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Wolf-Sebastian Zylka - Marktaufsicht im Stromhandel

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Wolf-Sebastian Zylka

Marktaufsicht im Stromhandel

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 135 2010

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Befugnisse zur Erhebung von Informationen von Netzbetreibern S. 224-226

„… stellen.I. Befugnisse zur Erhebung von Informationen von NetzbetreibernDas Energiewirtschaftsgesetz normiert …” „… in §§ 11ff. die Aufgaben der Netzbetreiber und legt ihnen zur Erfüllung dieser Aufgaben eine Reihe …” „… verschiedenen Netzarten detailliert. Die Netzbetreiber haben der Regulierungsbehörde über die Erfüllung der …”

Publizitätspflichten für netzbezogene Daten S. 179-191

„… Informationspflichten für Netzbetreiber.a. Mitteilungspflicht für Netzteilnehmer§ 12 Abs. 4 EnWG verpflichtet Betreiber …” „… Britz/Hellermann/Hermes/Stötzel, § 12, Rn. 40.184Die zwischen Netzteilnehmer und Netzbetreiber auszutauschenden Informationen …” „… sich ein Verschweigen auch nicht auf den Preis auswirken.b. Mitteilungspflicht des Netzbetreibers im …”

Befugnisse zur Konkretisierung und Fortentwicklung der Missbrauchstatbestände S. 224

„… stellen.I. Befugnisse zur Erhebung von Informationen von NetzbetreibernDas Energiewirtschaftsgesetz normiert …” „… in §§ 11ff. die Aufgaben der Netzbetreiber und legt ihnen zur Erfüllung dieser Aufgaben eine Reihe …” „… verschiedenen Netzarten detailliert. Die Netzbetreiber haben der Regulierungsbehörde über die Erfüllung der …”

Organisationspflichten zur Einhaltung von Insiderbestimmungen S. 223-224

„… stellen.I. Befugnisse zur Erhebung von Informationen von NetzbetreibernDas Energiewirtschaftsgesetz normiert …” „… in §§ 11ff. die Aufgaben der Netzbetreiber und legt ihnen zur Erfüllung dieser Aufgaben eine Reihe …” „… verschiedenen Netzarten detailliert. Die Netzbetreiber haben der Regulierungsbehörde über die Erfüllung der …”

Maßnahmen für Transparenz in der Infrastrukturnutzung S. 142-143

„… Überprüfung der Methoden zur Entgeltberechnung durch die Netzbetreiber verantworten510.Die Marktöffnungs- und …” „… grenzüberschreitenden Stromhandel (Stromhandels-VO), ABl.EU 2003 L 176/1ff.143Netzbetreiber zum einen und die …” „… deren Nutzung zu veröffentlichen517.Die bislang von den Netzbetreibern getroffenen Regelungen zum …”

Energiemarktaufsicht S. 70-81

„… Netzbetreiber bezüglich der Erzeugungs-, Abnahmeoder Durchleitungsmenge (Fahrpläne)223. Durch die Angabe …” „… falscher Lastdaten an den Netzbetreiber kann die Angebots- und Nachfragesituation verfälscht und dadurch …” „… anzumelden, so dass für den Netzbetreiber ein Kapazitätsengpass besteht, und anschließend durch die Anmeldung …”

Merkmale von Warenderivaten und sonstigen Derivaten S. 133-140

„… NetzbetreibernAnknüpfend an die Geschäftspartei geht die Verordnung 1287/2006/EG davon aus, dass ein Kontrakt, der von …” „… Kontrakt den Kriterien eines Kassageschäfts entspricht493, wenn er durch einen Netzbetreiber zum Ausgleich …”

Formen der Marktmanipulation S. 57-61

„… Netzbetreibern und Erzeugern erstellt. Sie können der Planung des eigenen Bezugs und dem Kraftwerkseinsatz eines …” „… beim Netzbetreiber (dem sog. Bilanzkreisbetreiber) die geplante Erzeugungsmenge (sog. Fahrplan …” „… ) anmelden151. Der Netzbetreiber aggregiert die geplanten Mengen und sorgt dafür, dass die Differenz zur …”

Anlagenbezogene Informationspflichten bezüglich Erzeugung und Verbrauch S. 191-195

„… gegenüber der BundesnetzagenturIm Rahmen der Netzregulierung haben Netzbetreiber gem. § 24 Abs. 4 …” „… Netzbetreibern hinaus699.III. ZusammenfassungEs besteht eine Reihe von Veröffentlichungspflichten für …” „… , so dass daraus keine Schlüsse über den Gesamtmarkt abgeleitet werden können. Da die Netzbetreiber …”

Zusammenfassung S. 195

„… Fertigungsanlagen, über die Verpflichtungen gegenüber den Netzbetreibern hinaus699.III. ZusammenfassungEs besteht …” „… Gesamtmarkt abgeleitet werden können. Da die Netzbetreiber aufgrund der Entflechtungsvorschriften nur im sehr …”

Marktrahmenbedingungen S. 97

„… norwegischen Netzbetreibers Statnett als Handelsplattform hervor349. Sie ist die älteste Strombörse Europas und …” „… ASA gehört jeweils zu fünfzig Prozent der norwegischen Statnett und dem schwedischen Netzbetreiber …”

