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Jost Hanno Meyer - Die Netzentgeltsystematik Strom

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Jost Hanno Meyer

Die Netzentgeltsystematik Strom

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 64 2021

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2. Teil S. 250-430

„… , eingespeisten Strommengen hin zu den in den nachgelagerten 1153 § 2 Nr. 10 StromNEV; Anlage 2 Nr. 2 – 8 StromNEV …” „… Arbeit die Rechtmäßigkeit der Netzentgeltsystematik der StromNEV untersucht. Wie eingangs dargestellt …” „… Preisbildungsmechanismus der StromNEV nach. Mit dem nachstehenden Kapitel sind zunächst die netzebenenübergreifende und …”

1. Teil S. 19-249

„… Entgelte für den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen (Stromnetzentgeltverordnung – StromNEV) v …” „… von Stromerzeugung und Stromverbrauch erfolgt grundsätzlich am Strommarkt. Die Stromversorgungsnetze …” „… Strompreis bildet, ohne dass insoweit Transportkosten Berücksichtigung finden. Gemäß § 3a StromNZV sind …”

Quellenverzeichnis S. 431-462

„… / Koenig, Christian, Befreiung stromintensiver Netznutzer gem. § 19 II 2 StromNEV, EnWZ 2012, S. 51-56 …” „… Befreiung von Netzentgelten nach § 19 Abs. 2 StromNEV, RdE 2012, S. 241-248 bne, Positionspapier …” „… Netzauslastung im deutschen Netzentgeltsystem - § 19 StromNEV in der Praxis, Energiewirtschaftliche Tagesfragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Kostenverteilung nach der StromNEV§ 4. 250 Vertikale KostenwälzungA. 251 Die Kostenwälzung nach der StromNEVI. 255 …” „… StromNEV§ 5. 326 Kostenzuteilung auf Grundlage der GleichzeitigkeitsfunktionA. 327 Allokationsproblem bei …” „… der Kostenträgerrechnung der StromNEV2. 331 Verfahren zur Ermittlung eines verursachungsgerechten …”

doi.org/10.5771/9783748923596

Anton Philipp Knittel - Seit ein Gespräch wir sind

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Anton Philipp Knittel (ed.)

Seit ein Gespräch wir sind

2023

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Justus Fetscher Ströme, Quellen, Schicksalsrede S. 151-164

„… Strom-dichtung seit Heideggers Vorlesungen von 1934/35 bzw. 1942 (Martin Hei-degger. Hölderlins Hymnen „Germanien …” „… Justus Fetscher (Mannheim)Ströme, Quellen, SchicksalsredeAllegorisierungen der Flusswelt bei Kleist …” „… . 186.12 Kleist. Hg. Sembdner (Anm. 1). Bd. I. S. 20.Ströme, Quellen, Schicksalsrede154Distichen zielen auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… .................................................................... 7 13 33 51 69 89 115 129Justus Fetscher (Universität Mannheim)Ströme, Quellen …”

Anton Philipp Knittel Einleitung S. 7-12

„… Wissens“.Unter dem Titel „Ströme, Quellen, Schicksalsrede“ analysiert Justus Fetscher „Allegorisierungen der …”

Inka Kording Figurationen des Ich in den Briefen Heinrich von Kleists und Friedrich Hölderlins S. 51-68

„… Habilitationsschrift „Körper-ströme und Schriftverkehr“16 der Konnex von Tinten- und Tränenströmen 11 Kleist. Briefe …”

Walter Erhart Die Wiederkehr des Sündenfalls und die Vertreibung der modernen Literatur S. 165-182

„… einem frühling-ange-schwellten Strom, / Die Regung ohne Maß und Ordnung“ – KSW I, S. 142), die nunmehr …”

Rüdiger Görner Archipele der Sprache: Hölderlin und Kleist im Gespräch S. 13-32

„… “. Es ist die Rhythmik eines Gegen-den-Strom-Schwimmens, das bei-der Sprechweisen auszeichnet, wobei das …”

Moritz Strohschneider Mythen der deutschen Nation in Friedrich Hölderlins »Germanien« (1801/1802) und Heinrich von Kleists »Germania an ihre Kinder« (1809) S. 89-114

„… raffen!Mit der Keule, mit dem Stab,Strömt in’s Tal der Schlacht hinab! (a, Vv. 1-24)Auch wenn man kaum etwas …”

doi.org/10.5771/9783849817992

Christian Buchmüller - Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

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Christian Buchmüller

Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 7 2013

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Einordnung von Strom S. 169-176

„… Einordnung von StromIm Folgenden ist zu untersuchen, wie der Handelsgegenstand Strom auf der …” „… . Denn entweder war der Prozessder Stromerzeugung schon immer als Prozess zur Erzeugung der Ware „Strom …” „… Electricity Sector,S. 3. Saunders, JENRL 1994, S. 4, 5, bejaht ebenfalls die Wareneigenschaft von Strom,nimmt …”

Besonderheiten des Handelsguts Strom S. 58-61

„… „Strom“gekennzeichnet ist (I.) ist, und wie es gehandelt wird (II.).Besonderheiten des Handelsguts StromStrom ist kein …” „… Stromleitungen, die zusammen das Stromleitungsnetz bilden. In Deutschland erfolgt der „Transport“ von Strom über …” „… istschließlich auch das Verhalten des von den Stromerzeugern in die Stromnetze eingespeisten Stroms …”

Besonderheiten des Stromhandels S. 61-77

„… des StromhandelsEs verwundert nicht, dass das Handelsgut Strom aufgrund seiner …” „… und der Stromerzeuger ist berechtigt, seinen Strom im gesamten nationalenStromnetz an Endverbraucher …” „… Stromhandel ist, dass die Stromnetze im Staat des Stromerzeugers mit denen im Staat des Stromverbrauchers …”

Grundlagen zum Stromhandel S. 551-552

„… Leitungsgebundenheit gekennzeichnet. Durch die Besonderheiten desVerhaltens von Strom im Stromnetz kann eine …” „… Zuordnung erfolgen.5. Der Stromhandel ist durch die hohe politische Bedeutung des Handelsgegenstandes Strom …” „… Wesentliche ErgebnisseGrundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien und zum Stromhandel(Kapitel 1 …”

Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und die Zieltrias der Energiepolitik S. 38-58

„… „Strom“gekennzeichnet ist (I.) ist, und wie es gehandelt wird (II.).Besonderheiten des Handelsguts StromStrom ist kein …” „… Ausgestaltung der entsprechenden Fördersysteme.Grundlagen zum StromhandelDer Ausbau der Stromerzeugung aus …” „… Energien erzeugten Stroms an der nationalen Stromerzeugung zuerhöhen. Diese Eingriffe wirken sich …”

Ergebnis S. 77-78

„… des Verhaltens von Strom imStromnetz kann eine „Stromlieferung“ aus einer bestimmten Anlage zu einem …” „… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf einem „idealen Weltmarkt fürStrom“ gerichtet werden.Infolge der …” „… Strommarktliberalisierung stellt Strom mittlerweile eine Commoditydar, die – wie andere Commodities auch – im Großhandel …”

Abnahme- und Vergütungspflicht S. 83-85

„… Stromerzeugung an den Netzbetreiber gegen Zahlung der Mindestvergütung den Strom auch an einen Dritten veräußern. …” „… Strommarkt.Konzept der Abnahme- und VergütungspflichtDer Marktteilnehmer wird hoheitlich – in der Regel gesetzlich …” „… – verpflichtet, den(gesamten) von den Anlagenbetreibern produzierten Strom aus erneuerbaren Energien (vorrangig …”

Mindestvergütung S. 85-88

„… Stromerzeugung an den Netzbetreiber gegen Zahlung der Mindestvergütung den Strom auch an einen Dritten veräußern. …” „… für Strom aus erneuerbaren Energien, dessen Erzeugungsweise bestimmte hoheitliche Vorgaben …” „… ihnen erzeugten Strom auf demallgemeinen Großhandelsmarkt für Strom zu verkaufen. Für jede erzeugte und …”

Begriff der erneuerbaren Energien S. 35-38

„… Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien undzum StromhandelGrundlagen zur Förderung …” „… , Dampf und Druck. Vgl. dazu Oschmann, Strom aus erneuerbaren Energien im Europarecht, S. 26.22 Zur …” „… ; Oschmann, Strom aus erneuerbarenEnergien im Europarecht, S. 26, 27 m.w.N.; Kloepfer, Umweltrecht, § 16 Rn …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung, Art. III:4 GATT S. 340-356

„… Gruppenvergleichs vergegenwärtigt:1239Beispiel 1:Behandlung des Stroms Inländischer Strom Eingeführter StromNicht …” „… Eingeführter StromNicht förderberechtigt 80 % 80%Förderberechtigt 20% 20%Inländischer und eingeführter Strom …” „… , dass 80 % des eingeführten Stroms,hingegen nur 20 % des inländischen Stroms förderberechtigt wären …”

Anfechtbare Subventionen – Teil III ASCM S. 415-459

„… Zlatanov, Strompreisbindungen, S. 157.1591 Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Strom über eine Strombörse …” „… Großhandelsmarkt für Strom zu sinkenden Strompreisen führt. Die Entwicklung der Großhandelspreise für Strom wird …” „… Ölpreises oder Spekulationen an Strombörsen,die zu einem Sinken der Strompreise auf ein Niveau führen können …”

Rein nationale Fördersysteme S. 127-130

„… diejenigenStromlieferanten weitergegeben, die im Inland Endkunden mit Strom beliefern. Dadie Stromlieferanten einen Teil …” „… Umfang keinen Strommehr auf dem Großhandelsmarkt für Strom. Entsprechend verkleinert sich der inländische …” „… Markt für Strom, auf dem – neben inländischen – auch ausländischeStromerzeuger den von ihnen erzeugten …”

Quote S. 92-107

„… Stromerzeuger, Netzbetreiber, Stromlieferanten und schließlich die Stromverbraucher.Als Quotenverpflichtete …” „… mit Anteilspflicht belastet.301 Denn ein Stromlieferant,der Strom an Endkunden verkauft, stellt sich …” „… StrombezugZunächst ist zu entscheiden, in welchem Verhältnis die physische Stromerzeugungund die dafür ausgestellten …”

Nicht-fiskalische Maßnahmen im Sinne des Art. III:4 S. 1 GATT S. 207-234

„… Stromgroßhändler und ?lieferanten, die im Großhandel den von denStromerzeugern erzeugten Strom erwerben. Angesichts …” „… Verbrauch erzeugt, so dass dieStromerzeugung schon rein physikalisch nicht vom Endprodukt Strom …” „… : Strom ist Strom.ZolltarifklassifikationenEin weiteres Kriterium zur Ermittlung der Gleichartigkeit von …”

WTO-Recht und Energiehandel S. 135-139

„… den Handel mit der Sekundärenergie Strom.446 Das Fehlen besonderer Regelungen mag überraschen,wenn man …” „… In Bezug auf die Sekundärenergie Strom wird zudem vorgetragen, dass esvor Beginn der in Kapitel 1 …” „… Übertragungund Verteilung der Energie(-träger) Gas und Strom eine (Energie-)Dienstleistungdarstellt, die in den …”

Kurzbeschreibung S. 90-92

„… Akteure im Strommarkt (in der RegelStromlieferanten oder Stromverbraucher) verpflichtet, einen Beitrag zur …” „… Quotenerfüllung durch Erzeugung, Anteil im Stromlieferportfolio oder Verbrauch vonStrom aus erneuerbaren Energien …” „… dem allgemeinen Großhandelsmarkt für Strom. Sie geben lediglich die nicht durchdie Verkaufserlöse …”

Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien S. 551

„… Leitungsgebundenheit gekennzeichnet. Durch die Besonderheiten desVerhaltens von Strom im Stromnetz kann eine …” „… Zuordnung erfolgen.5. Der Stromhandel ist durch die hohe politische Bedeutung des Handelsgegenstandes Strom …” „… Wesentliche ErgebnisseGrundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien und zum Stromhandel(Kapitel 1 …”

