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Barnim von den Steinen - Die verweigerte Organentlastung in der Aktiengesellschaft

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Barnim von den Steinen

Die verweigerte Organentlastung in der Aktiengesellschaft

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 3 2009

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Vorstand S. 190-194

„… Hauptversammlungsmehrheit bleibt die Unternehmensstrategie aber in den Händen des Vorstands.B. Empfehlungen de lege …” „… Bestellung zum Vorstandsmitglied und die Ernennungzum Vorsitzenden des Vorstands widerrufen, wenn ein …” „… Vorstandmitglied zum Vorstand zu bestellen. Denn der Entlastungsverweigerung zugrunde liegende Vorwurfkann …”

Vorstand S. 71-72

„… Aktionäre gegenüber der Verwaltung.I. VorstandFür die Untersuchung der Entlastung und der Folgen ihrer …” „… Vorstand und Aktionären im Vordergrund stehen.Anschließend werden Zweifelsfragen zu der Bedeutung und dem …” „… Zuständigkeiten der drei Organe Hauptversammlung, Vorstand, Aufsichtsrat ab-183 In KK AktG, § 76 Rn. 9.72grenzen …”

Anfechtung durch den Vorstand als Gesellschaftsorgan S. 166-167

„… 166III. Anfechtung durch den Vorstand als GesellschaftsorganIm Gegensatz zu einzelnen seiner …” „… Mitglieder kann der Vorstand als Gesellschaftsorgan die Entlastungsverweigerung gegenüber dem Vorstand oder …” „… Vorstands nicht ausreichend berücksichtigt, Sorge für die Einhaltungder Gesetze und der Satzung durch die …”

Einbindung der Aktionäre in die Kontrolle des Vorstands S. 189-190

„… Normsituation und des bestehenden Agenturproblems.I. Einbindung der Aktionäre in die Kontrolle des VorstandsEs …” „… Hauptversammlungsmehrheit bleibt die Unternehmensstrategie aber in den Händen des Vorstands.B. Empfehlungen de lege …” „… CalPERSoder die britische Hermes (oben S. 64). Die Unternehmensführung und -ausrichtungdurch den Vorstand …”

Keine Anfechtung durch einzelne Vorstandsmitglieder S. 165-166

„… erfolgreich angreifen.II. Keine Anfechtung durch einzelne VorstandsmitgliederEine Entlastungsverweigerung kann …” „… Vorstands und des Aufsichtsratssind nur anfechtungsberechtigt, wenn durch die Ausführung des Beschlusses …” „… Mitglieder des Vorstands oder des Aufsichtsrats eine strafbare Handlung oder eine Ordnungswidrigkeit begehen …”

Eignung als Vorstandsmitglied S. 147-148

„… Entlastungsverweigerung ist die Annahme einer persönlichen Ungeeignetheit, künftig Mitglied im Vorstand oder im …” „… AufsichtsratsmitgliedDie Verweigerung der Entlastung als Vorstand könnte dem Wechsel in den Aufsichtsrat derselben …” „… unter Geltung des HGB-Aktienrechts.So bestimmte § 248 Abs. 3 HGB 1897 a.F.:»Scheiden aus dem Vorstand …”

Entlastungsverweigerung ausgeschiedener Vorstandsmitglieder S. 163-164

„… . Entlastungsverweigerung ausgeschiedener VorstandsmitgliederIn der für die vorliegende Arbeit durchgeführten empirischen …” „… Untersuchung wurdenzahlreiche Fälle der Entlastungsverweigerung gegenüber ausgeschiedenen Vorstands- oder …” „… der unterjährig Ausgeschiedenen, denn diese waren im betreffendenZeitraum »Mitglieder des Vorstands …”

Der Vertrauensentzug im Spannungsverhältnis zwischen Vorstandsautonomie und Aktionärskontrolle S. 113-114

„… Gerling-Urteil an: Einerseitsrechtfertigt sich die weitgehend unabhängige Tätigkeit des Vorstands nur, solange …” „… einen Seite trägt die Regelung dem Umstand Rechnung, dass der Vorstand grundsätzlich kein eigenes …” „… , dassder Vorstand andernfalls von dem Gutdünken der Aktionäre abhängig wäre. Die erstrebte Autonomie liefe …”

Kündigung durch das Vorstandsmitglied S. 151

„… das VorstandsmitgliedWenn ein nicht entlastetes Vorstandsmitglied infolge der …” „… schadensersatzpflichtig machen.F. PublizitätDie Beziehung zwischen Aktionären und Vorstand ist wesentlich eine …” „… Vorstandsmitglieder zusätzlichdahingehend motivieren würde, sich gesetzes-, satzungs- und damit vertragsgetreuzu …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 197-199

„… der Entlastungsverweigerung in der Realität zunehmend zur Kritik an Vorstand und Aufsichtsrat …” „… von Kapital und Verfügungsmacht resultiert das Agenturproblem. Dieses besteht darin, dass Vorstands …” „… Vorstands undder Unternehmensstrategie zu ermöglichen. Als Kontrollaktionäre kommen insbesondere …”

Aktionäre/ Hauptversammlung S. 72-73

„… VerantwortungDer Vorstand hat die Gesellschaft nach § 76 Abs. 1 AktG unter eigener Verantwortung zu leiten. Das …” „… der Gesellschaft zwischen Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversammlung dahingehend abgegrenzt, dass …” „… Terminologie »Geschäftsführung« (§ 77 AktG) dieunternehmerische Stellung des Vorstands: Grundlegende …”

Stellungnahme und eigene Ansicht S. 117-136

„… Aktionärsinteressen entscheidend, denn unternehmerische Entscheidungen liegen in der Hand des Vorstands,mangelnder …” „… Vorstandsmitglied oder Vorsitzenden des Vorstands widerrufen.Dieses nach den üblichen Auslegungsmethoden erzielte …” „… Bestellungzum Vorstandsmitglied oder Vorsitzenden des Vorstands bedarf eines wichtigenGrundes. Ist ein solcher …”

Keine Kündigung mangels Vertragsverhältnisses S. 185-186

„… Rücksicht auf die unterschiedlichenOrganfunktionen von Aufsichtsrat und Vorstand lässt sich folgendes …” „… Vorstand (s.o.S. 149 ff.) – zwischen der Gesellschaft und dem einzelnen Aufsichtsratsmitgliedkein …” „… Aufsichtsratsmitglied steht der künftigen Mitgliedschaft im Vorstand oder im Aufsichtsrat derselben oder einer anderen …”

Aufsichtsrat S. 194-195

„… Entlastungsverweigerung der Hauptversammlung gegenüber dem Vorstand besteht eine zusätzliche Kontrolle des Vorstands …” „… Aufsichtsrats- oder VorstandstätigkeitFraglich ist, ob eine Vorschrift eingeführt werden sollte, die die …” „… bestehenallerdings starke Bedenken. Wer für die Überwachung des Vorstands zuständig ist,sollte von jedem Zweifel an …”

Zusammenfassung S. 76-77

„… derökonomischen Feststellung, dass eine Kontrolle des Vorstands durch Aktionäresinnvoll ist. Das Organgefüge der …” „… Aktiengesellschaft schafft für den Vorstand dennotwendigen Freiraum, um unternehmerisch tätig werden zu können. Im …” „… Kompetenzgefüge des AktG 1965 entscheidet der Vorstand grundsätzlichohne Mitwirkung der anderen Organe. Die …”

Beispielsfälle zur Entlastung trotz Rechtsverstößen S. 100-105

„… Vorstands und des Aufsichtsrats. Im zugrunde liegenden Jahresabschluss waren folgende Angaben der …” „… Entwicklungenfrühzeitig zu erkennen. Unsere Prüfung hat ergeben, dass für das vom Vorstand eingerichtete …” „… . § 317 Abs. 4 HGB) beurteilen kann,ob der Vorstand die ihm nach § 91 Abs. 2 AktG obliegenden Maßnahmen in …”

Interessenangleichung S. 65-66

„… kann auch durch Interessenangleichung von Vorständen undAktionären minimiert werden. Dazu dienen …” „… Interessenvon Vorständen denen der Aktionäre auf zweifache Weise angenähert werden: Zumeinen ist die Ausübung …” „… , insbesondere für eine effektive Kontrolle. Als Machtzentrumhat der Vorstand einen großen Informationsvorsprung …”

Inhalt der Entlastung im Aktienrecht S. 78-92

„… Verlustrechnung und des Geschäftsberichtslegt der Vorstand der Generalversammlung Rechnung ab. Die Bilanz ist …” „… Entlastung, billigt sie dieVerwaltung der Gesellschaft durch die Mitglieder des Vorstands und des …” „… Entlastung zunächst über die Zufriedenheit mit der Geschäftsführung des Vorstands und mit der …”

Gerichtlich aufgehobene Entlastung und Entlastung ausgeschiedener Mitglieder S. 186-187

„… künftigen Mitgliedschaft im Vorstand oder im Aufsichtsrat derselben oder einer anderen Gesellschaftim Sinne …” „… Entlastungsverweigerung gegenüber dem Vorstand entsprechend (S. 147 ff.)671.IV. PublizitätDie Entlastungsverweigerung …” „… Vorstand für die Unternehmenspolitik verantwortlichzeichnet, wird die Entlastungsverweigerung von …”

Zum Erfordernis des wichtigen Grundes S. 111-113

„… sehrbedenkliches Signal an den Markt. Die Beziehung zwischen Aktionären und Vorstand ist eine Agenturbeziehung mit …” „… nach dem Wortlaut des § 120 Abs. 1 Satz 1 AktG»über die Entlastung der Mitglieder des Vorstands und …” „… Beteiligten haben ein Interesse daran, dass der Vorstand nicht mit einem risikoaversen Verhalten auf eine …”

