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Thorsten Müller - 20 Jahre Recht der Erneuerbaren Energien

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Thorsten Müller (ed.)

20 Jahre Recht der Erneuerbaren Energien

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 10 2012

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Thorsten Müller Vom Kartell- zum Umwelt(energie)recht S. 129-162

„… Gesetzgeber bei Erlass des Stromeinspeisungsgesetz eine Verdopplung des damals 0,25 % betragenden Anteils an …” „… ein spezifisches Recht der Erneuerbaren Energien erst mit Inkrafttreten des Stromeinspeisungsgesetzes …” „… die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz (Stromeinspeisungsgesetz …”

David Jacobs, Lutz Mez Zur internationalen Vorbildfunktion von StrEG und EEG S. 258-272

„… als Stromeinspeisungsgesetz (StrEG) von Bundestag und Bundesrat einstimmig verabschiedet. Die Erzeuger …” „… Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) im April 2000 wurde das deutsche Stromeinspeisungsgesetz erheblich ausgeweitet. Es deckte …” „… implementiert. Bereits im Jahre 1988, also zwei Jahre bevor das Stromeinspeisungsgesetz in Deutschland …”

Frank Musiol Erneuerbare Energien in Zahlen S. 121-129

„… 01.01.1991 in Kraft getretenen Stromeinspeisungsgesetz (StrEG)1 änderte sich die Situation. Erstmals wurden …” „… erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz (Stromeinspeisungsgesetz – StrEG) vom 07.12.1990, BGBl. I, S …” „… . 2633. 123 Der Effekt des Stromeinspeisungsgesetzes auf die Entwicklung der Wasserkraft ist anhand der …”

Elke Bruns, Dörte Ohlhorst Innovationsbiographien Erneuerbarer Energien im Stromsektor: Impulse durch StrEG und EEG im Wechselspiel mit heterogenen treibenden Kräften S. 162-194

„… Erneuerbaren Energien nicht erst als das Stromeinspeisungsgesetz verabschiedet wurde. Die Suche nach …” „… verschiedenen Ebenen im Falle der Förderung der Erneuerbaren Energien unter dem Stromeinspeisungsgesetz (StrEG …” „… Stromeinspeisungsgesetz (StrEG).10 Dass der Deutsche Bundestag das StrEG einvernehmlich verabschiedete, gilt als Indiz …”

Manuel Schütt, Sebastian Sobotta Blockaden in der Offshore-Windenergie: Lösungsansätze durch Vergütungsregelungen und Potentiale der Netzanbindung nach § 17 Abs. 2a EnWG S. 622-660

„… aus Erneuerbaren Energien im StrEG Im Stromeinspeisungsgesetz wurde Windkraft,21 ebenso wie auch …” „… Geltungsdauer des Stromeinspeisungsgesetzes keine Offshore- Anlagen gebaut wurden, wurde tatsächlich kein …” „… Offshore-Strom nach dem Stromeinspeisungsgesetz vergütet. Dies gilt auch für die Nachfolgeregelungen, das EEG …”

Volker Behlau Die Förderung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien auf dem Prüfstand des europäischen Beihilfenrechts S. 336-368

„… „PreußenElektra“4 zum deutschen Stromeinspeisungsgesetz auch zehn Jahre nach ihrer Verkündung noch Gültigkeit …” „… nach dem deutschen Stromeinspeisungsgesetz. Auf der einen Seite findet diese IV. 1. a) 92 EuGH, Rs. C …” „… der Förderung Erneuerbarer Energien nach dem EEG, da das Stromeinspeisungsgesetz der Vorgänger des …”

Christian Calliess, Christian Hey Erneuerbare Energien in der Europäischen Union und das EEG: Eine Europäisierung „von unten“? S. 221-258

„… sie in Deutschland mit dem Stromeinspeisungsgesetz und seit 2000 mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz …” „… Einspeisetarifmodell wie demjenigen des deutschen Stromeinspeisungsgesetzes bzw. dem nachfolgenden EEG werden …” „… gegenüber Deutschland Zweifel an der Vereinbarkeit des Stromeinspeisungsgesetzes (StrEG) mit den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… _6910-3.indd 4 27.02.12 10:48 Vorwort Am 1. Januar 1991 trat mit dem Stromeinspeisungsgesetz das erste …”

Thomas Groß Die Bedeutung des Umweltstaatsprinzips für die Nutzung Erneuerbarer Energien S. 107-120

