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Florian Seitz - Verhaltenspflichten in Online-Welten

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Florian Seitz

Verhaltenspflichten in Online-Welten

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 15 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Verhaltenspflichten in Online-Welten Florian Seitz Die Anwendbarkeit des schulischen …” „… Verhaltenspflichten in Online-Welten Die Anwendbarkeit des schulischen Disziplinarrechts auf Internetäußerungen …”

D. Schlussbetrachtung und Ausblick S. 207-212

„… wird sich die Frage von Verhaltenspflichten sowohl hinsichtlich der code-basierten Ausgestaltung von …”

C. Das schulische Disziplinarrecht und die Sanktionierung außerschulischer Internetäußerungen S. 51-206

„… Vergleich zwischen Arbeitgebern und Schule und vergleicht insofern Loyalitäts- bzw. Verhaltenspflichten …” „… Verhaltenspflichten für Schüler außerhalb der Kernsphäre keineswegs weiter reichen als bei Arbeitnehmern.269 …”

doi.org/10.5771/9783845294438

Claudia Nees - Abberufung und außerordentliche Kündigung eines Vorstandsmitglieds einer AG wegen seines Privatverhaltens

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Claudia Nees

Abberufung und außerordentliche Kündigung eines Vorstandsmitglieds einer AG wegen seines Privatverhaltens

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 97 2016

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§ 1: Organschaftliche Pflichten als private Verhaltenspflichten S. 57-105

„… Verstoß gegen private Verhaltenspflichten als wichtiger Grund für die Abberufung nach § 84 Abs. 3 S …” „… welchen Voraussetzungen die Verletzung dieser sogenannten privaten Verhaltenspflichten eine Abberufung und …” „… Verhaltenspflichten Die Pflichten, die ein Vorstandsmitglied als Organperson oder Organwalter treffen, werden …”

§ 4: Exkurs: Private Verhaltenspflichten eines Vorstandsmitglieds in Sonderlagen S. 174-200

„… Verhaltenspflicht.635 Dennoch ist es für eine AG vorteilhaft, private Verhaltenspflichten eines Vorstandsmitglieds …” „… explizit in den Anstellungsvertrag aufzunehmen. Erstens ist es möglich, private Verhaltenspflichten mit …” „… ableitbaren privaten Verhaltenspflichten anstellungsvertraglich näher ausgestalten und präzisieren. Drittens …”

§ 5: Abberufung nach § 84 Abs. 3 S. 2 Var. 1 AktG und außerordentliche Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB wegen eines Verstoßes gegen private Verhaltenspflichten S. 200-210

„… zu privaten Verhaltenspflichten eines Vorstandsmitglieds in Sonderlagen Einem Vorstandsmitglied …” „… obliegen besondere private Verhaltenspflichten nach dem WpHG. Beteiligt sich der Staat als Aktionär an …” „… Verhaltenspflichten Verletzt ein Vorstandsmitglied seine privaten Verhaltenspflichten, kann dies seine AG nach § 84 …”

§ 3: Anstellungsvertragliche Pflichten für das Privatverhalten S. 149-174

„… unangemessen wäre. Erkenntnis zu privaten Verhaltenspflichten Für die einzelnen Fallgruppen privater …” „… Verhaltenspflichten muss zur Problemlösung häufig auf Rechtsgebiete zurückgegriffen werden, die sich ebenfalls mit der …” „… Frage privater/außerdienstlicher Verhaltenspflichten beschäftigen. Die aus der Rücksichtnahmepflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… der Mitteilungspflicht2. 146 Adressat der Mitteilung3. 148 Erkenntnis zu privaten VerhaltenspflichtenH …” „… . 201 Verletzung einer privaten VerhaltenspflichtI. 201 Grobheit der PflichtverletzungII. 202 …” „… Abmahnung als milderes MittelI. 204 Verletzung einer privaten VerhaltenspflichtII. 206 BeispieleC. 207 …”

§ 2: Typische Fallgruppen organschaftlicher Pflichten für das Privatverhalten S. 105-149

„… der Fallgruppen privater Verhaltenspflichten aufgezeigt werden. Übertragbarkeit arbeits- und …” „… die Kündigung Hölters/Weber, § 84 Rn. 97. Vierter Teil: Verstoß gegen private Verhaltenspflichten 106 …” „… Rechtsgebieten Voraussetzung einer privaten Verhaltenspflicht. Jeweils geht es um das Austarieren des im privaten …”

§ 1: Privatverhalten eines Vorstandsmitglieds als Grund für dessen Abberufung nach § 84 Abs. 3 AktG und für dessen außerordentliche Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB S. 308-311

