Filter results

Results (6150)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Sebastian Fontaine - Grund- und Strukturprobleme des § 142 PatG

No access

Select

Sebastian Fontaine

Grund- und Strukturprobleme des § 142 PatG

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 15 2011

Results in this title

Abstrakte Gefährdungsdelikte zum Schutz besonders wichtiger und anfälliger Rechtsgüter S. 82-84

„… werden.Abstrakte Gefährdungsdelikte zum Schutz besonders wichtiger und anfälligerRechtsgüterDarstellung des …” „… besonders bedeutende und anfällige Rechtsgüter beschränkt bleiben.277 Denn nur bei derartigenRechtsgütern …” „… Schutz besonders wichtigerRechtsgüter ist demnach ein auf frühzeitige Inkriminierung gefährlichen …”

Kriterien für die Legitimität einer Strafnorm S. 148-150

„… geschütztem Rechtsgut (materiell bestandskräftigem Patent) gerade nicht dem Rechtsgüterschutz. Essoll …” „… Mittel) des Staates und definiert ihre Aufgabe als subsidiären Rechtsgüterschutz.Das bedeutet, dass …” „… das Strafrecht nur einen Teil der Rechtsgüter und diesen auchnicht generell, sondern nur gegen …”

Anwendung dieser Kriterien auf § 142 PatG S. 150-153

„… Rechtsguts kann nur dann gerechtfertigt sein, wenn dies letztendlich demRechtsgüterschutz dient. Das kann z.B …” „… unterRechtsgüterschutzgesichtspunkten kein strafrechtlich zu sanktionierendes Unrecht. Wäre hier nämlich das geschützte Rechtsgut selbst …” „… Rechtsprechung des Reichsgerichtsäußerst fraglich. Denn das durch § 142 PatG geschützte Rechtsgut ist das …”

Einführung S. 80-82

„… zum Schutz besonders wichtiger und anfälligerRechtsgüterDarstellung des ArgumentsHauptsächlich wird …” „… Rechtsgut wiedergutzumachen.279Das Strafrecht müsse im Hinblick auf einen wirksamen Rechtsgüterschutz …” „… Verhalten ausreicht, ohne dass im konkreten Fall eineVerletzung oder Gefährdung des geschützten Rechtsguts …”

Einleitung S. 147-148

„… Rechtsgüterschutz.Das bedeutet, dass das Strafrecht nur einen Teil der Rechtsgüter und diesen auchnicht generell …” „… besonderswichtiger Rechtsgüter handelt und andere rechtliche Zwangsmittel versagen. Mannennt deshalb die …” „… , sondern nur gegen einzelne besonders gravierende Angriffsartenschützt. Man spricht deshalb auch vom …”

Mögliche dogmatische Lösungsansätze S. 92-105

„… Rechtsgüterschutzdient und sich deshalb die Nichtigkeitsgründe am Rechtsgut der jeweiligen Strafnorm orientieren.328 …” „… das Umweltstrafrecht als Vergleichsmaterie besonders geeigneterscheintDas Umweltstrafrecht scheint aus …” „… folgenden Erwägungen besonders geeignet zusein, als Vergleichsmaterie herangezogen zu werden:• Das …”

Der Strafausschließungsgrund als dogmatischer Lösungsansatz S. 105-125

„… , dass das Rechtsgut Umweltwegen seiner besonderen Bedeutung und hohen Anfälligkeit eines …” „… verdienen, weil der Abgeordnete damit breiten Bevölkerungskreisen ein besonders schlechtes Beispiel gebe …” „… Strafrecht seien sieihrer inneren Struktur nach gerade keine strafrechtlichen Bestimmungen. Besonders …”

Einleitung S. 156-157

„… einer modernen Lösungdeshalb besonders anspruchsvoll, weil die Tatbestandsstruktur der Strafnorm neben …” „… , weil sich nun das geschützte Rechtsgut und das tatbestandliche Unrecht entsprechen. Aus dieser …” „… geschützte Rechtsgut unmittelbar zumTatbestandsmerkmal erhoben wird und so die Freiheitsrechte Dritter so …”

Welche Tatbestandsstruktur soll die Strafnorm haben? S. 157-159

„… , weil sich nun das geschützte Rechtsgut und das tatbestandliche Unrecht entsprechen. Aus dieser …” „… geschützte Rechtsgut unmittelbar zumTatbestandsmerkmal erhoben wird und so die Freiheitsrechte Dritter so …” „… verfassungsrechtlichenSubsidiaritätsgrundsatzes nur in besonderer Weise sozialschädliches und für dasZusammenleben der Menschen unerträgliches …”

