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Jürgen Kühling, Daniel Zimmer - Neue Gemeinwohlherausforderungen - Konsequenzen für Wettbewerbsrecht und Regulierung

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Jürgen Kühling (ed.), Daniel Zimmer (ed.)

Neue Gemeinwohlherausforderungen - Konsequenzen für Wettbewerbsrecht und Regulierung

Series: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

Volume 4 2020

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Ralf Müller-Terpitz Internet-Kommunikationsdienste wie Facebook, Google & Co. – Regulierungs- und/oder Kartellrecht? S. 177-196

„… Internet-Kommunikationsdienste wie Facebook, Google & Co. – Regulierungs- und/oder Kartellrecht …” „… – „Regulierungsund/oder Kartellrecht?“ – deutet bereits den Fokus der folgenden Erwägungen an: Reicht das Kartellrecht aus …” „… Regulierungs- zum Kartellrecht seit jeher prägt – und zwar losgelöst von der Enge oder Weite des jeweils …”

Rupprecht Podszun Verbraucherschutz im Kartellrecht als neues Regulierungsrecht? S. 197-222

„… haben. Dies ist schon erkennbar im Bereich der Regulierung der Plattformen. Da das Kartellrecht hier zu …” „… Regulierung wäre bei einem beherzteren, etwas offeneren kartellrechtlichen Eingreifen möglicherweise …” „… verzichtet, Regulierungsrecht im Detail zu definieren. Als Regulierung wird bezeichnet, dass eine Behörde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… insoweit eine kartellrechtliche Regulierung genügt, oder eine sektorspezifische Regulierung erforderlich …” „… Internet-Kommunikationsdienste wie Facebook, Google & Co. – Regulierungs- und/oder Kartellrecht? 177 Ralf Müller-Terpitz Neue …” „… Wettbewerbsrecht und Regulierung Tagung der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht in …”

Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros Tagungsbericht zum 4. Symposium der wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht S. 247-268

„… Referat ebenfalls mit dem Zusammenspiel aus sektorspezifischer Regulierung und allgemeinem Kartellrecht …” „… Unsicherheiten könnten durch eine Vorhersehbarkeit der Regulierung reduziert werden. Regulierungsunabhängige …” „… sektorspezifischen Regulierungsbemühungen seien laut Prof. Müller-Terpitz zu befürworten, da das Kartellrecht in …”

Thorsten Kingreen Regulierung und Wettbewerb in den Gesundheitsmärkten S. 223-246

„… als Regulierungsrecht? Der mir freundlicherweise angetragene Titel steckt voller Rätsel. „Regulierung …” „… .), Regulierungsrecht, 2010, § 15. Regulierung und Wettbewerb in den Gesundheitsmärkten 225 ze die wesentlichen …” „… Regulierung und Wettbewerb in den Gesundheitsmärkten Prof. Dr. Thorsten Kingreen Gesundheitsrecht …”

Karl-Eberhard Hain Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Wettbewerb mit klassischen und neuen Mediendienstanbietern S. 155-176

„… und privater Anbieter und der Regulierung des Verhaltens der öffentlichrechtlichen Anbieter im …” „… unionalen Wettbewerbs-/Beihilfenrecht; Freistellungen vom nationalen Kartellrecht für rein nationale …” „… sollen nachfolgend die kartellrechtlichen Streitigkeiten um die Kabeleinspeiseentgelte und die …”

doi.org/10.5771/9783748904021

Torsten Körber - Wettbewerbsbeschränkungen auf staatlich gelenkten Märkten

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Torsten Körber (ed.)

Wettbewerbsbeschränkungen auf staatlich gelenkten Märkten

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 11 2015

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Andreas Fuchs Kartellrecht und Regulierungsrecht als Marktrecht S. 9-36

„… . Zwischenergebnis 18 III. Regulierungsbedüftigkeit und Konkurrenzverhältnis von Kartellrecht und Regulierungsrecht …” „… die Thematik des Verhältnisses von Wettbewerb, Regulierung und Kartellrecht einführen, muss sich …” „… Monographisch hierzu etwa Heise, Das Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht im Bereich der Netzwirtschaften …”

