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Lukas Karrenbrock - Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

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Lukas Karrenbrock

Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 39 2013

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Vereinbarkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip S. 186-190

„… ) Vereinbarkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip Eine folgerichtige Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip als das Fundamentalprinzip einer gerechten Besteuerung S. 126-128

„… 126 I. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als das Fundamentalprinzip einer gerechten Besteuerung Das …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip gilt nach der einhelligen Meinung in der steuerrechtlichen Literatur als das Fundamentalprinzip …” „… (120). 572 Hierzu ausführlich Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, 161 …”

Vereinbarkeit der BFH-Rechtsprechung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip S. 175-178

„… Leistungsfähigkeitsprinzip Auch wenn zumindest die Grundzüge der europarechtlichen Anforderungen an eine …”

Stichwortverzeichnis S. 261-263

„… , 81 Leberpfennig-Beschluss 59 Leistungsfähigkeitsprinzip 42, 82, 126 ff., 175 ff. - objektives …” „… Progressionsvorbehalt barb2right Progressionsvorbehalt Nettoprinzip barb2right Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… objektives Nettoprinzip barb2right Leistungsfähigkeitsprinzip Objektsteuer 209, 212 f. Pauschalierung barb2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Leistungsfähigkeitsprinzip als das Fundamentalprinzip einer gerechten Besteuerung 126 10 II. Das objektive Nettoprinzip …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip 175 12 3. Rechtfertigung 178 a) Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts 178 b) Berücksichtigung …” „… Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode 186 b) Vereinbarkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip 186 3 …”

Zwischenstaatliche Verteilungsgerechtigkeit durch das Territorialitätsprinzip S. 213-214

„… . auch Morgenthaler, nach dem das Leistungsfähigkeitsprinzip „nicht unbedingt die Besteuerung des …” „… Einkommen der inländischen Steuerlast, womit auch gerechtfertigt ist, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip …”

Thesenförmige Zusammenfassung S. 231-242

„… Verlustausgleich regelmäßig die interne Verlustverrechnung. § 9 Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird ferner …” „… vor allem in Verbindung mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip bedeutsam, wonach auf die weltweit erzielte …” „… beschränkt. Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird hierbei insoweit konkretisiert, dass nur auf die im Inland …”

Literaturverzeichnis S. 243-260

„… .), Reden zum Andenken an Klaus Vogel) ders.: Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen …” „… : Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen) ders.: Ordnungsmuster im …” „… . – Nichtraucherschutzgesetz in Gaststätten, JuS 2008, 916. Schaumburg, Harald: Das Leistungsfähigkeitsprinzip im …”

Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode S. 174-175

„… Leistungsfähigkeitsprinzip Auch wenn zumindest die Grundzüge der europarechtlichen Anforderungen an eine …”

Kapitalimportneutralität des Territorialitätsprinzips S. 214-215

„… auch gerechtfertigt ist, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip insoweit konkretisiert werden kann, dass …”

Die Systematik der Besteuerung einer ausländischen Betriebsstätte im Inland S. 146-148

„… ausschließlich auf den Quellenstaat beschränkt.663 Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird durch das …”

Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip der Freistellungsmethode S. 185-186

„… ) Vereinbarkeit mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip Eine folgerichtige Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit …”

Objektsteuercharakter der Gewerbesteuer S. 212-213

„… . auch Morgenthaler, nach dem das Leistungsfähigkeitsprinzip „nicht unbedingt die Besteuerung des …”

Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip S. 209-211

„… körperschaftsteuerrechtlich ermittelten Gewinn somit prinzipiell am Leistungsfähigkeitsprinzip und infolgedessen auch am …”

Legislative Grundentscheidung für das Territorialitätsprinzip S. 144-146

„… Leistungsfähigkeitsprinzip wird durch das Territorialitätsprinzip insoweit konkretisiert, dass die (gewerbe-) steuerliche …”

Problemaufriss S. 21-23

„… gleichwertig auf dieselbe Ebene wie das Leistungsfähigkeitsprinzip gestellt16 und hat sich in den letzten …”

Legislative Grundentscheidung für das objektive Nettoprinzip S. 129-130

„… 129 II. Das objektive Nettoprinzip als Subprinzip des Leistungsfähigkeitsprinzips 1. Legislative …” „… Subprinzip des Leistungsfähigkeitsprinzips den Abzug erwerbsbezogener Aufwendungen von der …”

