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Astrid Wiesemann - Entstehung und Vermeidung systembedingter doppelter Nicht- und Minderbesteuerung in Outbound-Konstellationen

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Astrid Wiesemann

Entstehung und Vermeidung systembedingter doppelter Nicht- und Minderbesteuerung in Outbound-Konstellationen

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 2 2014

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Vorgaben durch das höherrangige Recht? S. 53-58

„… 1. Kapitel: Grundlagen 53 V. Vorgaben durch das höherrangige Recht? Wie gezeigt werden konnte …” „… festgestellt werden konnte, dass das höherrangige Recht keine zwingende Vorgabe für die Wahl einer der beiden …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips Allgemein wird angenommen, dass dem nationalen Recht kein Rechtssatz dahingehend zu entnehmen ist …”

Verbindung zu weiteren Prinzipien des internationalen Steuerrechts S. 51-53

„… höherrangige Recht? Wie gezeigt werden konnte, tritt das für diese Arbeit wesentliche Charakteristikum der …” „… wird angenommen, dass dem nationalen Recht kein Rechtssatz dahingehend zu entnehmen ist, dass eine …” „… Freistellung dar.95 In diesem System werden die ausländischen Einkünfte bereits nach dem innerstaatlichen Recht …”

Vor- und Nachteile der Methoden S. 58-67

„… festgestellt werden konnte, dass das höherrangige Recht keine zwingende Vorgabe für die Wahl einer der beiden …” „… Ausklammerung der ausländischen Einkünfte eine aufwändige Einkünfteermittlung nach deutschem Recht unterbleiben …” „… Rechtsprechungskompetenz.128 3. Zwischenergebnis Unter dem Gesichtspunkt des verfassungsrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… höherrangige Recht? 53 1. Verfassungsrecht 53 1.1. Geltung des Leistungsfähigkeitsprinzips 53 1.2. Maßgabe …” „… Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and Public Financeherausgegeben …” „… . Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und …”

§ 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG S. 415-448

„… durch eine unmittelbare gesetzliche Vorgabe durch höherrangiges Recht ergeben, das der andere Staat …” „… Voraussetzung, dass die Nichtbesteuerung auf eine Befreiung im nationalen Recht des Quellenstaates …” „… Abkommensanwendung durch den anderen Vertragsstaat an, sondern an eine nach dessen innerstaatlichem Recht bestehende …”

doi.org/10.5771/9783845253343

Markus Risse - Der Konzernbegriff der Zinsschranke

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Markus Risse

Der Konzernbegriff der Zinsschranke

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 8 2016

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§ 13 Vereinbarkeit der Zinsschranke mit höherrangigem Recht S. 504-528

„… Vereinbarkeit der Zinsschranke mit höherrangigem Recht 507 det. Als Rechtfertigungsgründe kommen die Vermeidung …” „… Vereinbarkeit der Zinsschranke mit höherrangigem Recht Verfassungs- und europarechtliche Diskurse …” „… Inkrafttreten der Norm stand die Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht weiterhin im Fokus der Literatur.1858 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… . 501 Vereinbarkeit der Zinsschranke mit höherrangigem Recht§ 13 504 Verfassungs- und europarechtliches …” „… unterjährige Veräußerung eines Betriebs D. 501 Vereinbarkeit der Zinsschranke mit höherrangigem Recht§ 13 504 …” „… Tätigkeiten(a.) 309 Substanzielle Rechte(b.) 310 Inhaltsverzeichnis 21 Widerlegliche Vermutungen bestehender …”

§ 1 Einleitung S. 35-40

„… Vereinbarkeit der Zinsschranke mit höherrangigem Recht behandelt (§ 13). Abgerundet wird die Bearbeitung durch …” „… Rechtsträger schädlich fremdfinanziert ist. § 4h Abs. 3 Satz 5, 6 EStG sollen nach der Gesetzessystematik als …” „… Aspekte der Rechtsanwendung im Fokus stehen. Herauszuheben ist das Verhältnis zwischen den drei …”

§ 15 Zusammenfassung der Arbeit in Thesen S. 533-540

„… kommt. Vereinbarkeit der Zinsschranke mit höherrangigem Recht 29. Die Zinsschranke steht in einem …” „… die IAS-VO unmittelbar geltendes mitgliedstaatliches Recht. Sie sind integraler Bestandteil der …” „… maßgeblichen Standard) hat. Hierzu kann es kommen, wenn das nationale Recht des Sitzstaates der obersten …”