Eignung als Aufsichtsratsmitglied S. 148-149

„… 148II. Eignung als AufsichtsratsmitgliedDie Verweigerung der Entlastung als Vorstand könnte dem …” „… 1897 a.F.:»Scheiden aus dem Vorstand Mitglieder aus, so können sie nicht vor der Entlastung in …” „… . § 86 AktG 1937540), so dass die Entlastung für frühere Wahlperioden als Vorstand (oder als Aufsichtsrat …”

Ergebnis S. 168-169

„… aufheben. Die Hauptversammlung hat dem Vorstand Entlastung erteilt,obwohl er bei Aufstellung des …” „… aufzustellen612. Damit hat der Vorstand einen Satzungsverstoßbegangen. Es handelt sich um einen Mangel der …” „… verweigern müsste.Vielmehr kann sie frei über die Entlastung entscheiden, wenn der Vorstand im Zeitpunkt der …”

Funktion der Entlastung S. 77-78

„… Schnittstelle zwischen den Aktionären und dem Vorstand. Die Hauptversammlung der Aktiengesellschaft muss einmal …” „… im Geschäftsjahr über die Entlastung der Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats (zusammen …” „… einzige reguläre Gelegenheit für dieAktionäre, ein eventuelles Missfallen gegenüber dem Vorstand zu …”

Erneute Abstimmung, wenn Entscheidungsspielraum besteht S. 162-163

„… AktG. HabenVorstand und Aufsichtsrat einer börsennotierten Aktiengesellschaft die nach § 161Satz 1 AktG …” „… VorstandsmitgliederIn der für die vorliegende Arbeit durchgeführten empirischen Untersuchung wurdenzahlreiche Fälle der …” „… Entlastungsverweigerung gegenüber ausgeschiedenen Vorstands- oder Aufsichtsratsmitgliedern identifiziert, vgl. Abbildung 5 …”

Beispielsfall S. 167-168

„… HGB) börsennotierte AG. Ihre Satzungenthält die ausdrückliche Verpflichtung für den Vorstand, den …” „… greift die dem Vorstand erteilte Entlastung mit der Begründung an, dass einLagebericht nicht erstellt …” „… dem Vorstand Entlastung erteilt,obwohl er bei Aufstellung des Jahresabschlusses seiner satzungsgemäßen …”

Keine Ungeeignetheit S. 186

„… künftigen Mitgliedschaft im Vorstand oder im Aufsichtsrat derselben oder einer anderen Gesellschaftim Sinne …” „… Entlastungsverweigerung gegenüber dem Vorstand entsprechend (S. 147 ff.)671.IV. PublizitätDie Entlastungsverweigerung …” „… Vorstand für die Unternehmenspolitik verantwortlichzeichnet, wird die Entlastungsverweigerung von …”

Publizität S. 186

„… künftigen Mitgliedschaft im Vorstand oder im Aufsichtsrat derselben oder einer anderen Gesellschaftim Sinne …” „… Entlastungsverweigerung gegenüber dem Vorstand entsprechend (S. 147 ff.)671.IV. PublizitätDie Entlastungsverweigerung …” „… Vorstand für die Unternehmenspolitik verantwortlichzeichnet, wird die Entlastungsverweigerung von …”

Sanktion S. 67-69

„… Kontrolle der Verwaltung, insbesondere des Vorstands,sollten die Entlastung und ihre Verweigerung rechtlich …” „… ’ liability insurance. Hierbei übernimmt die Versicherungsgesellschaft die Haftung der Vorstands- und …” „… damaligen Vorstandsvorsitzenden Ulrich Schumacher und seiner Vorstandskollegen folgend, engagierte sichdie …”

Folgen von Kompetenzverstößen S. 74-76

„… Aufsichtsratsbesteht, stellt sich die Frage, welche Folgen deren Missachtung hat203. Die Vertretungsmacht des Vorstands …” „… . Nach bestrittener Auffassungkann der Aufsichtsrat gegen den Vorstand klagen, soweit es um gesetzlich …” „… Widerspruch zu derökonomischen Feststellung, dass eine Kontrolle des Vorstands durch Aktionäresinnvoll ist …”

Ergebnis S. 69-70

„… Verwaltung, insbesondere des Vorstands,sollten die Entlastung und ihre Verweigerung rechtlich so ausgestaltet …” „… sind Agenten, dasie die Überwachung des Vorstands im Auftrag der Aktionäre gegen eine Vergütungausüben …” „… Elemente. Zwar kann das Vertrauen der Aktionäre durch Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder missbraucht …”

Abberufung durch die Hauptversammlung S. 170-178

„… Vorstand sind (agents), durch die Aktionäre (principals) jederzeit und auf Antrag einer Minderheit bei …” „… Aktionäre auf dieGeschäftsführung durch den Vorstand und auf dessen Bestellung sowie wegen …” „… – wie für den Vorstand – Spielraum, die Organkompetenzen eigennützigeinzusetzen, statt sie pflichtgemäß …”

Die Entlastung S. 19-20

„… in Bedrängnis, Großinvestoren wollen Vorstand heute nicht entlasten; Hypo Real Estate AG …” „… , Handelsblatt Nr. 15 v.22.11.2007, S. 27, DWS kritisiert Vorstand von Hypo Real Estate scharf; CeWe Color …” „… Mitglieder des Vorstands und über die Entlastung der Mitglieder desAufsichtsrats. Über die Entlastung eines …”

Information S. 66-67

„… effektive Kontrolle. Als Machtzentrumhat der Vorstand einen großen Informationsvorsprung …” „… Lücken, so auf den Umstand, dass die Vergütung von Vorständen in den letzten Jahren teilweise sehr …” „… die Vergütung »ihrer« Vorstände hatten172.Ein anderes Beispiel stellt die jährliche Erklärung zum …”

Der Bestellungswiderruf S. 136-145

„… Bestellungzum Vorstandsmitglied oder Vorsitzenden des Vorstands bedarf eines wichtigenGrundes. Ist ein solcher …” „… große Abhängigkeit des Vorstands von dem Aufsichtsrat undder Hauptversammlung verhindern490. Da der …” „… Vorstands zu sichern. Unsachlicher Druck von Großaktionärenauf den Vorstand wird auf diese Weise gefiltert …”

Aufsichtsrat S. 73-74

„… Grundlagenzuständigkeit der Hauptversammlung (vgl. § 119 AktG). Sie ist z.B. zuständig bei Verlangen des Vorstands (§ 119 …” „… , den Vorstand zu überwachen, wozu u.a. verschiedene Einsichtnahmerechte und das Recht zur Bestellung …” „… Aufsichtsrat den Vorstand191 Vgl. Amtl. Begr. zu § 75 AktG 1937 bei Klausing, S. 61 f.; Fleischer, AG 2006 …”

Zunehmende Kritik der Aktionäre (zu These I) S. 41-45

„… ManagementMissmanagementoder PflichtverletzungAbsolute Anzahl der Fälle (n=36)VorstandAufsichtsrat45II. Große Zahl folgenloser …” „… festzustellen, dassdas Institut der Entlastung zur Kritik an Vorstand und Aufsichtsrat tatsächlich genutzt …” „… gegenüber dem Vorstand als gegenüber dem Aufsichtsrat, vgl. Abbildung 4.Ein Anteil von knapp 40% der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Vorstandsmitglieder 165III. Anfechtung durch den Vorstand als Gesellschaftsorgan 166IV. Keine Klage auf Entlastung 167 …” „… Aktiengesellschaft 71I. Vorstand 711. Unternehmensleitung unter eigener Verantwortung 722. Grenzen der Leitungsmacht …” „… . Keine vermögensrechtlichen Folgen 1052. Mittelbare statusrechtliche Rechtsfolgen 106a) Vorstand 106b …”

Kontrolle S. 58-65

„… zwischen Aktionärenund Vorstand ist, einer Kontrolle. Damit ist die Kontrolle ein weiterer Baustein …” „… des Vorstands tatsächlich entgegenwirkt, sind Unabhängigkeit127, Motivationund Qualifikation der …” „… ihrerseits »Agenten«, die die Überwachung des Vorstands imAuftrag der Aktionäre gegen eine Vergütung ausüben …”

Die verfahrensfehlerhafte Entlastung S. 92-99

„… Aufsichtsrat vor, und Schuldner der Auskunft ist der Vorstand,vgl. § 131 Abs. 1 Satz 1 AktG, und zwar auch …” „… desVorstands und des Aufsichtsrats entlasten kann, die bei ihrer Tätigkeit für die Aktiengesellschaft im …” „… Vorstand effektiv zu kontrollie-285 Allgemeine, hier nicht näher behandelte Verfahrensverstöße sind z.B …”

Schlussfolgerungen für die Entlastung S. 69

„… Verwaltung, insbesondere des Vorstands,sollten die Entlastung und ihre Verweigerung rechtlich so ausgestaltet …” „… sind Agenten, dasie die Überwachung des Vorstands im Auftrag der Aktionäre gegen eine Vergütungausüben …” „… Elemente. Zwar kann das Vertrauen der Aktionäre durch Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder missbraucht …”

Stimmverbot S. 195

„… Anspruch geltend machen soll.IV. Ausreichender Rechtsschutz für VerwaltungsmitgliederDer Vorstand kann als …” „… Gesellschaftsorgan Entlastungsverweigerungsbeschlüsse vonVorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern anfechten (oben S …” „… (oben S. 151). Diese für Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten …”

Ausreichender Rechtsschutz für Verwaltungsmitglieder S. 195-196

„… Anspruch geltend machen soll.IV. Ausreichender Rechtsschutz für VerwaltungsmitgliederDer Vorstand kann als …” „… Gesellschaftsorgan Entlastungsverweigerungsbeschlüsse vonVorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern anfechten (oben S …” „… (oben S. 151). Diese für Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten …”

