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Frederik Leenen - Urheberrecht und computergestützte Erkennung

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Frederik Leenen

Urheberrecht und computergestützte Erkennung

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 9 2014

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Schranken S. 170-186

„… erlittene immaterielle Schäden nach sich581.IV. SchrankenDas Urheberrechtsgesetz weist im 6. Abschnitt des 1 …” „… vorneherein durch die dortgeregelten Schranken des Urheberrechts beschränkt582.Diese Arbeit geht davon aus …” „… die dort im Einzelfall anzustellende Abwägung, die Schranken finden insoweit grundsätzlich keine …”

Werke an öffentlichen Plätzen (Panoramafreiheit), § 59 UrhG S. 186-187

„… Schranken,die sich auf beide Verwertungsrechte beziehen, auch für die computergestützte Erkennung gelten656 …” „… ebenfallsvollharmonisiert ist und eine veränderte Reproduktion nicht erfasst651.j) § 62 UrhGSoweit eine Schranke nach …” „… .186A. Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)3. Schranken beim Eingriff in …”

Fehlen pflichtwidrigen Verhaltens S. 187-189

„… Schranken,die sich auf beide Verwertungsrechte beziehen, auch für die computergestützte Erkennung gelten656 …” „… A. Tatbestandliche Qualifikation (die Verletzung geschützter Rechte)3. Schranken beim Eingriff in …” „… das unbenannte Verwertungsrecht der computergestützten ErkennungDie Schranken nennen jeweils explizit …”

Schlichte Einwilligung S. 189-215

„… schon vor dem ersten Einstellen durch den Rechtsinhaber. 4. Verhältnis zu den SchrankenDas Verhältnis …” „… Ausführungen zur Widerruflichkeit (unten 3), dem Verhältnis zuden Schranken (unten 4) und der Beweislast (unten …” „… kassiert742. In der Folgeentscheidung hält er dieSchranken, die auf Art 5 Abs. 2 und 3 InfoSoc-Richtlinie …”

Verletzung der Urheberpersönlichkeitsrechte S. 158-170

„… erlittene immaterielle Schäden nach sich581.IV. SchrankenDas Urheberrechtsgesetz weist im 6. Abschnitt des 1 …” „… vorneherein durch die dortgeregelten Schranken des Urheberrechts beschränkt582.Diese Arbeit geht davon aus …” „… die dort im Einzelfall anzustellende Abwägung, die Schranken finden insoweit grundsätzlich keine …”

Relevante Verwertungshandlung: Eingriff in das Verwertungsrecht S. 51-158

„… , 1198.120 So beispielsweise bei der Schranke des § 44a UrhG, unten, 2. Kapitel - A. IV. 2. b.(S. 174).54A …” „… Schranken zu gewähren. Hieraus wird gefolgert, dass dies gegen die Annahme spreche, dassdie Richtlinie …” „… gute Gründe dafür, dass Schranken fürsich genommen den Schutzumfang rechtstechnisch nur reduzieren …”

Prüfung S. 222-240

„… generiert werden, gibt es die Schranke des § 59 UrhG, die in gewissem Umfang den Suchdienstanbieter schützt …” „… . Die urheberrechtlicheStreetview-Diskussion wurde deswegen zu recht im Wesentlichen bei denSchranken …” „… geführt. Für Internet-Sachverhalte fehlt eine entsprechendeSchranke, was als misslich empfunden werden mag …”

- Thesenhafte Zusammenfassung S. 251-272

„… der Technik folgt keine besondere Anwendbarkeit von Schranken: Eine analoge Anwendungdes § 12 Abs. 2 …” „… Erkennung auf dem Endgerät durch den Nutzer dürfte hingegen oft von der Schranke der Privatkopie gedecktsein …” „… Persönlichkeitsrechtsverletzungen gelten einige Besonderheiten916.19. Eine Anwendung der Schrankenregelungen des …”

Eingrenzung auf vier typische Fälle und zum Maßstab der Vervielfältigung S. 215-217

„… , der Dienstanbieter kann sie nichtfür weitergehende Zwecke nutzen. Die Schranken sind vorrangig zu …”

Notwendigkeit und Nutzen für staatliche Instanzen und Rechteinhaber S. 28-31

„… . - File-Hosting-Dienst.26 Vgl. hierzu die weiteren Ausführungen im Rahmen der Schranken, unten, 2. Kapitel - A. IV. 2. c …”