Legislative Grundentscheidung für das subjektive Nettoprinzip S. 133-134

„… 133 III. Das subjektive Nettoprinzip als Subprinzip des Leistungsfähigkeitsprinzips 1. Legislative …”

doi.org/10.5771/9783845249537

Ingo Jankowiak - Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

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Ingo Jankowiak

Doppelte Nichtbesteuerung im Internationalen Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 17 2009

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Leistungsfähigkeitsprinzip im nationalen und internationalen Kontext S. 98-100

„… Fallgruppen der doppelten Nichtbesteuerung hieran messen zu können. I. Leistungsfähigkeitsprinzip im …” „… Stattdessen hat sich weltweit das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab gerechter Steuerlastverteilung …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip für sich allein kaum eine subsumtionsfähige Bemessungsgrundlage liefert. Tatsächlich ist häufig …”

Gesamt- und Teilleistungsfähigkeit im Internationalen Steuerrecht S. 100-103

„… Berufsfreiheit.63 Damit mag das Leistungsfähigkeitsprinzip zwar zunächst unbestimmt sein - es ist aber durchaus …” „… , wie das Leistungsfähigkeitsprinzip bei grenzüberschreitenden Vorgängen zu konkretisieren ist. Bei …” „… . Lang in Drenseck/Seer, Festschrift für Kruse (2001), 313 (319). So wird das Leistungsfähigkeitsprinzip …”

Leistungsfähigkeitswidrige doppelte Nichtbesteuerung? S. 103-106

„… Leistungsfähigkeitsprinzip schafft die Freistellungsmethode beim Vorliegen negativer Qualifikationskonflikte also ungerechte …” „… , als die Einkünfte ja im Ansässigkeitsstaat freigestellt werden. Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird …” „… es dem durch das Quellenprinzip konkretisierten Leistungsfähigkeitsprinzip, wenn dieselbe …”

Effizienzgesichtspunkte im Internationalen Steuerrecht S. 106-108

„… vereinbarten doppelten Nichtbesteuerung ist das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab nur bedingt von Nutzen …” „… , Rz. 194. 88 Vgl. dazu Birk, Leistungsfähigkeitsprinzip (1983), 232 ff.; Tipke, Steuerrechtsordnung I …” „… würde, die mit Aspekten der Gerechtigkeit, insbesondere mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip, nicht …”

Literaturverzeichnis S. 277-290

„… Diskussionsbeitrag. In: IStR 2004, S. 44-48. Birk, Dieter: Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der …” „… : IStR 2008, S. 399-400. Schaumburg, Harald: Das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip im Internationalen Steuerrecht. In: Kirchhof, Paul / Offerhaus, Klaus / Schöberle, Horst (Hrsg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Leistungsfähigkeitsprinzip im nationalen und internationalen Kontext 98 II. Gesamt- und Teilleistungsfähigkeit im …”

Falsche Aufkommensverteilung bei doppelter Nichtbesteuerung? S. 93-98

„… zu können. I. Leistungsfähigkeitsprinzip im nationalen und internationalen Kontext Die im vorherigen …” „… Leistungsfähigkeit. Dazu muss der Inhalt des Leistungsfähigkeitsprinzips bei grenzüberschreitender Einkünfteerzielung …”

Vermeidung von Doppelbesteuerungen S. 24-32

„… die Schwierigkeiten bei der Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips im Internationalen …”

Kapitalimport- und Kapitalexportneutralität S. 108-110

„… Leistungsfähigkeitsprinzips bei internationalen Sachverhalten. Grund dafür ist, dass auch die Konzepte der Kapitalimport- und …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips erwiesen haben, stellen auch beide auf unterschiedliche Weise eine zumindest beschränkte …”

Verzerrungswirkungen doppelter Nichtbesteuerung? S. 110-113

„… Leistungsfähigkeitsprinzips bei internationalen Sachverhalten. Grund dafür ist, dass auch die Konzepte der Kapitalimport- und …” „… Leistungsfähigkeitsprinzips erwiesen haben, stellen auch beide auf unterschiedliche Weise eine zumindest beschränkte …”

doi.org/10.5771/9783845218403

Ulrike Spangenberg, Maria Wersig - Geschlechtergerechtigkeit steuern

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Ulrike Spangenberg (ed.), Maria Wersig (ed.)

