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Gottfried Fröhlich - Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

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Gottfried Fröhlich

Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 6 2008

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Literaturverzeichnis S. 339-352

„… - und Versicherungsrecht, Karlsruhe: VVW, 1995 (Hoeren, Selbstregulierung) - Einlagensicherung in Europa …” „… , Einlagensicherung und Anlegerentschädigung nach europäischem und deutschem Recht, ZBB 1998, 305-329 …” „… , Rechtsgrundsätze für normersetzende Absprachen, DÖV 1992, 1025-1035 Brüker, Georg, Probleme der Einlagensicherung …”

Aufgabe und Rechtsstatus des Einlagensicherungsfonds nach Einführung der gesetzlichen Einlagensicherung S. 47-68

„… . 44. 278 Vgl. Everling, Einlagensicherung der Banken im Europäischen Binnenmarkt, ZHR 1998, 403 (423 …” „… hat. Ausgangspunkt hierfür sind die Regelungen der europäischen Einlagensicherungsrichtlinie und des …” „… freiwillige Einlagensicherung durch den Einlagensicherungsfonds im privaten Bankensektor bewährt habe …”

Entwicklung bis 1998 S. 37-42

„… Entwicklung der Einlagensicherung Die ersten Bestrebungen auf europäischer Ebene zur Schaffung von …” „… Einlagensicherungssystemen gehen bis in die 70er Jahre zurück, entsprechende Richtlinienvorschläge der Europäischen …” „… Einlagensicherungssystemen in der Europäischen Gemeinschaft vom 22.12.1986, ABl. 1987 Nr. L 33/16. 42Daraufhin legte die …”

Einleitung S. 17-21

„… : Einlagensicherungsrichtlinie; Richtlinie 97/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. März 1997 über Systeme für …” „… Einlagensicherungseinrichtung verfolgten Interessen und das Verhältnis der Einlagensicherung zu bankaufsichtsrechtlichen …” „… Wettbewerbsverschiebungen im Kreditgewerbe und die Einlagensicherung („Wettbewerbsenquete“) darauf hin, dass die der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 1974 39 3. Europäische Entwicklung der Einlagensicherung 41 8II. Das deutsche …” „… freiwilligen Einlagensicherung 22 I. Der Bundesverband deutscher Banken 23 II. Der Einlagensicherungsfonds 23 …” „… . Aufgabe und Rechtsstatus des Einlagensicherungsfonds nach Einführung der gesetzlichen Einlagensicherung …”

Das deutsche Einlagensicherungssystem nach Inkrafttreten des EsAeG S. 42-44

„… Einlagensicherungsrichtlinie. 167 Str.; für diese Auslegung: Sethe, ZBB 1998, 305 (313) m.w.N. aus dem europäischen Schrifttum …” „… der Einlagensicherung um eine staatliche Aufgabe handelte und daher der Einlagensicherungsfonds der …” „… Europäischen Gerichtshof. Die Klage wurde im Wesentlichen auf das Fehlen einer Grundlage im EGV und der nach …”

Bisherige kartellrechtliche Beurteilung der freiwilligen Einlagensicherung S. 126-129

„… Staatsaufgabe „Einlagensicherung“ ausgenommen. Damit wird deutlich, dass der Einlagensicherungsfonds …” „… Einlagensicherungsfonds betriebene Einlagensicherung kartellrechtlich zu beurteilen ist. II. Konkretisierung und …” „… freiwilligen Einlagensicherung zugrunde liegende Statut des Einlagensicherungsfonds nach seinen …”

Kartellverbot S. 260-299

„… Anschluss an den Einlagensicherungsfonds/BdB soll nach der Prüfung der kartellrechtlichen Tatbestände …” „… Kriterien der Mitwirkung am Einlagensicherung kartellrechtliche Grenzen bestehen. 1191 Vgl. BGH, ZIP 1989 …” „… Frage, wie sich die Aufteilung der Mitwirkungskriterien für die freiwillige Einlagensicherung in dem …”

Fazit S. 68-69

„… Einlagensicherungsfonds eine gesetzliche Regelung der Einlagensicherung zu verhindern, existiert heute nicht mehr. 309 In …” „… Einlagensicherung im Privaten Bankensektor, soweit es sich funktional um die durch die Einlagensicherungsrichtlinie …” „… erfasst. Der Einlagensicherungsfonds ist in das System der gesetzlich geregelten Einlagensicherung nach …”

Folgen für die kartellrechtliche Prüfung des Einlagensicherungsfonds S. 137-138

„… deutschen und europäischen Kartellrechts festgeschrieben wird, durch § 22 Abs. 2 S. 3 GWB jedoch im …” „… “ vorgesehen war, wurde nicht in das Gesetz übernommen. Allerdings dürfte eine von europäischen Grundsätzen …” „… Betracht bekommen.660 Generell vom Vorrang der europäischen Kartellrechtsbestimmungen ausgeklammert ist …”

