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Ulrich Becker, Bernd Baron von Maydell, Herbert Szurgacz - Die Realisierung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

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Ulrich Becker (ed.), Bernd Baron von Maydell (ed.), Herbert Szurgacz (ed.)

Die Realisierung der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Verhältnis zwischen Deutschland und Polen aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 56 2012

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Herbert Szurgacz Historischer Überblick über die rechtliche Lage polnischer Arbeitnehmer in Deutschland S. 19-65

„… . Vorbemerkungen 32 II. Die arbeitsrechtliche Lage der polnischen Landarbeiter 33 III. Gestaltung der …” „… sozialen Sicherheit ausländischer Arbeitnehmer sichtbar. II. Die arbeitsrechtliche Lage der polnischen …” „… arbeitsrechtliche Behandlung der polnischen Beschäftigten geschaffen. Für die in öffentlichen Verwaltungen und …”

Ludwik Florek Die Lage entsandter Arbeitnehmer in Polen aus arbeitsrechtlicher Sicht S. 161-172

„… polnischen Lehre ist auf die Frage, welche Normen des polnischen Arbeitsrechts als zwingende Normen anzusehen …” „… Arbeitnehmer regeln, ergeben. Art. 671 § 2 AGB schreibt den polnischen Arbeitsrechtsvorschriften, die die in …” „… 161 Die Lage entsandter Arbeitnehmer in Polen aus arbeitsrechtlicher Sicht Ludwik Florek A …”

Bernd Baron von MAYDELL Einführung S. 11-18

„… deutsch-polnische Kooperation auf dem Gebiet des Sozial- und Arbeitsrechts Hier kann kein vollständiges Bild der …” „… Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit der Universität Bonn regelmäßig polnische Stipendiaten, die vor …” „… Koordinierungsregeln im Arbeitsrecht erforderlich, die in nachfolgenden Beiträgen aus deutscher und polnischer Sicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… deutsch-polnische Zusammenarbeit und der Bayerischen Staatskanzlei danken die Herausgeber für die Unterstützung der …” „… Elżbieta Sobótka. Ohne sie wäre das Zusammentreffen der deutschen und polnischen Wissenschaftler und …” „… über die rechtliche Lage polnischer Arbeitnehmer in Deutschland Herbert Szurgacz 21 …”

Martin Franzen Zur Anwendung und Durchsetzung nationaler Arbeitsbedingungen S. 143-161

„… III. Arbeitsrechtliche Fragen 145 Zur Anwendung und Durchsetzung nationaler …” „… Arbeitnehmerfreizügigkeit 147 III. Anwendbares Arbeitsrecht 148 IV. Durchsetzung 149 C. Ausübung der …” „… . Einleitung Mein Thema beschäftigt sich mit der Frage, welche arbeitsrechtlichen Regelungen anwendbar sind …”

Richard Giesen Sozialversicherungsrechtliche Fragen bei der Inanspruchnahme von Freizügigkeit S. 173-185

„… Wartezeitanrechnung 178 III. Leistungsexport 179 IV. Fortbestand alter polnisch …” „… etwa zum Arbeitsrecht sind im Sozialversicherungsrecht nur wenige Regelungen angeglichen worden. Ich …” „… betreffen nicht nur die Gleichbehandlung der Nationalitäten, sondern auch um die im Arbeitsrecht heftig …”

doi.org/10.5771/9783845242415

Artur-Konrad Wypych - Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland

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Artur-Konrad Wypych

Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 56 2016

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Arbeitnehmerüberlassung 173 3. Haftungsrechtliche Besonderheiten im polnischen Arbeitsrecht 175 E. Internationales …” „… AR-Blattei Arbeitsrecht-Blattei, Handbuch für die Praxis, begründet von Sitzler, herausgegeben von Oehmann …” „… Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht 56 Nomos Studien zum deutschen und europäischen …”

