Filter results

Results (10593)

Sort by:

Select all Select all

Page 3

Markus Twele - Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

No access

Select

Markus Twele

Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 25 2013

Results in this title

Pflicht zur Inanspruchnahme von Kronzeugenregelungen? S. 122-127

„… Pflicht zur Inanspruchnahme von Kronzeugenregelungen?Eine weitere haftungsrelevante Pflicht des …” „… von der AG abzuwenden.Das Interesse der Gesellschaft an der Inanspruchnahme einerKronzeugenregelungDa …” „… nehmen könnte. Gegen die Inanspruchnahme einer Kronzeugenregelung kann etwa sprechen, dass mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… aufKartellrechtsverstößeaa)115Pflichteninhalt des § 91 Abs. 2 AktG in Bezugauf kartellrechtliche Risikenbb)118Pflicht zur Inanspruchnahme …” „… vonKronzeugenregelungen?2.122Das Interesse der Gesellschaft an derInanspruchnahme einer Kronzeugenregelunga)122 …” „… Vorstandsmitglieder gemäß § 81 GWBC.32Möglichkeit der bußgeldrechtlichen Inanspruchnahmenatürlicher PersonenI.32 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 275-284

„… kartellrechtlichen Ge- und Verbotsnormen.2. Die bußgeldrechtliche Inanspruchnahme des Vorstands wegen …” „… insbesondere in Betracht, um sichdie Kooperation des Vorstands in Bezug auf die Inanspruchnahme …” „… Zusammenhang mit der Inanspruchnahmevon Kronzeugenprogrammen zu sichern.18.Zu einer umfassenden Enthaftung …”

Literaturverzeichnis S. 287-305

„… Inanspruchnahme vonVorstandsmitgliedern, AG 2009, S. 93-102ders.: Die Konzernobergesellschaft als …” „… , Walter G.: Die Inanspruchnahme pflichtvergessener Vorstandsmitglieder alsunternehmerische …” „… Fragen bei Inanspruchnahme der Kronzeugenregelung, WuW 2009, S. 362-373Schäfer, Achim/Zeller, Ulrich …”

Die Bonusregelung des Bundeskartellamts S. 91-94

„… Aufklärungsnutzen und der Reihenfolge der Anträge.346Durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Bonusregelung …” „… eröffnetsich für den Vorstand ein vielfältiger Fragenkreis. Mag die Inanspruch-nahme auf den ersten Blick auch …” „… Inanspruchnahme der Bonusregelung lässt möglichezivilrechtliche Folgen wegen der Beteiligung an einem Kartell …”

Zurechnung ahndungsbegründener Merkmale durch § 9 OWiG S. 32-33

„… GWBMöglichkeit der bußgeldrechtlichen Inanspruchnahme natürlicherPersonenGrundvoraussetzung für eine gegen den …” „… spricht der reine Wortlaut der Normen zunächst generell gegen eine persönliche Inanspruchnahme von …” „… : Frankfurter Kommentar GWB, Vorb. § 81, Rn. 51.I. Möglichkeit der bußgeldrechtlichen Inanspruchnahme …”

Absehen von der Anspruchsverfolgung durch den Aufsichtsrat S. 179-191

„… Entscheidung über die Inanspruchnahme ein Ermessensspielraum zustehtsiehe Paefgen, AG 2008, 761 ff. und die …” „… verantwortlichen Vorstands zu sichern und so die erfolgreiche Inanspruchnahme derKronzeugenregelung sicherzustellen …” „… Inanspruchnahme der Kronzeugenregelung in Anbetracht der enormen finanziellen Nachteile, die sich aus einem …”

Ausschluss/Begrenzung des Regresses? S. 161-168

„… träte neben die Unsicherheit darüber, ob dieVoraussetzungen für eine persönliche Inanspruchnahme des …” „… Gründen desUnternehmenswohls auf eine Inanspruchnahme des Vorstands verzichtenwird oder diese zumindest …” „… esdennoch zu einer Inanspruchnahme durch die AG kommt, sind zu akzeptieren. Dies gilt vor allem, da auch der …”

Voraussetzungen des § 9 OWiG S. 33-36

„… : Frankfurter Kommentar GWB, Vorb. § 81, Rn. 51.I. Möglichkeit der bußgeldrechtlichen Inanspruchnahme …” „… Inanspruchnahme natürlicher Personen35GWB und OWiG erfüllen und bei Verwirklichung der objektiven und subjektiven …”

