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Felix Beck - Self-Spreading Biotechnology and International Law

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Felix Beck

Self-Spreading Biotechnology and International Law

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 316 2022

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Zusammenfassung in deutscher Sprache S. 689-712

„… Zusammenfassung in deutscher SpracheDie vorliegende Arbeit untersucht die völkerrechtlichen Regeln …” „… Kontext der molekularen Biotechnologie. In Kapitel 3 werden die einschlägigen völkerrechtlichen Verträge …” „… eine völkerrechtliche Gefährdungshaftung der Staaten für grenzüberschreitende Schäden gibt. In Kapitel …”

doi.org/10.5771/9783748913528

Alexa Surholt - Amtshaftung für Handlungen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr

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Alexa Surholt

Amtshaftung für Handlungen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 27 2014

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Zusammenfassung der Ergebnisse S. 430-438

„… Drittgerichtetheit der Amtspflicht kann auf die in der deutschen Rechtsordnung verwendete Formel abgestellt werden …” „… drittschützenden Wirkung erfasst wird.432§ 2Für das humanitäre Völkerrecht ist zunächst zu prüfen, ob es in der …” „… vertretener Auffassung in der deutschen Rechtsordnung in Vollzug gesetztwerden, ist dieser Schutzzweck anhand …”

Eignung der Regeln des humanitären Völkerrechts als Amtspflichten S. 150-190

„… Regeln des Völkerrechts »en bloc« in der deutschen Rechtsordnung Geltung zu verleihen.776Hintergrund …” „… humanitären Völkerrechts aus,allerdings nur der Bestimmungen, die auch in einem nicht internationalen …” „… unbeschränktes Recht in der Wahl der Methoden und Mittelder Kriegsführung« haben. Das humanitäre Völkerrecht …”

Systematische Ansätze einer Modifikation S. 350-384

„… Konkretisierung der Vorschriften des humanitären Völkerrechts könnte in der Entscheidung des Bundestages für einen …” „… zur Folge, dass der konstitutiveParlamentsbeschluss in Zusammenschau mit dem humanitären Völkerrecht …” „… humanitären Völkerrechts auch der Eingriff in das Recht auf Leben verfassungsrechtlich gerechtfertigt wäre.Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Berücksichtigung möglicher Amtspflichten aus dem humanitären Völkerrecht, der Europäischen …” „… Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische …” „… drittschützenderWirkung umfasst 150§2 Amtspflichten aus dem humanitären Völkerrecht 150A. Eignung der Regeln des …”

Drittschützende Wirkung der Amtspflichten aus dem humanitären Völkerrecht S. 190-238

„… konkretisierenden Vorschriften in der deutschen Rechtsordnung erlassenwurden, sodass der deutsche Gesetzgeber …” „… , in welcher Form und mit welcher Wirkung Normen desVölkerrechts in die deutsche Rechtsordnung …” „… . Vor dem Hintergrund der Transformationstheorie wären in der deutschen Rechtsordnung diegemäß Art. 59 …”

Modifikationsgründe S. 346-350

„… Bundesverfassungsgerichtentschieden, dass der deutsche Gesetzgeber völkerrechtliche Verträge zum Abbau der besatzungsrechtlichen …” „… dargestellt werden, welche konkreten Gründe in Literatur undRechtsprechung für eine abgeschwächte Geltung der …” „… Bundesverfassungsgericht zwar im Ergebnis in der bereits oben erörterten Spanier-Entscheidung die Grundrechte durchgreifen …”

Leitlinien des Bundesverfassungsgerichts zur modifizierten Grundrechtsgeltung bei Auslandssachverhalten S. 345-346

„… humanitären Völkerrechts – in derWeise wie es unter § 3 B vorgeschlagen wird –begegnet werden. Dies …” „… 345in einem bewaffneten Konflikt können eine Sicherung der Konventionsrechte erschweren. Diesen …” „… erscheintsachgerechter, als die Anwendbarkeit der Konventionsrechte in bestimmten Bereichen, wie z.B. nach Auffassung des …”

Handlungszurechnung S. 110-140

„… UN-Mandataus.476C. HandlungszurechnungBei der Prüfung, ob eine Schädigungshandlung in Ausübung deutscher …” „… die völkerrechtlichen Zuständigkeitsregelungen. Denn es geht nicht darum, ob ein Staat in der …” „… Völkerrecht im Bereich der Staatenverantwortlichkeit. Dort findensich Zurechnungsvorschriften, z. B. in der …”

