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Monika Tabaka-Dietrich - Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen

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Monika Tabaka-Dietrich

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 27 2010

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Räumliche Gesamt- und Fachplanungen S. 47-51

„… Gesamt- und Fachplanungen 1. Planung und Raumplanung Planung als Oberbegriff meint „eine dem bewussten …” „… Bezügen tritt sie als Verwaltungs-, Ressort- oder Fachplanung auf. Eine sachgegenständliche …” „… allen Sachgebieten13 und wird unterteilt in räumliche Gesamtplanung und räumliche Fachplanungen14. 2 …”

Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Fachplanung S. 109

„… erlangen289. VI. Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Fachplanung Eine über die dritte Stufe …” „… hinausgehende grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Fachplanung im Sinne des deutschen Planungsrechts …”

Zweite Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung S. 107-108

„… grenzüberschreitende Fachplanung grundsätzlich auf vier Entwicklungsstufen denkbar281. I. Erste Stufe der …” „… grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Die erste Stufe bestünde in einer gegenseitigen, einzelfallbezogenen …” „… Information über raumwirksame Planungen von grenzüberschreitender Bedeutung für die Gesamt- oder Fachplanung …”

Erste Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung S. 107

„… grenzüberschreitende Fachplanung grundsätzlich auf vier Entwicklungsstufen denkbar281. I. Erste Stufe der …” „… grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Die erste Stufe bestünde in einer gegenseitigen, einzelfallbezogenen …” „… Information über raumwirksame Planungen von grenzüberschreitender Bedeutung für die Gesamt- oder Fachplanung …”

Dritte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung S. 108-109

„… 108III. Dritte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Die dritte Stufe hätte die …” „… Abstimmung der eigenen Gesamt- oder Fachplanung mit der Planung des Nachbarstaates zum Gegenstand. In diesen …” „… grenzüberschreitenden Fachplanung Eine über die dritte Stufe hinausgehende grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der …”

Das Planungssystem S. 211-212

„… als auch das polnische Raumplanungssystem kennen die Kategorien der Gesamt- und Fachplanungen. Während …” „… Wesentlichen vergleichbarer Charakteristik gefasst werden, hat der Begriff der Fachplanung in beiden Ländern …” „… Bereich der Fachplanungen des Bundes möglich. 2. Die Fachplanung In Deutschland werden als Fachplanungen …”

Die Grundsätze der Raumplanung und Raumordnung S. 212-213

„… . Allerdings bleibt eine Kooperation des Bundes mit dem Ausland im Bereich der Fachplanungen des Bundes möglich …” „… . 2. Die Fachplanung In Deutschland werden als Fachplanungen Verfahren bezeichnet, die entweder die …” „… die Form der Rechtsverordnung an. In Polen bezeichnet der Begriff der Fachplanung dagegen die …”

Rechtsvergleichende Analyse der Integrationsfähigkeit der Planungssysteme S. 411-418

„… grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Fachplanung im Sinne des deutschen Planungsrechts, also für die Zulassung …” „… Fachplanungen. Während jedoch unter den Begriff der Gesamtplanung hier wie dort überörtliche und gemeindliche …” „… Planungen mit im Wesentlichen vergleichbarer Charakteristik gefasst werden, hat der Begriff der Fachplanung …”

Die Verwaltungskooperation am Beispiel der behördlichen Mitwirkung an Verwaltungsentscheidungen S. 62-66

„… Ursachen: etwa bei Fachplanung der zuständigen Fachplanungsbehörde des Bundes oder des Landes auf dem …” „… zwischenstaatlichen Kontext nicht unbekannt sind, was für die grenzüberschreitende Fachplanung in Form von …” „… nicht ersichtlich, warum die räumlichen Gesamt- und Fachplanungen nicht auch der Mitwirkung von …”

Die Verwaltungskooperation am Beispiel der formellen Koordination im deutschen Planungsrecht S. 66-103

„… Ursachen: etwa bei Fachplanung der zuständigen Fachplanungsbehörde des Bundes oder des Landes auf dem …” „… auch sonstige Fachplanungen und sind entweder in den verschiedenen Fachplanungsgesetzen normiert oder …” „… nicht ersichtlich, warum die räumlichen Gesamt- und Fachplanungen nicht auch der Mitwirkung von …”

Zusammenfassung und Folgerungen für die Integrationsfähigkeit der Planungssysteme S. 222-224

„… Deutschland hingegen ist die Situation komplexer. Regelungen zu räumlichen Gesamt- und Fachplanungen lassen …” „… sowohl bei der räumlichen Gesamt- als auch bei den räumlichen Fachplanungen zu ermöglichen. Insbesondere …” „… , dass sowohl die deutsche Gesamtplanung als auch die Fachplanung Rechtsmaterien darstellen, die bereits …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… Fachplanungen zwischen Deutschland und PolenNomos1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010 …” „… Gesamt- und Fachplanungen 47 1. Planung und Raumplanung 47 2. Räumliche Gesamtplanungen 48 3. Räumliche …” „… Fachplanungen 50 II. Grenzüberschreitend 51 III. Zusammenarbeit 53 1. Rechtsunverbindliche grenzüberschreitende …”

Vorbilder für die grenzüberschreitende Raumplanung S. 408-411

„… nunmehr konkreter spezifizieren. Es ist nicht ersichtlich, warum die räumlichen Gesamt- und Fachplanungen …” „… oder auch endgültige Verfahren der Gesamtplanung oder der Fachplanung eingebunden werden. 8 …” „… Kontext, was für die grenzüberschreitende Fachplanung in Form von Planfeststellungsbeschlüssen oder …”

Das Planungssystem S. 110-113

„… systematisiert291: Der erste Gesichtspunkt betrifft die Frage, ob es sich um Gesamt- oder Fachplanung handelt …” „… rechtlichen Vorrang der Raumordnungsplanung gegenüber der städtebaulichen Planung und den Fachplanungen294 …” „… Fachplanung Von der Gesamtplanung ist die Fachplanung zu unterscheiden. Fachplanungen gestalten den Raum unter …”

Die Realisierung der Raumplanung und Raumordnung S. 164-205

„… . 78. 167 wie Prognosen, legt darüber hinaus aber auch Tendenzen der Fachplanung fest516. Insofern …” „… Tendenzen der sog. Fachplanung festlegt521. d) Die sog. Fachplanung durch Programme über Regierungsaufgaben …” „… Regierungsaufgaben im Bereich öffentlicher Vorhaben von überregionaler Bedeutung stellen Instrumente der Fachplanung …”

Das Planungssystem S. 154-157

„… 154c) Die sonstigen räumlichen Fachplanungen Dieser Gruppe sind diejenigen Planungen zuzurechnen …” „… Gesamtplanung (planowanie ogólne) und der Fachplanung (planowanie specjalistyczne) unterschieden, wobei diese …” „… Klassifizierung mit der deutschen Unterscheidung von Gesamtund Fachplanungen nicht vollends vergleichbar ist …”

