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Daniela Fietze - Experimentierklauseln für die Energiewende

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Daniela Fietze

Experimentierklauseln für die Energiewende

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 33 2022

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C. Experimentierklausel für die Energiewende: Die SINTEG-V S. 88-168

„… Experimentierklausel für die Energiewende:Die SINTEG-VIm Transformationsprozess der Energiewende …” „… der EnergiewendeIm folgenden Abschnitt wird zunächst dargelegt, was netzseitige Versorgungssicherheit …” „… Versorgungssicherheit in der EnergiewendeZur Wahrung der Netzsicherheit konnten die Netzbetreiber in der Vergangenheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Experimentierklauseln für die EnergiewendeDaniela FietzeLehren aus der SINTEG-VSchriften zum …” „… Daniela FietzeExperimentierklauseln für die EnergiewendeLehren aus der SINTEG-VNomos1. Auflage 2022 …” „… : Wahrung der netzseitigen Versorgungssicherheit in der EnergiewendeI.89(Bezahlbare) Versorgungssicherheit …”

Literaturverzeichnis S. 221-236

„… intelligente Energie - Digitale Agenda für die Energiewende", abrufbar unter …” „… : https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/strategiepapier-reallabore.pdf?__blob=publicationFile&v=10.BMWi: SINTEG-Abschlusskonferenz 2020. Themenblock 4: Spielregeln der Energiewende, liegt …” „… : https://www.bmwi-energiewende.de/EWD/Redaktion/Newsletter/2016/01/Meldung/direkt-erklaert.html.BNetzA: Flexibilität im Stromversorgungssystem …”

F. Resümee und Ausblick S. 218-220

„… des Rechtsrahmens für Neuerungen und die wissensbasierte Umgestaltung des Rechts der Energiewende …” „… Siehe dazu C. III 1.750 Siehe E. II. 2.218„zukunftsoffenen“ Rechtsrahmen der Energiewende zu schaffen …” „… Instrument Experimentierklausel wird so lange nötig bleiben, wie das Regelungssystem der Energiewende …”

D. Bewertung der SINTEG-V: Gute Experimentierklausel? S. 169-199

„… C/sells, 1,5°Csellsius Energiewende zellulär – partizipativ – vielfältig umgesetzt, S. 240 ff.636 Streng …” „… Norddeutsche EnergieWende (NEW 4.0) zum Verordnungsentwurf der Bundesregierung, S. 9.D. Bewertung der SINTEG-V …” „… - Digitale Agenda für die Energiewende", S. 2.II. Bewertung der SINTEG-V183Anlagenbetreiber werden ihre …”

A. Einleitung und Gang der Untersuchung S. 25-34

„… Energiewende per gesetzlicher festgelegter Umlage auf den Strompreis auf die einzelnen Stromverbraucher …” „… Experimentierklauseln für die Energiewende zu ziehen (II.)Experimentierklauseln zur Weiterentwicklung des Rechts …” „… – Digitale Agenda für die Energiewende“ (SINTEG-V) vom 14. Juni 2017 (BGBl. I S. 1653), die durch Artikel 16 …”

E. Lehren aus der SINTEG-V und Möglichkeiten ihrer Umsetzung S. 200-217

„… Zusammenwirken vieler Komponenten erweitern, C/sells, 1,5°Csellsius Energiewende zellulär – partizipativ …” „… . In diese Richtung auch das Konsortium C/sells, 1,5°Csellsius Energiewende zellulär – partizipativ …” „… integrierten Energiewende, S. 51.706 Vgl. etwa BVerwG, NJW 1986, 1120 (1120); BVerwG, NJW 2004, 1191 (11921 …”

doi.org/10.5771/9783748928980

Monopolkommission - Sondergutachten 65: Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende

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Monopolkommission

Sondergutachten 65: Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende

Series: Monopolkommission - Sondergutachten

Volume 65 2014

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Marktdesign der Energiewende S. 114-214

