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Cordula Stumpf, Friedemann Kainer, Christian Baldus - Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

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Cordula Stumpf (ed.), Friedemann Kainer (ed.), Christian Baldus (ed.)

Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

2015

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Norbert Gross Europäische Horchposten der Justiz – Die europäischen Vereinigungen der Präsidenten, Generalstaatsanwälte und Anwaltschaften bei den Obersten Gerichtshöfen S. 1329-1340

„… der Justiz 1335 Das Netzwerk der Generalstaatsanwälte der Obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union …” „… Generalbundesanwältin und die Generalstaatsanwälte der Obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union mit dem Anliegen …” „… Europäische Horchposten der Justiz – Die europäischen Vereinigungen der Präsidenten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-39

„… europäischen Integration Nomos BUT_Baldus_2088-0.indd 1 09.09.15 12:45 Herausgegeben von Cordula Stumpf …” „… Friedemann Kainer Christian Baldus in Verbindung mit dem Arbeitskreis Europäische Integration e.V. BUT_Baldus …” „… europäischen Integration Festschrift für Peter-Christian Müller-Graff zum 70. Geburtstag am 29. September 2015 …”

Stichwortverzeichnis S. 1561-1584

„… Arbeitskampfmaßnahme 331, 335 Arbeitskreis Europäische Integration (AEI) 8, 11, 841, 1489 Arbeitsrecht 329 ff …” „… . Gemeinsames Europäisches Asylsystem – Flucht ins Kirchenasyl 1448 – Flüchtlinge 1442 f. – Gemeinsames …” „… Europäisches Asylsystem 1444 Athen – Eulen 1000 Aufsichtsrat 259 ff., 263, 271, 278, 283 ff., 287 ff …”

doi.org/10.5771/9783845264783

Dimitrios Parashu - The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

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Dimitrios Parashu (ed.)

The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

2019

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Rita Abood Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? S. 39-66

„… .70 Strukturell besteht die Behörde aus zwei Ebenen.71 Der Europäische Generalstaatsanwalt, die …” „… Europäische Generalstaatsanwalt hat die Gesamtverantwortung inne und vertritt die Behörde gegenüber den …” „… Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein …”

doi.org/10.5771/9783748905042

Mayeul Hiéramente, Patricia Schneider - The Defence in International Criminal Trials

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Mayeul Hiéramente (ed.), Patricia Schneider (ed.)

The Defence in International Criminal Trials

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 217 2016

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Philipp Graebke Die Verteidigung im Verfahren gegen Adolf Eichmann S. 51-71

„… Sinne einer Ausformulierung naturrechtlicher Prinzipien Generalstaatsanwalt Hausner in seiner Replik …” „… Verteidigung als auch der Generalstaatsanwalt von Hessen, Fritz Bauer, die Bundesregierung bereits …” „… nichtig.110 Generalstaatsanwalt Hausner erklärte auch sogleich, er halte die Erklärung für völlig …”

doi.org/10.5771/9783845275109

Janna Lölke, Martina Staats - richten - strafen - erinnern

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Janna Lölke (ed.), Martina Staats (ed.)

richten - strafen - erinnern

2021

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Jannik Sachweh Strafvollzug und Zwangsarbeit. Niederländische Strafgefangene bei den Reichswerken Hermann Göring S. 101-118

„… . Pischke, Europa, S. 266. 17 Der Generalstaatsanwalt Braunschweig an den Reichsminister der Justiz, 29. 8 …” „… Außenarbeit unerlässliche Schuhwerk blieb Mangelware. Vgl. Pischke, Europa, S. 267. 30 Generalstaatsanwalt …” „… Strafgefängnisses an den Generalstaatsanwalt Braunschweig, 30. 6. 1939, Niedersächsisches Landesarchiv Abteilung …”

Andrea Ferrari Italienische Strafgefangene in Gefängnissen des Deutschen Reichs und als Zwangsarbeiter_innen in der Rüstungsindustrie 1943 bis 1945 S. 119-134