Einspeisevergütungssysteme S. 552-553

„… vonihnen verbrauchten Stroms an. Einen vom allgemeinen Strommarkt verschiedenen Grünstrommarkt gibt es …” „… Stromnetzbetreiber) verpflichtet werden, Strom aus erneuerbaren Energien von den Anlagenbetreibernabzunehmen und …” „… Stromverbraucher)verpflichtet, einen Beitrag zur Quotenerfüllung durch Erzeugung, Anteil imStromlieferportfolio oder Verbrauch …”

Zertifikate S. 107-124

„… Referenzpreises im Spotmarkt für Strom für den Terminhandel mit Stromprodukten vgl. Ellwanger/Mangelmann, in …” „… werden für die Stromerzeugung in solchen Stromerzeugungsanlagen ausgestellt, die im Rahmen des …” „… zunächst nur, dassdie Zertifizierung einen Nachweis darüber darstellt, dass eine bestimmte MengeStrom in …”

Vorliegen einer Subvention im Sinne des Art. 1.1 ASCM S. 362-413

„… . Angesichts steigender Strompreise ist Strom als „Input“ im Rahmen eines Produktionsprozesses ein erheblicher …” „… stellen den Ankauf einer Ware, nämlich Strom, dar.1311Bedeutung für Quotenmodelle mit ZertifikatehandelIm …” „… eingespeisten Strom aus erneuerbaren Energien abzunehmen und eine feststehendeMindestvergütung zu zahlen …”

Ausgleichsmechanismus S. 88-90

„… Übertragungsnetzbetreiber anzukaufendenStrom zu entrichten waren. Die Stromlieferanten konnten die Mehrkosten für Stromnach …” „… wurde erreicht, dass jeder Stromlieferant einerelativ gleich große Menge Strom aus erneuerbaren Energien …” „… diedurchschnittlichen Kosten in ct/kWh für EEG-Strom ermittelt, die von den Stromlieferanten für den zwangsweise vom …”

Quotenmodelle mit Zertifikatehandel S. 553-554

„… Stromverbraucher)verpflichtet, einen Beitrag zur Quotenerfüllung durch Erzeugung, Anteil imStromlieferportfolio oder Verbrauch …” „… Stromerzeuger den von ihnen erzeugten Strom absetzen können.18. Rein nationale Quotenmodelle diskriminieren …” „… oder derStromverbrauch aus erneuerbaren Energiequellen an der (nationalen) Stromerzeugung bzw. am …”

Zur Vereinbarkeit mit Art. III GATT S. 557-561

„… - undDienstleistungsbegriffe stellt Strom eine Ware dar. Auf den Handel mit Stromfinden daher die Übereinkommen über den …” „… eingeführten ausländischen Strom.Da Art. III:4 GATT generell gleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen …” „… Strommarkt und damit auch den für Stromimporte zur Verfügungstehenden Teil des inländischen Strommarktes …”

Kurzbeschreibung S. 81-83

„… Stromnetzbetreiber) verpflichtet werden, Strom aus erneuerbaren Energien vonden Anlagenbetreibern abzunehmen und …” „… Regel oberhalb der Großhandelspreise für (Grau-)Strom. Damit soll die Stromerzeugung aus erneuerbaren …” „… 249 und Europa, aber auch in vielenI.245 Im deutschen EEG ist zudem geregelt, dass der Strom aus …”

Einordnung von Grünstromzertifikaten S. 176-183

„… Produktionsprozess (des Stroms),so dass man an eine Produkt- oder Warenähnlichkeit denken könnte. Doch macht2.a)625 …” „… der welthandelsrechtlichen Einordnung von Strom als Ware nicht entgegen.621ErgebnisFestzuhalten ist …” „… somit, dass Strom eine Ware im Sinne des WTO-Rechts darstellt.622 Entsprechend finden die Übereinkommen …”

Begriffe „Handel mit Waren“ und „Handel mit Dienstleistungen“ S. 145-169

„… .586 Vgl. Albath, Die internationalen Regeln, S. 88.168Einordnung von StromIm Folgenden ist zu …” „… Stromerzeugung sowiedes daraus resultierenden Handelsgegenstandes „Strom“ infolge der Entflechtung (Unbundling …” „… Stromerzeugung schon immer als Prozess zur Erzeugung der Ware „Strom“ anzusehen.Dann kann hieran auch die …”

Exkurs zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 563-564

„… Ausbau der nationalen Grünstromerzeugung zumindest seine Streitkräfte autark mit Strom zu …” „… auf die Wettbewerbsbedingungen für eingeführten Strom zu untersuchen.Darüber hinaus ist zu ermitteln …” „… für den aus erneuerbaren Energien erzeugten Strom, die oberhalb der Großhandelspreise für (Grau-)Strom …”

Die Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM (Kapitel 5) S. 564-565

„… erneuerbaren Energien erzeugten Strom, die oberhalb der Großhandelspreise für (Grau-)Strom im regelnden …” „… lediglich dann in Betracht, wenn durch ein Fördersystem subventionierter (Grün-)Strom auf den Markt des …” „… geschädigt werden, dass sich die Wettbewerbsbedingungen für den in seinemGebiet erzeugten Strom auf dem Markt …”

Bedeutung der Ermittlung der anwendbaren Übereinkommen S. 139-145

„… grenzüberschreitenden Handel mit Strom beeinträchtigen; Quotenmodelle können darüberhinaus auch den Handel mit …” „… Grünstromzertifikaten beschränken.Sowohl der Handelsgegenstand „Strom“ als auch der …” „… Handelsgegenstand„Grünstromzertifikat“ könnten eine Ware, eine Dienstleistung oder keines vonbeiden darstellen. Die Einordnung von Strom …”