Jochen Homann Regulierung im Wandel S. 59-66

„… 59 Regulierung im Wandel Jochen Homann Dem allgemeinen Wettbewerbsrecht liegt die Annahme zu Grunde …” „… kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht als eine reine ex-post Kontrolle fungiert. Wettbewerb aber funktioniert nur …” „… Regulierung von Netzwirtschaften stellt die erforderliche ökonomische Absicherung der Liberalisierung dar, um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… 27.04.15 11:405 Inhaltsübersicht Vorwort 7 Kartellrecht und Regulierungsrecht als Marktrecht 9 Andreas …” „… Kartellrecht, dem Regulierungsrecht, dem Bank- und Kapitalmarktrecht sowie dem Recht des Gesundheitswesens ab …” „… . Ulrich ImmengaKartell- und Regulierungsrecht 11NomosKartell- und Regulierungsrechtherausgegeben vonProf …”

Xiaomin Fang Die Anwendung des chinesischen Antimonopolrechtes auf öffentliche Unternehmen S. 185-214

„… Transformationsland China nicht selbstverständlich. Anders als im europäischen und deutschen Kartellrecht ist es im …” „… Unternehmen in Schlüsselindustrien von den kartellrechtlichen Kontrollmechanismen erachtet.1 Glücklicherweise …” „… »wettbewerbliche Neutralität« als Leitsatz und wichtige Regelung zur Regulierung staatlicher Unternehmen angesehen …”

Hans-Peter Schwintowski Das Gesundheitssystem der Zukunft – der Patient als Steuermann des Geschehens? S. 113-152

„… sozialen Gesundheitssystems in Deutschland und in Europa ist außerordentlich hoch. Die Regulierung unter …” „… Regulierung aus der Perspektive der Krankenkassen und der Leistungsanbieter. Die Wünsche und Bedürfnisse des …” „… Bruckenberger/Klaue/Schwintowski, Krankenhausmärkte zwischen Regulierung und Wettbewerb, 2006, S. 140/141. Das Gesundheitssystem …”

doi.org/10.5771/9783845264653

Katharina Hillmer - Daten als Rohstoffe und Entwicklungstreiber für selbstlernende Systeme

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Katharina Hillmer

Daten als Rohstoffe und Entwicklungstreiber für selbstlernende Systeme

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 40 2021

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Kapitel 3 – Innovationswettbewerb im Kartellrecht und im Kontext der Regulierungskräfte S. 107-208

„… Regulierung. Dieses Kapitel beschäftigt sich nicht mit Datenmacht als Problem des Kartellrechts, sondern …” „… Regulierung, S. 11–22, 17; Heitzer, Innovation und Wettbewerb aus kartellrechtlicher Sicht, Rede FIW-Symposium …” „… Fall funktioniert Kartellrecht so gut, dass es den Abbau von Regulierung unterstützt, weil Märkte …”

Kapitel 1 – Grundlagen und Problemaufriss S. 23-49

„… .), Regulierung – Wettbewerb – Innovation (2017), S. 143– 164 (160); Telle, Kartellrechtlicher Zugangsanspruch zu …” „… Innovation kommt im Kartellrecht und in der Diskussion um die Regulierung datengetriebener Geschäftsmodelle …” „… Perspektive der Innovationsforschung merkt Hoffmann-Riem mit Blick auf eine Regulierung durch das Kartellrecht …”

Kapitel 5 – Regulierungsbedürfnis: Lösungsansätze und -vorschläge S. 327-402

„… effizienter erledigt werden können. Gleichzeitig ist Regulierung gegenüber dem Kartellrecht in der Sache träge …” „… : „Regulierung ist nur legitim, wenn die Voraussetzungen der kartellrechtlichen essential facilities-Doktrin …” „… .), Regulierungsrecht, § 7 Rn. 58. 1470 Dazu Körber, Regulierung der Netzindustrien, in: FS-Möschel, S. 1043–1056 (1044 …”

Literaturverzeichnis S. 407-458

„… https://deutscherstartupmonitor.de/dsm/dsm-18 Bünemann, Jakob: Regulierung von Suchmaschinen. Eine Untersuchung des kartellrechtlichen status …” „… Plattformen und adäquate Regulierungsstrategien, ZUM 2017, S. 93–101 Körber, Torsten: Regulierung der …” „… , Martin/ Hoffmann-Riem, Wolfgang (Hrsg.), Innovationsfördernde Regulierung, Innovation und Recht II …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Innovationswettbewerb im Kartellrecht und im Kontext der Regulierungskräfte Kapitel 3 – 107 Kartellrecht und …” „… Zwischenergebnis: Essential-Facilities-DoktrinV. 178 Weitere Rechtsgebiete – Innovationen und RegulierungC. 181 …” „… Regulierungsbedürfnis von Innovationshemmnissen durch Datennetzwerkeffekte Kartell- und Regulierungsrecht 40 Nomos …”