Verschuldensabhängiger Schadensersatz (§ 97 Abs. 2 S. 1 UrhG) S. 245-249

„… einer Vervielfältigung einhergeht, die im Einzelfall womöglichnicht von einer Schranke gedeckt ist867 …”

Beispiele S. 31-37

„… Ausführungen im Rahmen der Schranken, unten, 2. Kapitel - A. IV. 2. c) (S. 180). 311. Kapitel - Grundlagen1 …”

doi.org/10.5771/9783845254524

Inka Frederike Brunn - Cache me if you can

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Inka Frederike Brunn

Cache me if you can

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 6 2013

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Schranken S. 129-154

„… III. Schranken Suchmaschinen vervielfältigen durch die Zwischenspeicherung geschützte Werke und machen …” „… Urheber könnten aufgrund der Schranken in den §§ 44a ff. UrhG zulässig sein. 1. Grundsätze der Auslegung …” „… Die Anwendbarkeit einer einzelnen Schranke auf Suchmaschinen ist auch eine Frage der Auslegung. Die …”

Schranke für Intermediäre S. 311-355

„… .1387 Eine neue urheberrechtliche Schranke könnte eine Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums im …” „… Bestimmtheitsgrundsatz zu wahren.1366 II. Schranke für Intermediäre Der Fokus des vorliegenden Vorschlags liegt auf der …” „… Schaffung einer Schranke, die die Intermediärfunktion von Suchmaschinen rechtlich absichert. Die derzeitige …”

Vorschläge für die konzeptionelle Ausgestaltung einer neuen Schranke S. 355-362

„… fremd.1562 Neben dem Ersatz der bestehenden Schranken durch eine Schrankengeneralklausel kommt die …” „… Schrankenkatalogs mit einem „Rettungsventil“ in Form einer offen formulierten Schranke, die analoge Nutzungen, zu …” „… vereinbar. III. Vorschläge für die konzeptionelle Ausgestaltung einer neuen Schranke Anschließend an die …”

Vorüberlegungen S. 293-311

„… Exklusivrechten und Beschränkungen hergestellt wird. Auch die Schranken ermöglichen und fördern die Schöpfung …” „… Ergebnisse, dass die Schaffung einer neuen urheberrechtlichen Schranke erforderlich scheint, um die …” „… urheberrechtlichen Schranke erörtert, die einerseits präzise genug ist, um Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit zu …”

Fair Use für das deutsche Urheberrecht? S. 281-291

„… Schrankenregelungen werden dabei sogar als gesetzgeberisches Fossil bezeichnet. Die statischen Schranken fixierten …” „… begrifflichen Unterschieden von Schranke und Ausnahme sowie zu der Auslegung der Schrankenbestimmungen vgl. oben …” „… Use angelehnten Schranke für nicht abwegig und betont den Vorteil einer solchen Regelung, dass nämlich …”

Blick in die USA S. 366-368

„… Schranken als eng auszulegende Ausnahme von dem Grundsatz des Ausschließlichkeitsrechts angesehen werden. 30 …” „… den deutschen Schranken stellt die Fair Use-Doktrin aber als „alles oder nichts“ Lösung ein …” „… Schranke einer in Art. 5 Abs. 1 bis 3 der Richtlinie 2001/29/EG genannten spezifischen Schranken entspricht …”

Ansatzpunkte der US-amerikanischen Fair Use-Doktrin S. 291-293

„… Exklusivrechten und Beschränkungen hergestellt wird. Auch die Schranken ermöglichen und fördern die Schöpfung …” „… Ergebnisse, dass die Schaffung einer neuen urheberrechtlichen Schranke erforderlich scheint, um die …” „… urheberrechtlichen Schranke erörtert, die einerseits präzise genug ist, um Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit zu …”

