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Claus-Peter Knöller - Die Besteuerung von Sollertrag und Istertrag

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Claus-Peter Knöller

Die Besteuerung von Sollertrag und Istertrag

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 88 2015

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Erster Teil: Der Grundsatz der Besteuerung nach dem Istertrag im deutschen Ertragsteuersystem S. 37-207

„… vom einfachen Gesetzgeber entwickelten objektiven Nettoprinzip und nach dem nur im Bereich der …” „… (objektives Nettoprinzip) sowie den existenzsichernden Aufwendungen (subjektives Nettoprinzip) andererseits.60 …” „… Steuerfinanzierung zu beantworten.62 Abschließend wird sich dieses Kapitel mit dem objektiven Nettoprinzip …”

Einleitung S. 27-36

„… ist der Konflikt von ertragsunabhängigen Besteuerungselementen mit dem objektiven Nettoprinzip …” „… . Kußmaul/Zabel, BB 2007, 967 (973). 10 Siehe Hey, BB 2007, 1303 (1304). 11 Vgl. zum objektiven Nettoprinzip …” „… sich aus dem objektiven und subjektiven Nettoprinzip zusammensetzt, besagt in seiner objektiven …”

Zusammenfassung der Untersuchung S. 450-458

„… Nettoprinzips. Das objektive Nettoprinzip ist zwar kein selbstständiges Verfassungsprinzip, es ist aber …” „… Folgerichtigkeitsgebot an das objektive Nettoprinzip für die Dauer der gesetzlichen Systementscheidung gebunden ist. Bei …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip gebunden sind. Die Bindungswirkung des Gesetzgebers an das objektive Nettoprinzip ist übergreifend …”

Literaturverzeichnis S. 459-497

„… : Abzugsverbote und objektives Nettoprinzip - Neue Tendenzen in der verfassungsrechtlichen Kontrolle des …” „… , Walter: Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, in: FR 2006, S. 1 - 7. Drenseck, Walter …” „… : Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, in: Tipke, Klaus / Söhn, Hartmut (Hrsg.), Gedächtnisschrift für …”

Dritter Teil: Die Kollision von Sollertrags- und Istertragsbesteuerung S. 280-398

„… in das objektive Nettoprinzip mit sich.1607 Aus diesem Grund rücken vor allem die Anforderungen an …” „… darauf zu achten, nicht gegen das aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip abgeleitete objektive Nettoprinzip …” „… Verstöße gegen das objektive Nettoprinzip festgestellt hat.1609 Auch bei der Refinanzierung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… inländischen Steuersubstrats erhofft, zugleich aber das objektive Nettoprinzip (d.h. Saldo aus Einnahmen und …” „… Verstoß gegen das objektive Nettoprinzip und das Folgerichtigkeitsgebot (Art. 3 GG) und bestätigt damit …” „… durch ausdifferenzierende Istertragsbesteuerung 115 § 3: Das objektive Nettoprinzip als …”

Vierter Teil: Lösungsansätze für ein systemkonformes Verhältnis von Sollertrags- und Istertragsbesteuerung S. 399-449

„… verfassungsrechtliche Systemprinzipien der Istertragsbesteuerung wie das objektive Nettoprinzip, das …” „… Missbrauchsgefahr vorliegt, so dass Finanzierungsfreiheit und objektives Nettoprinzip die Leistungsfähigkeit der …” „… Abzugsbeschränkung ausgenommen, sodass insoweit das objektive Nettoprinzip nicht verletzt werden würde und eine …”

Zweiter Teil: Sollertragsbesteuerung im deutschen Steuersystem S. 208-279

„… Eingehend zum objektiven Nettoprinzip siehe Erster Teil: § 3:. 1172 Siehe Fuest/Thöne, FiFo-Berichte Nr. 10 …” „… vorgegebenen Leistungsfähigkeitsprinzips und dem hieraus abgeleiteten Nettoprinzip verfassungsrechtlich nicht …” „… steuerlicher Tatbestände.1162 Dabei liegt die bedeutsamste Folgerung einer objektiven Tatbestandsbildung im …”

doi.org/10.5771/9783845259598

Mark Lohmann - Rechtsfragen einer "Dual Consolidated Loss"-Regelung de lege lata und de lege ferenda

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Mark Lohmann

Rechtsfragen einer "Dual Consolidated Loss"-Regelung de lege lata und de lege ferenda

Series: Schriften des Interdisziplinären Zentrums für Internationales Finanz- und Steuerwesen - International Tax Institute - der Universität Hamburg

Volume 51 2020

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D. Verfassungsrechtliche Überlegungen S. 179-274

„… Einkommensteuerrecht hat der Gesetzgeber diese Belastungsentscheidung durch das (objektive und subjektive) Nettoprinzip …” „… im Einkommensteuerrecht 183 Objektives Nettoprinzip Das objektive Nettoprinzip besagt, dass die …” „… hat diese Frage für das objektive Nettoprinzip bisher ausdrücklich offen gelassen.757 In der Literatur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… EinkommensteuerrechtIV. 181 Nettoprinzip1. 183 Subjektives Nettoprinzipa) 183 Objektives Nettoprinzipb) 184 …” „… im KörperschaftsteuerrechtV. 185 Leistungsfähigkeitsprinzip1. 185 Nettoprinzip2. 186 Objektives …” „… Leistungsfähigkeit im GewerbesteuerrechtVI. 192 Leistungsfähigkeitsprinzip1. 192 Nettoprinzip2. 195 Objektives …”