Kapitel 6 – Fazit S. 403-406

„… fortgesetzte oder neu aufgenommene FuE-Tätigkeiten. 4. Das Kartellrecht fördert Innovationen, indem es …” „… Innovationswettbewerb auf Märkten stagniert. Dies ist denkbar im Rahmen des Kartellrechts, wenn der Zugang zu Märkten …” „… tatsächlich im konkreten Fall verschlossen scheint oder mit sektorspezifischer Regulierung, z. B. wenn für …”

Kapitel 2 – Innovationen S. 50-106

„… innovationsermöglichende Regulierung variiert. Daher werden auch diese kurz erklärt. Der Wunsch nach Innovationen, der in …” „… Regulierung der Nutzung und des Verkaufs bestimmter Produkte). Gerade in den letzten Jahren hat die Zahl der …” „… Ausgangspunkt der Regulierung gewählt werden könnte. Abgrenzung nach Umfang Innovationen lassen sich in …”

Kapitel 4 – Veränderungen des Innovationswettbewerbs durch selbstlernende Systeme S. 209-326

„… Monopolisierungstendenzen, die sich aus Feedback-Effekten ergeben und Anknüpfungspunkt einer marktöffnenden Regulierung sein …” „… Regulierung mit dem Nutzen aufwiegen können. Hierzu müssen Kosten und Nutzen aber auch immerhin ungefähr …” „… ., Industrie 4.0 – Kartellrechtliche Betrachtungen, S. 15–22 (16); Shelanski, UPenn Law Review, Vol. 161, S …”

doi.org/10.5771/9783748925712

Florian Schmidt-Volkmar - Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung

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Florian Schmidt-Volkmar

Das Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Netzregulierung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 245 2010

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Überschneidungen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht mit den typischen Regulierungsinstrumenten S. 45-49

„… kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht und den Regulierungsinstrumentarien in denNetzwirtschaften aufgezeigt werden …” „… weitergehend und strenger als die europäische.Überschneidungen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht mit …” „… dentypischen RegulierungsinstrumentenIm Folgenden sollen die einzelnen Überschneidungsbereiche zwischen der …”

Literaturverzeichnis S. 230-244

„… , 1. Auflage, Baden-Baden 1993.Heise, Michael, Das Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht im …” „… , Hans-Jürgen, Privatisierung und Regulierung aus der Sicht des Eisenbahnbundesamtes als Regulierungsbehörde, in …” „… Regulierungsverwaltungsrechts, Regulierung netzbezogener Märkte am Beispiel Bahn Post Telekommunikation und Strom, Die …”

Problemstellung S. 21-24

„… werden.Welche hohe praktische Bedeutung das Verhältnis von Regulierungs- und Kartellrecht hat, wird nicht erst …” „… Besonderheiten diesesFalles liegt darin, dass Telefónica der Regulierung durch die spanische Regulierungsbehörde …” „… eingriffsintensiveres Netzregulierungsrecht.10 Dabei verfolgen sowohl das Kartellrecht als auch das Regulierungsrecht …”

Ex-ante- und Ex-post-Regulierung S. 31-32

„… Überschneidungsbereichzwischen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht und dem Regulierungsrechtist somit bei Normen, die der …” „… wettbewerbsrechtlicher Ex-post-Regulierungsiehe Brunekreeft/Keller, Sektorspezifische Ex-ante-Regulierung der deutschen …” „… Deutschland durchlaufen hat (III.).Gründe für eine Regulierung in den NetzwirtschaftenDas Regulierungsrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Rechtliche und ökonomische Grundlagen1. Kapitel: 27Der RegulierungsbegriffA. 27Die Regulierung der …” „… Rechtliche und ökonomische Grundlagen1. Kapitel: 27Der RegulierungsbegriffA. 27Regulierung im juristischen …” „… Überschneidungen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht mitden typischen RegulierungsinstrumentenII.45 …”

Die Entwicklung der Netzregulierung in Deutschland S. 41-43

„… kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht sollen dieÜberschneidungen mit den typischen Regulierungsinstrumenten in den …” „… Marktzutritt zuverhindern (sog. Regulierung der Endkundenentgelte).123Die Entwicklung der Netzregulierung in …” „… bestimmten Qualität angeboten wurden. Sicherge-III.1.121 Kühling, Sektorspezifische Regulierung in den …”

