„… Entwicklungen wie das erstinstanzliche Urteil imVerfahren gegen Zdravko Tolimir nicht mehr besprochen.Ganz …”

„… von wichtigen „Erkenntnisquellen für die Aus-legung“ (so in einem Urteil, in dem es um Allgemeine …” „… Modell: die vermuteteKompatibilitätsintention. So schreibt das Bundesgericht im Urteil Frigerio,dass es …” „… Rechtsprechung zur völkerrechtskonformen Auslegung.Das Bundesgericht beschrieb bereits in diesem Urteil, dass …”

„… gespielt haben, dass sein klageabweisendes Urteil in jenem Verfahren weithin als moralische Verurteilung …” „… .75 Am sechsten Prozesstag verkündete das Gericht seinen Beschluss, dessen Begründung im Urteil76 …” „… Sitzungsprotokoll, Sitzung 5, Teil 3. 75 Sitzungsprotokoll, Sitzung 1, Teil 3. 76 Absatz Nr. 4 ff. des Urteils …”

„… Sachverhaltsdarstellungen (insbesondere die historischen Ausführungen4) im Urteil als „Wahrheit“ akzeptiert werden, hängt …” „… Kampagnen sogar vorweg. Dass Entscheidungen internationaler Strafgerichte (Anklage, Haftbefehle, Urteile …” „… fundamental entgegengesetzt. Aufbauend auf dem Urteil des US Supreme Courts in der Rechtssache Faretta13 ist …”

„… IStGH in der vergangenen Dekade zwar zwei Verfahren durch erstinstanzliche Urteile abzuschließen. Eine …” „… erlassenen Haftbefehle und die bereits gefällten Urteile (Lubanga, Chui) betonen und den IStGH als Symbol …” „… kaum absehen, welche Effekte Verfahren und Urteile auf die betroffene Bevölkerung im Tatortstaat …”

„… IStGH in der vergangenen Dekade zwar zwei Verfahren durch erstinstanzliche Urteile abzuschließen. Eine …” „… erlassenen Haftbefehle und die bereits gefällten Urteile (Lubanga, Chui) betonen und den IStGH als Symbol …” „… kaum absehen, welche Effekte Verfahren und Urteile auf die betroffene Bevölkerung im Tatortstaat …”

„… Patentrechtsstreitigkeitenwährend anhängiger EPA-Einspruchsverfahren, Mitt. 2003, 1; Dombrowski, Praxishinweis zu BGH,Urteil vom …” „… – materiell-rechtliche und verfahrensrechtlicheFolgen, GRUR 2009, 288; Lenz, Anmerkungen zum “Olanzapin”-Urteil des OLG …” „… , jedoch erstinstanzlich noch nicht beschiedener Nichtigkeitsklage, FS 50 Jahre VPP(2005), p. 396; Wuttke …”

„… – Anmerkung zu BGH, Xa ZR 116/07,Urteil vom 12. Februar 2009 – Tra¨gerplatte, Mitt. 2009, 450; idem., Die …” „… , Praxishinweis zu BGH,Urteil vom 6.5.2010 – Xa ZR 70/08, GRUR-Prax 2011, 60; von Falck, Einstweilige Verfügungen …” „… verfahrensrechtlicheFolgen, GRUR 2009, 288; Lenz, Anmerkungen zum “Olanzapin”-Urteil des OLG Düsseldorf –mitnichten ein …”