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Michael Leicht - Gewinnabschöpfung bei Verstoß gegen die lauterkeitsrechtliche Generalklausel

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Michael Leicht

Gewinnabschöpfung bei Verstoß gegen die lauterkeitsrechtliche Generalklausel

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 47 2009

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Tatbestandsebene S. 162-164

„… . TatbestandsebeneAuf Tatbestandsebene unterscheiden sich die zahlreichen zu Schadensersatzansprüchen führenden …” „… . Daher ist auf der Tatbestandsebene nur auf das gemeinsame Tatbestandsmerkmal aller …”

Tatbestandsebene S. 193-194

„… . Tatbestandsebene§ 285 BGB887 setzt zunächst einen Anspruch auf Leistung eines bestimmten Gegenstandes voraus. Die …”

Tatbestandsebene S. 148-149

„… Eingriffsgewinns im BGB angesehen wird.634A. Tatbestandsebene§ 687 Abs. 2 S. 1 BGB setzt zunächst ein objektiv …”

Tatbestandsebene S. 47-91

„… . 2 S. 1 UWG eine Ähnlichkeit mit § 818 Abs. 3 BGB aufzuweisen.A. TatbestandsebeneNach dem einleitend …” „… , liegen die wichtigsten Fragen auf drei unterschiedlichen Ebenen, der Tatbestandsebene, der …” „… nicht deckungsgleich.15 Präzisierend ließe sich von Trennungs- oder Einheitslehre auf Tatbestandsebene …”

Dogmatische Qualifikation durch partielle Einordnung S. 285-289

„… . TatbestandsebeneAuf der Tatbestandsebene enthält die Norm sowohl delikts- bzw. schadens ersatzrechtsähnliche als auch …” „… . TatbestandsebeneAuf der Tatbestandsebene des § 10 Abs. 1 UWG ist eine derartige Dominanz einer Kategorie, die die …” „… Rechtsfortbildung der jeweiligen Kategorien zu erwägen.Auf der Tatbestandsebene kann § 10 Abs. 1 UWG als eine …”

Ergebnis S. 289-291

„… . TatbestandsebeneAuf der Tatbestandsebene des § 10 Abs. 1 UWG ist eine derartige Dominanz einer Kategorie, die die …” „… Rechtsfortbildung der jeweiligen Kategorien zu erwägen.Auf der Tatbestandsebene kann § 10 Abs. 1 UWG als eine …” „… “ auf Tatbestandsebene und auf Rechtsfolgenebene gewährleistet ist. Aus den Materialien läßt sich …”

Gesellschaftsrechtliche Eintrittsrechte S. 159-162

„… . TatbestandsebeneAuf Tatbestandsebene unterscheiden sich die zahlreichen zu Schadensersatzansprüchen führenden …” „… . Daher ist auf der Tatbestandsebene nur auf das gemeinsame Tatbestandsmerkmal aller …”

Vorwort S. 7-24

„… möglichkeiten im deutschen Zivilrecht 47§ 4 Bereicherungsrecht 48A. Tatbestandsebene 49B. Rechtsfolgenebene 91C …” „… . Geschäftsbesorgung ohne Auftrag 135§ 6 Geschäftsanmaßung 148A. Tatbestandsebene 148B. Rechtsfolgenebene 149C …” „… . Tatbestandsebene 162B. Rechtsfolgenebene 164Leicht_Layout_NEU.indd 9Leicht_Layout_NEU.indd 20.10.2008 …”

Vertragliche Geschäftsbesorgungsverhältnisse S. 124-135

„… . TatbestandsebeneGemeinsame tatbestandliche Voraussetzung für einen Herausgabeanspruch des Geschäftsherrn gem. § 667 BGB bzw …” „… sonstige Berechtigung. Über deren Wesen besteht keine Einigkeit. Auf Tatbestandsebene ist bereits …” „… ist.I. Tatbestandsebene§ 677 BGB verlangt, daß eine Person (der auftragslose Geschäftsbesorger) ein …”

