„… Meineid und falsche Versicherung an Eides Statt (§§ 154–156, 161) Meineid (§§ 154, 155) Allgemeines …” „… die letztgenannte Tat subsidiär. Falsche Versicherung an Eides Statt (§ 156) Allgemeines Bei der …” „… Versicherung an Eides Statt handelt es sich nicht um eine Erklärung, die an die Stelle der Aussage unter Eid im …”

„… – Falschheit der Verdächtigung 52 18 ff – Verdächtigung 52 6 ff, 27 Falsche Versicherung an Eides Statt 47 …” „… Ausmaßes 55 76 Versammlung 24 6 Versetzen in hilflose Lage 5 6 ff, 9 ff Versicherung an Eides Statt 47 …” „… – Ermessensentscheidungen 76 57 f – Genehmigung 76 61 Bestechung 77 8 ff Bestimmung 30 5 Beteiligung an einer Schlägerei …”

„… AnwendungC. 294 AufbauI. 294 BeteiligungII. 295 Meineid und falsche Versicherung an Eides Statt (§§ 154–156 …” „… AnwendungIII. 299 Falsche Versicherung an Eides Statt (§ 156)B. 299 AllgemeinesI. 299 Definitionen und …” „… Fahrlässiger Falscheid; fahrlässige falsche Versicherung an Eides Statt (§ 161) C. 301 Versuch der Anstiftung …”

„… Meineid und falsche Versicherung an Eides Statt (§§ 154–156, 161) Meineid (§§ 154, 155) Allgemeines …” „… subsidiär. Falsche Versicherung an Eides Statt (§ 156) Allgemeines Bei der Versicherung an Eides Statt …” „… Rn 1, 3. 29 NK-Vormbaum § 156 Rn 5. § 47 Meineid und falsche Versicherung an Eides Statt (§§ 154–156 …”

„… – Verdächtigung 52 6 ff, 27 Falsche Versicherung an Eides Statt 47 16 ff – fahrlässige 47 30 ff Falschgeld s …” „… ff, 9 ff Versicherung an Eides Statt 47 16, 18 ff s. auch falsche Versicherung an Eides Statt …” „… Ehe 18 14 Duldung 13 30 Ehre 22 1 ff Eid 47 10 f Eidesstattliche Versicherung s. Versicherung an …”

„… AnwendungC. 304 AufbauI. 304 BeteiligungII. 305 Meineid und falsche Versicherung an Eides Statt (§§ 154–156 …” „… Inhalt 19 Falsche Versicherung an Eides Statt (§ 156)B. 309 AllgemeinesI. 309 Definitionen und …” „… Fahrlässiger Falscheid; fahrlässige falsche Versicherung an Eides Statt (§ 161) C. 311 Versuch der Anstiftung …”

„… , § 154 StGB, falsche Versicherung an Eides Statt, § 156 StGB Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur …” „… Verwirklichung einer der in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Taten bevorstehe oder dass jemand an einer …” „… Polizei an, um ihren Ruf zu zerstören oder um Unannehmlichkeiten zu bereiten. Zeigt der Stalker das Opfer …”

„… , § 154 StGB, falsche Versicherung an Eides Statt, § 156 StGB Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur …” „… Verwirklichung einer der in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Taten bevorstehe oder dass jemand an einer …” „… Polizei an, um ihren Ruf zu zerstören oder um Unannehmlichkeiten zu bereiten. Zeigt der Stalker das Opfer …”

„… uneidliche Aussage, § 153 StGB, Meineid, § 154 StGB, falsche Versicherung an Eides Statt, § 156 StGB Wer vor …” „… Rahmen der zivilrechtlichen Möglichkeiten erörtert, so dass an dieser Stelle nicht nochmals auf diese …” „… zustehen. Dabei ist die Eigentumslage irrelevant und es kommt auf die tatsächliche Sachherrschaft an. Wenn …”

„… StGB 228 3. Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB, Meineid, § 154 StGB, falsche Versicherung an …” „… Eides Statt, § 156 StGB 228 4. Falsche Verdächtigung, § 164 StGB 229 5. Delikte gegen die sexuelle …” „… verankerten Verhaltensmuster verbundenen Unklarheiten näher zu untersuchen. Ich möchte an dieser Stelle ganz …”

„… und zwei an sich selbständige Delikte, die beide mit § 238 StGB ideell konkurrieren und von denen …” „… des Täters im Ergebnis reduziert - statt einer Gesamtstrafe aus Einzelstrafen käme eine Einzelstrafe …” „… “1140. Dabei wurde zu Recht davon abgesehen, § 238 StGB mit „Stalking“ zu überschreiben und statt …”

„… Eingriff in die Rechte des Betroffenen bedeutet, sind die Anforderungen an eine solche Maßnahme sehr hoch …” „… Eingriff in die Rechte des Betroffenen bedeutet, sind die Anforderungen an eine solche Maßnahme sehr hoch …” „… genommen betrachtet werden muss, wird es oft an der für einen Beseitigungsanspruch erforderlichen …”

„… ’, GRUR-Prax 2013, 371; Wehlau/Kalbfus, ‘Die Versicherung an Eides statt als Mittel der Glaubhaftmachung’, Mitt …” „… Versicherung’ cannot, by definition, in itself be an acceptable means of taking evidence pursuant to Art. 78 (1 …” „… ‘eidesstattliche Versicherung’ given in front of a notary public in Germany would be an acceptable means of taking …”

„… Interesse der Politik an ihrem Ablauf und Ausgang, wenn nicht gar durch ihre versuchte oder erreichte …” „… des Internationalen Forschungs- und Dokumentationszentrums Kriegsverbrecherprozesse an der …” „… Robert Eichmann, den Bruder seines späteren Mandanten, in Linz kontaktiert und sich erst an das …”