Staatliche Aufsicht und Kontrolle S. 289-295

„… Arbeitsrecht unterliegt.1201 Die Überprüfung durch die polnischen Behörden richtet sich ausschließlich auf die …” „… Einhaltung der arbeitsrechtlichen Vorschriften nicht den deutschen, sondern den polnischen Behörden, die …” „… J. Staatliche Aufsicht und Kontrolle 289 Für Klagen eines polnischen Verleihers gegen einen …”

Internationales Privatrecht S. 78-177

„… international zwingenden Wirkung deutscher (Arbeitsrechts-)Vorschriften, insb. des Gleichbehandlungsgrundsatzes …” „… Umsetzung nicht dazu. In Bezug auf polnische Staatsangehörige, die als Leiharbeitnehmer in Deutschland …” „… ist auf das internationale Arbeitsrecht zurückzugreifen, welches in Art. 3 ff. Rom I-VO, insbesondere …”

Gewerberechtliche Voraussetzungen S. 42-77

„… Leiharbeitsvertrag dem polnischen Vertragsstatut unterliegen, sodass sich die wesentlichen arbeitsrechtlichen …” „… abschließen, nicht anwendbar. Auch in anderen Bereichen finden die Vorschriften des polnischen Arbeitsrechts …” „… des Arbeitsrechts auf das Rechtsverhältnis Anwendung. Überlässt der polnische Verleiher die auf …”

Internationales Strafrecht S. 274-289

„… Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland findet die Arbeitsleistung des polnischen Leiharbeitnehmers im …” „… deutschen Strafrecht unterliegen. Es kommt aber ebenfalls eine Strafbarkeit des polnischen Verleihers im …” „… dem Gebiet der Republik Polen begehen, das polnische Strafgesetzbuch Anwendung (Art. 5 polnStGB). Eine …”

Literaturverzeichnis S. 309-323

„… , Patrizia: Die Transformation des polnischen Arbeitsrechts und die Gewerkschaften, Frankfurt am Main 2007 …” „… , EuZA 2011, S. 451 ff. –: Internationales Arbeitsrecht, Arbeitsrecht-Blattei Systematische …” „… Strafrecht, 5. Auflage, Baden- Baden 2011. Schaub, Günter: Arbeitsrechts-Handbuch, 15. Auflage, München 2013 …”

Rechtsfolgen illegaler grenzüberschreitender Arbeitnehmerüberlassung S. 232-274

„… Einsatzes in Deutschland in der polnischen Sozialversicherung. Die Beitragsentstehung richtet sich nach …” „… dem deutschen Sozialversicherungsrecht – ist dem polnischen Recht fremd. Die polnische …” „… polnischen Recht hat getrennt zu erfolgen. In diesem Zusammenhang soll analysiert werden, welche …”

Internationales Sozialversicherungsrecht S. 195-232

„… polnischen Leiharbeitnehmers für die in Deutschland geleistete Arbeit können grundsätzlich einer …” „… Abs. 1 i.V.m. Abs. 3, 24 Abs. 2 DBA DEU-PL in der Weise verhindert, dass der polnische Staat seinen …” „… im deutschen und polnischen Sozialversicherungsrecht eingegangen werden. Mit Blick auf die …”

Einleitung S. 25-41

„… Arbeitsmarkt war für polnische Arbeitskräfte und Unternehmen aber nicht vollständig verschlossen. Die bis zum …” „… Beitrittszeitpunkt bestehenden Möglichkeiten des Arbeitseinsatzes von polnischen Staatsangehörigen in Deutschland …” „… eigenen Personals war für polnische Unternehmen nur in aus- ____________________ 16 Siehe hierzu bspw …”

Internationales Steuerrecht S. 177-195

„… Anwendung der arbeitsrechtlichen Haftungsbeschränkungen aus Art. 114 ff. ArbGB, Art. 19 LeiharbeitG …” „… erforderlich, dass das jeweilige Arbeitsverhältnis dem polnischen Vertragsstatut unterliegt. E …” „… .: Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung aus Polen nach Deutschland 178 statt. Der polnische Leiharbeitnehmer …”