Zusammenfassung S. 143-144

„… 143Netzbetreiber zum einen und die Veröffentlichung der verfügbaren Übertragungskapazitäten zum …” „… veröffentlichen517.Die bislang von den Netzbetreibern getroffenen Regelungen zum Engpassmanagement und zur …”

Hintergrund und Marktrahmenbedingungen S. 87-88

„… Handelsgeschäften der Marktteilnehmer, die ihre physischen Positionen an den Netzbetreiber National Grid Company …” „… Netzbetreiber. Er enthält keine spezifischen Regelungen für den Energiehandel außer einer Ermächtigungsklausel …”

Zusammenfassung S. 96-97

„… norwegischen Netzbetreibers Statnett als Handelsplattform hervor349. Sie ist die älteste Strombörse Europas und …” „… ASA gehört jeweils zu fünfzig Prozent der norwegischen Statnett und dem schwedischen Netzbetreiber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Regelgeschäften von Netzbetreibern 137IV. Zusammenfassung 138C. Die Vorgaben für den gemeinsamen Energiemarkt 138I …” „… Energiewirtschaftsgesetz 181a. Mitteilungspflicht für Netzteilnehmer 181b. Mitteilungspflicht des Netzbetreibers im …” „… Bundesnetzagentur 222I. Befugnisse zur Erhebung von Informationen von Netzbetreibern 222II. Missbrauchsaufsicht im …”

Adressat der Publizitätspflicht S. 195-198

„… Fertigungsanlagen, über die Verpflichtungen gegenüber den Netzbetreibern hinaus699.III. ZusammenfassungEs besteht …” „… Gesamtmarkt abgeleitet werden können. Da die Netzbetreiber aufgrund der Entflechtungsvorschriften nur im sehr …”

Rechtsquellen und deren Anwendbarkeit S. 97-100

„… norwegischen Netzbetreibers Statnett als Handelsplattform hervor349. Sie ist die älteste Strombörse Europas und …” „… ASA gehört jeweils zu fünfzig Prozent der norwegischen Statnett und dem schwedischen Netzbetreiber …”

Grundelemente der Missbrauchsaufsicht S. 238

„… Missbrauchsverbot, mit denen der Marktteilnehmer seine Publizitätspflichten gegenüber dem jeweiligen Netzbetreiber …”

Empfehlungen für die Entwicklung einer integrierten Stromhandelsaufsicht S. 242-244

„… Zugriff auf Netzdaten durch eine Veröffentlichungspflicht der Netzbetreiber oder eine entsprechende …”

Kopplung physischen und finanziellen Handels S. 237-238

„… Missbrauchsverbot, mit denen der Marktteilnehmer seine Publizitätspflichten gegenüber dem jeweiligen Netzbetreiber …”

Regelungsmodelle gegen Nutzung und Missbrauch anlagenbezogener Informationen S. 238-239

„… Missbrauchsverbot, mit denen der Marktteilnehmer seine Publizitätspflichten gegenüber dem jeweiligen Netzbetreiber …”

Rechtsquellen S. 88-89

„… die Anforderungen für Netzbetreiber. Er enthält keine spezifischen Regelungen für den Energiehandel …”

Zusammenfassung S. 86-87

„… Marktteilnehmer, die ihre physischen Positionen an den Netzbetreiber National Grid Company (NGC) mitteilen281. NGC …”

Vertikale Entflechtung und Netzzugang S. 141-142

„… Entgeltberechnung durch die Netzbetreiber verantworten510.Die Marktöffnungs- und Entflechtungsvorgaben haben nach …”

Derivate auf sonstige Basiswerte S. 161-162

„… hat eine Relevanz deshalb, weil sonst bei Kapazitätsknappheit der Netzbetreiber die Rente der …”

Begriff der Insiderinformation S. 164-175

„… Wertschöpfungsstufen des Strommarktes dar. Netzbetreiber sind daher zugleich „Informationsmonopolisten“ und Adressaten …” „… . Teilweise sind Netzbetreiber zur Veröffentlichung solcher Informationen verpflichtet, etwa im Rahmen von Art …”

Wertschöpfungsmöglichkeiten im physikalischen Handel mit Strom S. 45-47

„… Erzeugung und Vertrieb unabhängigem Netzbetreiber wahrgenommen.• Weiterhin kann der Handel eine …”

Raum für den typologischen Termingeschäftsbegriff S. 158-161

„… der Netzbetreiber die Rente der Warenlieferung vollständig abschöpfen könnte. Zu den Mechanismen der …”

Befugnisse der Börse bei der Marktaufsicht S. 229-233

„… Netzbetreiber, die sich aufgrund ihrer informationellen Monopolstellung nicht am Handel beteiligen, zu …”

Genehmigungspflichtige Tätigkeiten S. 91-96

„… Paragraph 48, 49 FSMA 2000 Exemption Order. Das ist etwa für die Netzbetreiber NGC im Strombereich und …”

doi.org/10.5771/9783845223254

Yiliang Dong - Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

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Yiliang Dong

Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

Series: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Volume 59 2009

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Marktführende Netzbetreiber gemäß § 17 Abs. 3 TKV S. 184-189

