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Dennis Voigt - Die Rückabwicklung von Kartenzahlungen

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Dennis Voigt

Die Rückabwicklung von Kartenzahlungen

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

Volume 22 2007

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Formale Konkretisierung S. 301-303

„… Finanzierungsmöglichkeiten in der Zukunft zu vermeiden.1223 § 2 Konkretisierung eines Regelungsansatzes A) Formale …” „… Konkretisierung (1) Die Entwicklung eines konsistenten Regelungsansatzes durch die deutsche Rechtsprechung und …” „… Konkretisierung (1) Ein Regelungsansatz sollte nicht zwischen ec- und Kreditkartentransaktionen unterscheiden. Aus …”

Materielle Konkretisierung S. 303-310

„… Entwicklung eines Regelungsansatzes 303 B) Materielle Konkretisierung (1) Ein Regelungsansatz …” „… Schlichtungsversuch mit dem Vertragsunternehmen unternommen hat. Die Konkretisierung der hierzu erforderlichen …”

Kreditkarte S. 22-35

„… der jeweiligen Kartentransaktion. Eine Konkretisierung der Rechte und Pflichten erfolgt sodann unter …” „… Konkretisierung der rechtlichen Situation der Kartentransaktion aufgrund der Dreieckskonstellation erheblichen …” „… werden können. Die zur Konkretisierung der Rechtslage im Dreieckssystem entwickelten Ansätze sind in …”

Mögliche Ursachen des Streitstands S. 232-233

„… Konkretisierung des Dreiecksverhältnisses scheitern dogmatisch an dem auf bilaterale Verträge ausgerichteten …” „… Verbraucherkredit als auch bezüglich sonstiger Vorschriften, welche als Einfallstor zur Konkretisierung einer …” „… ) Die Konkretisierung der Rechtslage in den Kartensystemen in der Rechtsprechung des BGH Die …”

Vorwort S. 7-14

„… Konkretisierung der Kartentransaktion im Vordergrund. Basierend auf dem sich hieraus ergebendem Meinungsbild und …” „… ........................................................................ 232 B) Die Konkretisierung der Rechtslage in den Kartensystemen in der Rechtsprechung des BGH …” „… ....................................................................... 293 § 2 Konkretisierung eines Regelungsansatzes …”

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über Zahlungsdienstleistungen im Binnenmarkt S. 256-258

„… . Der Entwurf enthält in seiner derzeitigen Fassung keine Ansätze für eine Konkretisierung von …” „… keine Konkretisierungsansätze für einen Einwendungsdurchgriff, steht aber einem Einwendungsdurchgriff im …”

Kreditkarten im Nahabsatz S. 233-237

„… zufriedenstellende Art und Weise konkretisieren. Die bisherigen Ansätze der Konkretisierung des Dreiecksverhältnisses …” „… als Einfallstor zur Konkretisierung einer Dreieckskonstellation dienen. Hierzu zählen beispielsweise …” „… Position im Dreieckssystem der Kartentransaktion einnimmt. B) Die Konkretisierung der Rechtslage in den …”

Erforderlichkeit eines Regelungsansatzes S. 293-301

„… Konkretisierung der POS-Transaktion geeignet ist. Auch das Zusammenspiel der vertraglichen Regelungen im …” „… des Verbrauchers einfordern, ohne jedoch eine inhaltliche Konkretisierung vorzugeben. Vielmehr ist die …” „… inhaltliche Konkretisierung grundsätzlich den Mitgliedstaaten zugewiesen. Die im Rahmen der …”

EC-Karte S. 35

„… Einleitung 35 Vertragsverhältnisse erfolgt. Eine Konkretisierung der Rechtslage in einem …” „… aufzuzeigen, dass eine methodisch konsistente Konkretisierung der Rechtslage bei Existenz oder Ausübung von …” „… auf europäischer und internationaler Ebene keine Impulse für eine Konkretisierung dieser Rechtslage …”

These und Gang der Arbeit S. 35-36

„… Einleitung 35 Vertragsverhältnisse erfolgt. Eine Konkretisierung der Rechtslage in einem …” „… aufzuzeigen, dass eine methodisch konsistente Konkretisierung der Rechtslage bei Existenz oder Ausübung von …” „… auf europäischer und internationaler Ebene keine Impulse für eine Konkretisierung dieser Rechtslage …”

Ansätze in der Rechtsprechung des EuGH S. 258-266

„… Fassung keine Ansätze für eine Konkretisierung von Rückbelastungsrechten von Kartentransaktionen bei …” „… verbundenen Verträgen Impulse für eine Konkretisierung eines rechtlichen Regelungsansatzes der …” „… dieser Arbeit maßgebliche Frage der Konkretisierung der Rückabwicklung von Kartentransaktionen ist diese …”

