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Felicitas Hoch - Die Kulturförderung der Europäischen Union

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Felicitas Hoch

Die Kulturförderung der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 363 2011

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Transparenzgebot S. 172-175

„… Rechenschaft über ihr Tun abzulegen hat.8. TransparenzgebotArt. 1 Abs. 2 EUV statuiert, dass die Entscheidungen …” „… Amsterdam zurück und hat als Transparenzgebot Eingang in die Verträge gefunden. Das Transparenzgebot soll …” „… Anstrengungen unternommen, um dem Transparenzgebot besser Rechnung zu tragen.738 Ein wichtiges Instrument ist …”

Institutionelles Gleichgewicht S. 167-172

„… . TransparenzgebotArt. 1 Abs. 2 EUV statuiert, dass die Entscheidungen in der EU möglichst offen getroffen werden sollen …” „… . Die geforderte Offenheit geht auf den Vertrag von Amsterdam zurück und hat als Transparenzgebot …” „… Eingang in die Verträge gefunden. Das Transparenzgebot soll dazu beitragen, das vielfach beklagte …”

Ergebnis S. 147-148

„… Demokratieprinzip [6.], das Prinzip des institutionellen Gleichgewichts [7.] und das Transparenzgebot [8.]. Am …”

Zusammenfassung S. 263-268

„… Transparenzgebot. Da Förderentscheidungen im Bereich der Kultur besonderen Sachverstand voraussetzen und dies die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Demokratische Legitimation 1718. Transparenzgebot 172a) Allgemeines 172b) Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke …”

Vorbehalt des Gesetzes S. 148-154

„… institutionellen Gleichgewichts [7.] und das Transparenzgebot [8.]. Am Schluss des Abschnitts wird ein Ergebnis …”

Förderverfahren S. 229-241

„… Transparenzgebots als bloßes Optimierungsgebot juristisch nicht zwingend vorgeschrieben ist.Über den Namen des …”

doi.org/10.5771/9783845235622

Kristian Horn - Arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz und Europarecht

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Kristian Horn

Arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz und Europarecht

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 28 2009

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Transparenzgebot S. 155-157

„… 2002/73/EG, Art. 8 II RL 2000/78/EG, Art. 6 II RL 2000/43/EG.1561. TransparenzgebotDie EU-Richtlinien …” „… ständiger Rechtsprechung, dass bei der Transformation europäischer Richtlinien das Transparenzgebot sowie …” „… Richtlinieninhalt dienen. Dem strengen Transparenzgebot genügt auch die „überaus komplizierte“897 Rechtsprechung zum …”

Absenkungsverbot und Verbot richtlinienwidriger Maßnahmen während der Umsetzungsfrist („Frustrationsverbot“) S. 158-159

„… den erhöhten Anforderungen an das Transparenzgebot, wenn es um die Rechte besonders zu schützender …” „… , nehmen aber einen Verstoß gegen das Transparenzgebot an914. Vertretbar erscheint auch, hierdurch das …” „… Transparenzgebot vor, daneben ist das Zitiergebot sowie das Absenkungs- bzw. Frustrationsverbot verletzt. Hieraus …”

Zwischenergebnis S. 159

„… , nehmen aber einen Verstoß gegen das Transparenzgebot an914. Vertretbar erscheint auch, hierdurch das …” „… Transparenzgebot vor, daneben ist das Zitiergebot sowie das Absenkungs- bzw. Frustrationsverbot verletzt. Hieraus …”

Grundsatz der Gleichwertigkeit und Effektivität S. 157-158

„… Transparenzgebot genügt auch die „überaus komplizierte“897 Rechtsprechung zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder …” „… den erhöhten Anforderungen an das Transparenzgebot, wenn es um die Rechte besonders zu schützender …”

Vorwort S. 7-16

„… Umsetzungsgrundsätze für Richtlinien 1551. Transparenzgebot 1562. Grundsatz der Gleichwertigkeit und Effektivität 1573 …” „… Richtlinien 1551. Transparenzgebot 1562. Grundsatz der Gleichwertigkeit und Effektivität 1573. Zitiergebot …”

Zitiergebot S. 158

„… den erhöhten Anforderungen an das Transparenzgebot, wenn es um die Rechte besonders zu schützender …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 196-198