Geschlechtergerechtigkeit steuern

Series: HWR Berlin Forschung

Volume 54-55 2013

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Ute Sacksofsky Das Leistungsfähigkeitsprinzip und die Berücksichtigung der „Privatsphäre“ S. 143-158

„… „Natur der Sache“ ergibt. 2.1 Zur Funktion des Leistungsfähigkeitsprinzips Das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Das Leistungsfähigkeitsprinzip und die Berücksichtigung der „Privatsphäre“ Ute Sacksofsky 1 …” „… . Einführung Das Leistungsfähigkeitsprinzip ist ein zentraler Grundsatz der Einkommens-besteuerung (ausführlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Einkommensteuerrecht Ulrike Spangenberg 6 Inhalt Das Leistungsfähigkeitsprinzip und die Berücksichtigung der 143 …”

Ulrike Spangenberg, Maria Wersig Einleitung S. 7-22

„… Bewertungsmaßstäben wie der Besteuerung nach dem Leistungsfähig-keitsprinzip oder der Gleichbehandlung bei der Vergabe …” „… Steuersystem. Das scheinbar objektive und neutrale Leistungsfähigkeitsprinzip wird durch eine Vielzahl von …”

Ulrike Spangenberg Pflicht oder Kür? Das Verbot mittelbarer Diskriminierung im Einkommensteuerrecht S. 131-142

„… Kern des Leistungsfähigkeitsprinzips zunächst nur die Besteuerung in Relation zu den verfügbaren …”

doi.org/10.5771/9783845267821

Lars Loewens - Der Einfluß des Europarechts auf das deutsche Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht

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Lars Loewens

Der Einfluß des Europarechts auf das deutsche Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 331 2007

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Das Leistungsfähigkeitsprinzip im deutschen Einkommensteuersystem S. 37-39

„… Leistungsfähigkeitsprinzip im deutschen Einkommensteuersystem Die Erhebung von Steuern ist die Grundlage für einen …” „… kann6. In Deutschland läßt sich das Leistungsfähigkeitsprinzip auf den in Art.3 I GG verankerten …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip und damit als Maßstab für eine gerechte Besteuerung des Einkommens ausscheiden. 6 Lang, StuW 1990 …”

Welteinkommens- und Quellenprinzip S. 39-42

„… anerkannte Prinzipien wie das Leistungsfähigkeitsprinzip, den Gleichheitssatz, das Prinzip der …” „… Leistungsfähigkeit differenzierend auch das Quellenprinzip zur Verwirklichung des Leistungsfähigkeitsprinzips …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… Leistungsfähigkeitsprinzip im deutschen Einkommensteuersystem 37 2. Abschnitt: Grundsätze internationaler Besteuerung 39 A …”

Abschlußbemerkung S. 584-609

„… , Das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Steuerrecht, in: Lang, Joachim (Hrsg.), Die …”

Auswirkungen S. 42-83

Rechtsprechung zu den Grundfreiheiten S. 163-463

„… möglich. Eine Besteuerung verstoße daher gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip664. Andererseits spricht die …” „… versucht, daß eine Besteuerung nach §17 IV EStG bei Zuzug gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip verstoße688. …”

doi.org/10.5771/9783845203638

Hendrik Dickhöfer - Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sozialversicherungsrecht

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Hendrik Dickhöfer

Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sozialversicherungsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 699 2011

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Zivilrechtliche Gestaltungen und das Leistungsfähigkeitsprinzip S. 141-143

„… LeistungsfähigkeitsprinzipKonkrete Probleme bei der Beitragsbemessung könnten etwa im Falle eines zivilrechtlichen …” „… liegende Leistungsfähigkeitsprinzipnicht rechtfertigen.Um dies auch gesetzlich zu bewerkstelligen, kann man …”

Zur Frage der Geltung des Versicherungsprinzips bei der Beitragsbemessung und dem Leistungsfähigkeitsgedanken in der Sozialversicherung S. 102-127

„… Leistungsfähigkeitsprinzips bei der Beitragsbemessung. So könnte man durchaus formulieren, dass das Leistungsfähigkeitsprinzip …” „… Restriktionen des Leistungsfähigkeitsprinzips“313, 314.337 Birk „Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip ableiten. DerBegriff kommt aus dem Steuerrecht und ist dort der zentrale Maßstab für die …”

Vorwort S. 7-12

„… Leistungsfähigkeitsgedanken in derSozialversicherung3.102Zur Diskussion um das Leistungsfähigkeitsprinzip in …” „… Sozialversicherungbb)107Leistungsfähigkeitsprinzip als allgemeines Prinzip zurAbgabenbemessungcc)109Das …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip im Gefüge der Sozialversicherungdd)111Die Situation der Arbeitgeber bei der Beitragsleistung und …”

Vom Schutzzweck der Sozialversicherung zum Versicherungsprinzip in der Sozialversicherung S. 97-102

