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Michael Kloepfer - Handbuch des Katastrophenrechts

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Michael Kloepfer

Handbuch des Katastrophenrechts

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 9 2014

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Regelungen im Zivilschutz S. 138-216

„… Regelungen im ZivilschutzSchriftum: Achterberg/Püttner/Würtenberger (Hrsg.), Besonderes …” „… einermöglichst frühzeitigen Warnung der Bevölkerung, Zivilschutz-Forschung Band 45, S. 41 …” „… Zivilschutzneuordnungsgesetzes und Neuordnung des Zivilschutzes, ZG 1996,134 f.I. Allgemeine Aufgaben und Zuständigkeiten …”

Erscheinungen und Grundprobleme des Zivilschutzes S. 129-137

„… ZivilschutzVölkerrechtliche Pflicht zum ZivilschutzDas humanitäre Völkerrecht kennt bereits seit der Petersburger Erklärung …” „… . Umbruch_fr.pdf 126 29.10.2014 10:35:59Erscheinungen und Grundprobleme des ZivilschutzesSchriftum: Bäumer, Vom …” „… unumstritten.Entwicklung der Neuen Strategie im ZivilschutzIn den vergangenen Jahren hat der Bund trotz seiner sehr engen …”

Sachverzeichnis S. 537-565

„… im Zivilschutzrecht,Konnexitätsprinzip im Zivilschutz)Durchbrechung vom – 3 88 …” „… Zivilschutz)Kosten (s. Kostentragung im Zivilschutzrecht)Kulturschutz im – (s. Kulturschutz im Zivilschutz …” „… Zivilschutz, Zivilschutzneuordnungsgesetz)Schutzgut 1 25Schutzpflichten 3 55ff., 7 21, 8 13, 34ff.Aufgaben und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… ZivilschutzgesetzänderungsgesetzZSKG Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe desBundesFür die sonstigen verwendeten …” „… ZivilschutzZiff. ZifferZMR Zeitschrift für Miet- und RaumrechtZRP Zeitschrift für RechtspolitikZSGÄndG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. Teil: 129Erscheinungen und Grundprobleme des Zivilschutzes ...............................§ 7 131 …”

Katastrophen und Katastrophenrecht S. 21-38

„… ZivilschutzesIm Zivilschutz (s. §§ 7 f.) wird anders als im Katastrophenschutz gerade nicht an die Überforderung …” „… . . . 242. Begriff des Zivilschutzes . . . . . . . . . . . . . . 283. Begriff des Bevölkerungsschutzes …” „… Zivilschutz (ausführlich Rn. 28 sowie §§ 7f.) zuständig.69 Nach Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 GG liegt die …”

Überblick über die Rechtsquellen S. 39-50

„… hiermaßgebliche Verwaltungskompetenz im Zivilschutz. Art. 87b Abs. 2 S. 1 GG setzt jedoch denErlass eines …” „… Bevölkerungsschutz wurde 1974 zunächst in Bundesamt für Zivilschutz umbenannt.33 Im Jahr 1999 schließlich wurde das …” „… Bundesamt für Zivilschutz aufgelöstund seine Zuständigkeiten wurden an die Zentralstelle für Zivilschutz …”

Risikoanalysen und Risikomanagement S. 425-442

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101. Auf Bundesebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10a) Zivilschutz und …” „… haltensbezogenem Lärm), Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG sowie den Wasserhaushalt, Art. 74 Abs. 1Nr. 32 GG.Zivilschutz und …” „… Vorschrift betreffend eine bundesweite Risikoanalyse für den Zivilschutz, für denSchutz kritischer …”

Katastrophenverfassungsrecht S. 51-81

„… ZivilschutzDas Katastrophenrecht ist in der Bundesrepublik Deutschland föderal ausdifferenziert.198 …” „… kriegsverursachten Katastrophen, dem Zivilschutz.Für den Zivilschutz besitzt der Bund gem. Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 GG …” „… ff.; Klitsch, Zivilschutz, Katastrophenschutz, Katastrophenhilfe, Notfallvorsorge 2008, 5 ff …”

Regelungsbereiche und Abgrenzung des Katastrophenschutzrechts S. 217-220

„… zunächst für die Trennung von Zivilschutz (Bundesrecht) einerseits und dem Katastrophenschutz(Landesrecht …” „… Katastrophenschutz, der in der Kompetenz der Länderliegt, und dem Zivilschutz als Bundeskompetenz vor, Art. 73 Abs. 1 …” „… Nr. 1 GG. Aufgabe desZivilschutzes ist der nichtmilitärische Schutz der Bevölkerung vor …”