Vorsätzliche Zuwiderhandlung gegen § 3 UWG S. 213-232

„… Gewinnabschöpfungsanspruch beziehen: die ersten beiden Absätze der Regelung.§ 16 TatbestandsebeneAuf Tatbestandsebene …” „… zunächst auf der Tatbestandsebene (§ 16), dann auf der Rechtsfolgenebene (§ 17) und schließlich auf der …” „… kausalen Handlungslehre verknüpft, die psychische subjektive Elemente auf Tatbestandsebene ausschloß und …”

Geschäftsbesorgungsrecht als Gewinnabschöpfungsmöglichkeit S. 122-124

„… . TatbestandsebeneGemeinsame tatbestandliche Voraussetzung für einen Herausgabeanspruch des Geschäftsherrn gem. § 667 BGB bzw …”

Wertungsebene S. 151-154

„… gem. § 61 HGBI. TatbestandsebeneGem. § 61 Abs. 1 HS. 2 HGB kommen die einleitend bezeichneten …”

Geschäftsbesorgung ohne Auftrag S. 135-148

„… Tatbestandsebene ist bereits umstritten, ob ein besonderes gesetzliches Schuldverhältnis nur unter den weiteren …” „… ist.I. Tatbestandsebene§ 677 BGB verlangt, daß eine Person (der auftragslose Geschäftsbesorger) ein …” „… Eingriffsgewinns im BGB angesehen wird.634A. Tatbestandsebene§ 687 Abs. 2 S. 1 BGB setzt zunächst ein objektiv …”

Eintrittsrecht des Prinzipals gem. § 61 HGB S. 154-159

„… . Eintrittsrecht des Prinzipals gem. § 61 HGBI. TatbestandsebeneGem. § 61 Abs. 1 HS. 2 HGB kommen die einleitend …”

Zusammenfassung S. 275-276

„… ist als auf der Tatbestandsebene, ist also der Bundeshaushalt. Dabei handelt es sich um einen echten …”

Herausgabeanspruch S. 276-277

„… nicht anders zu bestimmen ist als auf der Tatbestandsebene, ist also der Bundeshaushalt. Dabei handelt …”

Wertungsebene S. 191-193

„… Ausführungen zu § 285 BGB kurz zu halten.A. Tatbestandsebene§ 285 BGB887 setzt zunächst einen Anspruch auf …”

Vergleichbarkeit von Anspruchsgrundlagen S. 31-41

„… systematische Auslegung auf Tatbestandsebene einzugehen. Diese kann nur die systematischen Zusammenhänge …”

Gewinnerzielung zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern S. 232-265

„… Verwendung des Demonstrativpronomens „dieses“ auf den auf Tatbestandsebene ermittelten Gewinn Bezug nimmt.214 …”

doi.org/10.5771/9783845213040

Silke Rohnfelder - Probleme der Diskongruenz von Kausalverlauf und Vorsatz

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Silke Rohnfelder

Probleme der Diskongruenz von Kausalverlauf und Vorsatz

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 44 2012

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Tatbestandsebene S. 34-68

„… Tatbestandsebene zu suchen. B. Tatbestandsebene Da, wie bereits oben festgestellt, ein überzeugender Lösungsansatz …” „… , sich der Problematik mit den gängigen Literaturmeinungen auf der Tatbestandsebene zu stellen. Bevor …” „… Problematik des misslungenen Rücktritts nur auf der Tatbestandsebene gelöst werden. Bach hat sich umfassend …”

Tatbestandsebene S. 75-87

„… Tatvollendung maßgeblich. Dies kann allerdings nur auf der Tatbestandsebene beantwortet werden. Eine Lösung auf …” „… Rücktrittsebene ist ausgeschlossen380. B. Tatbestandsebene Auch beim misslungenen Rücktritt vom beendeten Versuch …”