Literaturverzeichnis S. 331-344

„… Heger, Karin; Körperschaft- und Gewerbesteuer und objektives Nettoprinzip, in Beihefter zu Deutsches …” „… ; Objektives Nettoprinzip als tragendes Element im Gesamtsystem des Steuerrechts und Grenze für die …” „… . 644-649 Wernsmann, Rainer; Einkommensteuer und objektives Nettoprinzip, in Beihefter zu Deutsches …”

doi.org/10.5771/9783748908265

Christian Süß - Mantelkaufregelungen im Körperschaftsteuerrecht

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Christian Süß

Mantelkaufregelungen im Körperschaftsteuerrecht

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 9 2016

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Zweiter Teil: Vereinbarkeit von § 8c KStG mit höherrangigem Recht S. 116-200

„… der Norm mit dem Trennungsprinzip, dem Prinzip der Folgerichtigkeit und dem objektiven Nettoprinzip …” „… von § 8c KStG mit höherrangigem Recht 144 Leistungsfähigkeitsprinzip und objektives Nettoprinzip Das …” „… objektiven Nettoprinzip.724 Nach dem subjektiven Nettoprinzip muss der für den notwendigen Lebensbedarf …”

Literaturverzeichnis S. 283-300

„… . Auflage, Tübingen, 2004 Drenseck, Walter: Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, FR 2006, 1 ff …” „… . ders.: Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, Gedächtnisschrift für Christoph Trzaskalik …” „… Kapitalaufbringungspflichten, Köln, 1997 Heger, Karin: Körperschaft- und Gewerbesteuer und objektives Nettoprinzip, Beihefter …”

Gesamtergebnis S. 279-282

„… durchbrochen werden. 3. Die Möglichkeit der Verlustverrechnung folgt zwingend aus dem objektiven Nettoprinzip …” „… Prinzipien zu erreichen. 6. § 8c Abs. 1 KStG verstößt gegen das Trennungsprinzip, das objektive Nettoprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Leistungsfähigkeit und FolgerichtigkeitII. 143 Leistungsfähigkeitsprinzip und objektives Nettoprinzip 1. 145 Inhalta …” „… Verstoß des § 8c KStG gegen das objektive Nettoprinzip e. 162 Prinzip der Folgerichtigkeit2. 167 Inhalta …”

Vierter Teil: Reformvorschlag S. 223-278

„… Verlustverrechnung zu schaffen.1066 Wie gezeigt ist § 8c KStG wegen des Verstoßes gegen das objektive Nettoprinzip …” „… objektive Nettoprinzip sein. Solange davon auzugehen ist, dass Körperschaften als Besteuerungssubjekt eine …” „… eigene Leistungsfähigkeit aufweisen und damit dem objektiven Nettoprinzip unterliegen, wird eine …”

Dritter Teil: Reformüberlegungen S. 201-222

„… , der das objektive Nettoprinzip in rechtfertigungsbedürftiger Weise durchbreche.1019 Fraglich, sei …” „… liegenden Prinzipien wie dem objektiven Nettoprinzip und dem Trennungsprinzip zurückgekehrt würde. Neben der …” „… zwingende Folge aus dem objektiven Nettoprinzip. Der Sinn und Zweck des steuerrechtlichen Mantelkaufs, die …”

Erster Teil: Grundlagen S. 18-115

„… Verkehrsanschauung selbstständig bewertbares Gut, wobei es sich um eine objektiv werthaltige Position handeln muss.23 …” „… folgenden Kriterien bemisst. In objektiver Hinsicht muss die betreffende Tätigkeit unter eine der sieben …” „… von Sonderabschreibungen entstehen.170 Denn diese Verluste mindern objektiv nicht die tatsächliche …”

doi.org/10.5771/9783845268798

Lilly Dürmeier - Die Lizenzschranke aus verfassungs- und unionsrechtlicher Sicht

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Lilly Dürmeier

Die Lizenzschranke aus verfassungs- und unionsrechtlicher Sicht

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 24 2022

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C. Verfassungsrechtliche Würdigung der Lizenzschranke S. 128-196

„… einen solchen bislang noch nicht anerkannt. Das objektive Nettoprinzip Das Ausgangsprinzip der …” „… Konkretisierung durch das sog. objektive Nettoprinzip.883 Dessen einfach-gesetzliche Grundlage wird allgemein in …” „… § 2 Abs. 2 EStG gesehen.884 Auch das Bundesverfassungsgericht spricht vom objektiven Nettoprinzip, wie …”

