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Michael Kloepfer - Vielfaltsicherung durch Ebenentrennung in der Massenkommunikation

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Michael Kloepfer

Vielfaltsicherung durch Ebenentrennung in der Massenkommunikation

Series: STIFTUNG PRESSE-GROSSO

Volume 6 2010

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Telemedien und Telekommunikationsdienste S. 21-22

„… Erfahrungen in Großbritannien und Schweden bestätigt.39Telemedien und TelekommunikationsdiensteAuch bei …” „… Telemedien40 und Telekommunikationsdiensten40 existiert in weiten Teilen eine Trennung zwischen …” „… ) zusammen. Telemedien sind alle Informations- und Kommunikationsdienste, die nichtTelekommunikationsdienste …”

Buchgroßhandel S. 20-21

„… werden durch die empirischen Erfahrungen in Großbritannien und Schweden bestätigt.39Telemedien und …” „… TelekommunikationsdiensteAuch bei Telemedien40 und Telekommunikationsdiensten40 existiert in weiten Teilen eine Trennung …” „… für Bücher. FallbeispielSchweden (1995).40 Der Begriff wurde durch das Telemediengesetz (TMG) von 2007 …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-12

„… MediennetzeIV. 19Rundfunk1. 20Buchgroßhandel2. 20Telemedien und Telekommunikationsdienste3. 21Internet und …”

Netzselbständigkeit als politischer Wert und als Rechtsgut S. 75-78

„… Medienangebote, sei es in Form von Telemedien oder Rundfunk,wird dabei die Frage des Netzzugangs auch für den …”

Internet und Netzneutralität S. 22-25

„… ) zusammen. Telemedien sind alle Informations- und Kommunikationsdienste, die nichtTelekommunikationsdienste …”

doi.org/10.5771/9783845223322

Stefan Heilmann - Anonymität für User-Generated Content?

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Stefan Heilmann

Anonymität für User-Generated Content?

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 5 2013

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Anbieter von Telemedien S. 409-410

„… der „Diensteder Informationsgesellschaft“ der Richtlinie ist.2. Anbieter von Telemedien(30) Die …” „… es sich bei denVerpflichteten um Anbieter von Telemedien handeln muss.410(31) Der Anbieterbegriff …” „… setzt dabei das Bereithalten von Telemedien zurNutzung voraus. Darunter ist zu verstehen, dass eine …”

Bezugspunkt der Anbieterschaft: Telemedien S. 234-262

„… telekommunikationsvermittelt zugänglichen – Speichermedien hat.2. Bezugspunkt der Anbieterschaft: TelemedienNachdem prinzipiell …” „… ) RundfunkDas TMG sowie der sechste Abschnitt des RStV gelten lediglich für Telemedien,nicht jedoch für Rundfunk …” „… Bestandteil eines Telemediums definiert, nämlich als „Inhalte von Telemedien“gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 Fall 2 …”

Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten S. 412-413

„… Mustern zu beobachten, denen die dargestellte Privilegierung häufig zuteil wird.6. Telemedien mit …” „… ) Journalistisch-redaktionelle Gestaltung als Merkmal für die Anknüpfungvon Rechten und Pflichten im Recht der Telemedien spricht …” „… entgeltlicher Erbringung von Telemedien: Das für § 55Abs. 1 RStV einschlägige Negativkriterium der …”

Anbieter als Telemedien zur Nutzung bereit Haltender S. 227-234

„… 227II. Anbieter von TelemedienSowohl § 5 Abs. 1 TMG als auch § 55 Abs. 1 RStV machen als …” „… Grenzbegriff für die Telemedien-Regulierung, der durch die Auflösung der Dichotomie zwischen Beitragenden und …” „… Anbieterschaft: TelemedienNachdem prinzipiell geklärt ist, worin die Tätigkeit des Anbieters besteht, kannsich …”

„Zusätzlich zu den Angaben nach den §§ 5 und 6 des Telemediengesetzes“ in § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV S. 399-401

„… Vorschriftdes § 55 Abs. 2 RStV enthält für Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten …” „… Verantwortlichenbenennen. Der Wortlaut legt nahe, dass Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten …” „… Tatbestandsvoraussetzungen nicht erfüllen, ihre Telemedien also insbesondere nicht geschäftsmäßigund in der Regel entgeltlich …”

Vorprägung der Tatbestandsvoraussetzungen durch Art. 5 Abs. 1 ECRL S. 226-227

„… . Anbieter von TelemedienSowohl § 5 Abs. 1 TMG als auch § 55 Abs. 1 RStV machen als …” „… Grenzbegriff für die Telemedien-Regulierung, der durch die Auflösung der Dichotomie zwischen Beitragenden und …” „… gemeinsamesTatbestandsmerkmal den Anbieter von Telemedien kennzeichnungspflichtig. Eine Definition desselben findet sich indes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… journalistisch-redaktionelle Angebote und andere Telemedien in §§ TMG, RStVNomosBUT_Heilmann_0199-5.indd 3 04.04.13 …” „… ........................................................................................................ 226II. Anbieter von Telemedien …” „… ........................................................................................... 272V. Persönlichen oder familiären Zwecken dienende Telemedien.................. 315VI. Telemedien mit …”

Auslegungsdeterminanten S. 352-371

„… könnten.1312 Auch die journalistischenSorgfaltspflichten sollen solchen Telemedien auferlegt werden, die …” „… rundfunkstaatsvertraglichen Auskunftsanspruchs vonRundfunkveranstaltern und Anbietern von Telemedien nach § 55 Abs. 2 …” „… Telemedien mache die Trennung aberobsolet. Es könne auch einseitig und unausgewogen Stellung bezogen werden …”

Definition der Geschäftsmäßigkeit S. 263-269

„… 263„Allerdings enthält § 5 TMG die Ergänzung, dass es sich bei den geschäftsmäßigen Telemedien u m …” „… Ergebnis auch Roßnagel,NVwZ 2007, 743 (746); Schmittmann, Telemedien, in: Schwartmann, PraxishandbuchMedien …” „… enthält für die allgemeine Basis-Informationspflicht eine Privilegierung von Telemedien, die …”

In der Regel entgeltlich vs. journalistisch-redaktionelle Gestaltung S. 399

„… Vorschriftdes § 55 Abs. 2 RStV enthält für Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten …” „… Verantwortlichenbenennen. Der Wortlaut legt nahe, dass Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten …” „… Tatbestandsvoraussetzungen nicht erfüllen, ihre Telemedien also insbesondere nicht geschäftsmäßigund in der Regel entgeltlich …”

Telos S. 296-300

„… geschäftsmäßig erbrachten TelemedienDie Herstellung von Transparenz als Ausgleich für die fehlende …” „… Telemedien.1135 Führt man sich jedoch vor Augen, dass diese RechteDritter im Verbraucherschutz- und …” „… gekommenen Geschäftskontakten“.1137 Dieslässt darauf schließen, dass vor allen Dingen bei solchen Telemedien …”

