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Georg Borges - Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

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Georg Borges

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Series: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Volume 30 2008

Results in this title

Der Begriff des Electronic Commerce S. 66-70

„… Geschäftsverkehrs oder Electronic Commerce,auch E-Commerce, entstand mit der kommerziellen Nutzung des Internet …” „… Consumer-to-Consumer-Commerce (C2C), der etwa bei Internet-Auktionen vorliegen soll (Merz,S. 24 f.), den …” „… Geschäftsverkehr (Electronic Commerce)1. Der Begriff des Electronic CommerceDer Begriff des elektronischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… . Internet und elektronischer Geschäftsverkehr (Electronic Commerce) 301. Der Begriff des Electronic Commerce …” „… Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.ISBN 978-3-8329-2803-2Das R.I.Z. wird als …” „… EinleitungI. Der Einfluß des Internet auf den Vertragsabschluß und seine RegelungDas Internet verändert unsere …”

Der Electronic Signatures Act (E-Sign) S. 191-197

„… Electronic Signatures in Global and National CommerceAct (Electronic Signatures Act; E-Sign) im Juni 2000 die …” „… Handelsminister (Secretary of Commerce),sich für die Anerkennung und den Gebrauch von elektronischen Signaturenim …” „… § 5 Der Vertragsabschluß per Internet nach US-amerikanischem Recht 155im Gange.165 Der UETA ist …”

Überblick S. 189-191

„… Electronic Signatures in Global and National CommerceAct (Electronic Signatures Act; E-Sign) im Juni 2000 die …” „… § 5 Der Vertragsabschluß per Internet nach US-amerikanischem Recht 153mittel angenommen werden kann …” „… , das Internet als globalen Raum frei von Regelung durch staatliche Gesetzezu lassen155a, setzte sich …”

Die Dienste des Internet S. 57-66

„… Commerce,auch E-Commerce, entstand mit der kommerziellen Nutzung des Internet, namentlich des WWW. Der Begriff …” „… Telnet heute kaum Verwendung.230II. Internet und elektronischer Geschäftsverkehr (Electronic Commerce)1 …” „… . Der Begriff des Electronic CommerceDer Begriff des elektronischen Geschäftsverkehrs oder Electronic …”

Literaturverzeichnis S. 1027-1066

„… of Frauds to Electronic Commerce, in: 13 J.L. & Commer. 143–155 (1993).Dittrich, Robert: Internet und …” „… ) 2001; zit: Ehlers/Wolffgang/Pünder, E-Commerce.Eichhorn, Bert: Internet-Recht. Ein Lehrbuch für das …” „… des Electronic Commerce im Internet – Chancen und Risiken, in: K&R 1999, 445–453.Kaminski …”

Zur Zumutbarkeit der Kenntnisnahme am Bildschirm S. 323-328

„… Bildschirm nach allgemeinerAuffassung zumutbar. Wie oben dargestellt, geht die zum Internet von einerextremen …” „… außerhalb des Internet die Aushändigung einerSchriftfassung erforderlich. Der Verbraucher muß sich nicht …” „… Internet erforderlich sind, häufig nichtkompatibel sind. Auch wenn es Ausnahmen geben mag, so ist …”

Sachverzeichnis S. 1067-1088

„… 103SachverzeichnisAbgabe von Willenserklärungen per Internet 219 ff.– Abgabe einer e-mail 220 f …” „… .– Bedeutung der E-Commerce-Richtlinie 219– Erklärungen auf Websites 221– Übermittlung von Erklärungen …” „… Vertragsvorschlags206 f.– CISG s. Angebot und invitatio …nach CISG– E-Commerce-Richtlinie 202 ff.– England 299 …”

Überblick S. 921-923

„… §30 Das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie und das IPR 885Anbieter über eine …” „… EGBGB keine Besonderheiten.§30 Das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie und das IPRI. Das …” „… Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie1. ÜberblickZu den wohl wichtigsten Grundsätzen der E-Commerce …”

Der Einfluß des Internet auf den Vertragsabschluß und seine Regelung S. 37-40

„… elektronischen Geschäftsverkehrs (Electronic Commerce, E-Commerce).10 Das Internet hat sich mit dem E-Commerce zu …” „… § 1 EinleitungI. Der Einfluß des Internet auf den Vertragsabschluß und seine RegelungDas Internet …” „… , abgeschlossen und abgewickelt werden. Das Internet trägt erheblich dazu bei, daß sich unser Privatrecht …”

Überblick S. 102-105

„… 66 1. Kapitel – Rahmenbedingung des Vertragsabschlusses per InternetR.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 …” „… Mitte der 90er Jahre einsetzte. Ähnlich wie bei der Verbreitungdes Internet handelt es sich um eine …” „… US-amerikanische Bundesstaaten.3 Zu den ersten „gesetzlichen“ Regeln des Electronic Commerce gehörtauch das …”

Das Anwendungsgebot und das Kollisionsrecht S. 930-940

„… 894 6. Kapitel – Kollisionsrechtliche Fragen des Vertragsabschlusses im InternetFalle eines …” „… wichtigerAnhaltspunkt. Es ist unverkennbar, daß die E-Commerce-Richtlinie etwa öffentlich-rechtlichen …” „… E-Commerce-Richtlinie und das IPR 895knüpfung bestimmten nationalen Recht. Das danach ermittelte Recht legtgemäß Art. 10 …”

Zielsetzung und Entstehungsgeschichte S. 127-129

„… Aufzeichnungen108 nähererörtert.V. Die E-Commerce-Richtlinie1. Zielsetzung und EntstehungsgeschichteDie …” „… E-Commerce-Richtlinie steht in engem Zusammenhang mit der Signaturrichtlinie. Beide Richtlinien beruhen auf demselben …” „… E-Commerce-Richtlinieund Signaturrichtlinie in weitgehend voneinander getrennten Gesetzgebungsverfahren entwickelt und …”

Einleitung. Rechtsquellen des US-amerikanischen Vertragsrechts S. 172-174

„… Vertragsabschluß per Internet nach US-amerikanischem RechtI. Einleitung. Rechtsquellen des US-amerikanischen …” „… Für den Vertragsabschluß per Internet gilt dies in besonderer Weise, da seit Mitte der 90er …” „… Jahrezahlreiche Gesetze (statutes) mit Bezug zum electronic commerce erlassenwurden, um das Zivilrecht an die …”

Die Informationspflichten nach §312e BGB und die AGB-Einbeziehung. S. 312-315

„… E-Commerce-Richtlinie enthält keine ausdrückliche Regelung zur Einbeziehung vonAGB. Die Regelung der …” „… Informationsgesellschaft beim Vertragsabschluß per Internet dem Nutzer die Vertragsbedingungen und die AGB so zur Verfügung …” „… der E-Commerce-Richtlinie, bestimmte Pflichten des Unternehmers, der Waren oder Dienstleistungenüber …”

Herkunftslandprinzip und elektronischer Geschäftsverkehr S. 957-958

„… E-Commerce-Richtlinie weitet den Regelungsbereich des Herkunftslandprinzips entscheidend aus. Bei einer extrem …” „… über Internet entfalteten Tätigkeit dem Herkunftslandprinzip undschafft damit ein Sonderrecht für den …” „… Kollisionsrecht der per Internet geschlossenenVerträge. Nach extremen Auslegungen des Herkunftslandprinzips der …”

