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Christoph Kuznik - Abscheidung, Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungs- und nationalen Planungsrecht

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Christoph Kuznik

Abscheidung, Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungs- und nationalen Planungsrecht

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 22 2012

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Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben zur UVP-Pflicht für CCS-Pipelines in nationales Recht S. 79-90

„… UVP-pflichtigen Rohrleitungsanlagen als Nummern 19.10bis 19.10.4 in Anlage 1 des UVPG eingeführt werden. In …” „… zukünftig gemäß § 3 b Abs. 1 UVPG i.V.m. Anlage 1 des UVPG eine UVP-Pflicht für die Errichtung und den …” „… Durchmesser der Rohrleitung von mehr als 800 mm einer UVP-Pflichtgemäß Nr. 19.10.1 Anlage 1 des UVPG-(E …”

Rechtsrahmen der CO2-Abscheidungsanlagen beim Kraftwerksneubau S. 48-71

„… mit einem Xin Spalte 1 der Anlage 1 zum UVPG markiert ist. Eine UVP-Pflicht besteht ebenfalls, wenndie …” „… bezüglich der UVP-Pflicht genügen. Im deutschen Gebenheiten, gemäß den in der Anlage 2 Nr. 2 zum UVPG …” „… – UVP-Pflicht nach Maßgabe des Landesrechts (§ 3 dUVPG). Die Änderung eines seinerseits UVP-pflichtigen …”

Europäischer Rechtsrahmen hinsichtlich der CCS-Pipelines S. 79

„… UVP-Pflichtigkeit für CO2-Pipelinevorhaben.CCS-Pipelines sind nach Art. 31 Nr. 1 lit. a) RL 2009/31EG UVP-pflichtig …” „… wurden.238 Die Festlegung einer UVP-Pflicht fürCCS-Pipelines, die diese Merkmale nicht aufweisen und …” „… gefordertenUVP-Pflicht für CCS-Pipelines untersucht.Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben zur UVP-Pflicht für …”

Technische und naturwissenschaftliche Grundlagen der CCS-Pipelines S. 77-79

„… UVP-Pflichtigkeit für CO2-Pipelinevorhaben.CCS-Pipelines sind nach Art. 31 Nr. 1 lit. a) RL 2009/31EG UVP-pflichtig …” „… wurden.238 Die Festlegung einer UVP-Pflicht fürCCS-Pipelines, die diese Merkmale nicht aufweisen und …” „… gefordertenUVP-Pflicht für CCS-Pipelines untersucht.Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben zur UVP-Pflicht für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… in nationales Recht3.79Vormals bestehende UVP-Pflicht nach Nr. 19.3Anlage 1 des UVPG – CO2 als …” „… wassergefährdenderStoff3.181Vormals bestehende UVP-Pflicht nach Nr. 19.4Anlage 1 des UVPG – CO2 als verflüssigtes Gas3.286 …” „… Keine vormalige UVP-Pflicht nach Nr. 19.5 oderNr. 19.6 Anlage 1 des UVPG bei Einordnung inNr. 19.4 …”

Rechtsrahmen für die Planfeststellung S. 92-103

„… PlanfeststellungNeben der oben dargestellten Forderung einer UVP-Pflicht für CCS-Pipelines287stellt die RL 2009/31EG …” „… planfeststellungsbedürftig.290 Wenn demgegenüber fürCCS-Pipelines mangels Größe und Umfang keine UVP-Pflicht angenommen …” „… eine UVP-Pflicht. Eine Umweltverträglichkeitsprüfungwürde, nach Einfügung der Nr. 19.10 bis 19.10.4 …”

Rechtsrahmen der CO2-Abscheidungsanlagen bei der Nachrüstung S. 71-76

„… weitere Anreize zur Anwendung dieser Technologie zu bieten.Die UVP-Pflicht für die Errichtung und den …” „… Betrieb von Abscheidungsanlagennach Art. 31 Nr. 1 lit. b) RL 2009/31EG sowie die UVP-Pflicht von den …” „… bereits. Die Abscheidungsanlagen als Nebenanlagen bei einem Anlagenneubau sind ohnehin von der UVP-Pflicht …”