Ergebnis S. 76

„… derökonomischen Feststellung, dass eine Kontrolle des Vorstands durch Aktionäresinnvoll ist. Das Organgefüge der …” „… Aktiengesellschaft schafft für den Vorstand dennotwendigen Freiraum, um unternehmerisch tätig werden zu können. Im …” „… Kompetenzgefüge des AktG 1965 entscheidet der Vorstand grundsätzlichohne Mitwirkung der anderen Organe. Die …”

Ergebnis S. 108-109

„… anschließenderVertrauensentzug gegenüber dem Vorstand widersprüchlich und unwirksam. Nichtpräjudiziert werden die eigenständige …” „… Einflussauf die Geschäftspolitik haben. So nötig dieser unternehmerische Freiraum für denVorstand ist, so …” „… über die Entlastung an.Auf diese Weise werden die Aktionäre in die Kontrolle des Vorstands eingebunden …”

Gerichtliche Abberufung S. 178-185

„… dieseAuslegung: Der Gesetzgeber hat für den Vorstand ausdrücklich geregelt, dass derVertrauensentzug einen …” „… gegenüberAufsichtsratsmitgliedern einhergeht, sprechen jedoch die Unterschiede in den durchdas Aktiengesetz an Vorstand und …” „… gegeben. Anders alsbezüglich des Vorstands besteht im Verhältnis Aktionäre/ Aufsichtsrat kein …”

Unsicherheit über Inhalt und Funktion der Entlastung S. 20-23

„… Entlastung der Mitglieder des Vorstands und über die Entlastung der Mitglieder desAufsichtsrats. Über die …” „… Hauptversammlung über die Entlastung sämtlicher Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats in einer …” „… Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat, so § 120 Abs. 2Satz 1 AktG. Der Bundesgerichtshof hat dies …”

Ziel, Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 26-27

„… 26Kernbereich vorzogen39. In der Folge legten fast alle Mitglieder des Aufsichtsratsund Vorstands …” „… die Hauptversammlung über die Zufriedenheit mit der Verwaltung der Gesellschaft durch Vorstand und …” „… verweigerten Entlastung im Mittelpunkt, gegenüber Mitgliedern des Vorstands (Kapitel 5) und des Aufsichtsrats …”

Zusammenfassung S. 107-108

„… Vorstand als Prinzipal-Agent-Beziehung, wird deutlich, dass eine effektive Überwachung des Vorstandsund des …” „… anschließenderVertrauensentzug gegenüber dem Vorstand widersprüchlich und unwirksam. Nichtpräjudiziert werden die eigenständige …” „… Einflussauf die Geschäftspolitik haben. So nötig dieser unternehmerische Freiraum für denVorstand ist, so …”

Relevanz rechtlicher Folgen S. 110-111

„… 110Kapitel 5: Entlastungsverweigerung gegenüber Vorstandsmitgliedern »Die Stellung des Vorstands …” „… Beziehung zwischen Aktionären und Vorstand ist eine Agenturbeziehung mit dem Folgeproblem einer möglichen …” „… die Entlastung der Mitglieder des Vorstands und über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats …”

Gründe S. 32-35

„… infolge der Entlastungsverweigerung des VorstandsEin (mehrere) Aufsichtsratsmitglied (-er) tritt (treten …” „… Vorstand in den Grenzen ordnungsgemäßer Ermessensausübung befugt ist, untermehreren möglichen Strategien …” „… zuständige Organ die Bestellung aus wichtigem Grund (Vorstand: vgl. § 84 Abs. 3 Satz 1 AktG; Aufsichtsrat …”

Literaturverzeichnis S. 215-222

„… Leitungsmacht des Vorstands, NZG 2006,569.Brodmann, Erich, Kommentar zum Aktienrecht, Berlin / New York 1928 …” „… »nützliche« Pflichtverletzungen von Vorstandsmitgliedern, ZIP 2005, 141;ders., Handbuch des Vorstandsrechts …” „… «, NZG 2005,729.Messer, Herbert, Die Abberufung des Vorstands der AG wegen Vertrauensentzugs durch …”

Relevanz rechtlicher Folgen S. 170

„… Vorstand sind (agents), durch die Aktionäre (principals) jederzeit und auf Antrag einer Minderheit bei …” „… Aktionäre auf dieGeschäftsführung durch den Vorstand und auf dessen Bestellung sowie wegen …” „… Aufsichtsratsmitgliedern ebenso wenig eine ausdrückliche Regelung, wie zu der von Vorstandsmitgliedern. Auch der DCGK614 …”

Eignung der Entlastung als Baustein der Aktionärskontrolle S. 190

„… Hauptversammlungsmehrheit bleibt die Unternehmensstrategie aber in den Händen des Vorstands.B. Empfehlungen de lege …” „… . 64). Die Unternehmensführung und -ausrichtungdurch den Vorstand sowie die Kontrolltätigkeit des …” „… verfehlte Unternehmenspolitik zeigt und die Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern dafüroffenbar wird …”

Amtsniederlegung S. 185

„… Rücksicht auf die unterschiedlichenOrganfunktionen von Aufsichtsrat und Vorstand lässt sich folgendes …” „… Vorstand (s.o.S. 149 ff.) – zwischen der Gesellschaft und dem einzelnen Aufsichtsratsmitgliedkein …” „… gegenüberAufsichtsratsmitgliedern kann weitgehend auf die Ausführungen zur Rechtslage beiVorstandsmitgliedern verwiesen werden. Mit …”

Prüfungsmaßstab bei Gesetzes- oder Satzungsverstößen S. 100

„… Vorstands und des Aufsichtsrats. Im zugrunde liegenden Jahresabschluss waren folgende Angaben der …” „… Entwicklungenfrühzeitig zu erkennen. Unsere Prüfung hat ergeben, dass für das vom Vorstand eingerichtete …” „… Wirtschaftsprüfer vermerkt: »Der Vorstandhat ein Überwachungssystem eingerichtet, um bestandsgefährdende …”

Wandel der Normsituation S. 23-26

„… und einigen Mitgliedern des Vorstands die Entlastung, da diese die Fortführung einer diversifizierten …” „… zur Geltendmachungvon Schadensersatz u.a. gegen Vorstand und Aufsichtsrat der Hypovereinsbank AG und …” „… Folge legten fast alle Mitglieder des Aufsichtsratsund Vorstands ihre Ämter nieder, das Unternehmen …”

Ergebnis S. 49-50

„… an Vorstand und Aufsichtsrat genutzt wird, oftmals jedoch ohneFolgen. Die Aktionärskritik richtet …” „… sich auch und wesentlich gegen Mitglieder desVorstands, deren Bestellung die Aktionäre nur mittelbar …”

Keine Klage auf Entlastung S. 167

„… HGB) börsennotierte AG. Ihre Satzungenthält die ausdrückliche Verpflichtung für den Vorstand, den …” „… greift die dem Vorstand erteilte Entlastung mit der Begründung an, dass einLagebericht nicht erstellt …” „… 167IV. Keine Klage auf EntlastungEine Leistungsklage einzelner Vorstandsmitglieder oder des …”

Ergebnis S. 187-188

„… Gesellschaft. Jedoch kann der Vorstand als Organ der Gesellschaft den Entlastungsverweigerungsbeschluss …” „… keinen wichtigen Grund zur gerichtlichen Abberufung. Sie hindert die Übernahme eines Vorstands- oder …” „… 187E. RechtsschutzEinzelne Aufsichtsratsmitglieder können – wie Vorstandsmitglieder – weder …”

Folgen S. 35-36

„… infolge der Entlastungsverweigerung des VorstandsEin (mehrere) Aufsichtsratsmitglied (-er) tritt (treten …” „… zuständige Organ die Bestellung aus wichtigem Grund (Vorstand: vgl. § 84 Abs. 3 Satz 1 AktG; Aufsichtsrat …” „… ) infolge der Entlastungsverweigerung eines (mehrerer) Vorstandsmitglieds (-er) freiwillig zurück.36Sonstige …”

Daten zur empirischen Untersuchung S. 202-214

„… Vorstandsmitglied(er)VV VorstandsvorsitzenderZ Zeitung/ PresseLegende1) Bezogen auf das Grundkapital der …” „… Pn=99 Mittelwert NE 50,38 87,49AbkürzungenAlleinV Alleinvorstand (Vorstand bestehend aus einer …” „… Sinne der Verwaltung (Vorschlag von Vorstand und Aufsichtsrat, § 124 Abs. 3 AktG )NE NichtentlastungP …”

Klage auf Unwirksamerklärung der Abberufung S. 164-165

„… Gesellschaftsinteressen sprechen für eine erneuteVorstandstätigkeit. Eine Bestellung als Vorstandsmitglied einer anderen …” „… erfolgreich angreifen.II. Keine Anfechtung durch einzelne VorstandsmitgliederEine Entlastungsverweigerung kann …” „… Vorstands und des Aufsichtsratssind nur anfechtungsberechtigt, wenn durch die Ausführung des Beschlusses …”

Zeitpunkt von Gesetzes- oder Satzungsverstößen S. 99-100

„… beklagten Aktiengesellschaft beschloss die Entlastungder Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats. Im …” „… . Unsere Prüfung hat ergeben, dass für das vom Vorstand eingerichtete Überwachungssystem keine formelle …” „… zugrunde liegenden Jahresabschluss waren folgende Angaben der Wirtschaftsprüfer vermerkt: »Der Vorstandhat …”

Bestehendes Interesse an erneuter Abstimmung S. 161-162

„… notwendigenEinbindung der Aktionäre in die Kontrolle des Vorstands verwiesen werden (S. 56587 Unstr., vgl. etwa OLG …” „… AktG. HabenVorstand und Aufsichtsrat einer börsennotierten Aktiengesellschaft die nach § 161Satz 1 AktG …” „… , NZG 2003, 351, 353.162ff.). Die Vorstandsmitglieder haben ebenfalls ein Interesse an einer späteren …”

