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Sebastian Volkmann - Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

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Sebastian Volkmann

Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 815 2013

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Qualcomm S. 163-164

„… verlangen. Ein Missbrauchsvorwurf in Bezug auf das vorsätzliche Verschweigen der eigenen …” „… sind gemäß Art. 9 VO1/2003 möglich. Das Verfahren wird damit beendet und der Missbrauchsvorwurf nicht …”

Rambus S. 162-163

„… verlangen. Ein Missbrauchsvorwurf in Bezug auf das vorsätzliche Verschweigen der eigenen …” „… sind gemäß Art. 9 VO1/2003 möglich. Das Verfahren wird damit beendet und der Missbrauchsvorwurf nicht …”

Übertragbarkeit auf Patentanmeldungen S. 241-242

„… übertragbar sind.946 Dazu ist zunächst zu bemerken, dass es sich bei dem konkreten Missbrauchsvorwurf, wie er …”

Funktionsbindung beim Patenterwerb S. 187-188

„… einer Zweckbindung der Immaterialgüterrechte bei der Untersuchung des Missbrauchsvorwurfs geht auch …”

Erwerb von Patenten als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung S. 155-157

„… , dass sie dieser konkrete Missbrauchsvorwurf nicht wiederholen wird.598 D. Zwischenergebnis Für …”

Ausgangslage S. 223-226

„… liegen, dass sich das Gericht nicht ausführlich mit dem Missbrauchsvorwurf auseinandergesetzt hat. Zum …”

subjektive Rechte S. 183-187

„… Untersuchung des Missbrauchsvorwurfs geht auch Heutz, Das Spannungsverhältnis zwischen den …”

Patenterschleichung S. 236-241

„… zu bemerken, dass es sich bei dem konkreten Missbrauchsvorwurf, wie er in AstraZeneca erhoben wurde …”

doi.org/10.5771/9783845247632

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Communicatio Socialis (ComSoc)

Browse Volumes: Communicatio Socialis (ComSoc)

ComSoc Volume 43 (2010) Issue 3 ISSN Online: 2198-3852

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Melanie Verhovnik Medienkampagne oder schlechtes Krisenmanagement? Podiumsdiskussion zur Berichterstattung über Missbrauchsfälle in der Katholischen Kirche S. 317-319

„… , ob Journalisten die Missbrauchsvorwürfe gegen Einrichtungen der Katholischen Kirche für eine …” „… Journalistik-Studiengangs ging es darum, ob Journalisten die Missbrauchsvorwürfe gegen Einrichtungen der Katholischen Kirche …”

doi.org/10.5771/0010-3497-2010-3

Jan Markus Weber - Zugang zu den Softwarekomponenten der Suchmaschine Google nach Art. 102 AEUV

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Jan Markus Weber

Zugang zu den Softwarekomponenten der Suchmaschine Google nach Art. 102 AEUV

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 290 2017

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Dogmatik des Marktmachtmissbrauchs durch absolute Geschäftsverweigerung S. 129-176

„… Interessenabwägung deshalb ebenso berücksichtigt werden. 3. Missbrauchsvorwurf: Marktmachtverfestigung Eine …” „… dortigen Wettbewerbsverhältnisse weiter verschlechtern.743 Der konkrete Missbrauchsvorwurf ist damit in …” „… , 564, 571. 805 Zum Missbrauchsvorwurf der Marktmachtverfestigung siehe oben, Teil 4, C.III.3. 806 …”

Ergebnisse S. 277-286

„… werden (C.III.2.). 16. Der Missbrauchsvorwurf im Falle einer absoluten Geschäftsverweigerung liegt in …” „… Bedeutung, gleichwohl aber zwei wichtige Funktionen: Das Merkmal zeigt erstens, dass der Missbrauchsvorwurf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . Interessenabwägung vor dem Hintergrund der Schutzziele des Art. 102 AEUV 136 3. Missbrauchsvorwurf …”

Missbräuchliche Geschäftsverweigerung hinsichtlich der Google-Softwarekomponenten S. 177-276

„… Missbrauchsvorwurf der Marktmachtverfestigung siehe oben, Teil 4, C.III.3. 1093 Zum Kriterium der Unerlässlichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845283272

Holger Beuchler - Class Actions und Securities Class Actions in den Vereinigten Staaten von Amerika

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Holger Beuchler

Class Actions und Securities Class Actions in den Vereinigten Staaten von Amerika

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

Volume 27 2008

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Immigration der class action vor die Gerichte der Einzelstaaten S. 207-210

„… Missbrauchsvorwürfe gegen die Klägerseite. In der fortwährenden Reform- und Missbrauchsdiskussion bleibt die Funktion …” „… schaffen, weitgehend außen vor. Stattdessen werden vorschnell und pauschal Missbrauchsvorwürfe erhoben …”

Anwendungsgebiete S. 31-47

„… gewordenen Missbrauchsvorwürfe reagierte, indem man die staatliche Kontrolle stärkte und die Materie der …”

doi.org/10.5771/9783845207575

Daniel R. Breuer - Zur Einpreisung von Opportunitätskosten unentgeltlich zugeteilter CO2-Emissionszertifikate in die Strompreise

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Daniel R. Breuer

Zur Einpreisung von Opportunitätskosten unentgeltlich zugeteilter CO2-Emissionszertifikate in die Strompreise

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 161 2012

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Anforderungen an die Missbrauchsfeststellung S. 163-231

„… . Entgeltbestandteilen kann nur dann einen Missbrauchsvorwurf nach § 29GWB begründen, wenn dadurch oder auch im Übrigen …” „… Missbrauchsvorwurf darausnicht abgeleitet werden kann.Trotz des alternativen Gesetzeswortlauts „Entgelte oder …” „… Preismissbrauchsverfahren inAnbetracht des dem Missbrauchsvorwurf immanenten Unwerturteils deutlich zuniedrig liegen und die …”

doi.org/10.5771/9783845237176

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