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Caroline Y. Robertson-von Trotha, Janina Hecht - Herausforderung Demokratie

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Caroline Y. Robertson-von Trotha (ed.), Janina Hecht (ed.)

Herausforderung Demokratie

Series: Kulturwissenschaft interdisziplinär

Volume 6 2011

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Klaus von Beyme Parlamentarische Demokratie, Politikverdrossenheit und die Demokratiereform in Deutschland S. 29-47

„… 29 Parlamentarische Demokratie, Politikverdrossenheit und die Demokratiereform in Deutschland …” „… , Reinbek 2000, S. 13. 35 Parlamentarische Demokratie, Politikverdrossenheit und die Demokratiereform …” „… . 19-39. 39 Parlamentarische Demokratie, Politikverdrossenheit und die Demokratiereform Auch in diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Beyme Parlamentarische Demokratie, Politikverdrossenheit und die Demokratiereform in Deutschland …” „… [Hrsg.] Unter Mitarbeit von Janina Hecht 2.Auflage Demokratisch, parlamentarisch, gut? Herausforderung …” „… Demokratie Nomos BUT_Robertson-von Throtha_5816-9.indd 3 28.07.11 08:53 1. Auflage 2011 © Nomos …”

Caroline Y. Robertson-von Trotha Vorwort S. 7-10

„… , parlamentarisch, gut? Herausforderung Demokratie‘ des Wintersemesters 2010/11. Mit der Konzeption dieses Bandes …” „… forderte kollektive Selbstverwaltungsformen jenseits der parlamentarischen Demokratie und stellte damals …” „… Demokratie? Ist – an diesem Maßstab gemessen – unser demokratisches System eine ,gute Demokratie‘? Oder …”

Wolfgang Merkel Steckt die Demokratie in einer Krise? S. 11-29

„… Wolfgang Merkel 29 Parlamentarische Demokratie, Politikverdrossenheit und die Demokratiereform in …” „… jungen Demokratien, Konsens- oder Mehrheitsdemokratien, parlamentarischen oder präsidentiellen …” „… von ,den‘ Demokratien gesprochen werden. Auf diese unterschiedlichen Demokratiegruppen, etwa alten und …”

Dietrich Murswiek Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus der Sicht eines Verfahrensbeteiligten. Anmerkungen zu Demokratie und Souveränität in Europa S. 115-135

„… Gleichheit gehört und dass die Europäische Union unter einem Demokratie-Defizit leidet, meint allerdings …” „… im Hinblick auf das bestehende Demokratie-Defizit nicht mehr hinnehmbar. Vorerst aber könne und müsse …” „… . Anmerkungen zu Demokratie und Souveränität in Europa1 Dietrich Murswiek Mit seinem Urteil zum Vertrag von …”

Wolfgang Kraushaar Die Revolution der 68er – was war links? S. 81-91

„… parlamentarischen Demokratie unverzichtbar ist. Die Unterscheidung zwischen links und rechts ist, wie Norberto …” „… Interesses – des eigenen – kennt. Kurzum: Die parlamentarische Demokratie bedarf auch weiterhin in einem …” „… Weg für eine liberale Demokratie endgültig frei. Damit schien sich unter der Prämisse einer Fakten …”

Andreas Christoph Schmidt All die ‚Dus‘ – 68 und ich S. 99-104

„… in seinen Augen, nicht anders als die Terroristen, und sie brachten die parlamentarische Demokratie …”

doi.org/10.5771/9783845232539

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Rüdiger Voigt (ed.)

Aufbruch zur Demokratie

2020

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Skadi Siiri Krause Parlamentarische Demokratie S. 171-184

„… 6.4 Parlamentarische Demokratie Skadi Siiri Krause Einleitung Angesichts ihrer Krisen wird die …” „… 2018) anspielt. Dies gilt gerade auch in Bezug auf die parlamentarische Demokratie und die …” „… parlamentarische Demokratie im weiteren Sinne nicht mehr von der Mehrheit der Deutschen unterstützt. Im Juli 1932 …”

Volker M. Haug Das Grundgesetz von 1949 S. 355-376

„… ). Parlamentarische Demokratie Auch bei der näheren Ausgestaltung dieser Staatsstrukturprinzipien lehnte sich das GG …” „… Parlamentarischen Rates, die Demokratie gegen eine Wiederholung ihrer Usurpation durch antidemokratische Kräfte …” „… ), Das Reich als Demokratie; Die rechtliche Ordnung des parlamentarischen Regierungssystems, in: Anschütz …”

Franz Kohout Der Reichstag S. 491-510

„… Reichsverfassung (WRV) keine parlamentarische, sondern eher eine semi-präsidentielle Demokratie geschaffen. Es …” „… .), Herausforderungen der parlamentarischen Demokratie. Die Weimarer Republik im europäischen Vergleich, München. Meyn …” „… ), Herausforderungen der parlamentarischen Demokratie im europäischen Vergleich, München. 1.1 Der Reichstag 509 …”

Jürgen Pirker Scheitern der Verfassung S. 857-884

„… Kontrollinstrumente im Verfassungsgefüge abstumpfen. Die Notmaßnahmen konnten gegen die parlamentarische Demokratie …” „… Bracher das „Ende der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ (Bracher 1957, S. 531ff.), da sich die …” „… den Abbau der parlamentarisch-demokratischen Demokratie diente der →Ausnahmezustand im Gemenge mit den …”

Christoph Gusy Staatsrechtswissenschaft im Aufbruch in die Demokratie S. 59-72

„… (→Direkte Demokratie) sollten Korrektive zum parlamentarischen System sein, wenn der Wille der …” „… Demokratie Christoph Gusy Für die deutsche Staatsrechtswissenschaft waren das Ende der Monarchie, die …” „… , dass die nun plötzlich diskutierten Schlüsselbegriffe „Republik“ und „Demokratie“ in der Vergangenheit …”