„… Fragen des Stromeinspeisungsgesetzes, AöR 121, 1996, S. 406 (427); M. Kuxenko, Umweltverträgliche …” „… Bundesgerichtshof in seiner ersten Grundsatzentscheidung zum alten Stromeinspeisungsgesetz, die einen Sachverhalt …”

Silke Ruth Laskowski Die Nutzung der Wasserkraft im Spannungsfeld von Klimaschutz, Wasserrahmenrichtlinie und Anpassung an den Klimawandel S. 556-569

„… . 592 FazitE. 593 Einleitung Seit im Jahr 1991 das Stromeinspeisungsgesetz (StrEG)1 verabschiedet wurde …” „… aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz (Stromeinspeisungsgesetz – StrEG) vom 07.12.1990 …”

Sven Bode Effekte des EEG auf die Energiepreise S. 858-877

„… FazitF. 874 Literatur 875 Einleitung Als vor 20 Jahren das erste Stromeinspeisungsgesetz (StrEG …” „… erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz (Stromeinspeisungsgesetz) vom 7. Dezember.1990, BGBl. I, S. 2633 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-24

„… erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz (Stromeinspeisungsgesetz) StromGVV Verordnung über Allgemeine …”

Alexander Roßnagel, Steffen Benz Rechtliche Vorgaben für die Vergütung von Strom aus Biomasse S. 569-595

„… Luftreinhaltungs-Bonus4. 592 FazitE. 593 Einleitung Seit im Jahr 1991 das Stromeinspeisungsgesetz (StrEG)1 verabschiedet …” „… von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz (Stromeinspeisungsgesetz – StrEG) vom …”

Hartmut Weyer, Caterina Oppelt Geothermie: Notwendigkeit einer spezifischen Förderpolitik S. 660-688

„… Stromeinspeisungsgesetzes (StrEG)38 als Vorläufer des EEG,39 sondern wurde erstmals von B. I. 31 ewi/gws/prognos …” „… Strom aus Erneuerbaren Energien in das öffentlich Netz (Stromeinspeisungsgesetz), BGBl. I 1990, S. 2633 …”

Patrick Hochloff, Reinhard Mackensen, Florian Schlögl, Kurt Rohrig Virtuelle Kraftwerke und Regenerative Kombikraftwerke S. 841-858

„… Jahren das erste Stromeinspeisungsgesetz (StrEG) verabschiedet wurde, hätten wohl die wenigsten …”

Michael Rodi Das EEG im Instrumentenverbund des Energieumweltrechts S. 369-408

„… (Stromeinspeisungsgesetz,1 EEG) feiert nunmehr seinen 20. Geburtstag. Ist es dabei erwachsen und A. 1 Gesetz über die …” „… Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz (Stromeinspeisungsgesetz), BGBl I 1990 …”

Manfred Fischedick, Sascha Samadi, Johannes Venjakob Die Rolle Erneuerbarer Energien für den Klimaschutz am Beispiel Deutschlands S. 51-74

„… Stromversorgung, in der in den letzten 20 Jahren das Stromeinspeisungsgesetz und das darauf folgende EEG eine …”

Martin Schulte, Joachim Kloos Das Elektrizitätsnetz als Bezugspunkt im EEG – Anschluss, Zugang, Vorrang und Ausbau S. 725-744

„… Umweltenergierechts, wie es seit zwanzig Jahren zunächst durch das Stromeinspeisungsgesetz und anschließend durch das …”

Matthias Knauff Die Entwicklung eines europäischen Rechts der Erneuerbaren Energien im Kontext des europäischen Umweltenergierechts S. 408-432

„… Erneuerbarer Energien.45 Zu nennen ist in diesem Kontext insbesondere das deutsche Stromeinspeisungsgesetz,46 …”

Claudia Kemfert, Jochen Diekmann Das Zusammenwirken verschiedener Klimaschutzinstrumente: Förderung Erneuerbarer Energien und Emissionshandel S. 432-460

„… Stromeinspeisungsgesetz von 1990 und seit 2000 durch das EEG, das 2004, 2008 und 2011 novelliert wurde. Zweck des EEG ist …”

Fabian Pause Was können wir voneinander lernen? – Zur Rolle der rechtsvergleichenden Forschung zum Recht der Erneuerbaren Energien am Beispiel Deutschlands und Spaniens – S. 272-321

„… Jahre 1980. Bereits zehn Jahre vor Inkrafttreten des Stromeinspeisungsgesetzes2 in Deutschland wurde …”

doi.org/10.5771/9783845237343

Sebastian Ramtke - Die Rechtsprobleme des Ausbaus der Windenergienutzung in Deutschland