„… Pflicht der Netzbetreiber zur rechtzeitigen Information über Netzeinrichtungsänderungen. Zur Überwachung …” „… und Kontrolle der Zusammenschaltungsqualität müssen alle Netzbetreiber die staatlichen Regeln für die …” „… Netzbetreiber. Die meisten gelten für alle Netzbetreiber. III. Marktbeherrschende Netzbetreiber Die vorangehende …”

Marktführender Netzbetreiber gemäß § 5 Nr. 3 VZöT S. 189-190

„… 189 2. Marktführender Netzbetreiber gemäß § 5 Nr. 3 VZöT Gemäß § 19 TKV hatte das MII nach …” „… Netzbetreiber aber nur für einen relativ beschränkten Bereich. Gemäß § 5 Nr. 3 VZöT ist ein marktführender …” „… Netzbetreiber dasjenige Telekommunikationsunternehmer, welches die wesentliche Telekommunikationsinfrastruktur …”

Zusammenschaltungspflicht als Allgemeinpflicht S. 178-180

„… einen um die Verhandlungen über Zusammenschaltungsleistungen zwischen staatlichen Netzbetreibern und um …” „… die Durchführung dieser Leistungen. Ein Kommentar zu § 17 TKV betont, dass marktführende Netzbetreiber …” „… Netzbetreiber nicht diskriminieren dürfen, und dass sie bei Art und Qualität ihrer Dienstleistungen die Nutzer …”

Nebenpflichten S. 180-184

„… der beteiligten Netzbetreiber, um die Einrichtung zu erhalten ... die Zusammenschaltung vorübergehend …” „… für die Netzbetreiber, nicht die Interessen Verbraucher erwähnt werden. 4. Nebenpflichten Zur …” „… nichtmarktführenden Netzbetreibers nach Zusammenschaltung, die Verhandlungen der Netzbetreiber, die Durchführung der …”

Grundsätze zum Zustandkommen der Zusammenschaltung S. 176-178

„… “, sondern nunmehr von marktführenden und nichtmarktführenden „Netzbetreibern“. 2. Grundsätze zum …” „… ). Der chinesische Gesetzgeber ist davon ausgegangen, dass für nichtmarktführende Netzbetreiber die Menge …” „… marktführenden Netzbetreiber von relativ gro-ßer Bedeutung sind.656 Dabei handelt es sich nicht nur um die Kosten …”

Festsetzung der Zusammenschaltungsentgelte S. 217-221

„… man nun die Aufgabe der Regulierungsbehörde darin, ein Gleichgewicht der staatlichen Netzbetreiber …” „… überwacht, ob die staatlichen Netzbetreiber die Zusammenschaltungsbestimmungen einhalten. Das wird als …” „… Zusammenschaltungspflichten und zum anderen die Vorschriften zur Kontrolle der staatlichen Netzbetreiber durch die Behörden …”

Streitbeilegung S. 202-208

„… wird aber der Gesamtertrag der sechs staatlichen Netzbetreiber offenbar als so ziemlich das Gleiche …” „… Wettbewerb zu stärken. 4. Streitbeilegung a) Beilegungsfrist Wenn Netzbetreiber einen …” „… , § 12 Abs. 2 VMSZ; aber was „erforderlich“ heißt, wird nicht gesagt. Die beteiligten Netzbetreiber sind …”

Telekommunikationsliberalisierung und Zusammenschaltungsregulierung S. 24-30

„… .15 Netzwettbewerb entsteht zwischen Netzbetreibern, vor allem etablierten Netzbetreibern und neuen …” „… zwischen dem Ziel, Wettbewerbern der etablierten Netzbetreiber – auch ohne eine vorherige vollständige …” „… Netzbetreibern könne ein installiertes Netz mit seinen hohen Investitionen nicht mehr kostendeckend abgebaut und …”

Zusammenschaltungsanleitung nach § 18 TKV S. 191-194

„… Netzbetreiber, ob Marktführer oder nicht, zur Zusammenschaltung mit anderen Netzbetreibern verpflichtet. Das MII …” „… hat fast keinen Spielraum, nach Ermessen einzelnen Netzbetreibern konkrete Verpflichtungen …” „… Zusammenschaltungsverpflichtungen zwischen unterschiedlichen Netzbetreibern aufzuerlegen oder zu ändern. Sie kann nicht durch aktive …”

Regulierungspraxis bei der Feststellung einer marktführenden Stellung S. 190-191

„… Feststandort als marktführende Netzbetreiber zu betrachten. Ferner fragt sich, ob sich die Definitionen in § 17 …” „… Verwaltungsnorm des Staatsrats der vom MII erlassenen VZöT vor. Die Definition des marktführenden Netzbetreibers …” „… Telekommunikationsunternehmens festzustellen. Nach der h.M. in der Literatur sind marktführende Netzbetreiber nach § 5 Nr. 3 VZöT …”

Rechtszweck, Zuständigkeit und Grundsätze S. 196-200

„… sie Teil der konkreten Zusammenschaltungsvereinbarung zweier Netzbetreiber. Daher ist die MZAT vom …” „… Intervention eine Zusammenschaltungsvereinbarung zwischen den staatlichen Netzbetreibern zu veranlassen, sogar …” „… Verhandlungen über eine freiwillige Zusammenschaltungsvereinbarung zwischen staatlichen Netzbetreibern …”