US-amerikanische Regelung S. 292

„… kann die US-amerikanische Regelung lediglich Denkanstöße für eine rechtliche Konkretisierung eines …”

Europäische und internationale rechtliche und vertragliche Ansätze S. 290-292

„… Konkretisierung eines Regelungsansatzes vermitteln, nicht aber ohne substantielle Modifikationen übertragen werden …”

Regelungskontext S. 20-22

„… der jeweiligen Kartentransaktion. Eine Konkretisierung der Rechte und Pflichten erfolgt sodann unter …”

Rahmenbedingungen S. 225-230

„… . Wesentliches Ergebnis der bisherigen Untersuchung ist jedoch nicht die Konkretisierung der rechtlichen …”

TILA/Regulation Z S. 267-285

„… deshalb dargestellt und dahingehend untersucht werden, ob sie auf Anhaltspunkte für die Konkretisierung …” „… .1078 Bisher besteht keine Rechtsprechung zur Konkretisierung der Pflichten des Karteninhabers unter …”

Nahabsatz S. 37-83

„… nachträglichen Konkretisierung bedarf. Darüber hinaus verstößt eine Verpflichtung des Karteninhabers, auch bei …” „… bestehen keine gesetzlichen Regelungen zur Konkretisierung des Inhalts der Weisung des Karteninhabers an …”

Fernabsatz S. 83-92

„… Konkretisierung des Betrages der Transaktion beschränkt.329 323 …”

POS-Transaktion S. 92-105

„… Vertragsunternehmen,370 und steht unter der aufschiebenden Bedingung der Autorisierung371 oder Konkretisierung.372 Dem …”

Nahabsatz S. 187-216

„… Anhaltspunkte für die Konkretisierung der rückabzuwickelnden Leistungen. Kraft der Abtretung ist der …”

Nahabsatz S. 117-159

„… Kartenaussteller mangels einer das Geschäftsbesorgungsverhältnis konkretisierenden Weisung überhaupt keinen …”

Rechtlich nicht bindende kartenspezifische Regelungsansätze der Europäischen Kommission S. 253-256

„… vorhanden. Dieser Vorschlag enthält demnach keine Konkretisierungsansätze für einen Einwendungsdurchgriff …”

doi.org/10.5771/9783845203720

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Dennis Bock

Criminal Compliance

Series: Schriften zu Compliance

Volume 1 2011

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Wirtschaftswissenschaftliche Konkretisierung S. 580-583

„… , mithin auch Verbesserungen zugänglich sind. G. Wirtschaftswissenschaftliche Konkretisierung Eine …” „… des strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes, indem sie zur Konkretisierung aller …”

Schutz der Unternehmer durch Rechtssicherheit S. 448-456

„… nach.5 So etwas zeitigt übrigens auch Wirkungen im Vorverfahren, wenn die Konkretisierung in der …” „… , das gesetzliche Werturteil auszufüllen.5 Die Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe sei ihr …” „… , Konkretisierung und Präzisierung zu leisten8 – angesichts der fallbezogenen Aufgabenstellung der Rechtsprechung …”

Öffentlich-rechtliche Organisationsgesetzgebung S. 511-537

„… Ermittlung organisatorischer Sorgfalt z.B. bzgl. §§ 222, 229 StGB. Die erforderlichen Konkretisierungen …” „… Möglichkeit, Grenzwerte2 oder Produktionsstandards3 festzulegen. Die konkretisierende Überlegenheit …” „… ) angesehen wird, so dass deren Grundsätze nach wie vor zur verwaltungspraktischen Konkretisierung der …”

Beurteilungsfehler – Vom Erfolg zur Pflichtverletzung?; ex post vs. ex ante S. 506-511

„… Ermittlung organisatorischer Sorgfalt z.B. bzgl. §§ 222, 229 StGB. Die erforderlichen Konkretisierungen …” „… : Normative Konkretisierungsansätze Die zentrale Frage jeder rechtlichen Prüfung im Bereich der Compliance …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Wirtschaftswissenschaftliche Konkretisierung 580 H. Ergebnis 583 4. Teil: Bausteine der Implementierung hinreichender Criminal …” „… Erfolg zur Pflichtverletzung?; ex post vs. ex ante 506 4. Abschnitt: Normative Konkretisierungsansätze …”

Verkehrsnormen und Branchenstandards S. 537-542

„… den einzelnen landesrechtlichen Normen ergangene Rechtsprechung zu einer Konkretisierung von …” „… , 4. Aufl. 2002, Rn. 495. 2 Zur Konkretisierung zivilrechtlicher Verkehrssicherungspflichten durch …” „… . Im Übrigen ist die weitere Konkretisierung innerhalb des vom Gesetzgeber gezogenen Rahmens nach Art …”