„… : Zielhierarchisierung der Energiewende1 1 Rot: in den Energiewendebeschlüssen explizit genannte Ziele und angestoßene …” „… 3. Marktdesign der Energiewende 175. Die Energiewende stellt einen Prozess dar, der mit einer …” „… Energie verbunden ist. Zur Verwirklichung der Energiewende stehen nicht nur zahlreiche mehr oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende Sondergutachten 65 Sondergutachten der …” „… in Zeiten der Energiewende Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Abs. 1 EnWG Nomos …” „… Befreiung stromintensiver Unternehmen von den Kosten der Energiewende.......29 1.3 Zur …”

Ökologische Logik bedarf der Ökonomik, auch in der Energiepolitik! S. 26-41

„… noch lange nicht abgeschlossen, sondern steht gerade mit der Energiewende vor ihrer …” „… , dass Nachtspeicheröfen in Zeiten der Energiewende auch als flexible Stromspeicher genutzt werden …” „… großen Herausforderungen notwendig, die das Projekt der Energiewende mit sich bringt. Das Beispiel der …”

Kurzfassung S. 13-25

„… Kurzfassung 1.* Der Wettbewerb auf den Energiemärkten ist in Zeiten der Energiewende erheblich in …” „… im Zuge der Energiewende und der massiven Förderung der erneuerbaren Energien geschaffen und …” „… dürfte die Übertragung der Zuständigkeit für die Energiewende auf ein neu geschaffenes Ministerium …”

Zentrale Handlungsempfehlungen der Monopolkommission S. 261-262

„… Wettbewerbsentwicklung im Energiesektor sind vor allem Bereiche, die im Zuge der Energiewende und der massiven Förderung …” „… Energiewende Die Versorgungssicherheit kann sichergestellt werden, indem • Netzungleichgewichte neben dem …” „… aufzunehmen. Der vor allem im Rahmen der Energiewende notwendige Netzausbau kann reduziert werden, indem …”

Netzebene Strom und Gas: Wirksamkeit von Wettbewerbs- und Regulierungsrecht S. 215-243

„… Energiewende, in vielen Bereichen gefehlt hat. 428 Vgl. Monopolkommission Sondergutachten 59, a.a.O., Tz. 342 …” „… tätigen. Mit der Energiewende hat der Aus- und Umbaubedarf der Netze erheblich zugenommen, da die …” „… Energiewende verbundene Aus- und Umbaubedarf neben den Übertragungsnetzen für Strom und den …”

Marktanalyse Energieerzeugung und Großhandel S. 42-113

„… . Ein weiterer Einflussfaktor sind auch die im Zusammenhang mit der Energiewende entstehenden und in …” „… Energiewende – erfordern jedoch eine Nachsteuerung im Bereich des Netzausbaus und diverser weiterer …”

doi.org/10.5771/9783845251578

Peter Becker - Vom Stromkartell zur Energiewende

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Peter Becker

Vom Stromkartell zur Energiewende

2021

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Die Energiewende: Ein Jahrhundertprojekt S. 337-368

„… 3. Buch Die Energiewende: Ein Jahrhundertprojekt 23. Kapitel Die Energiewende: Ein …” „… Jahrhundertprojekt 1. Die Dimensionen Die Energiewende ist ein Jahrhundertprojekt.559 Jeremy Rifkin nennt sie mit …” „… 2050, der durch eine Serie von gesetzlichen Regelungen umgesetzt wird. Mit der Energiewende sind zwei …”

Der Kampf um die Energiewende S. 448-490

„… der Energiewende-Bef rworter auf der Basis des eingeschlagenen Weges ist auch sehr eindrucksvoll: Sie …” „… : Die radikalen Energiewende-Gegner und diejenigen, die nur murrend mitmachen, sollen im politischen …” „… seiner Charakterisierung von Gabriel885 Recht. Und die Energiewende-Freunde haben auf das falsche Pferd …”

Wer hilft beim Handling der Energiewende? S. 506-513

„… Energiewende-Projekten t tig. Die Rechtsberatung bezieht sich auf die klassischen Bereiche des Verwaltungsrechts (z.B …” „… Hilfestellungen, beispielsweise den Energiewenderechner. Wer hilft beim Handling der Energiewende? 513 1011 …” „… 33. Kapitel Wer hilft beim Handling der Energiewende? 1. Die Rechtsanw lte Bis zur Liberalisierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Energiewende-Gesetzespaket . . . . . . . 270 5.Die „Restrisiko“-Theorie – und was die Juristen daraus gemacht haben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 470 bb) Die „Energiewende-Berichterstattung“ der Bundesregierung. . . 471 cc) Die Bundesl nder …” „… Becker Vom Stromkartell zur Energiewende Aufstieg und Krise der deutschen Stromkonzerne 3. Auflage Der …”

