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Tobias Dolle - Streitbeilegung im Rahmen von Freihandelsabkommen

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Tobias Dolle

Streitbeilegung im Rahmen von Freihandelsabkommen

Series: Internationales Recht der Gegenwart

Volume 1 2015

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I. Freihandelsabkommen und Streitbeilegung S. 26-30

„… von Apaza / Steinbach7 sowie de Mestral8.Freihandelsabkommen und StreitbeilegungSeit einiger Zeit ist …” „… Ausweitungder Streitbeilegung im Rahmen der Freihandelsabkommen auch Auswirkungen auf das Streitbeilegungssystem …” „… die WTO Abkommen. Trotz der äußerst erfolgreich funktionierendenStreitbeilegung im Rahmen der WTO …”

I. Einführung in die Internationale Streitbeilegung S. 240-291

„… analysiert und bewertet (III) werden.Einführung in die Internationale Streitbeilegung„Disputes are an …” „… Streitparteien zwar zur friedlichen Streitbeilegung,überlässt ihnen jedoch gemäß Artikel 287 Absatz 1 der …” „… bzw. ihre Berücksichtigung im Rahmen von WTO-Streitbeilegungsverfahren.1002Streitbeilegung in den …”

II. Auswirkungen auf die internationale Streitbeilegung S. 593-601

„… Streitbeilegung593trachtet. Bei derzeitiger Rechtslage ist es nicht möglich, die WTO-Streitbeilegungsorgane zu …” „… Streitbeilegungsregelungen in den Freihandelsabkommen sind starkdurch die Regelungen der WTO-Streitbeilegung im DSU …” „… internationale StreitbeilegungEs bestehen jedoch nicht nur diese allgemeinen Auswirkungen auf dasmultilaterale …”

II. Streitbeilegungsregelungen in Freihandelsabkommen S. 291-409

„… Verhältnis der Streitbeilegung im Rahmen derWTO bzw. der Freihandelsabkommen.Streitbeilegungsregelungen in …” „… Streitbeilegung enthielt. Mexiko schlug daher die Aufnahme von Streitbeilegungsregelungen vor, die durch die …” „… werden.So entwickeln die Streitbeilegungsprotokolle das System der Streitbeilegung in den Abkommen der EU …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… StreitbeilegungI. 27Der souveräne Nationalstaat im WelthandelssystemII. 29Eingrenzung des UntersuchungsgebietesIII …” „… .239Einführung in die Internationale StreitbeilegungI. 240Historischer Überblick1.) 241 …” „… 2.)261GATT- und WTO-Streitbeilegunga) 261Streitbeilegung im Rahmen des GATTaa) 262Das …”

III. Probleme und Lösungen in Theorie und Praxis S. 409-578

„… hinsichtlich des Verhältnisses zwischen der WTO-Streitbeilegungund der Streitbeilegung im Rahmen der …” „… WTO-Streitbeilegungund der Streitbeilegung im Rahmen des MERCOSUR. Brasilien hatte dieStreitigkeit zunächst vor ein …” „… WTO-Streitbeilegungsverfahren gestellt (DS236, DS247, DS257, DS264, DS277 undDS311).C. Internationale Streitbeilegung – Neue …”

III. Abschließende Bewertung S. 601-610

„… Ziel der WTO-Streitbeilegung, das gemäß Artikel 3.2 Satz 1 DSU in der Schaffung von Sicherheit und …” „… WTO-Streitbeilegung stellen zum jetzigen Zeitpunktnoch unangefochten die erste Wahl im Bereich der Streitbeilegung …” „… WTO hinausgehen2131, desto eher werden sie bei Streitigkeiten auf die Streitbeilegung des jeweiligen …”