Unabhängige Regulierung? S. 223-226

„… , weil dem MII als Regulierer hier als Regulierte mit den 6 Netzbetreibern Unternehmen einer anderen …” „… staatlichen Netzbetreibern immer schlechter funktioniert, greift man nun kaum noch zu wettbewerblicher …” „… als „Vizeministerien“ bezeichnen. Der Vorstandvorsitzende eines staatlichen Netzbetreibers ist …”

Resümee und Ausblick S. 231-240

„… die Anwendung der Wettbewerbsregeln wird sogar für die staatlichen Netzbetreiber nicht verneint, die …” „… gegenüber Netzbetreibern mit beträchtlicher Marktmacht auferlegt. In China dagegen liegt dem System von …” „… Netzbetreiber die Zusammenschaltung zwischen öffentlichen Telekommunikationsnetzen ermöglichen und gewährleisten …”

Ministerielle ZAT (MZAT) vom 28.12.2005 S. 194-196

„… Netzbetreiber verpflichten kann, eine ZAT auszuarbeiten oder etwa wegen veränderter Nachfrage zu ändern. 2 …” „… werden; eine genehmigte Zusammenschaltungsanleitung soll nicht nur für den marktführenden Netzbetreiber …” „… sondern auch für die nichtmarktführenden Netzbetreiber verbindlich sein. Vgl. Liu/Hu, Kommentar zur …”

Technische Überwachung der Zusammenschaltungsqualität S. 221-223

„… also der staatlichen Netzbetreiber, zu steigern, soweit, wie das die Verbraucher nur aushalten. Bei der …” „… staatlichen Netzbetreiber festgesetzt worden sind, immer schlechter wird. Die ständigen …” „… Zusammenschaltungsstörungen liegen nach den Behörden und der Literatur daran, dass die beschwerdeführenden Netzbetreiber …”

Physikalische, logische oder wirksame Verbindung von Telekommunikationsnetzen S. 167-169

„… Netzbetreiber Störungen der Zusammenschaltung sehr häufig geworden. Ständig wird über „Verbindung aber ohne …” „… , insbesondere des Staatsrats, sind zwischen fast allen staatlichen Netzbetreibern Vereinbarungen zur …” „… Zusammenschaltung zustandegekommen, zumindest auf dem Papier. Da aber diese Netzbetreiber, besonders die …”

Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze S. 169-170

„… das Marktverhalten der staatlichen Netzbetreiber regeln, verweisen überwiegend auf Vorschriften zur …” „… Telekommunikationsnetze eines Netzbetreibers zu gelten, wenn er gleichzeitig verschiedene Arten von …” „… führt § 5 Nr.1 VZöT nicht in die Irre, wenn dort von „einem“ und „einem anderen“ Netzbetreiber die Rede …”

MII-Ansichten zur Personalverwaltung S. 152-153

„… Staatsratsabteilungen, sondern auch die der staatlichen Netzbetreiber und ihrer leitenden Funktionäre.565 Die …” „… sechs staatlichen Netzbetreibern zugestellt. Sie sind ein ministerielles Normativdokument. Sie enthalten …” „… Betriebseinstellung verfügt oder die Lizenz entzogen werden; auch das ist bei keinem staatlichen Netzbetreiber …”

Adressaten der Zusammenschaltungspflicht S. 174-176

„… „marktführendes Telekommunikationsunternehmen“ nur ein Basistelekommunikationsunternehmen sein, ein „Netzbetreiber …” „… verschiedener Netzbetreiber geht, muss es sich bei diesen „anderen Telekommunikationsunternehmen“ wohl um …” „… Netzbetreiber, also um die Basistelekommunikationsunternehmen mit Ausnahme der marktführenden …”

Zweite Restrukturierung im Jahre 2002 S. 103-108

„… 28.10.2000 in Betrieb genommen, es war seit der Umorganisation der Netzbetreiber das erste neu geschaffene …” „… Umorganisation der Netzbetreiber wurde vorgeschlagen, die TK-Abteilung der Bahn an die China Unicom anzugliedern …” „… verteilt. Von den vier größten Netzbetreibern – China Telecom, China Netcom, China Mobile, China Unicom …”

Ein historischer Abriss S. 165-167

„… Netzbetreibern und nichtmarktführenden Netzbetreibern unterschieden wird, fragt sich, was diese Unterscheidung …” „… Zusammenschaltungsvereinbarungen hat ein marktführender Netzbetreiber eine Sonderpflicht, eine Zusammenschaltungsanleitung …” „… den staatlichen Netzbetreibern aus. Eine offizielle Erklärung oder Begründung vom MII zum Erlass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 1999 93 a) Hintergrund 93 b) Umorganisation der staatlichen Netzbetreiber 97 4. Zweite …” „… Zusammenschaltung im Netz 184 III. Marktbeherrschende Netzbetreiber 184 1. Marktführende Netzbetreiber gemäß § 17 …” „… Telekommunikationsunternehmen zum Telekommunikationsmarkt 188 2. Marktführender Netzbetreiber gemäß § 5 Nr. 3 VZöT 189 3 …”

Vorgaben zur ZAT in § 7 VZöT S. 194

„… Netzbetreiber verpflichten kann, eine ZAT auszuarbeiten oder etwa wegen veränderter Nachfrage zu ändern. 2 …” „… werden; eine genehmigte Zusammenschaltungsanleitung soll nicht nur für den marktführenden Netzbetreiber …” „… sondern auch für die nichtmarktführenden Netzbetreiber verbindlich sein. Vgl. Liu/Hu, Kommentar zur …”