Meinungsstand S. 259-261

„… der Abgabe von Willenserklärung,die per Internet übermittelt werden, keine Schwierigkeiten bereitet …” „… Recht. Auch beider Anwendung der Grundsätze auf die Übermittlung von Erklärungen perInternet besteht …” „… , zur Übermittlung von Erklärungen per Internet allgemein: Dörner,AcP 202 (2002) 363, 366; ebenso: zu …”

Der Anwendungsbereich des Herkunftslandprinzips S. 923-925

„… §30 Das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie und das IPR 887prinzip“ eingeführt, der Art …” „… . 3 der E-Commerce-Richtlinie einschließlich Anhang umsetzt.8Die wesentlichen Grundsätze des …” „… Anwendungsbereichs der E-Commerce-Richtlinie erbracht werden. Nach §4 II TDG wird die Erbringung vonDiensten durch …”

Die Vereinbarkeit der Schriftformvorbehalte mit den europarechtlichen Vorgaben S. 676-682

„… E-Commerce-Richtlinie ist nach einer in der Literatur vertretenen Auffassung unproblematisch, da kein Bedürfnis nach der …” „… Seite 641642 4. Kapitel – Formerfordernisse und InternetDie Gesetzesbegründung rechtfertigt den …” „… mit derVerbraucherkreditrichtlinie sind jedenfalls bis zum Erlaß der E-Commerce-Richtlinie nicht …”

Das Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz (IuKDG) S. 151-153

„… Kommunikationsdienste-Gesetz(IuKDG)In Deutschland sind seit Mitte der 90er Jahre spezielle Gesetze für die Nutzung des Internet und für …” „… des Internet zugeschnitten.Die inhaltlichen Bestimmungen des Teledienstegesetzes sind zunächst …” „… Anschrift. Das Gesetz ist aber bei Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie erheblich erweitert worden (dazu …”

Sonstige Aspekte der Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr. S. 111-112

„… Internet oder generell zum Abschluß vonRechtsgeschäften durch elektronische Medien.52 Die meisten Gesetze …” „… E-Commerce-Richtlinie, regeln die Haftung von Anbietern der Dienste für die elektronische Kommunikation.54 Einige …” „… UNCITRAL-Modellgesetz 1996, der US-amerikanische UETA, derUS-amerikanische UCITA, die E-Commerce-Richtlinie (siehe dazu …”

Der Meinungsstand S. 232-238

„… Angebot und invitatio ad offerendum1. Der MeinungsstandFür den Vertragsabschluß per Internet ist von …” „… und Invitatio bei Bestellungen per Internet (WWW) gehen ohne Differenzierung davonaus, daß die mit der …” „… unterscheiden, ob der Vertrag vollautomatisch per Internet abgewickelt wird oder ob der Vertrag beim AnbieterJuS …”

Zur Bedeutung der E-Commerce-Richtlinie für die Abgrenzung. S. 238-239

„… E-Commerce-Richtlinie für die AbgrenzungDie E-Commerce-Richtlinie enthält, wie oben66 dargestellt, in den Artt. 9 …” „… dieser Bestimmung nicht.Damit ergibt sich, daß weder die E-Commerce-Richtlinie noch §312e BGBeine …” „… Regelung zur Abgrenzung von Angebot und invitatio ad offerendumbeim Vertragsabschluß per Internet enthalten …”

Die Kommunikation per Internet S. 70-76

„… 34 1. Kapitel – Rahmenbedingung des Vertragsabschlusses per InternetDer auf dem WAP basierende …” „… M-Commerce hat bisher nur geringe Bedeutung erlangt. Für die Zukunft wird dem M-Commerce, aufgrund der …” „… vorausgesagt.2552. Die Kommunikation per InternetVerträge werden durch Kommunikation zwischen den Parteien …”

Unterschiede hinsichtlich der gesetzlichen Umsetzung der Konzepte S. 110-111

„… 74 1. Kapitel – Rahmenbedingung des Vertragsabschlusses per InternetSignatur sein.46 In der …” „… Internet oder generell zum Abschluß vonRechtsgeschäften durch elektronische Medien.52 Die meisten Gesetze …” „… E-Commerce-Richtlinie, regeln die Haftung von Anbietern der Dienste für die elektronische Kommunikation.54 Einige …”

Zur Deutung als Kollisionsnorm S. 940-941

„… 904 6. Kapitel – Kollisionsrechtliche Fragen des Vertragsabschlusses im InternetIII. Das …” „… berücksichtigen, die sich aus anderen Bestimmungen derE-Commerce-Richtlinie, insbesondere aus Art. 1 (3) und Art …” „… differenzieren.Nachfolgend werden die für den Vertragsabschluß per Internet besonderesrelevanten Bereiche erörtert. Dies sind …”

Der Ermöglichungsgrundsatz als Maßstab der formellen Anforderungen S. 670-673

„… Signaturrichtlinie und der E-Commerce-Richtlinie, den Abschluß auch formbedürftiger Rechtsgeschäfte durch …” „… AnforderungenDie EG hat durch die Signaturrichtlinie und durch die E-Commerce-Richtlinie Vorgaben für das …” „… ; Micklitz/Ebers, VersR 2002, 641, 654; Roßnagel, in Ehlers/Wolffgang/Pünder, E-Commerce, S. 57, 73 f.; ders., in …”

Wettbewerb und Gleichlauf der Konzepte S. 112-113

„… . Umso mehr muß die Untersuchung des Vertragsabschlusses per Internet die rechtsvergleichende Perspektive …” „… US-amerikanische UETA und die europäischen Richtlinien, namentlich die E-Commerce-Richtlinie und die …” „… E-Commerce-Richtlinie und der Signaturrichtliniedie im Modellgesetz geregelten Fragen durch Richtlinien geregelt …”

Das Anwendungsgebot als Kollisionsnorm S. 927-930

„… §30 Das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie und das IPR 891prinzip ausschließlich auf …” „… E-Commerce-Richtlinie nicht zuletzt dieses Verhältnis regelt, insbesondere in seinem Abschnitt über den Vertragsabschluß …” „… E-Commerce-Richtlinie sich für das zweite Modell entscheidet,26kann sie im Rahmen des Art. 3 (1) nicht darauf verzichten …”

Die Bedeutung des Herkunftslandprinzips nach dem TDG S. 954-956

„… 918 6. Kapitel – Kollisionsrechtliche Fragen des Vertragsabschlusses im Internet§4 I TDG, wie Art …” „… “ der E-Commerce-Richtlinie angeboten oder erbrachtwird. „Anwendungsbereich“ in diesem Sinne meint nicht …” „… Seite 918§30 Das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie und das IPR 919Es gilt damit für den …”

Die Veränderung des europäischen Wirtschaftskollisionsrechts S. 956-957

„… InternetR.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges – Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Roth5. ErgebnisDamit …” „… E-Commerce-Richtlinie weitet den Regelungsbereich des Herkunftslandprinzips entscheidend aus. Bei einer extrem …” „… über Internet entfalteten Tätigkeit dem Herkunftslandprinzip undschafft damit ein Sonderrecht für den …”

