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Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 5 Gemeinsame Handelspolitik S. 394-396

„… HandelspolitikTeil 10 394 Sigrid Lorz 68 69 70 71 Grundlagen Die Ziele der gemeinsamen Handelspolitik sind in Art …” „… beseitigen. Anstelle der III. § 5 Gemeinsame HandelspolitikTeil 10 396 Sigrid Lorz 78 79 80 81 …” „… , Europäisches Wirtschaftsrecht, 2015, S. 90 f. Gemeinsame Handelspolitik Die gemeinsame Handelspolitik der …”

§ 1 Grundlagen S. 379-381

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 393 § 5 Gemeinsame Handelspolitik . . . . . . . . . . . . . 394 § 6 Europäische Wirtschafts- und …” „… den Grundfreiheiten, dem Wettbewerbsrecht, dem harmonisierten Recht, der gemeinsamen Handelspolitik …” „… Handelsrecht, im Urheberrecht und im Zivilprozessrecht geschaffen. Die gemeinsame Handelspolitik (Art. 206 ff …”

§ 1 Grundlagen S. 401-404

„… Beziehungen der Europäischen Union zu Drittstaaten regelt gem. Art. 206 f. AEUV die gemeinsame Handelspolitik …” „… weitreichende Kompetenzen eingeräumt haben. So fällt insbesondere die gemeinsame Handelspolitik nach Art. 3 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… europäischen Binnenmarkt§ 4 393 Gemeinsame Handelspolitik§ 5 394 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion§ 6 …” „… Rechtsangleichung im europäischen Binnenmarkt§ 4 393 Gemeinsame Handelspolitik§ 5 394 GrundlagenI. 395 Abschluss von …” „… / Nachfrageseite / Wesentlicher Teil des Gemeinsamen Marktes c) 223 Missbräuchliche Ausnutzung3. 223 Beispiele für …”

§ 2 Europäische Grundfreiheiten S. 382-386

„… Grundfreiheiten Wettbewerbsrecht Rechtsangleich g Gemeinsame Handelspolitik Recht der Wirtschaftsund …” „… zu erheben, als auch die Einführung eines gemeinsamen Zolltarifs gegenüber Drittstaaten. Durch einen …” „… gemeinsamen Außenzoll unterscheidet sich die Zollunion von einer bloßen Freihandelszone. Neben der Zollunion …”

doi.org/10.5771/9783845297385

Henning Nordmann - Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

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Henning Nordmann

Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 2 2012

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Gemeinsame Handelspolitik S. 300-301

„… Gemeinsame HandelspolitikDa die Ziele der gemeinsamen Handelspolitik nach Art. 206 f. AEUV1569 in …” „… die EU einebeachtenswerte Neuerung im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik. Sie hat zurFolge, dass …” „… , fällt die gemeinsame Handelspolitik in die ausschließliche Zuständigkeit der Union.1570 Vgl. zum Ganzen …”

Forschungspolitik und transeuropäische Netze S. 299-300

„… Gemeinsame HandelspolitikDa die Ziele der gemeinsamen Handelspolitik nach Art. 206 f. AEUV1569 in …” „… die EU einebeachtenswerte Neuerung im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik. Sie hat zurFolge, dass …” „… , fällt die gemeinsame Handelspolitik in die ausschließliche Zuständigkeit der Union.1570 Vgl. zum Ganzen …”

Die Rechtslage nach dem Vertrag von Lissabon S. 241-279

„… Erdgasversorgungssicherheit gewinnt auch das Verhältnis des Art. 194 AEUV zur gemeinsamen Handelspolitik nach Art. 206 f.AEUV …” „… der gemeinsamen Handelspolitik zuzuordnen seien.1409 Vgl. Geiger, EUV/EGV-Kommentar, Art. 133 EGV Rn …” „… Beschlussverfahren im Rat nicht unterlaufen werden.1407HandelspolitikBesondere Relevanz für die …”

Stichwortverzeichnis S. 417-424

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 277 ff., 315 ff., 387Gemeinsame Handelspolitik 269,300 f.Gerichte …” „… siehe GemeinsameHandelspolitikImplied-powers-Lehre 246Import 25 ff., 31 ff., 58, 69, 132 ff.,151, 159 …” „… siehe Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik– Infrastrukturprojekte 303 ff.– Mittelmeer 313– Nördliche …”

