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Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Begriff des landwirtschaftlichen Betriebs in § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB S. 178-204

„… eine Gewinnerzielung zu fordern ist, wird unten noch ausführlicher behandelt765. Noch wichtiger als …” „… aa) Gewinnerzielung als Abgrenzungskriterium für die Landwirtschaft von der Liebhaberei Ein …” „… Gewinnerzielung für das BVerwG liegt damit vor allem darin, „getarnte Wohnvorhaben“ im Außenbereich zu verhindern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… ) Gewinnerzielung als Abgrenzungskriterium für die Landwirtschaft von der Liebhaberei 185 bb) Bedeutung der …” „… Gewinnerzielung bei einem Vollerwerbsbetrieb 186 (1) Allgemeine Probleme der Gewinnerzielung im …” „… der Gewinnerzielung bei einem Nebenerwerbsbetrieb 188 dd) Stellungnahme zum Erfordernis der …”

Weitere Zulässigkeitsanforderungen an ein Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 276-290

„… , obwohl sie lediglich der Gewinnerzielung ihrer Betreiber dienen. Auch er lehnt jedoch eine Privilegierung …” „… Gewinnerzielungsabsicht des Betreibers noch lediglich individuellen Bedürfnissen dienen darf, wenn sie unter § 35 Abs. 1 …” „… anbietet, dabei jedoch Gewinnerzielungsabsichten verfolgt1459. Eine Ausnahme hinsichtlich der …”

Ausgewählte Einzelbeispiele für Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 290-311

„… Gewinnerzielung ihrer Betreiber dienen. Auch er lehnt jedoch eine Privilegierung von Zeltplätzen ausdrücklich ab …” „… der Betreiber sie zwar einem breiten Publikum anbietet, dabei jedoch Gewinnerzielungsabsichten …” „… sie lediglich den Gewinnerzielungsinteressen ihrer privaten Betreiber dienen1483. Eine Ausnahme ist …”

Begriff der Land- und Forstwirtschaft S. 159-178

„… darauf an, ob eine Gewinnerzielungsabsicht, Nachhaltigkeit der Betätigung oder eine bestimmte …”

doi.org/10.5771/9783845245003

Z'GuG Zeitschrift für Gemeinwirtschaft und Gemeinwohl

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Z'GuG Zeitschrift für Gemeinwirtschaft und Gemeinwohl

Browse Volumes: Z'GuG Zeitschrift für Gemeinwirtschaft und Gemeinwohl

Z’GuG Volume 44 (2021) Issue 2 ISSN Online: 2701-4207

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Corinna Ewelt-Knauer, Anja Schwering, Sandra Winkelmann Wirksamkeit der Kontrollen im Corporate-Governance-System der Sparkassen S. 280-300

„… öffentlichen Auftrag nicht primär auf die Gewinnerzielung, sondern auf die Versorgung der ansässigen …” „… Genossenschaftssektors und der Sparkassen und Landesbanken unterteilt. Während Kreditbanken auf die Gewinnerzielung und …” „… verfolgen sind: (1) die geldbzw. kreditwirtschaftliche Versorgung, (2) die Gewinnerzielung und (3) die …”

Johannes Blome-Drees, Joschka Moldenhauer Die Genossenschaft als hybride Organisation – Eine morphologisch-typologische Analyse S. 259-279

„… genau umgekehrt. Hier sind die Gewinnerzielung und damit der Erhalt und die Entwicklung des …”

doi.org/10.5771/2701-4193-2021-2

Sabine A. Winnik - Die abfallwirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

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Sabine A. Winnik

Die abfallwirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 633 2009

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Öffentlicher Zweck S. 111-130

„… neun Bundesländer enthalten zum Teil Regelungen, die die Gewinnerzielung betreffen. Die Regelungen der …” „… Gemeindeordnungen hinsichtlich der Gewinnerzielung lassen sichin vier Gruppen ähnlicher Regelungen zusammenfassen …” „… , Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen enthalten keine die Gewinnerzielung betreffenden Regelungen. Hervorzuheben ist in …”

Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Unternehmen S. 59-61

„… Absicht der Gewinnerzielung erbrachtwerden könnten. Nach § 107 Abs. 1 S. 3 Ndrh.-Westf. GO ist als …” „… mit der Absicht derGewinnerzielung erbracht werden könnte. Viele Landesgesetzgeber haben demgegenüber …” „… Privatunternehmer mit der Absicht derGewinnerzielung betrieben werden können, wobei es nicht darauf ankommt, dassdie …”

Flächenländer S. 28-53

„… Gewinnerzielung64 Vgl. zu Art. 87 Bay. GO auch Bauer u.a., Bayerische Kommunalgesetze, Art. 87; UlrichBecker, in …” „… Leistungen, die ihrer Art nach auchmit der Absicht der Gewinnerzielung erbracht werden könnten. Die in § 100 …” „… einewirtschaftliche Betätigung, die ausschließlich der Gewinnerzielung dient, keinem218 Vgl. Florian Becker, DÖV 2000 …”

Gesetzestexte der Gemeindeordnungen zum Kommunalwirtschaftsrecht S. 254-265

„… Art nach auchmit der Absicht der Gewinnerzielung erbracht werden könnten. 2Die nachfolgenden …” „… öffentliche Zweck dies rechtfertigt, wobei die Gewinnerzielung allein keinen ausreichenden öffentlichen Zweck …” „… Privaten mit der Absicht der Gewinnerzielung erbracht werden könnte.(2) 1Als wirtschaftliche Betätigung im …”

Ergebnis S. 153-155

„… angestrebte Gewinnerzielung dürfte kaum dazu führen, dassdie abfallwirtschaftliche Betätigung als unzulässig …”

Literaturverzeichnis S. 227-247

„… kommunalen Finanzausgleich?, in: Der Landkreis 1999, 226 ff.– Gewinnerzielung und Arbeitsplatzsicherung als …”

doi.org/10.5771/9783845217314

Matthias Blessing - Öffentlich-rechtliche Anstalten unter Beteiligung Privater

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Matthias Blessing

Öffentlich-rechtliche Anstalten unter Beteiligung Privater

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 594 2008

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Zuordnung durch Abgrenzung nach dem Zweck der Rechtsform S. 127-141

„… Gewinnerzielung, erreicht.759 Im Gesetz zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe (folgend: TPrG BE)760 …” „… Unternehmen vor.774dd) Gewinnerzielung und Erwerbstätigkeit Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GemO BY regelt, dass …” „… findet die bayerische Gemeindeordnung eine Abgrenzung zwischen Gewinnerzielung durch Teilnahme am …”

Typische Stille Gesellschaft S. 76-78

„… einem Unternehmen in öffentlich-rechtlicher Rechtsform kann die Gewinnerzielung neben dem eigentlichen …” „… öffentlicher Zweck akzeptiert wird; zum Verhältnis öffentlicher Zweck und Gewinnerzielung am Beispiel der …” „… Organisationsformen unterscheidet.410 Maßgebliches Kriterium ist dabei die Gewinnerzielungsabsicht des Unternehmens …”

Steuerung von Kapitalgesellschaften S. 172-190

„… Zweck der Gesellschaft ausschließlich die Gewinnerzielung ist.972 Da AG973 und GmbH974 zu jedem Zweck …” „… Gewinnerzielung ausgerichteten Gesellschaftszweck in Konflikt treten, was als Sondervorteil i.S.d. § 243 Abs. 2 …” „… Gewinnerzielungsabsicht wie auch im Rahmen eines öffentlichen Zwecks erfüllen lässt, reicht die gesetzlich vorgeschriebene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Gewinnerzielung und Erwerbstätigkeit 1343. Ergebnis 135II. Zweck der Rechtsformen des Kapitalgesellschaftsrechts …”

Öffentliche Unternehmen S. 25-34

„… Gewinnerzielungsabsicht getragen sein muss. 81 Unter wirtschaftlicher Tätigkeit ist grundsätzlich jede auf Dauer angelegte …” „… sozialen Zwecken dienen, nach dem Grundsatz der Solidarität funktionieren und keine Gewinnerzielungsabsicht …” „… Dagegen sollen Gewinnerzielungsabsicht102 sowie die Eingehung eines wirtschaftlichen Risikos als …”