Die Rechtswahl S. 873-874

„… des Herkunftslandprinzips der E-Commerce-Richtlinie für die Anknüpfung beim per Internet …” „… Geschäftsverkehr anwendbare Recht kommt demHerkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie voraussichtlich …” „… per Internet von Bedeutung sind, in einem Überblickdargestellt und Besonderheiten bei der Anwendung …”

Die Anwendung des Kollisionsrechts auf per Internet geschlossene Verträge S. 958

„… Regelung des Anwendungsbereichs der E-Commerce-Richtlinie aus, die statt der bisher üblichen Anwendung nach …” „… für Verträge, die per Internet geschlossen wurden. Da es in die herkömmliche Anknüpfung von zwingendem …” „… Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie die größten Auswirkungen in Bereichen, die das vertragliche Verhältnis …”

UETA und UNCITRAL-Modellgesetz S. 126-127

„… 90 1. Kapitel – Rahmenbedingung des Vertragsabschlusses per InternetDie §§17–19 betreffen den …” „… nähererörtert.V. Die E-Commerce-Richtlinie1. Zielsetzung und EntstehungsgeschichteDie E-Commerce-Richtlinie steht …” „… E-Commerce-Richtlinieund Signaturrichtlinie in weitgehend voneinander getrennten Gesetzgebungsverfahren entwickelt und …”

Fallgruppen und maßgeblicher Zeitpunkt S. 239-242

„… , daß weder die E-Commerce-Richtlinie noch §312e BGBeine Regelung zur Abgrenzung von Angebot und …” „… invitatio ad offerendumbeim Vertragsabschluß per Internet enthalten. Es gelten also ausschließlich …” „… und-durchführung aber außerhalb des Internet erfolgen. Diese Gestaltung hat etwa im (herkömmlichen) Einzelhandel …”

E-Commerce-Richtlinie S. 963-985

„… 20.02.03 11:12 Uhr Seite 9281. Electronic-Commerce-Richtlinien 929Binnengrenzen für den …” „… Netze wie desInternets kann diese Richtlinie nicht unterbinden.(15) Die Vertraulichkeit der …” „… 20.02.03 11:12 Uhr Seite 9301. Electronic-Commerce-Richtlinien 931Glücksspiele, Lotterien und Wetten …”

Die Bedeutung des Modellgesetzes für den elektronischen Geschäftsverkehr S. 113-115

„… E-Commerce-Richtlinie und der Signaturrichtliniedie im Modellgesetz geregelten Fragen durch Richtlinien geregelt …” „… US-amerikanischen UETA (da-58 UNCITRAL Model Law on Electronic Commerce, Text im Anhang; abrufbar unter …” „… http://www.uncitral.org/english/texts/electcom/ml-ecomm.htm., zul. ges. 25.3.02.60 Electronic Commerce Guide to the Enactment of the UNCITRAL Model Law …”

Der Beweis mit elektronischen Dokumenten S. 384-389

„… Vertragsabschluß per Internet, jedenfalls die Übermittlung von Angebotund Annahme eines Vertrages, bereitet – wenn …” „… können per Internet wirksam geschlossen werden. Vertragliche Erklärungen können auch automatisch durch …” „… Computer generiert und per Internet übermittelt werden. Damit können Verträge auch dann wirksam geschlossen …”

Überblick über die Regeln der Richtlinie S. 129-135

„… eingeschränkt werden darf.2. Überblick über die Regeln der RichtlinieDie E-Commerce-Richtlinie unterscheidet …” „… Dritte Speicherplatz auf einem ansInternet angeschlossenen Server zur Verfügung zu stellen, insbesondere …” „… . Kapitel – Rahmenbedingung des Vertragsabschlusses per InternetArt.15 untersagt den Mitgliedstaaten, den …”

Die Anknüpfung von zwingendem Wirtschaftsrecht S. 942-946

„… E-Commerce-Richtlinie und das IPR 907knüpfung sind etwa die schon erwähnten Art. 11 (2) Wp-RL62 sowie §1 Verk-ProspG63 …” „… . Kapitel – Kollisionsrechtliche Fragen des Vertragsabschlusses im InternetRechts schon als Beschränkung …” „… Begriff der Beschränkung wird in der E-Commerce-Richtlinie nicht definiert. In der Literatur wird eine …”

Die allgemeinen Voraussetzungen der Einbeziehung von AGB S. 315-318

„… der Technikkeinen praktikablen Weg, beim M-Commerce die Pflicht des §312e I 1 Nr.4BGB zu erfüllen. Der …” „… , Recht und Internet, S. 31, 32; Dilger, S. 45; Godefroid, DStR2001, 400, 404; Chr. Horn, MMR 2002, 209 …” „… InfVO Rz.14.40 Siehe zur Bedeutung des § 10 VAG für den Vertragsabschuß per Internet Hübner,ZVersWiss …”

Die Schriftform und ihr elektronisches Äquivalent S. 728-730

„… 692 4. Kapitel – Formerfordernisse und Internet§ 21 Zusammenfassung: Elektronische Dokumente und …” „… Ausnahmen möglich, die die E-Commerce-Richtlinie – in geringem Umfang – zugunsten des mitgliedstaatlichen …” „… Schriftformvorbehalt ist im Grundsatz europarechtskonform, da auchden Ausnahmen der E-Commerce-Richtlinie der Gedanke …”

Der Vertragsabschluß nach dem Entwurf des UNCITRALÜbereinkommens über den elektronischen Vertragsabschluß S. 373-376

„… 230, die an dieE-Commerce-Richtlinie angelehnt ist, ist eine Niederlassung der Ort, an demeine Partei …” „… aus Art.11 (2) E-Commerce-Richtlinie233 übernommen.234Art. 13 enthält Grundsätze zur Form, die auf Art …” „… Konventionsentwurfs an das UNCITRAL-Modellgesetz 1996 oder die E-Commerce-Richtlinie angelehnt. Der vorläufige Entwurf …”

Der Meinungsstand zu den Auswirkungen des Herkunftslandprinzips S. 925-927

„… §30 Das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie und das IPR 889prinzip nicht auf die …” „… , in Hohloch, Recht und Internet, S. 9, 16 f.; ähnlich in NJW 2002, 921, 926 (Herkunftslandprinzip als …” „… Seite 890§30 Das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie und das IPR 891prinzip ausschließlich …”

Das für die AGB-Kontrolle maßgebliche Recht S. 895-898

„… kollisionsrechtlichen Vorgaben derE-Commerce-Richtlinie an (dazu unten §30).Im Verhältnis des Art. 34 EGBGB zu Art. 29a …” „… Fragen der AGB-KontrolleDa Verträge im Internet meist unter Einbeziehung von AGB geschlossen werden, ist …” „… ; Staudinger-Hausmann, Art. 31 EGBGB Rz. 53; Magnus, in Graf/Paschke/Stober, E-Commerce, S. 19,25; Sieg, RIW 1997, 811 …”

Der Anwendungsbereich des Herkunftslandprinzips nach dem TDG S. 952-954

„… geregelt. § 4 I 1 und § 4 II 1 verweisen jeweils auf den Geltungsbereichder E-Commerce-Richtlinie. §4 TDG …” „… Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie und das IPR 917werden. Damit sollen, wie die Gesetzesbegründung …” „… Internet§4 I TDG, wie Art.28 EGBGB, auf deutsches Recht. Besteht der Zusammenhang mit einem anderen Staat …”

