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Niels Worgulla - Die Bruttobesteuerung in der Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen

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Niels Worgulla

Die Bruttobesteuerung in der Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 803 2013

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Aktienverluste und das objektive Nettoprinzip S. 262-263

„… . Aktienverluste und das objektive Nettoprinzip Entsteht bei der Saldierung von Erwerbseinnahmen und …” „… Erwerbsausgaben ein Verlust, muss dieser, um dem objektiven Nettoprinzip zu entsprechen, die Bemessungsgrundlage …” „… dass das objektive Nettoprinzip – zwar im Einzelnen in unterschiedlicher Intensität, aber doch durch …”

Objektives Nettoprinzip und das Prinzip der Bruttobesteuerung in der Einkommensteuer S. 91-102

„… nach dem objektiven Nettoprinzip dar, sondern führt an Stelle des objektiven Nettoprinzips in der …” „… 91 II. Objektives Nettoprinzip und das Prinzip der Bruttobesteuerung in der Einkommensteuer Das …” „… objektive Nettoprinzip wird, wie bereits im Kapitel »Bruttobesteuerung und der allgemeine …”

Subjektives Nettoprinzip im Einkommensteuerrecht S. 102-106

„… 102 III. Subjektives Nettoprinzip im Einkommensteuerrecht Vom objektiven Nettoprinzip ist das …” „… objektiven Nettoprinzip von seinen Erwerbseinnahmen abziehen. Aufwendungen für die private Lebensführung …” „… Erachtens bereits deshalb abzulehnen, da das subjektive Nettoprinzip gerade im Unterschied zum objektiven …”

Überschussermittlung bei den Einkünften aus Kapitalvermögen S. 256-262

„… typischerweise dem objektiven Nettoprinzip widerspricht. Sind Abweichungen vom objektiven Nettoprinzip für …” „… Einkunftsunterarten dem objektiven Nettoprinzip folgen und andere in nicht gerechtfertigter Weise davon abweichen. Die …” „… gesetzlichen Ausgestaltung das objektive Nettoprinzip, ist bzgl. der detaillierten Ausgestaltung der …”

Gebot der Folgerichtigkeit in der Einkommensteuer S. 78-91

„… Wertungen.334 a) Objektives Nettoprinzip als Grundentscheidung der Einkommensteuer Die wirtschaftliche …” „… objektives Nettoprinzip bezeichnet.336 Steuerbare Einkünfte sind nur der Gewinn gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 …” „… Leistungsfähigkeit ausdrückt, also das für die Steuerzahlung disponible Einkommen.338 Das objektive Nettoprinzip wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Belastungsgleichheit 82 2. Konsequente Ausgestaltung der gesetzgeberischen Prinzipien 83 a) Objektives Nettoprinzip als …” „… Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen 90 cc) Zwischenergebnis 90 II. Objektives Nettoprinzip und das …” „… Prinzip der Bruttobesteuerung in der Einkommensteuer 91 1. Objektives Nettoprinzip als Verfassungsprinzip …”

Werbungskostenabzugsverbot S. 117-119

„… objektive glyph817ettoprinzip Dem objektiven Nettoprinzip kommt – wie bereits unter Kapitel 3. A. II …” „… innerhalb der Schedule das objektive Nettoprinzip durchbricht, bedarf es somit einer Rechtfertigung mit …” „… Abs. 9 Satz 1 2. Hs. EStG durchbricht das für die übrigen Einkünfte geltende objektive Nettoprinzip …”

Verlustausgleich- und Verlustabzugsverbot S. 119-124

„… objektiven Nettoprinzips. II. Verlustausgleich- und Verlustabzugsverbot Das objektive Nettoprinzip …” „… .497 Das objektive Nettoprinzip ist daher im Rahmen der externen Bruttobesteuerung sowohl beim …” „… ausgeführt, dass dieser zwar dem objektiven Nettoprinzip grundsätzlich entgegen stehe, eine zu …”

Zwischenergebnis S. 106-107

„… Folgerichtigkeit und das objektive und subjektive Nettoprinzip konkretisiert. Dem Grundsatz der Folgerichtigkeit …” „… Daneben ist die Bruttobesteuerung am in der Verfassung verankerten objektiven Nettoprinzip zu messen …” „… . Soweit die Bruttobesteuerung eine Abweichung vom objektiven Nettoprinzip begründet, bedarf es der …”

Gegenstand und Gang der Arbeit S. 24-26

„… Nettoprinzip. Für das objektive Nettoprinzip ist dabei entscheidend, wie in Kapitel 3. näher ausgeführt, ob dem …” „… Ausfluss der Folgerichtigkeit bzw. des objektiven Nettoprinzips für die Prüfung von wesentlicher Bedeutung …” „… Abkehr vom Nettoprinzip durch die Einführung der Bruttobemessungsgrundlage. Infolge des besonderen …”

