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Christian Gohde - Der Entschädigungsanspruch wegen unangemessener Verfahrensdauer nach den §§ 198 ff. GVG

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Christian Gohde

Der Entschädigungsanspruch wegen unangemessener Verfahrensdauer nach den §§ 198 ff. GVG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 969 2020

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F. Das Rechtsprinzip der Gerechtigkeit S. 293-356

„… Das Rechtsprinzip der Gerechtigkeit Die Schaffung und Gewährung von Rechtssicherheit steht …” „… grundsätzlich im Konflikt mit dem ebenfalls aus dem Rechtsstaatsprinzip folgenden Rechtsprinzip der …” „… Gerechtigkeit.1246 Dieser Konflikt ist jedoch nicht dahingehend aufzulösen, dass dem einen Rechtsprinzip Vorrang …”

E. Das Rechtsprinzip der Rechtssicherheit S. 127-292

„… Das Rechtsprinzip der Rechtssicherheit Die Gewährung von Rechtssicherheit gehört zu den elementaren …” „… sich in mehr als 740 Entscheidungen auf das Rechtsprinzip der Rechtssicherheit beziehen.562 Das BVerfG …” „… hebt die zentrale Rolle des Rechtsprinzip der Rechtssicherheit hervor, indem es dieses als …”

D. Das Rechtsprinzip des fairen Verfahrens S. 62-126

„… Das Rechtsprinzip des fairen Verfahrens Inhalt des Rechtsprinzips des fairen Verfahrens Während …” „… Rechtsprinzip, JR 1989, 221; Saladin, Das Verfassungsprinzip der Fairness – Die aus dem Gleichheitsprinzip …” „… (FS 100 Jahre Schweizerisches Bundesgericht), 1975, S. 41, 86. D. Das Rechtsprinzip des fairen …”

A. Einleitung und Gang der Untersuchung S. 25-32

„… , vereinbar ist, ein. Im Zusammenhang mit dem Rechtsprinzip des fairen Verfahrens (Kapitel D) wird zunächst …” „… der Begriff der Fairness sowie die aus dem Rechtsprinzip des fairen Verfahrens abzuleitenden …” „… anwenden. Das Kapitel E wird sich mit dem Rechtsprinzip der Rechtssicherheit befassen. Nachdem der Begriff …”

G. Gesamtfazit der Untersuchung S. 357-372

„… rechtsstaatlichen Rechtsprinzip des fairen Verfahrens vereinbar ist. Bezüglich des Rechtsprinzips der …” „… Rechts selbst Gegenstand des Rechtsprinzips ist. Infolge dessen sind aus dem Rechtsprinzip Anforderungen …” „… Rechtsprinzip der Rechtssicherheit vereinbar. Bezüglich des Rechtsprinzips der Gerechtigkeit Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs nach den §§ 198 ff. GVG 3. 60 Das Rechtsprinzip des fairen VerfahrensD …” „… Parteienaa) 115 Verhalten des Gerichtsbb) 119 Zwischenergebnis3. 123 Zusammenfassung zum Rechtsprinzip des …” „… fairen VerfahrensIV. 124 Das Rechtsprinzip der RechtssicherheitE. 127 Begriff der RechtssicherheitI. 127 …”

Literaturverzeichnis S. 373-385

„… verfassungsrechtlicher Grundsätze im Steuerrecht, DStZ 1984, 159. Berkemann, Jörg, Fairneß als Rechtsprinzip, JR 1989 …” „… Gerichtsentscheidungen", NJW 1991, 12. Robbers, Gerhard, Gerechtigkeit als Rechtsprinzip, 1980, Baden-Baden. Robbers …”

doi.org/10.5771/9783748905271

Theofanis Tacou - Das Verbot von Umgehungsgeschäften und das Prinzip der Vertragsfreiheit im Verbrauchervertragsrecht

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Theofanis Tacou

Das Verbot von Umgehungsgeschäften und das Prinzip der Vertragsfreiheit im Verbrauchervertragsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 804 2013