Die Maßgeblichkeit des traditionellen Kollisionsrechts S. 871-872

„… 836. KapitelKollisionsrechtliche Fragen des Vertragsabschlusses im Internet§ 27 Die Maßgeblichkeit …” „… des traditionellen KollisionsrechtsBeim Vertragsabschluß per Internet gelten die allgemeinen …” „… kollisionsrechtlichen Grundsätze.1 Dieser Ausgangspunkt ist heute kaum noch bestritten. Inder Anfangszeit des Internet …”

Kriterien und Fallgruppen S. 320-321

„… Internet-Zugang des Hotels etc.Zugang zum WWW hat. Dies gilt vor allem beim M-Commerce.Die bloße Möglichkeit, die …” „… . Diese Situation kann vor allem beiöffentlichen Internet-Terminals eintreten. Teilweise ist es so, daß …” „… Fernseher Anschluß an das Internet zu erhalten.Die wichtigste, in der Praxis vorherrschende Fallgruppe ist …”

Die Sonderanknüpfung nach Art.29 EGBGB S. 738-745

„… anwendbar. Der Vertrieb von Waren über dasInternet, der für den E-Commerce von großer Bedeutung ist, wird …” „… von Angeboten und Werbung im InternetI. Der Ort des Angebots und der Werbung, Art.29 I Nr.1 EGBGB, Art …” „… Zuordnung von Angeboten und Werbung im Internet 703gen anwendbar ist, greift ein, wenn der Vertrag aufgrund …”

Der Auslandsbezug beim Vertragsabschluß per Internet S. 920

„… InternetDie allgemeinen Grundsätze des Art. 27 III gelten natürlich auch beim Vertragsabschluß per Internet …” „… . Es ist aber von Interesse, welche Bedeutung die Besonderheiten der Kommunikation per Internet für die …” „… .; siehe nur Magnus, in Graf/Paschke/Stober, E-Commerce, S. 19, 26.74 Staudinger-Magnus, Art. 27 EGBGB Rz.5 …”

Schlußbemerkung S. 959-962

„… , regelmäßig leicht undsicher möglich.§32 Schlußbemerkung„Das Internet schafft keine neuen Rechtsprobleme“, hat …” „… Vertragsabschlusses per Internet.Die Probleme sind in der Tat häufig nicht neu. In vielen Fällen stellt …” „… dieKommunikation per Internet auch keinen der Art nach „neuen“ Sachverhaltdar, der anders zu würdigen wäre als …”

Rahmenbedingungen des Vertragsabschlusses per Internet S. 41-45

„… wirksame Abgabe einer ihm per Internet übermittelten Erklärung, namentlich eine Bestellung, zu …” „… Darstellung der technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Vertragsabschlusses per Internet. Besondere …” „… BGBeinschließlich der europarechtlichen Vorgaben, erörtert. Außerdem werdender Vertragsabschluß per Internet nach …”

Ergebnis S. 255

„… nurinvitationes ad offerendum seien, widerlegt. Schon für den Vertragsabschlußaußerhalb des Internet wird in den …” „… .§7 Abgabe und Zugang von Erklärungen nach deutschem RechtI. Die Abgabe einer per Internet …” „… Willenserklärungen.Die E-Commerce-Richtlinie enthält keine Bestimmung zur Abgabe vonWillenserklärungen. Auch Fragen des …”

Die Annahme von Angeboten per Internet S. 210-212

„… bereiten.6. Die Annahme von Angeboten per InternetFür die Annahme eines Angebots gelten die allgemeinen …” „… Grundsätze natürlichauch dann, wenn die Annahme per Internet übermittelt wird. In einzelnenAspekten ergeben …” „… Erklärungen,sodann die Regeln der neuen Gesetze dargestellt.a) Internet und die Grundsätze des common lawNach den …”

Begriff und Entstehung des Internet S. 45-48

„… Internet für jedermann zugänglich und für die kommerzielle Nutzung, den sog.Electronic Commerce18 …” „… 1. KapitelRahmenbedingungen des Vertragsabschlussesper Internet§ 2 Die Kommunikation per …” „… InternetFür den Vertragsabschluß per Internet sind vor allem die Merkmale der Übermittlung von Nachrichten per …”

Allgemeine Grundsätze und Spezialgesetze S. 197-198

„… § 5 Der Vertragsabschluß per Internet nach US-amerikanischem Recht 161den UETA – möglichst …” „… Untersuchungjedoch weitgehend dahinstehen.IV. Der Vertragsabschluß im Internet1. Allgemeine Grundsätze und …” „… SpezialgesetzeFür das US-amerikanische Recht stellen sich beim Vertragsabschluß per Internet im wesentlichen …”

Die Regeln der Signaturrichtlinie zum Beweis mit elektronischen Dokumenten S. 392-394

„… mitelektronischen Aufzeichnungen. Sodann wird der Beweis für die elektronisch,namentlich per Internet übermittelte …” „… . Roßnagel, in Ehlers/Wolffgang/Pünder, E-Commerce, S. 57, 71; wohl auch:Kilian, BB 2000, 733, 734; Schlechter …” „… NJW 1998, 3312, 3314, ders., in Ehlers/Wolffgang/Pünder, E-Commerce, S. 57, 70; ders., in Lehmann …”

Die dauerhafte Verfügbarkeit der AGB S. 321-323

„… Internet-Zugang des Hotels etc.Zugang zum WWW hat. Dies gilt vor allem beim M-Commerce.Die bloße Möglichkeit, die …” „… überwiegendenAnsicht (s. oben 1.). Für das Internet gilt dasselbe.59 Diese Ergebnis folgt ausmehreren Gründen. Der …” „… häufig Kostenfür den Zugang zum Internet. Diese sind auch nicht betragsmäßig zu vernachlässigen. Selbst …”

Die Voraussetzungen der Abgabe von Willenserklärungen S. 255-256

„… nurinvitationes ad offerendum seien, widerlegt. Schon für den Vertragsabschlußaußerhalb des Internet wird in den …” „… .§7 Abgabe und Zugang von Erklärungen nach deutschem RechtI. Die Abgabe einer per Internet …” „… Willenserklärungen.Die E-Commerce-Richtlinie enthält keine Bestimmung zur Abgabe vonWillenserklärungen. Auch Fragen des …”

Schwierigkeiten der AGB-Einbeziehung beim Internet S. 311-312

„… Einbeziehung von AGB1. Schwierigkeiten der AGB-Einbeziehung beim InternetZu den für die Praxis besonders …” „… wichtigen Aspekten des Vertragsabschlussesper Internet gehört die Einbeziehung von AGB. Hierfür gelten nach …” „… auf Art. 10 EC-RL.5 Die E-Commerce-Richtlinie enthält keine ausdrückliche Regelung zur Einbeziehung …”

Die Anknüpfung von international zwingendem Recht S. 889-895

„… Herkunftslandprinzip, das etwa in der E-Commerce-Richtlinie (dazu unten §30) verankert ist.105 BGHZ 123, 390, 391 …” „… Seite 857858 6. Kapitel – Kollisionsrechtliche Fragen des Vertragsabschlusses im InternetEGBGB bei …” „… per Internet, beispielsweise einen Warenkauf über eineWebsite, an, so ergibt sich folgendes: Nach der …”