Probleme der Bestimmung des Rechtsstatus des Einlagensicherungsfonds vor dem Inkrafttreten des EsAeG S. 44-47

„… hat. Ausgangspunkt hierfür sind die Regelungen der europäischen Einlagensicherungsrichtlinie und des …” „… es sich bei der Einlagensicherung um eine staatliche Aufgabe handelte und daher der …” „… Umgestaltung der Einlagensicherung durch die Errichtung eines staatlichen Sicherungssystems hat diesen Streit …”

Gesetzliche Freistellungstatbestände S. 178-182

„… 178bindet jedoch weder die nationalen noch die europäischen Gerichte.880 Angesichts der …” „… Einlagensicherung im Wege der Institutssicherung zu einem Schutz der Einleger vor Vermögensverlusten und damit auch …” „… Einlagensicherung im Wege der Institutssicherung kann jedoch nicht als „unerlässlich“ im Sinne des Art. 81 Abs. 3 …”

Konkretisierung und Abgrenzung der kartellrechtlichen Fragestellungen S. 129-131

„… mehr denn je die Frage, wie die durch den Einlagensicherungsfonds betriebene Einlagensicherung …” „… hinsichtlich der Betätigung des Einlagensicherungsfonds die Vorschriften des europäischen oder des deutschen …” „… systematisieren, ist es allerdings erforderlich, das der freiwilligen Einlagensicherung zugrunde liegende Statut …”

Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung S. 299-318

„… Europäischen Union existierenden Einlagensicherungseinrichtungen sind mit Ausnahme des Einlagensicherungsfonds …” „… der Einlagensicherung zwischen Einlagensicherungsfonds und Prüfungsverband unterschieden werden kann …” „… Einlagensicherungseinrichtungen bediente Markt des Produkts „Einlagensicherung“ ist hierbei dem Markt der von der …”

Die 6. GWB-Novelle S. 138-140

„… sich die kartellrechtliche Prüfung hinsichtlich der Tätigkeit der Einlagensicherung im wesentlichen auf …” „… Nicht nur das europäische Kartellrecht ist derzeit im Umbruch. Auch das GWB wurde in jüngerer Zeit …” „… Darstellung beschränkt sich im Rahmen dieser Arbeit auf die für die freiwillige Einlagensicherung relevanten …”

Prüfung der Mitwirkungskriterien und Grenzen der hierauf gestützten Entscheidungen S. 212-259

„… . Angemessenheitsprüfung erfolgt hierbei durch eine Abwägung der Interessen des Einlagensicherungsfonds/BdB und der …” „… Einlagensicherungsfonds/BdB hängen hierbei mit den als Mitwirkungsvoraussetzungen bezeichneten Zugangskriterien zusammen. Im …” „… Einlagensicherungsfonds/BdB zu differenzieren: Zum einen kann für die Rechtfertigung einer Mitwirkungsvoraussetzung ein …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Konsequenzen S. 336-338

„… Einlagensicherungsfonds-GmbH zweckmäßig, um so ein Ausstrahlen der mit der Einlagensicherung nicht zusammenhängenden …” „… Rechtsschutzes führt. Auch die Überprüfung anhand der Missbrauchstatbestände des europäischen und deutschen …” „… Einlagensicherung verschiedener Änderungen: - Zur Vermeidung einer Rechtsformverfehlung beim BdB als rechtlichem …”

Wettbewerbsbeschränkung S. 145-168

„… und der des GWB keine wesentlichen Unterschiede bestünden, der europäische Wortlaut jedoch …” „… erhebliche Schwierigkeiten. Geschützt werden soll durch das europäische ebenso wie durch das deutsche …” „… : Oktober 1996); Mestmäcker, Europäisches Kartellrecht, S. 225 f.; GK-Mailänder, Art. 85 Rn. 25; Emmerich …”

Stichwortverzeichnis S. 353-358

„… - Sozialstaatsprinzip 66 Einlagensicherung im engeren Sinne 85 Einlagensicherungsfonds - als nichtrechtsfähiger Verein …” „… Anwendungsvorrang des europäischen Kartellrechts 132 Anwerbung von Erstkunden 162 Aufnahmeanspruch 200, 236, 318 …” „… Durchgriffshaftung 124 354Eigenmittelausstattung 32 Einlagensicherung - als Staatsaufgabe 47, 60, 66, 70, 103 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz EuG Europäisches Gericht erster Instanz EuGH Europäischer …” „… Europäischen Gemeinschaften Abs. Absatz AcP Archiv für die civilistische Praxis (Zeitschrift) AG …” „… Drucks. Drucksache EGV Vertrag über die europäischen Gemeinschaften EU Europäische Union EsAeG …”