Technische Standards und Überwachung der Kommunikationsqualität S. 147-149

„… Zusammenschaltungsstörungen ständig zu. Die Netzbetreiber machten sich deshalb gegenseitig Vorwürfe, und die zuständigen …” „… zwischen den Netzbetreibern veröffentlichen. Gleichzeitig ist schleunigst ein System zur Überwachung der …” „… zwischen den (staatlichen) Netzbetreibern die Ermittlungen des MII und seiner Unterbehörden zu erleichtern …”

Staatsrat-Mitteilung Nr. 75/2003 S. 149-151

„… ) Netzbetreibern die Ermittlungen des MII und seiner Unterbehörden zu erleichtern. Das Überwachungssystem soll noch …” „… Zusammenschaltungsentgelte nach den gegenwärtigen Vorschriften kein wirksamer Anreiz für die Netzbetreiber …” „… schaffen. Drittens zur Kontrolle der Funktionäre der staatlichen Netzbetreiber. Um zu erreichen, dass die …”

Allgemeine Regeln zur Zusammenschaltungsverwaltung S. 142-145

„… vielmehr mit der administrativen Umorganisation der staatlichen Netzbetreiber begann und die Erfahrungen …” „… zum ersten Mal den Begriff der Zusammenschaltung), Pflichten der Netzbetreiber, technische Standards …” „… Verlautbarungen darin lag, dass nun kein Netzbetreiber mehr als 50% des gesamten Jahresumsatzes aller staatlichen …”

Die Entwicklung der Zusammenschaltungsregulierung S. 126-134

„… Steuerung und den Ausgleich in der Zusammenschaltung verstärkt, und die Netzbetreiber-Unternehmen haben da …” „… ein, an der Vertreter der 6 großen staatlichen Netzbetreiber und sämtlicher provinziellen …”

Verwalteter Wettbewerb und öffentlichen Unternehmen S. 120-126

„… staatlichen Netzbetreibern nicht grundlegend reformiert wird, niemals Wettbewerb im echten Sinne sein; alle …” „… Niederlassungen eine dringende Mitteilung über die Aufnahme von Diensten für andere Netzbetreiber.486 Bis zum …” „… Netzbetreibern – China Unicom, China Mobil, China Jitong und China Netcom – aufgenommen. Die Unicom kommentierte …”

Personalverwaltung nach den Normativdokumenten S. 226-229

„… die Netzbetreiber nicht gegenseitig ruinieren. Außerdem kommen bei Personalentscheidungen auch die …” „… mussten im September 2004 die regionalen Niederlassungen der Netzbetreiber unter Aufsicht ihrer …” „… . bis 5.11.2004 all sechs Netzbetreiber besucht und mit ihren führenden Leuten über die Umsetzung der …”

„Telekommunikationsnetz“ und Kabelnetze S. 170-174

„… Telekommunikationsnetze eines Netzbetreibers zu gelten, wenn er gleichzeitig verschiedene Arten von …” „… führt § 5 Nr.1 VZöT nicht in die Irre, wenn dort von „einem“ und „einem anderen“ Netzbetreiber die Rede …” „… ist, denn weil die VZöT den Wettbewerb zwischen verschiedenen Netzbetreibern schützen soll, ist das …”

MII-Bericht zur Kontrolle der Umsetzung der Staatsrat-Mitteilung Nr. 75 sowie anderer Normativdokumente vom 25.1.2005 S. 229-230

„… mussten im September 2004 die regionalen Niederlassungen der Netzbetreiber unter Aufsicht ihrer …” „… . bis 5.11.2004 all sechs Netzbetreiber besucht und mit ihren führenden Leuten über die Umsetzung der …”

Beilegung nur durch die Parteien S. 201-202

„… wird aber der Gesamtertrag der sechs staatlichen Netzbetreiber offenbar als so ziemlich das Gleiche …” „… Wettbewerb zu stärken. 4. Streitbeilegung a) Beilegungsfrist Wenn Netzbetreiber einen …”

MII-Mitteilung Nr. 453/2003 S. 151-152

„… Zusammenschaltungen zu schaffen. Drittens zur Kontrolle der Funktionäre der staatlichen Netzbetreiber. Um zu erreichen …” „… betroffenen Staatsratsabteilungen, sondern auch die der staatlichen Netzbetreiber und ihrer leitenden …”

Allgemeine Wettbewerbsnormen S. 153-158

„… Telekommunikationsverwaltungsbehörden auf Provinzebene and den sechs staatlichen Netzbetreibern zugestellt. Sie sind ein ministerielles …” „… ist bei keinem staatlichen Netzbetreiber geschehen, auch nicht in den Jahren 2002–2003, als …” „… die Netzbetreiber nicht gegen ihre Zusammenschaltung wehren. Dass es zu Problemen bei der …”

Dritte Restrukturierung im Jahr 2008 S. 108-109

„… Industrie und Informationierung413 eine dritte Entflechtung und Verflechtung der staatlichen Netzbetreiber …” „… , China Unicom und China Mobile – als „all-service“ Netzbetreiber – d.h. sowohl für Festnetz- als auch für …”

