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Andreas Schoenemann - Die Organisationsverfassung der Societas Privata Europaea (SPE)

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Andreas Schoenemann

Die Organisationsverfassung der Societas Privata Europaea (SPE)

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 71 2014

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Kapitel 2 Das auf die SPE anwendbare Recht S. 51-80

„… skizzierte Normgefüge genauer erörtert werden. A. Verordnungsrecht als vorrangiges Recht Vorrangige …” „… Recht 52 weit das Verordnungsrecht – insbesondere im Hinblick auf die Generalverweisung in Art. 4 Abs. 2 …” „… Europäischen Gemeinschaft, 1998, S. 169. A. Verordnungsrecht als vorrangiges Recht 53 Nach umstrittener …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . Ziel und Gang der Arbeit 46 Kapitel 2 Das auf die SPE anwendbare Recht 51 A. Verordnungsrecht als …” „… . Verordnungsrecht als vorrangiges Recht 51 I. Gemeinschaftsrechtliche Auslegung der SPE-Verordnung-RE 52 1. Wortlaut …” „… Regelungsverantwortung 70 II. Verhältnis der Satzung zum Verordnungsrecht 71 III. Auslegung der Satzungsbestimmungen 72 …”

Kapitel 8 Pflichten und Haftung der Verwaltungsmitglieder S. 249-288

„… . Kapitel 8 Pflichten und Haftung der Verwaltungsmitglieder 258 Verordnungsrecht selbst. Auch die …” „… Gesellschafter untergeordnet, Erstere unter zwingendes Verordnungsrecht, Letztere zudem noch unter die …” „… verordnungsrechtliche Herausstellung war an sich nicht geboten; in einem für alle Verwaltungsmitglieder gleichermaßen …”

Kapitel 10 Die Gesamtheit der Gesellschafter S. 293-370

„… Willensbildung 301 was anstelle der Gesellschafterkompetenz gelten soll. Eine das Verordnungsrecht ausschließende …” „… Gleichbehandlungsgedankens im eigentlichen Verordnungsrecht. So war auch der Kommissionsentwurf zu verstehen. 931 Dazu T …”

Kapitel 4 Das Geschäftsführungsorgan S. 93-174

„… Gesellschafter« regelt, das Geschäftsführungsorgan diejenigen Befugnisse ausübt, die nicht durch Verordnungsrecht …”

Kapitel 11 Abschließende Bewertung S. 371-378

„… Verordnungsrechts bzw. der verordnungsbasierten Satzung hochgestuft werden. Dies würde die Übersicht für die …”

Kapitel 1 Einführung S. 29-50

„… einheitlichen Verordnungsrecht unterworfen werden.49 Der Beratungsbedarf wird freilich nicht gänzlich eliminiert …” „… hinaus ist den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen immer auch an den Schnittstellen des Verordnungsrechts …”

Kapitel 7 Die Verwaltungsmitglieder S. 209-248

„… französische Fassung von »ne peut pas«. 656 Für einen Nichtigkeitsgrund aufgrund Verordnungsrechts: Schwarz …” „… Erweiterung des verordnungsrechtlich determinierten Begriffs des (ordnungsgemäß bestellten …”

Kapitel 5 Das Aufsichtsorgan S. 175-202

„… Verordnungsrecht scheint eine Weisungsunabhängigkeit nicht zwingend vorzugeben. Für die deutsche Aktiengesellschaft …”

doi.org/10.5771/9783845254913

Ulrich Becker, Bernd Baron von Maydell, Herbert Szurgacz - Die Realisierung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

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Ulrich Becker (ed.), Bernd Baron von Maydell (ed.), Herbert Szurgacz (ed.)

Die Realisierung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 56 2012

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Stephan Fasshauer Praktische Fragen der Inanspruchnahme von Freizügigkeit S. 235-257

„… die künftige Frage der Anwendung des DPSVA 1975 oder des europäischen Verordnungsrechts übertragen …” „… Verhältnis des DPSVA 1975 zum europäischen Verordnungsrecht ist dabei insbesondere Folgendes zu beachten …” „… die sonstigen Regelungen des Verordnungsrechts, sofern der Berechtigte unter die Anwendung des DPSVA …”

Eva-Marie Höffer Schaffung von grenzübergreifenden Versorgungsstrukturen in der Unfallversicherung S. 269-285