Ergebnis der Prüfung und Rechtsfolgen S. 259-260

„… Einlagensicherungsfonds/BdB. Da einer Bank auch kein Anspruch gegenüber ihren Gesellschaftern auf Auskunfterteilung gegenüber …” „… staatlichen Bankenaufsicht. Denn die staatliche Bankenaufsicht auf europäischer Ebene kann im Rahmen der …” „… Durchsetzungsinstrumente zurückgreifen. Dem Einlagensicherungsfonds/BdB fehlt für die Wahrung seiner Eigeninteressen jedoch …”

Bisherige parallele Anwendung mit Anwendungsvorrang des Gemeinschaftskartellrechts S. 131-134

„… hinsichtlich der Betätigung des Einlagensicherungsfonds die Vorschriften des europäischen oder des deutschen …” „… auf die erheblichen Veränderungen im europäischen und deutschen Kartellrecht eingegangen werden. B …” „… . Änderungen im europäischen Kartellrecht und dessen Verhältnis zum GWB Die kartellrechtlichen …”

Neuere Änderungen im europäischen Kartellrecht S. 134-137

„… europäischen Kartellrecht Das europäische Kartellrecht befindet sich derzeit im Umbruch:646 Im Mai 1999 …” „… und 82 EG-Vertrag“,647 mit dem eine umfassende Reform des europäischen Kartellrechts gefordert wurde …” „… Behörden und Gerichte verpflichtet, parallel zu dem nationalen immer auch selbst das europäische …”

Übergesetzliche Ausnahmen zum Kartellverbot S. 175-178

„… Einlagensicherung durch den Einlagensicherungsfonds heute lediglich eine – aus staatlicher Sicht – freiwillige …” „… bei Vorliegen der dort genannten Voraussetzungen berücksichtigt werden.871 Auch im europäischen …” „… . 178bindet jedoch weder die nationalen noch die europäischen Gerichte.880 Angesichts der …”

Einschränkungen auf Tatbestandsebene S. 168-175

„… Einlagensicherungsfonds geschützten Zweigstellen deutscher Banken im europäischen Ausland, bei der das Argument des …” „… nicht in erheblicher Weise auf den Markt auswirken. Im europäischen Kartellrecht erfolgt die …” „… Meinung das Spürbarkeitserfordernis nicht entfallen, vielmehr wird dieses heute ebenso wie im europäischen …”

Unternehmen und Unternehmensvereinigungen S. 141-143

„… zweiseitige Wettbewerbsbeschränkungen an die europäischen Regelungen, dass hierdurch letztlich die …” „… Auslegungsergebnisse des europäischen Kartellrechts schon im Rahmen des Kartellverbotstatbestands berücksichtigt werden …” „… Voraussetzungen des Art. 81 Abs. 3 EGV erfüllen. Aufgrund des bestehenden Anwendungsvorrangs des europäischen …”

Die 7. GWB-Novelle S. 140-141

„… europäischen Kartellrechts das bisher geltende System der vorherigen Anmeldung von grundsätzlich verbotenen …” „… Absprachen wurde im Wesentlichen dem europäischen Recht angepasst. Hierfür werden die tatbestandliche …” „… angestrebten Annäherung der Vorschriften über zweiseitige Wettbewerbsbeschränkungen an die europäischen …”

Konsequenz für die kartellrechtliche Prüfung S. 141

„… zweiseitige Wettbewerbsbeschränkungen an die europäischen Regelungen, dass hierdurch letztlich die …” „… Auslegungsergebnisse des europäischen Kartellrechts schon im Rahmen des Kartellverbotstatbestands berücksichtigt werden …” „… Voraussetzungen des Art. 81 Abs. 3 EGV erfüllen. Aufgrund des bestehenden Anwendungsvorrangs des europäischen …”

Vereinbarung oder Beschluss S. 143-145

„… europäische Kartellrecht das ursprüngliche Merkmal „Verträge“ durch „Vereinbarungen“ ersetzt. Damit …” „… des Einlagensicherungsfonds/BdB. Bei der kartellrechtlichen Überprüfung der Tätigkeit des …” „… und der des GWB keine wesentlichen Unterschiede bestünden, der europäische Wortlaut jedoch …”

doi.org/10.5771/9783845211435

Andy Ruzik - Finanzmarktintegration durch Insolvenzrechtsharmonisierung

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Andy Ruzik

Finanzmarktintegration durch Insolvenzrechtsharmonisierung

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 12 2010

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Einlagensicherung und Anlegerentschädigung S. 861-886

„… Entwicklung im europäischen Recht der Einlagensicherung dazu stellen wird, in der die RL 2009/14/EG wohl nur …” „… europäische Mindestharmonisierung von Einlagensicherung und Anlegerentschädigung war als wichtiger Beitrag für …” „… Kreditinstitute etwa Brüker, Einlagensicherung, S. 40 ff. 868 schaftsebene die Einlagensicherungsrichtlinie491 und …”

Die Ergebnisse des vierten Teils S. 1029-1040

„… Europa ist zuvörderst eine Notwendigkeit der zunehmenden und erwünschten Internationalisierung des …” „… dient die Kodifizierung eines Internationalen Insolvenzrechts in Europa der Vermeidung des forum …” „… angestrebten europäischen Raum der Sicherheit, der Freiheit und (eben) des Rechts darstellt. 3. Die EuInsVO …”