„… Organmitglieder zueinander betrifft, kann private Verhaltenspflichten hervorbringen.1192 Die allgemeine …” „… Verhaltenspflichten bestehen für ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft, wenn diese börsennotiert, in der Hand …” „… private Verhaltenspflicht, kann seine AG es nach § 84 Abs. 3 S. 2 Var. 1 AktG abberufen1201 und ihm in der …”

§ 3: Fazit S. 312-315

„… es sich an, auf das Arbeitsrecht zurückzugreifen, da die privaten Verhaltenspflichten eines …” „… außerdienstliche Verhaltenspflichten auferlegt, als sie ein Arbeitnehmer in seinem außerdienstlichen Verhalten …” „… einhalten muss. Einer nahtlosen Übertragung der außerdienstlichen Verhaltenspflichten eines Beamten auf die …”

§ 2: Dualistische Rechtsbeziehung eines Vorstandsmitglieds zu seiner Aktiengesellschaft S. 52-57

„… Verstoß gegen private Verhaltenspflichten als wichtiger Grund für die Abberufung nach § 84 Abs. 3 S. 2 Var …” „… Voraussetzungen die Verletzung dieser sogenannten privaten Verhaltenspflichten eine Abberufung und …” „… Verhaltenspflichten Die Pflichten, die ein Vorstandsmitglied als Organperson oder Organwalter treffen, werden …”

§ 2: Gang der Untersuchung S. 34-36

„… Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB ermöglicht. Die Verletzung einer privaten Verhaltenspflicht, ein durch ein …” „… private Verhaltenspflicht entwickelt. Die Ergebnisse werden anhand typischer Fallgruppen verdeutlicht. Im …” „… Vertragsfreiheit ermöglicht, zusätzliche private Verhaltenspflichten zu vereinbaren. Danach wird auf Sonderfälle …”

§ 1: Zielsetzung S. 33-34

„… Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB ermöglicht. Die Verletzung einer privaten Verhaltenspflicht, ein durch ein …” „… private Verhaltenspflicht entwickelt. Die Ergebnisse werden anhand typischer Fallgruppen verdeutlicht. Im …” „… Vertragsfreiheit ermöglicht, zusätzliche private Verhaltenspflichten zu vereinbaren. Danach wird auf Sonderfälle …”

§ 2: Rückgriffe auf Lösungsansätze zum außerdienstlichen Verhalten eines Arbeitnehmers, teilweise auch auf die eines Beamten S. 311-312

„… abgeleiteten privaten Verhaltenspflicht wurden eigenständig aus dem Aktienrecht entwickelt1211 und durch …” „… lassen sich grundsätzlich auf einzelne private Verhaltenspflichten eines Vorstandsmitglieds übertragen …” „… Verhaltenspflichten eines Vorstandsmitglieds den Pflichten im außerdienstlichen Verhalten eines Arbeitnehmers gleichen …”

§ 2: Abberufung nach § 84 Abs. 3 S. 2 Var. 2 AktG und außerordentliche Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB wegen eines durch ein Privatverhalten herbeigeführten Eignungsdefizits S. 227-235

„… Verhaltenspflicht berechtigt ein durch ein Privatverhalten herbeigeführter Eignungsmangel wesentlich seltener zu …” „… Unterschied gilt dann nicht, wenn das Privatverhalten zugleich eine private Verhaltenspflicht grob verletzt …”

§ 3: Ergebnis S. 307-308

„… Innenverhältnis der Organmitglieder zueinander betrifft, kann private Verhaltenspflichten hervorbringen.1192 Die …”

§ 3: Qualifizierung der Vermeidung eines Eignungsdefizits als Obliegenheit S. 235-237

„… oder nicht. Im Unterschied dazu grenzen private Verhaltenspflichten das Privatverhalten eines …”

§ 1: Ein durch ein Privatverhalten herbeigeführtes Eignungsdefizit eines Vorstandsmitglieds S. 210-227

„… Eignungsmangel 216 Er gleicht dem für eine private Verhaltenspflicht erforderlichen Gesellschaftsbezug.803 Ein …” „… der Voraussetzung einer privaten Verhaltenspflicht.837 Da es daher zu Überschneidungen kommen kann …”

§ 1: Die Wirkung des Privatverhaltens als wichtiger Grund zur Abberufung nach § 84 Abs. 3 S. 1 AktG S. 237-279

„… einer privaten Verhaltenspflicht ablehnen,906 ohne damit zugleich zu sagen, dass dies eine Abberufung …” „… Verhaltenspflichten entwickelt wurde, bestätigt, wenn man anerkennt, dass auch die Auswirkung auf die AG ein wichtiger …”

