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Wolfgang Hagen - Der Unternehmensverbund im Beihilfenrecht der Art. 87 ff. EG

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Wolfgang Hagen

Der Unternehmensverbund im Beihilfenrecht der Art. 87 ff. EG

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 50 2007

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Anhang 1 Anhang KMU-Empfehlung 2003 (Auszug) S. 225-227

„… Unternehmen nicht als KMU angesehen werden, wenn 25 % oder mehr seines Kapitals oder seiner Stimmrechte di …”

Abbild der wirtschaftlichen Verhältnisse des Empfängers S. 153-158

„… Trennungsprinzips abmildern.692 1. Verbundklausel der KMU-Empfehlung von 2003 Eine explizite verbindliche Normierung …” „… zum Unternehmensverbund findet sich lediglich in der KMU-Empfehlung der Kommission von 2003693, die in …” „… den Anhang der KMU-GVO 2004/364/EG aufgenommen ist und mehrfach in anderen GVOs in Bezug genommen wird …”

Gruppenspezifische Bestimmungen des Beihilfenrechts S. 53-61

„… Verweisung auf die KMU-Verordnung erlangte die Empfehlung mittelbar auch Geltung im Rahmen der …” „… Gruppenfreistellung von Beihilfen an landwirtschaftliche KMU180. 2. KMU-Empfehlung von 2003 Die Regelung von 1996 …” „… Unternehmensdaten den KMU-Status (Art. 3 IV). b) Anwendung im Beihilfenrecht Konsequent wurde in der GVO für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… § 13 Zusammenfassung der Ergebnisse 218 § 14 Schlussbetrachtung 222 Anhang 1 Anhang KMU-Empfehlung 2003 …” „… Beihilfenrechts 53 1. KMU-Empfehlung der Kommission von 1996 53 a) Inhalt 53 b) Rechtsnatur und Anwendung im …” „… Beihilfenrecht 54 2. KMU-Empfehlung von 2003 54 a) Inhalt 55 aa) Unternehmenstypen 55 (a) Verbundene Unternehmen …”

Aufsichtsverfahren S. 46-53

„… Verbundsachverhalte in Gemeinschaftsakten nur an wenigen Stellen explizit in Bezug genommen. 1. KMU-Empfehlung der …” „… Verweisung auf die KMU-Verordnung erlangte die Empfehlung mittelbar auch Geltung im Rahmen der …” „… Gruppenfreistellung von Beihilfen an landwirtschaftliche KMU180. 2. KMU-Empfehlung von 2003 Die Regelung von 1996 …”

Zusammenfassung S. 153

„… Trennungsprinzips abmildern.692 1. Verbundklausel der KMU-Empfehlung von 2003 Eine explizite verbindliche Normierung …” „… zum Unternehmensverbund findet sich lediglich in der KMU-Empfehlung der Kommission von 2003693, die in …” „… den Anhang der KMU-GVO 2004/364/EG aufgenommen ist und mehrfach in anderen GVOs in Bezug genommen wird …”

Gruppensachverhalte in der Anwendungspraxis von Kommission und europäischer Rechtsprechung S. 62-74

„… 258/26; nicht aber Schwestergesellschaften (unten S. 73); Bespr. unten S. 165. 64 bb) KMU-Förderung In …” „… Solar Tech Srl erfüllte formal die Kriterien der damals gültigen KMU-Empfehlung 1996224 inklusive des …” „… Begründungserwägungen der KMU-Empfehlung verwies, die bei der Anwendung der Definition zu berücksichtigen seien.225 …”

Schlussbetrachtung S. 222-224

„… KMU-Empfehlung 2003 (Auszug) ABl. 2003 L 124/36 (39). TITEL I VON DER KOMMISSION ANGENOMMENE DEFINITION DER …” „… Unternehmensklassen (1) Die Größenklasse der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU …” „… beläuft. (2) Innerhalb der Kategorie der KMU wird ein kleines Unternehmen als ein Unternehmen definiert …”

Berücksichtigung der potenziellen mittelbaren Beihilfen S. 158-163

„… ? Beihilfen ohne KMU-Privileg ? wird im Unternehmensverbund nach jetzt geltendem Recht bereits durch die in …” „… « etwas Ähnliches im Sinn.711 Sie behandeln dabei den Fall, dass Beihilfen, die vordergründig an ein KMU …” „… ausgekehrt werden, potenziell an ein Nicht-KMU weitergeleitet werden oder umgekehrt; jeweils soll die …”