Wettbewerbsregulierung und sonstige Regulierung S. 30-31

„… Universaldienstregulierung unter die sonstige Regulierung fällt.55 Der Überschneidungsbereichzwischen der kartellrechtlichen …” „… dem Verstoß ein.57 Die Ex-post-Regulierung kommtdamit einer kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht …” „… RegulierungMaßnahmen der Regulierung können in solche der Wettbewerbsregulierung undder sonstigen Regulierung …”

Die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht S. 43-45

„… Regulierungskomplexität zur Folge.135 Daraus darf aber nicht der Schlussgezogen werden, dass man hier eher von Regulierung …” „… kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht und den Regulierungsinstrumentarien in denNetzwirtschaften aufgezeigt werden …” „… Überschneidungen von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht undNetzregulierungsrechtDas Kartellrecht überschneidet …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 214-220

„… , in denen ein reguliertesUnternehmen einerseits einer regulierungs- oder kartellrechtlichen Verfügung …” „… AusgangssituationBisher wurde sowohl das Verhältnis zwischen regulierungs- und kartellrechtlichenBehördenverfügungen als …” „… derKlageanspruch auf das Kartellrecht oder das Regulierungsrecht gestützt werden.Vielmehr sollen die behördliche …”

Die Ausgangssituation S. 220-221

„… Überschneidungsbereich von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht zu widersprüchlichen …” „… regulierungs- und kartellbehördlichen Entscheidungen findet auf der gerichtlichen Ebene lediglich seinelogische …” „… mehrerer GerichteDie AusgangssituationBisher wurde sowohl das Verhältnis zwischen regulierungs- und …”

Zielsetzung und Gang der Untersuchung S. 25-26

„… auf das Verhältnis von Regulierungs- und Kartellrecht werden bewusst nur am Rande gemacht. Die …” „… kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht auf der einen und derenergie- bzw. telekommunikationsrechtlichen Regulierung …” „… Kartellrechts oder innerhalbdes Regulierungsrechts betreffen.Die Arbeit spielt sich außerdem allein im …”

Reformen im TKG S. 55-61

„… Exante-Regulierung ab und damit auch den Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht.234 …” „… Regulierung des Netzbetriebs nach den §§ 11 bis 35 EnWG.215Zu beachten sind außerdem die zum EnWG erlassenen …” „… Zugangsrichtlinie harmonisiert die Regulierung des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen und den …”

Zwischenergebnis S. 220

„… Überschneidungsbereich von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht zu widersprüchlichen …” „… regulierungs- und kartellbehördlichen Entscheidungen findet auf der gerichtlichen Ebene lediglich seinelogische …” „… mehrerer GerichteDie AusgangssituationBisher wurde sowohl das Verhältnis zwischen regulierungs- und …”

Zwischenergebnis S. 196-197

„… Regulierungsentscheidung ausgehen, so wäre in der vorliegenden Konstellation der zulässige Inhalt einer kartellrechtlichen …” „… kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht ist in den hier betrachteten Konstellationen damit …” „… kartellrechtlichen Verfahrens noch eine Netzzugangsentgeltverfügung erließe oder nicht. Im ersten Fall wäre die …”

Gründe für eine Regulierung in den Netzwirtschaften S. 32-38

„… eine Regulierung in den NetzwirtschaftenDas Regulierungsrecht stellt wirtschaftspolitisch motivierte …” „… Regulierungsmaßnahmen, um darausRückschlüsse auf Gesetzmäßigkeiten und Ursachen für die Entstehung von Regulierung …” „… Wirtschaftsbereichen,in denen nach der normativen Theorie kein Regulierungsbedarf (mehr) besteht, (immer noch)Regulierung …”

Zusammenfassung S. 178-179

„… nationaleKartellrecht im Anwendungsbereich des Regulierungsrechts ausgeschlossen ist,hängt nun die Rechtmäßigkeit des …” „… und sektorspezifischem Regulierungsrecht besteht auch eine parallele Zuständigkeit von Regulierungs …” „… Problematik: Ein wesentlicher Grundfür die Angleichung des nationalen Kartellrechts an die europäischen …”

Die Bedeutung des materiellrechtlichen Verhältnisses zwischen Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht S. 62-63

„… Regulierungsrechtsdie rechtlichen Instrumente der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht und desRegulierungsrechts große …” „… Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht. Außerhalb des regulierungsrechtlichen …” „… RegulierungsrechtDas materiellrechtliche Verhältnis zwischen Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht gibt eine …”