Gesetzgeber: Komplexität und Vielfalt S. 441-448

„… auch schon de lege lata im Wege konkretisierender Auslegung) schafft die für ein wirksames Strafrecht …” „… Enumerierung oder auch nur Konkretisierung scheitert, sind Zweifel an der Normgebung angebracht. Jedenfalls …” „… Konkretisierung in der Anklageschrift bzgl. einer 1 Vgl. Bernsmann GA 2009, 296, 297. 2 So schon Schünemann JA …”

Schutz der Unternehmen bei Normen mit faktischer Beweislastumkehr S. 456-458

„… Hinweis auf die geschützten Rechtsgüter kann eine fehlende Ausfüllung und Konkretisierung der gebotenen …”

Möglichkeit S. 458-460

„… ungeklärt ist. Ein Hinweis auf die geschützten Rechtsgüter kann eine fehlende Ausfüllung und Konkretisierung …”

Allgemeines – Aufsichtsabteilungen in Unternehmen S. 744-746

„… Compliance-Funktion einzurichten ist, die ihre Aufgaben unabhängig wahrnehmen kann.« In der Konkretisierung durch § 12 …”

Unternehmensbezogene Kriterien als Operationalisierung der Zumutbarkeit zur Bestimmung der Compliance-Anforderungen: Die Einflussfaktoren des Schadenserwartungswerts S. 482-506

„… Verkehrskreis gezogen werden darf.3 Rational verstandene und einer echten transparenten Konkretisierung …” „… kasuistische Wildwuchs1 zur Konkretisierung ordnungsgemäßer Unternehmensführung systematisieren und …” „… Unternehmens bzw. der Unternehmensangehörigen.2 Dies bedarf weiterer Erörterung und Konkretisierung. Die Auf- 1 …”

Rezeption ausländischer, insbesondere US-amerikanischer Standards? S. 576-580

„… . Wirtschaftswissenschaftliche Konkretisierung Eine rationale Ermittlung der Compliance-Anforderungen setzt eine Verwertung …”

Strafrechtliche Determination der Compliance-Anforderungen – normative Grundlagen der Criminal Compliance de lege lata S. 277-372

„… Konkretisierung der allgemeinen Pflicht zur ordnungsgemäßen Organisation des betrieblichen Geschehens.5 Nur so …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 764-792

„… verhindern, verzögern oder verteuern. 28) Rational verstandene und einer echten transparenten Konkretisierung …” „… kasuistische Wildwuchs zur Konkretisierung ordnungsgemäßer Unternehmensführung systematisieren und …”

Zivilrecht und zivilrechtliche Rechtsprechung S. 564-576

„… dieser Norm für die Konkretisierung ist ohnehin gering. Anhaltspunkte für eine Wahl der organisatorischen …”

Literaturverzeichnis S. 793-827

„… : Behördliche Stellungnahmen in der strafrechtlichen Produkthaftung – Zur Konkretisierung von Sorgfaltspflichten …” „… . 1305-1315. Schmidt-Salzer, Joachim: Konkretisierungen der strafrechtlichen Produkt und Umweltverantwortung …”

Zumutbarkeit (als Nutzenüberschuss) S. 463-482

„… Nachteile (Schadensumfang) 1 Zur Konkretisierung der Compliance-Anforderungen durch Spezialgesetze unten 4 …”

Spezielle strafrechtliche Tatbestände S. 546-564

„… damit § 130 OWiG.2 Die Auslegung der einen Norm kann daher bei der Konkretisierung der anderen …”

Die Legitimation der strafrechtlich determinierten Aufsicht in Unternehmen – Ewigkeitsfragen, Grundentscheidungen und Zeitgeist S. 129-222

„… sittenbildende Kraft.8 Dem Parlament komme kraft demokratischer Legitimation die Befugnis zur Konkretisierung …”

Die einzelnen Personalführungspflichten S. 621-732

„… - und Konkretisierungsgrad der Instruktion zugrunde zu legen ist. Zwar gelten alle Kriterien, die den …”

Die rechtspolitischen Prämissen und ihre Zweifelhaftigkeit S. 27-129

„… lauten: Im Zweifel für wessen Freiheit?3 Hier genügt zunächst der Appell, bei allen Konkretisierungen der …”

Ausblick: Unternehmensstrafe – strafrechtliche Entindividualisierung der Compliance? S. 372-433

„… aus der Konkretisierung für Individuen entwickelt werden4 -, aber kriminalpolitisch schädlich ist …”

doi.org/10.5771/9783845230412

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Sebastian Mielke

Risiken der Vorsorge

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 66 2011

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Konkretisierung durch Grenzwerte S. 150-153