Persönliche oder familiäre Zwecke vs. geschäftsmäßig, in der Regel entgeltlich S. 398-399

„… Telemediengesetzes“ einen Verantwortlichenbenennen. Der Wortlaut legt nahe, dass Anbieter von Telemedien mit …” „… genannten Normen bewegt: Die Vorschriftdes § 55 Abs. 2 RStV enthält für Telemedien mit …” „… wenn sie dessen Tatbestandsvoraussetzungen nicht erfüllen, ihre Telemedien also insbesondere nicht …”

Grundrechtlicher Rahmen der Informationspflichten S. 406-409

„… verpflichtet Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten zudem, einen …” „… der „Diensteder Informationsgesellschaft“ der Richtlinie ist.2. Anbieter von Telemedien(30) Die …” „… es sich bei denVerpflichteten um Anbieter von Telemedien handeln muss. …”

Entstehungsgeschichte S. 274-278

„… Informationsgesellschaft als Telemedien anzusehen,soweit der Umsetzungsauftrag im TMG wahrgenommen werden sollte.1070 …” „… des Rundfunkstaatsvertrages die inhaltlichen Anforderungen an Telemedien aufstellen,während das TMG …” „… die wirtschaftsbezogenen Aspekte von Telemedien regelt.1077Darin kommt zum Ausdruck, dass die …”

Bisherige Auslegungsvorschläge S. 345-352

„… Kategorie derTelemedien – vormals Mediendienste – mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten ist …” „… Rundfunkänderungsstaatsvertrag nicht explizite Tatbestandsvoraussetzung der Telemedien im RStV.Also können auch ehemalige …” „… darum,nur solche Telemedien zu verpflichten, die Angebote mit massenmedialem Charakter beinhalten. Hierbei …”

Legitimität der verfolgten Zwecke S. 154-162

„… Auftrag desStaates, durch Telemedien bedrohte Grundrechte zu schützen, hinreichend erfülltwird. Die …” „… der informationellen Selbstbestimmung derNutzer von Telemedien gegenüber deren Anbietern. Konkret …” „… Angelegenheiten ausgerichtet sind. BeiTelemedien kann es sich jedoch auch um solche handeln, die überhaupt …”

Verhältnis der Vorschriften zueinander S. 413-414

„… Pflichten im Recht der Telemedien spricht die besondere Funktionsleistung des Systems der Massenmedien für …” „… entgeltlicher Erbringung von Telemedien: Das für § 55Abs. 1 RStV einschlägige Negativkriterium der …” „… journalistisch-redaktionelle Gestaltung sowie geschäftsmäßige Telemedienerbringung andererseits ausschließen. Keine …”

Geschäftsmäßige Erbringung S. 410-411

„… 410(31) Der Anbieterbegriff setzt dabei das Bereithalten von Telemedien zurNutzung voraus. Darunter …” „… Telemedien handelt. Ebenso sind Ansichten abzulehnen, die bei der Anbieterdefinition auf dieUrheberschaft an …” „… Inhalten abstellen.(32) Telemedien im Sinne der §§ 1 Abs. 1 Satz 1 TMG, 2 Abs. 1 Satz 3 RStVsind …”

Schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichende Angaben S. 51-56

„… von geschäftsmäßigen, in derRegel entgeltlichen Telemedien jedenfalls die Angabe einer …” „… , einem Anbietervon Telemedien, dessen Geschäft sich ausschließlich im Internet abspielt, auchmöglichst …” „… verlangt dem Anbieter von geschäftsmäßigen, in der Regel entgeltlichen Telemedien ein nicht zu …”

Persönlichen oder familiären Zwecken dienend S. 411-412

„… geschäftsmäßig.(36) Einzelne eBay-Auktionen sind nach diesem Verständnis ebenso weniggeschäftsmäßige Telemedien wie …” „… , denen die dargestellte Privilegierung häufig zuteil wird.6. Telemedien mit journalistisch-redaktionell …” „… gestalteten Angeboten(42) § 55 Abs. 2 RStV fordert von Telemedienanbietern zusätzlich die Benennung eines …”

Fazit S. 340-342

„… Schmidt, Das neue Netz, 107 ff.342VI. Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten AngebotenDer …” „… Verantwortlichen mit Namen und Anschrift. DieseVerpflichtung gilt für „Anbieter von Telemedien mit …” „… des § 55 Abs. 2 RStV besteht aus zahlreichen unterschiedlichenMerkmalen. Diejenigen der Telemedien mit …”

Fazit S. 313-315

„… .315V. Persönlichen oder familiären Zwecken dienende TelemedienSeit dem neunten …” „… , dass derAnbieter Telemedien nicht ausschließlich zu persönlichen oder familiären Zwecken bereithält …” „… trifft: Dient ein Telemedienangebot neben persönlichen oder familiären auch anderen Zwecken, so wird …”

Bewertung der Ergebnisse S. 333-340

„… Privatlebenzuordenbar ansieht.1257 Unbesehen übertragen lassen wird sich dieses Ergebnisauf das Angebot von Telemedien …” „… – Telemedien als Aufforderung zu, Fortsetzung odergar Substitution von Individualkommunikation fungieren: Im …” „… Lebensbereich“.1264 Weiner/Schmelz, K&R 2006, 453 (458), gehen bei allen Telemedien ohne Hintergrundeiner …”

Wortlaut S. 342-345

„… 342VI. Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten AngebotenDer § 55 Abs. 2 RStV sieht …” „… Anschrift. DieseVerpflichtung gilt für „Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionellgestalteten …” „… Abs. 2 RStV besteht aus zahlreichen unterschiedlichenMerkmalen. Diejenigen der Telemedien mit …”

Entwicklung einer Definition S. 300-313

„… ); ähnlichSchmittmann, Telemedien, in: Schwartmann, Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht, 6. Abschnitt Rn. 55 …” „… Aspekte der Telemedien als gewichtigesArgument dafür dienen, solche Dienste aus dem Anwendungsbereich des …” „… , entsprechende Telemedien als„entgeltlich“ einzustufen. Dann nämlich ist der das Entgelt Erbringende – anders …”

Fazit S. 395-398

„… 395„gewöhnlichen“ Telemedien etwa im Fall von Diskussionsforen schlicht dortziehen, wo (irgend)eine …” „… Sinne des § 2 Abs. 1 RStV darstellen.Darüber hinaus wird man aber alle (auch originären) Telemedien, die …” „… anderen, „einfachen“ Telemedien abzugrenzen. Als nicht zwingende Voraussetzung hat sich dabei erwiesen …”

Benennung eines Verantwortlichen nach § 55 Abs. 2 RStV S. 57-67

„… ; für das TelemedienrechtHeld, in: Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht, § 55 RStV Rn. 42.58derlich …” „… noch überhaupt die explizite Verpflichtung, Telemedien von strafbarem Inhalt freizuhalten, sieht der …” „… “ Verbreitungsformen für journalistisch-redaktionelle Angebote – und, wohlgemerkt, nur für diese – in Telemedien als …”

