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Jürgen Aschoff - Vergaberechtliche Kooperation und Konkurrenz im Konzern

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Jürgen Aschoff

Vergaberechtliche Kooperation und Konkurrenz im Konzern

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 7 2010

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Faktischer Konzern S. 103-123

„… zubejahen.Faktischer KonzernIm faktischen Konzern ist im Gegensatz zum Vertragskonzern keine generalisierende Lösung …” „… generellesStimmverbot. Dieses findet daher auch im Konzern Anwendung, ein Konzernprivileg gibt es nicht.352Rechtsfolgen …” „… .b.bb., S. 38) und bildet mit dieser in aller Regeln einen Konzern(s.o. Teil 1 A.II.2.b.dd., S. 40 …”

Faktischer AG-Konzern S. 205-212

„… faktischen Konzern ein differenziertes Bild: Besteht ein solches System konzernweit, kann der Vorstand einer …” „… GmbH-Konzerns hat die Obergesellschaft im faktischen AG-Konzern nicht nur kein Recht, die Informationen zu …” „… Jahren.Verschwiegenheitspflicht im faktischen KonzernEine Einschränkung der Verschwiegenheitspflicht ergibt sich allerdings im …”

Konkurrenz im Konzern S. 259-261

„… ., S. 137 ff.).Konkurrenz im KonzernTeil 3 behandelt die Konkurrenz im Konzern. Hiergegen wird …” „… hängige Gesellschaft. Entsprechendes gilt im faktischen Konzern, wenn sich dieMutter auf die …” „… Weisungsfreiheit des Vorstands einer AG kann sich derenMutter im faktischen Konzern in keinem Fall allein aufgrund …”

Kooperation im Konzern S. 258-259

„… 1 B.II.2.b.cc.(10)(b), S. 94 f.).Kooperation im KonzernIn Teil 2 über die Kooperation im Konzern …” „… ., S. 137 ff.).Konkurrenz im KonzernTeil 3 behandelt die Konkurrenz im Konzern. Hiergegen wird …” „… imKonzern sowohl auf die Eignung einer Tochter als auch einer Enkel-Gesellschaftberufen (Teil 2 B.I., S. 100 …”

Faktischer GmbH-Konzern S. 203-205

„… die Ressourcen einer demselben Konzern angehörigen Gesellschaft für dasselbe Vergabeverfahren in …” „… bewirkte Wettbewerbsbeschränkungvorliegen.Faktischer GmbH-KonzernAlleinbesitzBesitzt eine Obergesellschaft …” „… faktischen GmbH-Konzern bestehen, wenn dieObergesellschaft lediglich eine Mehrheitsbeteiligung hält. Zwar …”

Mehrfachbeteiligung konzernverbundener Unternehmen S. 252-256

„… . (S. 209).925 Vgl. Hüffer, in: FS Schwark, 185, 193 f.255Faktischer KonzernDie soeben vorgebrachten …” „… UnternehmenFür die Beurteilung der Konkurrenz verbundener Unternehmen ist entscheidend,ob „der Konzern“ als ein …” „… Absehen von einemAusschluß nicht möglich, sofern der Konzern, welchem zwei konkurrierende Bieter angehören …”

Kein Konzernprivileg S. 191-192

„… KonzernprivilegIm allgemeinen Kartellrecht können konzerninterne Absprachen aufgrund desKonzernprivilegs zulässig …” „… sein. Hieraus ist indes nicht der Schluß zu ziehen, imKonzern sei eine Mehrfachbeteiligung zulässig …” „… sich ausder Annahme, daß im Konzern kein Wettbewerb besteht, der beschränkt werden3.D.I.703 Allerdings …”

Beteiligung konzernverbundener Unternehmen S. 152-156

„… Loslimitierungunterlaufen. Infolgedessen behandelte das OLG Düsseldorf mehrere konzernverbundeneUnternehmen entsprechend …” „… grundsätzlich unzulässigIn der Literatur vertritt Jansen diese strikte Linie. Da im Konzern die …” „… strikte Sanktionierung der Mehrfachbeteiligung im Konzern ab.537 Die 1. VK Bund lehnt explizit die Annahme …”

Konzerne im Kartellrecht S. 43-48

„… folglich nicht nur mehrfach abhängig, sondern gehört auch mehrerenKonzern an.91Konzerne im KartellrechtFür …” „… Casper, in: Ulmer, GmbHG, Anh. § 77 Rn 35.85 Kuhlmann/Ahnis, Konzern- und Umwandlungsrecht, Rn 91 …” „… § 308 Rn 7.87 Bayer, in: MüKo AktG, § 17 Rn 77, 82; Kuhlmann/Ahnis, Konzern- und Umwandlungsrecht,Rn …”

Kein einheitliches Konzernverständnis S. 262-264

„… Kein einheitliches KonzernverständnisDies führt zu der konzernspezifischen Leitfrage zurück, ob es …” „… Stellung im Konzern zu bedienen. Bezüglich der Konkurrenz im Konzern ist es im Gegensatz dazu abzulehnen …” „… D.III.,S. 193). Auch eine Übernahme der Wertungen des kartellrechtlichen Konzernprivilegs und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… KonzernIII. 259Rechtslage in PolenIV. 261Kein einheitliches KonzernverständnisV. 262Literaturverzeichnis 2659 …” „… 5 257NachunternehmereinsatzI. 257Kooperation im KonzernII. 258Konkurrenz im KonzernIII. 259 …” „… Kooperation und Konkurrenz im KonzernVerbundene Unternehmen als Bieter im deutschen und polnischen RechtNomos1 …”