„… Lesart tatsächlich ist und wieviel der Konkretisierung durch Herangehensweisen ähnlich des britischen …” „… 4 die verfassungsrechtlichen Anforderungen, Möglichkeiten und Grenzen einer Konkretisierung von …” „… und Strategien einer Konkretisierung von Vorsorge deutscher Lesart im Umwelt- und Technikrecht …”

Konkretisierung durch Technikstandards S. 153-156

„… wird die Bundesregierung ermächtigt, konkretisierende Rechtsverordnungen zu erlassen (vgl. dazu die …” „… . Konkretisierung durch Technikstandards Das Bemühen um eine konkrete Ausgestaltung von Vorsorge beschränkt sich …” „… noch weitergehende Konkretisierung der ihnen vorgeschalteten Technikstandards655, die Verfahrens- und …”

Konkretisierung durch Sicherheitsstufen S. 157-158

„… Organisationen haben.682 IV. Konkretisierung durch Sicherheitsstufen Einen recht neuen und bisher wohl im …” „… deutschen Recht beispiellosen683 Weg der Konkretisierung von Vorsorge beschreitet der Gesetzgeber im Bereich …” „… Störfallverhinderung in Konkretisierung der von § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtG geforderten Schadensvorsorge auf, die jedoch nur …”

Konkretisierung durch Verbote S. 158-159

„… Vorsorgeintensität graduell-typisiert abgeschichtet wird. V. Konkretisierung durch Verbote Ein Beispiel für die …” „… Konkretisierung von Vorsorge durch Verbote und Beschränkungen findet sich im Chemikalienrecht. § 17 Abs. 4 …” „… . VI. Konkretisierung durch institutionalisierten Sachverstand Für die Bestimmung von …”

Konkretisierung durch technische Regelwerke S. 156-157

„… 156 III. Konkretisierung durch technische Regelwerke In der (umweltrechtlichen671) Praxis wird für …” „… die weitergehende Konkretisierung von Vorsorge, insbesondere von Technikstandards, zudem auf …” „… jedoch für die Konkretisierung von technischen Standards wie dem Stand der Technik eine überragende …”

Konkretisierung durch institutionalisierten Sachverstand S. 159-160

„… Gefahrenabwehr und Maßnahmen der Risikovorsorge. VI. Konkretisierung durch institutionalisierten Sachverstand Für …” „… kommt der ZKBS für die Konkretisierung und den Vollzug des Gentechnikgesetzes eine Schlüsselrolle zu. So …” „… Konkretisierung von Vorsorge bewirken. Untergesetzliche Grenzwerte, Technikstandards, Sicherheitsstufen und …”

Ressourcenallokation/Konkretisierung des Besorgnisanlasses S. 102-103

„… . Ressourcenallokation/Konkretisierung des Besorgnisanlasses In seiner vordergründigen Schlichtheit verzichtet das Vorsorgeprinzip darauf …”

Grundsatz der Gewaltenteilung S. 174-181

„… von Rechtsetzung stellt sich immer als mehr oder weniger ausgreifende Konkretisierung …” „… Ermessensspielräumen der Behörden und der Verweisung auf konkretisierende Rechtsverordnungen.803 Aus diesem Befund …” „… deshalb, weil in qualitativer Hinsicht nicht von „der“ Konkretisierung durch die Verwaltung gesprochen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Intensität von Vorsorgemaßnahmen 101 III. Ressourcenallokation/Konkretisierung des Besorgnisanlasses 102 IV …” „… deutsches Vorsorgeprinzip 150 I. Konkretisierung durch Grenzwerte 151 1. Immissionsgrenzwerte 151 2 …” „… . Bodengrenzwerte 153 10 II. Konkretisierung durch Technikstandards 153 1. Technikstandards im Immissionsschutzrecht …”

Möglichst rationale Ermittlung von Entscheidungsvoraussetzungen S. 98-101

„… britischer Versuch einer Konkretisierung des Vorsorgeprinzips verstanden werden. Um die Entwicklung des …” „… Konkretisierung von Vorsorge bestehen und zur Anwendung kommen. A. Die Unbestimmtheit von Vorsorge als Problem …” „… Konzept aus mehreren Gründen der Konkretisierung. Die bereits genannte Kritik am Konzept von Vorsorge als …”

Ermittlung des Besorgnisanlasses S. 160-163

„… bereits praktizierten Instrumente des Risikorechts eine Konkretisierung von Vorsorge bewirken …” „… Konkretisierung der Besorgnisschwelle – auch für den Bereich der Nanotechnologie – ist es, die Beweislast …” „… einer Konkretisierung in der Ermittlung des Besorgnisanlasses beitragen kann. Dies schließt ausdrücklich …”