Visionen S. 514-532

„… 34. Kapitel Visionen 1. Vision I von Dieter Attig: Wo stehen wir? a) Die Energiewende in …” „… verpassten Chancen einer erfolgreichen Energiewende und damit im Zusammenhang ber die steigenden Gefahren …” „… und umfassend im Markt zu halten. Demgegen ber ist die eigentliche Energiewende, n mlich die …”

Das EEG 2017: Ein verunglücktes Gesetz – Für und Wider S. 403-407

„… Energiewende“. Der Solarenergie-F rderverein Deutschland h lt es f r „die Kapitulationsurkunde vor der alten …” „… Energiewirtschaft“. Es verfolge „das offensichtliche Ziel, die Energiewende in Deutschland auszubremsen“. Wer hat …” „… Normalfall der Gesetzgebung innerhalb der Energiewende darstellt. Aber wenn nicht einmal die Mitglieder des …”

Anhänge S. 533-572

„… ndern daran grunds tzlich nichts. These 9 (Teil 1) Ein neuer Energiewende-Markt ist erforderlich – Der …” „… zuk nftige Energiewende-Markt sollte zwei Funktionen erf llen: – den Einsatz der Kapazit ten steuern …” „… Energiewende-Markt ist erforderlich – Der neue Markt f r Investitionen in Kapazit t generiert Verg tungen f r: – das …”

Der Pulverdampf der „Dritten Industriellen Revolution“ lichtet sich: Minister Gabriel und seine „Eckpunkte“ S. 388-402

„… starke „Energiewende-Lastigkeit“, die mit einer „schiefen Schlachtordnung“ einherging: Die Gr nen …” „… ist auch bei der „Stromwende“ nicht anders – dem umstrittensten Teil der Energiewende, die anderen …” „… weißen, reichen Republikaner, schon die Veranlasser der Energiewende, die Warner vor der Klimakatastrophe …”

Der Innogy-Deal S. 321-336

„… Folgen f r die Energiebranche. Zumal vor dem Hintergrund, dass die Energiewende in Deutschland bislang …” „… war. Im Folgenden wird dargestellt, was dieser E.ON/RWE-Deal f r den Wettbewerb und die Energiewende …” „… ) Auswirkungen auf die Energiewende als gesellschaftliche Gemeinschaftsaufgabe Die Vollziehung des E.ON/RWE-Deals …”

Die GroKo, der Kohleausstieg und das Klimapaket S. 408-419

„… setzen, dass die Energiewende zum Treiber f r Energieeffizienz, Modernisierung, Innovationen und …” „… sein. Die Einbettung der Energiewende in den europ ischen Zusammenhang er ffnet die Chance, die Kosten …” „… Deutschlands bei der Energiewende international zu nutzen und die Wettbewerbsf higkeit deutscher Unternehmen zu …”

Die Paragrafenexplosion im Energierecht und wie man ihr beikommen könnte S. 491-505

„… Gremium von „Energiewende-Generalisten“; also Pers nlichkeiten, die das Entstehen des Energierechts …” „… Jahr von Rot/Gr n, ein Jahr vor dem Wechsel zu Schwarz/Gelb. Rot/Gr n wollte eben der Energiewende …” „… der EE-Regeln an den Prozess der Energiewende. Das Verst ndnis der Erfahrungs-/Monitoring-Berichte ist …”

Die Krise der Stromkonzerne S. 296-320

„… einen Prozess, der nach dem Energiewende-Modell bis 2050 laufen soll. Sehr aufschlussreich ist daher …” „… 21. Kapitel Die Krise der Stromkonzerne Wir stehen nicht nur vor der Energiewende. Wir stehen auch …” „… , 114. 491 FAZ, 21.10.2010. 492 Wettbewerb in Zeiten der Energiewende, S. 88f. flussen oder gar zu …”