Das durch § 142 PatG geschützte Rechtsgut S. 74-77

„… desdurch die Norm geschützten Rechtsguts sein. Denn die Deliktstruktur einer Normergibt sich aus dem …” „… Verhältnis der jeweils vom Tatbestand erfassten Verhaltensweisen zu dem als Rechtsgut geschützten „Etwas“.251 …” „… des § 142 PatG zu untersuchen bzw. das durch § 142 PatGgeschützte Rechtsgut zu ermitteln. Jedenfalls …”

Wie kann der Bekanntheitsgrad und die praktische Relevanz der Strafvorschrift erhöht werden? S. 161-163

„… gewerbsmäßigen Handelnskann auf Rechtsprechung und Literatur zum besonders schweren Fall des Diebstahls gemäß …” „… Rechtsgut und steht wie dieses unter dem Schutz der Verfassung gemäß Art. 14 GG.Deshalb sollte die …”

Ergebnis des Vergleichs der Strafnormen des gewerblichen Rechtschutzes S. 144-147

„… bestraft. Dabei handelt es sich um ein Antragsdelikt, das nur bei besonderem öffentlichem Interesse von …” „… besonderswichtiger Rechtsgüter handelt und andere rechtliche Zwangsmittel versagen. Mannennt deshalb die …”

Literaturverzeichnis S. 169-174

„… : Loth,GebrMG.Lührs, Wolfgang: Verfolgungsmöglichkeiten im Fall der „Produktpiraterie“ unter besondererBetrachtung der …” „… ff.Hassemer, Winfried: Symbolisches Strafrecht und Rechtsgüterschutz, NStZ 1989, 553 ff.Heghmanns, Michael …”

doi.org/10.5771/9783845228945

Nina Honstetter - Die Ausgestaltung des lebensmittel(straf)rechtlichen Gesundheitsschutzes unter dem Einfluss europarechtlicher Vorgaben

No access

Select

Nina Honstetter

Die Ausgestaltung des lebensmittel(straf)rechtlichen Gesundheitsschutzes unter dem Einfluss europarechtlicher Vorgaben

Series: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen

Volume 13 2019

Results in this title

2. Teil: Lebensmittel(straf)recht und Gesundheitsschutz – Entwicklung eines Rechtsguts und Besonderheiten bis zur Normierung der §§ 58 ff. LFGB S. 33-138

„… Lebensmittel(straf)recht und Gesundheitsschutz – Entwicklung eines Rechtsguts und Besonderheiten …” „… Abrisses soll dabei der lebensmittelrechtliche Gesundheitsschutz besondere Berücksichtigung finden …” „… deren Unterscheidung fanden besonders im Preußischen Allgemeinen Landrecht (PrALR) von 1794 Anklang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Rechtsguts und Besonderheiten bis zur Normierung der §§ 58 ff. LFGB 2. Teil: 33 Historische Entwicklung und …” „… Lebensmittel(straf)recht und Gesundheitsschutz – Entwicklung eines Rechtsguts und Besonderheiten bis zur Normierung der …” „… . Düsseldorf. Mein besonderer Dank gilt Herrn Daniel Leunig und Frau Lisa Schmid, die so freundlich waren …”

Literaturverzeichnis S. 287-303

„… abstrakter Rechtsgüterschutz, Frankfurt am Main 1994 (zit.: Müssig, Schutz abstrakter Rechtsgüter) Otto …” „… , Internat. Strafrecht) Androulakis, Nikolaos K.: Abschied vom Rechtsgut – Einzug der Moralität? Das …” „… , Bernd/Hilgendorf, Eric: Strafrecht Besonderer Teil, 3. Aufl., Bielefeld 2015 (zit.: Bearbeiter, in: A/W/H/H …”

3. Teil: Differenzierter Rechtsgüterschutz im Kontext der §§ 58 ff. LFGB – Außerstrafrechtliche und strafrechtliche Ausgestaltung des lebensmittelrechtlichen Gesundheitsschutzes S. 139-274

„… lebensmittelrechtlichen Strafnormen stehenden Rechtsgütern. Dabei liegt der Fokus auf denjenigen Strafnormen, die der …” „… Rechtsgüter zu den einzelnen Strafnormen ist dabei nicht nur rein akademischer Natur. Dem Rechtsgut werden …” „… jedoch, welche weiteren strafrechtlich anerkannten Rechtsgüter tatsächlich hinter den einzelnen …”

4. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 275-286

„… einige Besonderheiten auf. Aufgrund der engen Verflechtung mit den lebensmittelrechtlichen Regelungen und …” „… von Rechtsgütern ist mit der Bestimmung der „ratio legis“ gleichzusetzen. Sie dient als …” „… und zu bestimmen, welches Rechtsgut oder Schutzgut mit den Mitteln des Strafrechts verteidigt werden …”