Einleitung S. 25-30

„… Auslandseinsätzen verursachte Schäden existieren, soll in der deutschen Rechtsordnung nach Lösungen gesucht werden …” „… Bundeswehr wird dabei ebenfalls das Verhältnis der Grundrechte zum humanitären Völkerrecht in den Blick …” „… isoliert mit einem Blick in die deutscheRechtsordnung beantwortet werden. Denn diese steht in Interaktion …”

Verhältnis von Ansprüchen aus nationalem Recht zu völkerrechtlichen Ansprüchen S. 82-87

„… ./. Rumsfeld; aus der Lit: Hofmann in FS für Tomuschat, S. 341, 357; Stein/ v.Buttlar, Völkerrecht, Rn. 1160 …” „… entstehen könnten und sich daher nur in diesemBereich die Frage nach dem Verhältnis der völkerrechtlichen …” „… Kriegsschäden nur in diesem Verhältnis geltend gemacht werden können.311Der Krieg sei ein völkerrechtlicher …”

Analyse S. 419-425

„… , wie dies der BGH in der Varvarin-Entscheidung angenommen hat.1971Gerade das humanitäre Völkerrecht …” „… , dass das OLG und derBGH es unterlassen hätten, die in Betracht zu ziehenden völkerrechtlichen …” „… der deutschen Rechtsordnung geworden1969 und binden daher auch dieExekutive gemäß Art. 20 III GG …”

Ergebnis S. 238-239

„… diesen Bestimmungen entsprechendenRegeln des Völkergewohnheitsrechts auch in der deutschen Rechtsordnung …” „… Bestimmungen desGenfer Rechts in der deutschen Rechtsordnung in Vollzug gesetzt. Daraus folgt,dass sie auch den …” „… völkerrechtlichen, insbesondere der inArt. 31 WVK niedergelegten, Auslegungsmethoden zu entnehmen. Für die …”

Literaturverzeichnis S. 441-464

„… , Gerhard: Der völkerrechtliche Vertrag im deutschen Recht, Köln 1965.Bothe, Michael: Humanitäres …” „… , Bonn, (zit. als ZDV 1/50).Bundesministerium der Verteidigung: Handbuch zum Humanitären Völkerrecht in …” „… : Amtshaftung und humanitäres Völkerrecht, HuV-I 2004, S. 86 ff.Jungk, Jochen: Das Prinzip der »Ausstrahlung« in …”

Rechtsprechung S. 415-419

„… Judikative in einer nationalen Rechtsordnung. Auch wenn die anwendbarenNormen völkerrechtlichen Ursprungs …” „… parlamentarische Gesetzgeber kann einem völkerrechtlichen Vertrag lediglich zustimmen und denVertragstext in der …” „… Form in der innerstaatlichen Rechtsordnung in Vollzug setzen, wie ihn die Staaten vereinbart haben. Er …”

Justiziabilität von Handlungen im Rahmen von Bundeswehreinsätzen S. 80-82

„… verlangt eine Bereitstellung sekundären Rechtsschutzes fürSachverhalte, in denen von der Ausübung deutscher …” „… ./. Rumsfeld; aus der Lit: Hofmann in FS für Tomuschat, S. 341, 357; Stein/ v.Buttlar, Völkerrecht, Rn. 1160 …” „… ist räumlich auf Auslandseinsätze derBundeswehr anwendbar.§ 2 Sachliche Anwendbarkeit des deutschen …”

Räumliche Anwendbarkeit der EMRK auf Auslandseinsätze S. 239-271

„… desGenfer Rechts in der deutschen Rechtsordnung in Vollzug gesetzt. Daraus folgt,dass sie auch den …” „… obliegen die individualschützenden Vorschriften des humanitären Völkerrechts deutschen Soldaten bei …” „… völkerrechtlichen Begriff Jurisdiktion ist daherinhärent, dass der Staat in völkerrechtlich zulässiger Weise …”

doi.org/10.5771/9783845245058

Valentin Aichele - Das Recht auf Wiedergutmachung

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Valentin Aichele (ed.)