Robert Chr. van Ooyen „Hüter der Verfassung“ S. 699-714

„… liberal-parlamentarischen Demokratie vor. Der Streit der beiden „Großmeister“ um den „Hüter“ war letztlich daher ein …” „… “ war, tiefer betrachtet, ein Streit um Demokratie und Diktatur (allgemein zu den Demokratiebegriffen …” „… demokratietheoretisch als ein genuines Element pluralistisch-parlamentarischer Parteiendemokratie (Kelsen 2019b). 1928 …”

Hans-Joachim Lauth, Thomas Leuerer Die Reichsregierung S. 547-598

„… und parlamentarischen Demokratie notwendige Gegenstück zur Bildung und Einsetzung einer legitimierten …” „… seine fehlende Kraft zur Integration der parlamentarischen Demokratie „sozialliberaler Prägung“ (Golecki …” „… ‘ sein (…). Eine Rückkehr zur parlamentarischen Demokratie nach Überwindung der Krise war nicht …”

Marcus Höreth Republikschutz S. 199-206

„… 2018, S. 199). Mit dem so möglich gewordenen schleichenden Übergang der parlamentarischen Demokratie …” „… Demokratie betonten. Bewusst wollte man sich absetzen von der Weimarer Republik (WR) und ihrer Verfassung …” „… , dass gegenüber totalitären Parteien „der freiheitlichen Demokratie, die die Würde des Menschen zu …”

Frank Schale Verfassungstheoretische Diskussion in der frühen Politikwissenschaft S. 103-116

„… das nicht, vielmehr wird Kirchheimer schnell deutlich, dass die parlamentarische Demokratie „die …” „… Exekutive und Judikative geben müsse, jedoch in einer parlamentarischen Demokratie den einzelnen Gewalten …” „… deutsche Reichsverfassung Ausdruck einer parlamentarischen Demokratie“ (Neumann 1929, S. 8). Während die …”

Ursula Büttner Verfassung in spannungsreicher Zeit: Die Weimarer Republik S. 27-44

„… ). Die in der WRV enthaltene Kombination der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie mit …” „… sozialstaatliche Demokratie begründet werden. In der parlamentarischen Demokratie spielten dabei die politischen …” „… Volksbeauftragten die Weichen in Richtung parlamentarische Demokratie. Er garantierte wichtige politische …”

Rüdiger Voigt Weimar und Bonn S. 995-1006

„… Gegensatz zur Weimarer Republik – eine echte parlamentarische Demokratie geworden ist. Das bedeutete …” „… . Den Vätern und Müttern des Grundgesetzes galt es als ausgemacht, dass die erste deutsche Demokratie an …” „… elf Länder der Westzone, einen ersten Verfassungsentwurf, der anschlie- ßend vom Parlamentarischen Rat …”

Josef Marko USA: Weimar und Philadelphia im Vergleich S. 885-912

„… , entwickelte sich dann der tatsächliche Übergang von der parlamentarischen Demokratie über das „Präsidialregime …” „… Kapitel im Detail anhand der benutzten Begriffsrelationen von Demokratie, Republik, Volk, Nation und …” „… choices sind erstens die hinter dem Begriffskomplex von Republik – Demokratie – Volk – Gesellschaft …”

Matthias Lemke Ausnahmezustand S. 685-698

„… man ihn für die neue Normalität der Regierungspraxis in westlichen Demokratien halten könnte. Sowohl …” „… staatsrechtlichen Denkens. Sie ist von zentraler Bedeutung für die westliche Konzeption repräsentativer Demokratien …” „… Demokratien gestellt und diskutiert worden ist, weit über das hinaus, was Carl J. Friedrich (1961) als …”

Reinhard Mehring Demokratiediskurs als philosophische Bewegung S. 73-88

„… Republik, von der konstitutionellen Monarchie zur liberalen und parlamentarischen Demokratie zwang dort …” „… Vom Wesen und Wert der Demokratie, einer Grundschrift der modernen Demokratietheorie, meinte er: „Wenn …” „… Lebensformen, Lehrstück parlamentarischen Versagens, Vorschichte des Nationalsozialismus. Dieses Doppelgesicht …”

Marcus Höreth Grundrechte S. 401-414

„… Demokratie musste sich die neue Verfassung deutlich von den „Webfehlern der Weimarer Vorgängerin“ (Di Fabio …” „… entgegengesetzte positive Einschätzung entgegengehalten, wonach bereits die erste Demokratie als …” „… staatlicher Gewalten praktisch „leer“ oder, zweite Frage, existierte gegenüber dem parlamentarischen …”

Herbert Kalb Die Reichsverfassung von 1849 S. 317-336

„… . Boldt, Hans (1993), Von der konstitutionellen Monarchie zur parlamentarischen Demokratie, Der Staat …” „… konnten die Menschen in der Sowjetzone einbezogen werden. Der Parlamentarische Rat, der von September 1948 …” „… Gruppierungen, eine gemäßigte, die auf parlamentarische Veränderungen abstellte („Deutscher Hof“, 8 %) und eine …”

Wolfgang Bergem Politische Kultur S. 145-158

„… antidemokratischen Feinde der Republik. Um eine Stütze für die parlamentarische Demokratie sein zu können, die von …” „… der politischen Kulturforschung die Auseinandersetzung mit dem Zusammenbruch der Demokratie der …” „… der offensichtlichen Widerstandsfähigkeit der Demokratien in Großbritannien und den Vereinigten …”

Martin H. W. Möllers Gesetzgebung S. 523-536

„… Monarchie trat die Demokratie (Graf zu Dohna 1923, S. 10 ff.). Dies hatte gerade auf die Gesetzgebung …” „… Demokratie wird die Gesetzgebung immer durch zwei Verfassungsprinzipien begrenzt, nämlich durch das …” „… Gesetzgebung (Gusy 2018, S. 157). Die Gesetze hatten als parlamentarische Entscheidungen der Rechtsordnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ...............................................................................................6.3 159 Emanuel Richter Parlamentarische Demokratie …” „… Rüdiger Voigt [Hrsg.] Au ruch zur Demokratie Die Weimarer Reichsverfassung als Bauplan für eine …” „… demokratische Republik Nomos Rüdiger Voigt [Hrsg.] Aufbruch zur Demokratie Die Weimarer Reichsverfassung als …”