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Sebastian Ramtke

Die Rechtsprobleme des Ausbaus der Windenergienutzung in Deutschland

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 152 2010

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Literaturverzeichnis S. 306-330

„… nach dem Stromeinspeisungsgesetz vom 7. Dezember 1990, RdE 1995, 41-49. Asendorf, Joachim, Die …” „… Rostock, Rostock 2004. Berendes, Dirk, Stromeinspeisungsgesetz und Verfassungsrecht, ZUR 1997, 261-267 …” „… pp. Faber, Markus, Die Vereinbarkeit des Stromeinspeisungsgesetz und des Erneuerbare-Energien-Gesetz …”

Vereinbarkeit mit den Grundrechten der Netzbetreiber bzw. der letztversorgenden Elektrizitätsversorgungsunternehmen S. 240-271

„… : Rechtsprobleme der Stromeinspeisung nach dem Stromeinspeisungsgesetz, 1996, S.124 f.; a.A. Arndt: RdE 1995, 41 …” „… , Kap.5303 Rn.100. Für die Regelungen zur Abnahme- und Vergütungspflicht des Stromeinspeisungsgesetzes …” „… Existenzbedrohung darstellen könnte, wurde bereits im Rahmen der Prüfung des Stromeinspeisungsgesetzes abgelehnt, da …”

Das supranationale Recht S. 162-166

„… zu, das bereits 1991 mit dem Stromeinspeisungsgesetz1001 ein System zur Förderung der regenerativen …” „… öffentliche Netz (Stromeinspeisungsgesetz) vom 7.12.1990, BGBl.I, S.2633; geändert durch Art. 5 des Gesetzes …” „… des Stromeinspeisungsgesetzes vom 19.7.1994, BGBl.I, S.1618; zuletzt geändert durch Art. 3 des …”

Vereinbarkeit des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit dem Finanzverfassungsrecht S. 231-240

„… Erneuerbare-Energien-Gesetzes bzw. das Stromeinspeisungsgesetz als Vorgängerregelung standen und noch immer stehen. In …” „… Energiesektor wurde zum Stromeinspeisungsgesetz und später auch zum Erneuerbare-Energien-Gesetz die Auffassung …” „… Stromeinspeisungsgesetzes bzw. des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes einer massiven Kritik im Hinblick auf die …”

Deutschland kann keine neuen Windmühlen vertragen!? S. 21-24

„… den durch das Stromeinspeisungsgesetz erstmals normierten Vergütungsmechanismus wurde immer wieder …” „… Strompreisen führen2. Die ebenfalls durch das Stromeinspeisungsgesetz und später durch das …”

Vereinbarkeit mit dem Beihilfeverbot aus Art. 87 EGV S. 271-283

„… Grundfreiheiten für möglich erachtet. Für das Stromeinspeisungsgesetz wurde durch den Europäischen Gerichtshof mit …” „… Stromeinspeisungsgesetzes bzw. des Erneuerbare-Energien-Gesetzes der Beihilfetatbestand nicht erfüllt ist, die Gefahr …” „… Verfahren über die Feststellung der Vereinbarkeit der Regelungen des Stromeinspeisungsgesetzes bzw. des …”

Das nationale Recht S. 166-231

„… . Dass Stromeinspeisungsgesetz (StromEG) sollte die »Energiewende« einleiten und für eine nachhaltige …” „… Energieversorgung in Deutschland sorgen. Mit dem Stromeinspeisungsgesetz wie auch mit dem …” „… Stromeinspeisungsgesetz1035 ablöste, wurde letztmalig 2004 novelliert und regelt die 1024 Siehe § 5 ff. EnWG i.V.m. § 4 …”

Vereinbarkeit mit der Warenverkehrsfreiheit S. 283-299

„… des Stromeinspeisungsgesetzes die Wareneigenschaft von Strom nicht einmal angesprochen, sondern …” „… Regelungen des Stromeinspeisungsgesetzes als taugliche immanente Beschränkung der Warenverkehrsfreiheit …” „… nachhaltigen Ausbau der Erneuerbaren Energien bei, obwohl bereits vor Erlass des Stromeinspeisungsgesetzes auf …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… genannte SRÜ Seerechtsübereinkommen StromEG Stromeinspeisungsgesetz SUP Strategische Umweltprüfung TA …”

doi.org/10.5771/9783845221151

Martin Burgi - Klimaschutz durch KWK-Förderung

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Martin Burgi

Klimaschutz durch KWK-Förderung

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 51 2014

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Literaturverzeichnis S. 11-16