Besondere Ausgestaltungsformen S. 295-303

„… Unzulänglichkeiten deuten auf die Ausbaufähigkeit der Zusammenarbeit zwischen den deutschen und polnischen Behörden …” „… Ausgestaltungsmöglichkeiten eines grenzüberschreitenden Kettenverleihs ist die Zulässigkeit nach polnischem bzw. deutschem …” „… überlässt ein polnischer Verleiher Leiharbeitnehmer innerhalb Polens an einen (Erst-)Entleiher und dieser …”

Anhang S. 323-350

„… der Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer im Ausland bei der Ausführung von Werkverträgen durch …” „… polnische Arbeitgeber, wenn solche in einem völkerrechtlichen Vertrag bestimmt wurden, unter Beachtung des …” „… bestimmt sind.[…] Anhang 345 Gesetzesauszug 3: Polnisches Strafgesetzbuch vom 06.06.1997 (polnStGB …”

doi.org/10.5771/9783845276359

Klaus Busch - Wirtschaftliche und Soziale Integration in der Europäischen Union

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Klaus Busch (ed.)

Wirtschaftliche und Soziale Integration in der Europäischen Union

Series: Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik

Volume 5 2010

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Karolina Stegemann Gewerkschaften und das kollektive Arbeitsrecht in Polen: Wechselbeziehungen im geschichtlichen Kontext S. 223-244

„… und Regeln des polnischen kollektiven Arbeitsrechts untersucht. Zum einen wurden die aktuellen …” „… Bestimmungen des polnischen kollektiven Arbeitsrechts und ihre geschichtliche Entwicklung analysiert. Zum …” „… Gewerkschaftsbewegung und des polnischen kollektiven Arbeitsrechts. Das jeweilige Spannungsverhältnis diente als …”

Autorenverzeichnis S. 245-248

„… anerkannte Übersetzerin für die polnische Sprache, studierte Betriebswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt …” „… Arbeitsrecht an der Universität Lüneburg. 2007 absolvierte sie ein Praktikum bei der EU- Kommission in der …” „… und kollektives Arbeitsrecht in Polen. Wechselbeziehungen im geschichtlichen Kontext“ 2009 mit Summa …”

Ramona Codrea Arbeitsbeziehungen in Rumänien: Der soziale Dialog auf nationaler Ebene S. 199-223

„… und Regeln des polnischen kollektiven Arbeitsrechts untersucht. Zum einen wurden die aktuellen …” „… Bestimmungen des polnischen kollektiven Arbeitsrechts und ihre geschichtliche Entwicklung analysiert. Zum …” „… ; Dezember 2009 223 Karolina Stegemann Gewerkschaften und das kollektive Arbeitsrecht in Polen …”

Klaus Busch Vorwort S. 9-12

„… Stegemann stellt in ihrem Beitrag „Gewerkschaften und das kollektive Arbeitsrecht in Polen …” „… Polens eine organisatorische Neuordnung der polnischen Gewerkschaften dringender denn je sei. Klaus …”

doi.org/10.5771/9783845224268

Weronika Priesmeyer-Tkocz - Common Values

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Weronika Priesmeyer-Tkocz (ed.)

Common Values

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 101 2017

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Kamila Schöll-Mazurek Free movement of workers and services as fundamental principles of the European Union. A case study of Polish citizens in the German labour market S. 193-216

„… typu minijob, http://www.ziz-berlin.de/media/de/JoB_Arbeitsrecht_Mini jo b_polnisch.pdf [access …” „… . de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Kurzanalysen/kurzanalyse6_integratio n-rumaenische-polnische-eingewanderte.pdf;jsessionid=0A8B78EB9ADD02DC8 36E05C7F1B1D …”

doi.org/10.5771/9783845284774

Marta Böning - Europäische Arbeitsrechtsangleichung zwischen Anspruch und Wirklichkeit