Schaden und Vorteilsausgleichung S. 168-173

„… Fälle, in denen esdennoch zu einer Inanspruchnahme durch die AG kommt, sind zu akzeptieren. Dies gilt …” „… Inanspruchnahme soll die Organmitglieder zu größerer Sorgfalt und gesetzestreuem Verhalten veranlassen.698 Der …”

Compliance S. 127-136

„… seinen Willen zur Kooperation gezwungen werden. Die erfolgreicheInanspruchnahme der Kronzeugenregelung …” „… Inanspruchnahmeder Kronzeugenregelung nicht erfolgreich ist. Damit wäre der Vorstand zumindest von der Gefahr einer …”

Erhalt der Risikobereitschaft des Vorstands S. 174-175

„… Inanspruchnahme der Bonusregelungen des Bundeskartellamts entschließt. Der vollständige Erlass wird nur solchen …”

Förderung der Kooperationsbereitschaft des Vorstands S. 175-176

„… Inanspruchnahme der Bonusregelungen des Bundeskartellamts entschließt. Der vollständige Erlass wird nur solchen …”

Legalitätspflicht S. 110-122

„… , 289, 290.III. Kartellrechtsverstöße und Pflichtverletzung des Vorstands121Pflicht zur Inanspruchnahme …” „… abzuwenden.Das Interesse der Gesellschaft an der Inanspruchnahme einerKronzeugenregelungDa sich die Gesellschaft …”

Problemstellung S. 95-97

„… keinerlei Rechtsprechung. Teileder Literatur halten eine Inanspruchnahme für möglich, ohne dies jedoch1.354 …”

Anspruchsgrundlage S. 108-110

„… Inanspruchnahme auch in präventiver Hinsicht geboten sein, um aufgrund der damitverbundenen Abschreckungswirkung …”

§ 823 Abs. 1 BGB S. 102-104

„… Anspruchsgegner zur Verfügung steht, verbleibt die Inanspruchnahme ihrer Organe als letzte Möglichkeit, überhaupt …”

Freiwillige Freistellung S. 195-211

„… abzuwenden, wie dies bei der Inanspruchnahme der Bonusregelung der Fall ist. Indiesen Fällen könnte sogar …” „… sichern.859 Durch die erfolgreiche Inanspruchnahme eines Kronzeugenprogramms kann der enorme Schaden einer …”

Stellungnahme S. 99-102

„… eingetretenen Insolvenz, nicht mehr als Anspruchsgegner zur Verfügung steht, verbleibt die Inanspruchnahme ihrer …”

Der „wichtige Grund“ i.S.v. § 84 Abs. 3 S. 1 AktG und § 626 Abs. 1S. 1 BGB als materielle Voraussetzung von Abberufung und Kündigung S. 261-274

„… Inanspruchnahme des Bonusprogramms darum geht, der Pflicht zur Zusammenarbeit mit der Kartellbehörde nachzukommen …”

Mögliche Einschränkungen der Legalitätspflicht im Innenverhältnis zur AG S. 139-161

„… , Beurteilungsspielräume des Vorstands abschließend zu regeln.633Die Inanspruchnahme eines Beurteilungsspielraums ist …”

doi.org/10.5771/9783845248769

Franziska Marie Voelcker - Schutzklauseln als Grenzpunkte internationaler Integration

No access

Select

Franziska Marie Voelcker

Schutzklauseln als Grenzpunkte internationaler Integration

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 91 2020

Results in this title

Archivarische Dokumente und Materialien zur Inanspruchnahme S. 255-258

„… ] Archivarische Dokumente und Materialien zur Inanspruchnahme 257 Inanspruchnahmepraxis EMRK Council of Europe …” „… Archivarische Dokumente und Materialien zur Inanspruchnahme Entstehungsdokumente IPbpR UN General …” „… ] Archivarische Dokumente und Materialien zur Inanspruchnahme 256 Entstehungsdokumente Art. 347 AEUV Historisches …”

§ 2 Analyse des Schutzklauselmaterials S. 71-150

„… Inanspruchnahme- und Spruchpraxis von Art. 4 IPbpR, Art. 15 EMRK, Art, XIX GATT und Art. 347 AEUV analysiert, um …” „… Inanspruchnahme gerungen, wobei insbesondere die Notwendigkeit der Proklamation des Notstandes einen Streitpunkt …” „… maßgebend für den Vertrag angesehen wurde. Vertragsbestand: Auswertung der notifizierten Inanspruchnahmen …”

