„… patentrechtlichen Unterlassungsanspruch möchte der Inhaber sein Ausschließlichkeitsrecht durchsetzen und sein …” „… Unterlassungsan­spruchs im gewerblichen Rechtsschutz.8 Dies gilt insbesondere für das Patentrecht: Zur Anspruchsbegründung …” „… patentrechtliche Unterlassungsanspruch keine andere Begrenzung als durch die Fälle des § 5 [PatG 1891 hat].14 …”

„… Einzelfall, die den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch beschrän­ken. Als Generalklausel sind beide …” „… historischer Sicht zeigte sich, dass der patentrechtliche Unterlas­sungsanspruch stets im Konflikt mit …” „… BGB unterbunden werden. Bis zur Reform des patentrechtlichen Unterlassungs­anspruchs durch das 2 …”

„… Unterlassungsanspruchs gilt. Die historische Betrachtung zeigt, dass dem patentrechtlichen Unterlassungsrechtsschutz …” „… Diskussion ist der Grundsatz des patentrechtlichen Unter­lassungsanspruchs selbst. Bei einer objektiven …” „… Dogma des pa­tentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.831 Gleichwohl liegt dem Patent­recht ein …”

„… ), https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/unterlassungsanspruch-dax-konzerne-fordern-harte-massnahmen-gegen-patent-aufkaeufer/23714580.html.Ead.Neues Patentrecht: Automobilindustrie befeuert Reformprozess mit Gutachten …” „… ), https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/unterlassungsanspruch-neues-patentrecht-automobilindustrie-befeuert-reformprozess-mit-gutachten/26931854.html.Angwenyi, VincentHold-up, Hold-out and F/Rand: The Quest for Balance, GRUR Int. 2017 …” „… . Ingerl/Rohnke).Isay, HermannDie Grenzen des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, GRUR 1913, 25–28.Id.Die …”

„… Der patentrechtliche UnterlassungsanspruchMichael PlaggeHistorie, Reichweite und ReformSchriften …” „… . Universität DresdenBand 136Michael PlaggeDer patentrechtliche UnterlassungsanspruchHistorie, Reichweite und …” „… UnterlassungsanspruchsII.116Ratio des Patentrechts1. 117Ratio des Unterlassungsanspruchs2. 120Rechtsverwirklichender …”

„… ” oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unter Verha¨ltnisma¨ßigkeitsvorbehalt? – Aktuelle …” „… , “Patenttrolle” oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unterVerha¨ltnisma¨ßigkeitsvorbehalt? – Aktuelle …” „… 2010, 309; Koch, Reform des Patentrechts in den USA – Ein U¨berblick u¨berdie Vorschla¨ge zur Revision …”

„… ............................................. “Patentrolle” oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unterVerha¨ltnisma¨ßigkeitsvorbehalt? – Aktuelle …” „… ............................................. “Patentrolle” oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unterVerha¨ltnisma¨ßigkeitsvorbehalt? – Aktuelle …” „… ......................................... Patentrecht (Patent Law), 6th Ed. 2009Ku¨hnen ........................................ Handbuch der …”

„… , “Patenttrolle” oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unter Verha¨ltnisma¨ßigkeitsvorbehalt? Aktuelle …” „… Entwicklung im US-Patentrecht und ihre Bedeutung fu¨r das deutsche und europa¨ische Patentsystem, GRUR Int …” „… patentrechtliche Zula¨ssigkeit der Benutzung von Forschungswerkzeugen, GRUR2006, 11 set seqq; von Meibom/vom Feld …”

„… und Zugang zu Medikamenten (Carl Heymanns Verlag Cologne 2007). Kraßer, Patentrecht (5 th edn Beck …” „… )’). Ntouvas, Unterlassungsanspruch bei Patentverletzungen: neue Erkenntnisse des US Supreme Court (2006) 28 …” „… , Patent Misuse als Schnittstelle zwischen Patentrecht und Kartellrecht – Eine rechtsvergleichende …”

„… patentrechtlichemUnterlassungsanspruch fr die Standardisierung systemimmanente Risikenbirgt.69c) Beschrnkung des Unterlassungsanspruchs …” „… ergnzt sie: Bei kartellrechtlicherLizenzierungspflicht bleibt der patentrechtliche Unterlassungsanspruch …” „… geboteneEinschrnkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs argumenta-tiv zu untermauern. Dies wre ein erster …”

„… , 672 ff. Heusch, Clemens-August: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch, in: Harmsen, Christian …” „… patentrechtlichen Unterlassungsanspruch, in: Krieger, Gerd / Lutter, Marcus / Schmidt, Karsten (Hrsg.), Festschrift …” „… Unterlassungsanspruch unter Verhältnismäßigkeitsvorbehalt? – Aktuelle Entwicklungen im US-Patentrecht und ihre Bedeutung …”

„… , Einschränkbarkeit des Patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, S. 31 ff. gruppiert die Legitimationsgrundlagen des …” „… Unterlassungsanspruch den Kern des Ausschließlichkeitsrechts dar.126 Der Unterlassungsanspruch ist gerade im Patentrecht …” „… Aktuelles Schutzsystem in der Überprüfung Sinn und Zweck des Patentrechts Theorien zur Legitimation …”

„… Patentrechts haben sich im Wesentlichen vier Theorien etabliert, die den Schutzzweck technischer Erfindungen …” „… der Rechte des Geistigen Eigentums im Allgemeinen und des Patentrechts im Besonderen herausgebildet …” „… : Innovation sollen zum Wohle der Allgemeinheit gefördert und verbreitet werden.1443 Für das Patentrecht folgt …”

„… Verletzungsklägers unter dem Trennungsprinzip sprechen.709 Nachdem zunächst der Schutzzweck des Patentrechts, die …” „… Urteil beseitigt werden. Ob diese ohne Weiteres auch für das Patentrecht gilt, bedarf gleichwohl wegen …” „… restriktiv anzuwenden. Ihr Ausnahmecharakter könnte einer Anwendung im Patentrecht entgegenstehen. Zugleich …”

„… im derzeitigen Patentrecht vielschichtige Ursachen haben. Vereinfachend lassen sie sich in drei …” „… im Vergleich zu dem derzeitigen deutschen Patentrecht einen wesentlichen Vorteil. Für den Fall, dass …” „… , die Wirkungen des Unterlassungsanspruchs abzuschwächen. In Fällen, in denen der Einwand erfolgreich …”

„… das damalige europäische Patentrecht angeglichen.375 Dies hatte zur Folge, dass sich das deutsche …” „… Kohler, Handbuch des deutschen Patentrechts, S. 749. 386 Urspr. das Gesetz über Angelegenheiten der …” „… Gebrauchsmuster- und Patentrecht“ zu sprechen, ohne dabei die Entscheidung des BGH GRUR 1997, 615 – Vornapf zu …”