Geschäftsmäßigkeit als eigenständiges Tatbestandsmerkmal S. 262-263

„… beiden Telemedien um „geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene“handeln muss.1 …” „… es sich bei den geschäftsmäßigen Telemedien u m s o l c h e handeln muss, die in der Regel …” „… , Telemedien, in: Schwartmann, PraxishandbuchMedien-, IT- und Urheberrecht, 6. Abschnitt Rn. 55; Mayer, K&R …”

Anwendung auf UGC-Sachverhalte S. 269-271

„… , aber auch die teleologischen Analysen haben gezeigt, dass Telemedien, die der Privilegierung des § 55 …” „… geschäftsmäßigen Telemedien darstellen, da sievon vornherein zeitlich relativ eng begrenzt sind. Allenfalls der …” „… oder von vornhereinnicht auf längere Dauer angelegten Telemedien sind die Informationspflichtenmangels …”

Rundfunkfreiheit S. 109-148

„… Pflichten des Anbieters von Telemedien, insbesonderediejenige seine Identität zu enthüllen, die Vermittlung …” „… . 1 Satz 2 GG sind – angenommen wird dies regelmäßig abeinem Alter von 14 Jahren498 – und Telemedien …” „… , nicht lediglich die Verbreitung von Meinungenüber Telemedien.500 Ory, AfP 1998, 465 (466).130te …”

Fazit S. 76

„… Verhalten der Nutzer besteht.V. FazitDie Untersuchung hat gezeigt, dass Anbieter von Telemedien nach §§ 5 …” „… stehendenAnbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angebotenstrafrechtliche …”

Angemessenheit S. 171-223

„… ist somit zunächst, ob durch das Angebot von Telemedien Beeinträchtigungen für grundrechtlich …” „… Telemedien die Gefahr einer Verletzung weiterer grundrechtlich geschützter Güter, wie dies bei …” „… Telemedien, 37 m. w. N.; für Immaterialgüterrechte ausArt. 14 Abs. 1 GG siehe Berkemann, in: Umbach/Clemens …”

Vorprägung der Tatbestandsvoraussetzungen durch Art. 5 Abs 1 ECRL S. 409

„… der „Diensteder Informationsgesellschaft“ der Richtlinie ist.2. Anbieter von Telemedien(30) Die …” „… es sich bei denVerpflichteten um Anbieter von Telemedien handeln muss. …”

Fazit S. 271-272

„… längere Dauer angelegten Telemedien sind die Informationspflichtenmangels Geschäftsmäßigkeit nicht …” „… einschlägig.272IV. EntgeltlichkeitDas Telemediengesetz vom 01.03.2007 etablierte gegenüber dem TDG eine …”

Ordnungswidrigkeitenrecht S. 75-76

„… Telemedien nach §§ 5 Abs. 1,55 Abs. 1 und 2 RStV zur Bereitstellung einer Vielzahl unterschiedlicher …” „… die in Rede stehendenAnbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten …”

Die Informationspflichten der §§ 5 Abs. 1 TMG, 55 Abs. 1 und 2 RStV S. 406

„… verpflichtet Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten zudem, einen …” „… 406II. Die Informationspflichten der §§ 5 Abs. 1 TMG, 55 Abs. 1 und 2 RStV(6) Das Telemedienrecht …” „… verpflichtet Anbieter von bestimmten Telemedienzur Angabe von Informationen über sich. Dabei handelt es sich im …”

Auslegungsdeterminanten S. 315-333

„… 315V. Persönlichen oder familiären Zwecken dienende TelemedienSeit dem neunten …” „… , dass derAnbieter Telemedien nicht ausschließlich zu persönlichen oder familiären Zwecken bereithält …” „… Transparenz für öffentlichkeitswirksa-1210 Schmidt, JZ 1974, 241 (247).325me Telemedien gewährleistet bleiben …”

Meinungsfreiheit S. 91-109

„… §§ 5 TMG, 55 RStV erfasstenTelemedien auch solche Angebote sind, bei denen keine …” „… Kommunizierenden um einen Anbieter von Telemedien handelt, der durch diese Vorschriften angehalten ist, jedenfalls …” „… sich, sondern untersagen lediglich das Angebot von Telemedien ohne Namen und Anschrift usw. ihres …”

Einführung S. 23-24

„… Telemediengesetz (TMG) und den für Telemedien relevanten Vorschriften im Rundfunkstaatsvertrag (RStV) bildet.Die …” „… Sinne des Telemediengesetzes sind, ab (siehe der Blog-Beitrag und die entsprechenden Kommentare …”

Untersuchungsgegenstand und Erkenntnisinteressen S. 405-406

„… (6) Das Telemedienrecht verpflichtet Anbieter von bestimmten Telemedienzur Angabe von Informationen …” „… wirtschaftsbezogene Angaben.(7) § 55 Abs. 2 RStV verpflichtet Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell …”

Foren S. 28-29

„… Gesetzesformat: In § 13a TMG-E sollen besondereDatenschutzverpflichtungen für Betreiber von Telemedien mit …” „… Im Gesetzesentwurf des Bundesrats für ein Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes, BR-Drs. 156/11 …” „… nutzergenierten Inhaltenaufgestellt werden. Telemediendienste mit nutzergenerierten Inhalten lägen danach vor,wenn …”

Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG S. 153-154

„… andererseits der mit den Informationspflichten verfolgte Auftrag desStaates, durch Telemedien bedrohte …” „… definieren, innerhalbdessen der Telemedienanbieter als Grundrechtsträger einerseits nicht übermäßigbelastet, …”

Sonstige Pflichtangaben gemäß § 5 Abs. 1 TMG S. 56-57

„… geschäftsmäßigen, in der Regel entgeltlichen Telemedien ein nicht zu vernachlässigendes Maß an Erreichbarkeit ab …” „… ; für das TelemedienrechtHeld, in: Beck’scher Kommentar zum Rundfunkrecht, § 55 RStV Rn. 42. …” „… - und Technologieausschusses desdeutschen Bundestages zum Telemediengesetz, BT-Drs. 16/4078, 10.150 …”

Fazit und Abwägungsleitlinien S. 223-225

„… es wenig zielführend erscheinen, dassdies (nur) im Kontext von Telemedien mit persönlichen oder …” „… Telemedienanbietereingreifen, handelt es sich um Berufsausübungsregelungen, die dann nicht gegenArt. 12 Abs. 1 GG verstoßen, …” „… Recht derTelemediendienste, § 5 TMG Rn. 16.224die Abwesenheit eines zwischengeschalteten …”