Vorwort S. 5-18

„… Gemeinsame Handelspolitik2. 300Assoziierungsabkommen und Entwicklungspolitik3. 301Energieaußenpolitik auf …” „… Aufgabenerfüllung(c) 275Bewertung(3) 276Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)jj) 277Stellungnahme3. 279Die …” „… energiepolitischen Außenkompetenzen der EU nach demEUVIII.315Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)1. 315 …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung im europäischen „soft law" S. 386-387

„… gemeinsamen Handelspolitik über energiepolitische Außenkompetenzen. Beabsichtigt die Union eineüber bloße …” „… im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Fall ist.Konkrete energiepolitische …”

Die EU als Gewährleistungsakteur S. 385-386

„… Ziele der gemeinsamen Handelspolitik nach Art. 207AEUV als auch das Ziel der Sicherstellung der …” „… Souveränitätsvorbehalt der Mitgliedstaaten aus Gründen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen.Die Gemeinsame Außen- und …”

Rechtliche Fundierung der Erdgasversorgungssicherheit in der Energieaußenpolitik S. 387-388

„… gemeinsamen Handelspolitik über energiepolitische Außenkompetenzen. Beabsichtigt die Union eineüber bloße …” „… im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Fall ist.Konkrete energiepolitische …”

Weitere Energiekompetenzen S. 384-385

„… mit Drittstaaten über die Lieferung von Gas abgeschlossen, werden sowohl die Ziele der gemeinsamen …” „… Handelspolitik nach Art. 207AEUV als auch das Ziel der Sicherstellung der Erdgasversorgung gefördert …” „… Souveränitätsvorbehalt der Mitgliedstaaten aus Gründen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen.Die Gemeinsame Außen- und …”

Literaturverzeichnis S. 393-416

„… , EuR 2009, Beiheft 3, S. 7 ff.Krenzler, Horst Günter / Pitschas, Christian: Die Gemeinsame …” „… Handelspolitik nach demEntwurf des Europäischen Verfassungsvertrags – Ein Schritt in die richtige Richtung,RIW …” „… , aktuelle Herausforderungen und gemeinsame Handlungsoptionen mit ihren Partnern, RdE 2004, S. 85 ff.Scholten …”

doi.org/10.5771/9783845236964

Marc Bungenberg, Christoph Herrmann - Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union nach Lissabon

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Marc Bungenberg (ed.), Christoph Herrmann (ed.)

Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union nach Lissabon

Series: Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e.V.

Volume 73 2011

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Till Müller-Ibold Die gemeinsame Handelspolitik nach Lissabon. Sekundärrechtsabhängigkeit der gemeinsamen Handelspolitik S. 75-95

„… Die gemeinsame Handelspolitik nach Lissabon. Sekundärrechtsabhängigkeit der gemeinsamen …” „… Handelspolitik Till Müller-Ibold, Brüssel* Einleitung Die gemeinsame Handelspolitik der EU hat eine Doppelnatur …” „… einseitige Maßnahmen völkerrechtlicher Art. Die gemeinsame Handelspolitik wird zweitens „nach innen“ und dann …”

Christoph Vedder Die außenpolitische Zielbindung der gemeinsamen Handelspolitik S. 121-154

„… Die außenpolitische Zielbindung der gemeinsamen Handelspolitik Christoph Vedder* Einleitung …” „… der gemeinsamen Handelspolitik in die Grundsätze und Ziele, die der außenpolitischen Aktion der Union …” „… Sportrecht, Universität Augsburg. 1 Vedder, Ziele der Gemeinsamen Handelspolitik und Ziele des auswärtigen …”

Hans-Georg Dederer Die gemeinsame Handelspolitik im Einflussbereich von Kommission, Rat, Hohem Vertreter und Europäischem Auswärtigem Dienst S. 101-121

„… Teil III Die gemeinsame Handelspolitik als Teil des auswärtigen Handelns der Union Die gemeinsame …” „… die Breite der nunmehr zur gemeinsamen Handelspolitik gehörenden Materien in Art. 207 Abs. 1 Satz 1 …” „… Transnationalen Wirtschaftsrecht, Heft 83). Bedeutsam ist insoweit auch, dass die gemeinsame Handelspolitik in die …”

Markus Krajewski Die neue handelspolitische Bedeutung des Europäischen Parlaments S. 53-75