Parallele Zuständigkeit der Kartell- und Regulierungsbehörde S. 177-178

„… Regulierungsrecht wieder zutage: Da das nationaleKartellrecht im Anwendungsbereich des Regulierungsrechts …” „… Verhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht zum Regulierungsrecht. Aufgrund derunmittelbaren …” „… von Entgelten).822 Daraus kann aber nicht geschlossen werden, dass die Instrumente der Regulierung im …”

Einschränkung des Untersuchungsgegenstandes S. 24-25

„… , theoretischdenkbaren Gestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf das Verhältnis von Regulierungs- und Kartellrecht werden …” „… das Verhältnis von Normen innerhalb des Kartellrechts oder innerhalbdes Regulierungsrechts …” „… stellen.Einschränkung des UntersuchungsgegenstandesDie konkrete Untersuchung des Verhältnisses von kartellrechtlicher …”

Zwischenergebnis S. 213-214

„… , in denen ein reguliertesUnternehmen einerseits einer regulierungs- oder kartellrechtlichen Verfügung …” „… derKlageanspruch auf das Kartellrecht oder das Regulierungsrecht gestützt werden.Vielmehr sollen die behördliche …” „… bzw. dem EnWG größtenteils von der Kooperationsbereitschaft der Regulierungs- und Kartellbehördeab.958 …”

Der Anwendungsbereich der Netzregulierung im TKG S. 79-92

„… kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrechtwar im Energiesektor unstreitig.428 Wiedemann, in …” „… deutschen Gesetzgebers, eine Regulierung dortauszuschließen, wo diese unverhältnismäßig erscheint, auf Basis …” „… in naher Zukunft bestimmte Netze von der Regulierung durch das EnWG ausnehmen zu können.Der …”

Die Ausgangssituation S. 223-224

„… können sie keine Garantie für die einheitliche Auslegung und Anwendung von Regulierungs- und Kartellrecht …” „… Gleichlautende unbestimmte Rechtsbegriffe im Zuständigkeitsbereich derRegulierungs- und der KartellbehördeDie …” „… Regulierungs- und Kartellbehörde vor. Es besteht aber gleichfalls die Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen …”

Die Kooperation zwischen Kartell- und Regulierungsbehörde S. 224-225

„… Regulierungs- und Kartellrecht existieren in diesen Rechtsgebieten zahlreiche vom Wortlaut her übereinstimmende …” „… können sie keine Garantie für die einheitliche Auslegung und Anwendung von Regulierungs- und Kartellrecht …” „… RegulierungsbehördeDass Meinungsverschiedenheiten zwischen der Kartell- und der Regulierungsbehörde immer wieder vorkommen …”

Ausblick S. 228-229

„… erfolgreichen Regulierung ist, sei hier dahingestellt.1021 Halten sich die nationalen Regulierungsbehörden an …” „… Darin hat die Kommission die nachihrer Ansicht zu regulierenden Märkte gegenüber der Märkteempfehlung …” „… Überschneidungsbereichs zwischen kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und TKGzur Folge.Da die Kommission und die …”

Die Ausgangssituation S. 214

„… , in denen ein reguliertesUnternehmen einerseits einer regulierungs- oder kartellrechtlichen Verfügung …” „… derKlageanspruch auf das Kartellrecht oder das Regulierungsrecht gestützt werden.Vielmehr sollen die behördliche …” „… unter A. und B. im Hinblick auf die paralleleZuständigkeit von Regulierungs- und Kartellbehörden möglich …”

Der Rechtsweg S. 140-143

„… einen Streit der ihr untergeordneten Regulierungs- und Kartellbehörden beilegenkönnte. Das …” „… Rechtsschutzbedürfnis für einen Insichprozess zwischen Regulierungs- und Kartellbehörde ist mithin zu bejahen.Als …” „… Regulierungsbehördenach § 75 EnWG die Beschwerde zu dem für den Sitz der Regulierungsbehördeausschließlich zuständigen …”

Der Anwendungsbereich der Netzregulierung im EnWG S. 63-79

„… nach § 27 EnWG. Insoweit unterliegen sie der energierechtlichen Regulierung.Betreiber von …” „… Normenkonkurrenz zur kartellrechtlichen Missbrauchsaufsichtinnerhalb dieses Anwendungsbereichs aufzulösen?Diese …” „… dargestellt, soweit er für den Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht relevant …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 198-213