II. Auswirkungen der Veränderungen und verbleibende Einflussmöglichkeiten der Staaten S. 628-663

„… Abkommen.Einfluss auf die Regelung der StreitbeilegungAuch die Zuständigkeit internationaler Streitbeilegungsorgane …” „… verbleibendeEinflussmöglichkeiten der StaatenDass sich die Entwicklungen im Bereich der Freihandelsabkommen undder Streitbeilegung …” „… Freihandelsabkommen, Streitbeilegung, Rechtsprechung und Lösungsansätzen wurde bereits auf (vermeintliche …”

IV. Zwischenfazit S. 578-583

„… Streitbeilegungsverfahren dahingehend zu konsolidieren, dassdie Zuständigkeit der WTO-Streitbeilegung ausgeweitet wird. Dies …” „… Bereich auf.ZwischenfazitDas Verhältnis zwischen der WTO-Streitbeilegung und der Streitbeilegung im Rahmen …” „… Bemühungen in diesem Bereich sollte esdaher zunächst sein, das Verhältnis der Streitbeilegung in bilateralen …”

I. Auswirkungen auf das multilaterale System und die WTO S. 583-593

„… werden, sofern bzw. sobald die Abkommen und ihre (Streitbeilegungs-)Regelungen stärker Verwendung finden …” „… Auswirkungen auf die WTO-Streitbeilegung und das multilateraleHandelssystem – Lessons (to be …” „… Systemund die WTO (I) sowie vor allem auf die Streitbeilegung im Handelsbereich (II) führen schließlich zu …”

III. Eingrenzung des Untersuchungsgebietes S. 31-32

„… Streitbeilegung (2002).11 Dies ist weitgehend auch bereits Gegenstand diverser Ausarbeitungen. Siehe dazuu.a …” „… ist der Streitbeilegung in Freihandelsabkommen gewidmet (C). Nach einem kurzen Exkurs zur Entwicklung …” „… der völkerrechtlichen Streitbeilegung (C.I) bildet die Analyse und der Vergleichder …”

III. Abschließende Bewertung – Ein neu definierter Souveränitätsbegriff oder lediglich Einschränkungen der Handlungsfreiheit? S. 663-673

„… HandelsbereichDie Entwicklungen im Bereich der Streitbeilegung im Rahmen von Freihandelsabkommen sind ein weiteres …” „… , dass das diplomatische Modell derStreitbeilegung – mit weitgehenden Steuerungs- und …” „… durchsetzen. Die kleineren Staatensind im Rahmen der bilateralen Streitbeilegung auf sich allein gestellt …”

IV. Gang der Untersuchung S. 32-34

„… Verhandlungsstands (B.II).Der Hauptteil der Arbeit ist der Streitbeilegung in Freihandelsabkommen gewidmet (C). Nach …” „… einem kurzen Exkurs zur Entwicklung der völkerrechtlichen Streitbeilegung (C.I) bildet die Analyse und …” „… Schwerpunkt (C.II). Diese Mechanismen und ihr Zusammenspiel mit der multilateralen Streitbeilegung im Rahmen …”

Gesamtfazit und Ausblick S. 673-678

„… völkerrechtliche Streitbeilegung im Welthandelsbereich – ein völkerrechtliches Spannungsfeld in dem derzeit viel …” „… Entscheidungen der Streitbeilegung im Rahmen der Freihandelsabkommen analysiert und bewertet werden, doch welche …” „… . Dies hängt insbesonderemit der Inspiration durch die WTO-Streitbeilegung zusammen. Ein weiterer Grund …”

III. Zwischenfazit S. 237-240

„… Internationale Streitbeilegung – Neue Entwicklungen durchFreihandelsabkommen„Streit und Recht sind untrennbar …” „… sind erste Ansätze der friedlichen internationalen Streitbeilegung bereits in der Antike erkennbar …” „… 1995 eingut funktionierendes System zur Streitbeilegung, das von den WTO-Mit-C.894 Hilf in Marauhn …”