„… europäischen Häftlingspopulationen in deutschen Gefängnissen relativ gering, eine vorläufige Zählung geht von …” „… Rundbrief Nr. 29 allen Generalstaatsanwälten und Gefängnisdirektoren verfügbar gemacht.15 Schaffer …” „… Beispiel kann der Fall Mailand gelten, wo der Generalstaatsanwalt Dr. Laviani mit Rücktritt drohte, da er …”

Thomas Kubetzky Alles Opfer?!Möglichkeiten und Grenzen der Darstellung von Biographien hingerichteter Personen in der Dauerausstellung der Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel S. 153-168

„… Bevölkerungen der europäischen Nachbarstaaten. Für die Konzeption des Ausstellungsteils zu Hinrichtungen in …” „… Hinrichtungsopfer aus den verschiedensten europäischen Ländern, unter anderem aus Belgien, Frankreich, Polen oder …” „… Wehrmacht eroberten europäischen Nachbarländern, insgesamt waren dies etwa 46 Prozent.19 Bei der Auswahl der …”

Nina Janz Justiz, Richter und Anwälte während der nationalsozialistischen Besatzung im Großherzogtum Luxemburg. Ein Forschungsbericht S. 53-66

„… Okkupation. Die Strukturen der Herrschaft und Verwaltung im besetzten Europa, hg. von Wolfgang Benz, Johannes …” „… (Rechtsprechung: Materialien und Studien. Veröffentlichung des Max-Planck-Instituts für Europäische …” „… gesperrt und erfordern eine Genehmigung seitens des Parquet général (Generalstaatsanwaltschaft) und eine …”

doi.org/10.5771/9783835346383

Michael Hein - Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht in Südosteuropa

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Michael Hein

Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht in Südosteuropa

Series: Politik und Recht

Volume 2013

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Der Verfassungskonflikt um die Justizreform und die Entfernung des Generalstaatsanwalts S. 334-344

„… radikalen Rechten angestrebten Integrationsprozess in die Europäische Union mit der Eröffnung der …” „… die Entfernung des Generalstaatsanwalts »Was am Ende zählt«, so Anneli Ute Gabanyi 1997, sei »die …” „… Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2000a: 18f. 336 voller durch die Regierung kontrollierbar zu …”

Der vierte Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat und die Justizreform S. 178-185

„… Gott« – so lautete das berühmt gewordene Bonmot des Generalstaatsanwalts Ivan Tatar?ev,353 der zwar …” „… zwischen dem bis dato der SDS nahestehenden Generalstaatsanwalt und Innenminister Bonev. »While the police …” „… und zum anderen durch die Europäische Union, deren Kommission in ihrer Stellungnahme zum …”

Die Repolitisierung der Judikative und das Ausbleiben allfälliger Verfassungskonflikte S. 349-359

„… Generalstaatsanwaltschaft und das Justizministerium zur Folge. 307 Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2002a: 25f …” „… Verfassungsrichter turnusmäßige Mandate an, darunter der frühere Generalstaatsanwalt Nicolae Cochinescu. 278 Coman …” „… wurde«, (Art. 410, Abs. I, Nr. 8 StPO), sodass dem Generalstaatsanwalt am OGH erneut in praktisch jedem …”

Justizreform unter Druck: Entpolitisierung im Rahmen des EU-Beitritts (2003/04) S. 377-384

„… electoral corruption«.372 Die sich aufdrängende Frage nach der Untätigkeit der Europäischen Union …” „… of accession.«373 Tatsächlich brachte es die Europäische Kommission bei der Bewertung der …” „… und Forderungen kaum etwas ändern können. Die Europäische Union, so Alina Mungiu-Pippidi, »took a …”

»Big bang!« Der Verfassungskonflikt über die Möglichkeiten einer Justizreform S. 195-214

„… einer gravierenden Ineffizienz gekennzeichnet. Mittlerweile hatte die Europäische Kommission jedoch den …” „… Europäischen Gemeinschaften 2000: 18 und 26. Vgl. zum Einfluss der EU auf die Politik der Beitrittskandidaten …” „… Bulgarien und Rumänien Spendzharova 2003. 414 Schönfelder 2005: 75. 415 Kommission der Europäischen …”