Literaturverzeichnis S. 315-340

„… : Außerdienstliche Verhaltenspflichten des Arbeitnehmers, München 1969 Dauner-Lieb, Barbara/Dötsch, Wolfgang: Ein …”

doi.org/10.5771/9783845272986

Thomas Krautz - Mitentscheidungsrechte der Aktionäre

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Thomas Krautz

Mitentscheidungsrechte der Aktionäre

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 4 2011

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Definition der Verhaltenspflichten S. 81-82

„… der VerhaltenspflichtenProblembewältigungsstrategien müssen Verhaltenspflichten für die …” „… Vorstandsmitglieder definieren. Die Institution der Verhaltenspflichten hilft bei der Lösung dervorher aufgeführten …” „… Verhaltenspflichten aus Sicht der Aktionäre?Geht man zunächst von einem einfachen Unternehmen mit nur einem …”

Weitere Parameter der Verhaltenspflichten S. 85-86

„… Parameter der VerhaltenspflichtenUnklare Zielvorgaben, welche mehrere Interpretationen ermöglichen …” „… VerhaltenspflichtenDie zu sanktionierende Handlung bzw. abhängig von der Definition ihre Handlungsfolge muss auch …” „… Definitionsmechanismus der Verhaltenspflichten für den Vorstand das Abweichenvon der quotalen Zuweisung des …”

Überwachung und Sanktion der Verhaltenspflichten S. 86

„… untereinander.Überwachung und Sanktion der VerhaltenspflichtenDie zu sanktionierende Handlung bzw. abhängig von der …” „… , können wertvernichtend sein.Verhaltenspflichten können ebenfalls aus anderen Interaktionsbeziehungen …” „… zwischen Akteuren, indem sie ihre Adressaten über Verhaltenspflichten informierenund diese Information …”

Wirkungsweise des Definitionsmechanismus S. 90-98

„… Verhaltenspflichten.In Konsequenz ist die Definition der Verhaltenspflichten im Gesetzgebungsprozess stark unvollständig …” „… der Verhaltenspflichten.Die Problematik der kognitiven und zeitlichen Restriktionen der Aktionärekommt …” „… Kontrollrechte mit der Definition der Verhaltenspflichten für die Vorstandsmitglieder um? Kontrollrechte …”

Zusammenfassung S. 86-87

„… untereinander.Überwachung und Sanktion der VerhaltenspflichtenDie zu sanktionierende Handlung bzw. abhängig von der …” „… , können wertvernichtend sein.Verhaltenspflichten können ebenfalls aus anderen Interaktionsbeziehungen …” „… zwischen Akteuren, indem sie ihre Adressaten über Verhaltenspflichten informierenund diese Information …”

Grundlagen der Institutionen zur Auflösung von Dilemmastrukturen S. 79-81

„… Bruchstellendieser Mechanismen zu kategorisieren.Definition der VerhaltenspflichtenProblembewältigungsstrategien …” „… zwischen ihnen bestehende Dilemmastruktur aufgelöst werden. Durch die Vereinbarung von Verhaltenspflichten …” „… denVerhaltenspflichten der Delegationsvereinbarung abweicht. Im gewählten Modellergibt sich eine solche Verlässlichkeit …”

Wirkungsweise des Überwachungs- und Sanktionsmechanismus S. 115-116

„… die Handlungsfolgen führen zu einer suboptimalen Definition derVerhaltenspflichten. Zusätzlich …” „… zur Festlegung der Verhaltenspflichten für Vorstandsmitglieder. Die Vorstände werden darüber …” „… informiert, welche Handlungen erlaubt und verboten sind. Um die Definition der Verhaltenspflichten auch …”

Einführung S. 87-88

„… Die Verhaltenspflichten für Vorstandsmitglieder sind in einen Satz erwünschterHandlungen und …” „… derPräferenzen der Aktionäre dar. Zwischen den drei Aspekten der Verhaltenspflichten bestehen erhebliche …” „… identifizieren.Betrachtet werden muss auch ihr Umgang mit der Definition der Verhaltenspflichten und Verbindung zu den …”

Handlungsbedingungen der Aktionäre S. 88-90

„… derVerhaltenspflichten sowie Sanktionsmechanismen einzuleiten. Damit die Aktionäre diese Handlungsoptionen ausüben …” „… Drückebergerei gerichtete Verletzungen der Verhaltenspflichten der Vorstandsmitglieder mittels versteckter …” „… DefinitionsmechanismusWie geht die Institution der Kontrollrechte mit der Definition der Verhaltenspflichten für die …”