Hybride Online-Kommunikation vs. klassische rechtliche Grenzbegriffe S. 24-26

„… Telemediengesetz (TMG) und den für Telemedien relevanten Vorschriften im Rundfunkstaatsvertrag (RStV) bildet.Die …”

Literaturverzeichnis S. 415-443

„… Bereich der Telemedien“. Stand20.12.2008, abrufbar …” „… , Dieter/Stettner,Rupert: Rundfunkstaatsvertrag – Kommentar zum Staatsvertrag Rundfunkund Telemedien (RStV) und zum …” „… 2003, 12 ff.Mynarik, Nadine: Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien. Baden-Baden 2006.Nachtwey …”

Anonymität und Pseudonymität vs. Informationspflichten S. 26-28

„… besondereDatenschutzverpflichtungen für Betreiber von Telemedien mit nutzergenierten Inhaltenaufgestellt werden. Telemediendienste mit …” „… Änderung des Telemediengesetzes, BR-Drs. 156/11, finden sich erstmals der Begriff der nutzergenerierten …” „… Telemediendienstdurch eigene Inhalte mit personenbezogenen Daten zu erstellen und zu gestalten und diesInhalte anderen …”

Systematik S. 278-296

„… nichtvon erbrachten (Telemedien), sondern angebotenen Diensten spricht. Dies dürfte1079 Erwägungsgrund 17 …” „… entgeltlich oder gewerblich, mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht handelnden Anbietern von Telemedien.1135 …” „… beleuchten.a) Die Beziehung zwischen Nutzer und AnbieterSo ist zunächst festzustellen, dass das Telemedienrecht …”

Berufsfreiheit S. 148-152

„… , auch in § 55 Abs. 1 RStV einen Eingriffin die Rundfunkfreiheit der Anbieter von Telemedien zu sehen …” „… sich beruflich agierende Telemedienanbieter gegen-über den telemedienrechtlichen Informationspflichten …” „… hinreichend eindeutig definierbaren, weil zu vielfältigen Berufsbildes eines „Telemedienanbieters“ verneinen …”

In der Regel entgeltliche Erbringung S. 411

„… geschäftsmäßig.(36) Einzelne eBay-Auktionen sind nach diesem Verständnis ebenso weniggeschäftsmäßige Telemedien wie …”

Funktionserwartung der Nutzer als ausschlaggebendes Merkmal S. 371-377

„… Rahmen von Telemedien wiederfinden, für den Nutzerdie Anmutung einer journalistisch-redaktionellen …” „… , 38 ff.372gestalteter Angebote in den Blick zu nehmen, um deren Sonderstellung im Telemedienrecht zu …”

Zusätzliche Pflichtangaben im Fall von Gesellschaften als Anbieter S. 50-51

„… von geschäftsmäßigen, in derRegel entgeltlichen Telemedien jedenfalls die Angabe einer …”

Wettbewerbsrecht S. 67-75

„… Teil auch an Nutzer richtet, die dort geschäftsmäßige, in der Regel entgeltliche Telemedien anbieten …” „… einerausdrücklichen Verpflichtung des telemedienrechtlich Verantwortlichen dieserauch nur im Falle allgemeiner …” „… als unlautere geschäftliche Handlung setzt indes voraus, dass es sichbei dem Telemedienangebot um das …”

Kriterien für Feststellung der Funktionserwartung S. 377-395

„… Massenmedien-Dispositiveaus jenem Geflecht sich Rahmen von Telemedien wiederfinden, für den Nutzerdie Anmutung einer …” „… .395„gewöhnlichen“ Telemedien etwa im Fall von Diskussionsforen schlicht dortziehen, wo (irgend)eine …”

Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Telemedienanbieter S. 78-91

„… Persönlichkeitsrechts betroffen sind.2491. Allgemeines Persönlichkeitsrecht der TelemedienanbieterDie Pflicht zur Angabe …” „… gewährleistete Freiheiten. Indem ein Telemedienanbieter unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich gezwungen ist …” „… Internet geknüpft ist. Auf ebendiese Pflicht zur Identifikation, die Telemedienanbieter unter Umständen …”

Leichte Erkennbarkeit S. 41-45

„… mittels ungewöhnlichgeringer Schriftgröße76, den Anforderungen des Telemedienrechts nicht gerechtwird …”

Gang der Untersuchung S. 37

„… Plattformbetreiber haben kann.VII. Gang der UntersuchungVor diesem Hintergrund sollen die telemedienrechtlichen …”

Plattformen und deren (aktive und passive) Nutzer S. 36-37

„… diesem Hintergrund sollen die telemedienrechtlichen Informationspflichtenund ihre verfassungsrechtliche …”

Wikis S. 32-33

„… 140 Zeichen begrenzt ist. Für die Erfüllung der telemedienrechtlichen Informationspflichten ergibt …”

Microblogs S. 32

„… 140 Zeichen begrenzt ist. Für die Erfüllung der telemedienrechtlichen Informationspflichten ergibt …”

(We)Blogs und multimediale Varianten S. 31-32

„… 140 Zeichen begrenzt ist. Für die Erfüllung der telemedienrechtlichen Informationspflichten ergibt …”

Wortlaut S. 272-274

„… 272IV. EntgeltlichkeitDas Telemediengesetz vom 01.03.2007 etablierte gegenüber dem TDG eine …”

Erforderlichkeit S. 163-171

„… Telemedienanbieters einen „Anknüpfungspunkt für Rechtsverfolgung im Streitfall“ zu bieten sowie allgemein staatliche …” „… .); Kitz, GRUR 2003, 1014 ff.; vgl. Bizer,Datenschutz im Telemediengesetz, BT-Ausschussdrucksache 16(9)530 …” „… Telemedienangeboten gegeben: Ist jeder, der Inhalte im Netz veröffentlicht, gleichzeitig zur Veröffentlichung seines …”

Art. 2 Abs. 1 GG S. 152-153

„… sich beruflich agierende Telemedienanbieter gegen-über den telemedienrechtlichen Informationspflichten …”

Maßstab S. 77-78

„… Persönlichkeitsrechts betroffen sind.2491. Allgemeines Persönlichkeitsrecht der TelemedienanbieterDie Pflicht zur Angabe …” „… gewährleistete Freiheiten. Indem ein Telemedienanbieter unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich gezwungen ist …” „… Internet geknüpft ist. Auf ebendiese Pflicht zur Identifikation, die Telemedienanbieter unter Umständen …”

doi.org/10.5771/9783845245799

Julia Elixmann - Rundfunkanstalten im Internet

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Julia Elixmann

Rundfunkanstalten im Internet

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 18 2016

Results in this title

. Rundfunkanstalten im Telemedien-Wettbewerb S. 33-86

„… im Telemedien-Wettbewerb 70 § 4 Telemedienauftrag Im Jahr 2008 wurde zur Umsetzung der Vorgaben …” „… 33 Erster Teil. Rundfunkanstalten im Telemedien-Wettbewerb Die Untersuchung, auf welche Weise …” „… . Rundfunkanstalten im Telemedien-Wettbewerb 34 A. Telemedien Weder im allgemeinen noch im fachspezifischen …”

