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Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski - Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

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Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski

Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

2019

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§ 33 Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen S. 135-136

„… Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen1362. des § 18a) die Person, gegen die sich die …” „… dieMaßnahme nicht gerichtet hat, unterbleiben, wenn diese von der Maßnahmenur unerheblich betroffen sind und …” „… vorsehen.VV zu § 32 (hier nicht abgedruckt)§ 33 Benachrichtigung bei verdeckten undeingriffsintensiven …”

§ 33b Protokollierung bei verdeckten oder eingriffsintensiven Maßnahmen S. 138

„… Nordrhein-Westfalen bleibt unberührt.§ 33b Protokollierung bei verdeckten odereingriffsintensiven Maßnahmen(1) Bei …” „… 1383. eine Beschreibung der von der Polizei ergriffenen oder vorgeschlagenenMaßnahmen zur …” „… Behandlung der Verletzung des Schutzes personenbezoge-ner Daten und gegebenenfalls der Maßnahmen zur …”

§ 23 Weiterverarbeitung von personenbezogenen Daten, Zweckbindung, Zweckänderung S. 115-118

„… eingriffs-intensive Maßnahmen erlangt wurden, dürfen auch nur zubesonders gewichtigen Zwecken (z. B. verdeckte …” „… Maßnahmen nach § 18 erlangt wurden,muss im Einzelfall eine Gefahr im Sinne des § 18 Absatz 1 vorliegen.(2 …” „… Maßnahmen nach § 18 erlangtwurden, gilt Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 mit der Maßgabe entsprechend, dass …”

§ 17 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel S. 88-90

„… soll,oder eines Parkplatzes mit geparkten Pkw wegen Kfz-Dieb-stahl.§ 17 Datenerhebung durch den verdeckten …” „… Einsatztechnischer Mittel(1) Die Polizei kann personenbezogene Daten erheben durch den verdecktenEinsatz technischer …” „… entsprechend.(2) Der verdeckte Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bildaufnahmenund …”

§ 18 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel in oder aus Wohnungen S. 91-93

„… verdeckt ermittelnder Polizeibeamter wird bei der Übergabedes Drogengeldes mit Bild- und Tontechnik …” „… ausgestattet, umeinen Angriff zu verhindern.§ 18 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatztechnischer Mittel …” „… Satz 2) durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel gemäß § 17Absatz 1 über Personen, die in den …”

§ 20 Datenerhebung durch den Einsatz Verdeckter Ermittler S. 96-97

„… Bedeutung,soweit Tatsachen die Annahme dazu rechtfertigen.Zulässige Maßnahmen– Einsatz von verdeckten Ermittlern …” „… gewinnen.§ 20 Datenerhebung durch den Einsatz Verdeckter Ermittler(1) Die Polizei kann durch einen …” „… Polizeivollzugsbeamten, der unter einer ihmverliehenen, auf Dauer angelegten Legende eingesetzt wird (Verdeckter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . . . 134§ 33 Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffs-intensiven Maßnahmen …” „… Daten . . . . . . . . . 137§ 33b Protokollierung bei verdeckten oder eingriffs-intensiven Maßnahmen …” „… , Einsatzkräfte) bei gefahrenabwehrenden Maß-nahmen und Handlungen zu unterstützen. Es ermöglicht denschnellen …”

§ 20a Abfrage von Telekommunikations- und Telemediendaten S. 98-100

„… Einsatzes der verdeckten Ermittler durch Behör-denleitung (Abs. 4).– Einsatz eines verdeckten Ermittlers und …” „… weitere Regelungenzum Legalitätsprinzip und beim Betreten von Wohnungen,siehe VV zu § 20.– Verdeckter …” „… .Dafür ist § 8 Abs. 1 Ermächtigungsgrundlage.Beispiel:– Ein verdeckter Ermittler wird als Koch getarnt …”

§ 16 Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung bei der Datenerhebung mit besonderen Mitteln S. 78-82

„… Zeitraums der verdeckten Maßnahme – dieDatenerhebung fortgesetzt werden, wenn neue Anhaltspunktedafür …” „… verdeckten Maßnahmen außerhalb desWohnraums auch automatisierte Aufzeichnungen zulässig sind;bei diesen …” „… anordnende Stelle ist über den Verlauf der Maßnahme unverzüglich zuunterrichten. Liegen die Voraussetzungen …”

§ 9 Allgemeine Regeln, Befragung, Auskunftspflicht S. 38-42

„… anderenBehörde ist nicht schon deshalb eine verdeckte Maßnahme, weilsie ohne Kenntnis der betroffenen Person …” „… erfolgt.9.4 Eine verdeckte Datenerhebung liegt vor, wenn getarnte Maß-nahmen zur Datenerhebung vorgenommen …” „… heimlicher oder getarnter Datenerhebung (Abs. 5),§§ 17 ff. erlauben heimliche/verdeckte Maßnahme.– Grundsatz …”