Schrifttum S. 1041-1121

„… , Ulrich, Einlagensicherung der Banken im Europäischen Binnenmarkt – Zum Urteil des Gerichtshofs der EG vom …” „… Einlagensicherung als Element des europäischen Finanzmarktes, ZfgK 1993, 72-80 Gruner-Schenk, Petra, Harmonisierung …” „… Eigenkapital der Kreditinstitute – Kernfrage einer Harmonisierung der Bankenaufsicht in Europa, RIW 1993 …”

Schlussfolgerungen für die Berechtigung eines eigenständigen Internationalen Insolvenzrechts für Kreditinstitute S. 886-892

„… 886 dem ist im Geltungsbereich der Einlagensicherung kein Selbstbehalt der Einleger mehr vorgesehen …” „… worden; die Krise hat jedoch mit dem Handlungsdruck auch die »Entscheidungsfreude« des europäischen …” „… europäischem Einfluss, Kap. 30 Rdnr. 200. 564 Kemper, in: Kübler/Prütting, InsO, Artikel 25 EuInsVO Rdnr. 12 …”

Der Einleger- und Verbraucherschutz S. 104-113

„… 2009, 3429 ff.). 279 Ausführlich zur Anlegerentschädigung und (vor allem) Einlagensicherung unten S …” „… generellen Bedeutung und Schutzrichtung der Einlagensicherung s. u. S. 863 ff. 286 Vgl. dazu Everling, ZHR …” „… . 101, 103; Neumann, Bedenkzeit, S. 11 f.; Reich, in: Reich/Micklitz, Europäisches Verbraucherrecht4, S …”

Der Verzicht auf Partikularverfahren S. 947-990

„… , wenn sich die europäische Bankeninsolvenz unter rechtlichen und tatsächlichen Bedingungen »ereignet …” „… europäischen Gesetzgebers für diese eingeschränkte Form des Einheitsverfahrens wird auch der Rahmen festgelegt …” „… Vorentwürfen des EuInsÜ haben gezeigt, dass eine europäische Lösung ohne Sonderkollisionsnormen und ohne …”

Fazit S. 140-143

„… , die sich regelmäßig trifft. XII. Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsrichtlinie Sowohl im …” „… werden soll.444 F. Fazit Der europäische Gesetzgeber verfolgt bei der Harmonisierung des …” „… sind der Schutz und das reibungslose Funktionieren des europäischen Finanzmarktes intendiert. Dieses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… InsolvenzrechtsharmonisierungDer europäische Rechtsrahmen für Abwicklungssysteme, Finanzsicherheiten und internationale …” „… Jahren hat die Europäische Gemeinschaft erkannt, dass die erfolgreiche Herstellung eines …” „… Bedeutung seiner europäischen Integration 39 A. Begriff und Funktion des Finanzmarktes 39 I. Begriff 39 1 …”

Die aufsichtsrechtlichen Regelungen zur Krisenbewältigung S. 829-861

„… europäischen Marktintegration nicht mehr nur eine nationale, sondern vielmehr auch eine internationale …” „… werden, sind für die Väter des europäischen Internationalen Insolvenzrechts schon früh – das heißt …” „… Insolvenzrechts sehr wesentlichen Prämisse, soll im Folgenden ein ausgewählter europäischer Überblick über die …”

Die besondere Sensibilität bei Bankenkrisen und -insolvenzen S. 818-827

„… , 103; außerdem Haubold, in: Gebauer/Wiedmann, Zivilrecht unter europäischem Einfluss, Kap. 30 Rdnr. 3 …” „… einen Ausbau der freiwilligen Einlagensicherung verbessert werden. All diese Ziele verfolgte die 2 …” „… neu eingeführten §§ 46 a, 46 b KWG von Belang.357 3. Großbritannien Aber auch im europäischen Ausland …”

Einführung in das Thema S. 29-36

„… zudem sinngemäß auf die Tätigkeiten des europäischen Gesetzgebers in den vergangenen zwanzig Jahren …” „… , gelangt man zwanglos zu dem Schluss, dass diesem die (Fort-)Entwicklung des europäischen Finanzmarktes in …” „… sehr rasanten2 Entwicklung insbesondere der letzten Jahre ist sowohl auf der europäischen als auch auf …”

Die Ergebnisse des ersten Teils S. 1008-1010

„… Bestandteil des europäischen Binnenmarktes, weil dessen Funktionieren und Wachsen in den anderen Bereichen …” „… Europäischer Pass kennzeichnen lässt. Dieser Ansatz ermöglicht einen europäischen Wettbewerb der …” „… Finanzaufsicht. Diese soll in Europa künftig stärker koordiniert werden, wobei aber wohl am Grundprinzip der …”