Allgemeiner Bestimmtheitsgrundsatz S. 166-169

„… Konkretisierung des Bestimmtheitsgebots kann also nicht allein auf das Rechtsstaatsprinzip gestützt werden,736 …” „… Demokratieprinzips in die Betrachtung eingestellt wird. Durch eine untergesetzliche Konkretisierung mit Hilfe eines …” „… darstellt, er jedoch in der Lage ist, zu einer Konkretisierung und „Praktikabilisierung“745 von Vorsorge …”

Risikoregulierung in Großbritannien S. 110-120

„… zur Gefahr, sondern vielmehr als ein mit ihr verbundener konkretisierender Faktor. Relevant für die …” „… Tendenz, den Vorsorgegedanken eigenständig zu konkretisieren, wobei es in Kauf nimmt, dass Konkretisierung …” „… deutscher Lesart einfordern würde.503 Diese Konkretisierung lässt sich auf die dargestellten …”

Fazit S. 147-148

„… der Betrachter einnimmt, als Konkretisierung (wann macht Vorsorge Sinn?), als gleichberechtigte …” „… Konkretisierung und Bewertung des Risk-Based Approach scheint es klar, dass seine Vorteile im Bereich von …”

Würdigung: Risk-Based Approach S. 148-149

„… Risk-Based Approach kann, je nachdem welche Perspektive der Betrachter einnimmt, als Konkretisierung (wann …” „… Betrachters. Unternimmt man dennoch den Versuch einer Konkretisierung und Bewertung des Risk-Based Approach …”

Ermittlung und Auswahl von Risikofaktoren S. 120-122

„… würde.503 Diese Konkretisierung lässt sich auf die dargestellten Unzulänglichkeiten von Vorsorge …” „… unternommen werden, diese vereinzelt und unsystematisch erscheinenden Versuche der Konkretisierung zu ordnen …”

Zusammenführung S. 243-246

„… bestehende Konkretisierungen der Gefahrenvorsorge dar, bevor es anschließend auf die Möglichkeit einer …” „… erscheint eine Anwendung des Risk-Based Approach zur flankierenden Konkretisierung von Besorgnisanlässen …”

Verhältnismäßigkeit von Vorsorge S. 163-166

„… Risikoabschätzung voraussetzt und eine Verfahrensorientierung bietet, die zu einer Konkretisierung in der Ermittlung …” „… den Zielpunkten von Vorsorge wird dadurch gefördert. Durch die Konkretisierung der Ausgangspunkte wird …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… . Appel, Ivo, Standardisierung durch Informationsaustausch – Zur Konkretisierung der „Besten Ver-fügbaren …” „… , 685. Kloepfer, Michael, Zur Konkretisierung der immissionsschutzrechtlichen Vorsorgepflicht, NuR 1990 …” „… , StV 1995, 602. Müller-Foell, Martina, Die Bedeutung technischer Normen für die Konkretisierung von …”

Würdigung: Technik- und Umweltrisiken im deutschen Recht S. 187

„… untergesetzliche bzw. außerrechtliche Konkretisierung parlamentsgesetzlicher Regelungen. Auch dem …”

Fazit S. 160

„… bereits praktizierten Instrumente des Risikorechts eine Konkretisierung von Vorsorge bewirken …”

Fazit S. 169

„… ist, zu einer Konkretisierung und „Praktikabilisierung“745 von Vorsorge beizutragen. In diesem …”

Wegmarken S. 243

„… bestehende Konkretisierungen der Gefahrenvorsorge dar, bevor es anschließend auf die Möglichkeit einer …”

Fazit S. 186-187

„… Bestimmtheitsgrundsatzes auch für die untergesetzliche bzw. außerrechtliche Konkretisierung parlamentsgesetzlicher …”

Die Intensität von Vorsorgemaßnahmen S. 101-102

„… . Ressourcenallokation/Konkretisierung des Besorgnisanlasses In seiner vordergründigen Schlichtheit verzichtet das Vorsorgeprinzip darauf …”

Würdigung: Risikorecht und Nanotechnologie S. 240-242

„… Risk-Based Approach. Denn Risk-Based Approach vermag seine Vorteile vor allem bei der Konkretisierung des …”

FAO/WHO S. 188-191

„… der Zielsetzung einer Konkretisierung des Vorsorgebegriffs. Im Laufe der Untersuchung wurden die …”

Wesentlichkeitstheorie S. 169-174

„… ist, zu einer Konkretisierung und „Praktikabilisierung“745 von Vorsorge beizutragen. In diesem …”

Anwendbarkeit und Regelungsbreite nationaler Regelungen S. 235-240

„… sind das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und konkretisierend und ergänzend hierzu die landesrechtlichen …”