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Marta Böning

Europäische Arbeitsrechtsangleichung zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 9 2011

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Literaturverzeichnis S. 253-272

„… Hamonisierung des polnischen Arbeitsrechts mit dem Gemeinschaftsrecht), Przegld Legislacyjny 1998, Nr. 1-2, S …” „… Privatrechts, Berlin 1983. 256 Chwalisz, Patrizia, Die Transformation des polnischen Arbeitsrechts und die …” „… okresie transformacji w owietleniu prawa wspólnotowego (Das polnische Arbeitsrecht und die Standards der …”

Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts S. 68-79

„… Mal in der Geschichte des polnischen Arbeitsrechts einen Tatbestand, der später als Gruppenentlassung …” „… 68 II. Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts 1. Massenentlassungen in der Zweiten …” „… Republik (1918 – 1939) Die Zweite Republik Polen, die nach 123 Jahren der Besetzung polnischer Gebiete …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Politik und Zeitgeschichte (Zeitschrift) AR-Blattei SD Arbeitsrecht-Blattei - Systematische Darstellungen …” „… Praxis AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AiB Arbeitsrecht im Betrieb …” „… (Zeitschrift) allg. M. allgemeine Meinung Alt. Alternative Anh. Anhang Anm. Anmerkung AP Arbeitsrechtliche …”

Bedeutung der Junk-Entscheidung in Polen S. 189-190

„… Deutschland eingehend erklärt. Eine Auseinandersetzung mit deren möglichen Folgen für das polnische …” „… polnischen Massenentlassungsrecht bereits vor Junk die Kündigung zu verstehen. Die Erfüllung der als der …” „… gesichert. Ausdrücklich regelt das polnische Massenentlassungsgesetz in den Art. 3, 4 und 6 die Reihenfolge …”

Nationale Besonderheiten S. 89-102

„… Seite“ (nicht fortl. nummeriert). 337 Junker, Arbeitsrecht zwischen Markt und gesellschaftspolitischen …” „… Eine polnische Besonderheit, die für die Ausgestaltung des Massenentlassungsverfahrens und für den …” „… polnische Arbeitnehmer durch verschiedene Vertretungsgremien repräsentiert, die bei der Planung …”

Umsetzung der Massenentlassungsrichtlinien in Deutschland S. 79-84

„… Massenentlassungsproblematik in Polen beinah zeitgleich mit dem Beginn der Anpassung des polnischen Rechts an die europäischen …” „… europäischen Vorgaben für den tief greifenden und ausgereiften Regelungsbestand des deutschen Arbeitsrechts …” „… keine Herausforderung darstellen würden und das deutsche Arbeitsrecht lediglich Änderungen formeller Art …”

Auswirkungen der Junk-Entscheidung in Deutschland S. 180-189

„… in: FS 25 Jahre ArGe Arbeitsrecht im DAV S. 1237 (1242). 820 BAG v. 6.11.2002 – BAGE 103, 240; BAG v …” „… ArGe Arbeitsrecht im DAV, 1237 (1240). 189 beachtlich870, andere sehen darin eine Zeitspanne, in der …” „… möglichen Folgen für das polnische Massenentlassungsrecht fand jedoch nicht statt. Der Grund dafür war, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Unterstützung der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit Kochanemu Dziadkowi z wdzicznoci dedykuj 7 …” „… das Arbeitsrecht weckte und damit meinen beruflichen Werdegang entscheidend geprägt hat. Er ist mir …” „… Massenentlassungsrichtlinie - KSchG 1969 und BetrVG 1972 66 6. Fazit 67 II. Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts …”

Zwischenergebnis S. 219-222

„… formellen Abschlusses gefragt, so genügt die bereits bestehende polnische Regelung ebenfalls dieser …” „… Voraussetzung. Der formelle Abschluss ist in dem polnischen Massenentlassungsgesetz ausdrücklich vorgesehen und …” „… starren, unflexiblen deutschen Arbeitsrechts. …”