Große Zahl folgenloser Entlastungsverweigerungen (zu These II) S. 45-47

„… , dass sich ein Aufsichtsratsmitglied »selbst bedient« und dass der Vorstand über die Bezüge der …” „… Wohle der Gesellschaft zu handeln. DerHaftungsfreiraum besteht, da dem Vorstand bei der Leitung der …” „… eingeführt. Danach liegt eine Pflichtverletzung nicht vor, wenn das Vorstandmitglied beieiner …”

Folgen der Entlastung S. 105-107

„… mittelbare statusrechtliche Folgen für die Organmitglieder:a) VorstandDie Hauptversammlung kann einen …” „… Vorstand als Prinzipal-Agent-Beziehung, wird deutlich, dass eine effektive Überwachung des Vorstandsund des …” „… den etwaigen Widerruf der Bestellung von Vorstandsmitgliedern349. Da es sich bei der Entlastung um …”

Kündigung durch die Gesellschaft S. 149-151

„… Hinblick auf die Zumutbarkeit sind die Interessender Aktiengesellschaft und des Vorstands unter …” „… Eigeninteresse) zuhandeln.II. Kündigung durch das VorstandsmitgliedWenn ein nicht entlastetes Vorstandsmitglied …” „… Vorstand ist wesentlich eine Vertrauensbeziehung. Information ist dafür eine wichtige Voraussetzung. Daher …”

Vertrauen S. 54-58

„… festgestellt, bedarf jedes Vertrauensregime, wie es die Beziehung zwischen Aktionärenund Vorstand ist, einer …” „… Bedingungen dafür, dass der Aufsichtsrat opportunistischem Verhalten des Vorstands tatsächlich entgegenwirkt …” „… Handlungsspielraums des Vorstandsgrundsätzlich eine nachträgliche. Ausnahmsweise ist sie auch zeitnah ausgestaltet,so …”

Rechtsschutz S. 187

„… Gesellschaft. Jedoch kann der Vorstand als Organ der Gesellschaft den Entlastungsverweigerungsbeschluss …” „… 187E. RechtsschutzEinzelne Aufsichtsratsmitglieder können – wie Vorstandsmitglieder – weder …”

Beispielsfall S. 187

„… Gesellschaft. Jedoch kann der Vorstand als Organ der Gesellschaft den Entlastungsverweigerungsbeschluss …” „… 187E. RechtsschutzEinzelne Aufsichtsratsmitglieder können – wie Vorstandsmitglieder – weder …”

Datenerfassung und Datenanalyse S. 41

„… festzustellen, dassdas Institut der Entlastung zur Kritik an Vorstand und Aufsichtsrat tatsächlich genutzt …”

Zusammenfassung S. 145

„… Entlastungsverweigerung ist Ausdruck eines erschöpften Vertrauens der Aktionäre gegenüber dem Vorstand. Sie bildet als …” „… 145schen Aktionärskontrolle und Vorstandsautonomie. Er trägt keine speziellen …” „… Vorstandsmitglieder und nicht um die Geltendmachung der einzelnen Gruppeninteressen, die mit der Bestellung und der …”

Fehleridentifikation und Fehlerkontrolle S. 40-41

„… festzustellen, dassdas Institut der Entlastung zur Kritik an Vorstand und Aufsichtsrat tatsächlich genutzt …”

Anspruch auf Mitteilung des Beschlusses S. 151-152

„… das VorstandsmitgliedWenn ein nicht entlastetes Vorstandsmitglied infolge der …” „… schadensersatzpflichtig machen.F. PublizitätDie Beziehung zwischen Aktionären und Vorstand ist wesentlich eine …” „… Vorstandsmitglieder zusätzlichdahingehend motivieren würde, sich gesetzes-, satzungs- und damit vertragsgetreuzu …”

Kein Missbrauch, sondern hohe Zustimmung (zu These III) S. 47-49

„… . DerHaftungsfreiraum besteht, da dem Vorstand bei der Leitung der Geschäfte ein weiterHandlungsspielraum zugebilligt …” „… Pflichtverletzung nicht vor, wenn das Vorstandmitglied beieiner unternehmerischen Entscheidung vernünftiger Weise …”

Einverständliche Beendigung S. 145-146

„… Entlastungsverweigerung ist Ausdruck eines erschöpften Vertrauens der Aktionäre gegenüber dem Vorstand. Sie bildet als …” „… 145schen Aktionärskontrolle und Vorstandsautonomie. Er trägt keine speziellen …” „… Vorstandsmitglieder und nicht um die Geltendmachung der einzelnen Gruppeninteressen, die mit der Bestellung und der …”

Suspendierung S. 146-147

„… Vorstand oder im Aufsichtsrat derselbenoder einer anderen Gesellschaft zu werden. Denn die Verweigerung der …” „… RücktrittDas Organverhältnis kann nach allgemeiner Ansicht durch einseitige Erklärung desVorstandsmitglieds …” „… : Vorstandsmitglieder sollen das Vertrauen der Aktionäre haben532. Mit derEntlastungsverweigerung ist aber ein …”

Wirkung der Anfechtung S. 160-161

„… Ausführungen zu der notwendigenEinbindung der Aktionäre in die Kontrolle des Vorstands verwiesen werden (S …”

These: Kontrolle und Kritik S. 28-30

„… geprüft werden, ob eher Vorstands- oder Aufsichtsratsmitgliederndie Entlastung verweigert wird. Während …” „… die Aktionäre nach § 120 AktG über dieEntlastung der Aufsichtsrats- und Vorstandsmitglieder Beschluss …” „… Aufsichtsratsmitgliedern beschränkt. Diese bestellen ihrerseits die Vorstandsmitgliederund berufen sie ab. Dies legt die …”

Vertrauensentzug durch Entlastungsverweigerung? (Meinungsstreit) S. 114-117

„… Vorstand zuüberwachen, kann es eine Pflichtverletzung darstellen, wenn er eine entsprechendePrüfung nicht …” „… Vorstandsbestellung374. Dies wird damit begründet, dass die Vielgestaltigkeit derMotive für die Verweigerung der …” „… Entlastung nicht den Schluss zulasse, die Aktionärskritik ziele auf die Abberufung eines Vorstandsmitglieds …”

Zur Ad-hoc-Mitteilungspflicht S. 153-160

„… diese infolge der Beantwortung einer Nachfrage von Aktionären in der Hauptversammlung durch den Vorstand …” „… Entscheidungsprozesses, derAbberufung von Vorstandsmitgliedern (näher sogleich). Insoweit können wiederumzwei …” „… Bedeutung als Misstrauensvotum und als Grundlage einer Abberufung von Vorstandsmitgliedern durch …”

Entlastungsverweigerung S. 31-32

„… Meinung besteht für Vorstandsmitglieder die Pflicht, unternehmensbezogene Vorschriften einzuhalten, die …” „… Aktionärs weicht von der anderer ab,bspw. hegt er eine persönliche Aversion gegen ein Vorstandsmitglied, die …”

Einseitiger Rücktritt S. 146

„… RücktrittDas Organverhältnis kann nach allgemeiner Ansicht durch einseitige Erklärung desVorstandsmitglieds …” „… : Vorstandsmitglieder sollen das Vertrauen der Aktionäre haben532. Mit derEntlastungsverweigerung ist aber ein …” „… Vertrauensverlust verbunden. Das betreffendeVorstandsmitglied muss daher berechtigt sein, die Amtsstellung zu …”

Entlastung und Entlastungsverweigerung (Flussdiagramme) S. 200-201

„… des Aufsichtsrats)Einzelabstimmung undaktives Vorstandsmitglied?Missbrauch, § 84 III 2 …”

doi.org/10.5771/9783845218854

Sascha H. Schmidt - Videokonferenzen als Aufsichtsratssitzungen

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Sascha H. Schmidt

Videokonferenzen als Aufsichtsratssitzungen

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 66 2012

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Vorstand S. 328-329

„… . Personalhoheit über den Vorstand und Ansprechpartner für den Abschlussprüfer I. Vorstand Der Aufsichtsrat hat …” „… Vorstandsmitgliedern (§ 84 Abs. 1, 3 AktG), über Ernennung und Widerruf der Ernennung zum Vorstandsvorsitzenden (§ 84 …” „… Geschäftsordnung für den Vorstand (§ 77 Abs. 2 AktG)1647 entscheidet. Daneben muss er die Vergütung festsetzen …”

Form der Berichte des Vorstands S. 229-233

„… verpflichten. III. Form der Übermittlung der Vorstandsberichte Fraglich könnte sein, wie der Vorstand die …” „… der Empfangszuständigkeit des Aufsichtsratsvorsitzenden. II. Form der Berichte des Vorstands 1. Lage …” „… Vorstand seine Berichte zu erstatten hatte. Die Form und nähere Ausgestaltung waren Teil seiner …”

Form der Übermittlung der Vorstandsberichte S. 233

„… . Form der Übermittlung der Vorstandsberichte Fraglich könnte sein, wie der Vorstand die Berichte dem …” „… Rechenschaftspflicht des Vorstandes. Diese Möglichkeit wird dem Aufsichtsrat jedoch erst durch die Teilnahme des …” „… Vorstandes an der Aufsichtsratssitzung eröffnet. Sofern der aufgezeichnete mündliche Bericht inhaltlich den …”