§ 1 Grundlagen S. 19-70

„… Kontrolle der Inanspruchnahme – dem vorvertraglichen Zustand ähnelt, in dem die vertraglichen Pflichten …” „… . Vertragsbestand: Auswertung der notifizierten Inanspruchnahmen Auch die Frage nach der Wirkung von Schutzklauseln …” „… allerdings nicht erhellen. Es gibt verschiedene Daten zur Inanspruchnahme von Schutzklauseln: tatsächliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Vertragsbestand: Auswertung der notifizierten Inanspruchnahmen 2. 49 7 Vertragsvertiefung: Auswertung der …” „… notifizierten Inanspruchnahmen B. 84 Die Inanspruchnahme des Art. 4 IPbpRI. 84 Die Inanspruchnahme des Art. 15 …” „… EMRKII. 86 Die Inanspruchnahme des Art. XIX GATTIII. 87 Die Inanspruchnahme des Art. 347 AEUVIV. 88 …”

Zusammenfassung S. 249-254

„… zeigt, dass eine rechtmäßige Inanspruchnahme durch die Vertragsstaaten kaum noch möglich ist, weshalb im …” „… Untersuchung der Entstehungsdokumente, der Inanspruchnahmepraxis und der Rechtsprechung. Aus den …” „… Verträgen von Nutzen sein. Die aktuelle Inanspruchnahmewelle des Art. 15 EMRK beweist die Zeitlosigkeit des …”

Einleitung S. 13-18

„… völkerrechtliche Schutzklauseln gesichtet, deren Entstehungsdokumente und Inanspruchnahme ausgewertet sowie die …” „… analysiert die Entstehungsdokumente, Inanspruchnahme- und Spruchpraxis im Hinblick darauf, ob die …”

§ 4 Anwendung der theoretischen Überlegungen: Integration durch Schutzklauseln S. 205-248

„… Inanspruchnahme entscheidenden Spruchkörper ist durch die Schutzklausel, das institutionelle Design des …” „… über die Rechtmäßigkeit der Inanspruchnahme der ausgewählten Schutzklauseln. d) 2. 1008 So für den EuGH …” „… darüber zu befinden haben, ob ein Vertragsverstoß vorliegt, was von der rechtmäßigen Inanspruchnahme der …”

§ 3 Theoretische Untersuchung: Integration durch Recht S. 151-204

„… Aktualisierung von Konflikten, wenn es angewendet wird. Eine Anwendung geschieht durch die Inanspruchnahme der …”

doi.org/10.5771/9783748907930

Ulrich Becker, Bernd Baron von Maydell, Herbert Szurgacz - Die Realisierung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

Access

Select

Ulrich Becker (ed.), Bernd Baron von Maydell (ed.), Herbert Szurgacz (ed.)

Die Realisierung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 56 2012

Results in this title

Stephan Fasshauer Praktische Fragen der Inanspruchnahme von Freizügigkeit S. 235-257

„… 235 Praktische Fragen der Inanspruchnahme von Freizügigkeit* Stephan Fasshauer A …” „… . Nachteile, die aus der Inanspruchnahme der Freizügigkeit entstehen könnten, sollen durch diese vermieden bzw …” „… die Verbindungsstelle zu Polen. Praktische Fragen der Inanspruchnahme von Freizügigkeit 237 B …”

Richard Giesen Sozialversicherungsrechtliche Fragen bei der Inanspruchnahme von Freizügigkeit S. 173-185

„… IV. Sozialrechtliche Fragen 175 Sozialversicherungsrechtliche Fragen bei der Inanspruchnahme …” „… Inanspruchnahme von Freizügigkeit 177 die Grundsätze zur Staatshaftung wegen unzureichender Richtlinienumsetzung …” „… 11 S. oben Fußn. 1, 2. Sozialversicherungsrechtliche Fragen bei der Inanspruchnahme von …”

Daniel Eryk Lach Zur grenzüberschreitenden Erbringung von Gesundheitsleistungen S. 199-223

„… der Gesundheitsversorgung 204 2. Reisen zur Inanspruchnahme von Sachleistungen – Die Genehmigung …” „… zuständigen Träger und dem Patienten (Leistungsberechtigten), die mit der Inanspruchnahme von Leistungen der …” „… zuständig ist, dem Versicherten eine Vorabgenehmigung für die Inanspruchnahme angemessener …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Inanspruchnahme von Freizügigkeit Richard Giesen 175 Koordinierung von Alters- und Hinterbliebenenrenten …” „… Inanspruchnahme von Freizügigkeit Stephan Fasshauer 235 Die Freizügigkeit und die Realisierung der Regelungen …”

