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Luisa Manon Sandforth - Teilnahme an der Tarifentwicklung nach Betriebsübergang

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Luisa Manon Sandforth

Teilnahme an der Tarifentwicklung nach Betriebsübergang

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 37 2022

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Teil 1 Einführung S. 21-106

„… wurde.Von der zwingenden Tarifgeltung und damit auch der Dynamik eines Anerkennungstarifvertrags kann der …” „… für eine Analogie mangels Regelungslücke kein Raum.48Beendigung der TarifgeltungSoweit nach den oben …” „… sich auch darin, dass Personalüberleitungsvereinbarungen über die Tarifgeltung in den letzten Jahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Sicherung einer dynamischen Tarifgeltung nach einem BetriebsübergangStudien zum Arbeitsrecht 37NomosStudien …” „… BetriebsübergangVereinbarungen zur Sicherung einer dynamischen Tarifgeltung nach einem BetriebsübergangNomos1. Auflage 2022 …” „… Beendigung der Tarifgeltung im Ganzena) 89„Entdynamisierung“ dynamischer Bezugnahmeklauselnb)90Vertragliches …”

Teil 2 Gestaltungsmöglichkeiten S. 107-304

„… Erwerber sich verpflichten kann, für eine unmittelbare und zwingende Tarifgeltung durch Tarifbindung zu …” „… Arbeitnehmervertretung und der Gewerkschaft (2-4) untersucht.Eine Tarifgeltung, die eine Teilnahme an der …” „… . 32.388 Calliess/Ruffert/Kingreen, GRCh Art. 51 Rn. 8.389 So aber Reinecke, Sicherung der Tarifgeltung, S …”

Literaturverzeichnis S. 311-334

„… .Höpfner, Clemens: Die Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis, 2015, zit.: Höpfner, Tarifgeltung.Höpfner …” „… der dynamischen Verweisungsklauseln beim Betriebsübergang, BB 2014, 181–185.Conze, Peter / Karb …” „… Kollektivverträge, 2012.Forst, Gerrit: Betriebsübergang: Ende der Dynamik einer arbeitsvertraglichen …”

doi.org/10.5771/9783748927525

Clemens Höpfner - Die Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis

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Clemens Höpfner

Die Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 123 2015

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Die Fortentwicklung der negativen Koalitionsfreiheit zu einer „negativen Tarifvertragsfreiheit“ Die Fortentwicklung der negativen Koalitionsfreiheit S. 360-389

„… Ausgleich zu bringen und die dynamische Tarifgeltung nach Betriebsübergang zu beschränken. Der von manchen …” „… soll,muss dies für weniger weitreichende gesetzliche Anordnungen der Tarifgeltung,etwa die Aufrechterhaltung …” „… TarifgeltungDie verlängerte Tarifgebundenheit nach § 3 Abs. 3 TVGFür die Unterwerfung des Mitglieds unter die …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 589-621

„… Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis letztlich bei den Individualvertragsparteien.Auf der anderen Seite bedeutete …” „… beheben konnte.Eine Garantie für die Tarifgeltung gab es nicht einmal in den bei Tarifabschluss bereits …” „… Regelungsgehalt einer gesetzlichenAnordnung der Tarifgeltung aufgezeigt. (S. 147–160)11. Die unmittelbare, von …”

Die Erweiterung der Tarifgeltung auf Arbeitsverhältnisse von Außenseitern Die Erweiterung der Tarifgeltung S. 464-499

„… . 114.486 Kapitel 5: Gesetzliche Erweiterungen der TarifgeltungEntgegen seiner Bezeichnung handelt es sich …” „… TarifgeltungHinsichtlich derjenigen Branchen, in denen die Lohn- und Arbeitsbedingungentatsächlich nicht einmal eine (wie …” „… brisanteste Fall einer erweiterten Tarifgeltung erfolgt durch die gesetzliche Ausweitung der Tarifnormwirkung …”

Die Fortgeltung des Tarifvertrags nach Betriebsübergang S. 426-442

„… , AP BGB § 613a Nr. 443.428 Kapitel 5: Gesetzliche Erweiterungen der TarifgeltungVerständnis, sofern …” „… TarifgeltungTarifgebundenheit2892 geltenden Tarifvertrag nach § 613a Abs. 1 Satz 3 BGBauch dann möglich, wenn der ablösende …” „… : Gesetzliche Erweiterungen der TarifgeltungArbeitnehmers aufrechtzuerhalten. Andererseits will die Vorschrift …”

Die verlängerte Tarifgebundenheit nach § 3 Abs. 3 TVG S. 389-406

„… Gesetzliche Erweiterungen der TarifgeltungDie verlängerte Tarifgebundenheit nach § 3 Abs. 3 TVGFür …” „… Legitimation der NachbindungDieses dynamisch-akzessorische Tarifgeltungsmodell wird von § 3 Abs. 3 TVGfür den …” „… Erweiterungen der TarifgeltungAbschluss eines den fortwirkenden Verbandstarifvertrag verdrängenden …”