Rücktrittsebene S. 26-34

„… auseinandergehen, ist bei den meisten Lösungsansätzen auf der Tatbestandsebene, genauer beim subjektiven Tatbestand …” „… sinnvollerweise auf Tatbestandsebene entgegengetreten werden. Dem Ansatz Herzbergs, Schliebitz` und Angerers ist …” „… Tatbestandsebene zu suchen. B. Tatbestandsebene Da, wie bereits oben festgestellt, ein überzeugender Lösungsansatz …”

Problemaufriss S. 14-19

„… ausschließlich auf der Tatbestandsebene, vorwiegend beim subjektiven Tatbestand, ansetzen9. Dass es sich beim …” „… auf Tatbestandsebene handelt, hat schon Ulsenheimer10 festgestellt. Dass das Problem trotzdem auf der …” „… Rücktrittsebene (§ 7 A.), die Tatbestandsebene (§ 7 B.) mit objektiver (§ 7 B. I.) und subjektiver Zurechnung (§ 7 …”

Schuldebene S. 87-89

„… Zurechnungsregeln auf Tatbestandsebene zu lösen. Nach der hier vertretenen subjektivierten Abgrenzung der …” „… beim beendeten Versuch abzulehnen450. Eine Lösung der Problematik kann nur auf der Tatbestandsebene …”

Rücktrittsebene S. 73-75

„… Tatvollendung maßgeblich. Dies kann allerdings nur auf der Tatbestandsebene beantwortet werden. Eine Lösung auf …” „… Rücktrittsebene ist ausgeschlossen380. B. Tatbestandsebene Auch beim misslungenen Rücktritt vom beendeten Versuch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Tatbestandsebene 34 I. Objektive Zurechenbarkeit 34 1. Zurechnungsunterbrechungen 36 a …” „… Rücktrittsebene 75 B. Tatbestandsebene 75 I. Objektive Zurechenbarkeit 75 1. Zurechnungsunterbrechungen 75 …”

Misslungener Rücktritt und vorzeitiger Erfolgseintritt S. 192

„… Tathandlung (Ersthandlung beim vorzeitigen Erfolgseintritt) datiert, kann sie auf der Tatbestandsebene keine …”

Gang der Darstellung S. 19

„… , nämlich die Rücktrittsebene (§ 7 A.), die Tatbestandsebene (§ 7 B.) mit objektiver (§ 7 B. I.) und …”

Misslungener Rücktritt und dolus generalis S. 191-192

„… auf der Tatbestandsebene keine Berücksichtigung finden; ein nachträglicher Wegfall des Vorsatzes ist …”

Die Unterscheidung nach unbeendetem und beendetem Versuch S. 23-26

„… Tatbestandsebene, genauer beim subjektiven Tatbestand, zu verorten. Es wird darum gestritten, ob der Täter einen …”

doi.org/10.5771/9783845241463

Andreas Ortmann - Die Finanzwirksamkeit verfassungsgerichtlicher Entscheidungen im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Andreas Ortmann

Die Finanzwirksamkeit verfassungsgerichtlicher Entscheidungen im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 99 2007

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Die ”Tatbestandsebene” S. 517-532

„… verfassungsgerichtlichen Argumentation 1. Die 'Tatbestandsebene"Bereits bei der Bestimmung des Gewährleistungsbereichs von …” „… Gewährleistungsbereich) betreffen und demgemäß im Folgenden als Entscheidungen zur ’Tatbestandsebene" bezeichnet werden …” „… Bundesverfassungsgericht berücksichtigt bei seiner Rechtsprechung zur ’Tatbestandsebene" von Verfassungsnormen und …”

Die Inbezugnahme von Vorschriften und Grundsätzen der Haushaltsverfassung S. 554-558

„… sowohl auf der "Tatbestandsebene" als auch auf der "verfassungsprozessualen" bzw. "Rechtsfolgenebene …” „… Notsituationen mitunter sogar Ausnahmevorbehalte auf der "Tatbestandsebene" seiner Entscheidungen, die von …” „… und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes öffentlicher Mittel dar. Auf der "Tatbestandsebene" findet sich …”