Literaturverzeichnis S. 541-570

„… Bedeutung des IASB, Stand: 12. EL, Oktober 2010, Stuttgart Knopf, Rüdiger/Bron, Jan F., Höherrangiges Recht …” „… Recht und Mehrsprachigkeit. Linguistische Überlegungen zu Sprachproblemen in EuGH-Urteilen, EuR 1992, S …” „… , Internationalisierung von Recht ‒ Wandel in der deutschen Rechnungslegung, JZ 2004, S. 883 ff. Büren, Roland von …”

doi.org/10.5771/9783845264103

Elisa Kottlors - Die Höchstüberlassungsdauer nach der AÜG-Reform 2017

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Elisa Kottlors

Die Höchstüberlassungsdauer nach der AÜG-Reform 2017

Series: Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 112 2021

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D. Vereinbarkeit der Abweichungsmöglichkeiten mit höherrangigem Recht S. 265-326

„… , Rechtsgutachten, S. 39. D. Vereinbarkeit der Abweichungsmöglichkeiten mit höherrangigem Recht 277 eines …” „… . Vereinbarkeit der Abweichungsmöglichkeiten mit höherrangigem Recht 289 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Die …” „… , Der neue Rechtsrahmen, S. 63. D. Vereinbarkeit der Abweichungsmöglichkeiten mit höherrangigem Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… AusgangslageI. 57 7 Vereinbarkeit der Höchstüberlassungsdauer mit höherrangigem Recht II. 57 Vereinbarkeit mit …” „… Zwischenergebnisd) 151 Vereinbarkeit des Arbeitnehmerbezugs der Höchstüberlassungsdauer mit höherrangigem Recht III …” „… . 151 Vereinbarkeit der Regelung zur Karenzzeit mit höherrangigem Recht IV. 163 Vereinbarkeit mit Art. 5 …”

Teil 2: Hauptteil S. 55-56

„… gewählte Arbeitnehmerbezug mit höherrangigem Recht vereinbar ist. Ebenfalls wird die Regelung zur …” „… Karenzzeit einer Prüfung hinsichtlich der Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht unterzogen werden …” „… . Vereinbarkeit der Höchstüberlassungsdauer mit höherrangigem Recht Aufgrund der Atypizität und der komplexen …”

A. Normative Ausgangslage S. 203-206

„… Grundsätzen sowie der Vereinbarkeit der dargestellten Abweichungsmöglichkeiten mit höherrangigem Recht …” „… der Abweichungsmöglichkeiten in § 1 Abs. 1 S. 3 bis 6 AÜG mit höherrangigem Recht von Relevanz sind …” „… generell zu einer Beschränkung tarifdispositiven Rechts auf Organisierte hinsichtlich der nach Art. 9 Abs …”

A. Zulässigkeit der Höchstüberlassungsdauer sowie der Karenzregelung S. 57-169

„… Arbeitnehmerbezug mit höherrangigem Recht vereinbar ist. Ebenfalls wird die Regelung zur Karenzzeit einer Prüfung …” „… hinsichtlich der Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht unterzogen werden. Vereinbarkeit der …” „… Höchstüberlassungsdauer mit höherrangigem Recht Aufgrund der Atypizität und der komplexen Dreiecksbeziehung der …”

C. Umsetzbarkeit der Tariföffnungsklausel in § 1 Abs. 1b S. 3 AÜG nach tarifrechtlichen und legitimatorischen Grundsätzen S. 227-264

„… Rechtsfortbildung gebe auch die Rechtsprechung des EuGH, der in der Rechtssache Al- 1098 Vgl. hierzu bereits unter …” „… deutschen Rechtsordnung“992, einem „nicht erklärbare[n] Ausreißer“993, der rechtlich einen „Systembruch …” „… Inhaltsnormen eines Tarifvertrags, son- I. 999 Corzelius, Tarifdispositives Recht, S. 158; Deinert, RdA 2017, 65 …”

A. Problemaufriss S. 17-31

„… die Karenzregelung in § 1 Abs. 1b S. 2 AÜG wirft Fragen nach der Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht …” „… .; J.Ulber, AÜG, Einl. B Rn. 15 ff. 35 J.Ulber, AÜG, Einl. B Rn. 20. Einführung 24 bers“36 im Recht der …” „… deutsches Recht umgesetzt werden musste47. Im Zuge der Reform und im Hinblick auf die Leiharbeitsrichtlinie …”