Literaturverzeichnis S. 241-262

„… Zusammenschaltung im Telekommunikationsrecht, -Zum Stand der Diskussion um die Netzbetreiber-Definition im TKG, CR …” „… .: Baumgarten/Markova, Investitionen und Innovationen durch Deregulierung (2006)] Berger, Ernst Georg, Netzbetreiber und …” „… 4/1999, S. 222-229. [zit.: Berger, Netzbetreiber und Zusammenschaltung im Telekommunikationsrecht (1999 …”

Organisations- und Personalstruktur S. 217

„… man nun die Aufgabe der Regulierungsbehörde darin, ein Gleichgewicht der staatlichen Netzbetreiber …”

Fragestellung S. 30

„… Netzbetreibern, die in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt fortbestehen und weiterhin beherrschende …”

Gang der Untersuchung S. 30-32

„… Netzbetreibern, die in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt fortbestehen und weiterhin beherrschende …”

Anwendungsbereich S. 200-201

„… . 741 In China sind die speziellen Netzbetreiber die Staatsunternehmen oder Staatsorgane, die nationale …”

Aufgaben insgesamt S. 215-217

„… man nun die Aufgabe der Regulierungsbehörde darin, ein Gleichgewicht der staatlichen Netzbetreiber …”

Zusammenschaltungsentgelt S. 145-147

„… Zusammenschaltung zwischen den staatlichen Netzbetreibern, die ihre Streitigkeiten auch über Lobbyisten in einzelnen …”

Erste Restrukturierung im Jahre 1999 S. 93-103

„… zu öffnen.363 b) Umorganisation der staatlichen Netzbetreiber Die Umorganisation der staatlichen …” „… Netzbetreiber im Jahre 1999 beruhte auf der Umorganisation aller chinesischen Regierungsorgane im Jahre 1998 …”

Sektorspezifische Regulierung für Zugang und Zusammenschaltung S. 64-66

„… die Beziehungen zwischen Netzbetreibern und Dienstanbietern zu schaffen, der vorrangig drei Zwecken …”

Begriffdefinition: Zugang und Zusammenschaltung S. 66-69

„… (Art. 2 Abs. 1 lit. a Richtlinie 97/33/EG). Siehe Berger, Netzbetreiber und Zusammenschaltung im …”

Ausgangslage vor 1994 S. 83-86

„… Netzbetreibern der Bedarf nach Zusammenschaltung, und es gab Streitigkeiten über die Bedingungen zur …”

Rechtsquellenverzeichnis S. 263-268

„… Verfügungsstellung der (TK)Dienste für andere Netzbetreiber“ (????J??????u ?????) v. 20.2.2001 „Verrechnungsmethode …”

Gründung von China Unicom im Jahre 1994 S. 86-93

„… .“336 Die China Unicom ist zum 19.7.1994 als zweiter Netzbetreiber und direkt dem Staatsrat …”

Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China S. 269-314

„… Arbeitsverbindung aufbauen und durchführen, um die Arbeitsverbindung zwischen den Netzbetreibern und den …”

doi.org/10.5771/9783845220260

Felix Buchmann - Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

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Felix Buchmann

Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 143 2009

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Keine Regelung für den Ausfall des Netzbetreibers S. 196-203

„… Berichtspflichten verzichtet, um die kleinen Netzbetreiber vor bürokratischen Lasten zu bewahren. Die Konsequenz …” „… Anpassungsmaßnahmen die Stabilität des Netzes zu ermöglichen. In diesem Fall trifft den kommunalen Netzbetreiber eine …” „… bestimmten Standard gebracht werden muss. Ob der Netzbetreiber dazu jedoch finanziell (noch) in der Lage ist …”

Voraussetzungen für das Vorliegen eines Netzbetreiberunternehmens S. 184-187

„… Netzbetreibern Aufgrund des durch § 7 Abs. 1 EnWG angeordneten Legal Unbundling, das durch die Pläne zum …” „… Eigentümer und Verpächter neben dem Pächter Netzbetreiber und damit Energieversorger ist oder ob lediglich …” „… . Würde man den Verpächter gleichrangig mit dem Pächter als Netzbetreiber und Energieversorger heranziehen …”

Rechtsgrundlagen für eine Rettungspflicht zugunsten der Netzinfrastruktur S. 203-214

„… der einzige Netzbetreiber in einem Netzgebiet seine Leistungen einstellt. Unerheblich ist, ob es sich …” „… Netzbetreiber den mit der Gemeinde üblicherweise auf mehrere Jahre geschlossenen Konzessionsvertrag nicht …” „… Netzbetreiber die Ausschreibung nach Ablauf der Konzessionszeit für sich entscheiden, so muss der ehemalige …”

Keine Vergleichbarkeit mit Versorgungsunternehmen S. 187-196

„… wie bei der Insolvenz eines kommunalen Netzbetreibers. II. Keine Vergleichbarkeit mit …” „… vorgeht. Versorgungsunternehmen, die nicht mit dem Netzbetreiber identisch sind, sind darauf angewiesen …” „… , dass der örtliche Netzbetreiber die Energie zum jeweiligen Endkunden durchleitet. Aufgrund der in § 7 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… kommunalen Energieversorgungsunternehmen 106 A. Kommunale Versorgungsunternehmen und Netzbetreiber als …” „… C. Zusammenfassung 183 D. Rettungspflicht gegenüber kommunalen Netzbetreibern 184 I …” „… Betreiberpflichten 195 III. Keine Regelung für den Ausfall des Netzbetreibers 196 1. Anreizregulierung als Risiko …”