Verbleib des Vorteils S. 215-216

„… Konsequenzen für die Beihilfenaufsicht. Zunächst sind im Rahmen der KMU-Empfehlung bei Beihilfen an eine der …” „… erfasst sind (Art. 6 II KMU-Empfehlung 2003935). Darüber hinaus können die wirtschaftlichen Verhältnisse …” „… KMU-Empfehlung die Daten des GU selbst, seiner Töchter und der unter derselben Kontrolle stehenden …”

Vermutungsregel S. 149-153

„… lediglich in der KMU-Empfehlung der Kommission von 2003693, die in den Anhang der KMU-GVO 2004/364/EG …” „… der KMU-Empfehlung von 2003 Eine explizite verbindliche Normierung zum Unternehmensverbund findet sich …” „… rakterisierung des Förderungsempfängers als KMU oder als UiS i. S. d. R&U-Leitlinien. Zweitens gilt es zu …”

Potenziell Begünstigte S. 81-99

„… Unternehmensverbünde wollte die Kommission jedoch mit der KMU-Empfehlung und der sie inkorporierenden KMU-GVO nicht …” „… Unternehmensgruppe nur an einer Stelle explizit angesprochen, nämlich in der KMU-Empfehlung von 2003 (dazu oben S. 53 …” „… , Graphischer Maschinenbau und Neue Erba Lautex vor Geltung der Zurechnungsklauseln in der KMU-Empfehlung von …”

Anwendungsbeispiele S. 165-174

„… nicht notifiziert. 740 Z. B. Art. 8 KMU-GVO (Fn. 96). 741 Z. B. R&U-Leitlinien (Fn. 197) Rn. 43 S. 2 …” „… der »Gruppe« verweist die Kommission i. E. auf die KMU-Empfehlung von 2003 (Rn. 13 Fn. 4). Dort findet …” „… Umstrukturierungsvorgangs (Rn. 73 lit. a).770 765 Dieses Erfordernis entfällt bei Umstrukturierungsplänen für KMU (Rn. 34 …”

Literaturverzeichnis S. 231-241

„… mittleren Unternehmen (KMU) zum 1.1.2005, in: EWS 2005, 4-8. Forum Europaeum Konzernrecht: Konzernrecht für …” „… ? Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) unter Berücksichtigung der geplanten EG-Verordnung für …” „… KMU, in: DVBl. 2000, 1025-1035. ? EC control of aid granted through State resources: Public …”

Zusammenfassung S. 217

„… nur in Gestalt der KMU-Empfehlung eine explizite Regelung für verbundene Unternehmen. Weiteren …”

Beihilfenaufsicht S. 216-217

„… im beihilfenrechtlichen Sekundärrecht nur in Gestalt der KMU-Empfehlung eine explizite Regelung für …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-26

„… Wettbewerbsregeln KBA Koenig & Bauer-Albert AG KG Kommanditgesellschaft KMU kleine und mittlere Unternehmen KOM …”

Notifizierung S. 163-165

„… notifiziert. 740 Z. B. Art. 8 KMU-GVO (Fn. 96). 741 Z. B. R&U-Leitlinien (Fn. 197) Rn. 43 S. 2. 742 Gem. Art …”

Neugründung einer Verbundgesellschaft S. 208-210

„… . R. d. KMU-GVO sind nachfolgende Veränderungen «absolut unerheblich«. 915 Siehe die umfassenden Nachw …”

Art. 87 ff. EG als Teil des europäischen Wettbewerbsrechts S. 38-40

„… ) erlassen: Bei Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen (KMU)96, Ausbildungsbeihilfen97 wie auch 91 …”

Konkret Begünstigte S. 99-149

„… Verbundklausel in der KMU-Empfehlung von 2003 Eine Zurechnung könnte in Analogie zur Verbundklausel der …” „… KMU-Empfehlung von 2003419 begründbar sein. Gem. Art. 6 der Empfehlung werden die wirtschaftlichen Verhältnisse …” „… allein wirtschaftliche Daten; daher setzt die KMU-Empfehlung (erst) auf einer anderen Stufe, nämlich der …”

Share deal S. 198-208

„… . R. d. KMU-GVO sind nachfolgende Veränderungen «absolut unerheblich«. 915 Siehe die umfassenden Nachw …”

doi.org/10.5771/9783845202761

Andreas Wiesehahn, Martin Kißler - Erfolgreiches Controlling

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Andreas Wiesehahn (ed.), Martin Kißler (ed.)