Deutschland S. 334-382

„… einzelnen Planungsträgern im Bereich der räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zugewiesen sind. 1033 Zu …” „… – Raumordnung verstanden als Ordnung und Entwicklung des Raumes, die als Gesamtplanung und als Fachplanung alle …” „… Gesamt- und Fachplanung für grenz-überschreitende Zusammenarbeit gesprochen werden. Der deutsche …”

Grenzüberschreitend S. 51-53

„… der Regel kein Anspruch besteht. Räumliche Fachplanung soll im Folgenden verstanden werden als …” „… Nutzungsregelungen und den sonstigen räumlichen Fachplanungen unterschieden werden28. Diese Differenzierung hat den …” „… Vorteil, die Materie der räumlichen Fachplanung nicht unnötig auf eine Handlungsform zu beschränken und …”

Die Realisierung der Raumordnung S. 116-154

„… Raumentwicklung hinaus auch die Koordinierungsnotwendigkeit raumbedeutsamer Fachplanungen wachse. (a …” „… bekannt gemacht (§§ 6 Abs. 5, 10 Abs. 3 BauGB). 2. Räumliche Fachplanung Aufgabe der Fachplanung ist die …” „… denkbaren Ausrichtungen der Fachplanungen lassen sich in drei Gruppen zusammenfassen: Vorhabenszulassungen …”

Die Aufgabe und die Leitvorstellung der Raumordnung S. 113-114

„… 113 c) Die sonstigen räumliche Fachplanungen Zu der dritten Gruppe werden sonstige räumliche …” „… Fachplanungen gezählt, die sich den ersten beiden Gruppen nicht zuordnen lassen, etwa die Landschaftsplanung …” „… entfaltet. Bezogen auf die Fachplanung lassen sich mit Hilfe dieser Unterscheidung als sonstige …”

Die Zulassung von Infrastrukturvorhaben am Beispiel der Staatsstraßen S. 205-211

„… bereits erwähnt, entspricht die Fachplanung im polnischen System der Raumplanung und Raumordnung nicht der …” „… Planung, die in Deutschland unter dem Begriff der Fachplanung zusammengefasst wird. Während der Begriff …” „… der Fachplanung in Polen Planungsakte der staatlichen und regionalen Planungsträger bezeichnet, die …”

Die Verwaltungskooperation beim Vollzug von Gemeinschaftsrecht S. 103-107

„… grenzüberschreitende Fachplanung grundsätzlich auf vier Entwicklungsstufen denkbar281. I. Erste Stufe der …” „… grenzüberschreitenden Gesamt- und Fachplanung Die erste Stufe bestünde in einer gegenseitigen, einzelfallbezogenen …” „… Information über raumwirksame Planungen von grenzüberschreitender Bedeutung für die Gesamt- oder Fachplanung …”

Völkerrechtliche Vereinbarungen zwischen Deutschland und Polen S. 237-268

„… Gesamt- und Fachplanungen, insbesondere für die Schaffung einer integrierten Raumplanung, nicht ohne …” „… sind“ vom 24. Juni 1993 betreffen den Bereich der Fachplanung und stellen damit eine Ergänzung des …” „… Experten- und Informationsaustausch. bb) Zusammenarbeit bei der Fachplanung Art. 6 des Abkommens bestimmt …”

Die Integrationsoffenheit der Raumplanung S. 418-424

„… regionalen Fachplanung – durch die sog. Konzepte und Programme für einzelne Gebiete und Probleme der …” „… Wojewodschaft die Erstellung eines Programms im Rahmen der vorbereitenden Fachplanung oder eines Plans aus dem …” „… Aufstellungsverfahrens für diese Fachplanungsakte steht im Ermessen der Wojewodschaftstage), enthalten die Regelungen …”

Polen S. 327-333

„… bei der nationalen Gesamtund der Fachplanung zu beachten wären; (2.) die regelmäßige Abstimmung …” „… Fachplanung bei alleiniger Zuständigkeit des für Bauwesen, Raum- und Wohnungswirtschaft zuständigen Ministers …” „… für alle Gesamtplanungen und alle sog. Fachplanungen1028. Die Umweltprüfung erfolgt durch die …”

Die Planungsebenen und die Planungsträger S. 213-215

„… Fachplanung findet auf allen Ebenen des Verwaltungsaufbaus statt, sie wird durch den Bund, durch die Länder …” „… Fachplanungen sind die nach Bundes- bzw. Landesrecht vorgesehenen Behörden zuständig, diese reichen von …” „… sog. Fachplanung (planowanie specjalistyczne) findet auf zwei Ebenen statt, auf Ebene des Staates und …”

Grundlagen S. 47

„… Gesamt- und Fachplanungen 1. Planung und Raumplanung Planung als Oberbegriff meint „eine dem bewussten …” „… Bezügen tritt sie als Verwaltungs-, Ressort- oder Fachplanung auf. Eine sachgegenständliche …”

Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung S. 109

„… erlangen289. VI. Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Fachplanung Eine über die dritte Stufe …” „… hinausgehende grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Fachplanung im Sinne des deutschen Planungsrechts …”

Fünfte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung S. 109

„… erlangen289. VI. Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Fachplanung Eine über die dritte Stufe …” „… hinausgehende grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Fachplanung im Sinne des deutschen Planungsrechts …”

Zusammenfassender Vergleich der Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit S. 333-334

„… . Fachplanungen und auch für die meisten Infrastrukturvorhaben. 334rung von Konsultationen1033. Anzumerken bleibt …” „… räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zugewiesen sind. 1033 Zu Problemen der Umweltverträglichkeitsprüfung …”

Deutschland S. 302-327

„… raumbedeutsame Fachplanungen. Die Bauleitplanungen der Gemeinden fallen nicht unter den Begriff der Planungen im …” „… eingehalten werden. 3243. Die Vorgaben für die grenzüberschreitende Fachplanung a) §§ 72 ff. des …” „… -)1011 Vorgaben des UVPG unmittelbar. b) Die Fachplanung und die grenzüberschreitende …”

Einleitung S. 43-46

„… Studie ist es, die rechtlichen Grundlagen der räumlichen Gesamt- und Fachplanungen in Deutschland und in …” „… - und Fachplanungen beleuchtet. Dafür wird das einschlägige Völkergewohnheitsrecht skizziert …”

Die Instrumente der kommunalen Raumordnung S. 215-218

„… Planfeststellungsbeschluss ein Instrument der bundesrechtlichen oder landesrechtlichen Fachplanung ist, lassen sich sowohl …” „… Fachplanung. Denn sowohl die Planfeststellung als auch die Plangenehmigung dienen in späteren …”

Die Gesetzgebungskompetenzen S. 222

„… Deutschland hingegen ist die Situation komplexer. Regelungen zu räumlichen Gesamt- und Fachplanungen lassen …”