„… §§ 138 II, III, 286 I ZPO entsprochen werden. Hierdurch ist aber zumindest das Transparenzgebot verletzt …”

Zwischenergebnis zur Richtlinienkonformität nationaler Kündigungsschutzvorschriften S. 154-155

„… ständiger Rechtsprechung, dass bei der Transformation europäischer Richtlinien das Transparenzgebot sowie …”

Stichwortverzeichnis S. 207-210

„… Transformationsgesetz 21, 39, 160, 175, 188, 193Transparenzgebot 155 ff., 196Treu und Glauben 118 ff.typischer …”

doi.org/10.5771/9783845215358

Thurid Koch - Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

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Thurid Koch

Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

2009

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Transparenzgebot S. 239-240

„… TransparenzgebotDie Verwendung des Begriffs der »Kardinalpflicht« in AGB ist entsprechend derDefinition der …” „… BGH-Rechtsprechung zu erläutern, um eine Unwirksamkeit wegenVerstoßes gegen das Transparenzgebot877 zu verhindern …”

Allgemeine Forderungen des Transparenzgebotes S. 225-226

„… Forderungen des TransparenzgebotesNach dem Transparenzgebot aus § 307 Absatz 1 Satz 2 ist der Verwender vonAGB …” „… mehrere Monate verlängern können.D. Transparenzkontrolle von FreizeichnungsklauselnDas Transparenzgebot …” „… Informationsfülle das Risiko derUnverständlichkeit mit sich bringen.847 Eine Überspannung des Transparenzgebotes …”

Verwendung des Begriffs der Kardinalpflichten S. 226-230

„… der Kardinalpflicht als Verstoß gegen das TransparenzgebotIm oben genannten Urteil hatte der BGH über …” „… derUnverständlichkeit mit sich bringen.847 Eine Überspannung des Transparenzgebotes würde daher die Gefahr der …” „… , dass das Transparenzgebot der Kompensationeines informationsbedingten Marktversagens dient, bei …”

Stellung der Freizeichnungsklausel in AGB S. 230-231

„… im unternehmerischen Verkehr wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot unwirksam.865IV. Stellung der …” „… des Transparenzgebots des § 307 Absatz 1; zu Klauselwirrnis durch Einbeziehung mehrerer Klauselwerke …” „… Ulmer/Brandner/Hensen § 307 Rn. 335,der hier einen Verstoß gegen das Transparenzgebot im Rahmen der Inhaltskontrolle …”

Ausschlussfristen S. 223-225

„… daherhinreichend klar und verständlich zu erfolgen.842I. Allgemeine Forderungen des TransparenzgebotesNach dem …” „… . Transparenzkontrolle von FreizeichnungsklauselnDas Transparenzgebot gilt für alle Klauseln. Ebenso ist dies aber auch …” „… Transparenzgebot aus § 307 Absatz 1 Satz 2 ist der Verwender vonAGB nach den Grundsätzen von Treu und Glauben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Forderungen des Transparenzgebotes 225II. Verwendung des Begriffs der Kardinalpflichten 2261) Begriff der …” „… Kardinalpflicht als Verstoß gegen das Transparenzgebot 2272) Kritik der Literatur an der BGH-Rechtsprechung 2273 …” „… Individualverträge 23616VIII. Freizeichnung durch AGB 237IX. Transparenzgebot 239B. Fazit 240Literaturverzeichnis …”

Salvatorische Bestandteile in Freizeichnungsklauseln S. 230

„… im unternehmerischen Verkehr wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot unwirksam.865IV. Stellung der …” „… des Transparenzgebots des § 307 Absatz 1; zu Klauselwirrnis durch Einbeziehung mehrerer Klauselwerke …”

Freizeichnung durch Individualverträge 236 VIII. Freizeichnung durch AGB S. 237-239

„… TransparenzgebotDie Verwendung des Begriffs der »Kardinalpflicht« in AGB ist entsprechend derDefinition der …” „… BGH-Rechtsprechung zu erläutern, um eine Unwirksamkeit wegenVerstoßes gegen das Transparenzgebot877 zu verhindern …”