Gesellschaftsrecht S. 33-43

„… widerleglich vermutet, daß es mit demherrschenden Unternehmen einen Konzern bildet. Diese Konzernvermutung …” „… vermutet.Faktischer KonzernBesteht ein beherrschender Einfluß eines Unternehmens auf eine abhängige Gesellschaft, ohne …” „… erforderlich, insbesondere im Finanzwesen.64 Nach dem weiten Konzernbegriff wird ein Konzern nicht primärdurch …”

Literaturverzeichnis S. 265-284

„… , Rechtswissenschaft, Band 126;Konzern, Konzernrecht und Konzernfinanzierung, Teil X), Berlin 2000, Univ. Diss …” „… Konzern als Holding-Organisation, DStR 1998, S. 1278 ff.Hommelhoff, Peter: Die Konzernleitungspflicht …” „… , Konzernleitungspflicht)Ders.: Unternehmensführung in der mitbestimmten GmbH, ZGR 1978, S. 119 ff.Ders.: Konzerneingangsschutz …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 25-29

„… Angebote zwinge.Mit dem Ausdruck Kooperation im Konzern ist die Maßnahme eines konzernangehörigen Bieters …” „… Unternehmen. Dabei ist es für den Konzern als Gesamtheit sinnvoll, daß ein Bieternicht auf dritte, sondern auf …” „… vergaberechtlichenRechtsprechung und Literatur sind Tendenzen zu beobachten, generell den Konzern als Einheit zu begreifen und …”

Vertragskonzern S. 193-203

„… entscheidende Informationsfluß im Konzern kann nicht für alle Konzernarten einheitlich bestimmt werden.Zwar sind …” „… , daß die Konzernleitung in der Lage ist, beherrschenden Einfluß auf die konzernangehörigenUnternehmen …” „… Konzern abgegeben würden.Um feststellen zu können, ob eine solche Annahme gerechtfertigt ist, ist …”

Personelle Verflechtungen S. 212-218

„… Einsatz derselben konzerninternen RessourcenAuch für den faktischen AG-Konzern ist abschließend auf …” „… gemachten Aussagen verwiesen werden.783Fraglich ist lediglich, ob auch im faktischen AG-Konzern den Bietern …” „… Verkehrsbereichs zurückgegriffen werden.784 Folglich ist den Bietern auch bei einerKonkurrenz im faktischen Konzern …”

Gemeinschaftsunternehmen als verpflichtete Gesellschaft S. 123-125

„… nicht.Faktischer KonzernBei Fehlen eines Beherrschungsvertrags im Verhältnis zu einer verpflichteten abhängigen …” „… Konzern Aufnahme in die belgische Liste zugelassener Unternehmen undin der Rechtssache Holst Italia412 …” „… bewarb sich ein deutscher Konzern um einenAuftrag in Italien. Auch für deutsche Auftraggeber und …”

Obergesellschaft als berufendes Unternehmen S. 231-246

„… im KonzernEin Unternehmen kann sich allein kraft Konzernverbundenheit auf die Eignungeines …” „… will.231im Konzern unter Berufung auf die Eignung konzernangehöriger Gesellschaftenmüsse sowohl …” „… unddem faktischen Konzern bestehen.Faktischer KonzernZur Beurteilung der Rechtslage im faktischen Konzern …”

Mutter als verpflichtetes Unternehmen S. 125-130

„… analysieren.KonzernleitungspflichtVersteht man einen Konzern als Einheit, erscheint es plausibel, daß eine Tochtergesellschaft auf die …” „… Konzernleitungspflicht426 könnte man folgern, das gesamte Geschehen im Konzern – und damit auch der Inhalt eines …” „… Tochtergesellschaften unter seiner einheitlichen Leitungzu einem Konzern zusammenzuführen und das Konzerngeschehen bis …”

Rechtslage in Polen S. 261-262

„… bei einer Mehrfachbeteiligung im faktischen AG-Konzern unterbleiben, da damit ein grob pflichtwidriges …” „… Kooperation im Konzern einem Wunsch derObergesellschaft nach einer Überlassung von Ressourcen zu nachteiligen …” „… Konditionen und bei der Konkurrenz im Konzern nach einer Überlassung von Informationen über ein beabsichtigtes …”

Vertragskonzern S. 100-103

„… , Konzernrecht, § 23 V. 2. a. (S. 345).312 Altmeppen, Die Haftung des Managers im Konzern, S.20 …” „… Enkelgesellschaft kraft Verbundenheit zubejahen.Faktischer KonzernIm faktischen Konzern ist im Gegensatz zum …” „… .Um allgemeine Grundsätze für die Kooperation im Konzern kraft Verbundenheit aufstellen zu können, ist …”

Allgemeine Grundlagen S. 192-193

„… entscheidende Informationsfluß im Konzern kann nicht für alle Konzernarten einheitlich bestimmt werden.Zwar sind …” „… Konzern entsprechend anzuwenden. Für die Prüfung desBezweckens einer Wettbewerbsbeschränkung und deren …” „… Konstellationen treffen, in denen eine Kenntnis desInhalts eines anderen Angebots vorliegt – oder sich der Konzern …”

Schwester als verpflichtetes Unternehmen S. 130-137

„… Grundlagen der Weisungsrechte weichen im Vertragskonzern und im faktischen Konzern voneinanderab, so daß zur …” „… zu ermöglichen.444 Ausf. zum Meinungsstand Altmeppen, Die Haftung des Managers im Konzern, S. 14 f …” „… ansämtliche konzernangehörigen Gesellschaften, generell einer Anfrage der konzernintern für die Beteiligung an …”

Nachunternehmereinsatz S. 257-258

„… Divergenz zur VOB/A (Teil 1 B.II.2.b.cc.(10)(b), S. 94 f.).Kooperation im KonzernIn Teil 2 über die …” „… Konkurrenz der Konzern als „einheitliches Unternehmen“ angesehen wird.Bezüglich beider Komplexe erforderte …” „… eine Kooperation im Konzern zu stellen sind, wenn ein Gebrauch der abgeleiteten Eignungnicht allein …”