»Nullo actore, nullus iudex«: Weitere Verfassungskonflikte um die Unabhängigkeit der Judikative bleiben aus S. 250-258

„… des Obersten Kassationsgerichts Ivan Grigorov und Generalstaatsanwalt Boris Vel?ev im März 2007 auf …” „… des Justizministers Georgi Petkanov (NDSV), der Staatsanwalt- 563 Kommission der Europäischen …” „… Gemeinschaften 2006a. 564 Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2008: 3. 251 schaft neue Computer zu …”

Auf schmalem Grat: Die dritte Verfassungsänderung 2006 S. 232-244

„… . 3.8.2. Auf schmalem Grat: Die dritte Verfassungsänderung 2006 Die Europäische Kommission hatte den …” „… Untersuchungsrichtern erhalten; 516 Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2004: 21. Die Kommission verwendet in …” „… bereits in den Vorjahren (vgl. Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2002: 27 und Kommission der …”

Der Verfassungskonflikt um die Eingliederung der Untersuchungsbehörden in die Staatsanwaltschaft S. 258-261

„… jedoch einen Vorschlag des Generalstaatsanwalts Boris Vel?ev. Danach sollten die Untersuchungsbehörden in …” „… . Ragaru 2010: 54f., Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2008: 4. 591 Sega, 24. April 2009 …” „… Untersuchungsbehörden nicht wie der Generalstaatsanwalt und die Vorsitzenden des OKG und des OVG zu den Obersten …”

»Big bang?« Der Verfassungskonflikt um die Reform der Justizreform S. 390-407

„… Bulgarien nochmals verschärfte »Super-Schutzklausel« vereinbart. Der Rat der Europäischen Union konnte auf …” „… - 412 Memo/06/347 2006; vgl. Gabanyi 2006a. 413 Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2005: 16 …” „… die Amtszeit der Generalstaatsanwälte am HKGH und an der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft, ihrer …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 173-178

„… Notwendigkeit der Neubesetzung des OJR abgelehnt worden. Generalstaatsanwalt Tatar?ev erklärte im Anschluss, die …” „… Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat und der Konflikt um die Neuwahl des Generalstaatsanwalts sowie den …” „… : 1f.). 176 einschließlich der Privatisierung, die Integration in die Europäische Union und die NATO …”

Die erste Verfassungsänderung 2003: Die Justizreform S. 218-223

„… gestärkt und die Verfassungsordnung an die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung des …” „… Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung (1985). Vgl. im Überblick Autengruber/Meznik 2010. 488 Mit …” „… geheimer Abstimmung erteilen sollte. Das Antragsrecht hierfür sollte neben dem Generalstaatsanwalt auch ein …”

Der Konflikt um die Verfassungsänderung von 2006 und die »Reform der Reform« 2007 S. 244-250

„… Europäischen Kommission verläuft, klären sich die Dinge nicht und die Kritiken nehmen nicht ab. Im Ergebnis …” „… ; , 13.09.2006. 551 Ebd. 552 Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2006: 6; Kommission der …” „… Europäischen Gemeinschaften 2006c: 4. 553 Vgl. zum von der EU-Kommission gepflegten »myth of a common European …”

Politische Entscheidungen in rechtlichen Institutionen II: Die Staatsanwaltschaft S. 441-445

„… Machtwechsel zu dem genannten Verfassungskonflikt zwischen Regierung und Generalstaatsanwalt zusätzlich dadurch …” „… konnten die Generalstaatsanwälte genuin politische Ziele verfolgen, was die Auseinandersetzungen mit der …” „… : 205. 22 Vgl. für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, von denen mehr als ein Drittel ihre …”

Das Verfassungsgericht S. 125-131

„… Generalstaatsanwalt sowie – mit der Beschränkung auf Kompetenzstreitigkeiten mit der zentralstaatlichen Exekutive …” „… konstitutionellen sungswidrig hielten, das OKG bzw. OVG oder den Generalstaatsanwalt zu einer abstrakten …” „… Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch Bulgarien 1992 der Weg zum …”