Haushalts verfassungsrechtliche Argumente S. 559-571

„… "Tatbestandsebene" verfassungsgerichtlicher Entscheidungen sehr wohl anzutreffen. Insoweit sei hier nur noch einmal …” „… Beispielsfälle erkennen, dass das Gewicht haushaltsverfassungsrechtlicher Erwägungen auf der "Tatbestandsebene …” „… früheren Rechtsprechung auf der "Tatbestandsebene" ein über solche besondere Konstellationen …”

Der Aspekt der Gewaltenteilung S. 544-554

„… Bundesverfassungsgerichts in prozedurale Lösungen vorwiegend ein Phänomen der "Tatbestandsebene" sowie - insbesondere …” „… hervor, wo es im Rahmen unbestimmter Verfassungsbegriffe - also auf der "Tatbestandsebene" seiner …” „… sowohl auf der "Tatbestandsebene" als auch auf der "verfassungsprozessualen" bzw. "Rechtsfolgenebene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… verfassungsgerichtliche Argumentation auf der "Tatbestandsebene" 5601. Haushaltsverfassungsrechtliche Argumente 5602. Der …” „… unterschiedlichen Ebenen der verfassungsgerichtlichen Argumentation 5181. Die "Tatbestandsebene" 518a.) Der Aspekt …” „… verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung 559I. Die verfassungsgerichtliche Argumentation auf der "Tatbestandsebene" 5601 …”

Der Gewaltenteilungsaspekt S. 638-641

„… Feststellungen auf der "Tatbestandsebene" seiner Entscheidungen, sondern ist in gleicher Weise auch bei der …”

Folgerungen: Die Verknüpfung beider Ansätze S. 58-64

„… . Schutzbereichs von Verfassungsnormen und -grundsätzen (die "Tatbestandsebene"), die Vornahme von Güterabwägungen …”

Der Aspekt der Gewaltenteilung S. 571-627

„… haushaltsverfassungsrechtlichen Gesichtspunkten kommt auf der "Tatbestandsebene" verfassungsgerichtlicher Entscheidungen dem …” „… der "Tatbestandsebene" als konkurrierendes Verfassungsrecht herangezogen wird, um den Inhalt anderer …”

Besonderheiten bei der Tenorierung S. 306-331

„… ) entsprechend anpasst, sondern vielmehr dadurch, dass es bereits auf der Tatbestandsebene, also …”

Schlussbemerkung S. 651-729

Einzelne finanz- und haushaltsverfassungsrechtliche Problemkreise S. 442-496

„… hier folglich bereits auf der "Tatbestandsebene" dazu, ein Verfassungswidrigkeitsverdikt im Ergebnis …”

doi.org/10.5771/9783845201894

Carsten Quilitzsch - Die Hinzurechnungsbesteuerung

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Carsten Quilitzsch

Die Hinzurechnungsbesteuerung

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 38 2013

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Tatbestandsebene S. 406-422

„… 406 B. Vorgabe von Leitlinien für eine Ausgestaltung von CFC-Regelungen I. Tatbestandsebene 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Hinzurechnungsbesteuerung 169 1. Die Tatbestandsebene der Hinzurechnungsbesteuerung 169 a. Persönliche …” „… der CFC-Regelungen 257 1. Die Tatbestandsebene der CFC-Regelungen 257 a. Persönliche …” „… Ausgestaltung von CFC-Regelungen 406 I. Tatbestandsebene 406 1. Konzeptionelle Ausrichtung – designated …”

Grundsätzliche Reaktionsmöglichkeiten auf die ausgemachten Defizite S. 405-406

„… . Tatbestandsebene 1. Konzeptionelle Ausrichtung – designated jurisdiction approach Betreffend die Identifikation …”

Zielsetzung der CFC-Regelungen S. 255-257

„… inhärent. IV. Funktionsweise der CFC-Regelungen 1. Die Tatbestandsebene der CFC-Regelungen Die Regelungen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse S. 443-446

„… damit nach einer entsprechenden Reflektion auf Tatbestandsebene. (4) Wird der Blick auf den Bereich der …”