Vergaberecht S. 227-231

„… im KonzernEin Unternehmen kann sich allein kraft Konzernverbundenheit auf die Eignungeines …” „… Leistungsvertrag abschließt.“Der Konzern fehlt in dieser Auflistung. Man kann ihn nicht unter den Begriff …” „… Umkehrschluß gezogen werden, wenn der Konzern ansonsten im PZPnicht genannt sei, würden nach der …”

Rechtliche Vorgaben S. 99-100

„… dieser Möglichkeit kann einKonzern als Einheit an solchen generellen Eignungsprüfungen teilnehmen.303Denn …” „… . 3Abs. 6 VOL/A 2006.Um allgemeine Grundsätze für die Kooperation im Konzern kraft Verbundenheit …” „… , auf welche Weiseein Bieter, der sich der abgeleiteten Eignung im Konzern bedienen will, im …”

Ergebnis Abschnitt C S. 256

„… Faktischer KonzernDie soeben vorgebrachten Argumente bezüglich des Vorstands einer …” „… Gesellschaft im faktischen Konzern gemäß Artt. 293 § 1; 483 § 1 KSH schadensersatzpflichtig und gemäß Art. 585 …” „… Unternehmen sind deren Angebotegemäß Artt. 82 Abs. 1, 89 Abs. 1 Nr. 1 PZP auszuscheiden, wenn der Konzern …”

Tochter als berufendes Unternehmen S. 246-249

„… Gesellschaft vorgelegt werden.Konkurrenz im KonzernDie Konkurrenz konzernverbundener Unternehmen um denselben …” „… faktischenKonzern in keinem Fall ein Gebrauch der abgeleiteten Eignung kraft Konzernverbundenheit möglich …” „… könnte, erübrigensich an dieser Stelle Ausführungen zum faktischen Konzern.Im Vertragskonzern wird …”

Keine rechtsformübergreifende Lösung S. 193

„… entscheidende Informationsfluß im Konzern kann nicht für alle Konzernarten einheitlich bestimmt werden.Zwar sind …” „… Konzern abgegeben würden.Um feststellen zu können, ob eine solche Annahme gerechtfertigt ist, ist …” „… faktischer Konzern differenziert sowie im letzteren Fall auchnach der Rechtsform der abhängigen …”

Kooperationsformen S. 49-55

„… , abschließend ist auf die Präqualifikation als typischen Fall einer Kooperation im Konzern …” „… einzugehen.KooperationsformenEinen Hauptteil der vorliegenden Arbeit bildet die Untersuchung der Kooperationim Konzern. Hierbei kann …” „… im Konzern bildet das Auftreten einer einzigenGesellschaft als Bieter, welche sich bestimmter …”

Beteiligung als Einzelbieter und Mitglied einer Bietergemeinschaft S. 146-150

„… Konkurrenz im KonzernDie Frage der Qualifizierung verbundener Unternehmen als Einheit oder aber …” „… Düsseldorf deuten indes auf eine entsprechende Anwendung auf den Konzern hin. Damit würde es verbundenen …” „… Konkurrenz im Konzern im Prinzip anerkannt, indem der EuGH feststellt, konkurrierendeverbundene Unternehmen …”

Europarecht S. 30-33

„… widerleglich vermutet, daß es mit demherrschenden Unternehmen einen Konzern bildet. Diese Konzernvermutung …” „… zugrunde.22 In derfür die vergaberechtliche Kooperation im Konzern grundlegenden RechtssacheBallast Nedam …” „… Die §§ 15 ff. AktG enthalten vorallem rechtsformneutrale Begriffsdefinitionen. So ist ein Konzern …”

Ergebnis Teil 3 S. 218

„… werden. Auch im faktischen GmbH-Konzern findet eine solche Umkehr derDarlegungs- und Beweislast statt.Im …” „… faktischen AG-Konzern kann ein Informationsaustausch hingegen nicht vermutet werden. Denn der Vorstand einer …” „… Mehrfachbeteiligten hinzu, ergibt sich für die jeweiligeKonzernart im Grundsatz keine andere Bewertung.E.218 …”

Ergebnis Teil 2 S. 144-145

„… im Konzern auf die Kapazitäten des verpflichteten Unternehmens berufen,der Vorlage einer …” „… Bekanntmachung rügen, sofern dort auch für dieKooperation im Konzern die Vorlage von Verpflichtungserklärungen …” „… Verpflichtungserklärungen kraft Verbundenheit auf dieEignung konzernangehöriger Unternehmen berufen will. Wird sein Angebot …”

Präqualifikation S. 96-97

„… konzernangehörige Gesellschaft leistungsfähig oder fachkundig ist. Ein Konzern könnte damit seine sämtlichen …” „… Konzern ein einheitliches Unternehmen, so daß weitere Nachweise hinsichtlich derVerfügbarkeit …” „… Interesse eines Konzerns aufdrängt, sich kraft Verbundenheit auf sämtliche seiner Teilgliederungen berufen …”

Problemstellung S. 98-99

„… Kooperation im KonzernEinleitungIm Gegensatz zur Stellung eines Konzerns als öffentlicher …” „… sich ein Bieter allein kraft Konzernverbundenheit auf die Ressourcen eines konzernangehörigen …” „… Verbundenheitsogar von essentieller Bedeutung. Nur bei Eröffnung dieser Möglichkeit kann einKonzern als Einheit an …”

Gesellschaftsrecht S. 219-226

„… Obergesellschaft.Faktischer KonzernDetaillierte Regelungen hinsichtlich des faktischen Konzerns enthält der KSHnicht. Der …” „… , in: FS Konzen, S. 309 ff., 316.813 So auch Hommelhoff/Oplustil, in: FS Konzen, S. 309, 319.814 Vgl …” „… zielführendsein.813Eine in sich geschlossene Kodifikation des Konzerns enthält das polnische Rechtnicht. Seit der …”