Katastrophenschutzverwaltung S. 82-89

„… den Zivilschutz zuständige Behörden als bundeseigene Verwaltung eingeführt.Im Jahr 2004 wurde das …” „… Zweifel, soweit es als Kern den Bevölkerungsschutz i. S. d. Zivilschutzes vollzieht. Nicht unstrittig ist …” „… als der Zivilschutz. Dabei zeigt sich allerdings erneut, dass der Bund insoweit im …”

Regelungsinhalte im Katastrophenschutzrecht S. 221-274

„… für den dann „Zivilschutz“ genannten Schutz der zivilen Bevölkerung zuständig,s. § 1 ZSKG.8 § 1 Abs. 1 …” „… , Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Neben Ausbildungsaufgaben im Bereich des …” „… Zivilschutzes führt die AKNZ alsKompetenzzentrum für das Bund-Länder-Krisenmanagement auch Aus- und …”

Grundprinzipien des Katastrophenrechts S. 109-128

„… ; Grünewald/Thiel, Zivilschutz,BZS-Schriftenreihe, Bd. 20, Daten und Fakten, Bonn 1990, S. 13; vgl. auch § 1 Abs. 1 …” „… Lastenverteilung, DÖV 1998, 632 ff.; Grünewald/Thiel, Zivilschutz, 1990; Guckelberger, Die diversen Facetten der …” „… Unterschied ergäbe.94 Kompetenz im Zivilschutz, 1997/1998, Bundesamt für Zivilschutz, Bonn, S. 9 …”

Verfassungspflicht zur Katastrophenvermeidung S. 391-407

„… betreffen nur Gesetze zur Verteidigung und zum Zivilschutz. Aufgrund des abschließendenKatalogs des Art. 11 …” „… Katastrophenabwehrrecht, nach welcher der Zivilschutz aus Art. 73Abs. 1 Nr. 1 GG durch den Begriff „Bevölkerungsschutz …”

Regelungsinhalte im Brandschutzrecht S. 303-338

„… mehr im Rahmen des Zivilschutzes flächendeckend gewährleistet ist.61 Jedoch in kommunaler Trägerschaft …” „… gebotenebehördliche Maßnahmen ergänzen soll (zum Selbstschutz im Zivilschutz siehe § 8Rn. 24 ff.).148V.146 § 1 Abs. 3 …”

Grundfragen des Rettungsdienstrechts S. 339-358

„… deren Unverzichtbarkeit im Katastrophenschutz und im Zivilschutz im Rahmen der Genfer Konventionen …”

Gesetze und Regelungsbereiche des Brandschutz- und Feuerwehrrechts S. 275-302

„… Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für die Zwecke des Zivilschutzes nach § 10a VerkSiGauch besondere …”

doi.org/10.5771/9783845251431

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Torsten Mertins

Der Spannungsfall

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 112 2013

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Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz S. 150-152

„… Ländern überbrückt.732 Unter anderem stellt der Bund den Ländern seine (Zivilschutz?)Einrichtungen für den …” „… , mit einem Anwendbarkeitsjunktim nach Art. 80 a GG versehen.Zivilschutz- und KatastrophenhilfegesetzDas …” „… Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz726 enthält sowohl Regelungen fürden Zivilschutz, der Bestandteil der …”

Zusammenschau S. 149-150

„… ,– Dienststellen der Bundeswehr und der stationierten Streitkräfte,– Katastrophenschutz?, Zivilschutz- und …” „… versehen.Zivilschutz- und KatastrophenhilfegesetzDas Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz726 enthält sowohl …” „… Regelungen fürden Zivilschutz, der Bestandteil der zivilen Verteidigung ist, als auch für die Hilfedes Bundes …”

Wehrrecht S. 152-157

„… stellt der Bund den Ländern seine (Zivilschutz?)Einrichtungen für den Katastrophenschutz zur Verfügung …” „… Gefahrenabwehrmaßnahmen auf dem Gebiet der zivilen Verteidigung– und damit auch des Zivilschutzes – erforderlich sind, um …” „… die Notstandslage zubewältigen. „De lege lata“ stellt das Zivilschutz- und …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 185-188

„… feststellt.Siehe D. II.– Da das Zivilschutz? und Katastrophenhilfegesetz allein auf diejenigen Gefahrenabstellt …” „… Bewältigung der Folgen eines terroristischenAngriffs nicht Aufgabe des Zivilschutzes des Bundes, sondern des …”

Stichwortverzeichnis S. 201-206

„… Wirtschaftsverfassung 130Zivildienstgesetz 156 f.Zivilschutz 69, 150 ff.Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz 150 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… ZivildienstgesetzZG Zeitschrift für GesetzgebungZRP Zeitschrift für RechtspolitikZSKG Zivilschutz- und …”

Vorwort S. 5-10

„… RechtsvorschriftenIII. 150Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz1. 150Wehrrecht2. 152Wehrpflichtgesetza) 153 …”

Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz S. 146-149

„… und der stationierten Streitkräfte,– Katastrophenschutz?, Zivilschutz- und Hilfsorganisationen …”

Arbeitssicherstellungsgesetz S. 141-146

„… juristischen Personen des öffentlichen Rechts,– bei Verbänden und Einrichtungen des Zivilschutzes,– in …”

Grundgesetz S. 105-112

„… .). Des Weiteren hat der Gesetzgeberdie Anwendbarkeit einzelner Gesetzesvorschriften u.a. im Zivilschutz …”

Wirtschafts-, Ernährungs- und Verkehrssicherstellungsgesetz S. 128-141

„… des Bedarfs von Streitkräften und Zivilschutz, Ausfall von Arbeitskräften,Störung von Produktion sowie …”

Die Abwehr terroristischer Gefahren S. 65-90

„… und Anlagen sowie von Kulturgut (Zivilschutz),– Sicherstellung der Versorgung von Bevölkerung und …”

Entstehungsgeschichte S. 30-36

„… Zivilschutzkorps vom 12. August 1965 (BGBl. I S. 782);Selbstschutzgesetz vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1240 …”

doi.org/10.5771/9783845237701

Hans-Georg Ehrhart, Götz Neuneck - Analyse sicherheitspolitischer Bedrohungen und Risiken unter Aspekten der Zivilen Verteidigung und des Zivilschutzes

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Hans-Georg Ehrhart (ed.), Götz Neuneck (ed.)

Analyse sicherheitspolitischer Bedrohungen und Risiken unter Aspekten der Zivilen Verteidigung und des Zivilschutzes

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 216 2015

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Hans-Georg Ehrhart, Götz Neuneck, Michael Brzoska Einleitung S. 13-22

„… der Zivilen Verteidigung und des Zivilschutzes“ zum Ziel, die Bedrohungen und Risiken für die …” „… Verteidigung und den Zivilschutz Deutschlands sind, soweit diese im Rahmen des heutigen Wissensstandes …” „… Zivilschutzes aus, wie sie in Ziffer 18 der Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung vom 10. Januar 1989 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… und des Zivilschutzes Demokratie, Sicherheit, Frieden Democracy, Security, Peace 216 Nomos Hans-Georg …” „… Zivilschutzes Nomos BUT_Erhart_2574-8.indd 3 07.07.15 08:25 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet …”

Vorwort S. 11-12

„… Aspekten der zivilen Verteidigung und des Zivilschutzes“ aus. Hintergrund war die Diskrepanz zwischen dem …”

Hendrik Hegemann, Martin Kahl, Sybille Reinke de Buitrago Kurz- und mittelfristige terroristische Bedrohungen und Risiken S. 113-147

„… Zivilschutz haben, besonders schwer zu beantworten. Deutschland hat die Perspektive des ‚war on terror‘ und …” „… ein Fall für den Zivilschutz bzw. die Zivile Verteidigung werden können. Entscheidend für die Auswahl …”

Christian Alwardt, Götz Neuneck Kurz- und mittelfristige technologische Bedrohungen und Risiken S. 23-79

Heinz-Dieter Jopp, Roland Kästner Langfristige militärische Risiken S. 148-174

„… Angriff gegen kritische Infrastruktur, der konzentrierte Abwehr- und Zivilschutzmaßnahmen erschwert und …”

doi.org/10.5771/9783845266763

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Culture, Practice & Europeanization

Browse Volumes: Culture, Practice & Europeanization

CPE Volume 6 (2021) Issue 1 ISSN Online: 2566-7742

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Ulrike Sasse-Zeltner The revival of solidarity in disasters — a theoretical approach S. 158-178

„… . Bundesamt für Zivilschutz (Ed.) Zivilschutzforschung, Schriftenreihe der Schutzkommission beim …” „… . Bundesamt für Zivilschutz (Ed.) Zivilschutzforschung, Schriftenreihe der Schutzkommission beim …” „… May ZSKG (2020). Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (Zivilschutz …”

doi.org/10.5771/2566-7742-2021-1

Maximilian Lodd - Die rechtliche Konzeption des Bevölkerungsschutzes

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Maximilian Lodd

Die rechtliche Konzeption des Bevölkerungsschutzes

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 12 2023

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Zweiter Teil: Der Rechtsrahmen S. 53-146

„… Völkerrechts auf den ZivilschutzDas Humanitäre Völkerrecht bezeichnet die Summe der …” „… .2022. Die Gesetzgebungskompetenz im Bereich des ZivilschutzesGemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 GG hat …” „… Verwaltungskompetenz im Bereich des ZivilschutzesArt. 83 GG bestimmt, dass grundsätzlich die Länder die Bundesgesetze …”