„… Veränderungen der konstitutionellen Grundlagen der gemeinsamen Handelspolitik durch den Vertrag von Lissabon …” „… Lissabon im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik bewertet worden.1 Im Folgenden sollen die veränderten …” „… , ob und inwieweit diese Reformen die demokratische Legitimation der gemeinsamen Handelspolitik …”

Godelieve Quisthoudt-Rowohl Handelspolitik im Zeichen des Vertrages von Lissabon S. 95-100

„… betroffen ist die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union. Nun müssen wir feststellen, dass wir …” „… für die Umsetzung der gemeinsamen Handelspolitik bestimmt wird“ (Art. 207 Abs. 2 AEUV). Zudem muss es …” „… Mehrheiten in der gemeinsamen Handelspolitik manifestieren? Tatsächlich beschäftigen sich nur zwei Artikel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… , LL.M./ Prof. Dr. Christoph Herrmann, LL.M. (Hrsg.) Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen …” „… . Inwieweit damit auch die gemeinsame Handelspolitik neben dem Einfluss der Kommission auch in den …” „… geleistet. Wenngleich die gemeinsame Handelspolitik im Ratifikationsprozess des Vertrags von Lissabon nur …”

Jörg Philipp Terhechte (National-)Verfassungsrechtliche Grenzen der Weiterentwicklung des europäischen Außenwirtschaftsrechts S. 25-35

„… Außenwirtschaftsrechts Jörg Philipp Terhechte, Hamburg* Einleitung Das Verhältnis zwischen der gemeinsamen Handelspolitik …” „… , 2011, S. 77 ff. 4 BVerfGE 89, 155 – Maastricht. 25 der gemeinsamen Handelspolitik (GHP) auf die Union …” „… Herrmann, Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union im Lissabon- Urteil, in: Hatje/Terhechte …”

Wolfgang Weiß Handelspolitik im Europäischen Verfassungsverbund: Außenhandelskompetenz und die Lissabon-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts S. 35-52

„… gemeinsamen Handelspolitik der EU nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird allen voran – unbeschadet …” „… EU im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik durch die Neufassung des Art. 207 AEUV erhalten hat. Mit …” „… Mitgliedstaaten. Die Ausweitung der traditionell ausschließlichen EU-Kompetenz in der gemeinsamen Handelspolitik …”

Michael Hahn Die zukünftige Rolle der Mitgliedstaaten in der WTO S. 11-25

„… .), EUV/AEUV, 2011, Art. 207, Rn. 1 ff.; Krenzler/ Pitschas, Die gemeinsame Handelspolitik im …” „… und zu den diesbezüglichen Problemen, Herrmann, Die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union …” „… zwischen der gemeinsamen Handelspolitik der EU (Art. 207 ff. AEUV) und dem deutschen Verfassungsrecht ist …”

Steffen Hindelang Der primärrechtliche Rahmen einer EU-Investitionsschutzpolitik: Zulässigkeit und Grenzen von Investor-Staat-Schiedsverfahren aufgrund künftiger EU-Abkommen S. 155-185

„… Teil IV Die gemeinsame Handelspolitik als unionale Investitions(schutz)politik Der …” „… Beitrag beruht teilweise auf dem durch den Autor im Rahmen der AEI-Tagung „Die gemeinsame Handelspolitik …” „… EU-Kompetenz zur Regelung ausländischer Direktinvestitionen im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik – Art. 207 …”

Andreas R. Ziegler Die neugewonnene Kompetenz der EU im Bereich der Direktinvestitionen – ein Kommentar aus Drittlandsperspektive S. 217-225

„… . November 2009 verfügt die Europäische Union (EU) nun im Rahmen ihrer gemeinsamen Handelspolitik (GHP) auch …” „… gemeinsamen Handelspolitik – die jetzt korrekterweise besser gemeinsame Außenwirtschaftspolitik2 genannt …” „… Erfahrung mussten etwa die EFTA-Staaten beim Versuch, gemeinsame Investitionsregeln mit Drittstaaten zu …”

Jörn Griebel Der Weg seit Lissabon – Die neue Kommissionsstrategie im Bereich der Direktinvestitionen S. 193-217

„… Entwicklung und Durchführung der Investitionspolitik der Union und insb. die gemeinsame Handelspolitik …” „… die Europäische Union (EU) nun im Rahmen ihrer gemeinsamen Handelspolitik (GHP) auch über eine …” „… , Investitionsschutz gemeinsam mit Handelsliberalisierung zu verhandeln, verhindert eine innovative multilaterale …”

doi.org/10.5771/9783845231341

Werner Meng, Georg Ress, Torsten Stein - Europäische Integration und Globalisierung

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Werner Meng (ed.), Georg Ress (ed.), Torsten Stein (ed.)