1. Teil: Einleitung S. 27-32

„… damit, dass ein besonderes Interesse der Verbraucher daran bestünde, zu wissen, welche Lebens- oder …” „… eines Rechtsguts, speziell der lebensmittelrechtlichen Gesundheit, herangezogen werden müssen. Im …”

doi.org/10.5771/9783748900689

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf - On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

Access

Select

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

2021

Results in this title

Jörg Ukrow E. Völkerrechtliche Kernprobleme der Regulierung des „Mediensektors“ im Hinblick auf mögliche Spannungsverhältnisse mit dem Recht der EU S. 671-740

„… , Präsentation und Wahrnehmbarkeit von Medieninhalten Einfluss nehmen. Solche Risiken stellen sich in besonderer …” „… ableitbar. Besondere Bedeutung kommt dabei insbesondere Art. 25 GG zu, der lautet: „Die allgemeinen Regeln …” „… besonderer Bedeutung, die auf die „Declaration on the Inadmissibility of Intervention in the Domestic Affairs …”

Jörg Ukrow B. Primärrechtlicher Rahmen zur Kompetenzabgrenzung S. 447-540

„… und Medienvielfalt im Besonderen zu schaffen. Vielmehr darf die EU nach dem in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 …” „… bezogene Bereichsausnahme im Besonderen. Zudem fehlt auch eine Art. 4 Abs. 2 EUV vergleichbare Regelung für …” „… besondere Ausnahmefälle eine letztverbindliche Prüfungsbefugnis vorzubehalten.50 Es kann nicht …”

Mark D. Cole, Christina Etteldorf C. Zur Bedeutung und rechtlichen Verankerung der Medienvielfalt auf EU-Ebene S. 541-568

„… besonderer Berücksichtigung von Aspekten der Vielfaltssicherung erfolgt. Art. 10 EMRK und Rechtsprechung des …” „… Verantwortung verbunden ist und lässt daher Beschränkungen aufgrund höherrangiger Rechtsgüter zu. Den …” „… müssen.303 Die Medienvielfalt304 nimmt im Rahmen von Art. 10 EMRK seit jeher eine besondere Bedeutung ein …”

Jörg Ukrow F. Der vorgeschlagene Digital Services Act S. 741-764

„… von Gefährdungslagen für die Vielfalt zur Verfügung; zudem ist solche Beforschung in besonderer Weise …” „… Elemente des Digital Services Act verdient im Blick auf Selbstregulierungsansätze besondere Beachtung, dass …” „… , erweist sich die Reaktion als unangemessen lang oder mit Blick auf das geschützte Rechtsgut als …”

Mark D. Cole, Christina Etteldorf D. Sekundärrechtlicher Rahmen zum „Medienrecht“ und Medienpluralismus S. 569-670

„… regionalen Besonderheiten sowie ihres Kulturerbes zu erreichen und den Zugang der Öffentlichkeit zu der …” „… zum Schutz überragend wichtiger Rechtsgüter eine Möglichkeit davon abzuweichen: Nach Art. 3 Abs. 4 …” „… .434 Hintergrund für die besondere Betonung der wirtschaftlichen Beweggründe für die Regelung war dabei …”

doi.org/10.5771/9783748924975

Christian Autexier - L'animal et le droit

No access

Select

Christian Autexier (ed.)

L'animal et le droit

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 38 2008

Results in this title

Kathrin Nitschmann Der Schutz des Tieres im deutschen Strafrecht (La protection de l’animal en droit pénal allemand) S. 57-68

„… , NStZ 1989, S. 553; zur Unzulässigkeit bloßen Moralschutzes siehe auch Sternberg-Lieben, Rechtsgut …” „… durch besondere Gesetze geschützt. Auf sie sind die für Sachen geltenden Vor …” „… Hehlerei (§§ 259 ff. StGB) in Betracht. Darüber hinaus nehmen einige Vorschriften des StGB besonders auf …”

doi.org/10.5771/9783845206981

Levent Sabanogullari - General Exception Clauses in International Investment Law

No access

Select

Levent Sabanogullari

General Exception Clauses in International Investment Law

Series: Successful Dispute Resolution

Volume 7 2018

Results in this title

ANNEX II: Zusammenfassung In Deutscher Sprache S. 403-410

„… Verfolgung nicht-wirtschaftlicher Rechtsgüter („general exception clauses“) in internationalen …” „… Verfolgung nicht-wirtschaftlicher Rechtsgüter. Kann der Gaststaat nachweisen, dass die angegriffene Maßnahme …” „… nicht-wirtschaftlicher Rechtsgüter in internationalen Investitionsschutzabkommen vor. In Ermanglung einer entsprechenden …”

doi.org/10.5771/9783845291932

1

2 3 ... 1230