Die Umsetzung im Einzelnen S. 242-295

„… zwischen europäischem und deutschem Recht versüßt. Ein weiterer Garant für die Homogenität der …” „… Weiterleitung die Rede war und nicht nur von einer auf die Weitergabe gerichteten Tätigkeit. Die europäische …” „… Insolvenzordnung erfüllen dabei die europäischen Vorgaben aus der Systemrichtlinie. Zum einen behalten …”

Fazit S. 991-994

„… konzentrieren kann, bestätigt den europäischen Gesetzgeber und lässt seinen Ansatz jedenfalls für die …” „… Einlagensicherung und Anlegerentschädigung erspart. Soweit dies nicht der Fall ist, erscheinen die jeweils …” „… EuInsVO zu erwähnen. Auch dies entspricht der Systematik des europäischen Gesetzgebers, die Bewältigung …”

Der Funktions- und Marktschutz S. 76-91

„… 76 Kapitel 3 Regelungsziele und wichtige Schritte der europäischen Harmonisierung Der Vorwurf der …” „… Konzeptionslosigkeit der europäischen Finanzmarktintegration lässt sich aus der Sicht des heutigen Betrachters auch mit …” „… die Überlegung des jeweils zuständigen – hier: europäischen – Gesetzgebers, dass es für diese …”

Stichwortverzeichnis S. 1122-1133

„… ff., 326 f., 329, 333, 335, 358 f., 465, 663, 665, 760, 765, 912 f. Einheitliche Europäische Akte 66 …” „… , 75, 200, 699 Einheitsverfahren siehe Verfahrenseinheit Einlagensicherung 30, 105 f., 140 f., 273 …” „… Euro-Hypothek 359 f. Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung 738, 764 ff., 887, 925, 932, 943 …”

Der Anlegerschutz S. 91-104

„… der europäische Gesetzgeber mit vielen seiner Harmonisierungsmaßnahmen verfolgt, ist die …” „… ff.; auch Bumke, in: Hopt/Veil/Kämmerer, Kapitalmarktgesetzgebung im Europäischen Binnenmarkt, S. 107 …” „… Riesenhuber, in: Hopt/Veil/Kämmerer, Kapitalmarktgesetzgebung im Europäischen Binnenmarkt, S. 23, 30 ff. 255 …”

Wichtige europäische Rechtsangleichungsmaßnahmen S. 116-140

„… 116 E. Wichtige europäische Rechtsangleichungsmaßnahmen Nachdem Bedeutung, Ziele und Methoden der …” „… europäischen Finanzmarktintegration gewissermaßen in ihren theoretischen Grundlagen dargestellt wurden, soll …” „… wodurch die Regelungsanliegen des europäischen Gesetzgebers verwirklicht werden. Dabei kann es allerdings …”

Das anzuwendende Recht S. 893-924

„… dem Befund einer teleologischen Identität beider Rechtsakte nicht entgegen, dass dem europäischen …” „… Anforderungen des europäischen Binnenmarktes gerecht wird. Dieses Postulat gilt sowohl für Banken als auch für …” „… . Haubold, in: Gebauer/Wiedmann, Zivilrecht unter europäischem Einfluss, Kap. 30 Rdnr. 125, der im Übrigen …”

Die materiellen Regelungen und ihre Umsetzung S. 464-616

„… europäischen Staaten erhebliche Divergenzen bestehen. Vielmehr sind auch die wesentlichen Unterschiede …” „… die grenzüberschreitende Kreditbesicherung in Europa hat auch der Gesetzgeber der …” „… »Königin der Sicherungsrechte« und zählt auf S. 55 das Pfandrecht zum europäischen ius commune. Vgl. auch …”

Die Bedeutung eines europäischen Finanzbinnenmarktes S. 51-73

„… lassen«.78 B. Die Bedeutung eines europäischen Finanzbinnenmarktes I. Der Finanzsektor als Bestandteil …” „… Europäischen Union, innerhalb ihrer Grenzen einen Binnenmarkt zu verwirklichen. Dieser Begriff umfasst nach der …” „… EGV Rdnr. 7; Kilian, Europäisches Wirtschaftsrecht3, Rdnr. 26. Abl. Ludwigs, Rechtsangleichung, S. 168 …”

Grundstrukturen und Merkmale von EuInsVO und RL 2001/24/EG S. 744-815

„… intergouvernementalen Zusammenarbeit und hinein in die supranationale Europäische Gemeinschaft vollzog.80 Das dort in …” „… , Zivilrecht unter europäischem Einfluss, Kap. 1 Rdnr. 10 ff., 26 ff. 81 Zu diesem letzten Schritt vgl …” „… eines europäischen Internationalen Insolvenzrechts umgesetzt hat. Die dabei offenbar werdenden …”