Berichtspflichten S. 223-229

„… Übertragung. Die Form der Teilnahme Dritter, etwa Vorstand, Sachverständige und Abschlussprüfer, richtet sich …” „… nach der vom Aufsichtsrat vorgegebenen Sitzungsform. Insbesondere hat der Vorstand kein Recht, eine …” „… Aufgabe von Vorstand und Aufsichtsrat.1101 Fehlen dem Aufsichtsrat wesentliche Informationen,1102 ist …”

Form der informellen Kontakte S. 251-267

„… mittels Beschluss das einzelne Vorstandsmitglied anweisen muss.1256 Fasst der Vorstand keinen Beschluss …” „… . Konkret können dies Einzelgespräche der Aufsichtsratsmitglieder mit Vorständen,1251 Betriebsräten oder …” „… Organ Vorstand Ansprechpartner für Informationsverlangen des Aufsichtsrats,1254 da dieser das Vorrecht …”

Die Erklärung der Zustimmung als Sonderproblem im Rahmen der Beschlussfassung S. 288-296

„… sowohl vom Vorstand als auch vom Aufsichtsrat verantwortet werden müssen.1444 Zum anderen soll auf diese …” „… Entscheidungen des Vorstandes im Vorfeld in unternehmerischer Hinsicht und bezüglich der Übereinstimmung mit der …” „… Aufsichtsrat durch größere Einbeziehung in den Tätigkeitsbereich des Vorstandes aktiver zu gestalten.1446 Dass …”

Beratung S. 326-328

„… Aufsichtsrat zur Beratung verpflichtet, wenn er eine vom Vorstand beabsichtigte Ermessensentscheidung für …” „… Beeinträchtigung der Aufgabenwahrnehmung ergeben. 327 kann er jederzeit dem Vorstand Rat erteilen.1636 Der …” „… der Überwachungsaufgabe.“1638 Die beratende Einflussnahme auf den Vorstand findet nur teilweise in den …”

Aufsichtsratsinformationssystem S. 267-268

„… Vorstand und Aufsichtsrat sowie Beteiligungen. Um über die Lage der Gesellschaft im Bilde zu sein, sind die …” „… letzten Zwischen- und Quartalsberichte des Vorstandes, der letzte Jahresabschluss, Lagebericht sowie …” „… Aufsichtsrats als auch des Vorstands), Geschäftsverteilungsplan für den Vorstand, die innere Ordnung und …”

Zwischenergebnis S. 268-271

„… . Sinnvoll ist die Kombination mit einer Informationsordnung1332 für den Vorstand. Dort können die vom …” „… Vorstand bereitzustellenden Inhalte für das Aufsichtsratsinformationssystem festgelegt werden. XII …” „… der Berichterstattung des Vorstandes erleichtert und beschleunigt der Einsatz neuer Medien, etwa …”

Sitzungsleitung S. 214-215

„… Vorstände jedoch als schwierig gestalten, vgl. Ranzinger/Blies, CG, S. 16. 1043 Interessant sind in diesem …” „… Linie an Vorstand, Sachverständige, Auskunftspersonen sowie Abschlussprüfer. 1. Vorstand Obgleich der …” „… Vorstand nicht dem Teilnahmeverbot des § 109 Abs. 1 AktG unterliegt, lässt sich daraus nicht der …”

Form der Einsichtnahme und Prüfung nach § 111 Abs. 2 AktG S. 247-248

„… Prüfungstätigkeit Einblick in die Bücher nimmt bzw. der Vorstand die Revisionsberichte zur Verfügung stellt. Durch …” „… die Bindung an einen konkreten Prüfungsanlass ist auch gewährleistet, dass der Vorstand davon in …” „… auf das Management-Informationssystem ist deshalb aufgrund der Alleinverantwortung des Vorstandes …”

Entbehrlichkeit des Übermittlungsverlangens S. 233-235

„… . Form der Übermittlung der Vorstandsberichte Fraglich könnte sein, wie der Vorstand die Berichte dem …” „… Rechenschaftspflicht des Vorstandes. Diese Möglichkeit wird dem Aufsichtsrat jedoch erst durch die Teilnahme des …” „… Vorstandes an der Aufsichtsratssitzung eröffnet. Sofern der aufgezeichnete mündliche Bericht inhaltlich den …”

Zusammenfassung S. 335-346

„… Auseinandersetzung gering. Im Verhältnis zum Vorstand ist zudem nicht von Misstrauen und der Notwendigkeit der …” „… Vorstand genutzten Kommunikationsmedien, die Kosten der elektronischen Kommunikation, die Effektivität und …” „… Dritter, etwa Vorstand, Sachverständige und Abschlussprüfer, richtet sich nach der vom Aufsichtsrat …”

Form der Teilnahme Dritter S. 215-221

„… des Aufsichtsrats. Zu denken ist hier in erster Linie an Vorstand, Sachverständige, Auskunftspersonen …” „… sowie Abschlussprüfer. 1. Vorstand Obgleich der Vorstand nicht dem Teilnahmeverbot des § 109 Abs. 1 …” „… AktG unterliegt, lässt sich daraus nicht der Umkehrschluss ziehen, dass der Vorstand grundsätzlich zur …”

Zugriff auf das Informationssystem des Managements S. 245-247

„… . So bereits vor BilMoG Roth, AG 2004, 1, 12, jedoch nur mit Zustimmung des Vorstandes. Rosengarten …” „… umfassenden, zeitnahen und vom Vorstand unabhängigen Information des Aufsichtsrats zu sehen. Dieser direkte …” „… Unternehmensdaten meist nicht zu besseren Entscheidungen. Denn ohne die durch den Vorstand als Kenner der Materie …”

Verschwiegenheitspflicht S. 89-94

„… , Rn. 409 ff. m.w.N. 90 Vorstandes, wonach bestimmte Informationen vertraulich zu behandeln seien, nur …” „… ; Raiser/Veil, MitbestG, § 25 Rn. 128. 393 Dies gilt für jegliche rechtswidrige Maßnahmen von Vorstand und …” „… Gesamtaufsichtsrats in Absprache mit dem Vorstand. Lediglich bei Angelegenheiten, die allein in die Zuständigkeit des …”

Form der Weitergabe der Berichte und Unterrichtung innerhalb des Aufsichtsrats S. 235-243

„… Handhabung der Berichterstattung zu begegnen, bieten sich drei Möglichkeiten an: 1. Der Vorstand darf …” „… des Vorstands1161 ist die sofortige Weitergabe, die Einberufung einer außerordentlichen …” „… Aufsichtsratsvorsitzenden. Der Vorstand wird den Aufsichtsratsvorsitzenden in der Regel mündlich, eventuell in Verbindung …”

Suchphase: Informationssammlung und Erforschung von Handlungsalternativen S. 272-274

„… .1342 Vielmehr wird der Vorstand oder der Aufsichtsratsvorsitzende diesen anregen.1343 In der Regel …” „… der Kandidat nicht als Vorstand gewählt wird, vgl. Fonk in Semler/v. Schenck, AR-Hdb, § 9 Rn. 21. 1341 …” „… Vorstandes übermittelt werden. Bei weitergehendem Informationsbedarf kann das Aufsichtsratsmitglied den …”

Zwischenergebnis S. 222-223

„… Teilnahme Dritter, etwa Vorstand, Sachverständige und Abschlussprüfer, richtet sich nach der vom …” „… Aufsichtsrat vorgegebenen Sitzungsform. Insbesondere hat der Vorstand kein Recht, eine Präsenzsitzung zu …” „… Aufgabe von Vorstand und Aufsichtsrat.1101 Fehlen dem Aufsichtsrat wesentliche Informationen,1102 ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Verhaltensorientierte Glaubwürdigkeitsbeurteilung 140 c) Kompetenz 143 aa) Vorstand 144 bb) Abschlussprüfer 144 cc …” „… der Glaubwürdigkeit 173 c) Einfluss auf die Beurteilung der Kompetenz 175 aa) Vorstand 176 bb …” „… . Form der Teilnahme Dritter 215 1. Vorstand 215 2. Sachverständige und Auskunftspersonen 216 3 …”

Form der Teilnahme an der Hauptversammlung S. 248-251

„… Schnüffelei“1212 gewertet, da die Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Vorstand auf einem …” „… Vorstand muss dem Aufsichtsrat oder dem von diesem beauftragten Aufsichtsratsmitglied oder Sachverständigen …” „… Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats an der Hauptversammlung teilnehmen. Dem 1209 Allerdings kann …”

Besondere Ausfertigungsformen von Beschlüssen S. 296-299

„… Hauptversammlung Nach § 124 Abs. 3 S. 1 AktG haben Vorstand und Aufsichtsrat zu den zu beschließenden …” „… werden über den Vorstand mitgeteilt, da dieser die Unterlagen für die Einberufung der Hauptversammlung …” „… Kommunikation mit dem Vorstand kann sich der Aufsichtsrat einer Vielzahl technischer Kommunikationsmittel …”

Mitwirkungs- und Teilnahmepflichten S. 185-187

„… Gerade bei großen Gesellschaften setzen sich die Aufsichtsratsmitglieder der Kapitalseite aus Vorständen …” „… einerseits die Gepflogenheiten des Vorstands,926 andererseits trifft den Aufsichtsrat die Pflicht zur …” „… der Gesellschaft, der vom Vorstand genutzten Kommunikationsmedien, der Kosten der elektronischen …”

Höchstpersönliche, unabhängige Amtsführung S. 83-86

„… berücksichtigen können.358 Ähnlich verhält es sich mit dem umstrittenen Wechsel von Mitgliedern des Vorstands in …” „… vorgebracht, dass oftmals diese neuen Mitglieder des Aufsichtsrats die von ihnen als Mitglieder des Vorstands …” „… Mitglieder und maximal zwei ehemalige Vorstände angehören sollen. Ein Aufsichtsratsmitglied ist laut Ziff …”