„… . Regelungen des koordinierenden Verordnungsrechts 281 II. Patientenrichtlinie 281 G. Anforderungen an die …” „… koordinierenden Verordnungsrechts Nach den Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 883/04 kann sich eine Person, die …”

Bogdan Borecki Die Freizügigkeit und die Realisierung der Regelungen im Bereich des Sozialschutzes zwischen Polen und Deutschland aus der Sicht der Sozialversicherungsanstalt/Abteilung in Oppeln S. 257-269

„… . Regelungen des koordinierenden Verordnungsrechts 281 II. Patientenrichtlinie 281 G. Anforderungen an die …”

doi.org/10.5771/9783845242415

Paul Lukas Hähnel - Föderalismus in historisch vergleichender Perspektive

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Paul Lukas Hähnel

Föderalismus in historisch vergleichender Perspektive

Series: Historische Dimensionen Europäischer Integration

Volume 26 2016

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Nahrungsmittelgesetz von 1879 S. 103-132

„… Verordnungsrecht in § 5, über die in der Verfassung verankerte Gesetzgebungskompetenz des Reiches im Bereich der …” „… erkannte das Verordnungsrecht grundsätzlich an, verlangte allerdings, die Befugnis dem Bundesrat und …” „… Verordnungsrecht den Stein des Anstoßes. Aus Rücksicht auf die föderativen Verhältnisse forderte die bayerische …”

Nahrungsmittelregulierung 1879-1890 S. 132-187

„… sollten.101 Drittens rückte die Reichsführung davon ab, das Verordnungsrecht zu nutzen, da dessen …”

Analyse S. 399-479

„… durch ein nachträgliches Vetorecht beteiligt. Die hybride Konstruktion des Verordnungsrechts und …”

doi.org/10.5771/9783845280097

Michaela Hogeweg - Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

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Michaela Hogeweg

Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 51 2007

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Satzungsrecht S. 287-289

„… dass Art. 80 I 4 GG die Delegation zulässt und die Landesregierung das Verordnungsrecht selbst …” „… durchRechtsverordnung legitimiert.1215 Das Verordnungsrecht hat keine große prakti-1213 Koch, NdsVBl. 2004, S. 150 …” „… BayStR.1216Hinsichtlich des Satzungs- und Verordnungsrechts ist die Rechtslage insoweitentschärft, als …”

Bewertung der Rechtsform S. 279-287

„… 4 GG die Delegation zulässt und die Landesregierung das Verordnungsrecht selbst …” „… durchRechtsverordnung legitimiert.1215 Das Verordnungsrecht hat keine große prakti-1213 Koch, NdsVBl. 2004, S. 150 …” „… . 89 II 3 BayGO. Von dem Verordnungsrechtkann nur insofern Gebrauch gemacht werden, als dass Art. 80 I …”

doi.org/10.5771/9783845200859

Christoph Degenhart - Spielhallen und Geldspielgeräte in der Kompetenzordnung des Grundgesetzes

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Christoph Degenhart

Spielhallen und Geldspielgeräte in der Kompetenzordnung des Grundgesetzes

2014

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Anforderungen an Gestaltung und Betrieb, insbesondere: zahlenmäßige Begrenzung der Spielgeräte – Ersetzung des § 3 SpielV S. 51-53

„… nach Maßgabedes § 33 i GewO, so kann der Landesgesetzgeber Verordnungsrecht des Bundessoweit ersetzen …” „… Verordnungsrecht ersetzt, das zur Durchführung dieserBestimmung des Bundesrechts erlassen wurde.207Ob eine auf …” „… Verordnungsrecht des Bundes kompetenzwidrig, wenn das zu ersetzende Verordnungsrecht nicht der Durchführung des …”

Erlaubnisvoraussetzungen – Abstandsregelungen und Verbundverbot S. 48-51

„… Verordnungsrecht des Bundessoweit ersetzen, als er sich innerhalb des durch § 33 i GewO gezogenen Rahmensb)aa)bb …”

Verordnungsermächtigung und untergesetzliches Recht S. 22-26

„… . 17/10961, S. 12.23Entwicklung des VerordnungsrechtsAuf der Grundlage des § 33 f GewO war bereits 1962 die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Verordnungsrechtsbb) 24Bilanz: gefestigter Normenbestande) 26Verfassungsänderung und gefestigte Rechtslageaa) 26 …”

doi.org/10.5771/9783845253053

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