Ergebnis S. 201-202

„… zu den übrigen Einkünften in der das objektive Nettoprinzip verletzenden Art und Weise ungleich …” „… behandelt. Die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG …” „… , subjektiven Nettoprinzip kommt im Rahmen des Grundsatzes der Besteuerung nach der wirtschaftlichen …”

Reformziele des Gesetzgebers S. 23-24

„… Nettoprinzip. Für das objektive Nettoprinzip ist dabei entscheidend, wie in Kapitel 3. näher ausgeführt, ob dem …” „… Abkehr vom Nettoprinzip durch die Einführung der Bruttobemessungsgrundlage. Infolge des besonderen …” „… verfassungsrechtliche Prinzipien außerdem das Gebot der Folgerichtigkeit sowie das subjektive Nettoprinzip abzuleiten …”

Gewährleistung des sächlichen Existenzminimums S. 202-204

„… Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips und zur Typisierung der Vorbelastung von Dividenden und …” „… für alle Einkünfte garantierten, subjektiven Nettoprinzip kommt im Rahmen des Grundsatzes der …” „… Bedeutung zu. Nach dem subjektiven Nettoprinzip haben zunächst private Aufwendungen die Bemessungsgrundlage …”

Werbungskostenabzugsverbot des § 20 Abs. 9 Satz 1 2. HS EStG S. 267-272

„… Grundsatz der Gleichbehandlung der Einkunftsarten neben dem objektiven Nettoprinzip – wie im Bereich der …” „… objektiven Nettoprinzip. 2. Kapitalveräußerungseinkünfte Für den Anwendungsbereich der …” „… festzustellen ist.1241 Auch hier folgt die Regelung dem objektiven Nettoprinzip. II. Verlust aus Kapitalvermögen …”

Ergebnis zur internen Bruttobesteuerung S. 283

„… zum objektiven Nettoprinzip für vom Gesetzgeber als typische unternehmerische Beteiligungen …” „… zur internen Bruttobesteuerung Das objektive Nettoprinzip hat innerhalb der Schedule, da es von allen …”

Ergebnis S. 205-206

„… Kapitaleinkünfte mit den übrigen Einkünften in Bezug auf das subjektive Nettoprinzip erreicht.919 Führt der Antrag …” „… Einkünfte aus Kapitalvermögen beeinträchtigt das subjektive Nettoprinzip. Die Gleichbehandlung im Rahmen des …” „… erreicht werden. Ist die Günstigerprüfung nicht anwendbar, kann das subjektive Nettoprinzip aber durch die …”

Schedualisierung kein sachlicher Rechtfertigungsgrund S. 193-197

„… objektiven Nettoprinzip selbst zuzusprechenden Verfassungsrang.856 D.h. wird das objektive Nettoprinzip durch …” „… 193 des objektiven Nettoprinzips führt als nicht gerechtfertigte Beeinträchtigung des allgemeinen …” „… , dass die Schedualisierung zur Rechtfertigung der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips nicht …”

Ausschluss aus der Schedule gemäß § 32d Abs. 2 EStG S. 280-283

„… begründet insbesondere die Möglichkeit einer Rückkehr zum objektiven Nettoprinzip für vom Gesetzgeber als …” „… Folgerichtigkeit noch als gerechtfertigt anzusehen. F. Ergebnis zur internen Bruttobesteuerung Das objektive …” „… Nettoprinzip hat innerhalb der Schedule, da es von allen Einkunftsunterarten aufgrund der Regelung des § 20 Abs …”

Ergebnis S. 263

„… Werbungskostenabzugsverbot des § 20 Abs. 9 Satz 1 EStG, so dass das objektive Nettoprinzip – zwar im Einzelnen in …” „… für Aktienverluste gemäß § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG eine Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips, die …” „… Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips kann vor dem Hintergrund des Gleichheitssatzes gerechtfertigt sein …”

Horizontale Verlustausgleichsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG S. 279

„… – wie bereits im Rahmen der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips ausgeführt 1261– nicht gegeben …” „… , diese aber nur als Typisierungsregelung im Rahmen der sonst weiter geltenden objektiven Nettobesteuerung …” „… Durchbrechung der Folgerichtigkeit der Bruttobesteuerung ist insoweit durch das übergeordnete objektive …”

Rechtfertigung des Werbungskostenabzugsverbots durch Steuervereinfachung in Form von Typisierung und Pauschalierung S. 139-192

„… objektive Nettoprinzip ausgeht, als von einer unwiderlegbaren.632 Von einer einseitig widerlegbaren …” „… Bruttobesteuerung allerdings kein dem objektiven Nettoprinzip nachgeordnetes Prinzip, sondern ein zumindest …” „… dem objektiven Nettoprinzip Verfassungsrang zukommt746, ist das Prinzip der Bruttobesteuerung …”