Beteiligung als Bieter und Nachunternehmer S. 188-191

„… modifizieren sind.Kein KonzernprivilegIm allgemeinen Kartellrecht können konzerninterne Absprachen aufgrund …” „… desKonzernprivilegs zulässig sein. Hieraus ist indes nicht der Schluß zu ziehen, imKonzern sei eine …” „… Konzernprivilegs ergibt sich ausder Annahme, daß im Konzern kein Wettbewerb besteht, der beschränkt werden3.D.I.703 …”

Grundlagen der Mehrfachbeteiligung S. 249-252

„… Handelsregisterauszug der verpflichteten abhängigen Gesellschaft vorgelegt werden.Konkurrenz im KonzernDie Konkurrenz …” „… konzernangehörigenGesellschaft zu berufen, sofern sie für die Verbindlichkeiten der jeweils verpflichteten Tochter vollumfänglich …” „… UnternehmenFür die Beurteilung der Konkurrenz verbundener Unternehmen ist entscheidend,ob „der Konzern“ als ein …”

Grundlagen des Geheimwettbewerbs S. 156-160

„… Möglichkeit derKonkurrenz im Konzern im Prinzip anerkannt.544 In dieser Entscheidung erklärteder EuGH eine …” „… Geheimwettbewerbs ergibt, daß dieses einer Mehrfachbeteiligung im Konzern entgegensteht.4.IV.544 EuGH, Urteil vom …” „… strikten Ausschlusses auf die Mehrfachbeteiligung als Bieter und Nachunternehmer und die konzerninterne …”

Angebotswertung S. 55-96

„… . 3 VOL/A 2006.56Relevanz für die Konkurrenz im KonzernAuf die Konkurrenz verbundener Unternehmen …” „… KonzernAuch im Fall der Kooperation verbundener Unternehmen droht ein Ausschluß bereits im Rahmen der ersten …” „… OLG Düsseldorf gefolgt werden, welches die Kooperation im Konzern im Vergleich zur …”

Formaler Nachweis der Verfügungsmacht S. 249

„… Handelsregisterauszug der verpflichteten abhängigen Gesellschaft vorgelegt werden.Konkurrenz im KonzernDie Konkurrenz …” „… konzernangehörigenGesellschaft zu berufen, sofern sie für die Verbindlichkeiten der jeweils verpflichteten Tochter vollumfänglich …” „… Zugriffsmöglichkeit auf Ressourcen eines verpflichteten konzernangehörigen Unternehmens stelltsich im polnischen Recht …”

Ergebnis Abschnitt B S. 249

„… Handelsregisterauszug der verpflichteten abhängigen Gesellschaft vorgelegt werden.Konkurrenz im KonzernDie Konkurrenz …” „… konzernangehörigenGesellschaft zu berufen, sofern sie für die Verbindlichkeiten der jeweils verpflichteten Tochter vollumfänglich …” „… Zugriffsmöglichkeit auf Ressourcen eines verpflichteten konzernangehörigen Unternehmens stelltsich im polnischen Recht …”

Interessenlage S. 99

„… dieser Möglichkeit kann einKonzern als Einheit an solchen generellen Eignungsprüfungen teilnehmen.303Denn …” „… Verpflichtungserklärungen entbehrlichsein. Demgemäß steht die Frage, wann sich ein Bieter allein kraft Konzernverbundenheit …” „… auf die Ressourcen eines konzernangehörigen Unternehmens berufen kann,im Mittelpunkt dieses Teils der …”

Kartellrecht S. 226-227

„… Leistungsvertrag abschließt.“Der Konzern fehlt in dieser Auflistung. Man kann ihn nicht unter den Begriff …” „… Unterschiede. Dies gilt insbesonderefür die Frage, inwieweit konzerninterne Vereinbarungen von dem in Art. 6 …” „… Abs. 1UOKK normierten Kartellverbot ausgenommen sind.848 Bezüglich des Konzernprivilegs kann deshalb …”

Gleichbehandlung mit Subunternehmerschaft? S. 137-140

„… rechtlich selbständigen Einheiten den Konzern danachnicht gegenüber einer Struktur benachteiligen, in …” „… sind.ZwischenergebnisEin Bieter kann sich nur dann kraft Konzernverbundenheit auf die Eignung einesanderen Unternehmens …” „… Vorliegen der materiellen Anforderungen der abgeleiteten Eignung kraft Konzernverbundenheit ist für den …”

Konzerngestaltungen im Kartellvergaberecht S. 48-49

„… Konzerngestaltungen im Kartellvergaberecht§ 100 Abs. 2 lit. o GWBIm Kartellvergaberecht ist der …” „… Sektorenauftraggeber an ein mit ihm verbundenes Unternehmenerteilt. Diese Freistellung von konzerninternen Aufträgen im …” „… Auftraggeber den Auftrag direkt an ein mit ihm konzernverbundenes Unternehmen vergibt, kann grundsätzlich auf …”

Zwischenergebnis S. 137

„… sind.ZwischenergebnisEin Bieter kann sich nur dann kraft Konzernverbundenheit auf die Eignung einesanderen Unternehmens …” „… Vorliegen der materiellen Anforderungen der abgeleiteten Eignung kraft Konzernverbundenheit ist für den …” „… Konzernverbund das Unternehmen zu benennenist, auf dessen Eignung sich der Bieter berufen will463 und daß die …”