„… Kartellbehörden in Bezug auf das Regulierungsrecht.Regulierungsrecht und europäisches Kartellrecht stehen nach der …” „… auf das Regulierungsrecht.Folge: Keine Vorgreiflichkeit der regulierungsbehördlichen EntscheidungDa …” „… kartellrechtlichen Verantwortlichkeit.920Eine zweite Ansicht lehnt demgegenüber die Anwendung von Art. 102 AEU …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 221-223

„… dieregulierungsrechtliche Verfügung als auch die Beschwerde gegen die kartellrechtliche Verfügung dieselbe gerichtliche …” „… kartellrechtlichen Gesichtspunkten von denselben Richtern geprüft, so dass auch eine einheitliche Bewertungdes …” „… Gleichlautende unbestimmte Rechtsbegriffe im Zuständigkeitsbereich derRegulierungs- und der KartellbehördeDie …”

Die behördlichen Zuständigkeiten S. 123-140

„… Kartellrecht als auch im Regulierungsrecht eine Rolle spielen. Das fördertdie Kohärenz der …” „… Überschneidungsbereichs zwischen kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht möchte der Gesetzgeber eine …” „… telekommunikationsrechtlichen Regulierung konkret ausgestaltet sind.Die behördlichen ZuständigkeitenZuständigkeit der …”

Instrumente zur Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen in den vorliegenden Konstellationen S. 181-196

„… abhängig, ob die Regulierungsbehörde vordem Abschluss des kartellrechtlichen Verfahrens noch eine …” „… dem auchin § 111 Abs. 3 EnWG zum Ausdruck kommenden Grundsatz, dass für die Regulierung der …” „… einer Netzzugangsentgeltverfügung der RegulierungsbehördeIm Folgenden wird anhand der soeben gelegten …”

Die Ausgangssituation S. 180-181

„… des TKG spielt diese Situation keine Rolle, da hier die Regulierungsbehördeauch für die Regulierung …” „… Kapitel 2 bis 4 haben gezeigt, wie das Verhältnis zwischen der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht und …” „… Entscheidungenausgeschaltet oder zumindest minimiert werden kann.Parallele Zuständigkeit von Regulierungs- und Kartellbehörde …”

Regulierung im juristischen Sinne S. 27-30

„… “ treten.42 Einesolche Regulierung im juristischen Sinn versteht sich dann nicht als Regulierungim engen …” „… Wissenschaftszweigen.Möchte man einen juristischen Regulierungsbegriff herausarbeiten, so darf dieser Regulierung nicht mit …” „… Regulierungsbegriff das Verständnis vonRegulierung in anderen Wissenschaften nicht ignorieren. Insbesondere …”

Zusammenfassung S. 225-226

„… Überschneidungsbereich von Regulierungs- undKartellrecht mit demselben Sachverhalt betraut, so führt die …” „… kritischen Fälle nicht zu lösen,in denen tatsächlich ein Dissens zwischen Regulierungs- und Kartellbehörde …” „… widersprüchlichen Entscheidungen inder vorliegenden Situation von der Kooperationsbereitschaft der Regulierungs …”

Typische Regulierungsinstrumente in den Netzwirtschaften S. 38-41

„… häufig mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsichtüberschneiden.101Unter einem Universaldienst …” „… nicht mit „Steuerung“ gleichzusetzen ist. Damitfügt sich der Begriff der Regulierung nicht in das durch …” „… .); Masing, Die Verwaltung 2003, 1 ff.), so könnte es bei der Regulierung alsdem zentralen Element …”

Mögliche Rechtswegbestimmungen S. 122-123

„… RechtswegbestimmungenWie im Kartellrecht ist auch im Regulierungsrecht typisch, dass es neben den bürgerlich-rechtlichen …” „… Regulierungsbehörde gegeben ist, sobald der Anwendungsbereich der energierechtlichen Regulierung eröffnet ist.572 Da …” „… .) Zuständigkeitsverteilungen im Bereich der energie- und telekommunikationsrechtlichen Regulierung konkret ausgestaltet …”

Die Ausgangssituation S. 197-198

„… Überschneidungsbereich zwischen kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht ist in den hier betrachteten …” „… Parallele Zuständigkeit von Regulierungs- und Kartellbehörde bei …” „… EnWG als auch im TKG immer dann zu einer parallelen Zuständigkeit derRegulierungs- und Kartellbehörde …”