Werner Tegtmeier Perspektiven eines Europäischen Arbeitsmarktes S. 127-142

„… Inanspruchnahme der Altersrente ein Abschlag von 0,3% pro Monat wirksam wird, und dass die rentenpolitische …” „… ., jedes Mitgliedsland entscheidet individuell über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist. In der ersten …”

Maciej Żukowski Die wirtschaftliche Bedeutung der Freizügigkeit aus polnischer Sicht S. 113-127

„… . das Koordinierungsrecht der sozialen Sicherung. Um die Inanspruchnahme der Freizügigkeit zu fördern …”

Marcin Zieleniecki Auslandstätigkeiten und das Recht auf polnische Überbrückungsrenten S. 223-235

„… Inanspruchnahme von Freizügigkeit* Stephan Fasshauer A. Vorbemerkungen 235 B. Anmerkungen zur quantitativen …”

Krzysztof Ślebzak Koordinierung von Alters- und Hinterbliebenenrenten S. 185-199

„… der Gesundheitsversorgung 204 2. Reisen zur Inanspruchnahme von Sachleistungen – Die Genehmigung …”

Eva-Marie Höffer Schaffung von grenzübergreifenden Versorgungsstrukturen in der Unfallversicherung S. 269-285

„… Inanspruchnahme grenzübergreifender Behandlungen etabliert. Danach erlaubt es die passive Dienstleistungsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845242415

Stefan Reiter - Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung

No access

Select

Stefan Reiter

Zwischen Verantwortungszuschreibung und Ungleichbehandlung

Series: Equality-Oriented Policies (EOP) - Gleichheitsorientierte Politiken

Volume 5 2017

Results in this title

Referenzbeispiele einer privatnützigen Inanspruchnahme Privater S. 40-167

„… Art. 10 Abs. 1 Nr. 4 PAG in die Inanspruchnahmeentscheidung eingeführt, wonach die Inanspruchnahme …” „… 40 Teil II: Referenzbeispiele einer privatnützigen Inanspruchnahme Privater A. Methodische …” „… verpflichtenden Inanspruchnahme Privater durch den Staat, die schon Ipsen in seiner ersten grundlegenden …”

Maßstäbe für die rechtliche Beurteilung privatnütziger Inanspruchnahmen Privater – zugleich ein Überblick über private Pflichten zur Gemeinwohlförderung S. 168-453

„… 168 Teil III: Maßstäbe für die rechtliche Beurteilung privatnütziger Inanspruchnahmen Privater …” „… , unterstreicht die Existenz wie die Relevanz der abstrakten Handlungsform der privatnützigen Inanspruchnahme …” „… privatnütziger Inanspruchnahmen soll in diesem Teil der Untersuchung erfolgen, indem die einschlägigen …”

Resümee S. 517-540

„… Grenzen der Anwendbarkeit einer privatnützigen Inanspruchnahme Privater soll anhand von zwei konkreten …” „… Beispielen einer solchen Inanspruchnahme erfolgen. Mit den Adressatenpflichten im allgemeinen Polizeirecht …” „… einer privatnützigen Inanspruchnahme eines Privaten mit den hier herausgearbeiteten …”

Grundlagen einer Gemeinwohlförderungsverantwortung Privater S. 454-516

„… Abschnitt gezeigt hat, ist entscheidende Voraussetzung der privatnützigen Inanspruchnahme eines Privaten …” „… Inanspruchnahme verfolgten, im Gemeinwohlinteresse liegenden Ziels hat. Erkenntnisziel dieses Abschnitts der …” „… Auseinandersetzung mit den verfassungsrechtlichen Determinanten privatnütziger Inanspruchnahmen im vorangegangenen …”

Grundlagen S. 21-39

„… , diese aber nicht aus eigenem Antrieb tätig werden, sondern aufgrund einer Inanspruchnahme durch den …” „… hier als staatliche Inanspruchnahme Privater bezeichnet. Eine derartige verpflichtende …” „… Inanspruchnahme Privater durch die öffentliche Hand ist in vielen Bereichen zu beobachten. Erste Hinweise, wo …”