Motive bei der Formenwahlentscheidung S. 61-71

„… den Betrieb gewerblicher Art muss zusätzlich Gewinnerzielungsabsicht vorliegen.361 Hoheitsbetriebe …”

Anwendung des Wettbewerbsrechts S. 229-235

„… Gewinnerzielungsabsicht das Vorliegen einer Wettbewerbshandlung nicht ausschließe.1273 Ähnlich hat der BGH1274 in einem …” „… Verkehr an. Für die Frage nach der Unternehmenseigenschaft ist die Existenz einer Gewinnerzielungsabsicht …”

Literaturverzeichnis S. 251-271

„… Gewinnerzielungsmaxime – BerlVerfGH, NVwZ 2000, 794, in: JuS 2001, S. 233. Schmid, Kathrin/Vollmöller, Thomas …”

doi.org/10.5771/9783845211398

Janika Breithaupt - Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

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Janika Breithaupt

Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 21 2012

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Gesamtkonzept des Gesetzgebers? S. 93-98

„… sind. 1. Keine Gewinnerzielung mit Körpersubstanzen Zunächst bringen die Gewinnerzielungsverbote in …” „… , die Kriterien zu abstrahieren, unter denen international eine Gewinnerzielung nicht verboten ist. Ein …” „… nationales ausdrückliches Verbot der Gewinnerzielung durch den Körper oder dessen Substanzen gibt es in …”

Internationale Regelungen S. 31-60

„… auf die Gewinnerzielung durch Körpersubstanzen als solche (»as such«, »en tant que tels«). Fraglich …” „… Bericht, Bemerkung Nr. 117. 45 (d) Abgrenzung der Gewinnerzielung von der Aufwandsentschädigung Aus dem …” „… solche zur Gewinnerzielung zu nutzen. Gem. Art. 52 Abs. 7 GRC sind die Erläuterungen der Kommission126 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… ) Abgrenzung der Gewinnerzielung von der Aufwandsentschädigung 45 (e) Folgerungen für das deutsche …” „… 1. Keine Gewinnerzielung mit Körpersubstanzen 93 2. Unterschiedliche Schutzbedürftigkeit der …” „… ) Gewinnerzielungsverbot gem. Art. 21 BMK 40 (a) Regelungsgegenstand: Menschlicher Körper und Teile davon als …”

Transfusionsgesetz (TFG) S. 77-93

„… ausdrücklich ein Verbot der Gewinnerzielung aufgestellt worden ist,295 enthält das TFG lediglich ein Gebot zur …” „… von Körpersubstanzen zu beachten sind. 1. Keine Gewinnerzielung mit Körpersubstanzen Zunächst …” „… bringen die Gewinnerzielungsverbote in der BMK und der GRC sowie in §§ 17, 18 TPG zum Ausdruck, dass durch …”

Stichwortverzeichnis S. 323-324

„… Gewinnabschöpfung infolge 279ff, rechtswidriger Forschung 28 Gewinnerzielung 93ff - Rechtsfolgen 276 - Verbot 40 …”

John Moore S. 98-108

„… Festzuhalten bleibt, dass Körpersubstanzen nicht ausschließlich zur Gewinnerzielung verkauft werden dürfen …”

Transplantationsgesetz (TPG) S. 60-77

„… . b). 196 Dies entspricht dem speziellen Gewinnerzielungsverbot in Art. 21 Abs. 1 des zweiten …” „… Menschenrechte und Biomedizin vom 24.1.2002, ETS No. 186 sowie dem allgemeinen Gewinnerzielungsverbot in Art. 21 …” „… dem Gewinnerzielungsverbot des Art. 3 Abs. 2 Sp. 3 GRC.197 Der Begriff des Handeltreibens entspricht …”

Eigentumsrechtliche Anforderungen S. 213-231

„… erwähnten Gewinnerzielungsverboten in Art. 21 BMK sowie in Art. 3 Abs. 2 Sp. 3 GRC Rückschlüsse auf die …” „… restriktiven Charakters bislang verweigert worden ist.878 Ein derartiges Gewinnerzielungsverbot ist also …” „… ratifiziert noch ein eigenes Gewinnerzielungsverbot in Form eines nationalen Gesetzes S. 51; Schünemann …”

doi.org/10.5771/9783845237855

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