„… gegebenenfalls durch einen Rückgriff auf das Leistungsfähigkeitsprinzip ableiten. DerBegriff kommt aus dem …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip in der SozialversicherungWie dargelegt stammt das Leistungsfähigkeitsprinzip ursprünglich aus dem …” „… Leistungsfähigkeitsprinzipauch in der Sozialversicherung gilt und bei der Beitragsbemessung anwendbar ist.Zur Diskussion um das …”

Fehlende Auswirkung des Solidarprinzips auf die Beitragsbemessung S. 140-141

„… Betrag zurückbleibt.Zivilrechtliche Gestaltungen und das LeistungsfähigkeitsprinzipKonkrete Probleme bei …” „… dieser Stelle greifen Zufluss- und Leistungsfähigkeitsprinzip auf der einen und das …”

Vorgehensweise S. 22-23

„… allgemeinen Gedanken des Rechtsmissbrauchs54, dem Leistungsfähigkeitsprinzip oder etwa dem Gedanken von …”

Anwendung des Zuflussprinzips bei untertariflicher Bezahlung S. 144-145

„… im Hinblick auf das Leistungsfähigkeitsprinzip gerechtfertigt ist. In dieser Hinsicht ergeben sich …”

Keine weitgehende Geltung des Versicherungsprinzips für die Beitragsbemessung S. 139-140

„… dieser Stelle greifen Zufluss- und Leistungsfähigkeitsprinzip auf der einen und das …” „… Hinsicht3.431 Lang in Fs. Kruse „Konkretisierungen des Leistungsfähigkeitsprinzips“, S. 313, 337; Tipkein …”

Abwägung zwischen Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sanierungsfall/ in der Liquiditätskrise eines Unternehmens S. 143-144

„… dieses Ergebnis im Hinblick auf das Leistungsfähigkeitsprinzip gerechtfertigt ist. In dieser Hinsicht …”

Fazit S. 148-150

„… . Grundlage des Zuflussprinzips ist das im Sozialversicherungsrecht geltendeLeistungsfähigkeitsprinzip.4. Nur …” „… gleichheitsgerechterVerteilung. Die Geltung des daraus folgenden Leistungsfähigkeitsprinzips entspricht ohnehin der …” „… auf Grundlage des Leistungsfähigkeitsprinzips kann man erwägen weitereKonstellationen einem Zufluss …”

Sinn und Zweck des Einnahmemerkmals S. 80-82

„… Frage, ob und wieweit das Leistungsfähigkeitsprinzip im Sozialversicherungsrechtgilt, s. u. unter E II …”

Literatur S. 151-155

„… 1989, 97Lang, Joachim; „Konkretisierungen und Restriktionen des Leistungsfähigkeitsprinzip“ Festschrift …”

Historische Auslegung: Das Zuflussprinzip, das Merkmal der Einnahmen und die Gesetzesbegründung zum SGB IV S. 76-80

„… Leistungsfähigkeitsprinzip im Sozialversicherungsrechtgilt, s. u. unter E II. 2. b) aa).237 Hase in Fs. BSG, S. 167, 172.80 …”

Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsgedankens in der Sozialversicherung S. 131-138

„… Leistungsfähigkeitsprinzips“S. 313, 316, 317.133setzlichen Regelungen der §§ 14 f. und insbesondere das Zuflussprinzip …” „… Lang in Fs. Kruse „Konkretisierungen und Restriktionen des Leistungsfähigkeitsprinzips“S. 313, 319.422 …” „… Grundsteuer und Leistungsfähigkeitsprinzip bei Birk Rn. 81.423 Lang in Fs. Kruse S. 313, 326 f.424 KK/ Peters …”

§ 14 Abs. 1 SGB IV als Ausgangspunkt für die Diskussion um die Übereinstimmung oder das Auseinanderfallen zwischen sozialrechtlichem und steuerrechtlichem Entgeltbegriff S. 45-63

„… . Während im Steuerrecht dasdd)60Leistungsfähigkeitsprinzip den zentralen Verteilungsmaßstab bilden soll162 …”

Einführung von weiteren Leistungsfähigkeitsgesichtspunkten in das Sozialversicherungsrecht durch Rechtsfortbildung S. 138-139

„… „Konkretisierungen des Leistungsfähigkeitsprinzips“, S. 313, 327.138alversicherungsbeiträgen hinzunehmen. Wenn man …” „… Hinsicht3.431 Lang in Fs. Kruse „Konkretisierungen des Leistungsfähigkeitsprinzips“, S. 313, 337; Tipkein …”

doi.org/10.5771/9783845228235

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