Gefahrenvorsorge nach deutschem Verständnis S. 65-76

„… (Hrsg.) (Fn. 198), S. 76; Lübbe-Wolff (Fn. 229), S. 51. Kloepfer, Zur Konkretisierung der …”

Kritik am Modell der Vorsorge S. 81-95

„… der bloßen Möglichkeit) einer naturwissenschaftlich orientierten Konkretisierung von Vorsorge und …”

doi.org/10.5771/9783845234151

Lars Mesenbrink - Das Antimonopolgesetz der VR China im Spannungsfeld zwischen Politik und Wettbewerbsrecht

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Lars Mesenbrink

Das Antimonopolgesetz der VR China im Spannungsfeld zwischen Politik und Wettbewerbsrecht

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 249 2010

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Konkretisierende Nebenbestimmungen S. 52-53

„… abschließenden Vorschriften enthält. II. Konkretisierende Nebenbestimmungen Seit Inkrafttreten des AMG wurde …”

Normadressaten S. 269-275

„… Schlüsselindustrien in diesen Leitlinien ebenso wie im AMG verwendet wird und darüber hinaus konkretisierend Branchen …” „… diese Aufzählung der Leitlinien nennt eine Ansicht konkretisierend folgende 7 Bereiche: Militär …” „… Literatur als auch in den Leitlinien der SASAC Probleme zur Konkretisierung der Schlüsselindustrien (siehe …”

Antimonopolkommission S. 55-61

„… hinausgehen. Eine aussagefähige Konkretisierung ist auch in den Kommentierungen der am Gesetzgebungsprozess …” „… ) Konkretisierung durch Arbeitsregeln Die in § 9 I Nr. 1 bis 5 genannten Aufgabenbereiche sollten durch …” „… konkretisierenden Verordnungen des AMG, Organisation eines Konzeptes für die Bewertungsberichte über die Situation …”

Fusionskontrolle im Überblick S. 211-216

„… nicht deutlich geregelt, so dass ergänzende und konkretisierende Nebenbestimmungen erforderlich waren …” „… ) verbindliche Umsatzgrenzen zur Konkretisierung des § 21 eingeführt.504 Neben diesen ausdrücklichen …” „… Ermächtigungen zum Erlass von Nebenbestimmungen wurden zahlreiche Leitlinien und Vorschriften zur Konkretisierung …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 281-282

„… Definitionen für die Schlüsselindustrien einerseits sowie weiteren konkretisierenden Bestimmungen zu § 7 im …” „… konkretisierenden Bestimmungen hingewiesen werden. § 7 bietet in der vorliegenden Form den entsprechenden Behörden …”

Problemstellung und Vorgehen S. 268-269

„… Leitlinien ebenso wie im AMG verwendet wird und darüber hinaus konkretisierend Branchen genannt werden, die …” „… Aufzählung der Leitlinien nennt eine Ansicht konkretisierend folgende 7 Bereiche: Militär, Stromenergie …”

Verbotstatbestände, §§ 13 und 14 AMG S. 146-178

„… Gegenstand des Verbotstatbestandes, sei es im Rahmen der konkretisierenden Regelbeispiele der Generalklausel …” „… bei Erlass des AMG im August 2007 einbezieht. Die drei konkretisierenden Verordnungen (»??«) des …” „… verantwortlichen NDRC umgegangen wird. Insofern bedarf es weiterer konkretisierender Leitlinien. Die NDRC soll nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Volksrepublik China 2007 27 II. Konkretisierende Nebenbestimmungen 28 4. Teil: Institutionelle Bedingungen 30 A …” „… : Vollzugsarbeit, § 9 I Nr. 4 AMG 33 c) Problem: Öffnungsklausel des § 9 I Nr. 5 AMG 34 d) Konkretisierung durch …” „… ) Allgemeininteresse (Nr. 4) 163 ?) Begriffliche Konkretisierung 163 ?) Erfahrungen anderer Kartellrechtsordnungen …”

Vollzugsbehörde S. 61-81

„… des Organs konkretisierenden Katalog in das Gesetz zu schreiben. Vielmehr wird die Vollzugsbehörde in …” „… Konkretisierung (§ 23 II) 24 Fristsetzung bei Unvollständigkeit der einzureichenden Unterlagen 25 Vorprüfung …” „… ?? wird wörtlich übersetzt mit „riesengroß“, „bedeutend“ oder „enorm“. Eine Konkretisierung erfolgt weder …”

Ergebnisse und Empfehlungen S. 283-288

„… nach Erlass der drei konkretisierenden Verordnungen (»??«) auf, die die Hauptaufgaben der …” „… Klarstellung durch konkretisierende Leitlinien dringend empfohlen. (3) Ein Weisungsrecht der …”