Ergebnis zum verfassungsrechtlichen Teil S. 362

„… verfassungsrechtlichen Prüfung fruchtbar gemacht werden. In verfassungsrechtlicher Hinsicht wäre eine Schranke, die das …” „… erforderlich ist, mit Art. 14 GG vereinbar. Eine Schranke, die auch die besondere Cache-Funktion von …” „… europarechtlicher Ebene besteht Änderungsbedarf, da Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG der Einführung einer Schranke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… durch Suchmaschinen 128 III. Schranken 129 1. Grundsätze der Auslegung 129 2. Umkehrschluss zu § 12 Abs …” „… analog 150 10. Zwischenfazit zu den Schranken 153 IV. Gestattung der Nutzung 154 1. Einräumung von …” „… . Rechtsetzungsvarianten 294 a) Schaffung einer neuen speziellen Schranke für Suchmaschinen 294 b) Einführung einer …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… Schranken des Urheberrechts? Anmerkung zum Rechtsstreit Botho Strauß/Theater heute. Erdmann/Gloy/Herber …” „… : Die Schranken des Urheberrechts als Instrumente der Innovationsförderung – Freie Gedanken zur …” „… Ausschließlichkeit im Urheberrecht. GRURInt 2008, 459ff. 375 Geiger, Christophe: Die Schranken des Urheberrechts im …”

Einführung S. 17-18

„… flexiblen Schranke des Fair Use wird verfassungsrechtlich untersucht, inwiefern eine solche Flexibilisierung …” „… und insbesondere eine Schranke zugunsten von Suchmaschinen mit dem Grundgesetz vereinbar wäre. Dabei …” „… verfassungsrechtlich überprüft. Das bestehende urheberrechtliche Schrankenkonzept des deutschen Urheberrechts ist …”

Änderungsmöglichkeiten im deutschen Urheberrecht S. 368-370

„… , wenn die nationale Schranke einer in Art. 5 Abs. 1 bis 3 der Richtlinie 2001/29/EG genannten …” „… spezifischen Schranken entspricht und dem in Art. 5 Abs. 5 der Richtlinie 2001/29/EG normierten Dreistufentest …” „… Schaffung neuer urheberrechtlicher Schranken. Bei dem Versuch der Einführung einer mit der Fair Use-Doktrin …”

Gestattung der Nutzung S. 154-184

„… grundsätzlich Aufgabe des Gesetzgebers in Form der Schrankengesetzgebung. Die Einwilligung dürfe keine Schranke …” „… , grundsätzlich keine über die gesetzlichen Schranken des Urheberrechts hinausgehenden Nutzungshandlungen dulden …” „… innerhalb gewisser Schranken die Macht, ihre Rechtsverhältnisse zu gestalten. Daher muss sie auch anderen …”

Grundlagen S. 363-364

„… Use-Doktrin europarechtlich und verfassungsrechtlich geprüft, ob die Einführung eine Schranke zugunsten von …” „… verfassungsrechtlich zulässig wäre. Ferner wird die Ergänzung der vorgeschlagenen Schranken um einen Auffangtatbestand …” „… Anerkennung der Urheberschaft gemäß § 13 UrhG ein. 10. Die Schranken des Urheberrechts führen nicht dazu …”

Fair Use-Ausnahme – U.S.C. § 107 S. 262-281

„… Lösungsoption, um dies zu ermöglichen, wäre die Schaffung einer neuen urheberrechtlichen Schranke zu Gunsten von …” „… Use angelehnten Schranke für nicht abwegig und betont den Vorteil einer solchen Regelung, dass nämlich …” „… , sich an technologische Änderungen anzupassen.1234 Kritiker des kasuistischen Schrankenkatalogs heben …”

US-amerikanische Rechtsprechung in Bezug auf Suchmaschinen S. 364

„… Anerkennung der Urheberschaft gemäß § 13 UrhG ein. 10. Die Schranken des Urheberrechts führen nicht dazu …”

Rechtliche Beurteilung nach deutschem Urheberrecht S. 364-365

„… Anerkennung der Urheberschaft gemäß § 13 UrhG ein. 10. Die Schranken des Urheberrechts führen nicht dazu …”

Ergebnis zur Grundrechtsverletzung S. 261-262

„… dies zu ermöglichen, wäre die Schaffung einer neuen urheberrechtlichen Schranke zu Gunsten von …”

Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte S. 97-129

„… scheidet eine Erschöpfung daher aus.486 III. Schranken Suchmaschinen vervielfältigen durch die …” „… Eingriffe in die Verwertungsrechte der Urheber könnten aufgrund der Schranken in den §§ 44a ff. UrhG …” „… zulässig sein. 1. Grundsätze der Auslegung Die Anwendbarkeit einer einzelnen Schranke auf Suchmaschinen …”

Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG S. 210-258

„… . 1 S. 2 GG aufgeführten Medien unterliegen alle demselben Schrankenvorbehalt des Art. 5 Abs. 2 GG, so …” „… wirken sich erst in Abwägungsprozessen auf der Schrankenebene aus, vgl. Spindler/Schuster-Fink C Rn. 29 …”

doi.org/10.5771/9783845246284

Felix Sinn - Das Rechtsinstitut des Gemeingebrauchs im Wasserhaushaltsrecht

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Felix Sinn

Das Rechtsinstitut des Gemeingebrauchs im Wasserhaushaltsrecht

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 42 2013

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Schranken S. 99-119

„… . Punktuellgestützt wird die Garantieseite zudem durch Bestimmungen in den Verfassungender Länder.Schranken …” „… Das Rechtsinstitut des wasserhaushaltsrechtlichen Gemeingebrauchs findet seineSchranken dort, wo einem seiner …” „… SchrankeDie Nutzung von Gewässern wird im Völkerrecht durch verschiedene Vertragswerke erfasst, an denen die …”

Resümee S. 119-120

„… Schranken einen anderen Inhalt zu geben(§ 46 Abs. 3 WHG) oder sind sogar konstitutiv auf eine Ausfüllung …” „… Gewässerbenutzungbestehen kann. Des Weiteren enthält das WHG sowohl Gewährleistungen als auchSchranken für den …” „… vorgezeichnete Korridor für den Widmungsspielraum wird auf Schrankenseite durch völker- und insbesondere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gewährleistung in den Verfassungen der Länder3. 98Resümee4. 99SchrankenII. 99Völkerrecht1. 99Vertragsvölkerrecht …”

Zusammenfassung S. 159-164

„… Wasserhaushaltsrecht wird sowohl durch materiellrechtliche Gewährleistungen als auch durch Schranken geleitet …” „… gesetzten Schranken. Völkerrechtliche Abkommen stehen insbesondere der Gemeingebrauchswidmung …” „… . DasVerfassungsrecht enthält für den wasserhaushaltsrechtlichen Gemeingebrauch eineallgemeine Schranke. Schon das …”

Gewährleistung S. 89-99

„… wasserhaushaltsrechtlichemGemeingebrauch und andererseits in durch Schranken gesetzten Grenzen desselben. In beiderlei Hinsicht kommt der …” „… Art. 2 Abs. 1 GG305. Eine zur Eingriffsrechtfertigung erforderliche Schranke liegt in dem Vorbehalt …” „… durch Bestimmungen in den Verfassungender Länder.SchrankenDas Rechtsinstitut des …”

Geschriebene Kollisionsregeln S. 68-71

„… anerkannte Schranke auf den (wasser-II.1.216 In BT Drs. 16/12275, S. 56, wird dennoch ohne Weiteres davon …”

Kompetenz der Länder S. 85-89

„… wasserhaushaltsrechtlichemGemeingebrauch und andererseits in durch Schranken gesetzten Grenzen desselben. In beiderlei Hinsicht kommt der …”

Ungeschriebene Kollisionsregeln S. 71-77

„… anerkannte Schranke auf den (wasser-II.1.216 In BT Drs. 16/12275, S. 56, wird dennoch ohne Weiteres davon …”

Beeinträchtigung durch hoheitlichen Rechtsakt S. 150-158

„… . Gerade im Falle deswasserhaushaltsrechtlichen Gemeingebrauchs schränken die Grundrechte das Ermessen aber …”

Die einzelnen Gewässerarten S. 31-47

„… einfachgesetzliche Rechtslage erklärt dasBVerfG sodann für eine zulässige Bestimmung von Inhalt und Schranken des Ei …”

Literaturverzeichnis S. 165-172

„… , Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Grundeigentums zum Schutzder natürlichen Lebensgrundlagen, Berlin …”

doi.org/10.5771/9783845247649

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Michael Trésoret

Seepiraterie

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 50 2011

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Schranken S. 364-372

„… daher wegen Artikel 300 SRÜ als unzulässig anzusehen.1578Kapitel 7: Schranken der Eingriffskompetenzen …” „… nachfolgende Darstellung widmet sich daher den völkerrechtlichen Schranken der Pirateriebekämpfung. 1576 …” „… der Staatenverantwortlichkeit entgegensehen müssen. 1. Schranken Teilweise ergeben sich …”

Verfassungsrechtliche Schranken unilateraler Einsätze S. 525-529

„… völkergewohnheitsrechtlich zulässige Auslandseinsätze wahrgenommen werden sollen.23103. Verfassungsrechtliche Schranken …” „… gegenseitiger kollektiver Sicherheit findet ihre Schranken nur am verfassungsrechtlichen Rahmen der Artikel 25 …” „… stellt eine relative Schranke der Verfassungsmäßigkeit von Auslandseinsätzen dar.2312 Als Schranken der …”