Zusammenfassung S. 214

„… Rettungspflicht kommunaler Netzbetreiber, die in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, kein …” „… Netzbetreibers zu minimieren. Gelingt dies nicht und ist kein Dritter bereit, die Netze zu übernehmen, wandelt …” „… eine solche Hilfeleistung direkt an ein kommunales Netzbetreiberunternehmen geleitet werden kann, das …”

Rettungspflicht gegenüber integrierten kommunalen Energieversorgungsunternehmen mit weniger als 100.000 Endkunden S. 214-215

„… Rettungspflicht kommunaler Netzbetreiber, die in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, kein …” „… Netzbetreibers zu minimieren. Gelingt dies nicht und ist kein Dritter bereit, die Netze zu übernehmen, wandelt …” „… eine solche Hilfeleistung direkt an ein kommunales Netzbetreiberunternehmen geleitet werden kann, das …”

Rettungspflicht aufgrund einer energierechtlichen Garantenstellung für eine sichere Versorgung? S. 136-183

„… , BT-Drucks. 13/7274, S. 16. 142 Versorger in der Regel mit dem Netzbetreiber identisch sei683, definiert § 36 …” „… der allgemeinen Versorgung die meisten Haushaltskunden beliefert. Zwar sind auch die Netzbetreiber …” „… . Netzbetreiber und Endkunden-Versorger sind damit nach der neuen Rechtslage gerade nicht mehr zwingend identisch …”

Verobjektivierter Kostenmaßstab eines durchschnittlich gut geführten Unternehmens S. 233-235

„… Netzbetreiber Schwierigkeiten bereitet diese Methode insbesondere auf Märkten, in denen kein Wettbewerb herrscht …” „… einer Konzessionsdauer von 20 Jahren tatsächlich davon ausgegangen werden kann, dass das netzbetreibende …” „… dabei jeweils am effizientest arbeitenden Netzbetreiber. Allerdings bestehen noch keine empirischen …”

Zusammenfassung S. 183-184

„… kommunalen Netzbetreibern Aufgrund des durch § 7 Abs. 1 EnWG angeordneten Legal Unbundling, das durch die …” „… Rettungspflichten sich gegenüber einem kommunalen Netzbetreiberunternehmen ergeben können. 839 Vgl. Püttner, LKV …”

Überblick S. 106-107

„… Energieversorgungsunternehmen A. Kommunale Versorgungsunternehmen und Netzbetreiber als mögliche Zielunternehmen einer …” „… selbständige Netzbetreiber sein oder beide Leistungen in einer Gesellschaft anbieten. Maßgeblich dafür ist …”

Trennung von Netzbetrieb und Versorgung aufgrund von § 7 EnWG S. 107-109

„… Netzbetreiber sein oder beide Leistungen in einer Gesellschaft anbieten. Maßgeblich dafür ist insbesondere die …” „… in diesem Fall keine Netzbetreibertätigkeit ausgeführt wird, sondern eine reine Dienstleistung für …”

Gang der Untersuchung S. 16-17

„… Grundlage der so gefundenen Ergebnisse wird diese Untersuchung auch auf die kommunalen Netzbetreiber …”

Überblick über die Problemstellung S. 13-16

„… Netzbetreiber ist oder auch beide Leistungen anbietet. Der Staat wacht nach der neuen Rechtslage mit den …”

Ergebnis und Ausblick S. 238-242

„… zu geschehen hat, wenn der gegenwärtig meist kommunale Netzbetreiber seinen Betrieb einstellen muss …”

Literaturverzeichnis S. 243-272

„… Windmöller, Rolf, Brauchen wir einen zentralen Netzbetreiber?, ET 1999, S. 668 ff. Wohlleben, Hermann- Peter …”

doi.org/10.5771/9783845215969

Patric Schwarz - Die Umsatzbesteuerung von Energieleistungen

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Patric Schwarz

Die Umsatzbesteuerung von Energieleistungen

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 62 2018

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5. Kapitel: Energierechtliche Subventionen eines Netzbetreibers an Anlagenbetreiber S. 169-211

„… Energierechtliche Subventionen eines Netzbetreibers an Anlagenbetreiber 1. Abschnitt …” „… auf die Beurteilung energierechtlicher Subventionen eines Netzbetreibers auswirken können. Die im …” „… eine eingehende Untersuchung von ausgewählten energierechtlichen Subventionen eines Netzbetreibers …”

3. Kapitel: Der private Betreiber einer Anlage zur Energieerzeugung S. 82-127

„… liberalisierten Strommarkts entstehen lassen, denn die Netzbetreiber sind verpflichtet, den aus erneuerbaren …” „… Energiegewinnungsanlagen von (privaten) Personen, die nicht Netzbetreiber sind, sowohl an das öffentliche (zentrale) als …” „… Netzbetreiber492 fingiert, wenngleich nicht in ein öffentliches Netzwerk geliefert, sondern innerhalb des …”