Besonderheiten des Vertragsabschlusses nach dem UCC S. 187-189

„… § 5 Der Vertragsabschluß per Internet nach US-amerikanischem Recht 151den135 und wird in jüngerer …” „… der mailbox rule ist in bezug auf Internet, hier vor allem e-mail, sehr umstritten …” „… . DerAnwendungsbereich der mailbox rule wird daher im Zusammenhang mit derAnwendung der Mailboxregel im Internet (unten …”

Signaturrichtlinie S. 985-997

„… Nutzensein.(8) Die rasche technologische Entwicklung und der globale Charakter desInternet erfordern ein …” „… 20.02.03 11:12 Uhr Seite 9603. Uncitral Model Law on Electronic Commerce (1996) 961Signatur verlangten …” „… ) sicherheitsrelevante Veränderungenerkannt werden können.3. UNCITRAL Model Law on Electronic Commerce (1996)Part One …”

Der Meinungsstand zur Einbeziehung von AGB per Internet S. 318-320

„… Kenntnisnahmemöglichkeit beim WWW1. Der Meinungsstand zur Einbeziehung von AGB per InternetDie Anforderungen an die …” „… könne.42 Weiter wird vorgetragen, daß der Verbraucher sich aufdie Informationsmöglichkeiten des Internet …” „… ; Kamanbrou, CR 2001, 421, 423; Kilian, in Weyers, Electronic Commerce, S. 9, 22; Köhler,NJW 1998, 185, 188 …”

Der enge Zusammenhang i.S. des Art.29a EGBGB S. 914-916

„… 878 6. Kapitel – Kollisionsrechtliche Fragen des Vertragsabschlusses im InternetRahmen des Art. 28 …” „… . 20.02.03 11:12 Uhr Seite 878§ 29 Enger Zusammenhang und Internet 879Das Bestehen eines engen Zusammenhangs …” „… öffentliche Werbung, das per Internet verbreitet wird, in einem bestimmten Staat belegen ist,und zum anderen …”

Die Regeln zum Tatbestand der elektronischen Signatur S. 138-146

„… . 20.02.03 11:05 Uhr Seite 102§4 Die Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr 103E-Commerce …” „… Roßnagel, in Ehlers/Wolffgang/Pünder, E-Commerce,S.57, 62, 67 f.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges …” „… , E-Commerce, S. 57, 64; ders., MMR1999, 261, 262.151 Roßnagel, in Ehlers/Wolffgang/Pünder, E-Commerce, S. 57 …”

Der Ort der Leistungserbringung beim Electronic Banking S. 861-864

„… der Website auf das InlandAuch bei Wertpapierdienstleistungen, die per Internet, namentlich über …” „… Fragenach der Vereinbarkeit mit der E-Commerce-Richtlinie. Wenn man einmal davon ausgeht, daß die …” „… E-Commerce-Richtlinie die Anwendung der §§ 31, 32WpHG nicht hindert,66 dann stellt sich die Frage, ob dieses Ergebnis …”

Überblick S. 174-176

„… ) zum electronic commerce dargestellt und schließlich zentrale Aspektedes Vertragsabschlusses per …” „… Internet im einzelnen erörtert.II. Allgemeine Grundsätze des Vertragsabschlusses1. ÜberblickNach …” „… – Herst.: RothS. 135-352 2. Kap. 20.02.03 11:06 Uhr Seite 138§ 5 Der Vertragsabschluß per Internet nach …”

Die hinreichende Auslandsbeziehung S. 918-920

„… .: RothS. 835-926 6. Kap. 20.02.03 11:12 Uhr Seite 882§ 29 Enger Zusammenhang und Internet 883gelten …” „… Vertragsabschluß per InternetDie allgemeinen Grundsätze des Art. 27 III gelten natürlich auch beim Vertragsabschluß …” „… per Internet. Es ist aber von Interesse, welche Bedeutung die Besonderheiten der Kommunikation per …”

Die jüngste Entwicklung der Rechtslage S. 555-558

„… 514. KapitelFormerfordernisse und Internet§ 16 Elektronische Dokumente und SchriftformZu den …” „… wichtigsten Aspekten des Vertragsabschlusses per Internet gehört dieErfüllung von Formvorschriften, namentlich …” „… und die E-Commerce-Richtlinie vor,die im Dezember 1999 bzw. im Juni 2000 erlassen wurden.14 Die …”

Der Anwendungsbereich des CISG S. 339-342

„… Datenträger verkauft wird,53 oderauch dann, wenn die Software über das Internet geliefert wird, also vom …” „… Verkäufers ankommt.62Von Relevanz für per Internet geschlossene Kaufverträge ist auch die Ausnahme des Art. 2 …” „… durch Zuschlag anden Meistbietenden“.64 Danach fällt grundsätzlich auch die Versteigerung perInternet …”

Der engere Zusammenhang, Art.28 V EGBGB S. 912-914

„… Seite 876§ 29 Enger Zusammenhang und Internet 877Website unter der Top-Level-Domain „.de“ in deutscher …” „… , S. 129. A.A. Magnus, in Graf/Paschke/Stober,E-Commerce, S. 19, 26.42 Sieh zur Unterscheidung des …” „… InternetRahmen des Art. 28 auf den Ort der Niederlassung abzustellen. Da es beiArt. 28 um den Zusammenhang des …”

Die Elemente des engen Zusammenhangs beim Internet S. 908-912

„… 872 6. Kapitel – Kollisionsrechtliche Fragen des Vertragsabschlusses im InternetEin weiteres …” „… Geschäftsbeziehung insgesamt.2. Die Elemente des engen Zusammenhangs beim InternetEs ist nun von Interesse, inwieweit …” „… . 835-926 6. Kap. 20.02.03 11:12 Uhr Seite 872§ 29 Enger Zusammenhang und Internet 873der Anbieter an dem …”

Der Tatbestand der Willenserklärung S. 198-201

„… spezifischen rechtlichen Fragen des Vertragsabschlusses per Internet auf der Grundlage der allgemeinen …” „… Commerce, S. 37, 41 f.; Stuckey, § 1.02 (S. 1–45);Thot, S. 7.R.I.Z.-Schriftenreihe Bd. 16 – Borges …” „… § 5 Der Vertragsabschluß per Internet nach US-amerikanischem Recht 163kann, ist in Rechtsprechung und …”

Die Abgrenzung in praxisrelevanten Fallgruppen S. 250-255

„… beimVertragsabschluß über das Internet Bedeutung.Wenn diese Kriterien nicht zu einem eindeutigen Ergebnis führen, so …” „… Fallgruppen unterscheiden: zum einen die Fälle, in denen der Vertragsabschluß außerhalb des Internet erfolgt …” „… Vertragsofferte auf einer Website, bei denen der Vertrag außerhalb desInternet geschlossen wird, im Zweifel eine …”

Die objektive Anknüpfung S. 874-877

„… 838 6. Kapitel – Kollisionsrechtliche Fragen des Vertragsabschlusses im Internet1. Die …” „… Dagegen erfüllt einInternet-Auftritt, der den Abschluß von Verträgen ermöglicht, durchaus dieMerkmale …” „… Ort der Niederlassung „Internet-Auftritt“ anzusehen. Im übrigen sind an diesem Ort auch Einrichtungen …”