Europäische Integration und Globalisierung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 84 2011

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Michael J. Hahn Gemeinsame Handelspolitik nach Lissabon S. 213-232

„… 213 Gemeinsame Handelspolitik nach Lissabon Michael J. Hahn A. Einführung Der Jubilar, das …” „… Saarbrücker Europa-Institut, ist älter als die Gemeinsame Handelspolitik. Es nahm seinen Betrieb im …” „… . 133 EGV) (1) Die gemeinsame Handelspolitik wird nach einheitlichen Grundsätzen gestaltet; dies gilt …”

Hasso Rieck Die Doha Development Agenda – ein Turmbau zu Babel? Zur Verhandlungsarchitektur der Welthandelsrunde S. 459-476

„… über die handelspolitischen Entwicklungen aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise, „The WTO’s …” „… einen Beitrag der internationalen Handelspolitik zu einem solchen Ansatz, die Rahmenbedingungen für …” „… , der Mechanismus zur Überprüfung der Handelspolitik sowie vier plurilaterale Abkommen. Näher zum Ganzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Optionen von Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung Heinz Christian Hafke 199 Gemeinsame …” „… Handelspolitik nach Lissabon Michael J. Hahn 213 Der Europäische Gerichtshof – 59 Jahre Gestaltung von …”

Jörg Reinbothe Das geistige Eigentum und die Europäische Union S. 425-448

„… AEUV befasst sich mit der Gemeinsamen Handelspolitik der Union, ist also als Teil der ausschließlichen …” „… die gemeinsame Handelspolitik zu, und diese umfasst laut Art. 207 auch die „Handelsaspekte des …” „… Gemeinsam ist den Schutzgegenständen des geistigen Eigentums, dass sie den Rechtsinhabern bestimmte Rechte …”

Werner Meng Internationale Direktinvestitionen im System des EU-Rechts – Eine unerledigte Agenda S. 327-346

„… investitionen”10 als Teil der gemeinsamen Handelspolitik, die nach einheitlichen Grundsätzen gestaltet wird, im …” „… Streit stand: die gemeinsame Handelspolitik ist eine ausschließliche Zuständigkeit der Union. Dies gilt …” „… Investitionsbereich gemeinsam anzuwenden sind oder in einem Alternativitätsverhältnis zueinander stehen. Hier wird …”

Jürgen Grunwald Neuere Entwicklungen des EU-Statistikrechts S. 185-198

„… Rechtsvorschriften, (7) Wirtschafts- und Währungspolitik, (8) Beschäftigung, (9) Gemeinsame Handelspolitik, (10 …” „… (5) Verkehr, (6) Gemeinsame Regeln für Wettbewerb, Steuerfragen und Angleichung der …” „… für Titel 6 (Gemeinsame Regeln für Wettbewerb, Steuerfragen und Angleichung der Rechtsvorschriften …”

Helmuth Schröter Wettbewerbsregeln: Meilensteine auf dem Weg zum EU-Beitritt (dargestellt am Beispiel Serbiens) S. 497-512

„… diese Abkommen neben Fragen der gemeinsamen Handelspolitik, für welche die Union gemäß Art. 3 Abs. 1 …” „… Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität …” „… Protokollen, drei gemeinsamen Erklärungen der Vertragspartner und eine Erklärung der Europäischen Gemeinschaft …”

doi.org/10.5771/9783845233161

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur - Die Europäische Union

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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§ 37 Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungspolitik S. 716-734

„… HandelspolitikGrundlagenAEU-VertragDie Bestimmungen über die gemeinsame Handelspolitik wurden durch den Vertrag von Lissabon grundlegend …” „… . 207 Abs. 1 S. 1 AEUV bestimmt für die gemeinsame Handelspolitik:„Die gemeinsame Handelspolitik wird …” „… AEUV ergänzend anwendbar sind.3Leitlinien und Ziele der Gemeinsamen HandelspolitikBei Ausübung ihrer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Entwicklungspolitik§ 37 716Die gemeinsame HandelspolitikA. 716GrundlagenI. 716AEU-Vertrag1. 716EAG-Vertrag2. 717 …” „… Leitlinien und Ziele der Gemeinsamen Handelspolitik3. 717Umfang der gemeinsamen HandelspolitikII. 718 …” „… 676AußenbeziehungenTeil D 700Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen§ 36 700Gemeinsame Handelspolitik und …”