CCS-Pipelines im Planungsrecht S. 103-114

„… nicht hat.336CCS-Pipelines im PlanungsrechtNeben der oben dargestellten Forderung einer UVP-Pflicht für …” „… weggefallen.357 Vgl. die Ausführungen unter B.II.3.1 und 3.2 zur UVP-Pflicht der CCS-Pipelines als …” „… ) hinreichend umgesetzt würde.Bis zum Erlass des CCS-G(2011) besteht eine UVP-Pflicht nach Nr. 19.4 Anlage1 des …”

Erläuterung des rechtlichen Vorgehens und des weiteren Aufbaus der Bearbeitung S. 116-117

„… UVP-Pflicht für die Errichtung einer Speicherstättefür Kohlenstoffdioxid im Sinne der RL2009/31EG …”

Beurteilung der Speichergenehmigung in den Entwürfen des CCS-Gesetzes S. 161-162

„… Die durch Art. 31 Nr. 1 lit. b) RL 2009/31EG vorgegebene UVP-Pflicht für dieErrichtung einer …”

Zusammenfassung des Rechtsrahmens der CCS-Pipelines S. 114-115

„… ) besteht eine UVP-Pflicht nach Nr. 19.4 Anlage1 des UVPG, weil das überkritische CO2 als verflüssigtes Gas …” „… Erlass des CCS-G(2011) nur nach § 20 Abs. 1 UVPG,sofern die Pipelines unter Nr. 19.3 oder 19.4 der Anlage …” „… 1 des UVPG ergeben, wenn wassergefährdende Stoffe mit demabgeschiedenen CO2 transportiert …”

Genehmigungs- und planungsrechtlich relevante Eigenschaften von CO2 S. 30-32

„… UVP-Pflichtigkeit dieser Vorhaben von Eigenschaften des transportierten Stoffes abhängt und zum anderen im …”

Keine Anforderungen an CCS-Pipelines oder CO2-Behälter durch Änderung der Abfallverbringungsverordnung S. 90-92

„… UVP-Pflicht für CCS-Pipelines287stellt die RL 2009/31EG weder genehmigungs- noch planungsrechtliche …”

Grundsätzliche Vorgaben der RL 2009/31 EG hinsichtlich der Zulassung von unterirdischer Speicherung von Kohlenstoffdioxid S. 117-124

„… UVP-Pflicht für die Errichtung einer Speicherstättefür Kohlenstoffdioxid im Sinne der RL2009/31EG …”

Literaturverzeichnis S. 265-274

„… 2010, 23, S.Gassner, Erich: Marginalisierung der UVP? Anmerkung zu aktuellen …”

Untersuchung der Speichergenehmigung in den Entwürfen eines KSpG S. 162-183

„… Die durch Art. 31 Nr. 1 lit. b) RL 2009/31EG vorgegebene UVP-Pflicht für dieErrichtung einer …”

Raumordnungsrecht und Planfeststellung S. 76-77

„… des UVPG aufgeführt sind, mit den Anlagenkomplexen als Einheit zu betrachten. Daher würde für die …” „… UVPG besteht für Abscheidungsanlagen jedoch nicht, so dass die immissionsschutzrechtliche Genehmigung …” „… Industrieanlagen sind zumGroßteil von den Nummern 1 bis 10 der Anlage 1 des UVPG erfasst. Daher besteht für …”

Weitere notwendige Genehmigungen zur Speichererrichtung und Exploration S. 183-233

doi.org/10.5771/9783845237725

Daniela Winkler, Ryan Kelly, Kristina Schmidt, Marc Zeccola - Klausurtraining Umweltrecht

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Daniela Winkler, Ryan Kelly, Kristina Schmidt, Marc Zeccola

Klausurtraining Umweltrecht

Series: NomosStudium

Volume 2021

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ANHANG II zur UVP-RL (in Art. 4 Abs. 2 genannte Projekte) S. 194

„… im Sinne von Absatz 1 Buchsta-be b dieses Artikels verletzt werden können. (…)ANHANG II zur UVP-RL …”

Lösung: S. 195-216

„… UVP-Pflicht nach § 6 S. 1 UVPGi.V.m. Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPGEin solcher Verstoß könnte in dem vom WNE …” „… Zulassungsentscheidung i.S.v. Art. 11 Abs. 1 UVP-RL, respektive § 2 Abs. 6 UVPG,handelt.Mit der hier entscheidenden …” „… Bau-beginns nach § 44c EnWG im Widerspruch zu den UVP-Vorgaben in § 6 S. 1 UVPGi.V.m. 17.2.1 der Anlage 1 zum …”