Rechtfertigung durch außerfiskalische Förderungs- und Lenkungsziele S. 263-264

„… Werbungskostenabzugsverbot des § 20 Abs. 9 Satz 1 EStG, so dass das objektive Nettoprinzip – zwar im Einzelnen in …” „… für Aktienverluste gemäß § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG eine Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips, die …” „… Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips kann vor dem Hintergrund des Gleichheitssatzes gerechtfertigt sein …”

Interne Bruttobesteuerung und der Grundsatz der Belastungsgleichheit der Einkunftsarten S. 267

„… Grundsatz der Gleichbehandlung der Einkunftsarten neben dem objektiven Nettoprinzip – wie im Bereich der …” „… des objektiven Nettoprinzips durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG begründet somit eine …”

Fiskalische Zwecke der Ertragserzielung S. 124-125

„… innerhalb der Einkunftsart wird das objektive Nettoprinzip durchbrochen. Diese Beeinträchtigung des …” „… Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips muss, damit die Regelung nicht verfassungswidrig ist, durch einen …” „… objektiven Nettoprinzips durch das Werbungskostenabzugsverbot kommen abstrakt fiskalisch Zwecke der …”

Beschränkung des Werbungskostenabzugsverbots des § 20 Abs. 9 Satz 1 2. HS EStG S. 278-279

„… – wie bereits im Rahmen der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips ausgeführt 1261– nicht gegeben …” „… Kapitalvermögen begründet, diese aber nur als Typisierungsregelung im Rahmen der sonst weiter geltenden objektiven …” „… Durchbrechung der Folgerichtigkeit der Bruttobesteuerung ist insoweit durch das übergeordnete objektive …”

Vergleichspaare der externen Bruttobesteuerung S. 112-117

„… Bruttobesteuerung und das objektive glyph817ettoprinzip Dem objektiven Nettoprinzip kommt – wie bereits unter …” „… Verfassungsrang zu. Das Ersetzen oder Relativieren des objektiven Nettoprinzips – als Grundentscheidung für das …”

Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG S. 279-280

„… – wie bereits im Rahmen der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips ausgeführt 1261– nicht gegeben …” „… , diese aber nur als Typisierungsregelung im Rahmen der sonst weiter geltenden objektiven Nettobesteuerung …” „… Durchbrechung der Folgerichtigkeit der Bruttobesteuerung ist insoweit durch das übergeordnete objektive …”

Änderung von § 20 Abs. 6 EStG S. 305-306

„… aufzuheben. Der Gesetzgeber ist vielmehr aus dem objektiven Nettoprinzip trotz der Einführung der Schedule …” „… Verletzung des Gebots der Folgerichtigkeit und des objektiven Nettoprinzips beseitigt. Außerdem führt die …”

Aufhebung von § 32d Abs. 2 Nr. 1 EStG S. 306-307

„… aufzuheben. Der Gesetzgeber ist vielmehr aus dem objektiven Nettoprinzip trotz der Einführung der Schedule …” „… Verletzung des Gebots der Folgerichtigkeit und des objektiven Nettoprinzips beseitigt. Außerdem führt die …”

Ergebnis S. 266-267

„… Die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG …” „… internen Bruttobesteuerung kann der Grundsatz der Gleichbehandlung der Einkunftsarten neben dem objektiven …” „… Nettoprinzip – wie im Bereich der externen Bruttobesteuerung – Bedeutung erlangen, soweit es durch den …”

Außerfiskalische Förderungs- und Lenkungsziele S. 200-201

„… zu den übrigen Einkünften in der das objektive Nettoprinzip verletzenden Art und Weise ungleich …” „… behandelt. Die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch die Regelung des § 20 Abs. 6 Satz 2 EStG …”

Ergebnis S. 109-110

„… , in seinen unterschiedlichen Ausgestaltungen, konkretisiert. Daneben hat der Gesetzgeber das objektive …” „… und subjektive Nettoprinzip zu beachten. Bestehen Ungleichbehandlungen wesentlich Gleicher bzw …”

Allgemeine Bestimmung von Vergleichspaaren S. 111-112

„… Nettoprinzips und der Beeinträchtigung der Belastungsgleichheit der Einkünfte sowie dem subjektiven Nettoprinzip …” „… gerechtfertigt werden kann.482 Es ist für die weitere Prüfung zwischen der Durchbrechung des objektiven …”

Verlust aus Kapitalvermögen S. 272-273

„… festzustellen ist.1241 Auch hier folgt die Regelung dem objektiven Nettoprinzip. II. Verlust aus Kapitalvermögen …”

Externe Bruttobesteuerung und der Grundsatz der Belastungsgleichheit der Einkunftsarten S. 206-210