§ 3 Strukturprinzipien der EU-Verfassung S. 107-138

„… haben), die Erhaltung der biologischen Meeresschätze und die gemeinsame Handelspolitik.Geteilte …” „… (Gemeinsame Handelspolitik), ECLI:EU:C:1975:145.71 Häberle, Peter, Gibt es ein europäisches Gemeinwohl? – eine …” „… ECLI:EU:C:1976:114, Rn. 30/33; EuGH, Gutachten C-1/75 (Gemeinsame Handelspolitik), ECLI:EU:C:1975:145, sowie …”

§ 36 Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen S. 700-715

„… Rechnung. Art. 3 AEUV stellt klar, dass die Union für die gemeinsame Handelspolitik ausschließlich …” „… Sachgebieten:n Die gemeinsame Handelspolitik ist in Art. 206 f. AEUV geregelt und fällt wegen ihres engen …” „… die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) fortentwickelt (§ 38) und die Regelung des …”

§ 11 Freier Warenverkehr S. 352-384

„… die Einführung eines gemeinsamen Zolltarifs durch die Vorschriften über die gemeinsame Handelspolitik …” „… der gemeinsamen Handelspolitik.38Die Gemeinsamen Agrarmarktorganisationen und die Assoziierungs- und …” „… gemeinsame Handelspolitik auf dem jeweiligen Gebiet ergänzt wurde oder nicht. Vgl. EuGH, Rs. C-266/81 (SIOT …”

Stichwortverzeichnis S. 779-795

„… Agrarmarktordnung 26 9Agrarpolitik, gemeinsame (GAP) 1 18, 15 5, 26 1 ff., 36 2AKP-Abkommen 4 39, 63, 5 6, 37 35 …” „… , 26Ermessen 9 29, 16 19, 27 7Ermessensmissbrauch 9 52Ermittlungsgruppen, gemeinsame 19 20 …” „… Geldwäsche 14 9, 19 15, 19Geltungsbereich, räumlicher 3 52 f.Gemeinsame– Forschungsstelle 31 8– Strategie …”

§ 40 Ausblick S. 758-774

„… , 713–717; Herrmann, Christoph (Hg.), Die gemeinsame Handelspolitik im Europäischen Verfassungsverbund …” „… der gemeinsamen Handelspolitik der EU, Discussion Paper 1/19, Europa-Kolleg Hamburg; Tietje, Christian …” „… gemeinsamen Rechtsordnung entgegenstehen, müssen diese im Rahmen des dafür geschaffenen – gemeinsamen …”

§ 33 Telekommunikation, Datenschutz und Datenwirtschaft S. 648-655

„… über die gemeinsame Handelspolitik auch auf die Telekommunikation (Art. 206 f. AEUV).1 Auf diesen …” „… über die Entwicklung des Gemeinsamen Marktes für Telekommunikationsdienstleistungen und -geräte, KOM(87 …” „… der Kommission.15Die RL 2014/61 regelt die gemeinsame Nutzung von physischen Infrastrukturen und die …”

§ 39 Europäische Nachbarschaftsbeziehungen und Erweiterung der Union S. 746-757

„… – eine besondere Vertragsbestimmung im Ersten Titel zu den „Gemeinsamen Bestimmungen“ über die …” „… Ukraine, Bürgerkrieg in Syrien). Zwei gemeinsame Mitteilungen von Kommission und Außenbeauftragter/m aus …” „… binnenmarktähnliche Verhältnisse mit der EU. Ausgenommen sind Agrarprodukte. Auch enthält der EWR keine gemeinsame …”

§ 27 Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze S. 600-612

„… Vertrages geregelt wurde.Gemäß Art. 90 AEUV umfasst die Tätigkeit der EU eine gemeinsame Verkehrspolitik …” „… gemeinsamen Verkehrspolitik zu beschließenden Maßnahmen bezeichnet der Vertrag insbesondere:n Gemeinsame …” „… gemeinsamem Interesse, Förderung der Anschlussfähigkeit der jeweiligen staatlichen Netze (zB durch …”

doi.org/10.5771/9783748914303

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