Vorwort S. 1-6

„… Energiewende politischen Gestaltungswillen und Gestaltungskraft gezeigt. Die Grundlage wurde mit dem EEG 2000 …” „… der Energiewende verarbeitet wird, signalisiert nicht nur eine entschiedene Kehrtwende, sondern …” „… beschert Deutschland eine weltweit einzigartige Stellung: Der Staat hat die Energiewende bereits vor ber …”

Der Kampf um die Stromerzeugung – Vereinung des Unvereinbaren im Energiekonzept der Bundesregierung 2010 S. 379-387

„… Energiewende 2011 Nach Fukushima ging es ganz schnell im Deutschen Bundestag: Eine von der Bundeskanzlerin …” „… eines schnellen Atomausstiegs und die Machbarkeit der Energiewende vor.663 Dieses Gutachten trug mit bei …” „… Frage noch nie gegeben hatte: Bestandteil des im Juni beschlossenen Gesetzespakets zur Energiewende war …”

Der Staat greift ein S. 30-35

„… eine ideale Basis f r die Energiewende, f r die Zusammenarbeit mit privaten Investoren und kommunalen …” „… einseitig (etwa Frankreich Atom-, Polen Kohleverstromung). Das macht den Export der Energiewende nicht so …”

Warum die Stromkonzerne so mächtig waren – und warum ihnen der Staat Grenzen setzen kann S. 281-295

„… hat die Energiewende ziemlich gebeutelt. Ende 2009 hatte EON einem B rsenwert von 54,6 Mrd. Euro und …” „… Energiewende rund um Fukushima mit dem Umstieg in die Erneuerbaren Energien. Daf r wurden die Stromkonzerne …” „… . g) Die Energiewende Genau genommen l uft sie seit ber zwanzig Jahren: Begonnen mit dem …”

Plädoyer für eine wirksame CO2-Bepreisung S. 423-447

„… -Preis bei der Stromerzeugung die Energiewende bef rdern l sst. Zum einen kommen dort inzwischen …” „… , https://www.carbonbrief.org/six-charts-show-uk-progress-on-low-carbon-energyslowing-down. 808 Agora Energiewende and Sandbag (2017), Energy Transition in the Power Sector in Europe: State …” „… Konstruktionsfehler der Energiewende“ sei und das EEG gar nicht dazu f hrt, dass der CO2-Ausstoß in Europa sinkt. (so …”

Fukushima, die Falsifizierung der „Restrisiko“-Theorie und der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg S. 263-280

„… Ausstieg mit dem Energiewende-Gesetzespaket Der 30.6.2011 war ein historischer Tag. 513 Abgeordnete …” „… stimmten f r die Energiewende-Gesetze, darunter den Atomausstieg: Eine ganz große Koalition von CDU/ CSU …”

Monopoly – mit staatlichem Segen S. 128-163

E.ON oder die Liebe zum Risiko S. 200-216

„… Bundes- E.ON oder die Liebe zum Risiko 202 regierung verteidigen; allerdings – wegen der Energiewende …”

Die Atomverstromung: Triumph der Verdrängung S. 217-262

doi.org/10.5771/9783800593712

Patric Schwarz - Die Umsatzbesteuerung von Energieleistungen

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Patric Schwarz

Die Umsatzbesteuerung von Energieleistungen

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 62 2018

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1. Kapitel: Einführung S. 23-36

„… Einführung 1. Abschnitt: Einleitung und Zielsetzung Einleitung und Problemstellung Die Energiewende …” „… Energiewende umfasst eine Vielzahl technischer und rechtlicher Maßnahmen und vollzieht sich in den …” „… Energiewende hervortretenden Geschäftsmodelle weitgehend bekannt sind, gibt es keine umfassende Monographie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Umsatzbesteuerung von Energieleistungen Patric Schwarz Auswirkungen der Energiewende Steuerwissenschaftliche …” „… Energieleistungen Auswirkungen der Energiewende Nomos BUT_Schwarz_4432-9.indd 3 31.01.18 07:35 Die Deutsche …” „… Papier. BUT_Schwarz_4432-9.indd 4 31.01.18 07:35 Vorwort Die Energiewende ist sowohl politisch als …”