Die Reform der rumänischen Verfassung (2000–2003) S. 359-377

„… Reform nicht unterstützen würde. Zum anderen hielt die Europäische Union unvermindert an ihrer Forderung …” „… ; sieben Richter, fünf Staatsanwälte (darunter der Generalstaatsanwalt am OGH) sowie drei Vertreter der …” „… Zivilgesellschaft« sowie ex officio der Präsident des HKGH, der Generalstaatsanwalt am HKGH und der Justizminister …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 329-334

„… Entfernung des Generalstaatsanwalts 1997 4.4.1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Die …” „… radikalen Rechten angestrebten Integrationsprozess in die Europäische Union mit der Eröffnung der …” „… die Entfernung des Generalstaatsanwalts »Was am Ende zählt«, so Anneli Ute Gabanyi 1997, sei »die …”

Der Verfassungskonflikt um die strafrechtliche Verfolgung von Regierungskorruption S. 414-429

„… Europäischen Gemeinschaften 2004a: 23. 500 Dringlichkeitsanordnung Nr. 3/2005. In: MO 116/2005. Die hier …” „… Europäische Kommission warnte die rumänische Regierung vor der Behinderung strafrechtlicher Ermittlungen und …” „… Rumänien, 26. Juni 2008: 1. 527 Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2008a: 5f. 528 Vgl. Nine O’Clock …”

Von der Konstituierung des Parlaments bis zur Verabschiedung der Verfassung S. 89-113

„… . des Generalstaatsanwalts beschließen können.112 Nicht durchsetzen konnte sich hingegen die Forderung …” „… von Teilen der BSP nach einer parlamentarischen Wahl des Generalstaatsanwalts und der Präsidenten der …” „… bzw. V?rhoven administrativen s?d – OKG bzw. OVG).113 Vielmehr sollten der Generalstaatsanwalt vom …”

Die zweite Verfassungsänderung 2005: Die Vorbereitung des EU-Beitritts S. 223-228

„… hinaus wurde der Generalstaatsanwalt verpflichtet, dem Staatspräsidenten, der Regierung und dem Parlament …” „… « wurde (Kommission der Europäischen Gemeinschaften 2004: 19). Erst ab 2006 wurden die Ausschreibungen …” „… Europäischen Gemeinschaften 2006: 6). 224 (BSP) im April 2004 erneut die verbindliche Auslegung von Art. 158 …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 384-390

„… beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hatte sich einen Namen als konsequente Kritikerin der …” „… damaligen Generalstaatsanwalts Nicolae Cochinescu aus dem Staatsdienst ausgeschieden (vgl. Allgemeine …” „… Rat der Europäischen Union konnte auf Vorschlag der Kommission bereits mit qualifizierter Mehrheit die …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 344-349

„… die Strukturen der europäischen Sozialdemokratie ankündigte.265 Von diesem Imagewandel abgesehen …” „… Verfassungsrichter turnusmäßige Mandate an, darunter der frühere Generalstaatsanwalt Nicolae Cochinescu. 278 Coman …”

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Bulgarien und Rumänien – heute S. 456-470

„… für eine europäische Entwicklung Bulgariens (Graždani za evropejsko razvitie na B?lgarija – GERB) und …” „… kann es letztlich auch nicht Wunder nehmen, dass sich einige Mitgliedstaaten der Europäischen Union …” „… von der Person des Generalstaatsanwalts abhängt. Auf 30 Markova/Zahariev 2009: 195f. und 199f. sowie …”

Vom Sturz Ceausescus bis zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen S. 265-282

„… : 205f. 268 bensbedingungen führte, die man in Europa seit der unmittelbaren Nachkriegszeit nicht mehr …” „… , den Präsidenten des Obersten Gerichts und den Generalstaatsanwalt zu ernennen, ein neues Wahlgesetz zu …”

doi.org/10.5771/9783845242552

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