Literaturverzeichnis S. 425-444

„… Dörries, Andrea: Das Verhältnis der Bauleitplanung zur raumbeanspruchenden Fachplanung. eine Untersuchung …” „… als Freiverband, in: DVBl. 1995, S. 637. P Paetow, Stefan: Zum Verhältnis von Fachplanung und …” „… Bundesverwaltungsgerichts zum Fachplanungsrecht, in: DVBl. 1989, S. 221. Kusiak-Winter, Renata: Die grenzüberschreitende …”

Die Verwaltungsstruktur S. 221-222

„… ist die Situation komplexer. Regelungen zu räumlichen Gesamt- und Fachplanungen lassen sich auf die …”

Zusammenfassender Vergleich S. 405-406

„… der vorbereitenden Fachplanung oder eines Plans aus dem Bereich der regionalen Raumordnungsplanung auf …”

Völkerrechtliche Vereinbarungen im Rahmen des Europarates und der Vereinten Nationen unter Beteiligung Deutschlands und Polens S. 231-237

„… konkretisiert und für bestimmte, näher bezeichnete Vorhaben der Fachplanung die Benachrichtigung, die …” „… für fachplanungsrechtliche Zulassungsverfahren, die auf bilaterale Konkretisierung angelegt sind. In …”

Europäische Integration, europäische Regionalisierung und Raumplanung S. 60-62

„… für die grenzüberschreitende Fachplanung in Form von Planfeststellungsbeschlüssen oder …”

Die Grundsätze der Raumplanung und Raumordnung S. 157-164

„… Raumordnungsplan; Raumordnungsplan der Wojewodschaft; Konzept der staatlichen Raumordnung) zu Fachplanungen …”

Polen S. 382-405

„… grenzüberschreitenden räumlichen Gesamt- und Fachplanung enthält1302. Mangels entgegenstehende fachrechtlicher …” „… Fachplanung oder eines Plans aus dem Bereich der regionalen Raumordnungsplanung auf eine grenzüberschreitende …”

Die Erklärungen des Freistaates Sachsen und der Wojewodschaft Niederschlesien S. 272-274

„… Einfluss sowohl auf das Gesamt- als auch auf das Fachplanungsrecht der Mitgliedstaaten819 (I.). Im Rahmen …”

Das europäische Raumordnungsrecht S. 274-280

„… Einfluss sowohl auf das Gesamt- als auch auf das Fachplanungsrecht der Mitgliedstaaten819 (I.). Im Rahmen …”

Das europäische Recht der grenzüberschreitenden Raumplanung: Die Verordnung über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit S. 280-301

„… oder nur vorübergehenden Übertragung der Verwaltungskompetenz für gesamt- oder fachplanungsrechtliche …” „… , der Beschluss eines Bebauungsplans oder die Festsetzung eines fachplanungsrechtlichen Vorhabens zur …”

doi.org/10.5771/9783845224299

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Kirsten Meyer

Adaptionsplanung

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 24 2014

Results in this title

Das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung S. 126-144

„… besondere Schwelle für raumordnerische Festlegungen. 2. Das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung Weit …” „… zwischen Raumordnung und Fachplanung. Obwohl sich gesetzliche Regelungen finden, die eine Abstimmung oder …” „… : Festschrift Blümel, 1999, 177 (197); Schroeder, UPR 2000, 52 (57). 442 Kirchmann, Integration von Fachplänen …”

Änderungen am Raumordnungsverfahren S. 246-247

„… Fachplanungen untergrabenden Raumordnung noch weiter zu nähren. Tatsächlich käme es auf die konkrete …” „… Schönefeld klargestellt, dass die Raumordnung an sich keine Planungspflicht für die Fachplanungen auslösen …” „… Fachplanung, das laut BVerwG ein arbeitsteiliges, ohne Subordination ist,902 aushebeln und die Fachplanung …”

Herangehensweise S. 29-32

„… allein den Fachplanungen überlassen werden. Die Fachplanungen dienen dazu, die Anliegen bestimmter, zur …” „… Fachplanungen liegt bezüglich der Adaption vor allem darin, dass sie einzig der optimalen Verwirklichung eines …” „… Krankheitserreger und deren Wirtstiere auftut. Hinzu kommen die einzelnen Fachplanungen. B. Themenübersicht 31 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… zur Bauleitplanung 124 2. Das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung 126 a. Die Bestimmung des …” „… Verhältnisses zwischen Raumordnung und Fachplanung anhand einfachgesetzlicher Abstimmungs- und …” „… Raumordnung und Fachplanung 133 c. Ansätze zur Lösung des Konfliktes zwischen Raumordnung und Fachplanung über …”

Die Rolle des Bauplanungsrechts bei einer Adaption durch Raumordnung S. 115-118

„… in diesem Zusammenhang die Abstimmung zwischen Fachplanung und Gesamtplanung. Die Reichweite von …” „… sie sich gegenüber der Fachplanung und Bauleitplanung durchsetzen könnten. Kompetenzkonflikte zwischen …” „… Raumordnung und Fachplanung werden daher auch als künftig zunehmendes Problem eingeschätzt.411 Anders als die …”

Literaturverzeichnis S. 363-390

„… , Fachplanung und Landesplanung – Zur „Konfliktbewältigung“ zwischen verschiedenen Planungsträgern, WiVerw 1985 …” „… grundsätzlichen Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung vor dem Hintergrund projektbezogener Ziele der …” „… : Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne – Unter besonderer Berücksichtigung der …”

Die Aufgabenstellung innerhalb der Adaptionsplanung S. 222-227

„… Verkehr und Städtebau Gedanken um eine konkrete Aufgabenverteilung zwischen Gesamtplanung und Fachplanung …” „… der Ermittlung zugedacht. Die Fachplanung solle es übernehmen, zu ermitteln, welche raumrelevanten …” „… den Ergebnissen der Fachplanung aufbauen. Diese Aufteilung lässt sich im Groben auch für eine …”

Das Verhältnis der Raumordnung zur Bauleitplanung S. 124-126

„… besondere Schwelle für raumordnerische Festlegungen. 2. Das Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung Weit …” „… zwischen Raumordnung und Fachplanung. Obwohl sich gesetzliche Regelungen finden, die eine Abstimmung oder …” „… : Festschrift Blümel, 1999, 177 (197); Schroeder, UPR 2000, 52 (57). 442 Kirchmann, Integration von Fachplänen …”

Planfeststellungen mit Konfliktpotenzial für die Adaption durch Raumordnung S. 118-121

„… des Bauplanungsrechts bei einer Adaption durch Raumordnung Neben den Fachplanungen ist die gem. § 1 …” „… auch die konfliktträchtigste Gruppe innerhalb der Fachplanungen.418 Vom Klimawandel betroffene Anlagen …” „… Abstimmungsbedarf zur Adaption durch Raumordnung Mit der zweiten Kategorie der Fachplanungen, den …”