Grundsatz der Eigenerklärung S. 140-141

„… wie folgt: „In den vorgenannten Fällen führt die Konzerngesellschaft Y dieArbeiten also nicht im …” „… in ihrer Eigenschaft als oberstesLeitungsorgan des Konzerns festgelegt hat.“473 Die der Tochter …” „… übertragene Leistung verbleibt innerhalb des Konzerns als einer wirtschaftlichen Einheit und istdaher …”

Forderung von Fremdbelegen S. 141-142

„… Berufen auf die Eignung konzernverbundener Unternehmenzu gelten.479 Solange diese Ansicht nicht …” „… konzernverbundenen Unternehmens zu fordern.480 Es kann beispielsweise ein legitimes Interesse an einer unabhängigen …” „… , hat ein Bieter, der sich kraft Konzernverbundenheit auf die Eignung eines anderen Unternehmens berufen …”

Nachforderung von Fremdbelegen S. 142-143

„… Bieters hinsichtlich eines konzernverbundenenUnternehmens bereits ein tauglicher Nachweis der Eignung vor …” „… , hat ein Bieter, der sich kraft Konzernverbundenheit auf die Eignung eines anderen Unternehmens berufen …” „… zuUmstrukturierungen im Konzernverbund des Bieters gekommen ist oder ein Konkurrent die Weisungsbefugnis des Bieters …”

Forderung einer Verpflichtungserklärung S. 143-144

„… Eigenerklärung des Bieters hinsichtlich eines konzernverbundenenUnternehmens bereits ein tauglicher Nachweis der …” „… für konzernangehörige Bieter grundsätzlich bestehende Vorteil, sich durch dengenerellen Nachweis …” „… gleichzusetzen, wenn derBieter über die Kapazitäten der konzernangehörigen Gesellschaft Verfügungsgewalt besitzt …”

Beteiligung als Bieter und Nachunternehmer S. 150-152

„… Loslimitierungunterlaufen. Infolgedessen behandelte das OLG Düsseldorf mehrere konzernverbundeneUnternehmen entsprechend …” „… Stütze.Beteiligung konzernverbundener UnternehmenBezüglich der Mehrfachbeteiligung konzernverbundener Unternehmen hat …” „… Mehrfachbeteiligung eines Konzerns dieVerbundklausel des § 36 Abs. 2 GWB.526 In einem Beschluß vom 27.07.2006 sahdas …”

doi.org/10.5771/9783845225593

Stefan Krich - Grunderwerbsteuer im Konzern

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Stefan Krich

Grunderwerbsteuer im Konzern

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 18 2018

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Kapitel 1: Grundlagen – Historische Entwicklung – Konzernrelevante Steuertatbestände S. 21-110

„… dargestellt. Konzernrelevanz der Grunderwerbsteuer Der Konzern – Definition Die oben genannten Rechtsträger …” „… lässt sich unter dem Begriff ‚Konzern‘ zusammenfas‐ sen. Jedoch war der Begriff des ‚Konzerns‘ innerhalb …” „… . 1 S. 2 AktG als ‚gesetzliche Konzernvermutung‘, dass ein Konzern zwischen den Unternehmen …”

Kapitel 3: Das Konzernprivileg des § 6a GrEStG S. 157-269

„… 2013 Wie bereits dargestellt, wurden Umstrukturierungen im Konzern wegen der grundsätzlichen Gefahr der …” „… konzerninternen Um‐ strukturierungen belegt. Dadurch, dass die Notwendigkeit einer Privilegie‐ rung des Konzerns …” „… schon zuvor ein Konzern ent‐ standen war, gilt dies nicht als Erwerb eines Grundstücks im Sinne dieses …”

Kapitel 2: Grunderwerbsteuerrechtliche Privilegierung von Konzernen vor Einführung des § 6a GrEStG S. 111-156

„… Konzernbezug entwickelten Modelle ließen sich durchaus im Konzern nutzen und wurden stetig optimiert. Das …” „… : Kein normiertes Konzernprivileg Um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Konzerns zu maximieren …” „… einzelne Gesellschaften gerichtete Umstrukturierun‐ gen im Konzern Grunderwerbsteuer auslösen. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Konzern – DefinitionI. 25 Grunderwerb einer KonzerngesellschaftII. 28 Durch Umstrukturierungen im Konzern …” „… Konzernklausel‘I. 157 Vorschlag Nordrhein-WestfalenII. 159 Vorschlag Hessen: ‚Kleine Konzernklausel‘III. 159 …” „… Grunderwerbsteuer im Konzern Stefan Krich 18 Nomos18 ISBN 978-3-8487-5326-0 BUC_Krich_5326-0.indd 1 02.08.18 …”

Literaturverzeichnis S. 277-284

„… , Ulrich, Die Grunderwerbsteuer im Konzern, DStR 1994, 735-739. Emmerich, Volker/ Habersack, Mathias …” „… ., Grunderwerbsteuervergünstigung für Rechtsvorgänge im Konzern – Der neue § 6a GrEStG, MittBayNot 2010, 169-175 …” „… Umstrukturierung im Konzern, DStR 2004, 1941-1948. Dies., Anteilsvereinigung im Sinne des § 1 Abs. 3 Nr. 1 u. 2 …”

Einleitung S. 19-20

„… Umstrukturierungen im Allgemeinen und zum sog. Konzern‐ privileg des § 6a GrEStG im Besonderen eine …” „… wird, wie ein Konzern überhaupt zu definieren ist, sind die einzelnen Tatbestände anhand ihrer …” „… Einleitung Die Arbeit zeigt auf, wie die Grunderwerbsteuer innerhalb von Konzernen relevant werden …”

Kapitel 4: Resümee S. 270-271

„… Rechtsvorgänge, sondern auch nur bestimmte Konzerne bzw. Konzernstrukturen zu privilegieren. Das erforderliche …” „… schafft mit Hilfe der gewählten Tatbestandsmerkmale eine flankierende Eingrenzung, die den Konzern als …” „… Resümee Die Arbeit zeigt auf, dass es innerhalb von Konzernen zu Situationen kommen kann, bei denen …”