Erfolgreiches Controlling

2018

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Michael Köhler Externes Controlling für KMU: Konzeption und IT-Lösung S. 377-392

„… Externes Controlling für KMU: Konzeption und IT-Lösung Michael Kohler Dr. Michael Kohler hat …” „… Überwachung, Planung und Steuerung auch in Unternehmen mit kleiner und mittlerer Betriebsgröße (KMU). Die …” „… Unternehmen nicht selten zur Insolvenz. Unzureichende Informationen zur Unternehmenssteuerung können bei KMU …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Management-Prozess2.8 374 Literaturverzeichnis 375 Externes Controlling für KMU: Konzeption und IT-Lösung3. 377 …” „… externen Controllings3.3 379 Beurteilung des externen Controllings für KMU3.4 382 Beispiel aus der …” „… Beratungspraxis3.5 385 Reporting auf Grundlage von DATEV von KMU3.6 388 Fazit3.7 391 Literaturverzeichnis 392 …”

Miguel Liebe, Maik Drozdzynski IT-gestützte Ausgestaltung einer GeSo-spezifischen mehrdimensionalen Controlling-Konzeption S. 151-170

„… Technischen Universität Dortmund im Themengebiet IT-gestütztes Controlling für KMU und hält Vorträge zu den …”

doi.org/10.5771/9783845288741

Roland W. Scholz, Markus Beckedahl, Stephan Noller, Ortwin Renn - DiDaT Weißbuch

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Roland W. Scholz (ed.), Markus Beckedahl (ed.), Stephan Noller (ed.), Ortwin Renn (ed.)

DiDaT Weißbuch

2021

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Rahild Neuburger, Reiner Czichos, Haimo Huhle, Thomas Schauf, Frauke Goll, Roland W. Scholz Risiken und Anpassungen von KMU in der Digitalen Transformation S. 121-144

„… KMU-Forschungsteam in so genann- 124 Digitale KMU-Transformation ten „Supplementary Informations“1 eingehend …” „… : Die KMU-Spezifika, welche die bisherige KMU-Erfolgsgeschichte möglich gemacht haben, manifestieren …” „… KMU-Transformation Rahild Neuburger, Reiner Czichos, Haimo Huhle, Thomas Schauf, Frauke Goll, Roland W. Scholz …”

Roland W. Scholz, Markus Beckedahl, Stephan Noller, Ortwin Renn Einführung zum DiDaT Weißbuch: Sozial Robuste Orientierungen für einen verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Daten: Zielsetzung, Vorgehen, Ergebnisse und Perspektiven S. 1-68

„… die vier Vulnerabilitätsräume Mobilität, Gesundheit, Landwirtschaft, sowie die Zukunft der KMU sind …” „… , die Zukunft der KMU und soziale Medien. In Abschnitt 3 findet sich eine integrale Betrachtung der …” „… Bereich Zukunft der KMU, verschiedene Maßnahmen zur Vermeidung von Abhängigkeiten von Plattformökonomie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… KMU erarbeitet. Zudem wurden diese in einem werteorientierten Vulnerabilitätsraum erstellt, in dem …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 4 .5 KMU: Die Transformation eines Hauptbereichs der Deutschen Wirtschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116 Kapitel 3 Risiken und Anpassungen von KMU in der Digitalen Transformation …”

doi.org/10.5771/9783748924111

Volker Behlau, Jana Lutz, Manuel Schütt - Klimaschutz durch Beihilfen

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Volker Behlau, Jana Lutz, Manuel Schütt

Klimaschutz durch Beihilfen

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 11 2012

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KMU-Beihilfen zur frühzeitigen Anpassung an Gemeinschaftsnormen, Art. 20 AGVO S. 154-167

„… erforderlich sind. III. KMU-Beihilfen zur frühzeitigen Anpassung an Gemeinschaftsnormen, Art. 20 AGVO (1 …” „… jedoch sowohl dem Fördergedanken der AGVO in Bezug auf KMU-Förderung widersprechen als auch der …” „… KMU-Beihilfen zur frühzeitigen Anpassung an künftige Unionsnormen ist die Beihilfeintensität im Sinne des Art …”