Einführung und Problemstellung S. 25-31

„… der „virtuelle“ Vorstand bereits Realität ist. 5 Siehe überblicksweise zum Stand vor ARUG Kort, NZG …” „… zwischen der Hauptversammlung als Willensorgan, dem Vorstand als Ausführungsorgan und dem Aufsichtsrat als …” „… Gesetzeslage 1939 davon sprach, dass in der Praxis der Vorstand „zu einer Art Handlager des Aufsichtsrats …”

Verschwiegenheitspflicht S. 187-188

„… Leistungsstandard bilden einerseits die Gepflogenheiten des Vorstands,926 andererseits trifft den Aufsichtsrat die …” „… angesichts der Größe der Gesellschaft, der vom Vorstand genutzten Kommunikationsmedien, der Kosten der …” „… Kostenerstattung für die Benutzung eines Charterflugzeuges verlangen kann, obwohl der Vorstand regelmäßig ein …”

Überwachung S. 325-326

„… Gegensatz zum Vorstand Innenorgan,1625 d.h. seine Aufgaben beziehen sich fast ausschließlich auf die inneren …” „… Abs. 4 S. 1 AktG dem Vorstand vorbehalten.1628 A. Überwachung und Beratung I. Überwachung Als …” „… § 76 Abs. 1 AktG hat der Vorstand die Gesellschaft unter eigener Verantwortung zu leiten, nach § 77 Abs …”

Abschlussprüfer S. 329-330

„… . 1650 Vgl. oben 3. Teil: A.III.2.c) aa) Vorstand, S. 176. 1651 Krieger, Personalentscheidungen, S. 71 …” „… Unabhängigkeit des Prüfers gegenüber dem Vorstand unterstreichen. Ob dies allein durch die Übertragung der …” „… , dass die mündliche Berichterstattung durch den Vorstand in der Videokonferenz keine Abstriche erfährt …”

Effizienz S. 305-315

„… sich, anders als die Effizienz des Vorstandes, nur schwer messen. Aufgabe des Aufsichtsrats ist die …” „… Beratung und Überwachung des Vorstands.“ 1531 Frese, Organisation, S. 256. 1532 Scholz, Effektivität und …” „… umfassenden Beratung förderlich oder abträglich ist,1534 ob die Berichte des Vorstands hinreichende …”

Anregungsphase: Problemidentifizierung und -formulierung S. 271-272

„… der Sitzung aufgeworfen (Phase 1: Anregung), sondern vom Vorstand oder dem Aufsichtsratspräsidium …” „… angeregt und auf die Tagesordnung gesetzt. Der Vorstand bzw. das Aufsichtsratspräsidium holt dann im …” „… wird.1342 Vielmehr wird der Vorstand oder der Aufsichtsratsvorsitzende diesen anregen.1343 In der Regel …”

Gleichheitsprinzip S. 190-192

„… .937 Es ist jedoch zu beachten, dass ein Großteil der Informationen durch die Berichte des Vorstandes …” „… Aufsichtsratsmitglieder teilhaben. Bei einer Untersuchung der Zusammenarbeit im Vorstand wurde gemeinsame Anwesenheit im …” „… Information des Vorstandes im Vorfeld der Sitzung hinaus, nur vereinzelt ein weiterer Informationsaustausch …”

Auswahlphase: Alternativenbewertung und Entschluss S. 274-276

„… 274 der Sitzung selbst erstattet der Vorstand mündlich Bericht, wobei unter Umständen zusätzliche …” „… Informationssammlung des Vorstands Referenzbrüche aufweist. Zwar besteht eine Referenzkette, wonach Entscheidungen von …” „… prinzipiell den Angaben des Vorstandes Vertrauen kann.1355 Ihm bleibt es jedoch unbenommen, dieses Vertrauen …”

Gleichheitsprinzip S. 76-80

„… , vgl. Frese, Organisation, S. 567, bzgl. des Gleichheitsprinzip im Vorstand. 309 Demnach sind die …” „… Informationsvorsprung, ebenso wie der Aufsichtsratsvorsitzende in Fällen der besonderen Berichterstattung des Vorstandes …” „… Aufsichtsratssitzung die anderen Mitglieder über die vom Vorstand erhaltenen Sonderberichte zu informieren, wird …”

Ausrichtung am Unternehmensinteresse S. 81-83

„… jeden erkennbaren Schaden von der Gesellschaft abwendet346 und gegen Pflichtverletzungen des Vorstands …” „… , dass der Vorstand einen Insolvenzantrag stellt, vgl. BGH, ZIP 2009, 860, 861. Siehe auch Henze, NJW …” „… verhindert werden, so ist der Aufsichtsrat jedoch in aller Regel verpflichtet, den Vorstand in die Haftung zu …”

Einfluss auf die Unmittelbarkeit S. 167-178

„… kritische Ausforschung von Zeugen im Vordergrund steht. Dies gilt auch für die Zusammenarbeit mit Vorstand …” „… ) Vorstand Beim Vorstand könnte sich die Videokonferenz bereits bei der Personalauswahl im Vorfeld seiner …” „… Bestellung gem. § 84 Abs. 1 AktG auswirken. Die Auswahl des Vorstands hat unter der Berücksichtigung der …”

Zwischenergebnis S. 322-324

„… Vorstand einzuholen bzw. ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Am Ende eines zuvor bestimmten …” „… Berichte des Vorstands kann auch per E-Mail zur Sitzung geladen werden. Insoweit bestehen keine besonderen …” „… . Informationsdefizite können so transparent gemacht werden und zu zusätzlichen Informationsanfragen an den Vorstand …”

Unmittelbarkeit S. 119-146

„… Erteilung der Zustimmung zu einer keinen Aufschub duldenden Maßnahme des Vorstands oder auch die …” „… Verabschiedung eines Zustimmungsvorbehaltes, um eine kurz bevorstehende pflichtwidrige Maßnahme des Vorstandes zu …” „… anhand des äußeren Eindrucks statt. Eine Kanaldiskrepanz in der Kommunikation des Vorstands kann …”

Kollegialprinzip S. 189-190

„… Parameter können die Größe der Gesellschaft, die vom Vorstand genutzten Kommunikationsmedien, die Kosten der …” „… jedoch zu beachten, dass ein Großteil der Informationen durch die Berichte des Vorstandes übermittelt …” „… Aufsichtsratsmitglieder teilhaben. Bei einer Untersuchung der Zusammenarbeit im Vorstand wurde gemeinsame Anwesenheit im …”

Literatur S. 355-399

„… eine effiziente Aufsichtsratstätigkeit. In: ZHR 159 (1995), S. 310-321. Bernhardt, Wolfgang: Vorstand …” „… : Änderungen zu den Berichtspflichten des Vorstands und zur Aufsichtsratstätigkeit. In: DB 2002, S. 1592-1595 …” „… wirtschaftliche Situation des Unternehmens „am Vorstand vorbei“? In: ZIP 2000, S. 173-176. Brand, Thorsten / Groß, …”

Kenntnisnahme der nach § 90 Abs. 1, 3 AktG zu erstattenden Berichte S. 243-245

„… weiterleitet. Gleiches gilt für eine Übermittlung während der Sitzung. Will der Vorstand verhindern, dass …” „… Vorstand aufgrund eines Berichtsverlangens gem. § 90 Abs. 3 S. 2 AktG erstatteten Bericht durch den …” „… , jedoch nur mit Zustimmung des Vorstandes. Rosengarten, VGR Bd 5 (2002), S. 71, 87, sprach sich zumindest …”

Selbstorganisationspflicht S. 330-333

„… Berichterstattung durch den Vorstand in der Videokonferenz keine Abstriche erfährt, da auch hier die Möglichkeit zur …” „… Aspekte der inneren Ordnung sowie der Zusammenarbeit mit dem Vorstand zu sehen. In international besetzten …” „… und insbesondere Videokonferenzen in Vorstand und Aufsichtsrat zur pflichtgemä-ßen Aufgabenerfüllung …”

Schriftlichkeit S. 151-155

„… . Die Hauptquelle für die Informationen dazu ist der Vorstand.762 Deshalb wird auch verlangt, dass …” „… Informationsaustauschs zwischen Vorstand und Aufsichtsrat zur Förderung der Diskussionskultur betont auch Schwalbach, AG …” „… Wahrnehmung der Prüfung der Rechnungslegung und der Überwachung der Geschäftsführung des Vorstandes erfordert …”

Informationsrechte S. 330

„… Berichterstattung durch den Vorstand in der Videokonferenz keine Abstriche erfährt, da auch hier die Möglichkeit zur …” „… Aspekte der inneren Ordnung sowie der Zusammenarbeit mit dem Vorstand zu sehen. In international besetzten …”

Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung S. 192-193

„… des Vorstandes im Vorfeld der Sitzung hinaus, nur vereinzelt ein weiterer Informationsaustausch und …” „… Ausführungen des Vorstandes und der Beurteilung durch andere Aufsichtsratsmitglieder verlassen.948 Je nach …”

Zwischenergebnis S. 302-303

„… zustimmungspflichtiger Geschäfte gem. § 111 Abs. 4 S. 2 AktG durch den Vorstand aus. Angesichts der flexiblen …” „… die Hauptversammlung können dem Vorstand mittels E-Mail zugesandt werden. Insofern bestehen keine …”

Form: Gesetzliche Vorgaben und deren Auslegung S. 195-213

„… Vorstand, Hauptversammlung und Abschlussprüfer. Hauptelement seiner Tätigkeit sind die Sitzungen. A …” „… mit dem Aktiengesetz steht. Für das Organ Vorstand fehlen Vorschriften zur internen Arbeitsweise im …” „… Regelung sind sämtliche Kommunikationsformen möglich, durch die der Vorstand seine Aufgabe ordnungsgemäß …”