Aktuelle Situation S. 227-228

„… deutlich gezeigt, dass eine komplette Trennungvon Regulierungs- und Kartellrecht ohne jegliche …” „… deutsche Gesetzgeber im Anwendungsbereich des nationalen Regulierungsrechts nicht ausschließen, so dass die …” „… Überschneidungen zwischen Kartell- undRegulierungsrecht bei zwischenstaatlichen Sachverhalten besonders groß …”

Die denkbare behördliche Zuständigkeitsverteilung S. 121-122

„… Zuständigkeitsverteilung: Entweder wird dem Kartellamt auch die Zuständigkeit für die sektorspezifische Regulierung …” „… Einvernehmen zwischen den beiden Behörden reichen.569Mögliche RechtswegbestimmungenWie im Kartellrecht ist auch …” „… Mögliche Zuständigkeitszuweisungen im Anwendungsbereich desRegulierungsrechtsWenn der Gesetzgeber …”

Die Normenkonkurrenz zwischen GWB und TKG S. 93-111

„… ausgingen, dass eine kartellrechtliche Marktaufsicht nach den §§ 19, 20 GWB immer erfolge und lediglich …” „… verfolge eine andere Zweckrichtung als die präventiven Geboteder telekommunikationsrechtlichen Regulierung …” „… .453 Schließlich spreche die Formulierung des § 10 Abs. 2 S. 1 Var. 3 TKG, nach dem für die Regulierung …”

Die Auswirkungen der unmittelbaren Geltung und unmittelbaren Anwendung von Art. 102 AEU S. 158-174

„… Regulierungsbehörden zeigen, dass es dem Richtliniengeber mehr um Vorgaben für die Ex-ante-Regulierung ging, nicht aber …” „… . 102 AEUverhindern. Derzeit erfüllt jedoch keine der europäischen regulierungsrechtlichenVorgaben die …” „… Betracht.772Die Folgen einer möglichen vorrangigen Anwendung des RegulierungsrechtsAuch wenn das …”

Reformen im GWB und im europäischen Kartellverfahrensrecht S. 49-52

„… einer Ex-post-Kontrolle unterworfen.164 Trotz dieser Ähnlichkeiten mit der kartellrechtlichen …” „… Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht ist. So gut wie jedeVerfügung der …” „… Kartellbehörde auf der Grundlage der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht erlassen werden können.Die jüngsten …”

Hohe Relevanz der Zwischenstaatlichkeitsklausel S. 178

„… nationaleKartellrecht im Anwendungsbereich des Regulierungsrechts ausgeschlossen ist,hängt nun die Rechtmäßigkeit des …” „… Problematik: Ein wesentlicher Grundfür die Angleichung des nationalen Kartellrechts an die europäischen …” „… resultierenden fehlenden klaren Grenze zwischen der Anwendbarkeit des europäischen Kartellrechts und dem Bereich …”

Die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission, den nationalen Kartellbehörden und den Gerichten S. 154-158

„… Zuständigkeitsverteilung; Bechtold/Bosch/Brinker/Hirsbrunner, EG-Kartellrecht, Vor Art. 11 VO 1/2003 Rn. 1.727 Daneben …” „… Bechtold/Bosch/Brinker/Hirsbrunner, EG-Kartellrecht, Art. 15 VO 1/2003 Rn. 3.730 Bekanntmachung der Kommission über die …” „… . 11 Abs. 6 VO 1/2003 kann; Bechtold/Bosch/Brinker/Hirsbrunner, EG-Kartellrecht, Art. 15 VO 1/2003 Rn …”

Die Normenkonkurrenz zwischen GWB und EnWG S. 92-93

„… kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrechtwar im Energiesektor unstreitig.428 Wiedemann, in …” „… Überschneidungsbereich mit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht. Innerhalb dieses Überschneidungsbereichs stellt …”

Unmittelbare Geltung und unmittelbare Anwendung des Gemeinschaftsrechts S. 145-147

„… innerstaatlicheVerhältnis von kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht und Regulierungsrecht. Dabei geht es zunächst um das …” „… Der Einfluss von Art. 102 AEU auf das innerstaatlicheVerhältnis von kartellrechtlicher …” „… Missbrauchsaufsichtund RegulierungsrechtDas 4. Kapitel behandelt den Einfluss von Art. 102 AEU auf das …”

Art des Vorrangs der ausdrücklich abschließenden Regelungen S. 111-116

„… Fallkann auf die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht nur zurückgegriffen werden,wenn man eine subsidiäre …” „… Spezialitäts- odereinem Subsidiaritätsverhältnis zwischen kartellrechtlicher Missbrauchsaufsichtund …” „… Abs. 3 TKG, das Regulierungsrecht aus dem Anwendungsbereich der nationalen Missbrauchsaufsicht …”

