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Geert Mackenroth - Der Rechtsstaat in der Zwickmühle?

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Geert Mackenroth

Der Rechtsstaat in der Zwickmühle?

Series: Leipziger Vorträge zu Recht und Politik

Volume 1 2011

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Untermaßverbot S. 41-42

„… Demokratie.115II. Untermaßverbot Der Staat hat nicht nur ein „Übermaßverbot“ bei Eingriffen in die …” „… Verhältnismäßigkeit zu beachten. Als Inhaber des Gewaltmonopols muss er vielmehr auch das „Untermaßverbot“ …” „… beigemessen.118 So differenziert sich die dogmatischen Herleitungen des Untermaßverbotes darstellen und so …”

„Ohne Sicherheit keine Freiheit“ S. 39-41

„… Demokratie.115II. Untermaßverbot Der Staat hat nicht nur ein „Übermaßverbot“ bei Eingriffen in die …” „… Verhältnismäßigkeit zu beachten. Als Inhaber des Gewaltmonopols muss er vielmehr auch das „Untermaßverbot“ …” „… beigemessen.118 So differenziert sich die dogmatischen Herleitungen des Untermaßverbotes darstellen und so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Untermaßverbot 41III. Gesetzgeberischer Spielraum 42IV. Judicial self-restraint 43V. Rechtsstaatliche Vorgaben …”

doi.org/10.5771/9783845231471

Andreas Kächele - Der strafrechtliche Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

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Andreas Kächele

Der strafrechtliche Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 513 2007

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Untermaßverbot S. 108-110

„… tatsächlich entbehrlich wäre. III) Untermaßverbot In den frühen Gesetzentwürfen zu § 201a StGB wurde …” „… geboten sein, es gibt ein „Untermaßverbot“33. Doch greift dieses nur in besonders gravierenden Fällen ein …”

Pressekodex S. 108

„… tatsächlich entbehrlich wäre. III) Untermaßverbot In den frühen Gesetzentwürfen zu § 201a StGB wurde …”

Selbstschutz S. 105-108

„… Strafvorschrift tatsächlich entbehrlich wäre. III) Untermaßverbot In den frühen Gesetzentwürfen zu § 201a StGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… vor der Verwertung von Bildaufnahmen 107 II) Pressekodex 108 III) Untermaßverbot 108 IV …”

doi.org/10.5771/9783845200118

Jan-R. Sieckmann - Die Prinzipientheorie der Grundrechte

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Jan-R. Sieckmann (ed.)

Die Prinzipientheorie der Grundrechte

2007

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Laura Clérico Verhältnismäßigkeitsgebot und Untermaßverbot S. 151-178

„… 151 Verhältnismäßigkeitsgebot und Untermaßverbot Laura Clérico I. Problemstellung …” „… Grundrechte zu begründen. Es fehlt jedoch eine weitere Entwicklung jener Dogmatik, die das Untermaßverbot als …” „… soll die Verhältnismäßigkeitsprüfung i.w.S. durch ein Untermaßverbot ergänzt werden, das angemessenen …”

Jan-R. Sieckmann Einleitung S. 9-16

„… Clérico diskutiert das Untermaßverbot und sein Verhältnis zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Sie …” „… lehnt die sog. "Konvergenzthese" ab, der zufolge das 14 Untermaßverbot lediglich die Umkehrung des …” „… verschiedene Aspekte heraus, in denen die Prüfung des Untermaßverbots von der des Übermaßverbots abweicht …”

Lothar Michael Gleichheitsrechte als grundrechtliche Prinzipien S. 123-150

„… Rechtsgewährung als Aspekt der Verhältnismäßigkeit – neben dem Übermaß- und dem Untermaßverbot. Auch die …” „… Untermaßverbot.121 Dies wird bis heute teils verwechselt, teils bestritten. 3. Nach einer dritten Position wird …” „… Untermaßverbots differiert dabei im Verhältnis seiner graduellen tatsächlichen Betroffenheit. Insofern müssen …”

Virgilio Afonso da Silva Prinzipientheorie, Abwägungskompetenzen und Gewaltenteilung S. 215-230

„… können, ist eine Analyse des Begriffs des Untermaßverbots erforderlich. Dies kann nicht in diesem …” „… Clérico, Das Verhältnismäßigkeitsgebot, insbesondere das Untermaßverbot (in diesem Band), die in ihrer …” „… Untersuchung zum Untermaßverbot viele Beispiele aus dem Bereich der sozialen Grundrechte verwendet. …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Gleichheitsrechte als grundrechtliche Prinzipien 123 Laura Clérico Verhältnismäßigkeitsgebot und Untermaßverbot …”