Verfassungsrechtliche Schranken von Einsätzen nach Artikel 24 II GG S. 482-483

„… .21004. Verfassungsrechtliche Schranken von Einsätzen nach Artikel 24 II GG Allein das Bestehen eines …” „… werden.2103 Verfassungsrechtliche Schranken sind in diesem Falle die Artikel 25 und 26 GG, durch die die …”

Eingriffsrechte aufgrund Einverständnisses S. 327-332

„… Einverständnis ausschließlich für die Zukunft. Daneben bestehen auch mehrere ungeschriebene Schranken, deren …” „… Nacheile zur See müsste entsprechend seiner Ansicht, dass Artikel 27 V SRÜ eine Schranke für die Zustimmung …” „… schrankenlos gewährt werden kann. Erstens besteht das Einverständnis nur im Verhältnis zwischen dem erteilenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Q-Schiffen (»Piratenfallen«) 363 Kapitel 7: Schranken der Eingriffskompetenzen und Haftung 3641. Schranken …” „… Schranken von Einsätzen nach Artikel 24 II GG 482 5. Ergebnis 483 Kapitel 3: (Materiell …” „… von BVerwG und BVerfG 517c. Streitentscheid und Ergebnis 5213. Verfassungsrechtliche Schranken …”

Anwendbarkeit des Ausdrücklichkeitsvorbehalts in Artikel 87a II GG auf Auslandseinsätze S. 509-525

„… f., der die Erstreckung auf den Auslandseinsatz ablehnt, die Schranken von Artikel 87a II GG ohne …” „… umfangreicheren Auslandseinsätze sich ausschließlich an der Schranke des Artikels 26 GG zu messen hätten.2273 …” „… , sich für den unilateralen Einsatz jedoch keine Schranke außer Artikel 26 GG im Grundgesetz finde.2279 …”

Verwendung von Q-Schiffen (»Piratenfallen«) S. 363-364

„… anzusehen.1578Kapitel 7: Schranken der Eingriffskompetenzen und Haftung Weder die völkervertraglichen noch …” „… völkerrechtlichen Schranken der Pirateriebekämpfung. 1576 Heintschel von Heinegg, Warships, MPEPIL (Stand: 1 …”

Das SRÜ als System gegenseitiger kollektiver Sicherheit? S. 478-482

„… Antipirateriemaßnahmen auf Basis von Artikel 24 II GG i.V.m. dem SRÜ ausscheiden.21004. Verfassungsrechtliche Schranken …” „… Verfassungsrechtliche Schranken sind in diesem Falle die Artikel 25 und 26 GG, durch die die wesentlichen …”

Die Resolution 1851 (2008) S. 297-299

„… Schranken des humanitären Völkerrechts und die Menschenrechte.1292 Weshalb die Regelungen des …”

Eingriffsrechte aufgrund vermuteten Einverständnisses S. 332-334

„… Nacheile zur See müsste entsprechend seiner Ansicht, dass Artikel 27 V SRÜ eine Schranke für die Zustimmung …”

– Zusammenfassung der in der Arbeit vertretenen Thesen S. 613-630

„… alle sonstigen Verstöße gegen die tatbestandlichen Schranken der Artikel 110 I, II SRÜ oder sonstige …” „… Verhältnismäßigkeitsgebot sowie die übrigen verfassungsrechtlichen Schranken, insbesondere die menschenrechtlichen Vorgaben …”

Die Resolution 1816 (2008) S. 282-295

„… Normgeber, begegnen wollte.1248 Die Schranken umfassen erstens eine Beschränkung ratione temporis auf sechs …” „… Vielzahl der zugleich mit der Autorisierung aufgestellten Schranken reflektiert die regelrechte »Angst« der …”

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und spezielle Legitimationsgrundlagen S. 484-509

„… die verfassungsrechtlichen Schranken eines Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Seeräuberei …” „… Verhältnismäßigkeitsgebot sowie die übrigen verfassungsrechtlichen Schranken, insbesondere die menschenrechtlichen Vorgaben …” „… f., der die Erstreckung auf den Auslandseinsatz ablehnt, die Schranken von Artikel 87a II GG ohne …”