Negativentscheidung S. 252

„… beträchtliche Auswirkung auf die Beihilfeempfänger; vor allem auf kleinere und mittlere Unternehmen (KMU)1088 …” „… . Gerade im Umweltschutzrecht haben es KMU schwerer als große Unternehmen, da sie für die Einhaltung der …” „… freigestellten oder genehmigungsfähigen Grenzen für Beihilfen an KMU sowohl in den Umweltschutzleitlinien als …”

Transparenz der Beihilfemaßnahme selbst, Art. 5 AGVO S. 130-131

„… zugunsten von KMU (Abs. 2) oder großer Unternehmen (Abs. 3) mit Einschränkungen im Falle von steuerlichen …” „… zu Grunde liegenden Transaktion598 oder wenn zugunsten von KMU599 als Beihilfeempfänger das …” „… ) AGVO. 599 Bgl. Näher zu KMU in diesem Kapitel F. III. 600 KOM, Mitteilung der Kommission über die …”

Positiventscheidung S. 246-252

„… Beihilfeempfänger; vor allem auf kleinere und mittlere Unternehmen (KMU)1088. Gerade im Umweltschutzrecht haben es …” „… KMU schwerer als große Unternehmen, da sie für die Einhaltung der Umweltschutznormen einen höheren …” „… genehmigungsfähigen Grenzen für Beihilfen an KMU sowohl in den Umweltschutzleitlinien als auch der AGVO höher als für …”

Beihilfen zur Anschaffung klimafreundlicher Kfz, Art. 19 AGVO S. 144-154

„… . KMU-Beihilfen zur frühzeitigen Anpassung an Gemeinschaftsnormen, Art. 20 AGVO (1) Beihilfen für KMU zur …” „… der operativen Kosten berechnet. 1. Bedeutung von KMU a) Bedeutung für den Binnenmarkt 99,8 % aller …” „… spielen KMU eine entscheidende Rolle. Sie leisten einen enorm wichtigen Beitrag zur Schaffung und …”

Transparente Veröffentlichung, Art. 9 AGVO S. 131-133

„… ausdrücklich Bezug nimmt auf die Art der zu Grunde liegenden Transaktion598 oder wenn zugunsten von KMU599 als …” „… . 800 ff. 598 Vgl. Art. 5 Abs. 1 lit. c (i) AGVO. 599 Bgl. Näher zu KMU in diesem Kapitel F. III. 600 …”

Sonderprobleme S. 252-275

„… beträchtliche Auswirkung auf die Beihilfeempfänger; vor allem auf kleinere und mittlere Unternehmen (KMU)1088 …” „… . Gerade im Umweltschutzrecht haben es KMU schwerer als große Unternehmen, da sie für die Einhaltung der …” „… freigestellten oder genehmigungsfähigen Grenzen für Beihilfen an KMU sowohl in den Umweltschutzleitlinien als …”

Inhalt S. 9-20

„… der Beihilfeintensität 153 7. Abgrenzung zu anderen Vorschriften 153 III. KMU-Beihilfen zur …” „… frühzeitigen Anpassung an Gemeinschaftsnormen, Art. 20 AGVO 154 1. Bedeutung von KMU 154 a) Bedeutung für …”

Die Steigerung des Umweltschutzniveaus als Legitimation nationaler Umweltschutzbeihilfen (Anreizwirkung) S. 129-130

„… wird unter den dort gegebenen Umständen von einer anreizenden Wirkung der Beihilfen zugunsten von KMU …”

Beihilfen nach Gruppenfreistellungsverordnungen S. 212-213

„… bestehende, rechtswidrige oder missbräuchlich ange- 10/30 und Beihilfen zugunsten von KMU Verordnung (EG) Nr …”

Beihilfen für Energieeinsparmaßnahmen, Art. 21 AGVO S. 167-179

„… dem Mehraufwand für Energiesparmaßnahmen ergeben und bei KMU in den ersten drei Lebensjahren, bei …” „… freigestellten Beihilfen sind Unternehmen im Allgemeinen. Sonderregelungen für KMU ergeben sich aus dem …”

Beihilfen für Umweltstudien, Art. 24 AGVO S. 193-198

„… unergiebigen Leistungen des Marktes führen806. Gerade für KMU ist es oft zu teuer Studien durchzuführen, um die …”