Emanuel Richter Republik S. 159-170

„… „Aufbruch zur Demokratie“ in der WR ist rund um das Stichwort der „Republik“ aber lediglich dort zu verorten …” „… „Aufbruch zur Demokratie“ ausgingen (Abschnitt 4). 159 „Republik“ und „Republikanismus“ Die Kategorien der …” „… es nicht genügt, bloßer Wahlbürger zu sein, jemand, der Demokratie leben will, tagtäglich, auch gegen …”

Wolfgang Elz Außenpolitische Grundlagen S. 207-242

„… Innenpolitik an sich kaum haltbar; in einer →parlamentarischen Demokratie sind außenpolitische Konzeptionen und …” „… parlamentarische Demokratie, die am 19. Dezember 1918 mit dem Votum des Rätekongresses zur Wahl einer …” „… Revolution und der Entscheidung für eine parlamentarisch-republikanische Demokratie erachtete, zunichte …”

Eckhard Jesse Politische Parteien S. 185-198

„… parlamentarischen Demokratie. Die Verfassungsänderung vom Oktober 1918 ging „von oben“ aus, um den Forderungen des …” „… Mitte geführt hatte, gewannen die rechtsstehenden, der parlamentarischen Demokratie nicht wohlgesinnten …” „… Demokratie“ (Theodor Eschenburg) ansieht, verkennt wohl den fortgeschrittenen Einfluss der Parteien des …”

Martin Otto Der Reichsrat S. 613-634

„… und Volksabstimmungen (→direkte Demokratie), dem Reichsrat als weitere „zusätzliche Gewaltenteilung …” „… preußischen Staatsregierung, die zudem keine parlamentarische Mehrheit mehr besitze, aus; zudem zöge sie aus …” „… Gesetzgebungsverfahren herausgebildet hat. Eine Entscheidung zugunsten des „Bundesratsmodell[s]“ im Parlamentarischen Rat …”

Martin Morlok Soziologische Verfassungsanalyse S. 117-132

„… politische Entscheidungsfindung. Demokratie lässt sich verstehen als ein System geordneter Möglichkeiten der …” „… gleichwohl der egalitären Ausgestaltung der Demokratie gerecht zu werden, bedarf es rechtlicher …” „… . Dies wird sichtbar an der Erweiterung der Staatszielbestimmungen über die herkömmlichen wie Demokratie …”

Eckhard Jesse Wahlen S. 511-522

„… der parlamentarischen Demokratie, in: Kolb, Eberhard/Mühlhausen, Walter (Hrsg.), Demokratie in der …” „… Stimmen der männlichen Bevölkerung ließ sich Demokratie in einem noch nicht demokratischen Umfeld einüben …” „… Unmöglichkeit des parlamentarischen Regierungssystems; parlamentarisches System und Proporz schließen sich …”

Lars Viellechner Organisationsrechtlicher Teil S. 391-400

„… . 1), womit die Republik als Staatsform gemeint war, und zum anderen die parlamentarische Demokratie …” „… →Demokratie letztlich in eine Diktatur umschlagen konnte. Dessen „Konstruktionsfehler“ (zuletzt ausdrücklich …” „… wird, ist gerade in einer Demokratie nicht zuvor festgelegt. Davon abgesehen kann eine Verfassung …”

Oliver W. Lembcke Verfassungstheoretische Ansätze der Staats(rechts)lehre S. 89-102

„… verlangt mithin institutionell nach einer parlamentarischen Demokratie, die von einer aktiven Bürgerschaft …” „… Rechtfertigung der Demokratie verzichtet, weil in seinen Augen eine an den Prinzipien der Wissenschaftlichkeit …” „… begriffliche Notwendigkeit jeder Demokratie ist. In Smends Sichtweise hängt die Lebendigkeit der Demokratie …”

Peter Hilpold Italien: Die Verfassung vom 1. Januar 1948 S. 923-936

„… eine parlamentarische Republik, die italienische Republik ist es. In beiden Demokratien war (Art. 54 …” „… zur parlamentarischen Demokratie – durchgehend breite Unterstützung in der Bevölkerung gefunden haben …” „… radikal und in der mit der Verfassung aus 1948 errichteten →parlamentarischen Demokratie kam dem Parlament …”

Norbert Campagna Frankreich: Verfassung der V. Republik S. 937-954

„… parlamentarische Demokratie und als eine regelrechte Zensur der parlamentarischen Debatten gesehen. Die Regierung …” „… Einleitung Wenn von der Volkssouveränität die Rede ist und wenn man den Fall der →direkten Demokratie …” „… auch das Volk und die Demokratie Opfer sind. Die jüngste Anwendung des betreffenden Art.s steht im 4 …”

Martin Otto Direkte Volkswahl S. 661-674

„… und pointierter wurde Hugo Preuß: „Vom Volke gewählter Präsident mit streng parlamentarischer …” „… „echte parlamentarische Regierungsweise“, wie sie etwa von dem Schweden Pontus Fahlbeck vertreten wurde …” „… beschworenen Ehrgeiz, die „demokratischste Demokratie der Welt“ zu schaffen (Gusy 2018, S. 143), zu erklären …”

Franz Hederer Wirtschaftsordnung S. 785-800

„… Wirtschaftsordnung etabliert werden, die zugleich den Spielregeln einer parlamentarischen Demokratie und der sozialen …” „… – einer parlamentarischen Demokratie durchaus angemessen – Spielräume, die nach Ausdeutung und Konkretion …” „… , Andreas (Hrsg.): Herausforderungen der parlamentarischen Demokratie. Die Weimarer Republik im europäischen …”