Rechtsfolge von CFC-Regelungen S. 60-64

„… Durchgriffs sanktioniert werden sollen, kann das – bereits weiter oben auf Tatbestandsebene erläuterte …”

Zielsetzung der Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung S. 165-169

„… explizit vermieden werden. 169 III. Funktionsweise der Hinzurechnungsbesteuerung 1. Die Tatbestandsebene …”

Funktionsweise der CFC-Regelungen S. 257-313

„… inhärent. IV. Funktionsweise der CFC-Regelungen 1. Die Tatbestandsebene der CFC-Regelungen Die Regelungen …” „… grundsätzlichen Ausgestaltung auf Tatbestandsebene von dem Erfordernis der Erzielung von Einkünften aus passivem …” „… : Der Konzeption des Beherrschungserfordernisses auf Tatbestandsebene folgend, erstreckt sich die …”

Japan S. 348-357

„… Tatbestandsebene fremd. Die Missbrauchsvermutung fällt infolge des in Japan umgesetzten entity approach zunächst …”

Verhältnis der CFC-Regelungen zu anderen Normen S. 313-324

„… des Art. 132 CTL und der CFC-Regelungen bereits auf Tatbestandsebene aus. Ein Kollisionspotential …”

Bekämpfung von Steuerumgehung und missbräuchlicher Einkünfteverlagerung auf Steuersubjektebene S. 71-104

„… Beherrschung inländischer Anteilseigner vorläge (Tatbestandsebene). Gleiches gilt für den Kreis der durch die …”

Funktionsweise der Hinzurechnungsbesteuerung S. 169-220

„… 169 III. Funktionsweise der Hinzurechnungsbesteuerung 1. Die Tatbestandsebene der …”

doi.org/10.5771/9783845243412

Gottfried Fröhlich - Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

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Gottfried Fröhlich

Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 6 2008

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Einschränkungen auf Tatbestandsebene S. 168-175

„… Institut aus dem Kreis der Wettbewerber ausscheidet. IV. Einschränkungen auf Tatbestandsebene Das …” „… auf Tatbestandsebene in mehrfacher Hinsicht einzuschränken. Insoweit stellt sich die Frage, ob nicht …” „… teilweise vertreten, das Kartellverbot des Art. 81 Abs. 1 EGV werde auf Tatbestandsebene durch eine …”

Übergesetzliche Ausnahmen zum Kartellverbot S. 175-178

„… auf Tatbestandsebene nicht in Betracht.859 4. Fazit Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die …” „… gerichtet sind, nicht durch Einschränkungen auf Tatbestandsebene von der Anwendung des Kartellverbots …” „… Immenga/Mestmäcker-Zimmer, § 1 Rz. 199 m.w.N.; gegen eine Rechtsgüterabwägung auf Tatbestandsebene schon: BGH in: WM 1998 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Wettbewerbsbeschränkung 161 IV. Einschränkungen auf Tatbestandsebene 168 1. Spürbarkeit 168 2 …” „… 277 c. Spürbarkeit 280 d. Zwischenstaatlichkeitsklausel 281 e. Einschränkung auf Tatbestandsebene 283 …”

Kartellverbot S. 260-299

„… , wettbewerbsbeschränkende Nebenabreden auf Tatbestandsebene, aus dem Kartellverbot ausgenommen.1238 Bevor allerdings darauf …” „… . Einschränkung auf Tatbestandsebene Wie bereits oben angesprochen ist zu prüfen, ob die Mitwirkungskriterien …” „… Ausklammerung der Mitwirkungsvoraussetzungen auf Tatbestandsebene in Betracht, soweit sie objektiv für die …”

Wettbewerbsbeschränkung S. 145-168

„… dem Kreis der Wettbewerber ausscheidet. IV. Einschränkungen auf Tatbestandsebene Das …” „… auf Tatbestandsebene in mehrfacher Hinsicht einzuschränken. Insoweit stellt sich die Frage, ob nicht …”

doi.org/10.5771/9783845211435

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