. Private Durchsetzung der Grenzen des Telemedienauftrags S. 133-177

„… EU-Kommission im Beihilfekompromiss aus: „Hinsichtlich der neuen Telemedien-Angebote wird der Beauftragung …” „… Telemedien-Angebote wird der Beauftragung eine umfassendere Prüfung vorausgehen, bei der auch Dritte Gelegenheit haben …” „… Telemedienauftrags 172 des § 11d RStV den Runfunkanstalten den Zutritt zum Markt der Telemedien. Vor diesem …”

Einführung S. 25-32

„… vorher nur erlaubt „programmbegleitend (…) Telemedien mit programmbezogenem Inhalt“ anzubieten,8 wurde …” „… Telemedien.10 So hat mittlerweile der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Presseverlage einen …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten demgegenüber Werbung und Sponsoring in Telemedien verboten. Laut dem 19. Bericht …”

. Anspruchsprüfung S. 178-282

„… dieses Verhalten regelnden Norm an.625 Die Erbringung von Telemedien durch die Rundfunkanstalten beruht …” „… streitet daher für die Zuordnung des Verbots nichtsendungsbezogener presseähnlicher Telemedien zum …” „… trennen.631 Das Verbot nichtsendungsbezogener presseähnlicher Telemedien und alle weiteren Vorschriften …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Erster Teil. Rundfunkanstalten im Telemedien-Wettbewerb 33 § 1 Telemediale Angebote – Begriffsbestimmung …” „… Erster Teil. Rundfunkanstalten im Telemedien-Wettbewerb 33 § 1 Telemediale Angebote – Begriffsbestimmung …” „… und Eingrenzung 33 A. Telemedien 34 B. Journalistisch-redaktionelle Veranlassung und Gestaltung 40 …”

. Schlussfolgerungen S. 283-299

„… Begrenzung der Rundfunkanstalten auf journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Telemedien …” „… journalistischredaktionelle Telemedien könnte nämlich eine Marktzutrittsregel darstellen. Für die Abgrenzung von …” „… Telemedien ausgemacht werden kann.975 Die Vielseitigkeit der journalistisch-redaktionellen Angebote spricht …”

Literaturverzeichnis S. 309-331

„… WettbewerbsR). Goldmedia GmbH, Gutachten zu den marktlichen Auswirkungen der ZDF- Telemedien, Berlin 2010 …” „… Julie, Grenzen gebührenfinanzierter Telemedien. Eine kritische Bewertung des Drei-Stufen-Tests mit …” „… Rechtsdurchsetzung, VuR 2013, 323-333. Literaturverzeichnis 330 Wellenreuther, Max, Presseähnliche Telemedien …”

Gesamtergebnis und Ausblick S. 300-308

„… bestritten würden. Die Veranstaltung von Rundfunk und Telemedien zur Förderung des publizistischen …” „… Angebote konkret zu den Dienstleistungen gehörten. Diese Präzisierung hat zum heutigen Telemedienauftrag …” „… Telemedienauftrags. § 3 Anspruchsprüfung Nachdem festgestellt werden konnte, dass private …”

. Private Normdurchsetzung S. 87-132

„… presseähnlicher Telemedien verstößt. Materiell betrachtet könnte die Genehmigung dazu führen, dass das genehmigte …” „… Regelungen des Telemedienauftrags – zunächst einmal nur eine Verhaltensregel auf. Die Norm sagt selbst nichts …” „… , wer befugt sein soll, muss und darf, die Verhaltensregeln des Telemedienauftrags durchzusetzen. Die …”

doi.org/10.5771/9783845274317

Rani Mallick - Product-Placement in den Massenmedien

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Rani Mallick

Product-Placement in den Massenmedien

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 63 2009

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Product-Placement in Telemedien S. 198-225

„… Telemedienformen findet sich im Bereich der Internetnutzung. Dabei sind Telemedien nicht gleichzusetzen mit dem …” „… Regelungsaussagen der AVMDS dargestellt werden, wird im Folgenden das Product-Placement in Telemedien, das ebenfalls …” „… den Neuerungen durch die AVMDS unterliegt, erläutert. III. Product-Placement in Telemedien Neben den …”

Abgrenzung von Rundfunk und Telemedien S. 101-120

„… Telemediengesetz (TMG) erlassen, das die grundlegenden rechtlichen Rahmenbedingungen für Telemedien wie …” „… diesen Oberbegriff alle Telekommunikationsdienste, Telemedien und Rundfunkdienste fallen. 102Es werden …” „… Telemedien. Medienspezifische Regelungen mit Relevanz für Product-Placements im Rundfunk und in den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Abgrenzung von Rundfunk und Telemedien 103 1. Differenzierung der Dienstetypen im RStV 103 2. Der …” „… . Product-Placement in Telemedien 198 1. Wirtschaftliche Bedeutung der Werbung in den Telemedien 198 2. Systematik …” „… der Telemedien 199 3. Rechtliche Behandlung von Product-Placement in massenkommunikativen Telemedien …”

Zusammenfassung S. 271-276

„… Telemedien, in der Presse und in Kinofilmen.“ 2. Die Attraktivität der werblichen Nutzung des redaktionellen …” „… Rundfunk und Telemedien. Dabei kommt es entscheidend auf den Rundfunkbegriff und insbesondere auf die Frage …” „… Anbieter generell 273 nicht als Rundfunk, sondern als Telemedien einzustufen. Gleiches gilt für …”

Zusammenfassung der rechtlichen Vorgaben für Product-Placement in den einzelnen Massenmedien S. 257

„… Inhalt für bestimmte Formen der Telemedien. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Großteil der …” „… Telemedien von der AVSMD nicht betroffen ist und sich daher an der rechtlichen Bewertung von …” „… Product-Placements gezeigt werden. Der Kreis der Telemedien, der in den Anwendungsbereich der AVMSD fällt, unterliegt …”

Vergleich der unterschiedlichen Regelungsrahmen S. 264-267

„… . Ein Vergleich der rechtlichen Vorgaben für Product-Placement im Rundfunk, in Telemedien, in …” „… . Medienspezifische Vorgaben existieren für Product-Placement im Rundfunk, in den Telemedien und in periodischen …” „… Product-Placement in Telemedien statuiert, entspricht den Vorgaben aus § 4 Nr. 3 UWG. Diese medienspezifischen …”

Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMSD) S. 225-257

„… hinsichtlich der Regulierung bestimmter Formen des Product-Placements im Fernsehen und in den Telemedien von …” „… folglich nur einen Teilbereich der Telemedien im Sinne vom § 2 Abs. 1 Satz 3 RStV. Zusammenfassend ist …” „… eine Teilmenge der Telemedien (Beschränkung auf audiovisuelle Abrufdienste). Die AVMSD enthält ebenso …”

