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Michael T. Oswald - Das Regierungssystem der USA

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Michael T. Oswald

Das Regierungssystem der USA

Series: Studienkurs Politikwissenschaft

Volume 2021

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2. Die Verfassungsorgane S. 35-54

„… Die Verfassungsorgane Entstehungsgeschichte der Verfassung Die Verfassung der USA ist, politisch …” „… bevölkerungsarmen Staaten einer ‚Tyrannei der Mehrheit‘ ausgesetzt gesehen hätten. 2. Die Verfassungsorgane 36 …” „… die Unabhängigkeit effektiv erlangt. 2. Die Verfassungsorgane 38 Exkurs: Deutsche Truppen im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Glaube und Realität1.2 28 Die Verfassungsorgane2. 35 Entstehungsgeschichte der Verfassung2.1 35 …” „… Verfassungsorgane2. 309 Die Legislative3. 309 Die Exekutive4. 310 Inhalt 13 Die Judikative5. 310 Vertikale …”

Antworten zu den jeweiligen Fragen an den Kapitelenden S. 309-312

„… Verfassungsorgane n Mit welchem Vorfall begann der Unabhängigkeitskrieg? Am 19. April 1775 kam es in Lexington zur …”

doi.org/10.5771/9783748910626

Michael Kloepfer, Holger Greve - Staatsrecht kompakt

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Michael Kloepfer, Holger Greve

Staatsrecht kompakt

2018

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F. Verfassungsorgane des Bundes S. 85-105

„… Verfassungsorgane des BundesDie Bundesrepublik Deutschland ist – organisationsrechtlich gesehen …” „… Organeder Staatsleitung – die Verfassungsorgane, ein Begriff den das Grundgesetz nichtkennt. Nach …” „… keine Ver-fassungsorgane, weil sie nicht zur Staatsleitung gehören.Die vom Grundgesetz verfassten …”

G. Staatsfunktionen S. 106-132

„… Verfassungsorgane der Bundesländer ergebensich aus den jeweiligen Landesverfassungen.Sinn des …” „… anderer Verfassungsorgane (s.a. Kloepfer, Verfassungsrecht I,2011, § 21 Rn. 170 ff.).Wesentliche …” „… Geschäftsordnungen der Verfassungsorgane (insbes. inden §§ 75 ff. GOBT sowie in der GOBR, in der „Gemeinsamen …”

B. Verfassungsrecht S. 25-35

„… verfassungs-rechtlich konzipierten Verfassungsorgane.Das Grundgesetz eröffnet einen entsprechenden Weg des pouvoir …” „… die Verfassung als Rechtsnorm, die wesentliche Vorschriften überdie Verfassungsorgane und das …”

C. Staatsstrukturprinzipien S. 36-74

„… ). Wahlkampf darf nicht durch staatliche Verfassungs-organe erfolgen, sondern muss von den Parteien ausgehen …” „… Verfassungsorgan vom Bundestag zeigt sichdeutlich in Art. 69 Abs. 2 GG (s. Rn. 254 ff., 263). Die weitere …” „… Regierungsmitglieder –die als Verfassungsorgan trotz personeller Verflechtung strikt von der Partei zu tren-nen ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Landesverfassungsrecht ...................................................................E. 83Verfassungsorgane des …”

Sachverzeichnis S. 315-328

„… 23, 41Verfassungsorgane 220 ff.– Autonomie 222– Organtreue 223Verfassungsrecht 5, 7– Begriff 13 …”

C. Grundgesetz und Europarecht S. 261-308

„… die Bundes-bank (Art. 88 GG) noch der Bundesrechnungshof (Art. 114 Abs. 2 GG) Verfassungs-organe sind …”

B. Grundgesetz und Völkerrecht S. 235-260

„… Angelegenheit, sostellt sich die Frage, welcher Gewalt bzw. welchem Verfassungsorgan des Bundesnach dem …”

B. Einzelne Grundrechte S. 173-232

„… sowiedas Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes beschränkt.Die allgemeinen Gesetze …”

doi.org/10.5771/9783845296661

Matthias Rossi - Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes

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Matthias Rossi

Möglichkeiten und Grenzen des Informationshandelns des Bundesrechnungshofes

Series: Studien zur Informationsfreiheit

Volume 1 2012

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Öffentlichkeit sonstiger Verfassungsorgane S. 99-100