Ausnahmen S. 431-432

„… Beweis mit per Internet übertragenen Dateien möglicherweise entscheidende Bedeutung und wird daher in …” „… einzelstaatlichen Gesetzen.271V. Die Bedeutung der neuen Gesetzgebung zum ElectronicCommerce1. Der Uniform …”

Die Verhaltensregeln nach den §§31, 32 WpHG S. 854-857

„… bei Dienstleistungen, die grenzüberschreitend per Internet erbracht werden. Soweit Leistungen per …” „… Wertpapierdienstleistungsrichtlinie. Die E-Commerce-Richtlinie stehtder Anwendung nicht entgegen, da die …” „… Wertpapierdienstleister ausschließlich über Internet kommuniziert. Diese Frage wird beim online-Banking relevant, wenn ein …”

Die Gleichstellung von Urkunde und elektronischer Aufzeichnung S. 558-560

„… 522 4. Kapitel – Formerfordernisse und InternetEine ähnliche Entwicklung ist in anderen Teilen der …” „… Gleichstellung.26Auch die europäischen Richtlinien lassen Ausnahmen zu. Die E-Commerce-Richtlinie enthält in …”

Die Funktionsäquivalenz als Grundlage der Gleichstellung S. 560-562

„… Richtlinien lassen Ausnahmen zu. Die E-Commerce-Richtlinie enthält in ihrem Art.9 (2) eine Aufzählung von …” „… und Internet4. Die Arten von SchriftformFür die Funktionsäquivalenz kommt es vor allem auf die …”

Zur analogen Anwendung des §416 ZPO S. 509-516

„… hat der deutsche Gesetzgeber bei Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie eine analoge Anwendung der Regeln …” „… annehmen, daß die Voraussetzungen einer analogen Anwendung bei der per Internet übermittelten Erklärung …”

doi.org/10.5771/9783845206196

Rotraud Gitter - Softwareagenten im elektronischen Geschäftsverkehr

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Rotraud Gitter

Softwareagenten im elektronischen Geschäftsverkehr

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 19 2007

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Literaturverzeichnis S. 455-497

„… für Internet-Provider – Zugleich: Eine Kritik des Electronic Commerce-Richtlinienentwurfs vom …” „… A./Silverman, Gregory M.: Internet Commerce: The Emerging Legal Framework, New York 2002, 350-356 Miedbrodt …” „… 4/2000, 1125-1162 Radin, Margaret Jane/Rothchild, John A./Silverman, Gregory M.: Internet Commerce: The …”

Vorgaben für die Attribution von Verantwortlichkeit S. 251-261

„… als Anknüpfungspunkt für eine Haftung in der traditionellen Kommunikation via Internet vornehmlich die …” „… beispielsweise die unter der Ägide der WIPO abgeschlossenen „Internet-Verträge“ WIPO Copyright Treaty (WCT) und …” „… . zum Erfolgsort bei der Verbreitung volksverhetzender Inhalte über das Internet). 1137 Dies ist für …”

Die Regulierung des Angebots interaktiver Informations- und Kommunikationsdienste und ihrer Übertragung S. 113-139

„… werden, für die unterschiedliche Protokolle genutzt werden. Die Kommunikationsvorgänge im Internet werden …” „… Übertragungsprotokolle und dienste zur interaktiven Nutzung von Informationen, wie etwa das Internet, wird vornehmlich …” „… Übertragungsprotokolle des Internet, koordiniert das Internet Architecture Board (IAB)456 und Aspekte der weiteren …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-28

„… Electronic Commerce ECRL Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 …” „… elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt (E-Commerce-Richtlinie) EDI Electronic Data Interchange EDV …” „… Commerce Act ETSI European Telecommunications Standards Institute EU Europäische Union EuGH Gerichtshof …”

Die rechtliche Bewertung von Übertragungsleistungen in mobilen Agentensystemen S. 144-156

„… inhaltliche Dienstleistung anbieten, wie der Internet-Zugang und die E-Mail-Übertragung“ anwendbar sein.645 …” „… beider Regelungsebenen vor.648 In den Anwendungsbereich der E-Commerce-Richtlinie kann auch das Angebot …” „… erbracht werden. Nach Erwägungsgrund 18 der E-Commerce-Richtlinie zählen zu den Diensten der …”

Regelung der Verantwortlichkeit der Beteiligten S. 439-440

„… .2110 Mit der Umsetzung der Vorgaben der E-Commerce-Richtlinie ist die ursprüngliche umfassende Regelung …” „… US-amerikanischen Recht2111 wird der Einsatz von Verfahren, die die Kommunikation im Internet prägen und …” „… allgemeinen Vorschriften.2112 Die Bedeutung von Hyperlinks für die freie Informationsvermittlung im Internet …”

Vorgaben für die Bewertung rechtsgeschäftlichen Handelns in Agentensystemen S. 159-171

„… Softwareagenten ab, s. Kerr, 28f.; Kerr, Electronic Commerce Research 2001, 187 ff. 697 S. Lerouge, 8 ff.; Radin …” „… europäischer Ebene Mit dem UNCITRAL Model Law on Electronic Commerce, dem US-amerikanischen Recht und dem …” „… unterschiedlichen nationalen Rechtsordnungen als Muster für eine E-Commerce-Gesetzgebung herangezogen werden kann …”

Chancen der Nutzung agentengestützter Assistenzsysteme S. 87-94

„… gezielte Auffinden von Informationen im Internet unmöglich. Aber auch die organisationsinterne Verwaltung …” „… bei der Bewertung und Einordnung der gewonnen Informationen.325 Die Potentiale des Internet als …” „… einzelner Transaktionen über das Internet und die Automatisierung einzelner wiederkehrender …”

Agentenbasierte Assistenzsysteme – Perspektive und Herausforderung für den elektronischen Geschäftsverkehr S. 29-33

„… 53,5 % der bundesdeutschen Erwachsenen das Internet, s. van Eimeren/Frees, Media Perspektiven 2005, 361 …” „… M(obile)-Commerce z.B. Ranke, MMR 2002, 509. 17 Für Beispiele kommerziell verfügbarer oder in der Entwicklung …” „… . http://agents.umbc.edu/Applications_and_Software/Applications/Electronic_Commerce/index.shtml; www.agentland.com. 18 S. Weichert, NJW 2001, 1463; Schaar (2002), 13; Taeger, 100. 19 S. Eckert …”

Anpassung datenschutzrechtlicher Vorgaben S. 440-445

„… Hyperlinks für die freie Informationsvermittlung im Internet hat die höchstrichterliche Rechtsprechung …” „… .2113 Gerade beim Einsatz neuer Verfahren, die die Kommunikationsstruktur im Internet weiter verbessern …” „… über den begrenzten Regelungsrahmen der E-Commerce-Richtlinie hinaus eingeräumt.2114 Es besteht daher …”

Agentenbasierte Assistenzsysteme S. 53-60

„… Benutzer bei der Durchführung von Internet-Auktionen unterstützen. Auch diese einzelnen Agenten müssen …” „… offenen Netzen wie dem Internet eingesetzt, sind die Identität …” „… das Angebot agentenbasierter Dienste im E-Commerce bei Leible/Sosnitza, 344f.; im M-Commerce kann die …”