Die Sicherstellung des Vollzugs der Adaption S. 247

„… Fachplanungen untergrabenden Raumordnung noch weiter zu nähren. Tatsächlich käme es auf die konkrete …” „… Schönefeld klargestellt, dass die Raumordnung an sich keine Planungspflicht für die Fachplanungen auslösen …” „… Fachplanung, das laut BVerwG ein arbeitsteiliges, ohne Subordination ist,902 aushebeln und die Fachplanung …”

Das Raumordnungsrecht als Mittel zur Handhabung der Adaptionssaufgabe S. 81-83

„… Oberbegriff für Gesamtplanung und Fachplanung bildet,277 ein und ist seinerseits die dem Bauplanungsrecht …” „… Kategorisierung der Fachplanung unten Kapitel 2 B. I. 278 Siehe dazu ausführlich Forsthoff/Blümel in: Kaiser …” „… (Hrsg.), Raumordnungsrecht und Fachplanungsrecht, 1970, S. 17 ff.; Peine, Öffentliches Baurecht, 1996 …”

Vorschlag einer Klimawandelfachplanung S. 220-222

„… einer neuen Fachplanung liegen, denn dann würde sich wiederum die Frage der Koordinierung stellen. Wäre …” „… die Klimaplanung, die auch die Adaption umfasst, eine Fachplanung müsste sie mit den anderen …” „… Fachplanungen abgestimmt werden, da die Adaptionsmaßnahmen nicht die einzigen sind, die Raum beanspruchen. Sie …”

Zwischenergebnis S. 144

„… andere Fachplanungen allein aus der Regelung des WHG heraus nicht gilt, sondern der Hochwasserschutz …” „… lediglich Abwägungsbelang ist.512 Damit können sich Raumordnung und Fachplanung für den Fall, dass sie keine …” „… Raumordnung und Fachplanung eine Frage des Einzelfalls. Damit wird sie auch künftig ein Problem darstellen. Es …”

Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit einer Regelung durch die EU ? europäisches Raumordnungsrecht S. 343-346

„… nationale Steuerung schwieriger seit europäisch geprägte Fachplanungen existieren und für die übrigen …” „… Kooperation mit der europäisch geprägten Fachplanung gezwungen, sondern zum Teil zu deren strikter Beachtung …” „… . So muss z.B. die europäische Fachplanung zum Netz Natura 2000 im Regelfall nicht einmal deutsche …”

Die Konzeption des Raumordnungsrechts mit Blick auf die Adaption S. 83-86

„… und Fachplanung bildet,277 ein und ist seinerseits die dem Bauplanungsrecht übergeordnete …” „… eingeräumten Abweichungskompetenz der Länder. 277 Siehe zur Kategorisierung der Fachplanung unten Kapitel 2 B …” „… Fachplanungsrecht, 1970, S. 17 ff.; Peine, Öffentliches Baurecht, 1996, § 2, Kapitel 2 Das Raumordnungsrecht als …”

Fazit S. 357-360

„… kaum genutzt. Die Raumordnung besitzt gegenüber der Fachplanung auch die notwendige Durchsetzungskraft …” „… Kompetenz kann die EU zwar nicht die verschiedenen Fachplanungen koordinieren, aber doch eine hohe steuernde …” „… Wirkung über ihre Fachplanungskompetenz ausüben. Die EU macht auch zunehmend von den ihr insoweit zur …”

Die Notwendigkeit der regelmäßigen Überprüfung der Pläne S. 239-240

„… optimal funktionieren, wenn Gesamt- und Fachplanung aufeinander abgestimmt werden.885 Da …” „… -____________________ 882 Siehe zur Landschaftsplanung, der daneben jedoch noch die Aufgabe einer sektoralen Fachplanung …” „… , ebenfalls an einen in der Fachplanung vorhandenen Überprüfungsturnus anzuknüpfen.886 Für die Bewertung und …”

Nutzungsbeschränkungen mit Abstimmungsbedarf zur Adaption durch Raumordnung S. 121-123

„… mit Abstimmungsbedarf zur Adaption durch Raumordnung Mit der zweiten Kategorie der Fachplanungen, den …” „… Unterschutzstellung wiederum nicht vorgegeben wird.430 Diese Fachplanungen sind darauf angewiesen, dass die …” „… Raumordnung entsprechende Flächen, die die Fachplanungen für geeignet hält, zunächst als Vorranggebiete …”

Der Inhalt des Adaptionsplanes und der Alternativenpläne S. 237-239

„… öffentliche Planungen, wie etwa die Fachplanungen, bilden.876 Auch die zur klimawandelangepassten …” „… den Klimawandel kann nur optimal funktionieren, wenn Gesamt- und Fachplanung aufeinander abgestimmt …” „… Aufgabe einer sektoralen Fachplanung zukommen soll, Pfeifer/Wagner, DVBl. 1989, 789 (792). 883 Vgl. zur …”

Thesen S. 361-362

„… Gesamtplanung. Sie muss von der Raumordnung unter Einbeziehung der Fachplanungen vorgenommen werden. 3. Die …” „… hinaus kann sie über die Fachplanung Einfluss ausüben. 1 …”

Der Inhalt der Subsidiaritäts- und der Verhältnismäßigkeitsklausel S. 339-343

„… Gesichtspunkte. Für Deutschland wird eine nationale Steuerung schwieriger seit europäisch geprägte Fachplanungen …” „… nationale Planung wird nicht nur zur Kooperation mit der europäisch geprägten Fachplanung gezwungen, sondern …” „… zum Teil zu deren strikter Beachtung. So muss z.B. die europäische Fachplanung zum Netz Natura 2000 im …”

Der Schutz der kommunalen Selbstverwaltung aus Art. 28 Abs. 2 GG S. 199-200

„… .), Grundgesetzkommentar, 2011, Art. 28, Rn. 20; Kirchmann, Integration von Fachplänen, 2010, S. 98. 752 Zur praktischen …” „… Fachplänen, 2010, S. 102; Badura, Staatsrecht, 2010, Abschn. D, Rn. 98. 756 Krebs in: Schmidt-Aßmann/Schoch …”

Das Verhältnis zwischen Adaption und Klimaschutz in der Raumordnung S. 248-251

„… . Die Raumordnung erweist sich gegenüber der Fachplanung als besser zur Koordinierung der Adaption …” „… der Raumordnung gegenüber der Fachplanung und gleichzeitig die Frage nach der Reichweite der …”

Die ausdrückliche europäische Raumordnungskompetenz S. 352-353

„… die europäische Fachplanung könnte sie so eigene Schwerpunkte setzen. Die EU kann bisher keine …” „… zur Union entschieden haben, darauf basiert. Zudem besteht über die Fachplanung ohnehin bereits ein …”

Die Flexibilisierung der Adaptionsplanung durch einen Flächenpool S. 240-242

„… Adaptionsplanung an, ebenfalls an einen in der Fachplanung vorhandenen Überprüfungsturnus anzuknüpfen.886 Für die …” „… frühzeitige Einbeziehung vieler Fachplanungen Klarheit geschaffen und potenzielle Konflikte entschärft werden …”