Das Recht auf Wiedergutmachung

2023

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G. Sachverhalte nach 1990 S. 271-288

„… Berücksichtigung humanitären Völkerrechts. Insofern sprach sich der EGMR für eine komplementäre Anwendung der EMRK …” „… humanitäres Völkerrecht einzuklagen.22 Die Entscheidung erregte Aufsehen, da sich der EGMR hier erstmals …” „… Rechtslage in DeutschlandAber sieht das deutsche Recht eine Entschädigung für Verletzungen des humanitären …”

Teil 1: Einführung S. 23-64

„… Rechts – also auf der Ebene des Völkerrechts und der deutschen Rechtsordnung –, auf denen ebenfalls …” „… Unrechtserfahrungen in Deutschland aus der Perspektive der Verletzten, mit 14 Für die deutsche Diskussion siehe …” „… deutschen GeschichteSeit der Gründung des Deutschen Reiches 1871 bis auf den heutigen Tag besteht in …”

Literatur S. 309-336

„… völkerrechtliche Haftung der Bundesrepublik Deutschland für das Vorgehen des Deutschen Reiches gegen die Herero in …” „… kriegsrechtswidrigen Schädigungen, In: Humanitäres Völkerrecht 2004 (1), S. 93Baumann, Stefanie M. (2009 …” „… 1990 in der Deutschen Demokratischen Republik in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe bzw …”

doi.org/10.5771/9783845281131

Dt. Komitee zum Humanitären Völkerrecht - National Implementation of International Humanitarian Law

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Dt. Komitee zum Humanitären Völkerrecht (ed.)

National Implementation of International Humanitarian Law

2020

doi.org/10.5771/9783748921103

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Tessa A. Elpel

Das Widerstandsrecht

Series: Völkerrecht und Außenpolitik

Volume 86 2017

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte …” „… Auswirkungen auf das Recht der humanitären Intervention 3. 700 Weitere Auswirkungen auf das Völkerrecht4. 701 …” „… rechtsphilosophische und völkerrechtliche Betrachtung der Legitimität innerstaatlichen Widerstands zur Durchsetzung …”

C. Zweites Kapitel: Das Widerstandsrecht im bestehenden Völkerrecht S. 235-528

„… (These 1). Scheuner, in: Deutsche Gesellschaft für Völkerrecht (Hrsg.), Das Selbstbestimmungsrecht der …” „… Doehring, in: Deutsche Gesellschaft für Völkerrecht (Hrsg.), Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als …” „… ; Doehring, in: Deutsche Gesellschaft für Völkerrecht (Hrsg.), Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als …”

E. Ausblick S. 694-705

„… Individuen erstmals eine Möglichkeit, die ihnen in der völkerrechtlichen Rechtsordnung garantierten …” „… Jeßberger, in: Deutsches Insitut für Menschenrechte (Hrsg.), Menschenrechtliche Erfordernisse bei der …” „… Staatsgewalt, 1955, S. 107–111, 111. 3637 Meggle, in: ders. (Hrsg.), Humanitäre Interventionsethik, 2004, S …”

A. Einleitung S. 25-52

„… Menschenrechten via Responsibility to Protect und humanitäre Intervention In der Völkerrechtswissenschaft wird …” „… dieser Ansicht sind u. a. Simma, in: Merkel (Hrsg.), Der Kosovo-Krieg und das Völkerrecht, 2000, S. 9–50 …” „… Völkerrecht entspräche zudem einer Entwicklung, in deren Zug die Individuen die Staaten als Grundeinheit der …”

D. Drittes Kapitel: Eigene völkerrechtliche Widerstandslehre S. 529-693

„… Geltung des Gewaltverbots und der Menschenrechte damit Nachdruck. Ähnlich, wie in der deutschen …” „… Völkerrecht wird bei der Gewaltanwendung zwischen ius ad bellum (oder: ius contra bellum) und ius in II. 1. a …” „… tendierend Bittner, in: Meggle (Hrsg.), Humanitäre Interventionsethik, 2004, S. 99–106, 105 a. E., der …”

G. Literaturverzeichnis S. 711-772

„… Diskussion der 13. Tagung der Deutschen Gesellschaft für Völkerrecht in Heidelberg am 22. und 23. Juni 1973 …” „… , in: Deutsche Gesellschaft für Völkerrecht (Hrsg.), Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als …” „… , Humanitäre Intervention – Zur Rechtmäßigkeit der NATO-Operation ALLIED FORCE, in: Humanitäres Völkerrecht …”

B. Erstes Kapitel: Das Widerstandsrecht in der politischen Philosophie S. 53-234

„… der Hand: Bei der Erwägung eines völkerrechtlichen Widerstandsrechts, das in der gegenwärtigen Zeit …” „… positives Recht bei Kant, 1932, S. 56 f.; Köhler, Die Lehre vom Widerstandsrecht in der deutschen …” „… Erstes Kapitel: Das Widerstandsrecht in der politischen Philosophie Einleitung Nachdem oben …”

doi.org/10.5771/9783845284354

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