Begriff und Funktion des Finanzmarktes S. 39-51

„… 39 Kapitel 2 Der Finanzmarkt und die Bedeutung seiner europäischen Integration A. Begriff und …” „… Funktion des Finanzmarktes Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der europäischen Integration des …” „… Gesamtgefüge der mitgliedstaatlichen, damit verbunden aber auch der europäischen Wirtschaft erfüllt. Erst …”

Die internationale Zuständigkeit S. 932-947

„… . a. Ehricke, EWS 2002, 101, 103. 696 De Christofaro, in: Gottwald, Europäisches Insolvenzrecht, S …” „… ., Grenzüberschreitende Insolvenzen, S. 21 ff.; Haubold, in: Gebauer/Wiedmann, Zivilrecht unter europäischem 937 …” „… im Staat der Tochtergesellschaft« differenziert; wohl auch Huber, in: Gottwald, Europäisches …”

doi.org/10.5771/9783845226361

Ulrich Hufeld, Christoph Ohler - Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

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Ulrich Hufeld (ed.), Christoph Ohler (ed.)

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Karl-Philipp Wojcik § 19 Einlagensicherung S. 901-948

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 G. Ausblick auf eine Europäische Einlagensicherung …” „… ; Everling, Ulrich, Einlagensicherung der Banken im Europäischen Binnenmarkt, ZHR 162 (1998), 403; Federal …” „… des Systems der Einlegerentschädigung, WM 2008, 329; Hoeren, Thomas, Einlagensicherung in Europa, EuZW …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Ausblick auf eine Europäische Einlagensicherung ......................................G. 945 F. Das Recht …” „… . Karl-Philipp Wojcik Europäische Kommission, Brüssel § 19 Einlagensicherung Bearbeiterverzeichnis 25 …” „… regulatorischen Anforderungen an die Schaffung und Ausgestaltung von Einlagensicherungssystem in der Europäischen …”

Tobias Tröger, Alexander Friedrich § 18 Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM) S. 847-900

„… Einlagensicherung bis zur Vollendung der Bankenunion durch Schaffung eines Europäischen Einlagensicherungssystem …” „… Abwicklung und Einlagensicherung in Europa gegenwärtig institutionell getrennt, nicht zuletzt, weil die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1. Bankenunion als Reaktion auf die europäische Staatsschuldenkrise . . . 4 2. Stellung innerhalb …”

Ann-Katrin Kaufhold § 17 Der einheitliche Aufsichtsmechanismus für Banken (SSM) S. 787-846

„… ) – Bankenaufsicht im europäischen Verbund, WM 2015, 501; ders., Die neue Einlagensicherung, BKR 2016, 144; ders …” „… Säule der Europäischen Bankenunion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 I …” „… , Demokratische Gesetzgebung in der Europäischen Union. Theorie und Praxis der dualen Legitimationsstruktur …”

Thomas Eger, Hans-Jürgen Wagener § 5 Ökomische Herausforderungen einer unvollständigen Währungsunion S. 239-296

„… europäischen Währungsintegration . . . . . . . . . . . . 10 III. Optimaler Währungsraum …” „… . Die Währungsunion von Maastricht . . . 40 II. Die Europäische Zentralbank . . . . . . . . . . 51 III …” „… ., Einlagensicherung und Anlegerentschädigung, Tübingen, 2008; Breuer, Sebastian/Klose, Jens, Who gains from nominal …”

Alexander Thiele § 16 Die Europäische Bankenunion S. 755-786

„… : Richtlinie 94/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über Einlagensicherungssysteme …” „… Einlagensicherungssysteme daher bis zu einer bestimmten Höhe garantiert.87 Die erste europäische …” „… Die Europäische Bankenunion Alexander Thiele A. Einleitung: Ein neues Aufsichts- und …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1149-1196

„… Einlagensicherungssysteme 19 5 ff. – grenzüberschreitende 19 58 – vertragliche 19 60 Einlagensicherungs- und …” „… Einlagensicherungsfonds 17 8 Europäischer Finanzierungsmechanismus 11 16 Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus …” „… , Jürgen/Hopt, Klaus J./Zimmermann, Reinhard (Hrsg.), Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts, Bd. II …”

Ulrich Forsthoff § 13 Der Europäische Stabilitätsmechanismus – Institutionelles und modus operandi S. 633-654

„… Der Europäische Stabilitätsmechanismus – Institutionelles und modus operandi Ulrich Forsthoff1 A …” „… EU-Governance in der europäischen Währungsunion, in 6. Heidelberger Beiträge zum Finanz- und Steuerrecht (2017 …” „… , Financial Times (11. Mai 2014). Einleitung „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Dieses Diktum der …”

doi.org/10.5771/9783748900245

Barbara Maucher - Die Europäisierung des Internationalen Bankeninsolvenzrechts

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Barbara Maucher

Die Europäisierung des Internationalen Bankeninsolvenzrechts

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.