Zulässige Zielaussagen S. 295-297

„… eine Sperrwirkung nach außen erzeugen.1104 Denn der Fachplanung stünde nur noch die Variante der …” „… Genehmigungsbehörde bleibt ein hinreichender Spielraum zur Aufgabenerfüllung, wie er auch der Fachplanung gem. dem …”

Die Darstellung durch einen zunächst eigenständigen Plan S. 234-237

„… Umstand entgegenwirken, dass die Fachplanungen ebenfalls beteiligt sind, sodass der Adaptionsplan kein …” „… . Daneben kann er Abwägungsmaterial für andere private und öffentliche Planungen, wie etwa die Fachplanungen …”

Allgemeine Probleme pauschaler landesplanerischer Klimaschutzziele S. 291-295

„… auf die bereits im Zusammenhang mit der Durchsetzungskraft der Raumordnung gegenüber der Fachplanung …” „… .1104 Denn der Fachplanung stünde nur noch die Variante der Nichtplanung zu, nicht aber die der …”

Änderungsansätze bei der Raumordnungsplanung S. 211-214

„… Seite, dass die bisherige Ausrichtung des Hochwasserschutzes durch Raumordnung und Fachplanung rein an …” „… Zusammenarbeit der Gesamt- und Fachplanungsbehörden. A. Vorschläge aus Literatur und Politik zur Verankerung der …”

Zwischenergebnis S. 269

„… Fachplanung und solchen, für die das Planfeststellungsverfahren bereits abgeschlossen ist, keine Wirkung mehr …”

Zwischenergebnis S. 242

„… frühzeitige Einbeziehung vieler Fachplanungen Klarheit geschaffen und potenzielle Konflikte entschärft werden …”

Zwischenergebnis S. 288

„… zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung erläutert wurden. Die Frage ist, ob die Länder …”

Der Schutz der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG S. 199

„… .), Grundgesetzkommentar, 2011, Art. 28, Rn. 20; Kirchmann, Integration von Fachplänen, 2010, S. 98. 752 Zur praktischen …”

Zwischenergebnis S. 200

„… , 1999, 177 (197); Kirchmann, Integration von Fachplänen, 2010, S. 102; Badura, Staatsrecht, 2010, Abschn …”

Vorgaben für eine Adaptionsplanung S. 145-147

„… Fachplanung die Entscheidung über das „Ob“ verbleibt. Die Kompetenz der Raumordnung geht so weit, wie ihre in …”

Das 6. Umweltaktionsprogramm S. 77-78

„… Klimawandel besonders gefährdeten Bereich bereits Regelungen der Fachplanung. Offen bleibt dadurch aber …”

Die Datteln-Entscheidung des OVG Münster S. 290-291

„… Zusammenhang mit der Durchsetzungskraft der Raumordnung gegenüber der Fachplanung erläuterte Frage der …”

Eine europäische Raumordnung als Perspektive der Adaption S. 299-301

„… nicht bei den Fachplanungen. Die Länder können aber keine abstrakten und umfassenden Klimaschutzziele …”

Der Schutz des Eigentumsrechts aus Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG S. 197-199

„… .), Grundgesetzkommentar, 2011, Art. 28, Rn. 20; Kirchmann, Integration von Fachplänen, 2010, S. 98. 752 Zur praktischen …”

Nachwachsende Rohstoffe versus Biodiversität S. 269-271

„… Fachplanung und solchen, für die das Planfeststellungsverfahren bereits abgeschlossen ist, keine Wirkung mehr …”

Mengenziele S. 286-288

„… zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung erläutert wurden. Die Frage ist, ob die Länder …”

Der Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen S. 288-290

„… zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung erläutert wurden. Die Frage ist, ob die Länder …”

Nutzung der bestehenden Kompetenzen zur Steuerung der Raumnutzungen S. 350-352

„… Eingriffen durch die europäische Fachplanung könnte sie so eigene Schwerpunkte setzen. Die EU kann bisher …”

Die Vorgeschichte der europäischen Raumordnungsansätze S. 302-304

„… . als Oberbegriff, der auch die Fachplanung umfasst.1128 Vielfach nutzt die EU auch den offenen Begriff …”

Das EUREK S. 305-307

„… Fachplanungen, wie etwa die Infrastrukturplanung, sondern betrifft die gesamteuropäische Raumplanung in einem …”

Gesetzliche Regelungen S. 74-77

„… Hochwasserschutz für einen durch den Klimawandel besonders gefährdeten Bereich bereits Regelungen der Fachplanung …”

Die Grenzen raumordnerischer Steuerung S. 91-94

„… Vorrangflächen für den Naturschutz vornehmen, die dann wiederum durch die Fachplanung in entsprechende …”

Carbon capture and storage S. 266-269

„… der Raumordnung gegenüber vollzogenen Maßnahmen der Fachplanung und solchen, für die das …”

Die Anpassung an den Klimawandel in Leitbildern, Zielen, Grundsätzen und deren Begründungen S. 103-107

„… Raumordnung festgeschrieben werden muss, um Fachplanungen und die Bauleitplanung entsprechend steuern oder …”

Gibt es eine eigenständige und umfassende Raumordnungskompetenz in den Europäischen Verträgen? S. 318-322

„… Koordinierung der Fachplanungen und Nutzungsinteressen aus dem Vertrag ergibt.1230 Zu untersuchen ist zunächst …”

Instrumente und Verfahren des Raumordnungsrechts S. 86-91

„… Beschränkung auf und nähert sich damit stark der Fachplanung an, kann aber im Gegensatz dazu verbindliche Ziele …”

Die Bundesraumordnung S. 94-97

„… Gesetzes Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, 2009, Abschnitt G., Rn. 4886 ff.; Söfker, UPR …”

Sonstige Planungen mit Abstimmungsbedarf auf die Adaption durch Raumordnung S. 123-124

„… Fachplanungsrecht 1. Das Verhältnis der Raumordnung zur Bauleitplanung Das Verhältnis von Raumordnung und …”

Ansätze der raumordnerischen Adaptionsplanung S. 210-211

„… Umweltrahmenplanung, es setzt jedoch auf eine deutlich verstärkte Zusammenarbeit der Gesamt- und Fachplanungsbehörden …”

Die Überarbeitung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung mit Blick auf die Adaption S. 245-246

„… ); Forsthoff/Blümel, Raumordnungsrecht und Fachplanungsrecht, 1970, S. 80 ff. 897 Reese/Köck/Möckel in: UBA (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783845252551

Wilfried Erbguth, Mathias Schubert - Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

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Wilfried Erbguth, Mathias Schubert

Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 48 2011

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Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung S. 100-103

„… Abs. 2 S. 1 ROG).468 II. Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung Die …” „… Fachplanung deutlich von der gesetzlichen Konzeption eines vertikalen Über- und Unterordnungsverhältnisses …” „… , kennt das Wasserverkehrsrecht eine dem § 1 Abs. 4 BauGB vergleichbare Unterordnung der Fachplanung unter …”