Kapitel 5: Ergebnisse S. 272-276

„… vermeiden, sondern prägen auch den begünstigungswürdigen Konzern, weswegen eine Versagung der Begünstigung …” „… gewahrt. 4. Gerade innerhalb des Konzerns kann durch Umstrukturierungen, auch ungewollt, Grunderwerbsteuer …” „… ‐ werbsteuerrechtliche Begünstigungswürdigkeit von Konzernen ist in‐ soweit unumstritten. 5. § 6a GrEStG führt nicht zu …”

doi.org/10.5771/9783845294612

Pascal M. Ludwig - Mitbestimmung im europäischen Konzern

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Pascal M. Ludwig

Mitbestimmung im europäischen Konzern

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 47 2014

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Heutige Situation S. 58-127

„… Konzerns im Konzern soweit ersichtlich noch nie bejaht.414 In der Regel findet damit Konzernmitbestimmung …” „… Arbeitnehmer von Konzernunternehmen als Arbeitnehmer des den Konzern beherrschenden Unternehmens. Diese Fiktion …” „… Arbeitnehmer der Konzernspitze gelten. Ihnen steht vielmehr das Mitbestimmungsrecht im Konzern zusätzlich zu …”

Literaturverzeichnis S. 361-371

„… ) Bayer, Wilhelm F., Mitbestimmung und Konzern – Zur Regelung der Konzernfragen im Entwurf des …” „… – Konzernrechtliche Aspekte der Mitbestimmung in der Societas Europaea, Der Konzern 2006, 105 – 112 – Schranken der …” „… Arbeitsverhältnisse im Konzern: dargestellt am Rechtsverhältnis der Ruhrkohle-AG zu ihren …”

Fazit S. 341-343

„… Mitbestimmung im europäischen Konzern nach dem Vorbild deutscher Konzernmitbestimmung nicht möglich wäre. Diese …” „… operierte. Da diese – mangels eines einheitlichen Konzernrechts – Konzernsachverhalte nicht hinreichend …” „… Ebene bestehenden Mitbestimmungsrechte im Konzern zu erfassen und auf den europäischen Konzern zu …”

Lösungswege S. 317-341

„… Konzernsachverhalten mit ausländischem Bezug getroffenen Regelungen können in einem SE-Konzern ihre Wirkung nicht …” „… konzernangehöriger Arbeitnehmer 320 1. Das deutsche System der Konzernmitbestimmung im Lichte der …” „… Konzernrecht zu schaffen.1394 Mit der Ausklammerung der für den Umgang mit Konzernsachverhalten im deutschen …”

Vorwort S. 7-15

„… ) Konzernweites Wahlrecht 104 aa) Konzernbegriff 105 bb) Konzern im Konzern 107 b) Konzernzurechnung 108 III …” „… 82 Inhaltsverzeichnis 10 a) Mitbestimmung auf mehreren Ebenen eines Konzerns 83 b) Konzernbegriff 86 …” „… aa) Herrschafts- und Abhängigkeitsverhältnis 87 bb) Einheitliche Leitung 90 cc) Konzern im Konzern 92 …”

Historische Entwicklung S. 19-58

„… war wieder der Mannesmann-Konzern. Die Konzernleitung ging davon aus, ____________________ 47 …” „… konzernangehöriger Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten der Konzernmutter eingegangen wird, soll hier zunächst deren …” „… zuzuordnen sind.25 Dies führte jedenfalls für das, was wir heute als Konzern im Sinne des § 18 Abs. 1 AktG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Mitbestimmung im europäischen KonzernPascal M. LudwigDie Beteiligung konzernangehöriger …” „… KonzernDie Beteiligung konzernangehöriger Arbeitnehmer nach dem europarechtlichen MitbestimmungsstatutNomosD …”

Die europäische Mitbestimmung S. 159-271

„… konzerndimensionale Reichweite.834 § 2 Abs. 9 S. 2 SEBG schafft aber keine eigenen Mitbestimmungsrechte im Konzern …” „… 25. November 2005, S. 2; ausführlich zu den einzelnen Abweichungen Teichmann, Der Konzern 2007, 89 …” „… Konzen, 2006, S. 635 (643 ff.). 791 Oetker in: Lutter/Hommelhoff, SE-Kommentar, 2008, § 1 SEBG Rn. 19 …”

Ergebnisse in Thesen S. 343-361

„… Mitbestimmungsgesetzes gelten die Arbeitnehmer von Konzernunternehmen als Arbeitnehmer des den Konzern beherrschenden …” „… Konzernunternehmen selbst. Das Mitbestimmungsrecht im Konzern tritt vielmehr zusätzlich zu gegebenenfalls ohnehin …” „… Mitbestimmung in Konzernsachverhalten mit ausländischem Bezug getroffenen Regelungen können in einem SE-Konzern …”

Europarechtskonformität der deutschen Umsetzung S. 292-317

„… konzernangehöriger Arbeitnehmer ins Feld geführt.1298 Bei der Zurechnung von Arbeitnehmern im Konzern nach § 5 Abs. 1 …” „… Konzernproblematik wohl bewusst und die konzernangehörigen Arbeitnehmer werden von der Richtlinie bei der Bildung des …” „… Umsetzung der Richtlinie im Konzern bestehende Wahlrechte in den Tochtergesellschaften nicht berücksichtigen …”

Praktische Auswirkungen der abweichenden Umsetzung S. 276-292

„… konzernangehörigen Arbeitnehmer durch den deutschen Umsetzungsgesetzgeber in Konzernsachverhalten zu von den Vorgaben …” „… verfolgte. Es soll nicht jede Form von Mitbestimmung im Konzern auf die zu gründende SE übertragen werden …” „… Mitbestimmung zu sichern, die nach deutschem Recht auf der Konzernzurechnung oder auf konzernweiten Wahlrechten …”