Literaturverzeichnis: S. 243-254

„… , S.Berger, Klaus Peter / Kleine, Lucas; AGB-Gestaltung und Transparenzgebot – Beispiele aus derjüngeren …” „… . Zitiert: Koch NJW 2004, 801, S.Köndgen, Johannes; Grund und Grenzen des Transparenzgebots im AGB-Recht …” „… , 1089, S.Ders.; Das Transparenzgebot als Kontrollmaßstab Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Festschrift …”

doi.org/10.5771/9783845215891

Hans-Peter Schwintowski - ... denn sie wissen nicht, was sie tun! - Warum Politik und Gesetzgebung so oft irren

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Hans-Peter Schwintowski

... denn sie wissen nicht, was sie tun! - Warum Politik und Gesetzgebung so oft irren

2014

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Das Transparenzgebot S. 202-205

„… Das TransparenzgebotDas Transparenzgebot wurde vom BGH am 24.11.1988 entwickelt.553 …” „… DasTransparenzgebot ist inzwischen über Art. 5 der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen …” „… Transparenzgebot spielt in der Rechtspraxis eine immer stärkereRolle, und zwar bei all den Vertragsgestaltungen …”

Wirkungen von Rechtsprinzipien S. 196-201

„… allgemeine Vertrauensprinzip, der Gedanke von Treuund Glauben in Schuldverhältnissen, das Transparenzgebot …” „… einem Annuitätendarlehen das Transparenzgebot entwickelt und klargestellt, dass Leistungen …” „… , dass sie jeder versteht.549 DiesesTransparenzgebot ist heute Teil des europäischen Rechtes und in § 307 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Transparenzgebot§ 24 202Starre Altersgrenzen§ 25 206Alterssicherungssysteme§ 26 211Armutsbekämpfung durch Reduktion …”

doi.org/10.5771/9783845256535

Christoph Ceelen - Der Einfluss aufsichtsrechtlicher Vergütungsvorgaben auf die AGB-rechtliche Beurteilung von Rückforderungsklauseln in Arbeitsverträgen

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Christoph Ceelen

Der Einfluss aufsichtsrechtlicher Vergütungsvorgaben auf die AGB-rechtliche Beurteilung von Rückforderungsklauseln in Arbeitsverträgen

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 20 2017

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VI. Kapitel Transparenzgebot S. 495-504

„… Transparenzgebot Im folgenden Kapitel wird der Frage nachgegangen, welche Maßstäbe für das …” „… Transparenzgebot im Zivil- und insbesondere im Arbeitsrecht gelten. Die transparente Darstellung ist nicht nur …” „… . Dem Transparenzgebot ist insbesondere das Bestimmtheitsgebot immanent, an dem arbeitsvertragliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… ) 493 TransparenzgebotVI. Kapitel 495 Inhalt des TransparenzgebotsA. 495 Systematische Einordnung und …” „… ZweckI. 495 Maßstab des TransparenzgebotsII. 496 Anforderungen an FlexibilisierungsklauselnIII. 497 …” „… „Kernbereichs des Arbeitsverhältnisses“ c) 522 Rechnerische WerteX. 522 TransparenzgebotXI. 523 Fehlender …”

VII. Kapitel Schlussbetrachtung S. 505-524

„… rechnerischen Grenzen halten, tasten diese den „Kernbereich des Arbeitsverhältnisses“ nicht an. Transparenzgebot …” „… Als Maßstab des Transparenzgebots – ein Element des Angemessenheitsgebots – dient der …”

III. Kapitel Beurteilung etablierter Rückzahlungsklauseln S. 203-224

„… nicht, dass er den Bedingungseintritt vom eigenen Willen abhängig machen dürfe833. Transparenzgebot Die …”

Literaturverzeichnis S. 525-548

„… Kirstin: Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalt – Welche Formulierung genügt dem Transparenzgebot?, in …”

I. Kapitel Einführung in die Problematik S. 41-70

„… . Transparenzgebot Anschließend wird auf die formellen Anforderungen an Rückforderungsklauseln eingegangen, da auch …”

V. Kapitel Inhaltskontrolle von Rückforderungsklauseln S. 405-494

IV. Kapitel Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen S. 225-404

„… dennoch den Anforderungen des Transparenzgebots genügen müssen. Eine Kontrollfreiheit fordert auch die RL …”

doi.org/10.5771/9783845277035

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