„… Stromeinspeisungsgesetzes;NJW 1997, S. 550.Thum Vereinbarkeit der Gebhrenfinanzierung des çffent-lich-rechtlichen Rundfunks mit …” „… nach dem Stromein-speisungsgesetz vom 7. Dezember 1990; RdE 1995,S. 41.Baer Abnahmepflichten und …” „… Das Stromeinspeisungsgesetz als Mittel einer unzu-lssigen Zwangssubventionierung zu Lasten …”

B. Rechtliche Beurteilung S. 29-70

„… zuMindestpreisen und die damit verbundenen Belastungen fr die Netz-betreiber durch das Stromeinspeisungsgesetz (dem …” „… nach dem Stromein-speisungsgesetz als mit Art. 28 EG vereinbar qualifiziert. Daran, dass diedort …” „… schließtschließlich mit der Feststellung, dass „eine Regelung wie das genderteStromeinspeisungsgesetz beim …”

doi.org/10.5771/9783415050143

Andrea Pomana - Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im Vereinigten Königreich im Lichte des Europäischen Wirtschaftsrechts

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Andrea Pomana

Förderung Erneuerbarer Energien in Deutschland und im Vereinigten Königreich im Lichte des Europäischen Wirtschaftsrechts

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 41 2011

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Literaturverzeichnis S. 453-471

„… Stromeinspeisungsgesetz vom 7. Dezember 1990, RdE 1995, S. 41 ff. Arzt, Ingo/Weinhold, Nicole: Volle Kraft voraus, Neue …” „… Gerichtshof, EuR 1991, S. 179 ff. Faber, Markus: Die Vereinbarkeit des Stromeinspeisungsgesetzes und des …” „… deutschen Stromeinspeisungsgesetzes nach europäischem Beihilferecht, ZIP 1999, S. 738 ff. Fernández Martin …”

Ziele bei der Förderung erneuerbarer Energien S. 179-181

„… (Stromeinspeisungsgesetz)“ vom 7. Dezember 1990760.756 BGBl. I 2008, S. 2074 ff. 757 Das EEG 2009 ist jedoch im Hinblick …” „… . 2633 f. Das Stromeinspeisungsgesetz aus dem Jahre 1990 wurde seinerseits bereits 1994 sowie 1998 …” „… wichtigsten Entscheidungen zum Stromeinspeisungsgesetz siehe nur: BVerfG, Beschl. v. 9.1.1996, NJW 1997, S …”

Ausgleichsregelungen S. 216-220

„… Gesetzgeber des EEG 2000 eingeführt. Sie ersetzten die nach dem Stromeinspeisungsgesetz geltende 5 …” „… . 908 Vgl. Salje, EEG, § 4 Rn. 29. 217 Elektrizitätsabsatzes überschritt (§ 4 Stromeinspeisungsgesetz …” „… Stromeinspeisungsgesetz, BT-Drucks. 12/7176, S. 2; Gesetzesentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum EEG …”

Kardinalpflichten S. 184-216

„… . zum Stromeinspeisungsgesetz: BGH, Urt. v. 22.10.1996, NJW 1997, S. 574 (576). Nach der …” „… konkret festgelegt und gelten bundesweit. Anders als das Stromeinspeisungsgesetz840, verzichtet das EEG …” „… der Anlage. 840 Die Vergütungssätze nach dem Stromeinspeisungsgesetz richteten sich noch nach den …”

Adressaten des EEG S. 182-184

„… , S. 1658 ff. 768 Siehe etwa § 2 Abs. 1 S. 1 EEG 2000; ähnlich: § 2 S. 1 Stromeinspeisungsgesetz. 769 …” „… Stromeinspeisungsgesetz: BGH, Urt. v. 22.10.1996, NJW 1997, S. 574 (576). Nach der Gesetzesbegründung zum EEG 2004 dienen …”

Maßnahme gleicher Wirkung zwischen den Mitgliedstaaten S. 297-313

„… in dem Urteil PreussenElektra hinsichtlich des Stromeinspeisungsgesetzes, der Vorgängerregelung des …” „… Stromeinspeisungsgesetzes sind den Förderelementen der derzeit geltenden Fassung des EEG ähnlich gelagert. 1410 EuGH, Urt. v …” „… festgestellt, dass die Abnahmeverpflichtung (nach dem Stromeinspeisungsgesetz) eine Maßnahme gleicher Wirkung …”