Eckhard Jesse Amt und Persönlichkeit S. 635-650

„… Ritter/Miller 1975, S. 89). Die parlamentarische Demokratie ließ sich in der Tat nicht durch eine Missachtung …” „… der Regierenden ab. „Es gibt keine Verfassung, die eine Demokratie vor dem Untergang retten könnte …” „… Parteien stimmt, die die Demokratie zu zerstören entschlossen sind“ (Kielmansegg 2019, S. 58). Eine …”

Rüdiger Voigt Aufbruch zur Demokratie S. 15-26

„… Kombination der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie mit direktdemokratischen Artikulations- und …” „… werden, die zugleich den Spielregeln einer parlamentarischen Demokratie und der sozialen Verantwortung …” „… Aufbruch zur Demokratie Die Weimarer Reichsverfassung als Bauplan für eine demokratische Republik …”

Claus von Rosen Die Reichswehr S. 751-770

„… den Aufbau einer demokratie-tauglichen Armee zur Verfügung zu stellen. Wohl nur Gustav Noske …” „… Schweizer lautete noch in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts „Am Kasernentor hört die Demokratie auf …” „… Demokratie. Denn im Gegensatz zur Gründung der Bundeswehr, die auf dem Reißbrett im Amt Blank von Herbst 1950 …”

Sabine Berghahn Gleichberechtigung S. 415-442

„… stufte der Parlamentarische Rat 1948/49 beide explizit vom Deutschenrecht zum allgemeinen Menschenrecht …” „… 1948/49 im Parlamentarischen Rat – die meisten Akteure zunächst an die eigene Betroffenheit und die zum …” „… Fragen im parlamentarischen Prozess affirmative Mehrheiten zu erlangen, wenn gesichert erscheint, dass …”

Christian Waldhoff Finanzrecht S. 771-784

„… formellen Schutzfunktion des Parlamentsbeschlusses in der parlamentarischen Demokratie nur mehr …” „… zahlreichen anderen verfassungsrechtlichen Fragen – Stabilität des parlamentarischen Regierungssystems …” „… Verfassung“, Wehrhaftigkeit der Demokratie – diente Weimar hier gerade nicht als Gegenfolie, wurde das …”

Martin Otto Oberbefehl S. 675-684

„… parlamentarische Demokratie, Lübeck. Spendel, Günther (1988), Zum Deutschland-Lied als Nationalhymne, in …” „… Heeres“ 4. Oberbefehl 677 sollten in den Bereich des „parlamentarischen Reichswehrministers“ fallen …” „… ), Das Wagnis der Demokratie, Eine Anatomie der Weimarer Reichsverfassung, München. Clark, Christopher …”

Norbert Campagna Volk und Volkssouveränität S. 133-144

„… , der Ausdruck des souveränen Volkes ist. Das Volk und die Gesetzgebung In parlamentarischen Demokratien …” „… nominell eine Demokratie. […] Aber es ist eine bekannte Tatsache, dass es leider unmöglich ist, aus dem …” „… Wortlaut einer Verfassung auf den Grad der Demokratie zu schließen, den ein Land hat“ (Gumbel 1922, S. 91 …”

Helmut Gebhardt Österreich: Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 S. 913-922

„… eigentlichen Vorarbeiten verzögerten sich und wurden zunächst nicht von dieser parlamentarischen Versammlung …” „… Demokratie). So sehen zwar beide Verfassungen mit Volksbegehren und Volksabstimmung (Volksentscheid …” „… System der parlamentarischen Republik, da man darin die Volkssouveränität am besten verwirklicht sah und …”

Daniel-Erasmus Khan Kriegserklärung und Friedensschluss S. 537-546

„… Frieden“ keinerlei parlamentarische Beteiligung vorgesehen: „Der Kaiser erklärt Krieg und schließt Frieden …” „… parlamentarischen Staat – ohne dass dies indes bis in die letzten Kriegstage hinein seinen Niederschlag im …” „… der Zustimmung auch des Reichstages abhängig. Der Aufbruch zur Demokratie: Was die Frage „Krieg oder …”

Ernst-Ulrich Huster Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Reichsregierungen S. 281-302

„… nicht nur den Staat allgemein, sondern offen bereits das republikanisch-parlamentarische System …” „… teilweise mit parlamentarischen Mehrheiten in den Griff zu bekommen, und bedenkt man zugleich die nationalen …” „… zumindest teilweise noch auf parlamentarische Mehrheiten stützen, weil die SPD sich zu einer Politik des …”

Theo Schiller Direkte Demokratie S. 599-612

„… 3. Direkte Demokratie Theo Schiller Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) enthielt als erste …” „… Verfassung auf nationaler Ebene in Deutschland Elemente direkter Demokratie. Die grundlegende …” „… Verfassungsentscheidung für Volkssouveränität und Demokratie schloss damit über den demokratisch gewählten →Reichstag als …”

Martin Otto Verfahren vor dem Staatsgerichtshof S. 733-750

„… parlamentarischen Untersuchungen war in der Weimarer Republik noch nicht endgültig und fließend (Steffani 1960 …” „… . Juni 1927 zu den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen (RGZ 116, 45*), am 7. Dezember 1929 zum …” „… Württemberg am 12. Januar 1922 zu Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen (RGZ 104, 423), am 22. März 1929 …”

Monika Polzin Die Reichsverfassung von 1871 S. 337-354

„… . Eine parlamentarische Verantwortung des Kanzlers und Präsidiums bestand nicht. Nach Art. 5 der …” „… konstitutionellen Monarchie organisiert. Weder der Reichskanzler noch der Kaiser waren dem Reichstag parlamentarisch …” „… parlamentarische bzw. demokratische Natur der Reichsverfassung. Otto Mayer (1846−1924) beschreibt die Rechtsnatur …”

Stichwortverzeichnis S. 1043-1054

„… , 941–946, 956, 957, 960–962, 964, 988 Parlamentarische Demokratie 171, 363 Parlamentarischer Rat 356 …” „… , 877 Demobilisierung 281, 638, 754 Demokratie 13, 15–18, 21, 24, 28–30, 32, 34, 35, 37, 39–42, 46, 49 …” „… , 693, 744, 848 Streik 455, 563, 934 Streitbare Demokratie 126 Subsidiaritätsprinzip 293 Tarifverträge …”