Sachregister S. 693-709

„… Betriebsvereinbarungsoffenheit 240,512Betriebsverfassungsnormen → s.Tarifgeltung von Betriebs …” „… . KollektivvereinbarungSchutz vor Tarifgeltung → s. negativeTarifvertragsfreiheitSchutzfunktion des Tarifvertrags227, 228 …” „… 341,361–363, 369, 392, 399, 400, 426,427, 456, 460Tarifgeltung–, bei Betriebsübergang → s.Tarifgeltung bei …”

Kartellrechtliche Grenzen der Tarifgeltung S. 522-589

„… Kartellrechtliche Grenzen der TarifgeltungTarifverträge schränken den Wettbewerb zwischen den …” „… . 119.3518 Vgl. auch Beater, Unlauterer Wettbewerb, Rn. 117.526 Kapitel 6: Grenzen der TarifgeltungAnreiz …” „… . Mankiw/Taylor, Grundzüge der Volkswirtschaftslehre, S. 486 f.534 Kapitel 6: Grenzen der TarifgeltungDer …”

Die Geltung von Betriebsnormen im Arbeitsverhältnis S. 442-464

„… , 1994, S. 1205 (1220 f.).448 Kapitel 5: Gesetzliche Erweiterungen der TarifgeltungRechtsverhältnis …” „… Kapitel 5: Gesetzliche Erweiterungen der TarifgeltungEinschränkung des zulässigen Inhalts von …” „… , § 3 Rn. 168;.456 Kapitel 5: Gesetzliche Erweiterungen der TarifgeltungBetriebsnormen in einer Gruppe …”

Die Nachwirkung von Tarifnormen nach § 4 Abs. 5 TVG S. 406-426

„… Erweiterungen der TarifgeltungNicht zuletzt aus diesem Grunde ist die faktische Erweiterung der Nachwirkungdes …” „… : Gesetzliche Erweiterungen der TarifgeltungWeil also die Tarifvertragsparteien in Ausübung ihrer …” „… folgt § 4 Abs. 5 TVG dem Prinzip der Einzelablösung.2776 Liegen die Voraussetzungen der Tarifgeltung …”

Der Rechtsnormcharakter des Tarifvertrags und seine praktischen Konsequenzen Der Rechtsnormcharakter des Tarifvertrags S. 252-303

„… : Tarifvertrag und Tarifgeltung in der modernen Tarifrechtsdogmatiktrag regelt die Rechte und Pflichten der …” „… Konstruktionder Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis durch Rechtsprechung und Literatur sowiedie Problematik einer …” „… , 183 (188).254 Kapitel 3: Tarifvertrag und Tarifgeltung in der modernen Tarifrechtsdogmatikohne oder …”

Literaturverzeichnis S. 621-693

„… , Marburg 1931.Commandeur, Gert / Kleinebrink, Wolfgang: Das Ende der dynamischen Verweisungsklauseln beim …” „… Gewerkschaftsbund), in: EuZW 2014, S. 822.ders.: Betriebsübergang: Ende der Dynamik einer arbeitsvertraglichen …” „… 2000, S. 481–495.ders.: Der Kampf um die Verknüpfung von Tarifgeltung und Verbandsmitgliedschaft …”

doi.org/10.5771/9783845261515

Christina Heinz - Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft

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Christina Heinz

Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 819 2014

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Nachbindung gem. § 3 Abs. 3 TVG S. 75-106

„… Tarifgeltung,sieht das Tarifvertragsrecht in § 3 Abs. 3 TVG ebenso wie in § 5 Abs. 4 TVGvor.Zur Klärung, ob die neue …” „… Tarifgeltung ohne MitgliedschaftTarifgeltung ohne Mitgliedschaft nach § 3 Abs. 3 TVGDie neue …” „… Koalition und eine diesbezügliche Tarifgeltung bzw. eine auf den Erhalt des Mitgliederbestands bezogene …”

Vorwort S. 5-16

„… . 73Ergebnis: Begrenzte vereinsrechtliche Sicherung desMitgliederbestandsD.74Tarifgeltung ohne …” „… Mitgliedschaft§ 3 75Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft nach § 3 Abs. 3 TVGA. 75Nachbindung gem. § 3 Abs. 3 TVGI. 75 …” „… Dynamik der Tarifbindungb. 77Beginn der Tarifbindungaa. 77Aufrechterhaltung der Tarifbindungbb. 78 …”

Blitzaustritt“ als vortarifvertraglicher Informationsgegenstand S. 203-218

„… Tarifgeltung unterliegenden Arbeitsverhältnisse inhaltlich gem.§ 1 Abs. 1 TVG zu regeln. Die mit zwingender …” „… verfehlt,die Vereinbarung des Tarifvertrags nicht zwangsläufig wirkungslos. Dennaufgrund der dynamisch …” „… nicht.c.835 Erman, AcP 139 (1934), 273, 282.836 Dazu schon oben in § 3 A. I. 1. b., S. 77 ff. zur Dynamik …”

doi.org/10.5771/9783845243030

Daniel Eginhard Holler - Die Ordnungsfunktion des Tarifvertrags

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Daniel Eginhard Holler

Die Ordnungsfunktion des Tarifvertrags

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 133 2020

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Kapitel 3: Rechtliche Nachweisbarkeit einer originär materiellen Ordnungsfunktion S. 119-337