Volume 33 2010

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Einlagensicherungsrichtlinie S. 135-138

„… Einlagensicherung möglich. Die Einlagensicherungsrichtlinie sollte erklärtermaßen eine Maßnahme für den Schutz der …” „… 94/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über Einlagensicherungssysteme …” „… , dass Sonderregelungen zur Bewältigung von Krisen bei Kreditinstituten auch im Bereich der Europäischen …”

Bedeutung der Vereinheitlichung für die Verwirklichung des Binnenmarktes und der Grundfreiheiten S. 111-116

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über Einlagensicherungssysteme (ABlEG Nr. L 135/5 …” „… 111 V. Regelungsumfeld der Richtlinie 2001/24/EG Europäisches Bankenrecht strebt die Verwirklichung …” „… Banken für eine Volkswirtschaft siehe oben unter II. 406 Strese: Die Kompetenzen der Europäischen …”

Anlegerschutzrichtlinie S. 138-139

„… 94/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über Einlagensicherungssysteme …” „… verknüpft mit der Frage nach der Einlagensicherung ist die Problematik des Anlegerschutzes. Die Richtlinie …” „… 97/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. März 1997 über Systeme für die Entschädigung …”

Der Vorschlag von 1985 S. 151-153

„… Europäischen Rates über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten ist unter den Bankenrichtlinien …” „… Regelungen570. Insgesamt kann die Richtlinie als überfällig bezeichnet werden. Das europäische …” „… Geltungsanspruch zu schaffen, was die logische Fortsetzung des freien Wettbewerbs innerhalb der Europäischen …”

Literaturverzeichnis S. 307-319

„… .): Grenzüberschreitendes Insolvenzrecht, Köln 2004 Everling, Ulrich: Einlagensicherung der Banken im Europäischen …” „… 94/19 des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungssysteme, in: EuZW 1994, S. 750ff …” „… : KTS 1985, S. 385ff. Arnold, Hans-Henning: Der Europarats- Entwurf eines europäischen …”

Der Vorschlag von 1988 S. 153

„… 153 b. Der Vorschlag von 1988 Im Jahr 1988 wurde nach einer ersten Lesung im Europäischen Parlament …” „… waren nur marginal. Zum einen waren die Regelungen zur Einlagensicherung gestrichen worden, da man …” „… Binnenmarktkonzeptes von 1985. Im November 1995 legte der Rat der Europäischen Union schließlich einen erneuten und …”

Unterschiedliche Definitionen S. 286-290

„… fehlenden einheitlichen klaren Definition des Begriffs durch den europäischen Gesetzgeber zementiert …” „… Rechtsweg gegen diese vor den Verwaltungsgerichten eröffnet. Das Eintreten der Einlagensicherung und/oder …” „… Gläubiger abzufedern. Eine Qualifikation der Einlagensicherung und/oder der Anlegerentschädigung als …”

Das Weißbuch von 1985: Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung S. 120-123

„… Weißbuch451 zur Vollendung des Binnenmarktes der Kommission verabschiedet, um der europäischen Einigung neuen …” „… mit Wertpapieren455. 451 Kommission der Europäischen Gemeinschaft, Vollendung des Binnenmarktes …” „… , Weißbuch der Kommission an den Europäischen Rat vom 28. Juni 1985, KOM (85) 310 endg. 452 Vgl. Bulletin …”

Wahl der Rechtsform einer Richtlinie S. 153-158

„… 153 b. Der Vorschlag von 1988 Im Jahr 1988 wurde nach einer ersten Lesung im Europäischen Parlament …” „… waren nur marginal. Zum einen waren die Regelungen zur Einlagensicherung gestrichen worden, da man …” „… Binnenmarktkonzeptes von 1985. Im November 1995 legte der Rat der Europäischen Union schließlich einen erneuten und …”

Kurzer geschichtlicher Überblick S. 34-39

„… Europa insbesondere auch die Finanzverwaltung des Heiligen Stuhles, die Camera Apostolica. Der Heilige …” „… Europa waren im gleichen Zeitraum Nordbanken und Gota Bank in Schweden50, die Banco Ambrosiano, eine …” „… Einlagensicherung in Deutschland. Der Fall prägte zudem den Begriff des „Herstatt Risikos“: Darunter versteht man im …”

Anwendungsbereich der Richtlinie S. 173-193

„… 173 dass die Europäische Union auf eine Regelung von Sachverhalten mit Drittstaatenbezug verzichten …” „… 656. Die Verweisungstechnik zeigt die Entschlossenheit des Europäischen Rates, die europäischen …” „… Institute Von Seiten des Europäischen Währungsinstitutes (EWI)662 wurde hinsichtlich des Vorschlages der …”

Das Konzept der gemäßigten Universalität der Richtlinie S. 164-169

„… Normen begleiten. Der europäische Gesetzgeber hat bei Schaffung der Richtlinie 2001/24/EG die …” „… keine Sekundärverfahren innerhalb der Europäischen Union zugelassen sind626, gibt es keine Ausnahme vom …” „… europäische Gesetzgeber angibt, dass er auf die Einheit, die ein Kreditinstitut und seine Zweigstellen bilden …”