Wirkungsweise des Definitionsmechanismus S. 109-115

„… Vorstandsvorschlag demnach wiederum eine suboptimale Definition der Verhaltenspflichten.Abhängigkeit von der …” „… der sanktionierten Verhaltenspflichten in Bezug auf die spezifische Handlung an. Diesefindet bei den …” „… Verhaltenspflichten für die Vorstandsmitglieder.KostenDurch den Mitentscheidungsmechanismus entstehen der …”

Vorstandspflichten in der unverbundenen Aktiengesellschaft S. 167-170

„… Vertragsabschlusses darzustellen, werden im Folgenden die Verhaltenspflichten des Vorstandes in einer unverbundenen …” „… Mittelpunkt gestelltund daher bei der Definition der Verhaltenspflichten des Vorstandes auf die Interessen der …” „… Definition der Verhaltenspflichten. Die Konkretisierung der Verhaltenspflichten erfolgt aus der …”

Vergleich der Aktionärsrechte S. 120-124

„… Verhaltenspflichten der Vorstandsmitglieder konkretisieren und an reguläre Überwachungs- und Durchsetzungsmechanismen …” „… Verhaltenspflichten und eine ebenfalls suboptimale Überwachung hin. Aktionäre, dieschon keine Anreize zur einfachen …” „… Kontrolle der Vorstände haben, verfügen ebenfalls nicht über Anreize, den Vorständen Verhaltenspflichten zu …”

Maßnahmen der Kapitalbeschaffung S. 197-200

„… Verhaltenspflichten des Vorstandes, wenn die Durchführung und Parameter der Kapitalerhöhung betroffen ist. Daher …” „… Verhaltenspflichten der Aktionäre untereinander, deren materielle Beachtungin diesem Fall nicht durch ein Anrufen der …” „… Verhaltenspflichten der Aktionäre untereinander. Im Vergleich mit einerregulären Ex-Post-Überprüfbarkeit der …”

Zusammenfassung S. 124-125

„… : Bei den Mitentscheidungsrechten konkretisieren die Aktionäre die Verhaltenspflichten direkt, während …” „… die Definition derVerhaltenspflichten bei den Kontrollrechten im Zusammenspiel zwischen den …” „… Verhaltenspflichten. Lediglichbei Handlungen mit zweideutigen nicht beobachtbaren Handlungsfolgen, also beiHandlungen …”

Auswirkungen des Verhältnisses zwischen den Aktionären S. 84-85

„… Parameter der VerhaltenspflichtenUnklare Zielvorgaben, welche mehrere Interpretationen ermöglichen …” „… Definitionsprozess. Und es existiert eine Verteilung an Verhaltenspflichten, die die im Rahmen der …” „… die gleiche Gewinnchance widerspiegeln. Erlaubt nun der Definitionsmechanismus der Verhaltenspflichten …”

Ausschluss des Bezugsrechtes S. 200-201

„… Ausgestaltung des Zustimmungsvorbehaltes noch eine Aushebelungder Verhaltenspflichten der Aktionäre …” „… ermöglicht zwar eine Ex-Post-Durchsetzung der Verhaltenspflichten der Aktionäre untereinander. Im Vergleich …” „… mit einerregulären Ex-Post-Überprüfbarkeit der Verhaltenspflichten des Vorstandes ist diesjedoch nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… vonDilemmastrukturen3.3.180Definition der Verhaltenspflichten3.3.2 81Auswirkungen des Verhältnisses zwischen …” „… Verhaltenspflichten3.3.5 85Überwachung und Sanktion der Verhaltenspflichten3.3.6 86Zusammenfassung3.3.7 86 …”

Handlungsbedingungen des Vorstandes S. 116-120

„… Kontrollrechten noch die Auswirkungen einer offenenoder unvollständigen Definition der Verhaltenspflichten …” „… einschätzen müssen, haben die Aktionäre bei den Mitentscheidungsrechten die Verhaltenspflichten zumZeitpunkt …” „… Verhaltenspflichten der Vorstandsmitglieder konkretisieren und an reguläre Überwachungs- und Durchsetzungsmechanismen …”

Einführung S. 108

„… ihresAnwendungsbereiches die Verhaltenspflichten der Vorstandsmitglieder durch dieAktionäre zu konkretisieren …” „… Mitentscheidungsrechte erweitern die Handlungsoptionen der Aktionäre umdie Möglichkeit, die Verhaltenspflichten der …”