Fazit S. 311-320

„… Energieleistungen im Lichte der Energiewende lassen erkennen, dass ihre Ursachen vielschichtig sind. Zum einen sind …” „… Energierecht und Mehrwertsteuerrecht. Während das Energierecht im Lichte der Energiewende stetig neue …”

6. Kapitel: Das „Reverse-Charge-Verfahren“ bei Energieleistungen S. 212-280

„… Energierecht formuliert sowohl in § 1 Abs. 1 EEG 2014 als auch in § 1 KWKG 2002, dass das Ziel der Energiewende …” „… gie-ist-rueckgrat-der-energiewende/ (Abruf: 5.5.2016). 1199 Exemplarisch: Weber/Hammler/Kleinschmidt, BB 2012, 1836 (1836 ff. w. v. w …” „… gie-ist-rueckgrat-der-energiewende/ (Abruf: 5.5.2016). 1258 Zur Begriffsdefinition: § 5 Nr. 36 EEG 2014. 1259 Klarstellend ist zu …”

3. Kapitel: Der private Betreiber einer Anlage zur Energieerzeugung S. 82-127

„… eines (privaten) Anlagenbetreibers Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Die Energiewende führt …” „… ausgelöst durch die Energiewende zunehmend in die private Sphäre reicht. Zahlreiche Subventionen für aus …”

Literaturverzeichnis S. 321-334

„… energie-ist-rueckgrat-der-energiewende/ (Abruf: 5.5.2016). Ausnahmeregelungen im Sinne des Artikels 395 Mehrwertsteuersystemrichtlinie …”

5. Kapitel: Energierechtliche Subventionen eines Netzbetreibers an Anlagenbetreiber S. 169-211

„… Netzbetreibers Vorbemerkungen zum Untersuchungsgegenstand Gemäß § 1 Abs. 1 EEG 2014 hat die Energiewende vor …” „… beider Gesetze wird das Ausmaß der Energiewende vergegenwärtigt. Gleichwohl klingt an, dass mit ihr …”

2. Kapitel: Die Übertragung von Energie S. 37-81

„… Elektrizitätsnetzes durch Speicherkraftwerke Die Energiewende sowie der damit verbundene Ausbau des Energiesektors und …”

7. Kapitel: Das Recht auf Vorsteuerabzug in Bezug auf erworbene Energieanlagen sowie damit einhergehende Leistungen S. 281-310

„… Energiewende vor allem in der nachhaltigen Entwicklung der Energieversorgung besteht, um die …”

4. Kapitel: Der Handel mit Energie an der Börse am Beispiel der „European Energy Exchange“ S. 128-168

„… Regulierung stark zugenommen haben, sowie die stetig nachrückenden Neuerungen durch die Energiewende. An der …”

doi.org/10.5771/9783845286822

Ralf Dewenter, Justus Haucap, Christiane Kehder - Wettbewerb und Regulierung in Medien, Politik und Märkten

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Ralf Dewenter (ed.), Justus Haucap (ed.), Christiane Kehder (ed.)

Wettbewerb und Regulierung in Medien, Politik und Märkten

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 24 2013

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Norbert Eickhof Energiewende in der Interventionsfalle S. 309-324

„… Energiewende in der Interventionsfalle Norbert Eickhof Einleitung1 Nach der Reaktorkatastrophe in …” „… neuen Energiekonzept (vgl. BMWi & BMU, 2010) teils präzisierten, teils revidierten Energiewende.2 Da …” „… beobachten, krankt die Energiewende doch an mehreren Problemen. Das zentrale Problem besteht darin, dass …”

Markus Hessler, Ina Loebert Risiken und Nebenwirkungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes S. 325-356

„… %20EEG%20(2011)_23012012.pdf. BDI (2012), Energiewende-Navigator 2012 des BDI. BEI (2003), Ermittlung …” „… der deutschen Wirtschaft Köln (2012), Energiewende-Radar: Fortschritte beim Umbau der Stromversorgung …” „… Einleitung Die Wurzeln der Energiewende liegen im Jahr 2000. Damals wurde nicht nur der schrittweise Ausstieg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Energiewende in der Interventionsfalle 309 Markus Hessler/Ina Loebert Zu Risiken und Nebenwirkungen des …”

doi.org/10.5771/9783845249469

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