Abgrenzung von anderen Unternehmen S. 26-32

„… europäischer Ebene noch vorgesehen gewesen, ein allgemeingültiges internationales Insolvenzrecht zu schaffen …” „… der Kreditinstitute und dem fortgeschrittenen harmonisierten europäischen Bankrecht für zweckmäßig …” „… Zweigstellen in anderen Mitgliedstaaten hat17. Die Richtlinie 2001/24/EG des Europäischen Parlaments und des …”

Begrifflichkeiten S. 276-279

„… Umsetzung der europäischen insolvenzrechtlichen Instrumente erfolgte also durch Änderungen der …” „… Vorschriften zur Ausführung europäischen internationalen Insolvenzrechts bzw. allgemein europäischen Rechts …” „… Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes haben, unzulässig. Aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.herausgegeben …” „… europäischen Bankenrecht sein. Die vorliegende Arbeit, die sich mit der Richtlinie gerade auch unter dem …” „… Grundfreiheiten 111 2. Die verschiedenen Ansätze des Europäischen Gesetzgebers 116 a. Artikel 47 Abs. 2 EGV 116 b …”

Ursachen für Bankeninsolvenzen S. 39-47

„… Regulations (1996) 16:1, Cato Journal 17, 26 m.w.N. 70 Richtlinie 94/19/EG des Europäischen Parlaments und …” „… Europäischen Gerichtshof mit Urteil vom 13.05.1997, Rs. C-233/94, Slg. 1997, I-2405 ff. abgewiesen. Vgl. zu …” „… Verletzlichkeit des Banksystems gegenüber Konjunkturkrisen liefert die Weltwirtschaftskrise mit den europäischen …”

Keine Sekundärverfahren S. 279

„… einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes haben, unzulässig. Aus gesetzessystematischer …” „… Bedeutung zu. Anders als bei den Einlagensicherungsfonds zielt die Institutssicherung auf den Erhalt der …”

Anerkennung S. 279-280

„… einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes haben, unzulässig. Aus gesetzessystematischer …” „… Bedeutung zu. Anders als bei den Einlagensicherungsfonds zielt die Institutssicherung auf den Erhalt der …”

Verhältnis zu anderen Bankenrichtlinien S. 169-170

„… mit Annahme der Richtlinie 94/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30.Mai 1994 über …” „… Einlagensicherungssysteme, die das Prinzip der obligatorischen Mitgliedschaft von Kreditinstituten in einem …” „… Einlagensicherungssystem des Herkunftsmitgliedstaates eingeführt hat.; dazu sogleich. 645 Vornehmlich in ihrem Artikel 2 …”

Die internationale Zuständigkeit S. 73-84

„… , hat sie Sanktionsmöglichkeiten. Nach Maßgabe der zweiten europäischen Bankenrichtlinie sind bei …” „… Verwaltungsverfahren handelte und die USA, wo das spezielle Bankeninsolvenzverfahren durch den Einlagensicherungsfonds …”

doi.org/10.5771/9783845221571

Ines Cieslok - Die Regulierung der Verwahrstelle nach Madoff

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Ines Cieslok

Die Regulierung der Verwahrstelle nach Madoff

Series: Recht und Wirtschaft in Europa

Volume 2023

Results in this title

I. Anlegerschutz bei Sanierung und Abwicklung S. 186-191

„… EinlagensicherungssystemeDamit stellt sich die Frage, ob Einlagen eines Investmentvermögens vom Schutz der Einlagensicherung …” „… . Freiwillige EinlagensicherungSofern Banken Mitglied im Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher …” „… Sanierung und Abwicklung 190 1. Gesetzliche EinlagensicherungCRRKreditinstitute müssen Einlagen durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… CieslokRECHT UND WIRTSCHAFT IN EUROPA (Hrsg. Dieter Krimphove)Recht und Wirtschaft in EuropaDie Regulierung der …” „… . . . . . . . . . . . . 1891. Gesetzliche Einlagensicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1902. Freiwillige …” „… Einlagensicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190V. Zwischenfazit …”

Literaturverzeichnis S. 211-215

„… .): Rating von Depotbanken und MasterKAG – Neuordnung des europäischen Binnenmarktes für Investmentfonds …” „… , Peter/Knops, KaiOliver/Bamberger, HeinzGeorg (Hrsg.): Deutsches und europäisches Bank und Kapitalmarktrecht …” „… , Andreas/Heuter, Henning: Methodenhandbuch ICAAP, Köln 2019.Jacob, Richard: Einlagensicherung in Deutschland …”

K. Schlussbetrachtung S. 208-210

„… Verwahrstellen erhöhen, durchaus hinterfragen. Hierzu zählt der Vorschlag der Europäischen Kommission vom …” „… regulatorischen Schutzmechanismen wie der Einlagensicherung ergeben: Gerät eine Verwahrstelle in eine Schieflage …”

doi.org/10.5771/9783800596423

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