„… des objektiven und subjektiven Nettoprinzips mit Hilfe des proportionalen Steuersatzes zu begründen …” „… objektiven Nettoprinzips.934 Allein die systematische Unterscheidung von mehreren Einkunftsarten durch den …” „… objektiven und/oder subjektiven Nettoprinzips abschließend gewürdigt worden.942 Eine Benachteiligung im …”

Unterschiedliche Anforderungen an die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen S. 107-109

„… objektive und subjektive Nettoprinzip zu beachten. Bestehen Ungleichbehandlungen wesentlich Gleicher bzw …”

Schedule der Bruttobesteuerung S. 17-23

„… das objektiven Nettoprinzip19, das Gebot der Gleichbehandlung der Einkünfte20, als auch das Verbot der …”

Angemessenheit der Bruttobesteuerung S. 292-301

„… f.). Röder, Verlustverrechnung, S. 163 greift insoweit zu kurz, als er nur das objektive …” „… Nettoprinzip für entscheidend hält. Die Ausführungen des BVerfG zum Sollertrag sind nicht auf die …” „… insbesondere aus schwerwiegenden Verletzungen des Nettoprinzips resultieren.1342 Erzielt der Steuerpflichtige …”

Ergebnis S. 192-193

„… objektiven Nettoprinzips grundsätzlich nicht gerechtfertigt sein kann. Der Typisierungsspielraum des …” „… Rechtfertigung der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch die unwiderlegbare Typisierung im Rahmen der …” „… vermeiden. VI. Ergebnis Die zur Rechtfertigung der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch das …”

Rechtfertigung des Werbungskostenabzugsverbots durch Vermeidung von Vollzugsdefiziten S. 192

„… objektiven Nettoprinzips grundsätzlich nicht gerechtfertigt sein kann. Der Typisierungsspielraum des …” „… Rechtfertigung der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch die unwiderlegbare Typisierung im Rahmen der …” „… vermeiden. VI. Ergebnis Die zur Rechtfertigung der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch das …”

Rechtfertigung des Werbungskostenabzugsverbots durch Saldierung von Vor- und Nachteilen S. 128-139

„… zutreffende Rechtfertigung der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips für alle Steuerpflichtigen. Die …” „… Für die Rechtfertigung der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips folgt daraus, dass diese durch …” „… einer Überkompensation, ist die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch den Nachteil des …”

Rechtfertigung des Werbungskostenabzugsverbots aufgrund außerfiskalischer Förderungs- und Lenkungsziele S. 125-128

„… 125 für die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips kann mit dem rein fiskalischen Zweck der …” „… 540, können diese für die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips keine Bedeutung erlangen.541 …” „… zutreffende Rechtfertigung der Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips für alle Steuerpflichtigen. Die …”

Ergebnis zur Rechtfertigung der Durchbrechung des Grundsatz der Belastungsgleichheit S. 254

„… Rahmen der externen Bruttobesteuerung finden sich für die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips und …”

Ergebnis zur externen Bruttobesteuerung S. 254-255

„… Rahmen der externen Bruttobesteuerung finden sich für die Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips und …” „… Nettoprinzips in Bezug auf das sachliche Existenzminimum und die Abzugsfähigkeit von Sonderausgaben und …”

Aufhebung der Regelungen des § 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG S. 302-304

„… Berücksichtigung des objektiven und subjektiven Nettoprinzips treten lässt.1379 Der sich dann in Folge des …”

Benachteiligung aufgrund Sparer-Pauschbetrag durch Typisierungsbefugnis gerechtfertigt S. 210-212

„… objektiven Nettoprinzips sind hier entsprechend gültig. Vgl. Kapitel 4. B. III. 3. Gleichzeitig stellt diese …”

Geeignetheit und Erforderlichkeit der Bruttobesteuerung S. 287-292

„… , Rn. 548 ff. Auch die Missachtung des objektiven Nettoprinzips kann eine erdrosselnde Wirkung …”

Benachteiligung durch proportionalen Steuersatz S. 212-254

doi.org/10.5771/9783845247588

Niklas Woitok - Das objektive Nettoprinzip im internationalen Steuerwettbewerb

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Niklas Woitok

Das objektive Nettoprinzip im internationalen Steuerwettbewerb

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 24 2022

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Kapitel 6 – Zusammenfassung S. 856-876

„… objektives Nettoprinzip mittelbar aus dem allgemeinen Gleichheitssatz. Dessen Anwendung setzt stets einen …” „… Erwerbsaufwendungen berücksichtigt werden. Das objektive Nettoprinzip ist somit notwendiges Subprinzip des …” „… individualschützender Charakter erfordern es, das objektive Nettoprinzip generell als unverzichtbares Merkmal des …”