Das Wettbewerbsrecht als alleiniger Regulierungsrahmen S. 95-96

„… Computerspielen wird im Rahmen der Darstellung des Product-Placements in Telemedien eingegangen werden.460 C …” „… Regulierungsrahmen Für den Rundfunk, die Telemedien und die Presse bestehen mit dem RStV, dem TMG und dem LPrG …” „… bei Telemedien und Presseveröffentlichungen den medienspezifischen Normen zum Verhältnis von Werbung …”

Einleitung S. 73-74

„… Mediengattungen unterschieden: Rundfunk, Telemedien336 und Presse. Viele massenmediale Erscheinungsformen können …” „… Massenmedien zuge- 335 S.o. 336 Es existieren auch individualkommunikative Formen der Telemedien, so z. B …”

Erscheinungsformen und wirtschaftliche Bedeutung von Product-Placement in Kinofilmen S. 96-97

„… Product-Placements.464 I. Das Wettbewerbsrecht als alleiniger Regulierungsrahmen Für den Rundfunk, die Telemedien und …” „… Zu beachten ist der bereits dargestellte Umstand, dass bei Telemedien und Presseveröffentlichungen …”

Analyse des rechtlichen Rahmens von Product-Placement in den Massenmedien S. 267-270

„… . Die AVMSD der EU unterwirft neben dem Product-Placement in Telemedien in Form audiovisueller …” „… auf audiovisuelle Abrufdienste als Teilbereich der Telemedien erweitert wurde. Der Anwendungsbereich …”

Product-Placement im Rundfunk S. 120-198

„… einzustufen. Bei der Abgrenzung zwischen Telemedien und Rundfunkdiensten kommt der Frage, ob der Zeitpunkt der …”

Zusammenfassung des Untersuchungsgegenstands S. 31

„… Telemedien, in der Presse und in Kinofilmen, mit dem Ziel wirtschaftlicher Gewinnerzielung. B. Rolle der …”

Rolle der Massenmedien als Werbeträger S. 31-32

„… Telemedien, in der Presse und in Kinofilmen, mit dem Ziel wirtschaftlicher Gewinnerzielung. B. Rolle der …”

Stellungnahme und Bestimmung des hiesigen Forschungsgegenstands S. 19-31

„… massenkommunikativen Telemedien, in Kinofilmen und im Rahmen von Presse möglich. Darunter fallen beispielsweise alle …” „… Telemedien, in der Presse und in Kinofilmen, mit dem Ziel wirtschaftlicher Gewinnerzielung. B. Rolle der …”

Fallgruppen und ihre rechtliche Behandlung S. 91-95

„… in Computerspielen wird im Rahmen der Darstellung des Product-Placements in Telemedien eingegangen …”

Rechtliche Behandlung S. 97-101

„… diesen Oberbegriff alle Telekommunikationsdienste, Telemedien und Rundfunkdienste fallen. …”

Der gesetzliche Rahmen von Product-Placement in der Presse S. 74-91

„… Telemedien.429 Das UWG enthält somit nunmehr ein medienspezifisches Schleichwerbeverbot, das neben § 4 Nr. 3 …”

Die Meinungsfreiheit und die Medienfreiheiten S. 48-67

„… eine Teilmenge der Telemedien, die gemäß § 1 Abs. 1 RStV ausdrücklich vom Rundfunk nach dem …”

Literaturverzeichnis S. 277-291

„… ZUM 00. Engels, Stefan; Jürgens, Uwe; Fritzsche, Saskia, Die Entwicklung des Telemedienrechts im Jahr …” „… , Podcasts und Wikis – telemedienrechtliche Zuordnung und Haftungsfragen der neuen Dienste im Internet, ITRB …”

doi.org/10.5771/9783845219370

Karl-E. Hain, Laura Johanna Reinlein - Die zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio nach dem 12. RÄndStV

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Karl-E. Hain, Laura Johanna Reinlein

Die zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio nach dem 12. RÄndStV

2009

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Sendungsbezogene/nicht sendungsbezogene Telemedien S. 28-29

„… Kommission nicht gefordert wurden.2. Sendungsbezogene/nicht sendungsbezogene TelemedienIm Zusammenhang mit …” „… RStV andererseits bewirkte Staffelung hinsichtlich Sendungen und sendungsbezogener Telemedien nicht …” „… sendungsbezogenen und nicht sendungsbezogenen Telemedien eine gewisse Rolle. In diesem Kontext ist freilich zu …”

Die Problematik der Begriffe »Telemedien« und »Angebot(e)« S. 82-84

„… Verfassungsmäßigkeit hin überprüft werden. 1. Die Problematik der Begriffe »Telemedien« und »Angebot(e)«§ 2 Abs. 1 Satz …” „… 3 RStV291 enthält eine Legaldefinition des Begriffs »Telemedien«. Diese Definition dient in erster …” „… Abgrenzung zwischen Rundfunk und Telemedien nicht unerhebliche Schwierigkeiten, die durch § 20 Abs. 2 RStV im …”

Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV) S. 26-28

„… sendungsbezogene TelemedienIm Zusammenhang mit der durch § 11 d Abs. 2 Nr. 1-3 RStV vorgesehenen Staffelung spielt …” „… Satz 3 RStV entspricht damit der deutschen Zusage.VI. Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien …” „… seiner Zusagen die Erstellung einer (Positiv/Negativ-)Liste von Telemedien angekündigt, die illustrativen …”

Kennzeichnungspflicht bezüglich sendungsbezogener Telemedien gemäß § 11 d Abs. 3 Satz 2 RStV S. 29

„… . Kennzeichnungspflicht bezüglich sendungsbezogener Telemedien gemäß § 11 d Abs. 3 Satz 2 RStVIm Hinblick auf …” „… sendungsbezogene Telemedien hat Deutschland i.Ü. zugesagt, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten künftig …” „… Satz 2 RStV, dass bei sendungsbezogenen Telemedien der zeitliche und inhaltliche Bezug zu einer …”

Beschränkung auf journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Telemedien (§ 11 d Abs. 1 RStV) S. 84-86

„… 842. Beschränkung auf journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Telemedien (§ 11 d Abs …” „… gestaltete Telemedien vorsieht, geht die Bestimmung über die entsprechende Zusage hinaus297.Die von …” „… Hinblick auf unterhaltende Telemedien und telemediale Archive.85dürften allerdings wegen der der …”

Gesetzgeberische Ausgestaltungen und Beschränkungen im Hinblick auf den Funktionsauftrag der Anstalten im Bereich Telemedien S. 64-71

„… Ausgestaltungen und Beschränkungen im Hinblick auf den Funktionsauftrag der Anstalten im Bereich TelemedienDie …” „… Funktionsauftrag im Bereich der TelemedienBei der Ausgestaltung bilden neben den publizistischen Interessen …” „… 230.Diese noch nicht auf einzelne Telemedien(-angebote) bezogenen und daher relativ abstrakten …”

