungs- bzw. des Anfechtungsverfahrens.729724 Musielak/VOIT, ZPO, § 1057 Rn. 4; SYNATSCHKE, S …”

Dritte Säule: Staatliche Unterstützung des Schiedsverfahrens S. 167

„… Anforderungen desArt. 6 Abs. 1 EMRK genüge getan.745 Die Kontrolle bzw. die Aufhebung desSchiedsentscheids …”

Zusammenfassung S. 190-192

„… . Demnach müssen die Anerkennungs-872, Aufhebungs-873 und Unterstützungsvoraussetzungen874 stets einheitlich …”

Verfassungsrechtliche Grundlagen der schiedsgerichtlichen Kostenentscheidung S. 160-162

„… Kostenentscheid unterliegt aber der Aufhebung, sofern derselbe nicht imZusammenhang mit einem rechtsfehlerfrei …”

Der Anerkennungsanspruch als Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips S. 84-87

„… geeignete Kontrollmechanismen264, unter Einschluss eines Aufhebungsanspruchs, vorsehen. Hinzu kämen weiter …”

Der Anspruch auf gerichtliche Unterstützungsmassnahmen und dessen verfassungsrechtliche Verankerung S. 122-124

„… erst ermöglicht wird. In derTat machen der Anerkennungs-, aber auch der Aufhebungsanspruch nur dannSinn …” „… , wenn ein anerkennungs- und damit auch ein aufhebungsfähiger privaterAkt zustande kommt. 302Die …”

Der Unterstützungsanspruch als subjektiv-öffentliches Recht der Parteien S. 124-125

„… richterliche Beurteilung der Zulässigkeitsfrage ausserhalb des Aufhebungsverfahrens ausschliesslich …”

Grenzen des Anspruchs auf gerichtliche Unterstützungsmassnahmen S. 125-126

„… richterliche Beurteilung der Zulässigkeitsfrage ausserhalb des Aufhebungsverfahrens ausschliesslich …”

Anfechtbarkeit im Geltungsbereich der D-ZPO S. 126-128

„… Unzulässigkeit des Schiedsverfahrens imAufhebungsverfahren geltend zu machen519.516 Vgl. hierzu BREDOW, S. 78.517 …”

Wirkungen staatsgerichtlicher Feststellungen hinsichtlich der Zuständigkeitsfrage S. 138-140

„… Antragsteller des Feststellungsverfahrens demnach auf den Aufhebungsantrag verwiesen würde.589 Indeskann es …” „… dem Regime der Aufhebungsvorschriften. Umstände, die nach demZeitpunkt des Erlasses auftreten, lassen …” „… der Aufhebungsantrag den rechtsschutzintensiveren Rechtsbehelf darstelle. Es liesse sich dann die …”

Ergebnis S. 140-141

„… anzusehen und unterliegt folgerichtig dem Regime der Aufhebungsvorschriften. Umstände, die nach demZeitpunkt …” „… , zumal in dieser Konstellation der Aufhebungsantrag den rechtsschutzintensiveren Rechtsbehelf darstelle …” „… . Es liesse sich dann die Auffassung rechtfertigen, dass der Feststellungsantrag als Aufhebungsantrag …”

Einführung S. 141

„… auch nicht den Aufhebungsvorschriften unterliege.604B. Die Schiedseinrede 1. Notwendigkeit der Erhebung …”

Die Schiedseinrede S. 141-143

„… auch nicht den Aufhebungsvorschriften unterliege.604B. Die Schiedseinrede 1. Notwendigkeit der Erhebung …”

Zusammenfassung S. 158-159

„… Gesetzgebung zu folgen und einen Aufhebungsgrund der rechtsfehlerhaften Verneinungder schiedsgerichtlichen …”

Unmittelbare Vorlageberechtigung der Schiedsgerichte S. 169-170

„… Vorlagebefugnis bei den Staatsgerichten zu belassen. Letzterekann mitunter im Aufhebungsverfahren zum Tragen …”

Vorlagegesuch des Schiedsgerichts an das Staatsgericht im Rahmen des § 1050 S. 1 D-ZPO S. 170-171

„… Aufhebungsverfahren zum Tragen kommen.761III. Vorlagegesuch des Schiedsgerichts an das Staatsgericht im Rahmen des …”

Zusammenfassung S. 175

„… privater Urteile787 einerseits und imAufhebungsanspruch788 andererseits, wobei der Unterstützungsanspruch …”

Einführung S. 176

„… , nichtaber gleichartig sind.793481 Es verbietet sich dabei nicht nur die Normierung des Aufhebungsgrunds …”

Eckpunkte der Schiedsgesetzgebung S. 176-177

„… , nichtaber gleichartig sind.793481 Es verbietet sich dabei nicht nur die Normierung des Aufhebungsgrunds …”

Unterstützungsebene S. 186

„… sein.D. Aufhebungsebene1. Aufhebungsgründe521 Die Aufhebungsvoraussetzungen sind ebenfalls einheitlich zu …” „… normieren. DerAufhebungsanspruch, als das Gegenstück zum Anerkennungsanspruch, hatstets den gleichen Inhalt …” „… Aufhebungsanspruch gleichförmig ausgestaltet werden. 838 Siehe hierzu Rn. 503 ff.839 Siehe hierzu Rn. 514 ff.840 …”

Schiedsverfahrensrecht S. 189-190

„… Aufhebungsvorschriften erscheint eine einheitlicheNormierung als geboten, weil der Aufhebungsanspruch, als das …” „… einheitlich zu gewährleisten, so muss kehrseitighierzu auch der Aufhebungsanspruch gleichförmig ausgestaltet …” „… es den Parteien generell gestattet sein, auf ein konstitutives Aufhebungsverfahren zu verzichten.865 …”

Ausgliederung des Schiedsrechts aus der D-ZPO S. 203

„… Regelung des § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. a D-ZPO aus dem Regime der Aufhebungsvorschriften auszugliedern.932 …”

Konkretisierung des § 1030 D-ZPO S. 203-204

„… Regelung des § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. a D-ZPO aus dem Regime der Aufhebungsvorschriften auszugliedern.932 …” „… denStatus der Vollstreckbarkeit kraft Gesetzes zuerkennt, zu folgen.IV. Erweiterung der Aufhebungsgründe586 …” „… Der Katalog des § 1059 Abs. 2 D-ZPO sollte um den Aufhebungsgrund derrechtsfehlerhaften Verneinung der …”

Verzicht auf § 1060 D-ZPO S. 204

„… folgen.IV. Erweiterung der Aufhebungsgründe586 Der Katalog des § 1059 Abs. 2 D-ZPO sollte um den …” „… Aufhebungsgrund derrechtsfehlerhaften Verneinung der schiedsgerichtlichen Zuständigkeit ergänztwerden, so dass …”

Abänderung des § 1050 D-ZPO S. 204-205

„… folgen.IV. Erweiterung der Aufhebungsgründe586 Der Katalog des § 1059 Abs. 2 D-ZPO sollte um den …” „… Aufhebungsgrund derrechtsfehlerhaften Verneinung der schiedsgerichtlichen Zuständigkeit ergänztwerden, so dass …”

doi.org/10.5771/9783845215983