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Verbraucherschutz als europäisches Rechtsprinzip S. 67-69

„… Verbraucherschutz als europäisches RechtsprinzipWie bereits erwähnt,307 ist der Stellenwert des …” „… Rechtsprinzip bilden kann, das dann ebenfalls von denUmgehungsverboten zu berücksichtigen wäre. Diesem Prinzip …” „… ihn sogar zu einem Rechtsprinzip zu erheben.309 Auch die Rechtsprechung des EuGH310 hat …”

Entstehung und Bedeutung S. 48-67

„… als europäisches RechtsprinzipWie bereits erwähnt,307 ist der Stellenwert des Verbrauchers von sehr …” „… Verbrauchers verbunden mit seiner Schutzbedürftigkeit308 ein allgemeinesverbraucherschützendes Rechtsprinzip …” „… sogar zu einem Rechtsprinzip zu erheben.309 Auch die Rechtsprechung des EuGH310 hat denVerbraucherschutz …”

Fazit S. 70-71

„… allgemeingültiges Rechtsprinzip desVerbraucherschutzes angenommen werden. Ein derartiger Auslegungsgrundsatzkann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… consumatore als Auslegungsregel4. 64Zusammenfassung5. 66Verbraucherschutz als europäisches RechtsprinzipII. 67 …”

Ungleichgewichtslagen S. 71-84

„… Verbraucherskann weder ein deutsches noch europäisches allgemeingültiges Rechtsprinzip desVerbraucherschutzes …”

Sinn und Zweck der gesetzlich normierten Umgehungsverbote des BGB S. 211-259

„… Verbraucherleitbild selbst ist nicht als reines Rechtsprinzip zu verstehen, vielmehr enthält oder weist es auf einen …” „… der Verbraucherschutz als allgemeines Rechtsprinzip gelten kann.1236 Er gewinnt jedoch im Rahmen der …” „… Regelungszwecke und schließlichdie der Regelung zugrundeliegenden allgemeinen Rechtsprinzipien sowie Grundsätze …”

Allgemeingültiges verbraucherschützendes Umgehungsverbot S. 259-266

„… , nämlich den allgemeinen Rechtsprinzipien desPrimärrechts, des Sekundärrechts und den Grundsätzen anderer …”

doi.org/10.5771/9783845247595

Michèle Knodt, Anne Tews - Solidarität in der EU

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Michèle Knodt (ed.), Anne Tews (ed.)

Solidarität in der EU

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 81 2014

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Marcus Klamert Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen Union S. 19-40

„… (allgemeine) Rechtsprinzipien diskutiert werden. Wie gezeigt Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen …” „… Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen Union 19 Solidarität als Rechtsprinzip der …” „… Europäischen Union1 Marcus Klamert 1. Einleitung Die Verortung der Solidarität als Rechtsprinzip, wie dies der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Solidarität als Rechtsprinzip der Europäischen Union 19 Hermann-Josef Große Kracht Katholische Kirche und …”

Michèle Knodt, Anne Tews Einleitung: Solidarität im europäischen Mehrebenensystem S. 7-18

„… Klamert in seinem Beitrag die Rolle von Solidarität als Rechtsprinzip im Unionsrecht und in der …” „… Einwanderungs- und Asylrecht; In: Kadelbach, Stefan (Hrsg.): Solidarität als europäisches Rechtsprinzip …”

Jürgen Bast Solidarität im europäischen Einwanderungs- und Asylrecht S. 143-162

„… europäisches Rechtsprinzip?, Baden-Baden. 2 Zu den Bedeutungselementen eines anspruchsvollen …”

Hermann-Josef Große Kracht Katholische Kirche und soziale Solidarität in Europa S. 41-62

„… Hinblick auf seine Chancen zur Profilierung eines übernationalen europäischen Rechtsprinzips hier nicht …”

Michèle Knodt, Nadine Piefer Energiesolidarität im Normdreieck aus Sicherheit, Wettbewerb und Nachhaltigkeit S. 219-240