Allgemeine Ausrichtung der Aufgabe der Telemedien nach § 11 d Abs. 3 Satz 1 RStV S. 86-87

„… den Telemedien in gestalterischer Hinsicht wesentlich auf eine publizistisch sinnvolle kohärente …” „… Interpretation der Begriffe »journalistisch-redaktionell gestaltet« und »Telemedien« im Rahmen des § 11 d Abs. 1 …” „… Beiträge an, so dass auch der Begriff »Telemedien« jedenfalls nicht auf einzelne Beiträge auf den unteren …”

Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV mit Anlage zum RStV) S. 89-91

„… Telemedienaa. Zulässigkeit von Sendungen und sendungsbezogenen Telemedien wäh rend der ersten sieben …” „… strukturiert werden317.7. Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV mit Anlage …” „… . Das Gewicht dieses Auftrags steigt mit zunehmender Bedeutung der Telemedien als eigenständigen Medien …”

Allgemeine Ausrichtung der Aufgabe der Telemedien (§ 11 d Abs. 3 Satz 1 RStV) S. 24-25

„… Zusage hinaus.II. Allgemeine Ausrichtung der Aufgabe der Telemedien (§ 11 d Abs. 3 Satz 1 RStV)Die …”

Programmautonomie und Entwicklungsgarantie der öffentlich-rechtlichen Anstalten sowie objektiv-verfassungsrechtliche Vorgaben für ihre Funktion im dualen System im Hinblick auf Telemedien S. 61-64

„… objektiv-verfassungsrechtliche Vorgaben für ihre Funktion im dualen System im Hinblick auf TelemedienBei seinem Tätigwerden hat …” „… Ausgestaltungen und Beschränkungen im Hinblick auf den Funktionsauftrag der Anstalten im Bereich TelemedienDie …” „… Systems im Ganzen von elementarer Bedeutung ist, in den Bereich journalistisch-redaktioneller Telemedien …”

Durch den RStV i.d.F. des 12. RÄndStV vorgesehene zeitliche und inhaltliche Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und DR S. 20-23

„… . 3 RStV darzustellen. Diese sendungsbezogenen Telemedien sind in Telemedienkonzepten entsprechend …” „… Ausrichtung ihrer Telemedien nach § 11 d Abs. 2 Nr. 3, 4 RStV in Telemedienkonzepten zu konkretisieren, die …” „… Telemedien-Altbestand betrifft, der über den 31.05.2009 hinaus fortgeführt wird und den Anforderungen des § 11 d RStV …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die gesetzgeberische Konturierung des Funktionsauftrages der Anstalten im Telemedienbereich S. 116-119

„… Telemedien-Funktionsauftrages betrifft, ist der gesetzgeberische Gestaltungsspielraum durch die Notwendigkeit der Gewährleistung …” „… in seinem Telemedien-Auftritt als »Medium und Faktor« der Integration der Kommunikationen zu einem …” „… Telemedien-Funktionsauftrages der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten können sich einzelne Ange bot(ssegment)e durchaus als …”

Funktionserforderlichkeit im Telemedienbereich S. 72-80

„… Telemedien-Auftritt als »Medium und Faktor« der Integration der Kommunikationen zu einem Prozess öffentlicher …” „… Rezeption solcher Angebote eröffnet werden.5. Funktionserforderlichkeit im TelemedienbereichFür die Zwecke …” „… Bedeutung der normativ zu bestimmenden Erforderlichkeit öffentlich-rechtlicher Telemedien für die …”

Einschränkungen gemäß § 11 d Abs. 2, Abs. 3 Satz 2 RStV S. 91-105

„… bezogene Telemedien sowie nicht sendungsbezogene Telemedienaa. Zulässigkeit von Sendungen und …” „… sendungsbezogenen Telemedien nach Ablauf der 7-Tage-Frist und von nicht sendungsbezogenen TelemedienAuch nach Ablauf …” „… Ausrichtung ihrer Telemedien nach § 11 d Abs. 2 Nr. 3 RStV jeweils in Telemedienkonzepten zu konkretisieren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Angebote (§ 11 d Abs. 1 RStV) 24II. Allgemeine Ausrichtung der Aufgabe der Telemedien (§ 11 d Abs. 3 Satz 1 …” „… . Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV) 26VII. Einschränkungen gemäß § 11 d …” „… Abs. 2, Abs. 3 Satz 2 RStV 281. Staffelung 282. Sendungsbezogene/nicht sendungsbezogene Telemedien 283 …”

Verfassungsrechtliche Bewertung der im RStV i.d.F. des 12 RÄndStV vorgesehenen Einschränkungen der Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten S. 119-126

„… Bejahung eines Telemedien-Funktionsauftrages der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten können sich …” „… . Die Begriffe »Telemedien« und »(Telemedien-)Angebot(e)« sind angesichts der für Online-Dienste …” „… journalistisch-redaktionell nicht nur veranlasste, sondern auch gestaltete Telemedien (§ 11 d Abs. 1 RStV) ist hinsichtlich …”

Zwischenfazit S. 80-82

„… angesichts der technischen Kapazität des Internets und der Tatsache, dass in weitem Umfang Telemedien …” „… ; letzter Abruf: 29.01.2009).81öffentlich-rechtliche Telemedien zu verzeichnen oder vertretbar zu …” „… restriktiver bestimmen, als in Sektoren, in denen Grundversorgung durch öffentlich-rechtliche Telemedien …”

Unzulässigkeit nicht sendungsbezogener presseähnlicher Angebote (§ 11 d Abs. 2 Nr. 3 3. Hs. RStV) S. 29-30

„… . Kennzeichnungspflicht bezüglich sendungsbezogener Telemedien gemäß § 11 d Abs. 3 Satz 2 RStVIm Hinblick auf …” „… sendungsbezogene Telemedien hat Deutschland i.Ü. zugesagt, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten künftig …” „… Satz 2 RStV, dass bei sendungsbezogenen Telemedien der zeitliche und inhaltliche Bezug zu einer …”

Unzulässigkeit nicht sendungsbezogener presseähnlicher Angebote (§ 11 d Abs. 2 Nr. 3 3. Hs. RStV) S. 105-110

„… wurde357. Demgegenüber sind presseähnliche sendungsbezogene Telemedien nach Maßgabe des § 11 d Abs. 2 Nr …” „… Anstalten, da deren Telemedien nach § 11 d Abs. 1 RStV ohnehin ausnahmslos journalistisch-redaktionell …” „… Telemedien der Anstalten insoweit als unzulässig anzusehen, als sie den (jeweiligen) Online-Auftritten der …”