Kapitel 3 – Vereinbarkeit des § 4j EStG mit dem Grundgesetz S. 150-587

„… ihn gar als magna carta des Steuerrechts I.1.2.733 Bowitz, Das objektive Nettoprinzip (passim …” „… Nettoprinzip bezeichnet.789 Dem gegenüber steht das sogenannte objektive Nettoprinzip. Dieses trägt der sich …” „… zu berücksichtigen sind.792 Die Einkünfte sind als Nettogrößen 788 Bowitz, Das objektive Nettoprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Das objektive Nettoprinzip im internationalen SteuerwettbewerbRecht der Steuern und der öffentlichen …” „… Schmehl (1970–2015)Band 24Niklas WoitokDas objektive Nettoprinzip im internationalen SteuerwettbewerbDie …” „… Zwischenergebnis7. 225Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips durch § 4j EStGII.225Bisheriger Stand der …”

Literaturverzeichnis S. 877-982

„… (zit. Bowitz, Das objektive Nettoprinzip).Boysen, Sigrid, § 33 Außenwirtschaftsrecht, in: Schulze …” „… , https://EconPapers.repec.org/RePEc:zbw:ifwkwp:1178 (geprüft am 30.4.2022).Bowitz, Maximilian, Das objektive Nettoprinzip als …” „… , Abzugsverbote und objektives Nettoprinzip – Neue Tendenzen in der verfassungsgerichtlichen Kontrolle des …”

Kapitel 1 – Einleitung S. 37-52

„… Spannungsverhältnisses zwischen objektivem Nettoprinzip und konfligierenden Regelungsanliegen. Sie stellen weder einen …” „… verfassungsrechtlichen Grundlagen des objektiven Nettoprinzips herausgearbeitet, bevor geprüft wird, ob § 4j EStG dieses …” „… verfassungsrechtlichen Bewertung steht dabei in aller Regel die mit § 4j EStG verbundene Durchbrechung des objektiven …”

Kapitel 5 – Ausblick: § 4j EStG als Modell umfassender Abzugsverbote und Ideenspeicher steuerlichen Grundrechtsschutzes in der EU S. 837-855

„… höherrangigem Recht auf.PrüfungsmaßstabDas Abzugsverbot nach § 8 StAbwG durchbricht das objektive Nettoprinzip …”

Kapitel 4 – Vereinbarkeit des § 4j EStG mit dem Unionsrecht S. 588-836

„… angesehen werden, wenn die von ihr vorgesehene Ungleichbehandlung Situationen betrifft, die nicht objektiv …” „… objektiver Kriterien.3077 Hierzu zählen insbesondere das Bereithalten einer festen, dauerhaften Einrichtung …”

doi.org/10.5771/9783748932994

Maximilian Bowitz - Das objektive Nettoprinzip als Rechtfertigungsmaßstab im Einkommensteuerrecht

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Maximilian Bowitz

Das objektive Nettoprinzip als Rechtfertigungsmaßstab im Einkommensteuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 56 2016

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3. Kapitel Innere Grenzen – Die Selbstbindung des Gesetzgebers an seine Grundentscheidungen zum objektiven Nettoprinzip S. 115-236

„… Nettoprinzip Soweit das objektive Nettoprinzip über die im 1. Kapitel entwickelten äu- ßeren Grenzen hinaus …” „… das objektive Nettoprinzip ergeben. Zunächst wird dargelegt, welchen allgemeinen …” „… Rechtssetzungsgleichheit allerdings nicht entnehmen. Folgerungen für das objektive Nettoprinzip Hieraus folgt, dass …”

2. Kapitel Normenhierarchie auf der Ebene des einfachen Rechts – Das objektive Nettoprinzip auf einer Zwischenstufe zwischen Gesetz und Verfassung? S. 95-114

„… Normenhierarchie auf der Ebene des einfachen Rechts – Das objektive Nettoprinzip auf einer …” „… objektive Nettoprinzip in dem Umfang, in dem es im geltenden Einkommensteuerrecht verwirklicht ist, nicht …” „… objektive Nettoprinzip ausgestalten, einen höheren Rang einnehmen als Einzelentscheidungen, die sie …”

1. Kapitel Normenhierarchische Verortung des objektiven Nettoprinzips – Verfassungsprinzip oder einfachgesetzliche Grundentscheidung? S. 43-94

„… einfachgesetzliche Grundentscheidung? Zunächst stellt sich die Ausgangsfrage, inwieweit das objektive Nettoprinzip …” „… zentraler Bedeutung für die Untersuchung, inwieweit Abweichungen vom objektiven Nettoprinzip …” „… rechtfertigungsbedürftig sind: Soweit das objektive Nettoprinzip verfassungsimmanent ist, steht es normenhierarchisch …”