Anwendungsbereich des Art. III GATT S. 186-207

„… jedem Falleine direkte staatliche Zahlung an einen inländischen (Strom-)Erzeuger darstellt.716Auch der …” „… die (umweltfreundliche) Herstellungsweise der Ware Strom anknüpfen(2.), oder wenn Art. III GATT …” „… belastet werden und der von den Netzbetreibern abgenommene Strom im Rahmen eines physischen …”

Inländische Mengenvorschriften im Sinne des Art. III:5 GATT S. 234-248

„… . Stromlieferanten und Endkunden können sich weiterhin im vollen Umfang mit ausländischem Strom eindecken.872868 Zu …” „… Einordnung des deutschen Stromeinspeisegesetzes(StrEG), der in ihren einfuhrbeschränkenden Auswirkungen …” „… . 4.5.241deutenden Mengen erfolgt. Hält man die nicht produktbezogene Herstellungsweisevon Strom hingegen …”

Grundsatz der Meistbegünstigung, Art. I GATT S. 338-340

„… jedoch nichteröffnet. Vorgaben zur Grünstromerzeugung betreffen den Herstellungsvorgang der WareStrom. Da …” „… man dem Endprodukt Strom seine Erzeugungsweise nicht mehr entnehmenkann, handelt es sich bei Vorgaben …” „… Mitgliedstaaten stammt (etwa solchen, dieebenfalls ein gleichartiges Fördersystem haben und inländischen Strom …”

Ausgangspunkt S. 337-338

„… in einem Fördersystem, welches einen Abnahmezwang derNetzbetreiber für den im Inland erzeugten Strom …” „… . Vorgaben zur Grünstromerzeugung betreffen den Herstellungsvorgang der WareStrom. Da man dem Endprodukt …” „… Strom seine Erzeugungsweise nicht mehr entnehmenkann, handelt es sich bei Vorgaben zur …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XXI GATT S. 562-563

„… Beschränkungdes internationalen Handels mit Strom dar.Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XXI GATT45. Dem …” „… Ausbau der nationalen Grünstromerzeugung zumindest seine Streitkräfte autark mit Strom zu …” „… auf die Wettbewerbsbedingungen für eingeführten Strom zu untersuchen.Darüber hinaus ist zu ermitteln …”

Einführung S. 29-31

„… dadurch, dass sie von einer Förderung unabhängig davon ausgeschlossen werden, obsie Strom aus …” „… Energiemärkte führt jedoch zu einer Zunahme des grenzüberschreitenden Handels mit Strom. Das Konfliktpotenzial …” „… genannten „Desertec-Projekt“. In Nordafrika soll Strom ausSonnenenergie erzeugt und nach Europa exportiert …”

Gegenstand und Struktur des WTO-Rechts S. 133-135

„… diskriminierenden und subventionierenden Effekte auf den Handel mit (Grau- und Grün-)Strom sowie – in Bezug auf …” „… Sekundärenergie Strom.446 Das Fehlen besonderer Regelungen mag überraschen,wenn man sich die große Bedeutung der …” „… Energieverkauf angewiesensind.448 In Bezug auf die Sekundärenergie Strom wird zudem vorgetragen, dass esvor …”

Handel mit Zertifikaten S. 124-127

„… manipulationsunanfälligen Referenzpreises im Spotmarkt für Strom für den Terminhandel mit Stromprodukten vgl …” „… Ausführungen zum Großhandel mit Strom entsprechend.Vgl. oben S. 66.425 Drillisch, Quotenmodell, S. 116. In …” „… Energiehändler.Stromerzeuger veräußern die Zertifikate, die sie für die eigene Stromerzeugungaus erneuerbaren Energiequellen …”

Literaturverzeichnis S. 569-588

„… , Importbeschränkungen für „schmutzigen Strom“)Rowlands, Ian H., Renewable Electricity and Transatlantic Issues …” „… Investitionen und ihre Anwendungauf Strom und Gas, München 2005 (zit.: Albath, Die internationalen …” „… .), Stromwirtschaft)Barth, Dietrich, Das Allgemeine Übereinkommen über den internationalen Dienstleistungshandel (GATS …”

Vorläufige Rechtfertigung S. 250-297

„… ausländischen Strom zurück, da sie Stromimporte weiter zulassen und lediglich den für diese zur Verfügung …” „… Abnahmezwang für den erzeugten Strom vorsehen (Regelfall), in geringerem Maße in den Strommarkt und damit auch …” „… müssesämtlicher geförderter Strom ins Inland eingeführt werden. Je größer die geförderte Strommenge sei, desto …”

Ergebnis zur Rechtfertigung nach Art. XX GATT S. 327

„… ausländischer Stromerzeuger sowie eine verschleierte Beschränkung des internationalen Handels mit Strom …” „… einen Abnahmezwang der Netzbetreiber für den im Inland erzeugtenStrom vorsieht, ein physischer …” „… Stromlieferanten bzw. direkt an inländische Endkunden weitergeben.Rechtfertigung von Verstößen durch Art. XXI …”

Anwendbare WTO-Übereinkommen S. 556-557

„… - undDienstleistungsbegriffe stellt Strom eine Ware dar. Auf den Handel mit Stromfinden daher die Übereinkommen über den …” „… Fördermaßnahmen ist vonentscheidender Bedeutung, ob die Handelsgegenstände Strom und Grünstromzertifikate als Ware …” „… Strommarkt und damit auch den für Stromimporte zur Verfügungstehenden Teil des inländischen Strommarktes …”

Offene Fördersysteme S. 130-132

„… diskriminieren zunächst ausländische Graustromerzeuger. Denn obwohl auch ausländische Graustromerzeuger Strom …” „… erzeugen, sind sie, da es sich nicht um Strom aus erneuerbaren Energien handelt, voneiner Förderung durch …” „… Fördersysteme schließen zwar die ausländische Stromerzeugung nichtgrundsätzlich von einer Förderung aus, doch …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM S. 464-465

„… , die oberhalb der Großhandelspreise für(Grau-)Strom (zuzüglich eines geringen Aufschlags für den …” „… in seinem Gebiet erzeugten Strom auf demMarkt des subventionierenden Mitglieds verschlechtern, helfen …” „… privaterNetzbetreiber, verbunden mit der Zahlung von Mindestvergütungen für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …”