Staffelung S. 28

„… Kommission nicht gefordert wurden.2. Sendungsbezogene/nicht sendungsbezogene TelemedienIm Zusammenhang mit …” „… RStV andererseits bewirkte Staffelung hinsichtlich Sendungen und sendungsbezogener Telemedien nicht …” „… sendungsbezogenen und nicht sendungsbezogenen Telemedien eine gewisse Rolle. In diesem Kontext ist freilich zu …”

Der Gutachtenauftrag, dessen Vorgeschichte und gemeinschaftsrechtliche Hintergründe S. 13-19

„… gedeckte Telemedien dieser Anstalten richteten2. Das eingeleitete beihilfenrechtliche Prüfverfahren endete …” „… auch die Ermächtigung des § 11 Abs. 1 Satz 2 RStV a.F. für Telemedien in Ermangelung verbindlicher …” „… . Bezüglich der Telemedien befürchtet die Europäische Kommission, dass eine unscharfe Auftragsdefinition sich …”

Dogmatische Grundlegung S. 112-116

„… Begrenzungen des Telemedien-Funktionsauftrages betrifft, ist der gesetzgeberische Gestaltungsspielraum durch …” „… journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Telemedien – nur solche sind den öffentlich-rechtlichen Anstalten …” „… journalistisch-redaktioneller Telemedien – hinsichtlich derer ihre Möglichkeiten gemeinschaftsrechtlich eingegrenzt sind und die …”

Parlamentsvorbehalt S. 60-61

„… Vorgaben für ihre Funktion im dualen System im Hinblick auf TelemedienBei seinem Tätigwerden hat der …” „… Anstalten für Telemedien und dessen gesetzgeberische Konkretisierung hin zu spezifizieren.1 …” „… – relativ abstrakte212 – Bestimmung des Aufgabenbereichs der Anstalten im Telemedienbereich auch angesichts …”

Verbot des Angebots auf Abruf von angekauften Spielfilmen und angekauften Folgen von Fernsehserien (§ 11 d Abs. 5 Satz 2 RStV) S. 87-88

„… öffentlich-rechtlicher Telemedien an der dienenden Funktion der Rundfunkfreiheit nicht ersichtlich.4. Ausschluss von …” „… RStV)Das Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung in Telemedien entspricht der einschlägigen …” „… Festlegung des Umfangs des öffentlich-rechtlichen Telemedienangebots nicht steuern darf.5. Verbot des …”

Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung (§ 11 d Abs. 5 Satz 3 RStV) S. 88-89

„… Berichterstattung (§ 11 d Abs. 5 Satz 3 RStV)Das Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung in Telemedien …” „… strukturiert werden317.7. Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV mit Anlage …” „… öffentlich-rechtlicher Angebote. Die lokale Pressekonzentration schlägt auch auf den Telemediensektor durch; eine große, …”

Marktversagen oder Meritorik? S. 71-72

„… Notwendigkeit öffentlich-rechtlicher Telemedien darum gestritten, unter welchem theoretischen Ansatz der …” „… Rezeption solcher Angebote eröffnet werden.5. Funktionserforderlichkeit im TelemedienbereichFür die Zwecke …” „… Bedeutung der normativ zu bestimmenden Erforderlichkeit öffentlich-rechtlicher Telemedien für die …”

Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung (§ 11 d Abs. 5 Satz 3 RStV) S. 26

„… Satz 3 RStV entspricht damit der deutschen Zusage.VI. Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien …” „… seiner Zusagen die Erstellung einer (Positiv/Negativ-)Liste von Telemedien angekündigt, die illustrativen …”

Einschränkungen des Auftrags im Hinblick auf Archive (§ 11 d Abs. 2 Nr. 4 RStV) S. 30

„… . 1 RStV enthaltene Begrenzung der Beauftragung für Telemedien auf solche, die sowohl …” „… Telemedienangebote entsprechen den deutschen Zusagen.• Das in § 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV statuierte Erfordernis der …”

Ausschluss von Werbung und Sponsoring (§ 11 d Abs. 5 Satz 1 RStV) S. 87

„… öffentlich-rechtlicher Telemedien an der dienenden Funktion der Rundfunkfreiheit nicht ersichtlich.4. Ausschluss von …” „… Festlegung des Umfangs des öffentlich-rechtlichen Telemedienangebots nicht steuern darf.5. Verbot des …” „… zur Absenkung des Umfangs des öffentlich-rechtlichen Telemedienangebotes unter die Schwelle des …”

Verbot des Angebots auf Abruf von angekauften Spielfilmen und angekauften Folgen von Fernsehserien (§ 11 d Abs. 5 Satz 2 RStV) S. 25-26

„… öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV)Im Hinblick auf die offensichtliche Fehlerhaftigkeit der …” „… seiner Zusagen die Erstellung einer (Positiv/Negativ-)Liste von Telemedien angekündigt, die illustrativen …”

Zwischenfazit – Zusammenfassende Darstellung der Unterschiede zwischen der Einstellungsentscheidung der Europäischen Kommission und den darin enthaltenen deutschen Zusagen einerseits und dem RStV i.d.F. des 12. RÄndStV andererseits S. 30-31

„… . 1 RStV enthaltene Begrenzung der Beauftragung für Telemedien auf solche, die sowohl …” „… Telemedienangebote entsprechen den deutschen Zusagen.• Das in § 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV statuierte Erfordernis der …” „… dar.• Eine Kennzeichnung sendungsbezogener Telemedienangebote ist zwar von Deutschland zugesagt worden …”

Zwischenfazit S. 57-60

„… nunmehr im Hinblick auf den Funktionsauftrag der Anstalten für Telemedien und dessen gesetzgeberische …” „… Anstalten im Telemedienbereich auch angesichts der Interessen der Gebührenzahler zur wesentlichen Frage, der …”

Beschränkung auf journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Angebote (§ 11 d Abs. 1 RStV) S. 24

„… Zusage hinaus.II. Allgemeine Ausrichtung der Aufgabe der Telemedien (§ 11 d Abs. 3 Satz 1 RStV)Die …”

Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff S. 34-37

„… fast 36Nach alledem sind (jedenfalls) journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Telemedien …”

Die Konzeption der dienenden Rundfunkfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 32-34

„… verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Telemedienauftrag der Anstalten und seine gesetzgeberische Konkretisierung …”

Zulässigkeit von Archiven nur mit zeit- und kulturgeschichtlichen Inhalten (§ 11 d Abs. 2 Nr. 4 RStV) S. 110-111

„… nur mit zeitund kulturgeschichtlichen Inhalten nach Maßgabe der Telemedienkonzepte und nach …” „… publizistischer (Mehr-)Wert zuzuschreiben ist, bleibt der Prüfung der Telemedienkonzepte hinsichtlich des …”

Prüfungsmaßstäbe S. 112

„… Vorgaben an den Telemedienauftrag der öffentlich-rechtlichen Anstalten angeht, liegt dieser Untersuchung …” „… Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und DR1. Dogmatische Grundlegunga. Das …”

doi.org/10.5771/9783845217321

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