Konflikte zwischen kommunaler Bauleitplanung und hafenbezogener Fachplanung S. 107-118

„… innehaben (unter A.). Dabei ist das Spannungsfeld aus kommunaler Bauleitplanung, hafenbezogener Fachplanung …” „… die Fachplanung, zum anderen hinsichtlich der Raumordnung in Gestalt der Landes- und Regionalplanung …” „… Bauleitplanung und hafenbezogener Fachplanung Nach gegenwärtiger Rechtslage erfordert die Erweiterung eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ...............................................99 II. Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung ......100 III. Durchführung …” „… Bauleitplanung und hafenbezogener Fachplanung …” „… ..................................................................................................108 1. Kollision von Flächennutzungsplanung und Fachplanung .....................108 a) Bestehender …”

Literaturverzeichnis S. 177-185

„… privilegierte Vorhaben der Fachplanung, Kaiserslautern 2004 zit.: Hofmeister, Bauleitplanung auf Flächen für …” „… privilegierte Vorhaben der Fachplanung Honert, Siegfried; Rüttgers, Jürgen; Sanden, Joachim: Landeswassergesetz …” „… – Neues zum Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung, NuR 2010, 392 Kment, Martin; Grüner, Johannes …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 167-176

„… sind. Aus Sicht der Fachplanung sind die in § 44 Abs. 1 Nr. 1–4 BNatSchG aufgeführten Zugriffsverbote …” „… Verhältnis von Raumordnung und Fachplanung deutlich von der gesetzlichen Kon-Zusammenfassung der Ergebnisse …” „… Vorbereitung bzw. Sicherung der (zu erwartenden) Fachplanung und Abstimmung des Vorhabens mit sonstigen …”

Mögliche Ausweisungen in Bauleitplänen S. 105-106

„… Flächennutzungsplan aufzunehmen492; sie kommen zur Vorbereitung bzw. Sicherung der zu erwartenden Fachplanung und …” „… entsprechende Fachplanungen auch lediglich nachrichtlich in den Flächennutzungsplan übernehmen (§ 5 Abs. 4 BauGB …” „… insbesondere nicht gehindert, durch geeignete Festsetzungen einer künftigen Fachplanung Rechnung zu tragen.496 …”

Einschränkungen der kommunalen Planungshoheit durch die Raumordnungsplanung S. 118-125

„… Voraussetzungen dafür vorliegen – einer Fachplanung unterworfen werden, welche dann, wie dargelegt, gem. § 38 …” „… Verhältnis Raumordnung – Fachplanung s. Teil 1 D. 557 Dazu etwa Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 79 …” „… Fachplanung in raumordnerischem Gewand betrieben562 oder in den Kompetenzbereich der kommunalen Bauleitplanung …”

Verhältnis bauleitplanerischer Ausweisungen zur Planfeststellung nach § 14 Abs. 1 WaStrG S. 104-105

„… (wasserstraßenrechtlicher) Fachplanung und kommunaler Bauleitplanung zu skizzieren (dazu I.), um sodann Möglichkeiten …” „… Gemeinde(n) anzusehen.489 Das Verhältnis der wasserwegerechtlichen Fachplanung zur Bauleitplanung wird …” „… aufzunehmen492; sie kommen zur Vorbereitung bzw. Sicherung der zu erwartenden Fachplanung und Abstimmung des …”

Exkurs: Länderübergreifende Standortkonzepte für Häfen nach § 17 Abs. 2 ROG S. 103-104

„… zunächst das Verhältnis von (wasserstraßenrechtlicher) Fachplanung und kommunaler Bauleitplanung zu …” „… wasserwegerechtlichen Fachplanung zur Bauleitplanung wird schließlich durch § 7 BauGB wesentlich (mit)bestimmt. § 38 S …” „… Fachplanungsträger 483 Dazu in Teil 2. 484 Vgl. Durner, Konflikte …”

Materiell-rechtliche Anforderungen S. 59-97

„… / Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 8 ff. 220 Grundlegend BVerwG, Urt. v. 14.02.1975, Az. IV C 21.74, BVerwGE …” „… 48, 56 (63 f.), st. Rspr., näher zur fachplanerischen Abwägung Steinberg/ Berg/ Wickel, Fachplanung …” „… Fachplanung und der Raumordnung im Hinblick auf die Prüfung von Standortalternativen s. aber unten D.I., II …”

Standortvorgaben als Ziele der Raumordnung S. 98-100

„… von Raumordnung und Fachplanung kommt es entscheidend auf die Abgrenzung ihrer jeweiligen Kompetenzen …” „… zielförmiger Standortvorgaben für die Fachplanung Die Bindungswirkung zielförmiger Standortvorgaben in …”

Weitere inhaltliche Anforderungen an den Planfeststellungsbeschluss S. 97-98

„… Hochwasserschutzes im Rahmen der Fachplanung auch Stüer, NuR 2004, 415 (419). Teil 1: Rechtliche Anforderungen an die …” „… an den Planfeststellungsbeschluss Im Übrigen ergeben sich Anforderungen fachplanungsrechtlicher Art …”

Rechtliche Vorgaben zur gegenständlichen Reichweite der Planfeststellung S. 28-54

„… - 80 Steinberg/ Berg/ Wickel, Fachplanung, § 1 Rn. 5; Dürr, in: Knack, VwVfG, Vor § 72 Rn. 4. 81 Vgl …” „… . Derartige Ausweisungen dienen entweder der nachrichtlichen Übernahme entsprechender Fachplanungen (§ 5 Abs …” „… werden, sofern sie der nach § 38 BauGB privilegierten Fachplanung nicht widersprechen.121 All dem lassen …”

Der Binnenhafen als Gegenstand planungs- und zulassungsrechtlicher Bestimmungen S. 21-22

„… zu. Infolge des Umstands, dass der hafenbezogenen Planfeststellung keine Ebene räumlicher Fachplanung …”

Formell-rechtliche Anforderungen S. 54-59

„… Bauleitplanung offen, die insoweit eine die Fachplanung flankierende und ergänzende Funktion ausübte.182 4 …” „… Fachplanungsgesetzes, gerechtfertigt ist (fachplanerische Zielkonformität).201 Bei dem ungeschriebenen Erfordernis der …”

Öffentliches Baurecht S. 125-128

„… infolge entgegenstehender (Hafen-) Fachplanung und/oder Raumordnungsplanung für anderweitige, d.h …”

Naturschutzrecht S. 148-156

„… . 342. 730 Zur Geltung für die hafenbezogene Fachplanung bereits in Teil 1 C.II.5.b). 731 Vgl. auch …”