Diskriminierende und subventionierende Wirkungen der Fördersysteme S. 554-556

„… Stromerzeuger den von ihnen erzeugten Strom absetzen können.18. Rein nationale Quotenmodelle diskriminieren …” „… Handelsgegenstände Strom und Grünstromzertifikate als Ware oder als Dienstleistung einzuordnen sind. Dennwird ein von …” „… Einspeisevergütungssysteme diskriminieren ausländischeStromerzeuger:– Diese sind selbst dann von einer Förderung …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… Ergebnis3. 57Grundlagen zum StromhandelB. 58Besonderheiten des Handelsguts StromI. 587Besonderheiten des …” „… StromhandelsII. 61Nationaler Stromhandel1. 62Rahmenbedingungen des Stromhandelsa) 62Formen des Stromhandelsb) 66 …” „… im Sinne des Art. 32 WVRKe) 166Ergebnis der Auslegungf) 167Einordnung von StromIII. 169 …”

Einführung S. 79-81

„… internationalenHandel mit Strom und Grünstromzertifikaten verglichen (D.). Zunächst werden dieFörderinstrumente jedoch …” „… inder EU eingesetzten Maßnahmen vgl. EU-Kommission, Mitteilung der Kommission „DieFörderung von Strom …” „… Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien auf ihre welthandelsrechtliche Zulässigkeit …”

Die Regulierung des Handels mit Grünstromzertifikaten und die Vorgaben des GATS (Kapitel 6) S. 565-568

„… (Grün-)Strom auf den Markt des beschwerdeführenden Mitglieds eingeführtwird. In anderen Fällen, etwa wenn die …” „… seinemGebiet erzeugten Strom auf dem Markt des subventionierenden Mitglieds verschlechtern, helfen …” „… werden, nach Teil V ASCM grundsätzlich das Recht, einen Ausgleichszoll aufStromexporte des …”

Ziele der Arbeit S. 31-33

„… Energien; Erk, Die künftige Vereinbarkeit des EEG mit Verfassungs- und Europarecht; Valentin, Strom aus …” „… sichzudem etwa bei von Rottenburg, Importbeschränkungen für „schmutzigen Strom“, sowie inmanchen der …” „… geförderten Stromerzeugungsanlagen nationale Anlagenkomponentenenthalten müssen.14 Die nächste Angriffsfläche …”

Struktur und Justiziabilität des Art. XXI GATT S. 327-329

„… ausländischer Stromerzeuger sowie eine verschleierte Beschränkung des internationalen Handels mit Strom …” „… einen Abnahmezwang der Netzbetreiber für den im Inland erzeugtenStrom vorsieht, ein physischer …” „… Stromlieferanten bzw. direkt an inländische Endkunden weitergeben.Rechtfertigung von Verstößen durch Art. XXI …”

Endgültige Rechtfertigung S. 297-327

„… internationalen Handels (mit Strom)in Betracht kommt.1185 Insoweit gelten die Ausführungen im zu Art. III:5 S. 2 …” „… ausländischer Stromerzeuger sowie eine verschleierte Beschränkung des internationalen Handels mit Strom …” „… desinternationalen Handels (mit Strom) führen.bb)1183 Vgl. dazu auch im Zusammenhang mit der Ermittlung einer De …”

Bedeutung des Art. XXI GATT für rein nationale Fördersysteme S. 329-336

„… sicheren und zuverlässigen Stromversorgung, zu der dieStromerzeugung aus erneuerbaren Energien beitragen …” „… Mitgliedstaaten unbestritten sein, dass eine sichere Versorgung mit der Ware Strom jedenfalls mittelbar eine …” „… die Versorgung ihrerStreitkräfte erforderlichen Maß von Strom- oder für dessen Erzeugung notwendigen …”

Titelei S. 2-4

„… BUT_Buchmueller_7876-1.indd 2 08.01.13 10:26Christian BuchmüllerStrom aus erneuerbaren Energien im …”

Ausgangspunkt S. 127

„… Anlagenbetreibern eine Vergütung zufließt, die über den Großhandelspreis für(Grau-)Strom hinausgeht. Zumindest in …” „… inländische Stromerzeugung.Gegenstand dieser Arbeit ist die Frage, ob die beiden Fördersysteme mit …” „… demselben Ziel, nämlich dem Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Beide Systeme haben das …”

Ergebnis S. 183

„… Pflichten in Bezug auf den Handel mit der Ware Strom zu prüfen sind.ErgebnisSämtliche mit der Einführung von …”

WTO-Recht und Energiehandel S. 556

„… Fördermaßnahmen ist vonentscheidender Bedeutung, ob die Handelsgegenstände Strom und Grünstromzertifikate als Ware …” „… .) sichergestelltist.– Ausländische Zertifikate bzw. die diesen zugrunde liegende Stromerzeugung können auch dadurch …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem GATT S. 336-337

„… Inland erzeugten Strom vorsieht, ein physischer Wälzungsmechanismus vorgesehen wird, über den die …” „… die Förderung der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden kann. Von …” „… Uranvorräte zur Neige gehen, könnte einMitgliedstaat, der in einem derart hohen Maße von der Stromerzeugung …”

Ergebnis zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 356-357

„… eingeführten Strom untersuchen. Darüber hinaus zu ermitteln, ob die Maßnahme derart angewendet wird, dass sie …” „… Mengenvorschrift zumSchutz der inländischen Stromerzeugung, die sich aus einer Zusammenschau vonAbnahmezwang und …” „… die inländische Stromerzeugung schützt. Dieshat unter Berücksichtigung der Gestaltung, der Architektur …”

Exkurs: Die Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem ASCM S. 465-466

„… dieWettbewerbsbedingungen für den in seinem Gebiet erzeugten Strom auf demMarkt des subventionierenden Mitglieds …” „… Ausgleichszoll auf Stromexporte des subventionierenden Mitglieds zu erheben. Da die Erhebung eines Ausgleichszoll …” „… einer Einfuhr subventionierten (Grün-)Stromsauf den Markt des beschwerdeführenden Mitglieds kommt. In …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XX GATT S. 561-562