Formalistische Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH S. 226-227

„… arbeitsrechtlichen Norm nur eine Auslegungsrichtung vorgibt, ist auch diese zwangsweise eindimensional. Die als …” „… hängt wiederum damit zusammen, dass ihm im Arbeitsrecht nur singuläre Normen zur Verfügung stehen, aber …” „… , wie dem des polnischen Massenentlassungsgesetzes. Denn dieses beruht nicht auf einer tradierten …”

Einführung S. 23-26

„… nicht nur deren Wirtschaftsrecht im engeren Sinne. Auch das Arbeitsrecht als Bestandteil der …” „… Arbeitsrecht zählt dabei zu den Rechtsgebieten, in denen die Gefechte zwischen den Vertretern nationaler …” „… harmonisierten Bereichen des Arbeitsrechts. Die Massenentlassungsrichtlinie 98/59/EG1 geht in ihrer geltenden …”

Beteiligung der Arbeitnehmervertretung bei Ausgleich und Milderung der wirtschaftlichen Folgen einer Massenentlassung S. 134-152

„… durch den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz eingeschränkt573. In diesen Grenzen und solange …” „… dem MEG Das polnische Massenentlassungsgesetz sieht explizit kein besonderes Verfahren vor, etwa in …” „… einseitig zwingenden Charakter der arbeitsrechtlichen Vorschriften, von denen immer zugunsten der …”

Entwicklung des deutschen Massenentlassungsrechts S. 57-68

„… . 164 Bellinghausen, S. 4. 165 RGBl. 1920 S. 218. 166 Näheres bei: Hueck/Nipperdey, Arbeitsrecht, 6 …” „… . Entwicklung des polnischen Massenentlassungsrechts 1. Massenentlassungen in der Zweiten Republik (1918 – 1939 …” „… ) Die Zweite Republik Polen, die nach 123 Jahren der Besetzung polnischer Gebiete durch Preußen, …”

Sanktionierung der Verstöße S. 152-171

„… deutsche Arbeitsrecht vor der Junk-Entscheidung des EuGH für die Verletzung der Verpflichtungen aus § 17 …” „… .; Zöllner/Loritz, Arbeitsrecht, § 24 I 2, S. 315. 694 Herschel, JZ 1960, 425 ff. 695 APS/Moll, § 18 KSchG Rn. 45 …” „… Entlassungssperre Das polnische Massenentlassungsgesetz sieht ausdrücklich vor, dass die Entlassungen erst 30 Tage …”

Beratung über die Durchführung einer Massenentlassung S. 118-134

„… Bewusstsein eigener Rechte seitens der polnischen Arbeitnehmer ist ohnehin zu befürchten, dass die gesetzlich …” „… § 112, Rn. 220; siehe auch: Hromadka/Maschmann, Arbeitsrecht, Bd. 2, § 16 Rn. 618; a.A. aber …” „… unklar520. Der tatsächliche Verlauf der Beratungen wird in der polnischen Literatur kaum problematisiert …”

Übermäßiger Einfluss des EuGH S. 227-229

„… , wie dem des polnischen Massenentlassungsgesetzes. Denn dieses beruht nicht auf einer tradierten …” „… Beteiligten berücksichtigt werden müssen. Dies ist umso mehr zu kritisieren, da das Arbeitsrecht ein …” „… wahrnimmt und seine Befugnisse ausübt, ursachlich für die Fehlentwicklung der Arbeitsrechtsharmonisierung …”

Ergebnis S. 249-252

„… Deutschland, diente die europäische Richtlinie als Vorbild für die erste polnische Regelung. Deutschland und …” „… Beteiligungsmöglichkeiten der polnischen Interessenvertretung bescheiden ausgestaltet. Die Beteiligung erfolgt innerhalb des …” „… Arbeitsrechtsangleichung. Aufgrund der primärrechtlichen Schranken dürfen die Harmonisierungsmaßnahmen der EU, zu denen …”

doi.org/10.5771/9783845230030

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