Zusammenfassung S. 271-284

„… Selbstbindung des Gesetzgebers an seine einfachrechtlichen Grundentscheidungen, die das objektive Nettoprinzip …” „… hat das objektive Nettoprinzip zwangsläufig Einfluss auf jeden weiteren, hieran anknüpfenden Schritt …” „… zur Ermittlung des zu versteuernden Einkommens. Das objektive Nettoprinzip, wie es Gegenstand der …”

Grundlegung S. 25-42

„… Grundlegung Das objektive Nettoprinzip Prinzipien Das innere System der Rechtsordnungen wird von …” „… 28, 243 (261); 48, 127 (159 ff.); 69, 1 (21)), A. Das objektive Nettoprinzip 27 Einklang mit der …” „… wird, genügt nicht, um dem objektiven Nettoprinzip den Prinzipiencharakter abzusprechen37. Vielmehr ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Das objektive NettoprinzipA. 25 ReferenzfälleB. 40 Normenhierarchische Verortung des objektiven …” „… Einleitung 19 Gang der Untersuchung 23 Grundlegung 25 Das objektive NettoprinzipA. 25 PrinzipienI. 25 …” „… Grundentscheidung III. 125 Folgerungen für das objektive NettoprinzipIV. 125 Das Gebot der FolgerichtigkeitB. 127 …”

Literaturverzeichnis S. 285-304

„… und objektives Nettoprinzip – Neue Tendenzen in der verfassungsgerichtlichen Kontrolle des …” „… , Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, in: Tipke, Klaus/Söhn, Hartmut [Hrsg.], Gedächtnisschrift für …” „… Christoph Trzaskalik, Köln 2005, S. 283-294. Ders., Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, FR …”

4. Kapitel Die Neufassung der Abzugsnormen als dogmatischer Befreiungsschlag S. 237-264

„… dogmatischer Befreiungsschlag 238 Maßstäbegesetzgebung: Übertragbarkeit auf das objektive Nettoprinzip? Vor …” „… Übertragbarkeit auf das objektive Nettoprinzip? 239 Gleichwohl: Eine Übertragung des Erfordernisses eines …” „… hatte. Dass der Einkommensteuer das objektive Nettoprinzip zugrunde liegt, ist unbestritten, seine …”

5. Kapitel Anstöße für weitere Prinzipien der Einkommensbesteuerung S. 265-270

„… war das objektive Nettoprinzip, nicht aber solche Prinzipien, auf die sich das objektive Nettoprinzip …” „… , sondern „Ausprägung des Nettoprinzips und systemgerechte Folgerung des Leistungsfähigkeitsprinzips“. 1207 …”

Einleitung S. 19-22

„… ist zu untersuchen, inwieweit der Gesetzgeber an das objektive Nettoprinzip unmittelbar von …” „… Systemwidrigkeit für nichtig erklären16. Unabhängig vom rechtspolitischen Stellenwert des objektiven Nettoprinzips …” „… Verwirklichung des objektiven Nettoprinzips gebunden ist. Ein Vorschlag zur Änderung des Einkommensteuergesetzes …”

Gang der Untersuchung S. 23-24

„… entfaltet und ein Überblick über die Ausgestaltung des objektiven Nettoprinzips im geltenden …” „… Einkommensteuergesetzgebung: zur Frage des Verfassungsrangs des objektiven Nettoprinzips. Hierin liegt eine zentrale …” „… objektiven Nettoprinzips trifft, ohne hierzu von vornherein verfassungsrechtlich verpflichtet zu sein …”

doi.org/10.5771/9783845273808

Julian Maier - Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

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Julian Maier

Die steuerlichen Implikationen der Mobilitätsgarantien des Freizügigkeitsabkommens Schweiz-EU

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 10 2013

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Zulässigkeit bestehender Einschränkungen des objektiven Nettoprinzips S. 306-314

„… verfassungsrechtlichen Gleichheitssatzes. Dabei verlangt das objektive Nettoprinzip, dass Ausgaben, welche ein …” „… 306 2. Zulässigkeit bestehender Einschränkungen des objektiven Nettoprinzips Das objektive …” „… Nettoprinzip leitet sich unmittelbar aus dem Gebot der gleichmä-ßigen Besteuerung ab und ist Ausdruck des …”

Zulässigkeit von Einschränkungen des subjektiven Nettoprinzips S. 293-306

„… verfassungsrechtlichen Gleichheitssatzes. Dabei verlangt das objektive Nettoprinzip, dass Ausgaben, welche ein …” „… von Einschränkungen des subjektiven Nettoprinzips Das subjektive Nettoprinzip ist eines der …” „… . 306 2. Zulässigkeit bestehender Einschränkungen des objektiven Nettoprinzips Das objektive …”