Historische Entwicklung S. 127-159

„… auf konzern- und steuerrechtliche Vorschriften konsensfähig gewordenen676 Kompromissvorschlag der …” „… der Kommission zur Konzernproblematik. Schon am Ende der Überlegungen zur Beteiligung der Arbeitnehmer …” „… solle.612 Unter der Überschrift »Konzernproblematik« geht die Kommission dann nicht mehr auf die …”

Einleitung S. 15-17

„… umstrittene Bereiche ausgeklammert wurden. Hierzu gehört insbesondere das Konzernrecht. Mit dem Verzicht auf …” „… ein europäisches Konzernrecht ist nicht gleicherma-ßen der völlige Ausschluss von Regelungen über die …” „… Konzernmitbestimmung verbunden. Diese Regelungsansätze bleiben jedoch rudimentär. Ganz in der Tradition deutscher …”

Fragestellung und Herangehensweise S. 17-19

„… Einbeziehung konzernangehöriger Arbeitnehmer nutzen kann. 19 Teil 2 Die Konzernproblematik nach deutschem …” „… gehört insbesondere das Konzernrecht. Mit dem Verzicht auf ein europäisches Konzernrecht ist nicht …” „… gleicherma-ßen der völlige Ausschluss von Regelungen über die Konzernmitbestimmung verbunden. Diese …”

Übereinstimmungen und Abweichungen der deutschen Umsetzung S. 271-276

„… würde man diese Unternehmen als Konzernunternehmen des durch die SE-Gründung gebildeten Konzerns …” „… 271 Teil 4 Die Beteiligung konzernangehöriger Arbeitnehmer § 7 Übereinstimmungen und Abweichungen …” „… Unternehmensmitbestimmung wurden die Berücksichtigung, die Belange und Rechte der konzernangehörigen Arbeitnehmer an …”

doi.org/10.5771/9783845251349

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Daniel Damler

Konzern und Moderne

Series: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Volume 300 2016

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Prolog: Die zweite Schöpfung S. 1-20

„… Unternehmen«) und § 18 AktG (»Konzern und Konzernunternehmen«) liegen,27 schon deshalb, weil das deutsche …” „… Posterformat – aufwendige Konzern-Organigramme wie »Die A. E. G., ihre Holdinggesellschaften und deren …” „… bei, der Konzern sprenge »den Rahmen, in dem sich der Gedanken- 7 Liefmann, Unternehmungsformen, 1912 …”

Kap. 5: Der Moloch S. 219-250

„… Reich, 2008, S. 118. 105 Vgl. den »Konzernplan vom Stande vom 31.12.1940« in: Baehr, Der Flick- Konzern …” „… raum-zeitliche Zusammenhang von Konzern und Metropole, die Omnipräsenz des Großunternehmens in der Großstadt, …” „… Übersicht über den gesamten Konzern für einen Außenstehenden noch unmöglicher zu machen«.53 Wieder andere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Rechtsgeschichte Band 300 Konzern und Moderne Daniel Damler 300_damler druck 2.indd 1-3 05.07.16 10:48 300 …” „… _damler druck 2.indd 4-6 05.07.16 10:48 Daniel Damler Konzern und Moderne Die verbundene juristische …” „… 2016 Daniel Damler Konzern und Moderne Die verbundene juristische Person in der visuellen Kultur …”

Abbildungsverzeichnis S. 359-366

„… - und Beteiligungsgesellschaften im Merton-Konzern, in: Robert Liefmann, Die internationale Organisation …” „… (1924), Frankfurt am Main. Abb. 58 Der Konzern der Anglo Persian Oil Co., Ltd. und der Burmah Oil Co …” „… Henry C. Beck, Underground (Liniennetzplan), London, 1931/33. Abb. 61 Die Konzerne der Photo-Industrie …”

1. Kap.: Der Oktopus S. 21-84

„… . Mai 1885 residierte die »Konzern«führung in New York in einem – nach damaligen Maßstäben …” „… : Spindler, Recht und Konzern, 1993, S. 235 f.; Keller, Public Policy and Large Enterprise, 1979, 521 f …” „… . 227; Thompson, Doctrine of Ultra Vires, 1894, S. 376. 21 Spindler, Recht und Konzern, 1993, S. 235 …”

Kap. 4: Das Komplott S. 193-218

„… . Morning Post, 20. August 1918: Der internationale Konzern als Feind in Englands Mitte Ein eindrucksvolles …” „… »Merton-Konzern«: »Through banks, holding companies, affiliations with syndicates and cartels, interlocking …” „… Konzern. Andererseits wurde – und auch dieser gegenteilige Effekt war sehr willkommen – durch die …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 321-358

„… , Unternehmensgruppe und Konzern-Rechtsverhältnis. Gedanken zum Recht der verbundenen Unternehmen nach §§ 15ff., 291ff …” „… , Johannes, Der Flick-Konzern im Dritten Reich, München 2008 Bak, Jacek, Aktienrecht zwischen Markt und Staat …” „… Konzernleitungspflicht. Zentrale Aspekte eines Konzernverfassungsrechts, Köln u. a. 1982 Hood, Clifton, 722 Miles. The …”

Kap. 3: Das Imperium S. 157-192

„… Untersuchungsobjekt, meinte der Autor, denn »der Konzern der Metallgesellschaft ist neben der A.E.-G. und allenfalls …” „… - und Beteiligungsgesellschaften im Merton-Konzern. 180 Drittes Kapitel: Das Imperium Die schwungvoll …” „… gezogenen Pfeile, die das System der »Handels- und Beteiligungsgesellschaften im Merton-Konzern …”