„… sonstiger Verfassungsorgane Gleiches gilt für die Frage, ob aus der Öffentlichkeit der anderen …” „… Verfassungsorgane, namentlich des Bundesrates, dem der Bundesrechnungshof zusammen mit dem Bundestag nach Art. 114 …”

Einordnung des Bundesrechnungshofes in das Verfassungsgefüge S. 34-41

„… Verfassungsorgan, ein oberstes Bundesorgan und bzw. oder eine Verwaltungsbehörde ist. a) Der Bundesrechnungshof als …” „… unvereinbar84. b) Der Bundesrechnungshof als Verfassungsorgan Die ausdrückliche Erwähnung und …” „… Bundesrechnungshof als Verfassungsorgan zu qualifizieren. Der Begriff des Verfassungsorgans wird freilich nicht durch …”

Grundsätzliche Dispositionsbefugnis S. 183-203

„… 183 wird, dass die Bundesregierung als Verfassungsorgan informiert werden muss. Vielmehr wird es …” „… Öffentlichkeitsarbeit von Verfassungsorganen sind weder explizit positiv-rechtlich normiert noch dogmatisch bis in alle …” „… Bundesorgane (die Untersuchung beschränkt sich hier auf die Verfassungsorgane des Bundes und nimmt die der …”

Berechtigte Personen S. 94

„… geprüfte Stelle, für andere Stellen, für das Parlament und seine Organe, für sonstige Verfassungsorgane …” „… Bundestages (III.) bzw. an der Öffentlichkeit sonstiger Verfassungsorgane (IV.) ableiten. …”

Verpflichtete Personen S. 94

„… geprüfte Stelle, für andere Stellen, für das Parlament und seine Organe, für sonstige Verfassungsorgane …” „… Bundestages (III.) bzw. an der Öffentlichkeit sonstiger Verfassungsorgane (IV.) ableiten. …”

Öffentlichkeit des Bundestages S. 99

„… sonstiger Verfassungsorgane Gleiches gilt für die Frage, ob aus der Öffentlichkeit der anderen …” „… Verfassungsorgane, namentlich des Bundesrates, dem der Bundesrechnungshof zusammen mit dem Bundestag nach Art. 114 …”

Zeitliche Beschränkungen S. 93-94

„… Verfassungsorgane sowie schließlich für Privatpersonen. Diese Unterscheidungen sind durchaus von Bedeutung, nicht …” „… Bundestages (III.) bzw. an der Öffentlichkeit sonstiger Verfassungsorgane (IV.) ableiten. …”

Grundrecht auf Informationsfreiheit S. 97-99

„… sonstiger Verfassungsorgane Gleiches gilt für die Frage, ob aus der Öffentlichkeit der anderen …” „… Verfassungsorgane, namentlich des Bundesrates, dem der Bundesrechnungshof zusammen mit dem Bundestag nach Art. 114 …”

Demokratieprinzip S. 94-97

„… geprüfte Stelle, für andere Stellen, für das Parlament und seine Organe, für sonstige Verfassungsorgane …” „… Bundestages (III.) bzw. an der Öffentlichkeit sonstiger Verfassungsorgane (IV.) ableiten. 95 I …”

Vorwort S. 5-14

„… Bundesrechnungshof als Verfassungsorgan 39 c) Der Bundesrechnungshof als oberste Bundesbehörde 40 IV. Grenzen der …” „… Informationsfreiheit 97 III. Öffentlichkeit des Bundestages 99 IV. Öffentlichkeit sonstiger Verfassungsorgane 99 C …”

Schlussbemerkung S. 220

„… Bundesrechnungshofes im Gesamtgefüge der Verfassungsorgane, denn sie entscheidet darüber, wie viel „Politik“ der …”

Übertragung der Durchführung einzelner Prüfungen S. 210-211

„… Besonderheit dieses Informationsaustauschs gegenüber den Informationsbeziehungen mit den Verfassungsorganen und …”

Produktdifferenzierte Befugnisse S. 160-183

„… Adressaten, darf aber zeitlich auch nicht vor der Zuleitung an die drei Verfassungsorgane erfolgen. 2 …” „… wird, dass die Bundesregierung als Verfassungsorgan informiert werden muss. Vielmehr wird es für …”

Aufgaben S. 17-29

„… BHO vor, dass diese Verfassungsorgane jederzeit vom Bundesrechnungshof über Angelegenheiten von …”