§ 16a Datenerhebung durch Observation S. 83-87

„… .16a.11 Erfasst werden von der Legaldefinition in § 16a Abs. 1Satz 1 Maßnahmen (verdeckte und offene …” „… erheben,soweit dies zum Zwecke der Gefahrenabwehr (§ 1 Abs. 1) erforderlich ist undohne diese Maßnahme die …” „… aufdie Mitteilung, dass gegen die zu informierende Person eine Maß-nahme durchgeführt worden ist, auf …”

§ 19 Datenerhebung durch den Einsatz von Personen, deren Zusammenarbeit mit der Polizei Dritten nicht bekannt ist S. 94-95

„… kom-menden Personen in einem Wohnmobil überwacht.– Ein verdeckt ermittelnder Polizeibeamter wird bei der …” „… ).– Frühzeitiges Erkennen geplanter Straftaten und schwerer Gefah-ren, um rechtzeitig polizeiliche Maßnahmen zu …” „… Maßnahmen– V-Personen erheben ohne Kenntnis der betroffenen PersonInformationen für die Polizei (nicht …”

doi.org/10.5771/9783415065918

Annika Wolf - Promoting an Effective Rescue Culture with Debt-Equity-Swaps?

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Annika Wolf

Promoting an Effective Rescue Culture with Debt-Equity-Swaps?

Series: Schriften zur Restrukturierung

Volume 7 2015

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Bibliography S. 239-270

„… – Maßnahmen,Deutscher Universitätsverlag, 1996.Goode, Roy: Principles of Corporate Insolvency Law, Sweet&Maxwell, 2011 …” „… Maßnahmen des Kreditgebersaußerhalb der "klassischen" Kreditgewährung, ZInsO 2008, 421–432.Dakin, Micheal …” „… von Unternehmen“, ZInsO 2010, 1473–1482.––––: Sechs Maßnahmen um die Sanierungsfunktion der InsO zu …”

doi.org/10.5771/9783845255743

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Anthropos

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Anthropos Volume 104 (2009) Issue 2 ISSN Online: 2942-3139

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Ruth Kutalek Erich Drobec – Pionier der Ethnomedizin im Spannungsfeld Religion und Medizin S. 527-533

„… primitiven Menschen der Jetztzeit findet man weitgehende Maßnahmen, die auch die Urmenschen übten. Man könnte …” „… Primitiven, sowie mit deren physiologischen und medizinischen Kenntnissen und den damit verbundenen Maßnahmen …” „… , Skarifizieren, kleine und große chirurgische Maßnahmen, wie das Öffnen von Abszessen oder Amputationen, und ganz …”

Yvonne Schaffler Diagnose “Wolfspferd”. Spontanbesessenheiten in der Dominikanischen Republik als Anstoß für den Werdegang zum Heiler / zur Heilerin S. 445-456

„… , werden in einer mit einem Vorhang verdeckten Nische unter dem Altar aufgestellt, so dass sie für das Auge …” „… zudem Maßnahmen getroffen, um sie vor Verletzungen zu schützen. Wenn sie heftig um sich schlagen, werden …” „… Maßnahmen durch Schutzgebete zu ergreifen. Solche und ähnliche Erlebnisse, die auch die weitere Kindheit …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2009-2

Kai Ambos - National Socialist Criminal Law

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Kai Ambos

National Socialist Criminal Law

2019

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Chapter III. Continuity and the “Schulenstreit” (“Dispute between the Schools”) (?) S. 72-78

„… : “covertly relative theory” [“verdeckt-relative Theorie”] of the classical school); Guzmán Dalbora, RDPC VII …” „… doctrinal means” [“Neigung zu verdeckter Kriminalpolitik mit dogmatischen Mitteln”]); Naucke, in …” „… ” [“Gesellschaftsfeinde”]), 358 (“measures of racial hygiene” [“rassehygienische Maßnahmen”] required for “incorrigible …”

doi.org/10.5771/9783845299259

Harald Kohler, Josef Schmid - Der demografische Wandel als europäische Herausforderung. Demographic change as a European challenge

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Harald Kohler (ed.), Josef Schmid (ed.)

Der demografische Wandel als europäische Herausforderung. Demographic change as a European challenge

Series: Wirtschafts- und Sozialpolitik

Volume 8 2012

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Ralph Conrads, Falko Trischler Arbeitsmarkt und soziale Sicherung für Ältere – Entwicklungen und offene Fragen S. 63-92

„… es dringend erforderlich, Maßnahmen zu ergreifen, um ein längeres Arbeitsleben zu unterstützen. Trotz …” „… Betrieben mit Maßnahmen für ältere Arbeitnehmer festzustellen. Darüber hinaus werden Ältere seltener in …” „… betriebliche Weiterbildungsmaßnahmen oder Maßnahmen der Gesundheitsförderung einbezogen. Um den …”

doi.org/10.5771/9783845238463

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