„… Beschränkungdes internationalen Handels mit Strom dar.Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XXI GATT45. Dem …” „… ) GATTvorläufig gerechtfertigt sind.Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien dient der …” „… Verdrängung der konventionellen Stromerzeugung. Damit wird ein Beitrag zurBekämpfung der mit der …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung in Art. III GATT S. 184-186

„… die (umweltfreundliche) Herstellungsweise der Ware Strom anknüpfen(2.), oder wenn Art. III GATT …” „… - und Quotenmodellen wird ausschließlichdie nationale Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gefördert …” „… . Dies führt zueiner offensichtlichen Diskriminierung ausländischer Stromerzeuger, die – unabhängig davon …”

Einführung S. 358-360

„… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel dienen dazu, die Erzeuger von Strom aus erneuerbaren Energien vom Preis- und …”

Verbotene Subventionen – Teil II ASCM S. 413-415

„… , sondern wenn etwa Stromlieferanten eine Subvention dafür erhielten, dass sienational erzeugten Strom aus …” „… Einspeisevergütungssysteme auch Altrock, in: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, Einf. Rn. 112; Zlatanov, Strompreisbindungen, S …” „… ) oder nur national herstellte Anlagenbestandteile imRahmen der Stromerzeugung zum Einsatz kommen.1479 …”

Bewertung und Reformvorschläge zum ASCM S. 459-464

„… Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, die oberhalb der Großhandelspreise für(Grau-)Strom (zuzüglich eines …” „… Modelle zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien drohen somit immer dann, wenn eine …” „… parallelen Argument in Bezug auf Art. 2.4 SPS vgl. Dies verkennt Zlatanov, Strompreisbindungen, S. 164.1634 …”

Formen einer möglichen Handelsregulierung S. 473-479

„… Großhandelsmarktfür Strom in Deutschland vgl. Frenzel, Stromhandel und staatliche Ordnungspolitik,S. 243.1683 In diese …” „… - und Finanzdienstleistungsaufsicht im Sinne des deutschen KWG vgl. Frenzel, Stromhandel und …” „… imGrundsatz der Finanzaufsicht unterliegt. Dort betreiben auch Stromlieferanten, die für …”

Anwendungsbereich des GATS und der FDA S. 486-525

„… verkörperten, von einer Pflicht zum Kauf von Strom aus erneuerbaren Energien deshalb befreit zu werden, weil …” „… mit verschiedener Wertigkeitin Abhängigkeit der bei der Stromerzeugung vermiedenen CO2-Emissionen …” „… privatrechtlichen Akt der Anlagenbetreiber geschaffen, sondern durch hoheitlichen Akt für die Stromerzeugung …”

Hinweise zum Untersuchungsgegenstand S. 33-34

„… werden die wesentlichen Grundlagen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sowie zum …” „… nationalen und internationalenStromhandel dargelegt (Kapitel 1). Im Anschluss werden die Funktionsweisen …”

Gang der Untersuchung im Einzelnen S. 34

„… werden die wesentlichen Grundlagen zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sowie zum …” „… nationalen und internationalenStromhandel dargelegt (Kapitel 1). Im Anschluss werden die Funktionsweisen …”

Zwischenergebnis S. 132

„… wird, dass dies insbesondereder Stromerzeugung aus solchen erneuerbaren Energieträgern zugute kommt …” „… dieStromerzeugung aus bestimmten Staaten als förderberechtigt anerkannt wird.Möglich ist schließlich, dass …” „… ausländische Zertifikate – und damit letztlich diediesen zugrunde liegende ausländische Stromerzeugung …”

Ergebnis zu Art. III GATT S. 248-249

„… Einrichtungen in Bezug aufZertifikate für die nationale Stromerzeugung sowie die direkte Ausschüttung …”

Einführung S. 249-250

„… Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen dient derFörderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Wie in Kapitel …” „… 1 gesehen, wird die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien aus mehreren Gründengefördert …” „… führt, dient die Stromerzeugung aus regenerativen Energiequellen dem Klimaschutz und der Vermeidung bzw …”

Ergebnis S. 336

„… die Förderung der nationalen Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entnommen werden kann. Von …” „… Uranvorräte zur Neige gehen, könnte einMitgliedstaat, der in einem derart hohen Maße von der Stromerzeugung …” „… aus Atomkraft abhängig ist, dass ohne einen staatlich geförderten Ausbau der Stromerzeugung aus …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung, Art. III:5 GATT S. 356

„… Mengenvorschrift zumSchutz der inländischen Stromerzeugung, die sich aus einer Zusammenschau vonAbnahmezwang und …”

Problemstellung S. 467-468

„… (Hrsg.),Handbuch Energiehandel, Rn. 200. So vermittelt ein sog. „Executing Broker“ an der Leipziger Strombörse EEX …” „… der Spekulation vgl. Frenzel, Stromhandel undnationale Ordnungspolitik, S. 153.467 …”

Bank- und Finanzdienstleistungen S. 468-473

„… und dessen europäischen Stromhandelsgeschäfts auf den gesamten europäischen Strommarkt hatte. Zu …” „… . 1286; BaFin, Merkblatt Stromhandelsaktivitäten, Ziffer III.1. Entsprechend ist für ein derartiges …” „… ; BaFin,Merkblatt Stromhandelsaktivitäten, Ziffer III.5.1661 Vgl. Freiwald, in: Schwintowski (Hrsg.), Handbuch …”