Robert Alexy Zur Struktur der Grundrechte auf Schutz S. 105-122

„… Untermaßverbot. Das zeigt, daß die beiden Verbote Aspekte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes sind und keinesfalls …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz durch einen Akt verletzt wird, der in ein Abwehrrecht eingreift. Das Untermaßverbot ist verletzt …” „… sein. Hain hat daher recht, wenn er sagt, daß das Untermaßverbot nichts enthält, was nicht schon im …”

Martin Borowski Abwehrrechte als grundrechtliche Prinzipien S. 81-104

„… Grundgesetzes, in: JuS 1981, S. 237-246 (S. 245 f.); vgl. auch Dietlein, Das Untermaßverbot, in: ZG 10 (1995 …”

doi.org/10.5771/9783845201658

Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Untersuchungsgrundsatz und Untermaßverbot S. 284-292

„… Untersuchungsgrundsatz und UntermaßverbotSowohl im Hinblick auf Grundrechtspositionen des …” „… Untermaßverbot eine verfassungsrechtliche Grenze staatlicher Inaktivität gesetzt. Da der Untermaßschranke des …” „… determinierte Verifikationsprinzip als Untermaßverbot nicht, dass die Finanzbehörden in jedem Einzelfall …”

Untersuchungsgrundsatz und Übermaßverbot S. 282-284

„… : Tipke/Kruse, AO/FGO. § 85 AO, Rn. 9.283Untersuchungsgrundsatz und UntermaßverbotSowohl im Hinblick auf …” „… Besteuerung insgesamt geht. Insofern korrespondiert das Untermaßverbot beim Untersuchungsgrundsatz mit dem …” „… Untersuchungsgrundsatzdurch das Untermaßverbot eine verfassungsrechtliche Grenze staatlicher Inaktivität gesetzt. Da der …”

Zuständigkeitsverteilung zwischen Gesetzgeber und Verwaltung für die Ausgestaltung von Beweiserhebungsregelungen und Beweisregelungen S. 227-232

„… Übermaß- und Untermaßverbotes statt.1364 Dabei setztdas Untermaßverbot eine Untergrenze staatlicher …” „… stellt.Übermaß- und Untermaßverbot als „Erträglichkeitsgrenzen“ und justiziablerBereich des …” „… OptimierungsverbotsÜbermaß- und Untermaßverbot stellen „Erträglichkeitsgrenzen“1396 dar, anhandderer die Judikative …”

Optimierungsmodell als Maßstab für Gesetzgeber und Verwaltung S. 226-227

„… Dieser findet im Rahmen einesmiteinander korrelierenden Übermaß- und Untermaßverbotes statt.1364 Dabei …” „… setztdas Untermaßverbot eine Untergrenze staatlicher Aktivität fest, während das Übermaßverbot die …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… 3.227Regelungen über die Beweiserhebunga. 229Beweisregelnb. 230Übermaß- und Untermaßverbot als …” „… Untersuchungsgrundsatz und Übermaßverbot1. 283Untersuchungsgrundsatz und Untermaßverbot2. 284Verifikationsprinzip als …”

Kriterium der Verhältnismäßigkeit als Subprinzip des Übermaßverbotes für den Bereich grundrechtsrelevanter Beweiserhebungsregeln und Beweisregeln S. 232-235

„… verfassungskonformen inhaltlichen Ausgestaltung der Beweislastfrage stellt.Übermaß- und Untermaßverbot als …” „… „Erträglichkeitsgrenzen“ und justiziablerBereich des OptimierungsverbotsÜbermaß- und Untermaßverbot stellen …”

Zwischenergebnis Verfassungsrecht S. 292-296

„… Optimierungsbefugnis durchÜber- und Untermaßverbot als verfassungsrechtliche Erträglichkeitsgrenzenund justiziabler …”

Differenziertes Beweismaß S. 262-267

„… Untermaßverbot verletzen, wenn sie aufdrängenden Zweifelsfragen nicht nachgeht; vgl. R.Seer, in: DStJG 32 (2008 …”

Thesenüberblick S. 297-304

„… durchÜber- und Untermaßverbot als verfassungsrechtliche Erträglichkeitsgrenzenund justiziabler Bereich …”

doi.org/10.5771/9783845241708

Nina Tabea Zwermann-Milstein - Grund und Grenzen einer verfassungsrechtlich gebotenen gesundheitlichen Mindestversorgung