Informationsrechte von Ausschüssen und dem Wehrbeauftragten S. 138-154

„… parlamentarischen Verantwortung der Regierung und insofern nicht auf andere Verfassungsorgane, insbesondere nicht …”

doi.org/10.5771/9783845242118

Sebastian Lovens - Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue

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Sebastian Lovens

Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 603 2009

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Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan S. 69-74

„… des BVerfG als Verfassungsorgan (hierzu siehe a.)sowie der herausgehobenen Stellung des Gerichts als …” „… Wächter über alle (anderen)Verfassungsorgane liegen, die eine gewisse Scheu begründet haben mag, die …” „… Verfassungsorgantreue, die ganz überwiegend zwischen initiativ agierenden Verfassungsorganen und allenfalls zum Schutz …”

Inhalt der Verfassungsorgantreue S. 74-76

„… anderen Verfassungsorganen. Die Verfassungsorgantreue dient damit, ähnlich288 wie die Gewaltentrennung …” „… Verfassungsorgane mit- und untereinander. Sie wird dann als Struktur- und Kooperationsprinzip relevant, wenn …” „… , den Winfried Steffani in ZParl 1979, 125 ff. wiedergibt und diskutiert. 76Verfassungsorgane als dem …”

Bundesverfassungsrichter als Richter S. 68-69

„… (unter 1.), bevor dann die Rolle des BVerfG als Verfassungsorgan und die sich hieraus ergebenden …” „… Stellung des BVerfG als Verfassungsorgan (hierzu siehe a.)sowie der herausgehobenen Stellung des Gerichts …” „… als Wächter über alle (anderen)Verfassungsorgane liegen, die eine gewisse Scheu begründet haben mag …”

Konsequenzen S. 76-80

„… 76Verfassungsorgane als dem BVerfG ist dies etwa anhand des Verbots gegenüberdem Gesetzgeber, eine …” „… Gerichtselbst hat die Verfassungsorgantreue anerkannt, indem es ausführte: »ObersteVerfassungsorgane haben von …” „… Richter seien »Trägerdes Verfassungsorgans«324, hätten gar selbst Verfassungsorganqualitäten325. Zweitens …”

Einleitung S. 9-13

„… entscheidenden Hebel im Stellwerk deranderen Verfassungsorgane (Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung …” „… einfachem Recht sowie derVerfassungsorgane untereinander zu.1 Diese Integrationsaufgabe verlangt von1 Die …” „… Bedeutung der anderen Verfassungsorgane soll hierdurch mitnichten geschmälert werden, ihnen kommen jeweils …”

Klarstellungen S. 82

„… Bundesverfassungsrichtern auf dogmatisch sicherer und von einem guten Miteinanderder Verfassungsorgane zueinander geprägten …” „… Bundesverfassungsgericht ebenso mit demTopos der Verfassungsorgantreue zu konfrontieren wie die anderen Verfassungsorgane …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… des Bundesverfassungsgerichts 69a) Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan 70b) Inhalt der …”

Sanktionen S. 80-81

„… Verfassungswidrigkeit des Handelns anderer Verfassungsorgane noch dortselbst angeklagt werden,332 steht diese Option …”

Der besonders enge Maßstab und die Reaktion des Gesetzgebers S. 27-41

„… Urteilnicht wider, in dem es heißt »von Parteien im ‘Staatsprozess’, insbesondere Verfassungsorganen…« – die …”

doi.org/10.5771/9783845212661

Parinas Parhisi - Frauen in der iranischen Verfassungsordnung

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Parinas Parhisi

Frauen in der iranischen Verfassungsordnung

Series: Sonderheft Verfassung und Recht in Übersee

Volume 2010

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Frauen in den Verfassungsorganen S. 133-153

„… 133 V. Frauen in den Verfassungsorganen Im folgenden Abschnitt werden die obersten Staatsorgane …” „… Verfassungsorganen Nichtmusliminnen in doppelter Weise. Würde man nämlich die hermeneutischen Argumente zugunsten von …”

Staatszielbestimmungen S. 131-133

„… . 690 Vgl. IVerf, Präambel. 691 Vgl. 2. Kap. unter II. 2. 133 V. Frauen in den Verfassungsorganen Im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Volkssouveränität 130IV. Staatszielbestimmungen 131V. Frauen in den Verfassungsorganen 1331. Die Stellung des …”

Grundrechtspositionen der Frauen S. 153-221

„… Verfassungsorganen Nichtmusliminnen in doppelter Weise. Würde man nämlich die hermeneutischen Argumente zugunsten von …”

doi.org/10.5771/9783845223193

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