„… Unterscheidung auch Höpfner, Tarifgeltung, S. 340, der zwischen Rechtsdogmatischen Tarifgeltung (≈Befugnis) und …”

Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 379-392

„… . Konsequent insoweit Huber, Wirtschaftsprivatrecht II, S. 377f. 2021 Dazu komprimiert Höpfner, Tarifgeltung, S …” „… mitgliedschaftsunabhängigen Tarifgeltung ist hingegen nicht zielführend – sie ist sogar kontraproduktiv. Mitgliedschaft und …” „… „Tarifautonomiestärkung“2027 wurden die Voraussetzungen für eine Verstärkung der Tarifgeltung vereinfacht – die …”

Kapitel 2: Der Tarifvertrag als Ordnungsinstrument S. 45-118

„… Gesellschaftsbereichs zu bestimmen.215 Der Funktionsbegriff wurde im Zusammenhang mit einem dynamischen Anpassen des …” „… , Tarifgeltung, S. 339f.; Kirchhof, Private Rechtssetzung, S. 181f.; Ricken, Autonome und tarifliche Rechtsetzung …” „… ; ErfK/Linsenmaier, GG, Art. 9 Rn. 61; Däubler/Nebe, § 1 Rn. 65; Käppler, NZA 1991, 745 (749). Höpfner, Tarifgeltung …”

Literaturverzeichnis S. 393-435

„… . 106 – 113. Fehr, Hans: Die Fortschritte des dynamischen Rechts, in: Kölner Rechtswissenschaftlichen …” „… .: Fitting, BetrVG). Flockenhaus, Patrick: Alles bleibt anders – Dynamische Bezugnahmeklauseln und …” „… Befristungen, jurisPR-ArbR 15/2017 Anm. 2. Frieling, Tino: Tarifgeltung bei Gewerkschaftsbeitritt im …”

Kapitel 4: Möglichkeiten für eine gesetzliche Implementierung einer umfassenden Ordnungsfunktion – Ordnungsfunktion de lege ferenda? S. 338-378

„… Grundsätzen aufbauend macht es materiell keinen Unterschied, ob die gesetzliche Regelung dynamisch auf einen …” „… Tarifvertragsinhalt verweist und die Tarifnormen so dynamisch in den Tatbestand der gesetzlichen Regelung eingebaut …” „… des Tarifvertrags durch die gesetzliche Regelung dynamisch verstärkt wird. 1) 1812 BVerfG 14.06.1983 …”

doi.org/10.5771/9783748905813

Philipp Schneider - Die Wirkung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang i.S.d. § 613a BGB

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Philipp Schneider

Die Wirkung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang i.S.d. § 613a BGB

2017

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Zusammenfassung der Ergebnisse S. 299-314

„… dogmatische Herleitung der Tarifgeltung beim Veräußerer an, sondern nur darauf, ob die Fortgeltung der Dynamik …” „… muss zwischen statischen, kleinen dynamischen und großen dynamischen Bezugnahmeklauseln unterschieden …” „… werden. Im Zweifel ist die Bezugnahme dynamisch zu verstehen. Von einer großen dynamischen Klausel ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… .......................................... 161 bb) Die Rückführbarkeit der dynamischen Tarifgeltung auf den privatautonomen Willen des …” „… .............................................................. 64 II. Statisch versus dynamisch ............................................................... 66 …” „… einer dynamischen Wirkung der Bezugnahmeklausel …”

Die Wirkung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang im Spannungsfeld zwischen deutschem und europäischem Recht S. 77-234

„… abgeschlossene kleine dynamische Bezugnahmeklausel eigentlich auch – und hiervon geht das BAG derzeit aus7 …” „… – nach einem Betriebsübergang unverändert dynamisch fortwirken. Ganz so einfach ist es jedoch nicht …” „… , wie die dynamische Be …”

Praxistaugliche Lösungsansätze zur Umsetzung der europäischen Vorgaben in deutsches Recht S. 235-298

„… Recht A. Möglichkeiten zur Begrenzung der dynamischen Ewigkeitsbindung de lege lata Die Aufgabe, die …” „… dynamische Bezugnahmeklausel des Veräußerers gebunden bliebe. Um die dauerdynamische Bindung des Erwerbers …” „… Beschränkung der Dynamik zu sorgen. Inwieweit die einzelnen Sätze des § 613a Abs. 1 BGB hierfür – direkt oder …”

Die generelle Wirkung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln S. 55-76

„… Zur Lösung der europarechtlichen Probleme bietet es sich aber möglicherweise an, das dynamische …” „… kleinen dynamischen Bezugnahmeklausel aber kaum realistisch, da der Arbeitnehmer hierdurch eine für ihn …” „… II. Statisch versus dynamisch Die Arbeitsvertragsparteien können den zeitlichen Umfang der …”

doi.org/10.5771/9783956503191

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