Lösung: S. 131-151

„… UVP durchgeführt werden muss. Eine UVP-Pflicht nach 7 Abs. 1 S. 3 UVPGi.V.m. 13.6.2. der Anlage 1 zum …” „… UVP-Bericht gem. § 16 UVPG ordnungsgemäß erstellt und dem Aus-bauplan …” „… UVP-Belange geprüft werden müs-sen, ist das in der Sache nicht zu vermeiden.Drittschutz aus …”

Sachverhalt S. 92

„… ein Hinweisauf die UVP-Pflichtigkeit des Vorhabens sowie den von der F-AG vorgelegten UVP-Be-richt …” „… ) einen UVP-Bericht – die Erteilung einerimmissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Das Landratsamt …” „… veröffentlicht das Vor-haben im Amtsblatt, den drei örtlichen Tageszeitungen in G sowie dem UVP-Portal imInternet …”

Lösung: S. 93-110

„… besteht für den Stall eine unbedingte UVP-Pflicht nach § 6 S. 1, 2UVPG, da es sich um ein Vorhaben i.S.d …” „… . Auf die UVP-Pflichtigkeit sowie den vom Antragsteller vorgelegten UVP-Berichtist nach § 9 Abs. 1a) der …” „… UVP-Pflichtigkeit des geplanten Maststallsund den von der F-AG vorgelegten UVP-Bericht erfolgte ebenfalls. Eine …”

Stichwortverzeichnis S. 217-225

„… .– Öffentlichkeitsbeteiligung 6 23, 29– Planrechtfertigung, WHG 6 13– Schutznormtheorie 4 8, 6 12, 9 15– UVP-Vorschriften 6 …” „… , Um-weltverträglichkeitsprüfung 4 40– förmliches Genehmigungsverfahren, UVP-Pflicht 4 29– vereinfachtes Verfahren 4 28Gericht …” „… – Öffentlichkeitsbeteiligung 9 31– UVP-Pflicht 9 22 f., 56– UVP-Pflicht, Verstoß 9 46 ff., 50 f.Umweltzusammenhang nach UIG …”

Sachverhalt S. 130

„… nicht ausgeschlossenwerden können. Der dazugehörige UVP-Bericht wird ordnungsgemäß erstellt.Ende …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen sei, da bei demVorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zumindest …” „… – einschließlich der Unterlagender UVP – erfolgt vom 2.10.2019 bis einschließlich 2.11.2019 ordnungsgemäß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… bedeutender Verstoß gegen UVP-Pflicht nach§ 6 S. 1 UVPG i.V.m. Nr. 17.2.1 der Anlage 1 zum UVPGa)208Für die …” „… Anwendungsbereich des UmwRG(2) 139Drittschutz aus UVP-Vorschriften(3) 139Zwischenergebnis(4) 140§ 71 Abs. 1 i.V.m …” „… einer UVP i.S.v. § 1 Nr. 1 UVPG3. 212Zwischenergebnis: Sicherungsanspruch glaubhaft gemacht4. 212 …”

Lösung: S. 112-129

„… Umweltverträglichkeitsprüfungsrichtlinie (UVP-RL)4 und der Richtlinie überdie integrierte Vermeidung und Verminderung der …” „… Umweltverschmutzung (IVU-RL)5 um.Art. 1 Abs. 2e UVP-RL zufolge haben Nichtregierungsorganisationen, die sich für den …” „… ausgehenden Umweltauswirkungen, einer UVP-Pflicht un-terliegt, sondern auch, wenn lediglich eine allgemeine …”

Sachverhalt S. 191-192

„… zugelassen werden kann. Eine andere Auffassung wäreschon unionsrechtlich, aufgrund der UVP-RL1, nicht haltbar …” „… lediglich vor-bereitende Maßnahmen zur Errichtung der Freileitung getroffen werden sollen, müssedie UVP …” „… hält, insb. dadies auch die bereits durchgeführte Vorprüfung nach § 7 UVPG ergeben hätte. Zudemsei nach …”

Anlage S. 193

„… AnlageAuszug aus der UVP-(Änderungs-)Richtlinie (RL 2014/52/EU; ABl. L 124/1 vom25.4.2014)Artikel …”