Die Verantwortlichkeit der Beteiligten nach den §§ 7–10 TMG S. 261-274

„… und die Vorgaben der E-Commerce-Richtlinie nahezu wortgleich übernommen. Die entsprechenden …” „… übernommenen Verantwortlichkeitsregelungen nach den Vorgaben der E-Commerce-Richtlinie ins deutsche Recht …” „… Urheberrechtsverstöße im Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs übergreifend durch die E-Commerce …”

Regelung des rechtsgeschäftlichen Handelns über Agenten S. 433-439

„… E-Commerce und im Fernabsatz ein spezielles Bild vom elektronischen Geschäftsverkehr normieren, das …” „… E-Commerce-Richtlinie lassen hierfür jedoch kaum Spielraum, weil die Informationspflichten bereits auf europäischer …” „… .2110 Mit der Umsetzung der Vorgaben der E-Commerce-Richtlinie ist die ursprüngliche umfassende Regelung …”

Zusammenfassung S. 156-159

„… -bewertung im Internet kann ein flächendeckender Einsatz agentenbasierter Assistenzsysteme beginnende …” „… Vermachtungen durch Informationsmediäre aufbrechen und so auch die Kommunikationsstruktur im Medium Internet …” „… Softwareagenten ab, s. Kerr, 28f.; Kerr, Electronic Commerce Research 2001, 187 ff. 697 S. Lerouge, 8 ff.; Radin …”

Die Verantwortlichkeit nach allgemeinen Regeln S. 274-280

„… Verantwortlichkeitsbestimmungen der E-Commerce-Richtlinie knüpfen damit ausschließlich an funktionale Kriterien an. 1261 Die …” „… E-Commerce-Richtlinie keine verbindlichen Vorgaben. Dennoch lässt sich auch nach den allgemeinen Vorschriften die …” „… , die ebenfalls die Auffindbarkeit der im Internet bereitgehaltenen Informationen erleichtern. Wie bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Kassel, Univ., Diss., 2006ISBN …” „… 4.1.3.1.1 Anwendungsbereich der E-Commerce-Richtlinie 120 4.1.3.1.2 Regelung des gemeinschaftsweiten …” „… US-amerikanischen Recht 162 5.1.1.3 Der elektronische Vertragsschluss nach den Vorgaben der E-Commerce …”

Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Verträge über Softwareagenten S. 225-232

„… Kaufleuten im Internet s. auch Koch, K&R 2001, 89 ff.; Moritz/Dreier-Holzbach/Süßenberger, Kap. C, Rn. 223 …” „… Vertragsschluss im E-Commerce Für den Vertragsschluss über HTML-basierte Webseiten haben Rechtsprechung und …” „… Internet kann dieser Hinweis über einen deutlich gestalteten Link erfolgen, der zumindest unmittelbar auf …”

Die Behandlung von Fehlern in der Agentenerklärung S. 194-206

„… der Fall.896 Anders als bei der Absendung einer fertigen Willenserklärung über das Internet hat auch …” „… . Klickt der Agentenherr beispielsweise beim „Surfen“ im Internet auf ein falsches Feld, so wird dies nicht …” „… Internet und anderen fremden Übertragungsnetzen nicht kontrollieren oder überhaupt nur nachvollziehen, auf …”

Spezifische Anbieterpflichten beim Vertragsschluss über Softwareagenten S. 232-247

„… sich freiwillig des Mediums Internet bedient, muss er diese Form der Darstellung auch für die Erfüllung …” „… Vertragsschluss im Internet abgelehnt hat. 238 Für Onlinegeschäfte über Dienstleistungen, die unmittelbar über …” „… Sicherheit darüber zu geben, dass die Nachricht nicht während der Übermittlung im Internet verloren gegangen …”

Risiken des Einsatzes agentengestützter Assistenzsysteme S. 94-105

„… http://agents.umbc.edu/Applications_and_Software/Applications/Electronic_Commerce/index.shtml; www.agentland.com. 374 S. Kotz/Gray, 12; ein Beispiel ist die agentenbasierte Handels und …” „… IP-Nummern ist. Es ist in diesem Fall praktisch ausgeschlossen, immer mit derselben IP-Adresse im Internet …”

Technische Sicherheitsmaßnahmen S. 66-79

„… standardisiert wurde, wird von allen gängigen Internet-Browsern unterstützt, s. Grimm, 116f.; Esslinger/Müller …” „… im Netz ausspähen könnten, gewährleistet sein. Gerade bei Anwendungen im Bereich des E-Commerce kann …”

doi.org/10.5771/9783845205717

Harald Frey - Die Haftung von Host-Providern für Immaterialgüterrechtsverletzungen

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Harald Frey

Die Haftung von Host-Providern für Immaterialgüterrechtsverletzungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 103 2018

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2. Kapitel: Die Haftung von Host-Providern nach europäischem Recht S. 61-194

„… Unionsgesetzgebers neue Geschäftsmodelle im Internet ge‐ schützt und gefördert werden sollen.152 Die gesamte …” „… und 40 E-Commerce-Richtlinie. 61 Die europäische Vermittlerhaftung gem. Art. 8 Abs. 3 Urheberrechts …” „… Internet tritt es allerdings aufgrund der strukturbedingten Besonderheiten in besonde‐ rem Ausmaß zu Tage …”

1. Kapitel: Grundlagen und Gegenstand der Untersuchung S. 17-60

„… Erwägungsgrund 18 der E- Commerce-Richtlinie bei den Diensten der Informationsgesellschaft ins‐ besondere …” „… der E- Commerce-Richtlinie auf sämtliche, darin genannten Diensteanbieter. Be‐ reits daraus folgt …” „… Grundlagen und Gegenstand der Untersuchung Das Internet als informationelles Kommunikationsmedium …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… - Commerce-Richtlinie III. 118 Privilegierung der als Vermittler agierenden Diensteanbieter 1. 118 Normzweck der …” „… Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet …” „… Grundlagen und Gegenstand der Untersuchung1. Kapitel: 17 Das Internet als informationelles …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 322-330

„… vor‐ gegebene Vermittlerhaftung unterfällt stattdessen Art. 14 Abs. 3 E- Commerce-Richtlinie und ist …” „… - Commerce-Richtlinie nicht abgeleitet werden. 9. Die Haftungsprivilegierungen nach Art. 14 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 …” „… des Internets allgemein und der damit verbundenen Verlagerung der Kommunikationsvorgänge in das …”

3. Kapitel: Die Haftung von Host-Providern nach nationalem Recht S. 195-321

„… . 12 bis 15 E- Commerce-Richtlinie im Wege der Vollharmonisierung die Verantwort‐ lichkeit der …” „… Internet-Auktions‐ haus, ebenso wie eine Teilnehmerhaftung mangels Vorsatzes. Die Unter‐ lassungshaftung begründete …” „… Internet- Auktionshauses eBay siehe BGHZ 172, 119 (128), Rn. 27 ff. – Internet-Versteige‐ rung II; BGH GRUR …”