A. Fiktion eines Arbeitsverhältnisses zum Entleiher S. 343-383

„… getragen werden1468. Vereinbarkeit der §§ 9 Abs. 1 Nr. 1b, 10 Abs. 1 S. 1 AÜG mit höherrangigem Recht …” „… höherrangigem Recht vereinbar sind. II. 1465 Vgl. zur Relevanz i.R.d. verfassungsrechtlichen Prüfung unter Teil …” „… Höchstüberlassungsdauer zieht mehrere Rechtsfolgen nach sich, wobei i.R.d. AÜG die „Rechtsfolgentrilogie“ greift1463. Dem …”

B. Grundlagen des tarifdispositiven Gesetzesrechts S. 207-226

„… Vereinbarkeit der Abweichungsmöglichkeiten in § 1 Abs. 1 S. 3 bis 6 AÜG mit höherrangigem Recht von Relevanz …” „… Corzelius, Tarifdispositives Recht, S. 94. 971 So bereits Krause, Rechtsgutachten, S. 20; vgl. zudem …” „… würde, welche vom BAG zu Recht aufgrund Rechtssicherheitserwägungen und angesichts der §§ 97, 2a Abs. 1 …”

doi.org/10.5771/9783956508387

Elise Kleinsorgen - Collective Action Clauses in Wertpapieren der Bundesrepublik Deutschland

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Elise Kleinsorgen

Collective Action Clauses in Wertpapieren der Bundesrepublik Deutschland

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 6 2016

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.Vereinbarkeit der CACs mit höherrangigem Recht S. 254-349

„… 254 Viertes Kapitel. Vereinbarkeit der CACs mit höherrangigem Recht Die Einführung der CACs in …” „… höherrangigem Recht“ zugrunde. Dabei verfährt die Untersuchung wieder nach inhaltlichen Kriterien: Ein erster …” „… Anleihen, Viertes Kapitel: CACs und höherrangiges Recht 256 schender Meinung geltend bestätigt.903 In …”

Einleitung S. 25-27

„… ausüben (können). Das vierte Kapitel ist der Vereinbarkeit der Klauseln mit höherrangigem Recht gewidmet …” „… disziplinäre Grenzen zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht, wird durch die Heterogenität der Akteure und …” „… Mechanism politisch und rechtlich nicht opportun sei und dass die CACs einen geeigneten und ausreichenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… . Vereinbarkeit der CACs mit höherrangigem Recht 254 A. Kontrolle der Emissionsbedingungen anhand AGB-Recht …” „… © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des …” „… am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht und Internationales Wirtschaftsrecht …”

.Analyse der CACs in den Emissionsbedingungen der Bundeswertpapiere S. 137-253

„… . I S. 1702). 497 Rechtsfähigkeit bezeichnet die Voraussetzung für die Trägerschaft von Rechten und …” „… Rechtsbeziehungen zwischen Konsortium und Anleger stellt Hartwig-Jacob, Die Vertragsbeziehungen und die Rechte der …” „… Personen des öffentlichen Rechts verstanden;489 in der Bundesrepublik Deutschland490 ist der öffentliche …”

doi.org/10.5771/9783845273006

David Sundermann - Arbeitnehmerüberlassung beim Arbeitskampf im Entleiherbetrieb

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David Sundermann

Arbeitnehmerüberlassung beim Arbeitskampf im Entleiherbetrieb

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 86 2020

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Kapitel 4: Vereinbarkeit des Einsatzverbotes mit höherrangigem Recht S. 147-208

„… höherrangigem Recht 160 rechtliche Kritik des Einsatzverbotes, welches tatbestandlich ja gerade an den …” „… Vereinbarkeit des Einsatzverbotes mit höherrangigem Recht Mit Blick auf die Reichweite des …” „… bzw. das Einsatzverbot mit höherrangigem Recht vereinbar ist. Eingriff in Rechte des Entleihers …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . 145 Vereinbarkeit des Einsatzverbotes mit höherrangigem Recht Kapitel 4: 147 Eingriff in Rechte des …” „… bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen …” „… Einsatzverbotesbb) 86 Praktikabilitäts- und Rechtssicherheitserwägungencc) 86 Rechtmäßigkeitsvermutungdd) 87 …”

doi.org/10.5771/9783748922582

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