Fördersysteme in Europa: Ein Überblick S. 174-179

„… Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz (Stromeinspeisungsgesetz)“ vom 7 …” „… Stromeinspeisungsgesetz aus dem Jahre 1990 wurde seinerseits bereits 1994 sowie 1998 geändert. Die Vorgängerregelungen des …”

Geförderte erneuerbare Energien S. 181-182

„… , S. 1658 ff. 768 Siehe etwa § 2 Abs. 1 S. 1 EEG 2000; ähnlich: § 2 S. 1 Stromeinspeisungsgesetz. 769 …”

Abwälzung der Förderkosten auf die Endkunden S. 220-221

„… Stromeinspeisungsgesetz, BT-Drucks. 12/7176, S. 2; Gesetzesentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum EEG …”

Vom Staat gewährte Beihilfen S. 341-407

„… oder nicht. In der Praxis wurde diese Ungewissheit etwa anhand des Stromeinspeisungsgesetzes deutlich …” „… ff. 1671 Gesetzesentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP zum Stromeinspeisungsgesetz, BT-Drucks …” „… . 11/7816, S. 4 Rn. 9. Eine Notifizierung der beiden Novellierungen des Stromeinspeisungsgesetzes im Jahre …”

Erneuerbare Energieformen S. 41-45

„… Bezeichnung „Sonnenenergie“ im Stromeinspeisungsgesetz anlässlich des EEG 2000 durch den physikalisch …”

ROOs: Verursachung einer (drohenden) Wettbewerbsverfälschung? S. 407-413

„… betreffend das Stromeinspeisungsgesetz: Pohlmann, Rechtsprobleme der Stromeinspeisung, S. 67. Vgl. auch …”

Rechtfertigung S. 313-332

„… Bezogen auf das Stromeinspeisungsgesetz, die Vorgängerregelung des EEG, hat der EuGH in dem Urteil …”

Rechtfertigung der staatlichen Beihilfe S. 415-436

„… , ZNER 2000, S. 204 (205). 1902 In diesem Sinne zum Stromeinspeisungsgesetz: Schwintowski, ZNER 2000, S …”

doi.org/10.5771/9783845227672

Christina Ringel - Die wirtschaftliche Zumutbarkeit im Energierecht

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Christina Ringel

Die wirtschaftliche Zumutbarkeit im Energierecht

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 6 2011

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Normvorstellungen des (historischen) Gesetzgebers S. 114-126

„… ; Pingel D., in: Pingel D./Pohlmann M./Wehlmann W. U. (Hrsg.), Stromeinspeisungsgesetz 1998. Kommentar zur …” „… ., Stromeinspeisungsgesetz: Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz …” „… ., Stromeinspeisungsgesetz: Gesetz über die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das öffentliche Netz …”

Literaturverzeichnis S. 283-296

„… Energieversorgung in Europa, Tübingen 1998 Herrmann, Bodo: Anwendungsprobleme des Stromeinspeisungsgesetzes …” „… Stromeinspeisungsgesetzes, ZNER, 1998 S. 3-12 Koch, Hans-Joachim: Die wirtschaftliche Vertretbarkeit nachträglicher …” „… Kremser Holger: Verfassungsrechtliche Fragen des Stromeinspeisungsgesetzes, AöR 121 (1996), S. 406- 437 …”

Gesetzliche Regelungen der Ausbauverpflichtung des Stromnetzes S. 37-38

„… .267-270 in Bezug auf das Stromeinspeisungsgesetz, der Vorgängerregelung zum EEG 2000, wurde zwischen …”

Begriffsklärung Netzausbau S. 38-39

„… .267-270 in Bezug auf das Stromeinspeisungsgesetz, der Vorgängerregelung zum EEG 2000, wurde zwischen …”

Die Netzausbauverpflichtung gemessen an Art. 12 Abs. 1 GG S. 43-54

„… Stromeinspeisungsgesetz, 1996, S. 129; Reshöft J., in: Reshöft J./Steiner S./Dreher J. (Hrsg …”

Normvorstellung des (historischen) Gesetzgebers S. 192-208

„… .), Stromeinspeisungsgesetz 1998. Kommentar zur Neuregelung des StrEG 1998, 1998 § 2; Für eine solche Ausbauverpflichtung bei …”

doi.org/10.5771/9783845233482

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