Diskussionsforum S. 321-322

„… Vorstand einzuholen bzw. ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Am Ende eines zuvor bestimmten …” „… Berichte des Vorstands kann auch per E-Mail zur Sitzung geladen werden. Insoweit bestehen keine besonderen …”

Telefonkonferenz S. 315-317

„… Aufsichtsratsmitgliedern plus Vorstand gewährleistet werden. Eine vernünftige Gesprächssteuerung und schnelle …” „… eines einzelnen Aufsichtsratsmitgliedes oder des Vorstands. Hinsichtlich der regulären …” „… Übermittlung der Vorstandsberichte und sonstigen Unterlagen an den Aufsichtsratsvorsitzenden und die interne …”

Kollegialprinzip S. 73-76

„… Zusammenarbeit sowohl der Aufsichtsratsmitglieder untereinander als auch mit dem Vorstand abgeleitet.289 Diese …” „… . Hauptuntersuchungsobjekt war dabei der Vorstand neben sonstigen Kollegien im Unternehmen. 288 Kosiol, Kollegien, S. 107 …”

Störungen der Videokonferenz und mögliche Folgen S. 299-302

„… zustimmungspflichtiger Geschäfte gem. § 111 Abs. 4 S. 2 AktG durch den Vorstand aus. Angesichts der flexiblen …” „… die Hauptversammlung können dem Vorstand mittels E-Mail zugesandt werden. Insofern bestehen keine …”

E-Mail S. 33-37

„… Aufsichtsratsmitglieder sowie zur Kommunikation mit dem Vorstand und dem Abschlussprüfer eingesetzt werden. Der Vorstand …”

Diskurs S. 146-151

„… zur Beratung anstehenden Themen. Die Hauptquelle für die Informationen dazu ist der Vorstand.762 …” „… . 1926, § 246 Anm. 14. 762 Die Bedeutung des offenen Informationsaustauschs zwischen Vorstand und …”

E-Mail S. 317-321

„… Aufsichtsrats auf Verlangen eines einzelnen Aufsichtsratsmitgliedes oder des Vorstands. Hinsichtlich der …” „… eines Einberufungsverlangens eines einzelnen Aufsichtsratsmitglieds oder des Vorstands in § 110 Abs. 1 S …” „… , dass diese Form für die Übermittlung der Vorstandsberichte und sonstigen Unterlagen an den …”

Schlussbetrachtung S. 333-334

„… Aktiengesellschaft mit 20 Mitgliedern, an der noch weitere Personen (Vorstand, Abschlussprüfer, Protokollführer …”

Zwischenergebnis S. 188-189

„… Gesellschaft, die vom Vorstand genutzten Kommunikationsmedien, die Kosten der elektronischen Kommunikation, die …”

Einfluss auf den Diskurs S. 178-179

„… schriftliche Protokoll ergeben. 1. Schriftliche Berichterstattung Will der Vorstand oder der …”

Zwischenergebnis S. 182-183

„… , 53. 183 keine große Bedeutung zukommt. Gegenüber dem Vorstand ist nicht von Misstrauen und der …”

Mehrheitsprinzip konsensueller Prägung S. 80-81

„… Baltzer, Beschluß, S. 212 ff.; Zöllner, Stimmrechtsmacht, S. 93 f. Anders im Vorstand, wo grundsätzlich …”

Frequenz der Sitzungen S. 213-214

„… in den Aufsichtsräten oft vertretenen hauptamtlichen Vorstände jedoch als schwierig gestalten, vgl …”

Telefon S. 44-46

„… tion mehrerer Beteiligter zunehmend eingesetzt, beispielsweise im Vorstand, Aufsichtsrat oder auch bei …”

Höchstpersönliche, unabhängige Amtsführung S. 183-185

„… 183 keine große Bedeutung zukommt. Gegenüber dem Vorstand ist nicht von Misstrauen und der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… Montanmitbestimmungsgesetz – Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der …” „… zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung vom 4. August 2009, BGBl I S. 3789 VwGO …”

Verbale Kommunikation S. 105-119

„… vorträgt und zu Beginn einzelnen Beteiligten (Vorstand, Aufsichtsratsmitgliedern, Sachverständigen) die …” „… Vorstands in der Regel schriftlich zu erstatten sind, wurde das Element der Schriftlichkeit 568 Wagner in …” „… der Vorstandsberichte und durch die Möglichkeit der Beschlussfassung außerhalb einer Sitzung. Durch …”

Gefährdungen S. 64-67

„… Informationsquelle, eine Ausspähung des Vorstandes wäre vielversprechender. Auch bei grundlegenden Entscheidungen …”

Einfluss auf die Schriftlichkeit S. 179-182

„… schriftliche Protokoll ergeben. 1. Schriftliche Berichterstattung Will der Vorstand oder der …”

Form der Beschlussfassung in der Sitzung nach §§ 110 Abs. 3, 108 Abs. 1 AktG S. 278-281

„… oder ganz verbieten.1392 1382 In der Studie von Vogel, Aktienrecht, S. 260, gaben 98 % der Vorstände …”

Verbale Kommunikation in der Videokonferenz S. 163-167

„… Beteiligung von 20 Aufsichtsratsmitgliedern plus Vorstand gewährleistet sein. Eine vernünftige …”

Videokonferenz S. 46-56

„… 46 tion mehrerer Beteiligter zunehmend eingesetzt, beispielsweise im Vorstand, Aufsichtsrat oder …”

Kommunikation als Grundlage S. 94-105

„… , die dem Organ vor allem durch die Berichterstattung des Vorstands zukommt. Im Mittelpunkt des …” „… bestimmt sich gem. § 116 AktG nach den Vorschriften des § 93 AktG für Vorstandsmitglieder. Demnach haben …”

Sorgfaltspflicht S. 94

„… bestimmt sich gem. § 116 AktG nach den Vorschriften des § 93 AktG für Vorstandsmitglieder. Demnach haben …”

doi.org/10.5771/9783845240589

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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 56 (2023) Issue 2 ISSN Online: 2942-3295

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Vorstand des „Forum Justizgeschichte“ Konjunkturen des Staatsschutzes. Die Justiz und der Schutz von Republik und Verfassung (1922–1972–2022) S. 161-163

„… Schwerpunkt „Staatsschutz“Vorstand des „Forum Justizgeschichte“*Konjunkturen des StaatsschutzesDie …” „… Legitimation und ihre rechtsstaatliche Durchführung zu achten.163 Vorstand des „Forum Justizgeschichte …”

Autorinnen und Autoren S. 288-289

„… ., Richter am Sozialgericht Berlin, Mitglied im Vorstand des Forum Justizgeschichte e.V.Kontakt …” „… : jpthurn@mailbox.orgVorstand des „Forum Justizgeschichte“Kontakt: jpthurn@mailbox.org Luisa Weyers geb. 1996, Diplom Juristin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 157-160

„… „STAATSSCHUTZ“Vorstand des „Forum Justizgeschichte“Konjunkturen des StaatsschutzesDie Justiz und der Schutz von Republik …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2023-2

Rudi W. Märkle, Matthias Alber, Jürgen Wagner - Der Verein im Zivil- und Steuerrecht

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Rudi W. Märkle, Matthias Alber, Jürgen Wagner

Der Verein im Zivil- und Steuerrecht

2022

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D. Der Vorstand S. 117-130

„… unddamit erweiterten Vorstands ist dennoch gültig.2. Vergütungen an VorstandsmitgliederDie Frage, ob und …” „… vertretungsberechtigter Vorstands-kollege vorhanden, so muss das ausscheidungswillige Vorstandsmitglied beimAmtsgericht …” „… D. Der VorstandDer Vorstand ist nach dem gesetzlichen Leitbild nicht nur Vertretungsorgandes …”

F. Die Haftung S. 147-160

„… „einfache“ Mitglieder schlechter behandelt werden als Vorstände.Um diesen das Ehrenamt diskriminierenden …” „… unter den Vorstandsmitgliedern eineVerlagerung der Verantwortlichkeit auf einen der Vorstände und damit …” „… für seine TiereVIII. Haftung im Besteuerungsverfahren1. Haftung des VorstandsNach § 69 AO29 (Haftung …”

G.Beendigung durch Auflösung, Liquidation,Löschung S. 161-182

„… das Vorstandsmitglied, das den Insolvenzantrag gestellt hat, allein40 Auch der faktische Vorstand …” „… Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vereinsvermö-gen.567. Persönliche Haftung des Vorstands?a …” „… der für die Dauerdes Vereins bestimmten Zeit aufgelöst, so hat der Vorstand die Auflösung …”

I. Compliance S. 201-210

„… vorstands-interne Überwachungspflicht tritt. Auch die weiteren Vorstandsmitglieder sindverpflichtet, sich in …” „… ehrenamtlich tätigen Vorstands-mitglieder bei der Frage, ob ein Compliance-System eingeführt wird wohlkaum.Ein …” „… einer gewissen Größenordnung ist anzuraten, dass derVorstand und auch jedes Vorstandsmitglied einmal pro …”

C. Die Mitgliederversammlung S. 84-116

„… der Vor-stand oder ein weiteres fakultatives Organ. Satzungsqualität erhalten sie je-doch erst dadurch …” „… . ZuständigkeitenInsbesondere ist die Mitgliederversammlung zuständig für die Bestellung(und Abberufung) des Vorstands …” „… , Beschlussfassung über die Satzung und Sat-zungsänderungen sowie Kontrolle und Entlastung des Vorstands. Das …”

B. Vereinsrecht S. 45-83

„… vertre-tungsberechtigten Vorstandsämtern) ist vom Vorstand zur Eintragung anzu-melden. Der Anmeldung sind eine Abschrift …” „… des VorstandsDie Satzung kann bestimmen, wie der Vorstand gebildet wird und wie er sichzusammensetzt …” „… Mindestkapital bei50 000 Euro.22 Im Gegensatz zur Stiftungs-GmbH kann der Vorstand des Stif-tungsvereins auch aus …”