Das steuerliche Diskriminierungsverbot nach dem FZA S. 217-248

„… unbeschränkt Steuerpflichtige hinsichtlich des objektiven Nettoprinzips in einer vergleichbaren Situation …” „… « eingestuft werden, wenn zwischen beiden Gruppen objektive Unterschiede von hinreichendem Gewicht bestehen.745 …” „… nur dann ausscheidet, wenn zwischen ihnen objektive Unterschiede von hinreichendem Gewicht bestehen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… 305 11 2. Zulässigkeit bestehender Einschränkungen des objektiven Nettoprinzips 306 a) Die …” „… Normen des deutschen Steuerrechts 293 1. Zulässigkeit von Einschränkungen des subjektiven Nettoprinzips …” „… 293 a) Anwendung des subjektiven Nettoprinzips auf Grenzgänger (§ 1a EStG …”

doi.org/10.5771/9783845247472

Oliver Schilling - Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

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Oliver Schilling

Zwangsläufiger, pflichtbestimmter Aufwand in Ehe und Familie

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 37 2013

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Das Veranlassungsprinzip unter Einbeziehung der Differenzierung zwischen „symmetrischen“ und „asymmetrischen“ Veranlassungskonkurrenzen S. 117-147

„… entwickelt worden. (a) Kein pauschaler Vorrang des objektiven Nettoprinzips vor dem subjektiven Nettoprinzip …” „… Überlegung legt eine Aufteilung der Aufwendungen in einen im objektiven Nettoprinzip abziehbaren Erwerbs- und …” „… in angemessene Erwerbs- und Privatanteile berücksichtigt insofern das objektive Nettoprinzip, ohne …”

Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips für die einkommensteuerliche Berücksichtigung von Aufwendungen S. 47-70

„… ) Objektives Nettoprinzip aa) Zur verfassungsrechtlichen Bedeutung des objektiven Nettoprinzips (1 …” „… diesbezüglichen Fundierung des subjektiven Nettoprinzips oben Kapitel 2 A.II.1.a), und zum objektiven Nettoprinzip …” „… Erwerbsaufwendungen160. Diese zentrale Ausgangsprämisse des Einkommensteuerrechts, das objektive Nettoprinzip, ist …”

Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Erwerbsstätte S. 32-36

„… an das objektive Nettoprinzip wieder aufgehoben. § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG sieht ab dem …” „… Nettoprinzip eine systematische Tendenz zum objektiven Nettoprinzip feststellen81. 1. Berücksichtigung als …” „… Erwerbsaufwendungen im objektiven Nettoprinzip Seit Einführung eines ausdrücklichen gesetzlichen Fahrtkostenabzugs im …”

Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten S. 148-193

„… einheitliche Sphärenzuordnung zum objektiven oder subjektiven Nettoprinzip geboten, sofern die Aufwendungen …” „… durch typisierende Abzugsregelungen im objektiven Nettoprinzip ausdrücklich Rechnung getragen …” „… objektiven Nettoprinzip zu berücksichtigen632. Zum anderen lässt der gesetzgeberische Wertungsspielraum auch …”

Literaturverzeichnis S. 243-265

„… des BVerfG und des EuGH, StuW 2009, 211 - 220 Ders., Abzugsverbote und objektives Nettoprinzip – Neue …” „… : Drenseck, in: FS Offerhaus) Ders., Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, in: Tipke, Klaus …” „… : Drenseck, in: GS Trzaskalik) Ders., Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, FR 2006, 1 - 7 …”

Zusammenfassung S. 237-242

„… entweder einheitlich im objektiven oder einheitlich im subjektiven Nettoprinzip zum Abzug zu bringen958 …” „… . Steuersystematisch ist der Abzug der Aufwendungen einheitlich im objektiven Nettoprinzip zu gewährleisten, da der …” „… „symmetrischen“ als auch in der „asymmetrischen“ Veranlassungskonkurrenz, im objektiven Nettoprinzip zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Objektives Nettoprinzip 51 aa) Zur verfassungsrechtlichen Bedeutung des objektiven Nettoprinzips 51 (1 …” „… “ Veranlassungskonkurrenz 141 (a) Kein pauschaler Vorrang des objektiven Nettoprinzips vor dem subjektiven Nettoprinzip 142 …” „… objektiven Nettoprinzip 33 2. Die (gescheiterte) Einführung des „Werkstorprinzips“ 35 C. Zwischenfazit 36 8 …”

Ausblick – Vereinbarkeitsaufwendungen und steuerlicher Systemwechsel S. 234-236

„… 234 Mit der Einordnung der Fahrtaufwendungen im objektiven Nettoprinzip wird die …” „… der Aufwendungen zum objektiven Nettoprinzip her936. Der tatbestandliche Verzicht auf eine …” „… Einordnung der Fahrtaufwendungen im objektiven Nettoprinzip oben Kapitel 3 B.II.1.c). 937 Hierzu oben …”