Haftungsfragen S. 372-390

„… »Schranken« der Eingriffsrechte. 1652 Allmendinger/Kees, NZWehrR 2008, 60, 63; Dahm/Delbrück/Wolfrum …” „… begründen können. Gleiches gilt bei Verstößen des eingreifenden Staates gegen die Schranken der …”

Formeller und materieller Einsatzbegriff S. 438-454

„… Einsatzvoraussetzungen. Ein Einsatz, der sich an den materiellen Schranken der Verfassung zu messen hat, liegt demnach …” „… verfassungsrechtlichen Schranken messen lassen.1947Der Einsatzbeginn liegt nicht erst dann vor, wenn die …”

Auftrag und Mittel der Operation S. 410-415

„… völkerrechtlichen Schranken Bezug nimmt und sie zum Teil des Missionsauftrags macht, bewegt sich das Mandat …”

Die Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts im Lissabon-Urteil aus wehrverfassungsrechtlicher Sicht S. 546-552

„… gegenseitiger kollektiver Sicherheit zusätzlich an den Schranken des Artikel 24 II GG messen. Siehe oben …”

Die SUA-Protokoll 2005 S. 315-323

„… verhindern.1382 Für den Fall, dass diese Schranken keine Berücksichtigung finden oder sich der geäußerte …”

Grundfunktionen des Einsatzbegriffes S. 431-438

„… verfassungsrechtlichen Schranken eines Einsatzes definiert werden. Das vierte Kapitel widmet sich den formellen …”

Rechtsrahmen zur Vornahme von Maßnahmen unmittelbaren Zwanges S. 557-564

„… Eingang findenden Schranken ebenso zu berücksichtigen, wie die sich aus den §§ 12, 13 UZwG ergebenden …”

Geltung der Grundrechte im Auslandseinsatz S. 564-576

„… findenden Schranken ebenso zu berücksichtigen, wie die sich aus den §§ 12, 13 UZwG ergebenden besonderen …”

– Einleitung S. 33-52

„… Anschluss erfolgt die Beantwortung von Fragen hinsichtlich der völkerrechtlichen Schranken der zuvor …”

doi.org/10.5771/9783845233789

Dirk Matthes - Das bedingte öffentliche Erwerbsangebot

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Dirk Matthes

Das bedingte öffentliche Erwerbsangebot

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 3 2008

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Schranken S. 229-230

„… dem WpÜG.935 B. Grenzen der Bedingungsgestaltung I. Schranken Nach dem WpÜG, das dem „Baukastenprinzip …” „… Vorgaben auch auf das bedingte einfache öffentliche Erwerbsangebot Anwendung, soweit diese Schranken nicht …” „… Erwerbsangebot eine Höchsterwerbsschwelle nicht ausschließt937, sind die zuvor beschriebenen Schranken der …”

Inhalt S. 228-229

„… unterliegt nun nicht mehr dem WpÜG.935 B. Grenzen der Bedingungsgestaltung I. Schranken Nach dem WpÜG, das …” „… Schranken nicht gerade auf den Besonderheiten des Übernahmeangebots selbst beruhen. Abgesehen von § 32 WpÜG …” „… Schranken der Bedingungsgestaltung damit auch beim einfachen öffentlichen Erwerbsangebot anwendbar. Dies hat …”

Rechtsfolgen im Einzelnen S. 191-207

„… Schranken zu gelten haben. Eine Verletzung von Vorschriften außerhalb des WpÜG kann angesichts des klaren …” „… ist dies aber für das bedingte öffentliche Angebot unerheblich, da sich die wesentlichen Schranken der …” „… § 134 BGB dar, so dass jede der oben beschriebenen Schranken der Bedingungsgestaltung auf ihre …”

Sonderbehandlung auflösender Bedingungen? S. 146-147

„… entfällt auch hier durch die speziellen Schranken des WpÜG eine eigenständige Bedeutung dieser Norm. VIII …” „… Inhaltliche Vorgaben an die Gestaltung einer Bedingungsklausel ergeben sich aus dem WpÜG. Andere Schranken wie …”