Sachverhalt S. 111

„… Durchführung einer Um-weltverträglichkeitsprüfung (UVP) bestünde. Darüber hinaus stünde dem Landratsamteine …”

doi.org/10.5771/9783748903017

Lisa Marquardt - Looking Beyond The Dredges

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Lisa Marquardt

Looking Beyond The Dredges

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 45 2014

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Bibliography S. 387-410

„… Planfeststellung. Unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben aus der UVP-Richtlinie, dem UVPG sowie der …” „… , Winkelbrandt, Arne and Bernotat, Dirk UVP und strategische Umweltprüfung. Rechtliche und fachliche Anleitung …” „… Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich (BfN, Bonn, 2007) Lange, Beate Entwicklung der deutschen …”

Annex: Table of important translated terms S. 411-414

„… ) Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Environmental Impact Assessment (EIA) Unbestimmte Rechtsbegriffe Undefined legal terms …”

The assessment of alternatives during planning and approval in Germany S. 65-190

„… former Minister for the Environment: Klaus Töpfer "UVP - Königsweg der Umweltpolitik" in Konrad …” „… justification and the results of an environmental impact assessment where this is required by the UVPG. 214 …” „… ; 107, 350 at 356. 226 § 14(1) cl 2 WaStrG, § 47(1) cl 2 HWaG, § 3b(1) cl 1, Anx 1 no 14.2 UVPG. 227 …”

Comparison, conclusions and recommendations S. 265-378

„… . While Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) literally translates as ‘environmental compatibility …” „… ‘environmental impact assessment’ and ‘EIA’ to refer to the German UVP. 1299 RMA s 88(2), Sch 4. 1300 § 16 ROG …” „… ); Thomas Siems "Alternativprüfungen durch die neue Strategische UVP: Auf dem Weg zur UVP amerikanischen …”

Background S. 29-64

„… in der Planfeststellung. Unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben aus der UVP-Richtlinie, dem …” „… UVPG sowie der FFH-Richtlinie bzw. den §§ 32ff. BNatSchG (Frankfurt, 2005) at 118; O'Brien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ) Alternatives as part of EIA under § 16(1) UVPG 102 iii) Alternatives as part of the FFH-exemption clause 103 …” „… (Umwelt-Rechtsbehelfegesetz) UVPG Federal Environmental Assessment Act (Umweltverträglichkeitsgesetz) TEN-T Trans-European …”

doi.org/10.5771/9783845257792

Mariachiara Alberton - Public Participation in Environmental Decision-making in the EU and in China

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Mariachiara Alberton (ed.)

Public Participation in Environmental Decision-making in the EU and in China

Series: Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich »Minderheiten und Autonomien«

Volume 25 2014

doi.org/10.5771/9783845253459

Torsten Hartleb, Jürgen Fischer - Innovative Verwaltung in Forschung und Lehre

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Torsten Hartleb (ed.), Jürgen Fischer (ed.)

Innovative Verwaltung in Forschung und Lehre

2020

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Stefan Balla Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der planerischen Abwägung ‒ Zur Bewertung und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen nach § 25 UVPG in Planfeststellungsverfahren S. 93-116

„… UVP-Bewertung lässt sich mit Nr. 0.6.1.1 der UVPVwV definieren als „die Auslegung und die Anwendung der …” „… UVP-Bewertung beinhaltet gemäß UVPVwV die Feststellung, inwieweit bestimmte umweltbezogene …” „… aber tatsächlich haben, ist umstritten.35 Die UVP-Bewertung beinhaltet gemäß UVPVwV die Feststellung …”

Publikationen Prof. Dr. jur. Heinz-Joachim Peters S. 421-427

„… c UVPG ‒ Ein Novellierungsvorschlag zur UVP-Verwaltungsvorschrift, in: UVP-Report, 4/2006 (mit …” „… Die UVP-Richtlinie der EG und die Umsetzung in das deutsche Recht, 1. Auflage, Baden-Baden 1994 …” „… ‒ Fachpraxis, 5/2016. Die novellierte UVP-Richtlinie und ihre Umsetzung, in: Natur und Recht, 5/2015 (mit …”

Frederike Peters Die Plangenehmigung nach dem Schweizer Eisenbahnrecht S. 329-338

„… (USG) mit der UVP-Verordnung (UVPV) und der Lärmschutzverordnung (LSV), das Elektrizitätsgesetz (EleG …” „… nach Art. 49 USG sowie Art. 1 und 2 UVPV und der Nummer 12 des Anhangs in Form einer mehrstufigen oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen nach § 25 UVPG in Planfeststellungsverfahren 95 9 Thorsten …”

doi.org/10.5771/9783748907770

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