Stefan Kutzner Grundwerte S. 471-482

„… einer →parlamentarischen Demokratie politisch verfasst hat, gibt, sondern sie gilt als eine …” „… : Danach ist der Weg Deutschlands zur parlamentarischen Demokratie ein anderer, grundlegend unterschieden …”

Martin Otto Kriegsinvaliden und Hinterbliebene S. 271-280

„… , eingeleiteten Sammelband mit dem bezeichnenden Titel „Das Gesicht der Demokratie“ (Schultz 1931, S. 87). Rein …” „… Waldhoff (Hrsg.) (2018), Das Wagnis der Demokratie, Eine Anatomie der Weimarer Reichsverfassung, München …” „… parlamentarischen Wahlrechts, in: Deutsche Juristen-Zeitung, S. 37−42. Jünger, Ernst (1922), In Stahlgewittern. Aus …”

Stefan Storr Politische Grundrechte S. 443-456

„… Meinungsfreiheit bspw. ist deshalb von politischer Relevanz, weil sie für eine Demokratie, für eine freiheitliche …” „… Demokratie zumal, Funktionsbedingung ist. Eine freiheitliche Demokratie kann ohne das Grundrecht der …” „… Gewährleistung der Grundrechte als für „die deutsche Demokratie determiniert“ dar und wollte sie „in den Dienst …”

Stephanie Schiedermair Verfassungsrechtliche Ausgestaltung S. 715-732

„… deutschen Bundesverfassungsgerichtsbarkeit nach dem Zweiten Weltkrieg, als der Parlamentarische Rat bei der …” „… ff.). Der Parlamentarische Rat stattete die neue deutsche Bundesverfassungsgerichtsbarkeit angesichts …” „… gerichteten Volksbegehren (→Direkte Demokratie) über das Freiheitsgesetz befasste. Durch den Young-Plan wurden …”

Heiner Fechner Arbeiter- und Wirtschaftsräte S. 801-808

„… der parlamentarischen Verweigerung notwendiger Finanzmittel. Nicht zuletzt ging es darum, ein …” „… , Band 1, Frankfurt a.M. [u.a.]. Milert, Werner/Tschirbs, Rudolf (2015), Die andere Demokratie …”

Dokumentenverzeichnis S. 1007-1040

„… parlamentarischen Beratung und Beschlußfassung lassen sich die unaufschiebbaren Veränderungen auch auf …” „… deutschen Volkes zu wahren, in Deutschland eine starke Demokratie zu verankern (lebhafter Beifall links) und …”

doi.org/10.5771/9783845298726

Detlef Lehnert - Das pluralistische Staatsdenken von Hugo Preuß

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Detlef Lehnert

Das pluralistische Staatsdenken von Hugo Preuß

Series: Staatsverständnisse

Volume 46 2012

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Funktionsbedingungen parlamentarischer Demokratie S. 142-147

„… 142 Funktionsbedingungen parlamentarischer Demokratie Als sich im Zeichen der Kriegsniederlage im …” „… die „Entwicklung und Festigung einer parlamentarischen Demokratie“, gegen die überwiegend nur wenig …” „… . Die Vorzugswürdigkeit der parlamentarischen Demokratie blieb für Preuß gerade auch im Vergleich mit …”

Parteiendemokratie als Strukturelement des parlamentarischen Systems S. 129-133

„… parlamentarischen Systems Neben der Radbruch-Formel (nach 1945) für innere Grenzen der legitimen Anwendbarkeit des …” „… ein parlamentarisches System charakteristische Prinzip der politischen Verantwortlichkeit des auf Zeit …” „… Formen, sind parlamentarische Parteien auch nicht ohne Einfluss, jedoch ohne jede Verantwortlichkeit …”

Die öffentliche Meinung als Element der Partizipation S. 133-135

„… modernen Demokratie beabsichtigte und diese wesentlich auf den Parteienpluralismus im parlamentarischen …” „… „Institutionen der modernen Demokratie“ im 20. Jahrhundert konnten sich nicht mehr auf parlamentarische …” „… ). Ein solches wesentlich auch deliberatives Grundverständnis der parlamentarischen Demokratie war …”

Literaturverzeichnis S. 213-219

„… der parlamentarischen Demokratie. Die Weimarer Republik im europäischen Vergleich, München. …” „… Weimarer Demokratie. Zur Politologie des Methodenstreites der Staatsrechtslehrer, Berlin. Bernstein …” „… Kelsen, Baden-Baden. Dahrendorf, Ralf, 1971: Gesellschaft und Demokratie in Deutschland, München …”

Wahlperioden und Wahlrechtsfragen S. 150-155

„… ihm konsequent verfolgten Ziel einer bestandskräftigen Etablierung der parlamentarischen Demokratie …” „… System der parlamentarischen Demokratie im einzelnen auch nicht die Gerichtsentscheidungen und …” „… möglichen Übergangsformen zwischen den unterschiedlichen Verfassungstypen. Der parlamentarische Monarch …”

Aufklärungsbedarf im Konzept der Volkssouveränität S. 108-112

„… mittelbare, repräsentative, und zwar parlamentarische Demokratie organisiert, die aber durch die unmittelbar …” „… repräsentative und zwar ‚parlamentarisch’ regierte Demokratie“ (R. Thoma, in: Anschütz/Thoma 1930: 194). Es …” „… direkter Demokratie, als Ergänzung des parlamentarisch-repräsentativen Systems, wollte Preuß in den …”

Zur inhaltlichen und formalen Textgestaltung S. 9-19

„… bedeutenden Wegbereiter des Parteienpluralismus der parlamentarischen Demokratie zu bezeichnen“ (36). Nicht …” „… für eine parlamentarische Demokratie. Mit ihren deutlicheren wilhelminischen Traditionsüberhängen …” „… haben Preuß zu dieser Modifikation seines zuvor noch stärker parlamentarisch geprägten Demokratiemodells …”