Zusammenfassung S. 107-108

„… Verhaltenspflichten der Vorstandsmitglieder durch dieAktionäre zu konkretisieren. Mitentscheidungsrechte knüpfen an …” „… Mitentscheidungsrechte erweitern die Handlungsoptionen der Aktionäre umdie Möglichkeit, die Verhaltenspflichten der …”

Handlungsbedingungen der Aktionäre S. 108-109

„… ihresAnwendungsbereiches die Verhaltenspflichten der Vorstandsmitglieder durch dieAktionäre zu konkretisieren …” „… Mitentscheidungsrechte erweitern die Handlungsoptionen der Aktionäre umdie Möglichkeit, die Verhaltenspflichten der …”

Vorstandspflichten im Vertragskonzern S. 171-172

„… Gewinnausschüttungenzugunsten der herrschenden Gesellschaft zulässig, vgl. § 291 Abs. 3 AktG.Die Verhaltenspflichten des …” „… Verhaltenspflichten des Vorstandesder eingegliederten Aktiengesellschaft weit über das Ausmaß im Fall des …”

Vorstandspflichten im faktischen Konzern S. 170-171

„… Verhaltenspflichten des Vorstandes gestattet hier§ 311 Abs. 1 AktG für die abhängige Gesellschaft nachteilige, dem …” „… . § 291 Abs. 3 AktG.Die Verhaltenspflichten des Vorstandes der Untergesellschaft werden grundlegend …”

Zusammenfassung S. 120

„… Verhaltenspflichten der Vorstandsmitglieder konkretisieren und an reguläre Überwachungs- und Durchsetzungsmechanismen …”

Einführung S. 160

„… Verhaltenspflichten des Vorstandes inzident aufzeigen lassen. Zum Schluss werden die Auswirkungen der Holzmüller- und …”

Vorstandspflichten in der eingegliederten Gesellschaft S. 172

„… der Konzernbindung dar und verändert dementsprechend die Verhaltenspflichten des Vorstandesder …”

Wirkungsweise des Überwachungs- und Sanktionsmechanismus S. 98-99

„… Verhaltenspflichten aufgrund des Definitionsproblems der Nichtanknüpfbarkeit an die Handlungsfolgenan die Handlungen …”

Unvollständigkeit der Metadefinition der Aktionärsrechte S. 166-167

„… Vertragsabschlusses darzustellen, werden im Folgenden die Verhaltenspflichten des Vorstandes in einer unverbundenen …”

Zustimmungserfordernis in der Untergesellschaft S. 172-173

„… der Konzernbindung dar und verändert dementsprechend die Verhaltenspflichten des Vorstandesder …”

Konflikthandlungen S. 77-79

„… zwischen ihnen bestehende Dilemmastruktur aufgelöst werden. Durch die Vereinbarung von Verhaltenspflichten …”

Zustimmung zu Geschäften auf Wunsch des Vorstandes S. 202-204

„… zusätzlicher positiver Geschäftschancen ist hier nicht ersichtlich.Da die Verhaltenspflichten immer unter der …”

Auswirkungen des Verhältnisses zwischen Anteilseigner und Vorstand S. 82-84

„… Verhaltenspflichten, die die im Rahmen der Aktiengesellschaften realisierten Kooperationsgewinnemaximiert, indem sie …” „… Handlungsvariante nach dem eingeschätzten Erfolg die Verhaltenspflichtdefiniert ist, tritt ein unvollständiger …”

Institutionelle Rahmenbedingungen S. 160-165

„… Verhaltenspflichten des Vorstandes inzident aufzeigen lassen. Zum Schluss werden die Auswirkungen der Holzmüller- und …”

Geschichte der Aktiengesellschaft S. 47-54

„… . IhreVerhaltenspflichten umfassten meist nur die in Gründungschartern festgehaltenenSitten und Gebräuche des jeweiligen …”

Selbstbedienung der Verwaltung in der Übertragung an Dritte S. 174-188

„… Verhaltenspflichten bedarf derex post Durchsetzung. Die Schwäche dieser Durchsetzungskomponente berührtalso beide …”

doi.org/10.5771/9783845229027

Wolf-Tassilo Böhm - Non-Compliance und Arbeitsrecht

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Wolf-Tassilo Böhm

Non-Compliance und Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 34 2011

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Verhaltenspflichten als zentrales Element von Compliance S. 32-48

„… 32 II. Verhaltenspflichten als zentrales …” „… Verhaltensvorgaben für Arbeitnehmer, mit einem Wort ausgedrückt – Verhaltenspflichten. 2. Rechtsnatur und …” „… Rechtsquellen der Verhaltenspflichten Der Begriff der Verhaltenspflichten lässt zunächst noch zahlreiche …”