Die Auswirkungen des Anwendungsvorrangs von Art. 102 AEU S. 174-175

„… Regulierungsrechtdurchsetzen würde und zwar unabhängig davon, ob das Regulierungsrecht Art. 102AEU konkretisiert oder nicht …” „… . dargestellt.812 So explizit für das TKG und EnWG Bechtold/Bosch/Brinker/Hirsbrunner, EG-Kartellrecht,Art. 3 VO …” „… zumnationalen Regulierungsrecht betrifft, erfasst der Anwendungsvorrang das unmittelbare Verhältnis von Art. 102 …”

doi.org/10.5771/9783845224862

Emanuel V. Towfigh, Klaus Ulrich Schmolke, Niels Petersen, Sebastian Lutz-Bachmann, Anne-Kathrin Lange, Holger Grefrath - Recht und Markt

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Emanuel V. Towfigh (ed.), Klaus Ulrich Schmolke (ed.), Niels Petersen (ed.), Sebastian Lutz-Bachmann (ed.), Anne-Kathrin Lange (ed.), Holger Grefrath (ed.)

Recht und Markt

2009

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Pascal Schumacher Kriterien für eine Gestaltung des Übergangs vom sektorspezifischen Regulierungsrecht in das allgemeine Kartellrecht S. 53-74

„… ), 1 (4 ff.); M. Heise, Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht im Bereich der Netzwirtschaften …” „… zwischen Kartellrecht und sektorspezifischer Regulierung, RdE 2004, 181 (182). 35 R. Bechtold, GWB, 5. Aufl …” „… das allgemeine Kartellrecht ist hier eine lebhafte Debatte entbrannt. a. Ausgangslage Die Regulierung …”

Sophie-Charlotte Lenski Marktregulierung im Meinungskampf Konvergenz der Kommunikation, Konvergenz der Regulierung, Konvergenz der Dogmatik S. 97-116

„… , Konvergenz der Regulierung, Konvergenz der Dogmatik Sophie-Charlotte Lenski I. Einleitung Der zentrale …” „… Wettbewerbsverwaltung24 (vor allem durch das Kartellrecht) bietet und darüber hinaus einen rechtlichen Rahmen für die …” „… rechtlichen Instrumente, mit denen der Staat regulierend und ordnend in den Meinungsmarkt eingreift …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Regulierungsrecht in das allgemeine Kartellrecht . . . . . . . . . . . . . . 53 Gerrit Hornung Staatliche Daten als …” „… der Regulierung, Konvergenz der Dogmatik …”

Stefan Magen Rechtliche und ökonomische Rationalität im Emissionshandelsrecht S. 9-28

„… Kartellrecht vgl. W. Möschel, Juristisches versus ökonomisches Verständnis eines Rechts der …” „… Emissionsbefugnis wird aber paradoxerweise erst durch eine Intensivierung hoheitlichadministrativer Regulierung der …” „… unterscheidet das Emissionshandelsrecht auch von anderen Formen der staatlichen Regulierung von Märkten …”

Dirk Zetzsche Finanzintermediäre als Katalysatoren zwischen Markt und Recht – Compliance-Verstöße zwischen Staatshaftung, öffentlich-rechtlicher Klagebefugnis und zivilrechtlichem Schutzgesetz S. 159-182

„… ff. 2 Vgl. C. Kumpan, Die Regulierung außerbörslicher Wertpapierhandelssysteme im deutschen …” „… . Schmidt, Kapitalmarktrecht, Kartellrecht und Deliktsrechtlicher Rechtsschutz, in: FS Schwark, 2009, 753 …” „… Gerichtsentscheidungen. 84 Dieser systemische Effekt tritt unabhängig von einer Beeinflussung des Regulierers durch die …”

Markus Rehberg Spezifika des Systemwettbewerbs S. 29-52

„… . Emmerich, Kartellrecht, 11. Aufl. 2008, § 1 1 oder I. Schmidt, Wettbewerbspolitik und Kartellrecht, 8. Aufl …” „… Markus Rehberg wie Vorzügen eines System-, Rechte- oder Regulierungswettbewerbs3 machen sollten. Dieses …” „… ermöglicht. Dazu werden einige grundlegende Regulierungsoptionen vorgestellt, die dem Staat typischerweise …”

doi.org/10.5771/9783845219349

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