Fazit S. 311-320

„… stellt durch ihren Betreiber keine mehrwertsteuerrechtliche Lieferung an einen Netzbetreiber dar.1587 …” „… Subvention eines Netzbetreibers für die 2. V. 1. 1594 Hierzu ausführlich: 4. Kapitel, 2. Abschn., unter III …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Subventionen eines Netzbetreibers an Anlagenbetreiber 5. Kapitel: 169 Mehrwertsteuerrechtliche Implikationen1 …” „… Untersuchung ausgewählter Subventionen eines Netzbetreibers 2. Abschnitt: 181 Vorbemerkungen zum …”

2. Kapitel: Die Übertragung von Energie S. 37-81

„… selbst Netzbetreiber241 ist.242 Wie aufgezeigt wurde, ist hinsichtlich des Zeitpunktes der bewegten …” „… Einzel- 241 Zum Begriff „Netzbetreiber“: § 3 Abs. 9 KWKG 2002 v. 19.3.2002, BGBl. I 2002, 1092 i. d. F. v …” „… EnWG 2005. 273 Ein „Übertragungsnetzbetreiber“ ist der regelverantwortliche Netzbetreiber von Hoch- und …”

1. Kapitel: Einführung S. 23-36

„… Handel von Energie an der Börse. Subventionen von Netzbetreibern stellen im Lichte der Energiewende ein …”

7. Kapitel: Das Recht auf Vorsteuerabzug in Bezug auf erworbene Energieanlagen sowie damit einhergehende Leistungen S. 281-310

„… gegen Entgelt an einen Netzbetreiber liefert, ist zweifelsohne ein Steuerpflichtiger, dem der Anspruch …”

doi.org/10.5771/9783845286822

Torsten Stefaniak - Der Wettbewerb in der Energiewirtschaft zwischen staatlicher Regulierung und selbstregulativer Verantwortung

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Torsten Stefaniak

Der Wettbewerb in der Energiewirtschaft zwischen staatlicher Regulierung und selbstregulativer Verantwortung

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 134 2008

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Verbindliche Geltung der Netzzugangsvereinbarungen für sämtliche Netzbetreiber S. 141-143

„… wieder einzuführen, ist zum einen sicherzustellen, dass sämtliche Netzbetreiber den Regelungen der …” „… der Netzbetreiber, zu dessen Netz der Zugang begehrt wird, als nicht-verbandsangehörige Unternehmen …” „… Ausarbeitung der Verbändevereinbarungen letztlich alle Netzbetreiber beteiligt werden, nicht den Anforderungen …”

Die Regulierung des Wettbewerbs seit der Energierechtsreform von 1998 S. 28-49

„… Netzbetreibers ermöglicht hätten.83 Vielmehr fanden sich Vorgaben, die eine Regulierung des Wettbewerbs im Strom …” „… gesetzlichen Netzzugangsanspruchs vom Netzbetreiber und dem Zugangspetenten auszuhandeln. Gemeinsam war den …” „… Netzbetreiber im Durchleitungssystem glichen.113 Das Alleinabnehmersystem ist ein Beispiel für die …”

Rechtssicherheit hinsichtlich der Kartellrechtskonformität S. 143-144

„… Pflichtmitgliedschaft für alle Netzbetreiber und die der Allgemeinverbindlichkeitserklärung der Netzbetreiber durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… sämtliche Netzbetreiber 141II. Rechtssicherheit hinsichtlich der Kartellrechtskonformität 143E …” „… sämtliche Netzbetreiber 141II. Rechtssicherheit hinsichtlich der Kartellrechtskonformität 143E …”

Ergebnis S. 139-141

„… wieder einzuführen, ist zum einen sicherzustellen, dass sämtliche Netzbetreiber den Regelungen der …” „… der Netzbetreiber, zu dessen Netz der Zugang begehrt wird, als nicht-verbandsangehörige Unternehmen …”

Die kooperative Gesetzgebungstechnik im Licht europäischen Rechts S. 134-139

„… Netzbetreiber bzw. eines zwischen den Netzbetreibern und den Netznutzern abgestimmten Vorschlags festzulegen …”

Die Regulierung des Wettbewerbs nach neuer Rechtslage S. 49-66

„… übertragen, Informationen mit anderen Netzbetreibern zwecks Sicherstellung der Interoperabilität des …” „… Regulierungsbehörde zuständig, in deren Gebiet der Netzbetreiber liegt, der den Netzzugang verweigert …” „… Netzbetreiber stellten überhaupt keine Anträge auf Bewilligung des Alleinabnehmerstatus und von diesen zogen …”

Ergebnis S. 27-28

„… vor, die einen Wettbewerb um Kunden im Versorgungsgebiet eines Netzbetreibers ermöglicht hätten.83 …”

Die kooperative Gesetzgebungstechnik auf dem Prüfstand des europäischen Rechts S. 71-133

„… vorgesehen wird, dass dergestalt vereinbarte, zwischen Netzbetreibern und Netznutzern abgestimmte …” „… Netzbetreiber e.V. (VDN) und dem Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) geschlossen worden. Die Verbände …” „… Netzbetreibern herangezogen werden.437 Grundlage der Angemessenheitsbeurteilung ist damit das …”

Literaturverzeichnis S. 145-155

„… Netzbetreiber, ET Spezial 11/2006, 32;Brattig/Kahle, Die Entwicklung des Energierechts 2003 bis 2004, NVwZ 2005 …”

doi.org/10.5771/9783845207681

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