Zu Teil 1: S. 304-305

„… Bezeichnungen für einen abgrenzbaren Problemkreis. 2. Aus arbeitsrechtlicher Sicht stellen Verhaltenspflichten …” „… compliance-relevante Verhaltenspflichten konkretisiert oder neu geschaffen werden, findet eine echte …” „… Verhaltensvorgaben. 4. Non-Compliance bezeichnet den Verstoß gegen compliance-relevante Verhaltenspflichten. Ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Untersuchung 28 Erster Teil: Grundlagen 30 A. Compliance 30 I. Compliance-Begriff 30 II. Verhaltenspflichten …” „… Unternehmen 32 2. Rechtsnatur und Rechtsquellen der Verhaltenspflichten 33 a) Arbeitspflicht 34 b …” „… Treuepflicht nach § 242 BGB 41 dd) Verhaltenspflichten im Sinne von § 106 S. 2 GewO 41 ee) Nebenpflichten auf …”

Corporate Compliance S. 48-66

„… Rechtsgrundlage für eine compliance-relevante Verhaltenspflicht. 4. Ergebnis Bei einer wertenden Betrachtung zeigt …” „… sich, dass compliance-relevante Verhaltenspflichten für Arbeitnehmer existieren, die sich aus dem …” „… weitere Maßnahmen zur Entstehung gebracht werden müssen. Bei den compliance-relevanten Verhaltenspflichten …”

Einzelne Sanktionen S. 226-269

„… damit nur gemeinschaftswidriges Verhalten951. Viele compliance-relevante Verhaltenspflichten weisen …” „… mehrere Arbeitnehmer entdeckt, die nacheinander oder miteinander gegen dieselbe Verhaltenspflicht …” „… Direktionsrecht des Arbeitgebers. Ein Regelverstoß und damit eine Verletzung der ursprünglichen Verhaltenspflicht …”

Wertungsneutrale Einträge in der Personalakte S. 215-216

„… Information über wirksame Verhaltenspflichten der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber …”

Compliance-Begriff S. 30-32

„… II. Verhaltenspflichten als zentrales Element von Compliance Wie bereits einleitend festgestellt …”

Stichwortverzeichnis S. 337-340

„… . Verhaltenskodex 56 f., 65, 84 ff., 248, 258 Verhaltenspflicht 32 ff., 245 ff. Verhaltensregel 37, 56 ff., 111, 243 …”

Compliance-Nachschulungen S. 212-215

„… steht hier indessen die reine Information über wirksame Verhaltenspflichten der Arbeitnehmer gegenüber …”

Sonderfall: Pflicht der Arbeitnehmer zur Auskunftserteilung an Dritte S. 191-204

„… gelegten Verständnis die konkrete Verhaltenspflicht erst zum Entstehen bringt777. Wenn der Arbeitgeber …”

Literaturverzeichnis S. 315-332

„… Verhaltenspflichten des Arbeitnehmers, München, 1969. Däubler, Wolfgang/Hjort, Jens Peter/Hummel, Dieter/Wolmerath …”

doi.org/10.5771/9783845231877

Friederike Madeleine Steinbeck - Die vorsätzliche Insolvenzverschleppung

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Friederike Madeleine Steinbeck

Die vorsätzliche Insolvenzverschleppung

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 22 2013

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Inhalt der Verhaltenspflichten bei echten Unterlassungsdelikten S. 35-37

„… demnach der Sanktionsnorm zuzuordnen.111 IV. Inhalt der Verhaltenspflichten bei echten …” „… Unterlassungsdelikten Die bisherigen Ausführungen zu den Verhaltenspflichten gelten jedenfalls für die Verbote. Im …” „… , S. 112. C. Was sind Verhaltenspflichten? 36 keit aufweist, dass sich die Gefahr für das …”

Inhalt der Verhaltenspflichten bei abstrakten Gefährdungsdelikten S. 37

„… Kapitel 2: Verhaltens- und Sanktionsnormen 37 V. Inhalt der Verhaltenspflichten bei abstrakten …” „… Der Inhalt der Verhaltenspflichten bei abstrakten Gefährdungsdelikten weist einen entscheidenden …”

Das Maßstabsproblem S. 30-33

„… C. Was sind Verhaltenspflichten? 30 I. Die maßgebliche Perspektive Zunächst ergibt sich aus der …” „… Bestimmungsfunktion der Verhaltenspflicht, dass der Inhalt der Pflicht zu dem Zeitpunkt feststehen muss, in dem der …” „… Einzelne die konkrete Handlung vornehmen oder unterlassen soll.79 Für die Bestimmung der Verhaltenspflicht …”