Fünfter Teil: Fazit und Schluss S. 359-370

„… SchlussbemerkungenDie Bedeutung des Rechts im Bevölkerungsschutz – also des Rechts desZivilschutzes und des Rechts des …” „… überKatastrophen unterschiedlicher Dimensionen bis hin zum vermeintlich un‐denkbaren Aktivwerden des Zivilschutzes …” „… ausschließlich für den Zivilschutz rechtsetzungs‐befugt. Art. 87b Abs. 2 GG räumt dem Bund große Freiräume bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… ZivilschutzesIII. 44Weitere zum Bevölkerungsschutz zu zählende BegriffeIV. 46Zusammenfassung zu Inhalt und …” „… Organisationen des ZivilschutzesB. 226Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz undKatastrophenhilfeI.226Die …” „… Ehrenamt in den Regieeinheiten der Kreise undkreisfreien StädteV.277Das Ehrenamt im ZivilschutzC. 278Das …”

Erster Teil: Einführung und Begriffsklärungen S. 25-52

„… des ZivilschutzesDer Oberbegriff Bevölkerungsschutz umfasst neben dem Katastrophen‐schutz immer auch …” „… Zivilschutz endet. So sindnur durch den Verteidigungsfall bedingte Katastrophen vom Zivilschutzerfasst – alle …” „… die Rechtsgebiete Katastrophenschutz und Zivil‐schutz4 – hat lange Zeit mehr oder weniger ein …”

Dritter Teil: Akteure und Organisationen im Bevölkerungsschutz S. 147-250

„… im Zivilschutz.Fordert die Einsatzleitung der gemeindlichen Feuerwehr oder der …” „… nehmen. Aufgrund der Verzahnung vonZivilschutz und Katastrophenschutz sind die Akteure und …” „… dieAkteure und Organisationen im Folgenden getrennt nach ihrer Zugehörig‐keit zu Zivilschutz oder …”

Abkürzungsverzeichnis mit Erläuterungen S. 411-413

„… Bundesoberbehördefür den Zivilschutz im Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern und wurde1974 in Bundesamt für …” „… Zivilschutz umbenannt. Das Bundesamt für Zivilschutz wur‐de dann zum Jahr 2001 in das Bundesverwaltungsamt …” „… eingegliedert. 2004 entstanddann mit dem BBK wieder eine eigene Bundesoberbehörde für den Zivilschutz.411 …”

Vierter Teil: Ehrenamtliches Personal im Bevölkerungsschutz S. 251-358

„… verweisen werden.1006C. Das Ehrenamt im ZivilschutzZu einem Überblick über die Rechtsverhältnisse des …” „… ehrenamtlichen Perso‐nals im Bevölkerungsschutz gehören untrennbar auch die Vorgaben zumEhrenamt im Zivilschutz.I …” „… .919B. Das Ehrenamt im KatastrophenschutzDa der Katastrophenschutz der Länder im Zivilschutz mitwirkt …”

Verzeichnis der zitierten Gesetze, Verordnungen und Verfügungen mit Außenwirkung S. 399-410

„… über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes – Zivilschutz undKatastrophenhilfegesetz vom …” „… . I S. 1328) geändert worden ist.Abgekürzt: ZSKG:Gesetz über den Zivilschutz vom 9. August 1976 (BGBl …” „… Zivilschutzneuordnungsgesetz vom25. März 1997 (BGBl. I S. 726).Abgekürzt: ZSG.Zivilschutzgesetzänderungsgesetz – Gesetz zur …”

Literaturverzeichnis S. 371-388

„… Zivilschutz und besonders schwerem Unglücksfall: Dieverdrängte Katastrophe, in: Lange, Hans-Jürgen/ Wendekamm …” „… des Deutschen Roten Kreuzes im Bereichdes Zivilschutzes, in: GSZ 2020, S. 259–262;zit.: Weingärtner …” „… .: Raap in Schöbener, Völkerrecht, S.Raap, Christian, Zur Novellierung des Zivilschutzrechts, in: NVwZ …”

Verzeichnis behördlicher und anderer institutioneller Veröffentlichungen S. 389-398

„… : https://www.bbk.bund.de/DE/Das-BBK/Zivilschutz/Gemeinsames-Kompetenzzentrum/gemeinsames-kompetenzzentrum_node.html, zuletzt abgerufen am 15.10.2022;zit.: BBK, Das Gemeinsame Kompetenzzentrum …” „… Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (Hrsg.),Zivilschutzforschung Band 59, Bonn 2006;zit.: Schutzkommission in …” „… BBK (Hrsg.), Zivilschutzforschung Bd. 59, S.Verzeichnis behördlicher und anderer institutioneller …”

doi.org/10.5771/9783748917519

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