Vorgaben des GATS für die Regulierung des Grünstromzertifikatehandels S. 525-548

„… Untersuchung der welthandelsrechtlichen Zulässigkeitder Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien …” „… eineStromerzeugung in Staat A ausgestellten Zertifikate auch in Staat B zur Quotenerfüllung eingesetzt werden …”

doi.org/10.5771/9783845243535

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Nora Grabmayr

Strom aus der Wüste

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 35 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Strom aus der WüsteNora GrabmayrVölkerrechtliche Aspekte einer Energie-Kooperation zwischen EU und …” „… UmweltenergierechtBand 35Nora GrabmayrStrom aus der WüsteVölkerrechtliche Aspekte einer Energie-Kooperation zwischen EU …” „… . Nora Grabmayr5InhaltsübersichtEinleitung 17Strom aus der Wüste?I. 17Herausforderungen der KooperationII …”

Teil III: Der völkerrechtliche Rahmen der Energie-Kooperation S. 68-206

„… Stroms eine „faire Vergütung“ bezahlt wird, eine Förderung für die durchschnittliche Nutzungsdauer einer …” „… von Strom aus erneuerbaren Energien sowie um Energieeffizienz kümmert. Weitere Informationen sind …” „… die Landnutzung für Anlagen zur Gewinnung von Strom aus erneuerbaren Energien. Nach Recherchen der …”

Teil I: Der Ausbau erneuerbarer Energien in der EU und den Maghreb-Staaten S. 26-43

„… Stromproduzenten den Verkauf von Strom, auch an Großkunden sowie den Eigenverbrauch. Beide Möglichkeiten wurden …” „… EE-Strom in den Strommarkt setzen. Dabei werden neben der Vermeidung von unnötigen Wettbewerbsverzerrungen …” „… langfristiges Ziel der EU, einen europäischen Strom-Binnenmarkt zu schaffen.67 „Gleichzeitig müssen die EU und …”

Teil II: Kooperation im Mittelmeerraum S. 44-67

„… Assoziierungsabkommens. Strom fällt nicht darunter; auch die Ausnahmen in den Art. 10 ff. des Assoziierungsabkommens …” „… greifen nicht für Strom. Strom fällt somit grundsätzlich auch in den liberalisierten Bereich, da er unter …” „… den Begriff der gewerblichen Ware einzuordnen ist.144 Somit ist hier der abgabenfreie Handel mit Strom …”

Einleitung S. 17-25

„… EinleitungStrom aus der Wüste?Der Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (EE) wird …” „… ist attraktiv, sondern auch die Option des Strom-Exports nach Europa mit den daraus resultierenden …” „… Strom.Herausforderungen der KooperationDie Hürden der Umsetzung einer tieferen Kooperation zwischen der EU und den …”

Schlussbetrachtungen und Ausblick S. 207-212

„… Strom nach Spanien. Auch zwischen Tunesien und Italien wird eine neue Stromleitung gebaut. Es bedarf …” „… der grünen Stromproduktion festgehalten. Insbesondere Marokko kann als Vorreiter in der Region zählen …” „… von Wasserstoff einfacher zu bewerkstelligen als der von Strom; Wasserstoff ist auch speicherbar …”

Quellenverzeichnis S. 213-236

„… , Kommentar, 7. Aufl., 2018, C.H. Beck.MonographienL. Albath, Handel und Investitionen in Strom und Gas, Die …” „… , Europäische Schriften, Band 87, 1. Aufl., 2010, Nomos.C. Buchmüller, Strom aus erneuerbaren Energien im …” „… Press.Quellenverzeichnis223E. Rottenburg, Importbeschränkungen für "schmutzigen Strom" nach dem Welthandelsrecht. Eine …”

doi.org/10.5771/9783748936688

Annabel Oelmann - Direktinvestitionen nach Mittel- und Osteuropa

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Annabel Oelmann

Direktinvestitionen nach Mittel- und Osteuropa

Series: Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik

Volume 4 2009

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Ströme S. 193-199

„… 193# 5.2.1 Ströme199 Bevor auf die deutschen ‘Outflows’, die aufgrund der Fragestellung im …” „… deutschen Direktinvestitions1ströme sehr ähnlich wie die globalen Ströme verhalten haben, jedoch erst im …” „… erreichten sie ihren Höhepunkt mit über 199 Für die deutschen FDI1Ströme wurden primär die Zahlen der …”

Ströme S. 179-187

„… Indiz für eine stärkere Kostenorientierung gewertet wer1den. 180# ;5.1.1 Ströme Die globalen …” „… Zahlen der Industrie und Entwick lungsländer ab dem Jahr 2000 nicht mehr den Saldo (globale Ströme …” „… In absoluten Zahlen betrugen die globalen FDI1Ströme im Jahr 2000 aufgrund des niedrigen …”

Ströme S. 215-217

„… Direktinvestitionen initiiert sind (vgl. Nelson 1987: 389). #" !A'.5.3.1 Ströme Trotz der vielen Anreize sind die …”

Bestände S. 187-193

„… , was wie bei den Strömen als Indiz für die Dominanz der Marktorientierung gewertet werden kann. Der …” „… geblieben, die Reduzierung bei den Strömen hatte kaum merkliche Rückwirkung auf die Bestände. Jedoch wird …” „… Verteilung bei den Strömen, d.h. die beiden Hauptempfän1ger USA und EU115 investieren durchschnittlich 10 …”

Abbildungsverzeichnis S. 17-18

„… ................................................................... 182 Abbildung 26: Regionale Verteilung der globalen Ströme in EU110 2005 …” „… ........................... 185 Abbildung 27: Globale FDI1Ströme in EU115 und USA 1990 bis 2005 …” „… ............................... 186 Abbildung 28: Globale FDI1Ströme nach Sektoren 1989 – 1991, 2002 – 2004 .................... 187 …”

Vergleichbarkeit internationaler Statistiken S. 56-57

„… (vgl. PAIZ 2006). /?<">:-H*B )IJ*I-">+A Nationalbank: Im Einklang mit den OECD Empfehlungen, Ströme …” „… Mehrheitsbeteili gung besteht D+ Nationalbank: Im Einklang mit den IMF Empfehlungen, Ströme und Be stände …” „… den OECD Empfehlungen, Ströme und Bestände, geografische oder sektorale Gliederung, jährlich wird …”