Epilog: Leviathans Wiederkehr S. 303-320

„… Konzern-Metaphorik vereinigte gedanklich Brennpunkte sozialer, ökonomischer, juristischer und politischer …” „… Konzernproblematik widmeten, Verwendung fanden. Neben der schon erwähnten »Verstädterung« sind dies der …”

2. Kap.: Der Bastard S. 85-156

„… , Konzern, 1925, S. 109. 67 Passow, Betrieb, Unternehmung, Konzern, 1925, S. 109. II. Familienidylle 107 …” „… Konzerne standen vor der Herausforderung, wie sie den veränderten Gegebenheiten Rechnung tragen konnten …” „… Familien-Metapher. Indem man die einzelnen Konzernunternehmen zu Mitgliedern einer ehrenhaften Lebens- und …”

Kap. 6: Das Ornament S. 251-302

„… herrschenden Firma behandelt werden. Dass ein Konzern, der faktisch ein einheitlich geleitetes Unternehmen ist …” „… wie Sicherungen für die Konzernbildung in einwandfreie, gesunde und klare gesetzliche Formen zu …” „… fassen«,71 »die rechtlich unklaren Konzernverflechtungen durch klare Fusion zu auch rechtlich …”

doi.org/10.5771/9783465142867

Johannes Völcker - Der Konzerntarifvertrag

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Johannes Völcker

Der Konzerntarifvertrag

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 26 2018

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2. Kapitel: Grundlagen des Konzerns S. 28-50

„… Emmerich/Habersack, Konzernrecht, S. 50; Raiser, Bd. 33, S. 51 ff. 2. Kapitel: Grundlagen des Konzerns 30 Konzern …” „… Konzern, S. 14. 41 Vgl. Emmerich/Habersack, Konzernrecht, S. 49; Rehbinder, Konzernaußenrecht, 50 ff. 42 …” „… GmbH-Konzernrecht, § 18 AktG, Rn. 26. 2. Kapitel: Grundlagen des Konzerns 38 fordert ein Konzern rechtlich …”

5. Kapitel: Inhalte und Grenzen konzernweiter Tarifregelungen S. 225-244

„… . Konzernarbeitsverhältnis und konzernweiter Kündigungsschutz Der Konzern ist als solcher nur eine Verbindung rechtlich …” „… anderen Töchtern im Konzern zu vereinba‐ ren.736 Ein Konzerntarifvertrag muss darüber hinaus nicht …” „… Arbeitnehmer für den Konzern eingestellt oder eine Konzernversetzungsklausel vereinbart wurde. Darüber hinaus …”

4. Kapitel: Konzerntarifvertrag – Formen einer einheitlichen Tarifbindung innerhalb eines Konzerns S. 74-224

„… Konzerntarifvertrags wäre ohne Zweifel der Konzern selbst. Auf die fehlende Tariffähigkeit des Konzerns, aufgrund der …” „… „Konzern-Arbeitgeber- Position“269, die zum Abschluss von konzernweiten Betriebsvereinbarun‐ gen qualifiziert, fast …” „… – für den Konzern gelten könnte. Anders formuliert lautet die Frage also, ob die Konzernmutter ohne …”

1. Kapitel: Einleitung S. 19-27

„… anderen könnte es auch die Möglichkeit geben, einen einzelnen (Konzern)Tarifvertrag abzuschließen, dessen …” „… ‐ dungswirkung auf die anderen Konzerntöchter entfalten, da der Konzern als solcher keine Rechtspersönlichkeit …” „… auf diese Weise auch konzerninterne Regelungsin‐ D. I. 6 Rieble, Der Konzern 2005, S. 475, 475. 7 Vgl …”

Literaturverzeichnis S. 251-266

„… Konzerntarifvertrag, in: Rieble, Volker/ Junker, Abbo/ Giesen, Richard; Arbeitsrecht im Konzern, ZAAR Schriften‐ reihe …” „… , Stuttgart 1960 Rieble, Volker, Konzerntarifvertrag, Der Konzern 2005, S. 475-484 und S. 549-561 Rieble …” „… 252 Däubler, Wolfgang, Tarifvertragsrecht und Konzern, ZIAS 1995, S. 525-531 Däubler, Wolfgang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… innerhalb der KonzernsII. 238 Arbeitgeberpflichten im KonzernIII. 239 KonzernarbeitskampfIV. 241 …” „… . 235 Gleichbehandlungsgrundsatz innerhalb der KonzernsII. 238 Arbeitgeberpflichten im KonzernIII. 239 …” „… Konzerns2. Kapitel: 28 KonzernbegriffA. 28 Der Konzernbegriff in einzelnen RechtsgebietenI. 29 Konzern im …”

6. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 245-250

„… festzuhalten, dass es einen Konzerntarifvertrag mit dem Konzern als Vertragspartei als solchen nicht geben kann …” „… (Konzern)Verbandstarifverträ‐ gen muss auf die Zuständigkeitsreichweite der korrespondierenden Gewerkschaft geachtet werden, um …” „… geschaffen werden. Zwar fehlt dem Konzern eine eigene Rechtspersönlichkeit und es ist zu‐ dem auch nicht …”

3. Kapitel: Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit im Tarifrecht S. 51-73

„… Metall-Arbeitgeberverband zu verbleiben und mit dem Rest des Unternehmens samt der neugegründeten Konzern-Holding …” „… Tarifzuständigkeit; Konzen in: FS Kraft, S. 291; Richardi, S. 158. 119 BAG vom 23.10.1996 – 4 AZR 409/95 – AP Nr. 15 …” „… . hierzu Rieble, Der Konzern 2005, S. 550. 3. Kapitel: Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit im Tarifrecht …”

doi.org/10.5771/9783845290706

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