Die maßgebliche Perspektive S. 29-30

„… Verhaltenspflichten? Unter einer Verhaltenspflicht ist das an eine bestimmte Person in einer konkreten Situation …” „… gerichtete Verbot oder Gebot, ein bestimmtes Verhalten vorzunehmen, zu verstehen.74 Die Verhaltenspflicht ist …” „… die Verhaltenspflicht der Verhaltenssteuerung.76 Die Pflicht bezweckt jedoch, im Gegensatz zur Norm …”

Was sind Verhaltensnormen? S. 27-29

„… , was unter einer Verhaltenspflicht zu verstehen ist, ist zunächst auf die der Pflicht begrifflich und …” „… einen Verstoß gegen die aus der Norm gebildete Verhaltenspflicht zu verantworten hat.71 Die Frage nach …” „… der Verantwortlichkeit kann sich erst dann stellen, wenn die Existenz der Verhaltenspflicht und ihre …”

Der Erfolg als Element der Sanktionsnorm S. 33-35

„… subjektiven Bestimmung der Verhaltensnorm und damit der Verhaltenspflicht folgt, dass sowohl Vorsatz als auch …” „… Bestimmung der Verhaltenspflichten aus der ex-ante-Perspektive ist, dass der Erfolg nicht Bestandteil der …” „… jeweiligen Verhaltenspflicht103 sein kann.104 Dies folgt daraus, dass der Erfolg erst …”

Was sind Sanktionsnormen? S. 25-27

„… die entsprechende Verhaltenspflicht49 verstoßen wurde.50 Strafrechtliche Sanktionsnormen setzen …” „… demnach denklogisch das Bestehen einer entsprechenden Verhaltenspflicht voraus.51 Umgekehrt gilt dies …” „… indes nicht. So existieren Verhaltensnormen52 und daraus resultierende Verhaltenspflichten, die durch …”

Vorwort S. 7-16

„… Verhaltensnormen? 27 C. Was sind Verhaltenspflichten? 29 I. Die maßgebliche Perspektive 30 II. Das …” „… Maßstabsproblem 30 III. Der Erfolg als Element der Sanktionsnorm 33 IV. Inhalt der Verhaltenspflichten bei …” „… echten Unterlassungsdelikten 35 V. Inhalt der Verhaltenspflichten bei abstrakten Gefährdungsdelikten …”

Auslegung anhand Wortlaut, Systematik, Historie und Telos S. 42-47

„… .151 Hat der Täter ein bestimmtes Verhalten vorgenommen und damit gegen die Verhaltenspflicht …” „… Sanktionsnorm gehören und kein Verhalten beschreiben, liegt außerhalb der Verhaltenspflicht und ist damit der …” „… Verhaltenspflicht ist.156 Die nachfolgenden Ausführungen zu den Einordnungskriterien zeigen, dass sowohl bei den …”

Unterschiede zwischen diesen Auslegungsansätzen S. 120-141

„… damit gemeint, dass dem Normadressaten jedenfalls575 die Verletzung einer Verhaltenspflicht zum Vorwurf …” „… i.S.v. Vorwerfbarkeit581 folgt, dass dieser Begriff die Verletzung einer Verhaltenspflicht voraussetzt …” „… . Fahrlässigkeit auf die Verletzung der Verhaltenspflicht zu beziehen …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verhaltensnorm S. 47-54

„… Verfassung. Dies folgt daraus, dass bereits die Verhaltensnorm und erst recht die Verhaltenspflicht durch das …” „… damit auch der der Verhaltenspflicht muss damit den Anforderungen der Verfassung genügen.187 1. Der …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Nur solche Verhaltensnormen bzw. Verhaltenspflichten sind legitimierbar, die dem …”

Auslegung der Verhaltens- und der Sanktionsnorm S. 37-38

„… Kapitel 2: Verhaltens- und Sanktionsnormen 37 V. Inhalt der Verhaltenspflichten bei abstrakten …” „… Der Inhalt der Verhaltenspflichten bei abstrakten Gefährdungsdelikten weist einen entscheidenden …”

Einleitung S. 17-24

„… auszuschließen. Enthält bspw. ein Begriff zwingend das Erfordernis, dass eine Verhaltenspflicht bereits verletzt …” „… Inhaltsbestimmung der jeweiligen Verhaltensnorm und der sich daraus konkretisierenden Verhaltenspflicht. Demnach …” „… hängt der Inhalt der Verhaltensnorm und somit auch der Verhaltenspflicht von den individuellen …”