Akzente einer kommunalistisch fundierten Staatsorganisation S. 105-108

„… mittelbare, repräsentative, und zwar parlamentarische Demokratie organisiert, die aber durch die unmittelbar …” „… repräsentative und zwar ‚parlamentarisch’ regierte Demokratie“ (R. Thoma, in: Anschütz/Thoma 1930: 194). Es …” „… Demokratiebegriff zur ggf. noch plebiszitär akklamierten Diktatur dann folgenreich ausformuliert worden. Für …”

Kommunitärer Linksliberalismus und bürgergenossenschaftliches Staatsdenken S. 197-203

„… seiner Zeit nicht ohne weiteres auf das Modell parlamentarischer Demokratie verwiesen hat. Nicht …” „… der jedenfalls für die bürgerliche Linke weithin verschüttete Begriff der Demokratie als …” „… Demokratie“ zwischen dem Kommunalfreisinn und der Sozialdemokratie bezeichnet, noch bevor 1908 Barths …”

Bestimmungsfaktoren der Herkunft eines Staatsverständnisses S. 121-124

„… leitmotivischen Deutung des englischen Selfgovernment in Verbindung mit dortiger parlamentarischer Tradition. Die …” „… beiden Hauptkonfessionen die Öffnung zu modernen Denkwelten der pluralistischen Demokratie nur mühsam …” „… radikaler Verfechter der unmittelbaren Demokratie im Sinne Rousseaus, gebührend fernzuhalten. Für Preuß …”

Das Verfassungswerk von Preuß in historisch-komparativer Sicht S. 186-190

„… des späten Kaiserreichs vorgezeichnet. Tatsächlich waren Anhänger der parlamentarischen Demokratie …” „… pluralistischen Staatsdenkens lag in der Verbindung, die eine historische Entwicklungslinie zur parlamentarischen …” „… klassischen westlichen Demokratien, die tatsächlich schon im 18. Jahrhundert oder früher erste Schritte zur …”

Zur Stellung des Reichspräsidenten S. 147-150

„… Verfassungskonzeption auf die parlamentarische Demokratie zugeschnitten, die von direktdemokratischen Elementen und der …” „… Etablierung der parlamentarischen Demokratie konnte im Urteil von Preuß ein Antrag der USPD auf Verkürzung der …” „… Regierungsgewalt von parlamentarischer Grundlage ausging, konnte ihr der erforderliche Spielraum zum …”

Selbstregierung anstelle bloßer Konstitutionalisierung S. 92-97

„… strukturbedingten Hypotheken, welche auf dem angestrebten Übergang zur parlamentarischen Demokratie lasteten, wurden …” „… .). Im Hinblick auf eine von ihm postulierte „Korrelativität von parlamentarischer Verfassung und …” „… individuellen und kollektiven Lernprozessen: „Wie die für das parlamentarische System notwendige politische …”

Föderalismusprobleme in weiterer Perspektive S. 155-157

„… verfassungspolitische System der parlamentarischen Demokratie unter dem Grundgesetz von einer gegenläufigen …” „… Parteienzersplitterung nicht verhindert hatte, rückte damaliges Fehlen parlamentarischer Verantwortlichkeit des …” „… parlamentarischen System wollte stets weitgehend das eigene Programm umsetzen und musste deshalb zur Kooperation …”

Zum problematischen Status der Grundrechte S. 70-73

„… errichtetes neues Gebäude der parlamentarischen Demokratie. In diesem Ordnungsentwurf war dann seinerseits …” „… Wahlrechtsfragen und aus ihnen folgende Organisationsprinzipien repräsentativer und/oder plebiszitärer Demokratie …” „… hatten. Dort konnten auch Regelungen getroffen werden, die parlamentarische Minderheit und damit auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Strukturanalyse und Bewertung des Parlamentarismus 138 Funktionsbedingungen parlamentarischer Demokratie 142 Zur …” „… des parlamentarischen Systems 129 Die öffentliche Meinung als Element der Partizipation 133 Zur …” „… Dialektik von Konflikt und Konsens 135 Kapitel 7 – Grundlagen des parlamentarischen Regierungssystems …”

Symbolgehalte politischer Neuordnung S. 73-77

„… Bindekraft für die parlamentarische Demokratie versprach: „Würden wir aber die Frage jetzt nicht entscheiden …” „… parlamentarische Mehrheitsentscheidungen ohne entsprechend klare Legitimationsbasis aus dem Verfassungstext nicht …” „… erstaunlicher, wenn man „Demokratie“ nicht zuletzt mit dem Primat der „vernünftigen Einsicht“ definierte (Ges …”

Gemäßigt links, wo die neue Mitte der Republik zu finden war S. 190-193

„… . Tatsächlich waren Anhänger der parlamentarischen Demokratie weder auf der Rechten noch zur äußersten Linken …” „… Mäßigung und Selbstbeherrschung, die im Wesen der Sozialdemokratie die Grundlage der Demokratie nicht …” „… parlamentarisch-demokratischer Selbstregierung zumeist ungeeignet. Das bedurfte hinsichtlich der mehr oder minder stark am …”

Strukturanalyse und Bewertung des Parlamentarismus S. 138-142

„… zunehmend konkret ins Auge fasste. 142 Funktionsbedingungen parlamentarischer Demokratie Als sich im …” „… 138 Kapitel 7 Grundlagen des parlamentarischen Regierungssystems Strukturanalyse und Bewertung des …” „… die Teilnahme an der parlamentarischen Arbeit die allmähliche Integration der sich einstweilen noch …”

Für ein Bündnis von Arbeiterschaft und Bürgertum S. 127-129

„… Demokratie handelt“; dies konnte dann als zusätzliche Organisationsstruktur über die ansonsten …” „… unverzichtbare „formale Demokratie“ hinausweisen: „Der demokratische Rechtsstaat darf sich nicht und kann sich …” „… Formulierung handelte, bezeugt seine weitere Profilierung dieses Gedankens: „Die deutsche Demokratie betont …”