Bestimmung der einschlägigen Rechtsgrundlage S. 22-28

„… : Ziekow (Hrsg.), Praxis des Fachplanungsrechts, Rn. 1983. 26 Bsp. bei Friesecke, BWaStrG, § 45 Rn. 5; so …” „… So Aschermann, in: Ziekow (Hrsg.), Praxis des Fachplanungsrechts, Rn. 1985. 31 Das verkennt …” „… Aschermann, in: Ziekow (Hrsg.), Praxis des Fachplanungsrechts, Rn. 1985 f., der eine restriktive Anwendung …”

doi.org/10.5771/9783845229362

Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen S. 690-695

„… Fachplanungen a) Entwürfe von Raumordnungsplänen und formell rechtswidrige Raumordnungspläne Die Rolle, die …” „… Flächennutzungspläne und Fachplanungen des Umweltrechts als öffentliche Belange spielen, wurde schon unter § 35 Abs. 3 …” „… ; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 244; Bienek/Krautzberger, UPR 2008, 81 (89); Reidt …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB – Widerspruch zu den Darstellungen eines Landschaftsplans oder Fachplans S. 522-532

„… – Widerspruch zu den Darstellungen eines Landschaftsplans oder Fachplans a) Begriffsbestimmung von Plänen iSv …” „… eingeführt2763. So wie § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. g BauGB die Berücksichtigung von Fachplänen des …” „… Planung zu schützenden Belange in Frage stellt und sich die beeinträchtigten Fachplanungen schon nach den …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Festlegung von Zielen der Raumordnung S. 728-755

„… Anforderungen der Fachplanung angenäherte Abwägung verlangt. 4177 Hoppe, DVBl. 2003, 1345 (1353); Spoerr …” „… der parzellenscharfen Bauleitplanung oder Fachplanung annähern4179. Bei der parzellenscharfen …” „… Abwägungsvorgang an den Anforderungen orientieren, die bei der Bauleitplanung und der Fachplanung gelten4186. Bei …”

Beschränkung des Maßes der baulichen Nutzung im Vergleich zur Umgebungsbebauung S. 689-690

„… . Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen a) Entwürfe von Raumordnungsplänen und formell …” „… rechtswidrige Raumordnungspläne Die Rolle, die Flächennutzungspläne und Fachplanungen des Umweltrechts als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… Fachplans 522 a) Begriffsbestimmung von Plänen iSv § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB 522 b) Hintergrund der …” „… Umgebungsbebauung 689 6. Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen 690 a) Entwürfe von …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB – Festsetzungen des Flächennutzungsplans S. 504-522

„… Fachplans a) Begriffsbestimmung von Plänen iSv § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB Hier liegt eine …”

Begriff und Grund der Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB S. 143-144

„… , Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2613; Kieburg, Bauen im Außenbereich, S. 11; Steffens …” „… , § 35 Rn. 4. 521 Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2772. 522 Rieger in: Schrödter …” „… : Jäde/Dirnberger/Weiss, § 35 Rn. 255; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2788; Ehebrecht-Stüer, Der …”

Begriff der Land- und Forstwirtschaft S. 159-178

„… ; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2616, 2627; Hermanns/Weers-Hermanns, RdL 2011, 309 …” „… , Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2615. 741 Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger …”

Fallgruppen des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 270-276

„… Abs. 2 BauGB bei einer Geflügelzuchtanstalt auch: Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn …”

Zulässige Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 321-346

„… : Battis/Krautzberger/Löhr, § 35 Rn. 44; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2718. 1659 BVerwG ZfBR 2009 …” „… : Battis/Krautzberger/Löhr, § 35 Rn. 44; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2718. 1660 BVerwG ZfBR 2009 …” „… Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2718. 1663 BVerwG ZfBR 2009, 358 (360); OVG RP BauR 2005, 1606 (1608 …”

Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen S. 352-361

„… zu beurteilen, wenn sich die Genehmigung nach dem Fachplanungsrecht richtet, in dem die Entscheidung …”

Vorschlag einer Neukonzeption der Zulässigkeit von Windund Wasserkraftanlagen S. 393-398

„… S. 6 f.. 2075 Vgl. zu dieser Gefahr: Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2753: Er …”

Einführung und Erforderlichkeit dieses Privilegierungstatbestands S. 398-411

„… : Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2726. 2094 Söfker in …” „… Fachplanungsrechts, Rn. 2726 f.. 2105 Ebenso: Dürr in: Brügelmann, § 35 Rn. 63a. 2106 Ebenso: Dürr in: Brügelmann …” „… , § 35 Rn. 63a. 2107 Ebenso: Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2726. Söfker (in …”

Begriff der Biomasse S. 411-412

„… Rn. 51; Hentschke/Urbisch, AgrarR 2005, 41; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2728 …” „… : Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, § 35 Rn. 59a; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2725. 2134 Söfker in …”

Grundgedanken und Anwendungsbereich des § 35 Abs. 2 BauGB S. 468-469

„… : Jäde/Dirnberger/Weiss, § 35 Rn. 255; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2788; Ehebrecht-Stüer, Der …”

Beeinträchtigung öffentlicher Belange durch ein Vorhaben S. 469-472

„… : Jäde/Dirnberger/Weiss, § 35 Rn. 255; Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2788; Ehebrecht-Stüer, Der …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB – Naturschutz und Landschaftspflege S. 560-619

„Planungserfordernis“ eines Vorhabens S. 656-686

„… , Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2813. 3781 Erbguth/Wagner, Grundzüge des öffentlichen …”

Fachgesetzliche Raumordnungsklauseln bei der Genehmigung von Privatvorhaben S. 699-717

„… ); vgl. auch Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 249; Battis, Öffentliches Baurecht, S …” „… Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 243. 3949 Söfker, UPR 2009, 161 (163). 3950 Appel …” „… , NVwZ 1999, 942 (943); Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 243. 3954 Appel, UPR 2011 …”

Mittel der Raumplanung mit Wirkungen gemäß § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 841-844

„… , 673 (674 f.); Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2743; a.A. offenbar OVG NW BauR …”

Vorgehen bei der Festlegung der Konzentrationszonen S. 872-928

„… , 161 (164); Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2715. 5037 …” „… Spannowsky/Weick/Gouverneur, UPR 2004, 161 (164); Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2715. 5038 …” „… Spannowsky/Weick/Gouverneur, UPR 2004, 161 (164); vgl. auch Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, Rn. 2715. 5039 …”

Literaturverzeichnis S. 1081-1097

„… : Handbuch des Bau- und Fachplanungsrechts, 4. Aufl. München 2009. Zitiert: Stüer, Handbuch des Bau- und …” „… Fachplanungsrechts Stüer, Bernhard/Vildomec, Arthur: Planungsrechtliche Zulässigkeit von Windenergieanlagen, BauR …”

doi.org/10.5771/9783845245003

Ralf Verwiebe - Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

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Ralf Verwiebe

Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 39 2008

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Der Geltungsbereich der SUP-Richtlinie S. 198-217

„… Genehmigung dar.672 b) Sonderfälle aa) Projekte, für die eine verbindliche vorgelagerte Fachplanung …” „… , Fachplanung, § 1 Rn. 4. 673 Vgl. Erwägungsgrund 9 SUP-RL. 674 Vgl. dazu Hermes/Pöcker, RdE 2002, 85 (87 …” „… Geltungsbereich der SUP-RL sagen, dass die personenbeförderungs- 678 Vgl. Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 7 …”