Zwischenfazit S. 36-37

„… wieder im objektiven Nettoprinzip als Erwerbsaufwendungen verortet. Sie sind im Rahmen einer …” „… Jahrzehnten im objektiven Nettoprinzip beheimatet. Der gemeinsame Bezug der Aufwendungen zur ehelichen und …” „… gesetzlichen Ausformung des „Werkstorprinzips“ bereits eine verfassungswidrige Durchbrechung des objektiven …”

Zusammenfassung S. 147-148

„… “ Veranlassungskonkurrenzen ist darauf zu richten, dem objektiven Nettoprinzip durch eine steuerliche Berücksichtigung 148 des …” „… Sphärenzuordnung zum objektiven oder subjektiven Nettoprinzip geboten, sofern die Aufwendungen nicht nach …” „… 147 Nettoprinzip zu berücksichtigen. Die Zuordnung ist entsprechend der „nach Grund und Wesen …”

Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Erwerbsstätte S. 193-234

„… Wertungsalternative würde das „Werkstorprinzip“ jedoch nur darstellen, wenn es das objektive Nettoprinzip als …” „… Leistungsfähigkeitsminderung durch exis- 793 Zum objektiven Nettoprinzip als steuersystematischer Grundentscheidung, an der …” „… objektiven Nettoprinzip832. Doch kann der Gesetzgeber im Falle der „Entfernungsrelevanz“ privater Gründe der …”

Differenzierung zwischen Erwerbs- und Privataufwendungen nach Maßgabe des Veranlassungsprinzips S. 106-108

„… objektive Nettoprinzip im Einkommensteuergesetz verankert442. Dem subjektiven Nettoprinzip wird sodann gemäß …” „… verfassungsrechtlichen Anbindung des objektiven Nettoprinzips oben Kapitel 2 A.II.1.b)aa). 107 der Bemessungsgrundlage …” „… Bemessungsgrundlage dienen sie der Verwirklichung des in § 2 Abs. 2 EStG normierten objektiven Nettoprinzips und der …”

Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten S. 26-32

„… an das objektive Nettoprinzip wieder aufgehoben. § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG sieht ab dem …” „… anwendbar. 32 „Dunstkreis“ des objektiven Nettoprinzips gerückt. Abziehbar waren zwei Drittel der …” „… Nettoprinzip ansiedelte. Diese Kontinuität wurde in den Veranlagungszeiträumen 2006 bis 2011 durchbrochen. In …”

Problemfelder der einkommensteuerlichen Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen S. 19-21

„… im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit im objektiven Nettoprinzip als Betriebsausgaben bzw …” „… „Schnittfeld des objektiven und subjektiven Nettoprinzips“16, zwischen den Grundsätzen der steuerlichen …” „… Oberbegriff der Abzugskategorien Werbungskosten und Betriebsausgaben im Rahmen des objektiven Nettoprinzips …”

Eingrenzung der Diskussion um den Inhalt des Veranlassungsprinzips für die Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen S. 108-117

„… erwerblichen Veranlassungsteils der Aufwendungen im Rahmen des objektiven Nettoprinzips sollte zum einen …” „… entgegen den grundsätzlichen Vorgaben des objektiven Nettoprinzips steuerlich in Gänze unberücksichtigt …” „… Aufwendugsteile sei aufgrund des objektiven Nettoprinzips geboten476. Untrennbar gemischt veranlasste Aufwendungen …”

Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten S. 94-101

„… A.II.2.a). 410 Ähnlich, allerdings bezogen auf eine Einschränkung des objektiven Nettoprinzips Greite …” „… ) Notwendigkeit des Betreuungsmodells aus objektiver und subjektiver Perspektive Aus einem objektiven Blickwinkel …” „… möglicherweise objektiv verfügbaren Optionen einer (kostengünstigeren) institutionellen Betreuung für die …”

Einfluss verfassungsrechtlicher Wertungen auf die einkommensteuerliche Beurteilung ehelicher und familiärer Vereinbarkeitsaufwendungen S. 70-93

„… umfassenden Schutz der familiären Aufgabenverteilung. bb) Objektiv-rechtliche Wertvorgabe für den Gesetzgeber …” „… entgegensteht. Diese zunächst freiheitsrechtlich entfaltete Dimension beinhaltet zugleich objektiv …” „… objektiven Wertgehalt von Art. 6 Abs. 1 GG BVerfG, Beschl. v. 25.2.2004, 1 BvR 1000/98, FamRZ 2004, 1949 …”

Besteuerung nach Maßgabe des Leistungsfähigkeitsprinzips S. 38-47

„… ; Hey, DStR 2009, 2561, 2567. A.A. hinsichtlich einer Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips aus …” „… Rechtfertigungsgründen im Wege objektiver Gesetzesauslegung bei rein fiskalisch begründeten Abweichungen vom …”

doi.org/10.5771/9783845246994

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