Kritik an sozialistischen Utopien S. 86-89

„… parlamentarischen Demokratie vor allem dadurch ab, dass vorgängige Wertdezisionen und nicht die sich aus der …” „… zu können. Deshalb begreift er auch nicht die notwendige Einheit der parlamentarischen Körperschaft …” „… parlamentarischen Kooperation mit Liberalen und Zentrumskatholiken im Interfraktionellen Ausschuss des Reichstags …”

Englische Alternativen zu deutschen Staatsdoktrinen S. 67-70

„… parlamentarischen Demokratie. In diesem Ordnungsentwurf war dann seinerseits nach Überzeugung von Preuß der …” „… führte aber gerade auch unter der parlamentarisch-demokratischen Ordnung des Vereinigten Königreichs im …” „… : „Es gibt kein englisches Gesetz, das die parlamentarische Regierungsform eingeführt hätte; die …”

Volksstaat oder „Volksgemeinschaft“ S. 97-100

„… Selbstregierung des Volkes nach dem parlamentarischen System.“ Dieser verfassungspolitische Grundsatz musste auch …” „… ein gegenüber dem Bekenntnis zur Demokratie zurückhaltend bis ablehnend verstandener Terminus …” „… einer modernen Demokratie nicht mehr funktionieren. Sozialer Realismus musste um die ökonomische Macht …”

Die französische Perspektive: Leon Duguit S. 158-162

„… 158 Kapitel 8 Pluralistische Vergleichsautoren in westlichen Demokratien Die später …” „… . Wenn von den klassischen westlichen Demokratien die Rede ist, sind zumeist diese vier Nationen gemeint …” „… keineswegs in den originären Kernbereich der parlamentarischen Verantwortlichkeit übergreifen: „The …”

Geistig-kulturelle Pluralität S. 37-42

„… Innenminister einer parlamentarischen Demokratie wurde. Ein grassierender Antisemitismus war, sofern er nicht …”

doi.org/10.5771/9783845238050

Marc Bungenberg, Christoph Herrmann - Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union

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Marc Bungenberg (ed.), Christoph Herrmann (ed.)

Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 93 2016

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Rudolf Streinz Repräsentative Demokratie und parlamentarische Kontrolle S. 71-92

„… von Verstößen gegen das Demokratieprinzip geübt. B. Repräsentative Demokratie und parlamentarische …” „… 71 Repräsentative Demokratie und parlamentarische Kontrolle Rudolf Streinz* A. Einleitung 72 B …” „… . Repräsentative Demokratie und parlamentarische Kontrolle völkerrechtlicher Verträge in der Europäischen Union …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Demokratie und parlamentarische Kontrolle ein. Sein Beitrag hebt hervor, dass selten zuvor – insbesondere …” „… Klanglandschaft 45 Rudolf Streinz Repräsentative Demokratie und parlamentarische Kontrolle 71 Mattias Wendel …” „… , inwieweit das Prinzip der repräsentativen Demokratie die Einbeziehung von Parlamenten in die Kontrolle der …”

Mattias Wendel Demokratische Teilhabe und Freihandel – Zur Rolle von Bürgerinitiative und Transparenz bei der Entstehung eines transatlantischen Wirtschaftsvölkerrechts S. 93-118

„… Demokratie und parlamentarische Kontrolle, in diesem Band. 7 Partizipative Demokratie wird hier als …” „… der EU-Handelspolitik nach Lissabon – Repräsentative Demokratie und parlamentarische Kontrolle, in …” „… Frage nach dem Verhältnis von Demokratie und Freihandel, die hier unter dem spezifischen Blickwinkel …”

Frank Hoffmeister Bilaterale Entwicklungen in der EU-Handelspolitik in den ersten fünf Jahren nach Lissabon – ein Blick in die Spaghetti-Schüssel à la bruxelloise (2010-2014) S. 191-216

„… gefunden. Das Assoziationsabkommen EU-Ukraine14 wird von beiden Seiten parlamentarisch ratifiziert, der …” „… , der Förderung von Demokratie oder der Stärkung des internationalen Umweltschutzes. Schon seit jeher …”

Christoph Ohler Demokratische Legitimation und rechtsstaatliche Bindung von Investor-Staat-Schiedsverfahren S. 119-136

„… Verwaltungshandeln) auf einer parlamentarischen Entscheidung beruhen. Spiegelbildlich hierzu bedarf auch die …” „… gerichtliche Kontrolle dieser Handlungen einer parlamentarischen Legitimation. Fehlte es dagegen an der …” „… parlamentarischen Legitimation, führte die schiedsgerichtliche Entscheidung zu einer Fremdbestimmung, die im …”

doi.org/10.5771/9783845275741

Uwe Backes, Eckhard Jesse - Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

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Uwe Backes (ed.), Eckhard Jesse (ed.)

Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

Series: Jahrbuch Extremismus u. Demokratie

Volume 2007

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Steffen Kailitz Parlamentarische und präsidentielle Demokratien im Vergleich S. 34-56

„… Nationen) und DemokratiestabilitätRegierungsformDemokratienParlamentarisch Semipräsidentiell …” „… , semipräsidentieller und präsidentieller DemokratienDie Differenz zwischen parlamentarischen und präsidentiellen …” „… : Demokratiestabilität vor 194Parlamentarische Demokratien(12 von 19)SemipräsidentielleDemokratien (1 von 5 …”

Peter Graf Kielmansegg Über direkte Demokratie S. 57-80

„… DemokratieExtremismus_06.indd 65 27.12.2006 13:48:3966verfassungspolitische Entscheidung des Parlamentarischen rates …” „… repräsentativen Demokratie das Phänomen häufig wechselnder parlamentarischer mehrheiten, für die präsidentiell …” „… Parlamentarischen rates gegen die di-rekte Demokratie hat wenig mit den „Weimarer Erfahrungen“, hingegen viel mit …”