Besondere statistische Probleme in den Visegrád-Staaten S. 57-58

„… , Ströme und Bestände, geografische oder sektorale Gliederung, US Dollar und Euro, bis 2003, wird von der …” „… Mehrheitsbeteili gung besteht D+ Nationalbank: Im Einklang mit den IMF Empfehlungen, Ströme und Be stände …” „… den OECD Empfehlungen, Ströme und Bestände, geografische oder sektorale Gliederung, jährlich wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 177 # *$' 95.1 Globale Direktinvestitionen 180 5.1.1 Ströme 180 5.1.2 Bestände 187 5.2 Deutsche …” „… Direktinvestitionen 193 5.2.1 Ströme 193 5.2.2 Bestände 199 5.2.3 Direktinvestitionen und Inlandsinvestitionen 210 …” „… Ströme 215 5.3.2 Bestände 217 5.4 Fazit Kapitel 5 223 + ,$- +6.1 Konzeption der Untersuchung 227 6.1.1 …”

Formen der Direktinvestitionen S. 41-43

„… Direktinvestitionsunternehmen gilt. Ferner können Direktinvestitionen nach Art der Größe in Strom1 und Bestands1größen und nach …” „… . ‘Outflows’ i.d.R. während eines Jahres, Bestandsgrö1ßen die kumulierten Ströme. Die Bezeichnungen ‘Outward’1 …” „… ’ geben entsprechend die Richtung bei den Strömen an. 2$ In der Praxis können Direktinvestitionen in …”

Definition und Abgrenzung S. 35-41

„… portfolio equity investment’. Darunter wird die kurzfristige Bereitstellung eines Kapital1stroms, der …” „… Direktinvestitionen nach Art der Größe in Strom1 und Bestands1größen und nach der Richtung des Investitionsstroms …” „… , Bestandsgrö1ßen die kumulierten Ströme. Die Bezeichnungen ‘Outward’1 und ‘Inward’1Investitionen geben die Richtung …”

Vergleichbarkeit nationaler Statistiken S. 51-56

„… dies Deutschland:52 ? Beteiligungsquote ? Strom1 und Bestandsgrößen ? Erfassung der mittelbaren …” „… . .$'8*:Wenn für ein Land Daten über Strom1 und Bestandsgrößen zur Verfügung stehen, können sie …” „… 2005: 61). 87Die internationalen Organisationen empfehlen die Bewertung der Direktinvestitions1ströme …”

Tabellenverzeichnis S. 19-20

„… ................................................................................................... 176 Tabelle 38: Globale FDI-Ströme in Mrd. US-Dollar …” „… ........................................................ 180 Tabelle 39: Globale FDI-Ströme nach Regionen 2005 …”

Zwischenfazit S. 58-59

„… allgemeinen Zahlen zu den Strömen und Beständen die Zahlen der Interaktiven Datenbank der UNCTAD und für die …”

Fazit Kapitel 5 S. 223-225

„… bestätigt (vgl. Punkt 5.1). Sowohl auf der kurzfristigen Ebene der Ströme als auch auf der langfristigen …”

Internationalisierungsstrategien im Überblick S. 59-61

„… Strömen und Beständen die Zahlen der Interaktiven Datenbank der UNCTAD und für die regionale sowie …”

Anhänge S. 347-368

„… Zunahme der Ströme mit ##79##/555L/555Ökonometrische Untersuchung, 1993 – 1996, Einfluss der FDI auf den …” „… AGravitätsmodell, 1980 – 1999, ob eine Umverteilung der FDI Ströme von Südeuropa nach MOEL stattfindet Keine …”

Aufbau, Vorgehensweise und Eingrenzung S. 31-34

„… , bestimmen aber die Höhe der Ströme in die einzelnen Länder und den Zeitpunkt des Zuflusses. Empirische …”

Direktinvestitionen und Außenhandel S. 212-215

„… Direktinvestitionen initiiert sind (vgl. Nelson 1987: 389). #" !A'.5.3.1 Ströme Trotz der vielen Anreize sind die …” „… beiden Außenhandelsgrößen eine jährliche Stromgröße und keine kumulierte Größe darstellen. Es wird …”

Statistiken in Deutschland S. 46-51

„… Beispiel herangezogen wird, ist dies Deutschland:52 ? Beteiligungsquote ? Strom1 und Bestandsgrößen …” „… Zahlungsbilanzstatistik Bestandsstatistik 2C3 Stromgrößen45 Stromgrößen Bestandsgrößen Statistik des Aus landszahlungsver …”

Bestände S. 217-223

„… der Ströme als auch auf der langfristigen Ebene der Bestän1de gibt es überwiegend Indizien für die …”

Die relevanten Determinanten S. 126-132

„… stimmen die Höhe der Ströme in die einzelnen Länder und den Zeitpunkt des Zu1flusses (vgl …”

Fragestellung, Zielsetzung und Hypothese S. 24-31

„… Arbeit ein kurzer Blick auf die globalen Ströme geworfen, die Untersuchung konzentriert sich jedoch auf …”

Bestände S. 199-210

„… Strömen aufgezeigt wurde, vgl. Abb. 34 …”

Unternehmen aus der Automobilbranche S. 250-264

„… wurden Strom, An1 und Abwasserzugänge und staatliche Beihilfen als relevant erachtet. Für Zulieferer F …”

Moderne partialanalytische Theorieansätze S. 98-115

„… ströme verschieben sich, weil die neuen Standorte die eigenen Märkte bedie1nen und ggf. das Produkt in …”

Korruption als wichtiges Investitionshemmnis S. 174-177

„… Privatisierungsverkäufen in den Visegrádländern mit ‘brownfield in1vestments’ beteiligen. Infolge dessen strömte in den …”

Fazit Kapitel 4 S. 177-178

„… vestments’ beteiligen. Infolge dessen strömte in den 1990er1Jahren der Großteil der einfließenden …”

Direktinvestitionen und Inlandsinvestitionen S. 210-212

„… Vergleichskriterium herangezogen, weil sie wie die beiden Außenhandelsgrößen eine jährliche Stromgröße und keine …”

doi.org/10.5771/9783845219035

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