Grenzen der Gestaltung eines bedingten Angebots S. 224-226

„… Gestaltung eines bedingten Angebots Die bisherige Untersuchung hat die wesentlichen Schranken der …” „… festgestellt wurde, sind diese Schranken bei einem öffentlichen Angebot grundsätzlich sachgerecht.921 Es stellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Zulässige Bedingungsklauseln unter dem WpÜG 81 I. Überblick 81 1. Schranken 81 2. Das Übernahmeangebot als …” „… Erwerbsangebot 228 A. Inhalt 228 B. Grenzen der Bedingungsgestaltung 229 I. Schranken 229 II. Teleologische …”

Gesellschaftervorbehalt auf Bieterseite S. 147-151

„… die Gestaltung einer Bedingungsklausel ergeben sich aus dem WpÜG. Andere Schranken wie die …” „… WpÜG hinaus aber noch weiteren Schranken. Neben dem Transparenzgebot, das ohne weiteres Anwendung …”

Überblick S. 81-85

„… Rechtsordnungen beschrieben wurden, kann nun das deutsche Übernahmerecht betrachtet werden.296 1. Schranken Die …” „… ausdrücklichen Schranken für bedingte Übernahmeangebote. Zusätzliche Anforderungen an die Gestaltung eines …”

Zwischenergebnis S. 147

„… die Gestaltung einer Bedingungsklausel ergeben sich aus dem WpÜG. Andere Schranken wie die …”

Zwischenergebnis S. 224

„… Gestaltung eines bedingten Angebots Die bisherige Untersuchung hat die wesentlichen Schranken der …”

Sonstige Einschränkungen S. 139-146

„… eines öffentlichen Wertpapiererwerbsangebots könnte zusätzlich zu den übernahmerechtlichen Schranken …” „… diesem Ergebnis führen.582 Allerdings entfällt auch hier durch die speziellen Schranken des WpÜG eine …”

Unterbleiben von Abwehrmaßnahmen S. 158-165

„… gefunden haben, sind die Schranken präventiver Abwehrmaßnahmen des Vorstands oder Abwehrhandlungen …” „… Übernahmerichtlinie wieder zurückgenommen. Die Übernahmerichtlinie und ihr folgend § 33a WpÜG schränken dazu die …”

Gang der Untersuchung S. 21-22

„… motivierte Änderungen zu benennen. Als Ergänzung zu den materiellen Schranken der Bedingungsgestaltung …”

Sperrfrist bei Fehlschlag der Übernahme S. 223-224

„… Gestaltung eines bedingten Angebots Die bisherige Untersuchung hat die wesentlichen Schranken der …”

Zwischenergebnis S. 80-81

„… werden.296 1. Schranken Die wichtigste materielle Vorgabe an ein bedingtes Übernahmeangebot findet sich …”

Sonstige Gesellschaftervorbehalte S. 151-152

„… WpÜG hinaus aber noch weiteren Schranken. Neben dem Transparenzgebot, das ohne weiteres Anwendung …”

Schweiz S. 75-77

„… werden nur vereinzelt Schranken bei der inhaltlichen Gestaltung einer Bedingungsklausel eingezogen. Die …”

Fragestellung S. 19-21

„… motivierte Änderungen zu benennen. Als Ergänzung zu den materiellen Schranken der Bedingungsgestaltung …”

Ergebnisse S. 242-246

„… Bedingung. Beide unterliegen prinzipiell denselben Schranken, wenngleich der praktische Anwendungsbereich …”

Bezugspunkt: Bedingter Vertrag oder bedingtes Angebot? S. 40-44

„… , gerichtet auf einen bedingten Vertrag unterscheidet. In 116 Natürlich gelten hierbei auch die Schranken …”

Großbritannien S. 71-75

„… vereinzelt Schranken bei der inhaltlichen Gestaltung einer Bedingungsklausel eingezogen. Die entscheidenden …”

Vorgaben aus § 11 WpÜG S. 118-124

„… Zusammenhang mit den sonstigen Schranken der Bedingungsgestaltung - erfolgen. 462 Sollten derartige …”

Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz S. 27-34

„… Etwa § 18 Abs. 1 WpÜG. Die inhaltlichen Schranken der Bedingungsgestaltung werden später ausführlich …”

Vorgaben aus § 18 Abs. 1 WpÜG S. 85-112

„… zeitlichen Beschränkung von Bedingungsfällen Schranken.395 Sollte der Bieter etwa auf die Bestandskraft des …”

Ökonomische Erklärungsansätze S. 51-61

„… Nachteile nicht schrankenlos möglich sein. So wird gegen eine Ausbeutung der Minderheitsaktionäre, gegen …”

doi.org/10.5771/9783845207056

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