E. Die Mitgliedschaft (Mitgliedschaftsrechte und -pflichten) S. 131-146

„… Ausschluss-Beschlusseswird das Vorstandsamt des ausgeschlossenen (Vorstands-)Mitglieds beendet.58Umgekehrt beeinträchtigt die …” „… . Ausschluss eines OrganmitgliedsDer Vorstand ist nicht berechtigt, ein Vorstandsmitglied aus dem Verein …” „… erfüllen oder nicht. Ist nichts anderes geregelt, handelt der Vereindurch seinen Vorstand. Oft wird die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… dieser Darstellung will es sein, dem Verein selbst, seinem Vorstand,den Mitgliedern und seinen …” „… sind. Dies sind u.a. eineNeuregelung in § 27 Abs.3 BGB, wonach die Mitglieder des Vorstands …” „… Mitgliederversammlung und zur Mehr-heitsbildung im Vorstand genannt.Vor allem im Gebiet des Gemeinnützigkeitsrechts und …”

Sachregister S. 659-670

„… – Organisation 191f.– Tax-Compliance 202– Verbandssanktionengesetz 210– Vorstandskontrolle (s .a. Vor-stand) 192f …” „… .– Organisationsform 183ff., 188– Verbandsstruktur 188f.– Zugehörigkeit 188Geschäftsführung (siehe Vorstand)gesellige …” „… Mitglie-derversammlung)Vertrauensschutz und Haftung beimSpendenabzug 493Vertretungsbefugnis (siehe Vorstand)Verwendung des Vermögens 293 …”

J. Virtuelle Mitgliederversammlung S. 211-216

„… Geltung der Ausnahmeregelungen neben der Mitgliederver-sammlung auch für Vorstände, Aufsichtsräte sowie …” „… Fragemöglichkeit9 nunmehr ein Frage-recht der Aktionäre geworden. Dabei kann der Vorstand vorgeben, dass das7 KG …” „… liegt es nicht mehr im Ermessen des Vorstands, ober die Fragen beantworten will, sondern allein, wie er …”

B. Steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden S. 447-498

„… rechtsgültigen Vorstandsbeschluss eingeräumtwerden, wenn der Vorstand dazu durch eine Regelung in der Satzung …” „… Höhe von 840€ nach § 3 Nr.26a EStG bei Zahlungen an Mit-glieder des Vorstands gemeinnütziger Vereine …” „… , der nicht ausdrücklich die Bezahlung des Vorstands vorsiehtund der dennoch Tätigkeitsvergütungen an …”

H.Unterorganisationen S. 183-200

„… übt seine Rechte in der örtlichen Gliederung aus“ (zusammen mitder Bestimmung, dass der Vorstand der …” „… nicht in Frage. Eine Grenze ist dann erreicht, wenn Bestellungund Abberufung des Vorstands der …” „… des Angewiesenen veranlasst und durchgeführt werden.“2. VorstandskontrolleDie Vorstandskontrolle27 ist …”

C. Körperschaftsteuer S. 499-544

„… Vorstand, so dass1 Vgl. dazu § 11 AO.2 Vgl. dazu das BFH-Urteil vom 7.12.1994, BStBl II 1995, 175.der Ort …” „… Ver-schmelzung von den Vorständen des übertragenden und des übernehmendenVereins im August 2021 zur Eintragung …” „… maßgebend ist, an dem üblicherweise die Vorstandssitzungen stattfin-den. Dieser Ort wird meist mit dem Sitz …”

A. Gemeinnützigkeit S. 219-446

„… satzungsmäßige Organe (Vorstand, Mitgliederversammlung)verfügen und über diese auf Dauer nach außen im eigenen …”

F. Lohnsteuer S. 614-648

„… bei Vorstandsmitgliedern – zumin-dest in den Betrieb eingegliedert ist und dem Verein seine …” „… Vorstandsmitglieder, die oben genanntenAufwendungen ebenfalls steuerfrei erstatten.Aufwendungen für Fahrten zwischen …” „… betrifftnicht nur Arbeitnehmer des Vereins, sondern z.B. auch ehrenamtlich tätigeVorstandsmitglieder.4 …”

doi.org/10.5771/9783415073159

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Johann Kindl

Gesellschaftsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2019

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§ 32 Der Vorstand S. 378-390

„… Der VorstandDer Vorstand als LeitungsorganDas AktG schreibt zwingend (vgl. § 23 Abs. 5) drei Organe …” „… Vorstands obliegt,kann ein Aufsichtsratsmitglied grundsätzlich nicht zugleich Mitglied des Vorstandssein …” „… mit einem Prokuristen. Die Vorstands-mitglieder untereinander können sich einander nur zur Vornahme …”

§ 33 Der Aufsichtsrat S. 391-399

„… Vorstands.Bisweilen wird auch die Vertretung der Gesellschaft gegenüber den Vorstandsmitglie-dern zu den Hauptaufgaben …” „… Kapitalgesellschaft ist, deren Aufsichtsrat ein Vorstands-mitglied der Gesellschaft angehört. Die Vorschrift verbietet …” „… VorstandsSchon o. wurde dargelegt, dass der Aufsichtsrat sowohl für die Bestellung und Abberu-fung der …”

§ 34 Die Hauptversammlung S. 400-417

„… Vorstand.Die Aktionäre der Obergesellschaft blieben „außen vor.“ An Strukturentscheidungen derTochter mit …” „… .§ 256 Abs. 1 ZPO. Darüber hinaus können Aktionäre, der Vorstand oder Vorstands-oder …” „… Zuständigkeiten von Vorstand, Aufsichtsrat undHauptversammlung genau verteilt und dadurch ein sorgfältig …”

§ 35 Die Finanzverfassung der AG S. 418-431

„… ) Leistung endgültig zur freien Verfügung der Geschäftsführer/des Vorstands § 7 Abs. 2 und 3 s. § 24 Rn. 16 …” „… ist zumindest durch die Mitglieder des Vorstands und des Auf-sichtsrats zu prüfen (§ 33 Abs. 1); in …” „… zwischen Vorstand und Hauptversammlung gestört, könnte der Vor-stand im Namen der Gesellschaft das …”

§ 30 Die Gründung der AG S. 363-370

„… erste Aufsichtsrat bestellt seiner-seits den ersten Vorstand (§ 30 Abs. 4).46 Damit ist die …” „… Abs. 2,dass die eingezahlten Beträge endgültig zur freien Verfügung des Vorstands stehen. In-sofern …” „… Gründungsprüfung durch die Mitglieder des Vorstands und desAufsichtsrats. Eine Prüfung durch externe …”

§ 31 Die Mitgliedschaft in der AG S. 371-377

„… der Vorstand. Dies giltauch dann, wenn in der Satzung bestimmt ist, dass die Hauptversammlung oder …” „… Recht, gegen widerrechtliche Maßnahmen des Vorstands im Wege der Klagevorzugehen.c) Vermögensrechte. Das …” „… . 570.83 Überblick hierzu bei Windbichler § 30 Rn. 24.84 In der Regel stellen Vorstand und Aufsichtsrat den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Gesellschafter2. 373Pflichten der Gesellschafter3. 375Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 376Der Vorstand§ 32 …” „… 378Der Vorstand als LeitungsorganI. 378Zusammensetzung, Bestellung und Abberufung, OrganisationII. 379 …” „… Abs. 11. 396Bestellung und Abberufung des Vorstands2. 397Vertretung der Gesellschaft, § 1123. 397 …”

Stichwortverzeichnis S. 435-438

„… . VorgesellschaftVorgründungsgesellschaft 24 2 ff.Vorstand 32 1 ff.Vorstandsmitglieder 32 3Vorstandsorganisation 32 6 f.Vorzugsaktie 29 6 …” „… . VorstandLinotype-Urteil 31 12Liquidation s. Auflösung, AuflösungsgrundManagermodell 12 3Mediatisierungseffekt 34 5 …”

§ 29 Grundlagen S. 356-362

„… Organisationsver-fassung der Aktiengesellschaft mit sich. Die Unternehmensleitung wurde in die Händedes Vorstands gelegt …” „… die Anreizwirkung (nur!) der Emp-fehlungen, indem er Vorstand und Aufsichtsrat aufgibt, jährlich …”

§ 2 Arten von Gesellschaften, Rechtsgrundlagen, Einteilung der Gesellschaften S. 28-34

„… Organen übertragen (z. B. beimVerein: Mitgliederversammlung, Vorstand, vgl. §§ 32 und 26 BGB; bei der GmbH …” „… gesellschaftsfremde Dritteübertragen werden (z. B. müssen die Vorstandsmitglieder einer AG nicht Aktionäresein). Es …”

§ 23 Begriff und Rechtsnatur, geschichtliche Entwicklung und Bedeutung der GmbH S. 236-241

„… liegt – anders als das der AG, dievom Vorstand unter eigener Verantwortung geleitet wird (§ 76 Abs. 1 …”

§ 26 Die Organisation der GmbH S. 285-311

„… von der AG, die vom Vorstand gem. § 76 Abs. 1AktG in eigener Verantwortung geleitet wird. Das GmbHG …” „… , „dass dem Vorstand bei der Leitung der Geschäftedes Gesellschaftsunternehmens ein weiter …” „… Vorstand einer AGein, sondern auch dem Geschäftsführer einer GmbH. Freilich darf die aus dem …”

§ 24 Die Entstehung der GmbH S. 242-271

„… AktG s. BGH NJW 2004, 2519, 2520: Han-deln „wie ein Vorstand“ erforderlich.122 Vgl. BGH NJW 1976, 1685 …”

doi.org/10.5771/9783845274980

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