Literaturverzeichnis S. 313-344

„… , Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, in: Tipke, Klaus / Söhn, Hartmut (Hrsg.), Gedächtnisschrift für …” „… und objektives Nettoprinzip, Beihefter zu DStR 2009 (Heft 34), S. 106 – 109. Grabitz, Eberhard / Hilf …” „… , WD 2013, S. 363 – 366. Heger, Karin, Körperschaft- und Gewerbesteuer und objektives Nettoprinzip …”

E. Möglichkeiten zur Herstellung der Verfassungs- und Unionsrechtskonformität der Lizenzschranke S. 267-304

„… Verstößen gegen das objektive Nettoprinzip unter Hinweis auf einen qualifizierten Fiskalzweck zugelassen …” „… Steuergestaltungen mit systemtragenden Prinzipien des Steuerrechts – insbesondere dem objektiven Nettoprinzip – zu …” „… objektive Nettoprinzip zulasten einzelner Steuerpflichtiger durchbrochen, sollte eine Rechtfertigung auf …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 305-310

„… verfassungsrechtlichen Vorgaben vereinbar. Die Abzugsbeschränkung beeinträchtigt das objektive Nettoprinzip. Eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ) 149 Das objektive Nettoprinzipc) 150 Inhalt und Anwendungsbereichaa) 151 Stellenwert und Diskussion um …” „… Vereinbarkeit des § 4j EStG mit den gleichheitsrechtlichen Vorgaben 2. 163 Durchbrechung des objektiven …” „… Nettoprinzipsa) 163 Abzugsbeschränkung als rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung aa) 163 Kein …”

doi.org/10.5771/9783748931058

Ulrike Spangenberg - Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht

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Ulrike Spangenberg

Mittelbare Diskriminierung im Einkommensteuerrecht

Series: Schriften zur Gleichstellung

Volume 36 2013

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Bestimmung des disponiblen Einkommens S. 60-68

„… , wird maßgeblich durch das objektive und das subjektive Nettoprinzip konkretisiert. 193 Vgl …” „… . Bestimmung der steuerpflichtigen Einkünfte nach dem objektiven Nettoprinzip Nach dem objektiven Nettoprinzip …” „… Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer abzuziehen. Das objektive Nettoprinzip drückt sich in der Definition der …”

Verständnis als Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit S. 174-178

„… Rentenversicherung wird mit dem objektiven und dem subjektiven Nettoprinzip sowie der Orientierung der …” „… berücksichtigt sind,718 werden diese in Teilen der steuerrechtlichen Literatur unter Bezug auf das objektive …” „… Nettoprinzip als vorweggenommene Werbungskosten interpretiert, die getätigt werden, um zu einem späteren …”

Neuordnung der steuerrechtlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Alterseinkünften durch das Alterseinkünftegesetz S. 171-174

„… objektiven und dem subjektiven Nettoprinzip sowie der Orientierung der Leistungsfähigkeit am Lebenseinkommen …” „… diese in Teilen der steuerrechtlichen Literatur unter Bezug auf das objektive Nettoprinzip als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… nach dem objektiven Nettoprinzip 61 2. Berücksichtigung privater Aufwendungen nach dem subjektiven …” „… Nettoprinzip 63 a. Steuerliche Freistellung des Existenzminimums 63 b. Einbeziehung des Existenzminimums von …” „… Nettoprinzips 175 3. Verwirklichung einer Besteuerung anhand des Lebenseinkommens 177 III. Verständnis als …”

Zusammenfassung S. 113-115

„… erwerbsbedingter Aufwendungen, mit der das objektive Nettoprinzip konkretisiert wird, die Lebensrealitäten von …” „… der Berücksichtigung erwerbsbedingter Aufwendungen nicht um die Bestimmung des objektiven …”

Unterscheidung von Fiskalzweck- und Lenkungsnormen S. 74-77

„… objektive Nettoprinzip verwirklicht werden. 274 Söhn kritisiert diesen Dualismus als Abweichung vom Prinzip …” „… Zuordnung von Steuernormen anhand eines objektiven oder von der Gesetzgebung intendierten Zwecks …” „… von Fiskalzweck- und Lenkungsnormen anhand eines objektiv oder subjektiven Zwecks siehe bereits Birk …”

Indikator und Bezugspunkt steuerlicher Leistungsfähigkeit S. 58-60

„… durch das objektive und das subjektive Nettoprinzip konkretisiert. 193 Vgl. Tipke/Lang, 2010, § 8, Rn …”

Rechtfertigung der Progression S. 72-74

„… EStG). Mit dem Sparer-Pauschbetrag soll das objektive Nettoprinzip verwirklicht werden. 274 Söhn …”

Literaturverzeichnis S. 251-268

„… ), Objektives Nettoprinzip und Altersvorsorge, in: Becker, Ulrich et al. (Hg.), Alterssicherung in Deutschland …” „… . Lehner, Moris (2009), Die verfassungsrechtliche Verankerung des objektiven Nettoprinzips, in: DStR 2009 …” „… des objektiven Nettoprinzips im Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht«, Tagungsbericht zum 2 …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 105-108

„… Rahmen des objektiven Nettoprinzips, das heißt um die Bestimmung der steuerlichen Leistungsfähigkeit. In …”

doi.org/10.5771/9783845243016

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