Stichwortverzeichnis S. 561-564

„… Vorzugslasten Belastungsgleichheit - Begriff 316 f. - Maßstab für Inanspruchnahmen 344 ff. Beleihung …” „… - Begriff 211 ff. - Verhältnis zur Inanspruchnahme 244 ff. Betriebs- und Gefahrenschutz; siehe …” „… . - Eigentumsfreiheit, Art.14 GG 366 ff. - Eingriff durch Inanspruchnahme 367 ff., 378 f., 388 ff., 397 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Grenzen der privatnützigen Inanspruchnahme Privater durch den Staat Zw is ch en V er an tw or tu ng sz …” „… privatnützigen Inanspruchnahme Privater durch den Staat Zwischen Verantwortungszuschreibung und …” „… privatnützigen Inanspruchnahme Privater durch den Staat – zugleich ein Beitrag zu den …”

Literaturverzeichnis S. 541-560

„… verfassungsrechtliche Problematik der Inpflichtnahme Privater am Beispiel der entschädigungslosen Inanspruchnahme der …” „… ., München 2017. Möller-Bierth, Ulrike: Polizeiliche Inanspruchnahme im Grenzbereich zwischen Störerhaftung …”

doi.org/10.5771/9783845285160

Daniel Lampart - Kommerzielle Sportveranstalter und ihre Verantwortlichkeit für Polizeikosten

No access

Select

Daniel Lampart

Kommerzielle Sportveranstalter und ihre Verantwortlichkeit für Polizeikosten

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 959 2019

Results in this title

3. Abschnitt: Inanspruchnahme nach dem „Bremer Modell“ S. 163-253

„… Inanspruchnahme nach dem „Bremer Modell“ In Anbetracht der derzeitigen Diskussion um die …” „… die Inanspruchnahme von Veranstaltern gewinnorientierter Veranstaltungen (§ 4 Abs. 4 BremGebBeitrG …” „… ) des Bremer Gebühren- und Beitragsgesetzes. 3. Abschnitt: 163 Inanspruchnahme anhand der …”

2. Abschnitt: (Finanz-)Verfassungsrechtliche Vorgaben für die kostenrechtliche Inanspruchnahme des Veranstalters für Polizeikosten durch nichtsteuerliche Abgaben S. 24-162

„… (Finanz-)Verfassungsrechtliche Vorgaben für die kostenrechtliche Inanspruchnahme des Veranstalters …” „… anzusehen sind, der vom Inländer durch die Inanspruchnahme als Steuerschuldner bereits abschließend …” „… ihn bezieht, dass durch seine Inanspruchnahme der Leistung zwischen ihm und der bereitstellenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… kostenrechtliche Inanspruchnahme des Veranstalters für Polizeikosten durch nichtsteuerliche Abgaben 2. Abschnitt …” „… Beispielen materieller Gesetzesausgestaltung VI. 117 Die Inanspruchnahme der Veranstalter unter Beachtung …” „… Inanspruchnahme nach dem Veranlassungsprinzip im Übrigen d) 144 Gebührenpflicht nach dem Vorteilsprinzip3. 148 …”

1. Abschnitt: Kommerzielle Sportveranstalter und ihre Verantwortlichkeit für Polizeikosten – Einführung S. 19-23

„… Inanspruchnahme für weitere vier Bundesligaspiele des SV Werder Bremen. Die eingeforderte Summe beläuft sich …” „… einer Inanspruchnahme der Veranstalter für die Einsatzkosten. So bezeichnete Reinhard Rauball, Präsident …” „… aus den Reihen der Rechtswissenschaft. So sprach sich Joachim Wieland für die Inanspruchnahme der …”

5. Abschnitt: Gesamtergebnis S. 257-260

„… Inanspruchnahme über die speziellen Kostentatbestände des Polizeirechts scheidet mangels Störereigenschaft des …” „… . Gegen eine kostenrechtliche Inanspruchnahme anhand der gebührenrechtlichen Generalklausel (§ 4 Abs. 1 Nr …” „… Kernaufgaben entgegentritt. Eine Inanspruchnahme kommerzieller Veranstalter lässt sich jedenfalls aus …”

4. Abschnitt: Finanzierung der polizeilichen Einsatzkosten im Wege einer Steuer S. 254-256

„… Bedarf voraus.911 Die zur Inanspruchnahme von Veranstaltern beabsichtigte Abgabe ist aber eine …”

doi.org/10.5771/9783845296371

1 2

3

... 2119