„… allgemeinen Rechtsprinzips – abhängig von seiner ungeklärten Reichweite – unter Umständen nicht einstellt …”

doi.org/10.5771/9783845247878

Matthias Malzer - Vertragsverbünde und Vertragssysteme

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Matthias Malzer

Vertragsverbünde und Vertragssysteme

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 55 2013

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Allgemeines Rechtsprinzip S. 304-306

„… hinaus.1255 5.2.3 Allgemeines Rechtsprinzip Dabei wird der Begriff der Treue weitgehend gleichgesetzt mit …”

Generalklausel S. 303-304

„… hinaus.1255 5.2.3 Allgemeines Rechtsprinzip Dabei wird der Begriff der Treue weitgehend gleichgesetzt mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… Allgemeines Rechtsprinzip 304 5.3 Die Vertrauenslehre nach Canaris 306 5.3.1 Vertrauensschutz und …” „… Rechtsprinzipien 500 7.4.5 Grundelemente des Vertragsorganisationsrechts 502 7.4.6 Fazit 503 7.5 Der Zeitaspekt …”

Das Tatbestandsmerkmal des „gemeinsamen Zwecks“ S. 399-513

„… entgegenstehende Rechtsprinzip der Relativität des Schuldverhältnisses wurde bereits im 5. Kapitel dieses Teils …” „… beruht die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht ihrerseits auf fundamentalen Rechtsprinzipien.1689 Sieht …” „… höherrangige Rechtsprinzipien (bspw. das Trennungs- und Abstraktionsprinzip) verstößt. b) „Wertungsverbindung …”

Charakteristika von DSV aus ökonomischer Sicht S. 155-158

„… Ansatzpunkte für allgemeine Rechtsprinzipien für DSV genutzt werden.555 Bei der Auslegung des …”

Juristische Implikationen S. 158-161

„… , an. Diese können als Ansatzpunkte für allgemeine Rechtsprinzipien für DSV genutzt werden.555 Bei der …”

Teubners Lösungsansatz S. 266-268

„… macht den typischen Doppeltatbestand von Vertrag und Verbund aus.“ Aus welchen Rechtsprinzipien sich …”

Rechtliche Konsequenzen des Modells S. 268-271

„… macht den typischen Doppeltatbestand von Vertrag und Verbund aus.“ Aus welchen Rechtsprinzipien sich …”

Schlussfolgerungen: Die neue Rechtslage und ihre Auswirkungen auf die Dogmatik der Vertragsverbünde und - systeme S. 330-335

„… beiden Kapitel wurden die Rechtsprinzipien vorgestellt, die für die Regelung von Vertragsverbünden und …”

Fazit: Vertrauen, Privatautonomie und die Konsequenzen für das Recht der Vertragsverbünde und -systeme S. 335-339

„… Vertragsverbünde und -systeme Im Rahmen der vorstehenden beiden Kapitel wurden die Rechtsprinzipien vorgestellt …”

Die dogmatische Grundlage S. 364-373

„… , Dispositionsfreiheit und Rechtsverkehrsvertrauen auf der anderen Seite stehen einander als Rechtsprinzipien …” „… Rechtsprinzipien der Privatautonomie und des Vertrauensschutzes bietet. Rechtlich verankert werden kann dieses …”

doi.org/10.5771/9783845243290

Joachim Rückert - "Frei und sozial" als Rechtsprinzip

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Joachim Rückert

"Frei und sozial" als Rechtsprinzip

Series: Würzburger Vorträge zur Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Rechtssoziologie

Volume 34 2006

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„Frei und sozial“ als Rechtsprinzip S. 5-62

„… war damit natürlich nicht erübrigt, nur ersetzte sie kein Rechtsprinzip mit Bindung für alle. Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… : H or st D re ie r • D ie tm ar W illo w ei t Joachim Rückert „Frei und sozial“ als Rechtsprinzip …” „… Michael Wenz t Heft 34 Joachim Rückert „Frei und sozial“ als Rechtsprinzip Nomos Vortrag gehalten am i …”

doi.org/10.5771/9783748902478

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