Literaturverzeichnis S. 331-350

„… E-Commerce-Richtlinie, MMR 1999, S. 199-207 Spindler, Gerald, Deliktsrechtliche Haftung im Internet – nationale und …” „… Bleicher, Joan Kristin, Internet, Konstanz 2010 (zit.: Bleicher, Internet) Borges, Georg, Pflichten und …” „… , E-Commerce Directive vs. IP Rights Enforcement - Legal Bal‐ ance Achieved?, GRUR Int. 2007, S. 642-644 …”

doi.org/10.5771/9783845292984

Christian Schröder - Die Haftung für Verstöße gegen Privacy Policies und Codes of Conduct nach US-amerikanischem und deutschem Recht

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Christian Schröder

Die Haftung für Verstöße gegen Privacy Policies und Codes of Conduct nach US-amerikanischem und deutschem Recht

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 32 2007

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Literaturverzeichnis S. 291-314

„… , 33 Wake Forest L. Rev. 1 (1998) Ders., Senate Commerce Committee, Hearing on Internet Privacy, July …” „… Policies“ und das Internet, CR 1999, 717 ff. U.S. Department of Commerce, Privacy and Selfregulation …” „… 11, 2001, http:// commerce.senate.gov/hearings/071101Cate.PDF(zitiert: Cate, Privacy Hearing 2001 …”

Überblick über gängige Verhaltenskodizes S. 170-171

„… entwickelt und für die europaweite Anwendung genehmigt.950 b) Verhaltenskodizes im Internet Ferner sieht …” „… Art. 16 der E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG951 vor, dass Handels-, Berufs- und Verbraucherverbände …” „… Rechtliche Anerkennung finden die Listen durch Art. 7 Abs. 2 der E-Commerce Richtlinie, die die …”

Haftung bei Verstößen gegen Verhaltenskodizes S. 160-170

„… Anwendung genehmigt.950 b) Verhaltenskodizes im Internet Ferner sieht Art. 16 der E-Commerce …” „… ) unter Hinweis auf FTC Report 1998. 890 Perritt, Department of Commerce, Privacy and Self-Regulation …” „… den gleichen Sanktionen wie bei einer Privacy Policy, die im Internet den Verbrauchern gegenüber …”

Rechtliche Rahmenvorgaben S. 21-37

„… dem Aufstieg des Internet populär geworden. Üblicherweise sind sie durch einen Link mit der …” „… lässt sich hieraus folglich nicht entwickeln.53 Im Internet ist auch kein generelles Recht auf Achtung …” „… Bereich wie zum Beispiel im Internet oder der Telekommunikation geltenden Gesetzen enthalten.58 Diese …”

Haftung bei Verstößen gegen Privacy Policies S. 50-94

„… andeutend: Department of Commerce, Safe Harbor Damages (diese Stellungnahme ist kritisch zu würdigen, da das …” „… regelmäßig fehlenden Geschäftswertes von personenbezogenen Daten im Internet in der Regel kein …” „… personenbezogener Daten im Internet erfassen.291 Vorstellbar ist ein Eingreifen beispielsweise dann, wenn …”

Rechtsqualität von Privacy Policies S. 37-50

„… Privacy Policies zur Information der Verbraucher über Datenverarbeitungsvorgänge im Internet …” „… Services, Inc.“ in: Chapter 3 „Models for Self-Regulation“ des Department of Commerce, Privacy and …” „… Privacy Policies rechnen. Mit letzteren wird in der Öffentlichkeit außerhalb des Internets nur selten …”

Verhaltensregeln S. 171-198

„… 171 Daneben ist die wohl ursprünglichste Form der Selbstregulierung im Internet, die sogenannte …” „… . Adressaten dieser Regelungen sind sämtliche Internet-Nutzer, die sich den Maßstäben weltweit ohne staatlichen …” „… , 801, 802. 1018 Vgl. Berg/Stöcker WM 2002, 1569, 1578 f. 1019 Für Verhaltenskodizes im E-Commerce …”

doi.org/10.5771/9783845205069

Martin Hörmann - Der Internethandel und die neue Richtlinie über die Rechte der Verbraucher

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Martin Hörmann

Der Internethandel und die neue Richtlinie über die Rechte der Verbraucher

2014

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Literaturverzeichnis S. 306-321

„… Internet im Fokus des transnationalen Wirtschaftsrechts:Normative Ordnungsstrukturen für den E-Commerce …” „… , Michael (Hrsg.), Management-Handbuch Electronic Commerce,Grundlagen, Strategien, Praxisbeispiele, München …” „… LiteraturverzeichnisAigner, Dietmar/Hofmann, Dietrich, Fernabsatzrecht im Internet, München 2004 …”

Die VRRL und ihre Bedeutung für den Internethandel S. 72-283

„… KommissionOnlineauktionen. Die Fernabsatzrichtlinie, bei deren Erlass – wie bereits dargelegt– der E-Commerce noch keine …” „… endgültig, S. 13.337 KOM(2006) 744 endgültig, S. 11 f.338 KOM(2006) 744 endgültig, S. 13 ff.339 Im Internet …” „… Consultation onthe Green Paper on the Review of the Consumer Acquis, im Internet abrufbar unter …”

Verbraucherschutz und E-Commerce in der EU S. 42-71

„… Kapitel 3Verbraucherschutz und E-Commerce in der EUA. Europäischer VerbraucherschutzDie Europäische …” „… E-Commerce in der EUVorgängervorschrift erst 1987 durch die Einheitliche Europäische Akte127 in denVertrag …” „… AEUV Rn.20 ff.22 Kapitel 3: Verbraucherschutz und E-Commerce in der EUoder Dienstleistungen im …”

Der Internethandel im europäischen Binnenmarkt S. 30-41

„… Internetforen oder per Internet-Chat.35 Köhler, NJW 1998, 185.36 Calliess, in: Donges/Mai, E-Commerce und …” „… Geschäftstransaktionenfassen, die zwischen Wirtschaftssubjekten mit Hilfe des Internets realisiert werden.16Der Onlinehandel …” „… bildet damit einen wesentlichen Teil der Internet-Wirtschaft (E-Business).17 Zur Präzisierung der …”

Einführung und Gang der Untersuchung S. 24-29

„… Vernetzung von miteinander verknüpften Rechnernetzwerken – kurz gesagt: das Internet.1Dieses Massenmedium …” „… Distributionskanal über Kataloge mit Warenpräsentationenund damit Transaktionen via Internet; sie benutzen insoweit …” „… Unternehmen das Internet, um ihre Waren und Dienstleistungen zusätzlich zum stationären Vertrieb online …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… : Verbraucherschutz und E-Commerce in der EU . . . . . . . . . . . . . . . . 19Kapitel 4: Die VRRL und ihre Bedeutung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18Kapitel 3: Verbraucherschutz und E-Commerce in der EU . . . . . . . . . . . . . . . . 19A …” „… . Verbraucherleitbild und Schutzkonzept im Internet . . . . . . . . . . . . . . . 27a) Strukturelle Unterlegenheit des …”

Ergebnisse und Ausblick S. 284-305

„… Binnenmarkt1. Das Massenmedium Internet und der darüber ermöglichte Handel bietet dem Unternehmer wie dem …” „… aus der vereinfachten Möglichkeitder Kommunikation sowie des Informationsaustausches via Internet und …” „… kleinere,regionale Märkte. Das Internet kann helfen, diese Zersplitterung zu überwindenund die Einzelhandelsmärkte in …”

doi.org/10.5771/9783845264325

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