„… Kompetenzen des Trade Committees verfassungsimmanente Schranken? 173 III. Indirekte Enteignungen 175 1 …” „… . Direkte und indirekte Enteignung 175 2. Wann liegt eine indirekte Enteignung vor? 176 3. Die …” „… Staates durchaus als Rechtfertigungsgrund anerkannte.42 Nur bei indirekten Enteignungen ist ein …”

„… größere Bedeutung öffentlicher Belange bei der Definition des Begriffs der indirekten Enteignung in Annex …” „… Verletzung der Autonomie des Unionsrechts.47 Denn der EGMR sollte – zumindest indirekt im Rahmen der …” „… , in der Entscheidung eines Schiedsgerichts über den richtigen Schiedsbeklagten eine indirekte …”

„… Enteignungen, das Verbot von entschädigungslosen indirekten Enteignungen und die Pflicht, ausländische …”

„… aber Gewinnerzielung übereinstimmen – als (indirekte) Enteignungen vor Investitionsschiedsgerichten …” „… Eigentum von Investoren regelmäßig nicht direkt entziehen, keine Relevanz auf. Indirekte Enteignung Sowohl …” „… Vorschriften in den vorliegend untersuchten Abkommen wollen Investoren auch vor indirekten Enteignungen …”

„… Schutz vor EnteignungI. 203 Direkte Enteignung1. 205 Indirekte Enteignung2. 205 Wirtschaftliche …” „… Enteignungen3. 215 Die staatliche Regulierungsfreiheit und Verpflichtungsbegrenzungen 4. 216 Zwischenergebnis5 …”

„… , als indirekte Enteignung oder aber ihnen als kommerziellen Investoren nicht, wohl aber NPOs gewährte …” „… Anhängen zu den Vorschriften zum FET und zum Schutz vor indirekter Enteignung Forderungen, dass die in …” „… Vorschriften zum Schutz vor indirekter Enteignung und zum FET oder der Schirmklauseln, führen. Wenngleich die …”

„… Investoren vor Enteignungen schützen und versprechen diesen eine faire und gerechte Behandlung …” „… Ausgestaltung eines Marktes, die zumindest indirekt in gewisser Weise mit der grundsätzlichen Ausrichtung von …” „… Achmea B.V. sah sich das Schiedsgericht hingegen zuständig, verneinte zwar das Vorliegen einer Enteignung …”

„… (indirekten) Enteignung, und auch durch wettbewerbsrechtliche Vorgaben neuerer FTAs zu Subventionen …” „… . 1.1(a)(1)(i) ASCM) als auch indirekte fiskalische Erleichterungen, Gebühren- oder Abgabenbefreiungen …”

„… auch die Chance, dass die angegriffenen Maßnahmen als indirekte Enteignung anerkannt werden und damit …” „… direkten und der indirekten Enteignung. Die direkte Enteignung ist die Entziehung des Eigentums, also der …” „… Nutzungs- oder Verfügungsgewalt durch einen Hoheitsakt.78 Eine indirekte Enteignung ist eine staatliche …”

„… damit nicht unmittelbar als indirekte Enteignung zu qualifizieren. Soweit eine Investition als Ganzes …” „… dargestellt. Enteignung Problematik für den Investor Möglich erscheint eine indirekte Enteignung, die auch bei …” „… Gesundheitswesen 93 chen indirekten Enteignung sind erhebliche Einbußen an der Investition.394 Eine übrige …”

„… verhältnismäßig sind, liegt keine indirekte Enteignung im Sinne des BIT vor. Damit ist auch keine Entschädigung …” „… verhältnismäßig, sodass keine indirekte Enteignung vorliegt.200 194 ICSID Case No. ARB/10/7, Rn. 254, 267 ff. 195 …” „… Eine indirekte Enteignung liegt damit nicht bereits dann vor, wenn durch Gesetz lediglich eine …”

„… möglich, den Begriff der indirekten Enteignung neu zu definieren.879 Dazu ist es notwendig, ausführlich …” „… und präzise aufzulisten, was eine indirekte Enteignung ausmachen soll und welche Maßnahmen keine …” „… Schiedsgerichts zu begrenzen.906 Schon im amerikanischen Model BIT ist die Definition der indirekten Enteignung so …”

„… Entscheidung zunächst fest, dass die Enteignungsbestimmungen des NAFTA auch indirekte Enteignungen umfassen.502 …” „… vorliegenden Zusammenhang die Vorschriften zu (indirekten) Enteignungen von besonderer Relevanz. Beispielhaft …” „… ) regelmäßig auch indirekte Enteignungen, d. h. Maßnahmen, die den Wert einer Kapitalanlage in gleicher Weise …”

„… Möglichkeit, diese hoheitlichen Maßnahmen als (indirekte) Enteignungen vor einem Schiedsgericht anzugreifen …” „… in: Reinisch/Kriebaum (2007), 165 (170). 137 und daher eine (indirekte) Enteignung vorliegt.479 …” „… Allein das Risiko, dass eine Regelung durch den Investor im Investor-Staat-Verfahren als (indirekte oder …”

„… Meistbegünstigung) und die Entschädigungspflicht direkter und indirekter Enteignungen. Zudem regeln die Verträge die …”

„… Diskriminierungsverbote (Inländerbehandlung und Meistbegünstigung) und die Entschädigungspflicht direkter und indirekter …” „… Enteignungen. Zudem regeln die Verträge die Schlichtung von Streitigkeiten, die sich unmittelbar aus dem …”

„… gegnerischen Staaten wirksam enteignen zu können.874 Allein die unternehmerische Kontrolle durch ein …” „… von einer inländischen Tochtergesellschaft durchgeführt wird (sog. indirekte Investition882). So …” „… aufgrund des Kontrollkriteriums soll sogar für nur indirekte Beteiligungen gelten, d. h. für …”

„… Reinisch, JIDS 2011, 115. Marc Bungenberg 100 Enteignungsschutz (direkte und indirekte Enteignung) Die …” „… Meistbegünstigungsgrundsatzes sowie eine detailliertere Erläuterung des Begriffs der indirekten Enteignung. Die lange Zeit …” „… Investitionsabkommen.52 Von zentraler Bedeutung ist hierbei, dass sich der Schutz auch auf indirekte Enteignungen …”