Spannungsfeld von Wettbewerb und Industriepolitik in den Fusionskontrollvorschriften S. 216-237

„… Konkretisierung einer solchen Vorschrift ist mithin nicht geeignet, den Maßstab des Eingreifkriteriums zu …” „… ohne die Nennung konkretisierender Aspekte. Inhaltlich ist durch die Verwendung desselben Begriffs …” „… Wirtschaftsrechtsbüro des ständigen Ausschusses des NVK nennt als »Konkretisierung« der Staatssicherheit die …”

Kritische Würdigung unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungspraxis des Handelsministeriums S. 246-266

„… relevanten Markt im Fall InBev/AB sind noch mit der Tatsache begründbar, dass die konkretisierenden …” „… dagegen nicht zu finden. Einzig im Verfahren Coca-Cola/Huiyuan wurde eine Konkretisierung der …” „… , sondern spricht lediglich von einschränkenden Auflagen. Eine Konkretisierung des Begriffs findet sich in …”

Antimonopolgesetz der Volksrepublik China 2007 S. 51-52

„… Vorschriften enthält. II. Konkretisierende Nebenbestimmungen Seit Inkrafttreten des AMG wurde eine Vielzahl …”

Arten von Einflussmöglichkeiten S. 140-141

„… Auslegung des Begriffs beschränkt wird, falls das Gesetz keine konkretisierenden Angaben macht. Ein bereits …”

Ergebnis Teil 4 S. 85-86

„… der NDRC und SAIC bereitet auch nach Erlass der konkretisierenden Verordnungen (»??«) Schwierigkeiten …”

Höhere Behörden S. 84-85

„… Zuständigkeiten von der NDRC und SAIC bereitet auch nach Erlass der konkretisierenden Verordnungen …”

Ausnahmetatbestand, § 15 AMG S. 178-209

„… Möglichkeit in der Praxis umgehen wird und ob durch konkretisierende Richtlinien Beschränkungen der …” „… konkretisierenden Verordnungen die SAIC bzw. die NDRC für Preisabsprachen.425 Folgende Übersicht zeigt die mit der …” „… industriepolitischer Interessen qualifiziert.441 ?) Begriffliche Konkretisierung Der Gesetzeswortlaut erschöpft sich …”

Gesetzgebungsverfahren S. 41-43

„… in der Verfassung und konkretisierend im GGG geregelt. Ferner sind sie vom Normcharakter abhängig …”

Kritische Würdigung und Konsequenzen S. 276-281

„… konkretisierenden Bestimmungen zu § 7 im Allgemeinen andererseits675 anschließen. Die Ungewissheit im Umgang mit …”

Schutz eines fairen Wettbewerbs auf den Märkten S. 96-101

„… Begriffs und die fehlende Definition bzw. Konkretisierung kann zu weiteren Rechtsunsicherheiten führen. Im …”

doi.org/10.5771/9783845226811

Johannes Sedlmeier - Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

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Johannes Sedlmeier

Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 26 2009

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Konkretisierung durch Weisung S. 131-133

„… Rechtsquellen wirken konkretisierend auf das vereinbarte Leistungsgefüge ein. So können Vergütungsgruppen eines …” „… Kategorien Gattungs- oder Stückschuld kann daher unterbleiben575.IV. Konkretisierung durch WeisungDer Rahmen …” „… recht weit gefaßte Rahmen bedarf der weiteren Konkretisierung, die durch die Zuweisung bestimmter …”

Erfordernis der Konkretisierung S. 38-39

„… des Leistungsversprechens berücksichtigt werden muß.2. Erfordernis der KonkretisierungDa im …” „… ermitteln. Gleiches gilt für Fallbeispiel 3: Fehlt eine konkretisierende Beschreibung der Aufgaben des als …” „… Arbeitsvertrag vereinbarte Rahmen bedarf der Konkretisierung. Diese erfolgt unter anderem durch das Weisungsrecht …”

Mindestinhalt der Vereinbarung von Arbeitsleistung S. 36-38

„… berücksichtigt werden muß.2. Erfordernis der KonkretisierungDa im Arbeitsvertrag lediglich eine allgemeine …” „… Fallbeispiel 3: Fehlt eine konkretisierende Beschreibung der Aufgaben des als „Business Development Executive …” „… Konkretisierung. Diese erfolgt unter anderem durch das Weisungsrecht96 des Arbeitgebers, ein einseitiges …”

Mögliche Gruppierungen der das objektiv versprochene Leistungsvermögen bestimmenden Faktoren S. 110-115