Ansätze planerischer Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen außerhalb des SUPG S. 217-230

„… öffentlichem Recht vorgesehenen Fachplanes vorgenommen werden soll“, die „erforderlichen Maßnahmen im einzelnen …” „… im Fachplan oder in einem landschaftspflegerischen Begleitplan in Text und Karte darzustellen.“ Auch …” „… , 36. 766 Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 60; vgl. auch Ibler, JuS 1990, 8 ff.; Just …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Grundlagen der Strategischen Umweltprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der FachplanungNomosD 301 …” „… ) Rahmensetzung für künftige Genehmigung 76 b) Pläne und Programme der sektoralen Fachplanung und der Bereiche …” „… . Umsetzung der SUP-RL im Bereich mehrstufiger Verfahren der Fachplanung 197 1. Gemeinschaftsrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 279-292

„… Fachplanung für Leitungsvorhaben, RdE 2002, 85 Hien, Eckart, Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der …” „… Pfeifer, Marten/Wagner, Jörg, Landschaftsplanung – Gesamtplanung – Fachplanung, DVBl. 1989, 789 Pietzcker …” „… , Fachplanung und Verwaltungs-gerichtsbarkeit, in: Grupp, K./Ronellenfitsch, M. (Hrsg.), Planung - Recht …”

Alternativenprüfung S. 151-157

„… , NuR 1996, 373 (378); Schink, DÖV 2002, 45 (55); Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 129. 477 …” „… ); Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 129. Vgl. auch Erbguth, DVBl. 1999, 588 (590 f.); Hoppe, UPR 1999, 426 (429 …” „… ) Inhalt und Grenzen. 497 Schink, DÖV 2002, 45 (55); Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 129 …”

Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG S. 230-242

„… Arbeit die Untersuchung und Bewertung der Umsetzung der SUP-RL für den Bereich der Fachplanung zum …” „… , Verwaltungsverfahrensgesetz, § 73 Rn. 55; Meyer, in: Meyer/Borgs, VwVfG § 73 Rn. 17; Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, Rn …” „… angemessene Frist von mindestens einem Monat zu gewähren. 818 Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung …”

Anforderungen an die Zulassung von Plänen S. 247-262

„… durch den Bedarfsplan festgelegt wird.867 Die Fachplanung hat von diesen Feststellungen auszugehen.868 …” „… einneh- 866 Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 7 Rn. 48. 867 BVerwG, NuR 2001, 216, 219 …” „… überwunden werden oder sie setzen sich durch. (Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 7 Rn. 38 ff …”

Entwürfe einer Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme. S. 47-54

„… auch Pläne und Programme bestimmter Fachplanungen auf, die dem deutschen Terminus der „Raumordnung“ im …” „… Fachplanungen in den Hintergrund. In der entsprechenden Definition des Entwurfs von 1999 wurden die Worte „im …” „… die Liste der sektorenspezifischen Fachplanungen, wobei diese um „Raumordnung und Bodennutzung …”

Obligatorische Umweltprüfung für rahmensetzende Pläne und Programme mit UVP-Projektbezug S. 74-81

„… existieren.217 b) Pläne und Programme der sektoralen Fachplanung und der Bereiche Raumplanung und …” „… der endgültigen Fassung der SUP-RL durch die typischen Pläne und Programme der Fachplanungen in den …” „… Recht der Änderung in der Fachplanung, Diss., Frankfurt am Main, 2001. 221 Feldmann, in …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben des Umsetzungsbedarfs S. 197-198

„… und FFH-RL I. Umsetzung der SUP-RL im Bereich mehrstufiger Verfahren der Fachplanung Im Folgenden soll …” „… 197 Teil V: Umweltprüfung für Pläne und Programme im Fachplanungsrecht – die Umsetzung der SUP-RL …” „… untersucht werden, welchen Umsetzungsbedarf die SUP-RL für den Bereich des Fachplanungsrechts vorgibt und ob …”

Einleitung S. 25-26

„… Fachplanung Anlass gibt, die europarechtlichen sowie nationalen Rechtsgrundlagen genauer zu beleuchten. …”

Überblick S. 150-151

„… , NuR 1996, 373 (378); Schink, DÖV 2002, 45 (55); Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 3 Rn. 129. 477 …”

Umsetzung im Rahmen des Raumordnungsrechts S. 262-263

„… sich durch. (Vgl. dazu Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 7 Rn. 38 ff.) Die von Hopp geforderte …”

Inkrafttreten der Richtlinie des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme S. 54-56

„… 54 nung“ gestrichen. Es verblieb die Liste der sektorenspezifischen Fachplanungen, wobei diese um …”

Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern S. 267-269

„… der neuen Rechtsprechung des EuGH. 920 Vgl. Steinberg/Berg/Wickel, Fachplanung, § 6 Rn. 70 …”

Planbegriff S. 65-74

„… Art. 3 Abs. 2 lit. a) SUP-RL genannten sektoralen Fachplanungen, die den Rahmen für die Genehmigung …” „… von Plänen und Programmen für das Fachplanungsrecht, in: Ziekow (Hrsg.), Planung 2000 …” „… – Herausforderung für das Fachplanungsrecht, 2001, S. 33 f.; Hendler, DVBl. 2003, 227 (231). 178 Ginzky, UPR 2002 …”

Umweltbericht S. 99-119

„… gelten. Denn im Rahmen der räumlichen Gesamtplanung sowie der höherstufigen Fachplanung sind Alternativen …” „… Fachplanungsrecht der Mitgliedstaaten zu verstehen.353 351 Vgl. Stüer, Handbuch Rn. 1513 m.w.N. 352 Vgl. KOM 96 …”

Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien S. 27-28

„… Fachplanungsrecht beschäftigt sich zunächst mit der genauen Untersuchung der jeweiligen Geltungsbereiche, d. h. der …” „… Frage, welche Pläne und Programme des deutschen Fachplanungsrechts dem Regime der Richtlinien …”

Umsetzungsbedarf S. 28

„… der Umsetzung beider Richtlinien ins deutsche Fachplanungsrecht beschäftigt sich zunächst mit der …” „… deutschen Fachplanungsrechts dem Regime der Richtlinien unterliegen. Bevor das Augenmerk auf die erfolgte …”

Erfolgte Umsetzung S. 28

„… der Umsetzung beider Richtlinien ins deutsche Fachplanungsrecht beschäftigt sich zunächst mit der …” „… deutschen Fachplanungsrechts dem Regime der Richtlinien unterliegen. Bevor das Augenmerk auf die erfolgte …”

Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL S. 28

„… der Umsetzung beider Richtlinien ins deutsche Fachplanungsrecht beschäftigt sich zunächst mit der …” „… deutschen Fachplanungsrechts dem Regime der Richtlinien unterliegen. Bevor das Augenmerk auf die erfolgte …”

Verfahren S. 143-145

„… Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen von Plänen und Programmen für das Fachplanungsrecht, in …”

doi.org/10.5771/9783845207476

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