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Nina Tabea Zwermann-Milstein

Grund und Grenzen einer verfassungsrechtlich gebotenen gesundheitlichen Mindestversorgung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 33 2015

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Das Untermaßverbot als Prüfungsmaßstab S. 198-225

„… dargestellt werden.Grundlagen des UntermaßverbotsBezogen auf den konkreten Prüfungsmaßstab für die Frage nach …” „… Prüfungsmaßstab199Herleitung des UntermaßverbotsMit dem Ziel, die Prüfung gerade für den Bereich der Leistungs …” „… einVerweis auf das zweite Abtreibungsurteil und das dort genannte Untermaßverbot.Daraus wird aber die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… 200Inhalt des Untermaßverbotsb) 202Kritik am Untermaßverbotc) 204Besonderheiten des Untermaßverbots …” „… Unversehrtheit aus Art. 2 Abs. 2S. 1 GGI.199Grundlagen des Untermaßverbots1. 199Herleitung des Untermaßverbotsa) …” „… Zwischenergebnis zur Einbeziehung derKriterien in das Untermaßverbotee)224Zusammenfassung zum Untermaßverbot …”

Das Schutzkonzept der gesetzlichen Krankenversicherung als Ausdruck der Leistungs- bzw. Schutzpflicht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG S. 225-268

„… Zusammenfassung zum Untermaßverbot als PrüfungsmaßstabEs hat sich gezeigt, dass trotz der gegen das …” „… Untermaßverbot vorgebrachten Kritik das Untermaßverbot Ausgangspunkt für den auf die bestehendeSchutzpflicht aus …” „… Modifizierung dahin gehend, dass sich das Untermaßverbot nicht aufeine bloße Evidenzkontrolle mit weitem …”

Literaturverzeichnis S. 341-384

„… Leistungsfähigkeit des Untermaßverbotes als Kontrollmaßstabgrundrechtlicher Schutzpflichten, in: Grote, Rainer u. a …” „… Unlicensed Use, GesR 2011, 397 ff.Clérico, Laura: Verhältnismäßigkeitsgebot und Untermaßverbot, in: Sieckmann …” „… : Vom Elend des Gesetzgebers zwischen Übermaßverbot und Untermaßverbot, in: Däubler-Gmelin, Herta/Kinkel …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 323-341

„… staatlichen Leistungs- bzw. Schutzpflicht durch bereitsgetroffene MaßnahmenDas Untermaßverbot als …” „… Prüfungsmaßstab1. Das Untermaßverbot stellt trotz der bestehenden Kritik für die Frage,ob etwaiges Unterlassen des …” „… Unversehrtheit Rechnung zu tragen, wird man eine Einschränkung des Untermaßverbots vornehmen müssen. Dafür sind …”

Die Leistungs- bzw. Schutzfunktion als Ausgangspunkt für eine gesundheitliche Mindestversorgung S. 96-121

„… an dieser Stelle vielmehr das Untermaßverbot als Maßstab unter Berücksichtigung der …” „… Störring, Das Untermaßverbot in der Diskussion, 2009,S. 29 ff.; zur Begründung von Schutzpflichten auch …” „… : Merten/Papier, Handbuch der Grundrechte, Bd. II, 2006, § 44 Rn. 7; Störring, Das Untermaßverbot inder Diskussion …”

Problemdarstellung und Gang der Untersuchung S. 29-37

„… getroffenen Maßnahmen erfüllt worden ist. Dabeiwird in § 7 das Untermaßverbot als Ausgangspunkt gewählt, damit …”

Das Schutzkonzept bei lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlich verlaufenden Krankheiten S. 268-316

„… Untermaßverbots, d. h. bei der Angemessenheit,erfolgen können.Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und …” „… Fall, dass man vom grundsätzlich geltenden Untermaßverbot ausgeht, welches im Hinblick auf die …”

Der Einfluss der Menschenwürde aus Art. 1 Abs. 1 GG S. 165-198

„… verfassungsunmittelbare gesundheitliche Mindestversorgung (§ 10).Das Untermaßverbot als PrüfungsmaßstabIm Folgenden ist zu …”

Bestehen und Umfang der Schutzpflicht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG bei Gesundheitsbeeinträchtigungen S. 121-165

„… , Das Untermaßverbot in der Diskussion, 2009, S. 44; Dietlein, ZG 1995, 131 (135).539 Murswiek, in …”

doi.org/10.5771/9783845259697

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