„… der (reversiblen) Konkretisierung des versprochenen Leistungsrahmens durch Weisung486. Diese …” „… teilweise unter dem Begriff „Konkretisierung“ erörtert493. d) Faktoren, die nicht berücksichtigt werden …” „… , NZA Beilage 1/2006, 3 ff. m.w.Nachw. Daß auch Bayreuther eine durch Übung begründete Konkretisierung …”

Objektive Beschränkungen des vereinbarten Leistungsinhaltes S. 130-131

„… konkretisierend auf das vereinbarte Leistungsgefüge ein. So können Vergütungsgruppen eines Tarifvertrags bestimmte …” „… daher unterbleiben575.IV. Konkretisierung durch WeisungDer Rahmen, innerhalb dessen sich die …”

Der Terminus „geschuldeter Einsatz“ S. 120-122

„… und anhand von Indizien eine gewisse Konkretisierung des objektiv versprochenen Leistungsvermögens …” „… Konkretisierung des objektiv versprochenen Einsatzes erreichen. Die zweite Vorgehensweise erscheint nur dann …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 212-216

„… Beschränkung unterscheidet sich von der Konkretisierung im Sinne der Individualisierung einer Gattungsschuld …” „… Konkretisierung des Leistungsrahmens berücksichtigt.10. Ist eine Arbeitsleistung als unzureichend identifi ziert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Konkretisierung 38Sedlmeier_Layout.indd 11Sedlmeier_Layout.indd 1 16.10.2009 16:54:1716.10.2009 16:54:112 …” „… Leistungsinhaltes 130IV. Konkretisierung durch Weisung 131V. Ergebnis zu § 5 133§ 6 Zurückbleiben der erbrachten …”

Zusammenfassung zu I. S. 119-120

„… eine gewisse Konkretisierung des objektiv versprochenen Leistungsvermögens erreichen. Während der Dauer …”

Anwendung schuldrechtlicher Regeln zur Inhaltsbestimmung S. 39-41

„… niert114. Diese abstrakte Regel fi ndet ihre Umsetzung und zum Teil Konkretisierung in einzelnen …”

Kritik am Ansatz der Rechtsprechung S. 201-203

„… inhaltliche Konkretisierung und ohne jede Differenzierung nach dem jeweiligen Regelungsgegenstand“ anwendet953 …”

Leistungspfl icht bei Schlechtleistung S. 168-171

„… Konkretisierung: Der Arbeitnehmer wählt aus der mehr oder weniger großen Vielzahl möglicher …”

Kündigung außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG S. 193-196

„… einleuchtenden Grund“ andererseits sind allerdings unklar. Zum Teil wird zur Konkretisierung von § 242 BGB in …”

Begriffsklärung S. 22-25

„… Konkretisierung der Leistung durch den Arbeitgeber gar nicht mehr tun, als seine Arbeitskraft zur Verfügung zu …”

Leistungsversprechen als Rechtsquelle der Arbeitspflicht S. 33-36

„… Quellen auf die Arbeitspfl icht grundsätzlich nur konkretisierend sein kann78. Eine Erweiterung des im …”

Schadensersatz für entgangene oder minderwertige Dienste S. 188-192

„… Mindestschaden zu ersetzen. Da in diesen Vorschriften eine Konkretisierung der Haftung für positive …”

Variabilität des objektiv versprochenen Leistungsvermögens S. 115-119

„… KSchG Rn. 326, 371. Ausführlicher zur Konkretisierung der Leistungspfl icht durch Weisung siehe unten …”

Diskrepanz zwischen Soll- und Ist-Leistung S. 135-139

„… versprochene Leistungsrahmen eine weitgehende Konkretisierung, indem die Leistungspfl icht aus dem …”

Vollständige Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte S. 164-168

„… nicht einer vollständigen Nichtleistung gleichzusetzen ist, erfolgte eine Konkretisierung: Der …”

Vermittelnde Ansichten in der Literatur S. 63-68

„… , wodurch ein Leistungsrahmen entstehe282. Die Konkretisierung dieses Rahmens erfolge im Arbeitsvertrag …”

Bestimmung des geschuldeten Einsatzes S. 122-130

„… Verkehrsanschauungen und unter der Berücksichtigung weiterer Indizien eine gewisse Konkretisierung des objektiv …”

Literaturverzeichnis S. 217-234

„… Konkretisierung des Arbeitsverhältnisses, in: Arbeitsgesetzgebung und Arbeitsrechtsprechung, Festschrift zum 70 …”

Argumente für die Ausrichtung am individuellen Leistungsvermögen S. 43-57

„… dagegen die Konkretisierung durch den Schuldner voraus. Dem Arbeitnehmer stehe kein Wahlrecht zwischen Gut …”

doi.org/10.5771/9783845220857

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