Handelsbeeinträchtigung S. 93-98

„… Jahre 1992 eine de minimis-Grenze für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) eingeführt und dies damit …”

Genehmigungsverfahren S. 213-228

„… bestehende, rechtswidrige oder missbräuchlich ange- 10/30 und Beihilfen zugunsten von KMU Verordnung (EG) Nr …”

Literaturverzeichnis S. 383-402

„… , insbesondere zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU)aus Sicht des EG-Rechts, EWS 1997, S. 410 - 420 …”

doi.org/10.5771/9783845237251

Florian Werner - Der Börsengang in China

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Florian Werner

Der Börsengang in China

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 3 2014

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Neue außerbörsliche Übertragungs- und ausgabeoptionen von Aktien im KMU-Übertragungssystem S. 156-179

„… KMU-ÜbertragungssystemJahrzehntelang fand der außerbörsliche Aktienhandel in China in einemrechtlichen Graubereich statt.855 Aufgrund …” „… KMU-Übertragungssystem dort nachfesten Regeln öffentlich gehandelt bzw. übertragen857 werden.Diese Reformen haben das …” „… indas neue nationale KMU-Übertragungssystem über dieses möglich ist,860und drittens die „Ausgabe in eine …”

Marktsegmente S. 44-65

„… mittlere Unternehmen167 (im Folgenden KMU-Segment). Das KMU-Segment wird mit den Hauptsegmenten …” „… Unternehmen siehe Fung/Liu/Yau 2007, S. 28-33 sowie Vogt 2006, S. 159 ff.6.3 KMU-Segment45die Banken …” „… . Aktien erhöht, wobei selbst diese Grenze durchlässig zu seinscheint.189Die zum KMU-Segment zugelassenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… KMU-Segment (?????)6.3 45ChiNext-Segment (???)6.4 489Außerbörslicher Handel (????)6.5 50Entwicklung des …” „… KMU-Anteilen6.5.3 58Internationales Segment (???)6.6 62Aktienemission7. 66Öffentliche und nichtöffentliche …” „… KMU-Übertragungssystem15.156Die Non-ListCo-Maßnahmen15.1 157Hintergrund der Beschränkung auf 200 Aktionäre15.1.1 157 …”

Fazit S. 185-186

„… entstanden, der durch dasneue nationale außerbörsliche KMU-Übertragungssystem weiter an Tiefegewinnt. Junge …” „… zivilrechtlichenHaftungsansprüchen. Schließlich ist durch die Eröffnung des KMU- undChiNext-Segments ein mehrstufiger Kapitalmarkt …”

Börsengang ausländisch investierter Unternehmen S. 153-155

„… Möglichkeit einer Einbeziehung in das neue KMU-Übertragungssystem (siehe folgendes Kapitel 15), wo u. a.auch …” „… eine Finanzierung durch private Aktienausgabe möglich ist. Dies ist jedochein auf KMU zugeschnittener …”

Literaturverzeichnis S. 187-206

„… normgerechten Betrieb von im KMU-Segment notierten Unternehmender Börse Shenzhen“ ?????????????????????? i. d. F …” „… Anteilenkleiner und mittlerer Unternehmen betreffenden Fragen“ (KMU-Übertragungssystem-Entscheidung …” „… KMU-Anteile feiert die Eröffnungszeremonie – Der außerbörsliche Handel geht in die richtige Richtung), in …”

Materiell-rechtliche Voraussetzungen S. 73-97

„… im Haupt- bzw. KMU-Segment einen Kapitalbetrag von RMB 50 Mio. aufweisen muss. Im ChiNext-Segment …” „… von im KMU-Segment notierten Unternehmen der Börse Shenzhen“ (??????????????????????) v. 28.07.2010 …” „… entweder in den Hauptsegmenten inklusive desKMU-Segments oder im ChiNext-Segment durch die CSRC …”

Prüfungs- und Genehmigungsverfahren S. 112-117

„… enthalten dieI&F-Standards Nr. 9 (für Haupt- und KMU-Segment) und die I&F-Standards Nr. 29 (für das …”

Publizität und Informationshaftung S. 118-140

„… sind.630Für eine Aktienemission im Haupt- sowie KMU-Segment ist der vollständige631 Verkaufsprospekt …” „… offizielle Webseite der Börsehttp://www.sse.com.cn/ und für Emissionen im KMU-Segment werden die …”

doi.org/10.5771/9783845257952

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