Editorial S. 7-10

„… Demokratien in den letzten Jahrzehnten der Praxis von parlamentarischen Demokratien angenähert . Der „direkten …” „… florieren, ist dies zum teil resultat einer gescheiterten bzw . im „Niemandsland“ zwischen Demokratie und …” „… Grundlage von nicht weniger als 89 Demokratien strukturelle unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen …”

Hauptbesprechungen: S. 324-389

„… parlamentarischen Demokratie“ (s . 188) . im Zusammenhang mit diesem Beitrag ist der-jenige von karl-Peter …” „… marktwirtschaft noch für die parlamenta-rische Demokratie Partei ergriffen . Zu groß seien die aversionen gegen …” „… Frage, ob die normative kraft des Faktischen im Falle der Eu neue Demokratie-vorstellungen erzwingt bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13steffen kailitz, Parlamentarische und präsidentielle Demokratien im Vergleich . . . . 34Peter …” „… Buchhandel erhältlich –Uwe Backes/Eckhard Jesse (Hrsg.)JahrbuchExtremismus & Demokratie(E & D)18. Jahrgang …” „… Uwe Backes/Eckhard Jesse (Hrsg.)Extremismus&DemokratieNOMOSE & D182006Sonderdruck– nicht im …”

Eckhard Jesse Dokumentation 2005 S. 145-153

„… diesen bundesdeutschen stasi-staat, der keine Demokratie, son-dern deren karikatur ist, spucke ich .“1am …” „… „kommunismus und kapitalismus“ . Gansel begreift Demokratie im sinne einer „identität von regierten und …” „… parlamentarischen Beratungsdienstes der NPD und vormaliger redakteur von „Nation & Europa“, war es dann auch, der …”

Uwe Backes Etymologie des Extremismus-Begriffs S. 11-33

„… Pri-vatem auflösenden staatlichen allmachtsanspruch . Die Extrem-Pole der Demokratie-achse heißen …” „… Demokratie-achse um das Verhältnis zu den Prin-zipien der Bürgergleichheit und Volkssouveränität . Die extreme, zu …” „… sich aber in ihrer Einstufung auf der Demokratie-achse . Dem selbstver-ständnis nach kann man den …”

Tom Thieme Länderporträt: Rußland S. 220-237

„… rußlands in sachen Demokratie-feindschaft und Fremdenfeindlichkeit zusätzlich auftrieb geben dürfte .3 …” „… jungen russischen Demokratie für gekommen hielt, lassen sich seit der Jahrtausendwende kaum mehr …” „… Folgen ergeben sich aus dem Verhältnis von Extremismus und defekter Demokratie für die russische …”

Kurzbesprechungen S. 390-442

„… Demokratieunterstüt-zung bedarf es der unterscheidung zwischen der idee der Demokratie und der prakti-zierten Demokratie …” „… Frage der Einstellungen zum politischen system untersucht, etwa mit Blick auf das Demokratie-verständnis …” „… ansicht des Verfassers eine krise der Demokratie . Das von Catherine Eschle und Bice maiguashca gemeinsam …”

Hans Jörg Hennecke Totalitarismus und Extremismus als wirtschaftlicher Kollektivismus S. 81-110

„… als auch Extre-mismus werden in erster Linie als Gegenbegriffe zur parlamentarischen Demokratie …” „… Verfassung der Freiheit folgen, die auch de-taillierte Vorschläge zur Demokratiereform umfaßten .6 Demokratie …” „… .8 schließlich stellt sich die Frage, ob überhaupt eine Planwirtschaft mit den für eine Demokratie …”

Literaturbericht: S. 257-283

„… einem demokratie-theoretischen kapitel schlägt der autor den Bogen von Erinnerungsbildern – der …” „… ) . richtig, ja notwendig erscheint zudem der Hinweis, daß „Frei-heit und Demokratie damals nur im Westen …” „… Parteien und Gewerkschaften, der Entnazifizierungspolitik der alliierten und der Erziehung zur De-mokratie …”

Autorenverzeichnis S. 493-496

„… Hennis, meinungsforschung und Demokratie (alexander Gallus) Literatur aus der „Szene“: a .G . Grauwacke …” „… , Parlamentarisches regieren, Entscheidungsblockaden und populistische reaktiontom thieme, Extremismus zwischen …” „… stimmeLiteraturLiteraturbericht:Johannes urban, islamistischer terrorismus versus liberale Demokratie Sammelrezension:andre Gottschling …”

Stefan Mayer Die DVU in Brandenburg S. 154-170

„… parlamentarische Präsenz noch in zählbare poli-tische Gestaltungserfolge ummünzen .1 im Laufe der …” „… eine ausnahme in der unrühmlichen Geschichte der parlamentarischen Prä-senz der Partei . 1 Vgl . Jürgen …” „… Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer sigmar-Peter schuldt sind Fraktion und Landesverband untrennbar …”

Eckhard Jesse Wahlen 2005 S. 111-127

„… , erweist der parlamentarischen Demokratie einen Bärendienst . 47 Vgl . uwe Backes, Der NPD-Wahlerfolg in …” „… .), Jahrbuch Extremismus & Demokratie, Bd . 17, Baden-Baden 200, s . 9-107 . 2 Vgl . dazu den Beitrag von uwe …” „… Le-bensqualität“; 8 . „interkultureller Dialog statt ausgrenzung“; 9 . „Für transparenz und Demokratie“ .12Während …”

Jürgen Lang Eine neue Linke? S. 171-188

„… DDr-Diktatur als „apologie [ . . .] der bürgerlichen Demokratie“ .1 Demgegen-über spielten kommunistische …” „… andere Partei links von der sPD [ . . .] verfügt über einen ver-gleichbaren Einfluß im parlamentarischen …” „… innerhalb des parlamentarischen systems – wie sie die „sozialstaatsfraktion“ der WasG vertritt – ist nicht …”

doi.org/10.5771/9783845200910

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