Gegenstand der Schuld S. 40-42

„… vorgenommen und damit gegen die Verhaltenspflicht verstoßen, hat er zugleich das Geschehen aus der Hand …” „… , liegt außerhalb der Verhaltenspflicht und ist damit der Einflusssphäre des Täters entzogen. Der Eintritt …” „… . Unbestritten ist jedenfalls, dass die Verhaltenspflichtverletzung …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Strafsanktionsnorm S. 54-58

„… gegen eine Verhaltenspflicht sanktioniert wird …” „… Verhaltenspflichten zu bestrafen sind.239 Eine Einordnung als Element der Verhaltensnorm kommt jedenfalls dann in …” „… Sanktionsnormen sehen als Sanktion für eine Verhaltenspflichtverletzung eine Bestrafung des Normadressaten vor …”

Der unterlassene und der nicht rechtzeitig gestellte Antrag S. 61-66

„… an dieser Stelle erwähnt, dass aus der subjektiven Bestimmung der Verhaltenspflicht aus der …” „… .265 Die dahinter stehende Verhaltenspflicht ist also ebenfalls mit der in Abs. 1 identisch …”

Auslegung i.S.d. juristischen Sprachgebrauchs S. 220-225

„… Schuld i.S.v. Vorwerfbarkeit jedenfalls auf die Verletzung einer Verhaltenspflicht.1024 Damit setzt der …” „… Schuldbegriff voraus, dass die jeweilige Verhaltenspflicht verletzt wurde. Folglich ist eine Verwendung dieses …” „… verhaltenspflichtrelevante Umstände beziehen. Würde man das Merkmal „ohne schuldhaftes Zögern“ in § 15a InsO in diesem Sinne …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen S. 186-212

„… einzugehen.842 Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Verhaltensnorm und damit auch die Verhaltenspflicht in …” „… Verhaltensnorm zu, führt dies dazu, dass jeder Verstoß gegen die Verhaltenspflicht sanktioniert wird. Eine solche …” „… den Sorgfaltsmaßstab normiert, sondern zudem die Verhaltenspflichten enthält936, auf die sich die …”

Zusammenfassung S. 58-60

„… Wortlaut des Gesetzes erkennen lässt, welche Verstöße gegen Verhaltenspflichten zu bestrafen sind.239 Eine …”

Vorsatzgegenstand S. 38-40

„… dem der Normadressat gegen die Verhaltenspflicht verstößt.132 Die Bestimmungsfunktion der …” „… dem Tatverhalten und damit nach der Verhaltenspflichtverletzung eintreten (s.o.). Der Vorsatz muss …” „… jedoch zum Zeitpunkt der Verhaltenspflichtverletzung vorliegen137 und kann sich somit konsequenterweise …”

Systematik S. 280-284

„… letztlich die Verhaltenspflicht zusammensetzt.1285 Demnach hat sich der Vorsatz auch auf den Umstand zu …”

Unterschiede bei einer Zuordnung des Merkmals zur Sanktionsnorm S. 226-235

„… Sanktionsnormebene knüpft an die Verletzung der Verhaltenspflicht an,1052 so dass sich der strafrechtliche …” „… ultima-ratio-Prinzips die strafrechtliche Sanktionsnorm nicht mehr Verhaltenspflichtverletzungen erfassen darf als die …” „… verhaltenspflichtrelevanten Umstände, da dieses zwingend zur Verhaltensnormebene gehört (siehe: Kapitel 4: A. III. 1. S. 121 …”

Zuordnung anhand Wortlaut, Systematik, Historie und Telos S. 142-186

„… Verhaltenspflicht ex ante aus der Perspektive des jeweiligen Normadressaten in der konkreten Situation zu bestimmen …” „… innewohnen, dass der Gesetzgeber stets davon ausging, dass die Verhaltenspflicht für den Vereinsvorstand eine …” „… , wenn gegen eine Verhaltenspflicht verstoßen wurde.806 Bei dem Verweis des § 823 Abs. 2 S. 2 BGB auf das …”

Zusammenfassung S. 141-142

„… verhaltenspflichtrelevante Umstände beziehen, sind sie auf Grund des für die Verhaltensnormen geltenden subjektiven Maßstabs …”

Zusammenfassung S. 291-296

„… subjektiven Maßstabes Vorsatz und Fahrlässigkeit, soweit sich diese auf verhaltenspflichtrelevante Umstände …”

doi.org/10.5771/9783845249919

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