Literaturverzeichnis S. 678-693

„… Streitbeilegung,Verlag Duncker & Humblot, Berlin, 2002.Niedhart, Gottfried: Nachwort in Bodin, Jean, Über den Staat …” „… Wissenschaften, Frankfurt am Main, 2002.Ebner, Timm: Streitbeilegung im Welthandelsrecht: Maßnahmen zur …” „… , München, 2. Auflage, 2007.Hilf, Meinhard: Streitbeilegung in der Welthandelsorganisation, S. 1-17, in …”

II. Der souveräne Nationalstaat im Welthandelssystem S. 30-31

„… WelthandelssystemDie Fragen und potentiellen Konflikte der Freihandelsabkommen und derStreitbeilegung bleiben nicht …” „… aktuellen Entwicklungen im Bereich der Streitbeilegung im internationalen Handelsrecht, insbesondere die …” „… Streitbeilegung im Rahmen von Freihandelsabkommen, auch auf diesen Aspekt hin untersucht werden. Nur so ist …”

II. Die WTO und der Status Quo des internationalen Handelssystems S. 124-237

„… materiell-rechtlichen Abkommen zuunterscheiden: Das WTO-Übereinkommen sowie das Streitbeilegungs-übereinkommen (WTO …” „… besonders einflussreiche Neuerung ist das WTO-Streitbeilegungs-übereinkommen, das einen bedeutenden …” „… den politischen Prozessen und imRahmen der Streitbeilegung zu beteiligen. Als eigenständige …”

I. Der Staat als Akteur in einem fragmentierten Völkerrechtsumfeld S. 610-628

„… Kapitel B) und die konkrete Frage der Streitbeilegung in den Freihandelsabkommen und ihr Verhältnis zur …” „… WTO-Streitbeilegung (siehe Kapitel C) berücksichtigt.Souveränität im Völkerrecht (äußere bzw. externe Souveränität …” „… Streitbeilegung für die Staaten?– Welche Auswirkungen bestehen und welche Möglichkeiten haben dieStaaten, diese …”

I. Die Entwicklung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen und des internationalen Handelssystems S. 83-124

„… der Organisationund Entscheidungsfindung sowie der Streitbeilegung454 standen diverseHandelsbereiche …” „… Vertragsparteien, die Einrichtung eines übergreifenden Streitbeilegungsmechanismus sowie die Einrichtung einer …” „… Property Rights, TRIPS)und einem Streitbeilegungsabkommen (Dispute Settlement Understanding, DSU). Diese …”

doi.org/10.5771/9783845261546

Tamara Deichsel - Digitalisierung der Streitbeilegung

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Tamara Deichsel

Digitalisierung der Streitbeilegung

Series: Datenrecht und neue Technologien

Volume 3 2022

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§ 3 Praktische Umsetzung der digitalisierten Streitbeilegung S. 113-359

„… Streitbeilegung erfolgt für jedes näher untersuchte Streitbeilegungsverfahren anhand der unter § 1D.I, S. 35 f …” „… Streitbeilegungsverfahren und der dafür zuständigen StreitbeilegungseinrichtungDie deutsche Streitbeilegungslandschaft …” „… Praktische Umsetzung der digitalisierten StreitbeilegungUm die unter § 1C.I, S. 30. dargestellten …”

§ 2 Grundlagen für die Digitalisierung der Streitbeilegung S. 40-112

„… Grundlagen für die Digitalisierung der StreitbeilegungDie vorliegende Arbeit versteht die …” „… Umsetzung der digitalisierten Streitbeilegung.Vertikale BetrachtungVerfahrensbereiche einer jeden …” „… StreitbeilegungDie vertikale Betrachtung der Digitalisierung der Streitbeilegung wird anhand der Verfahrensbereiche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… StreitbeilegungDer Einsatz technikbasierter Streitbeilegungsinstrumente in DeutschlandDie Deutsche …” „… Verfahrensbereiche1) 40Verfahrensbereiche einer jeden Streitbeilegung2) 4111StreitbeilegungsverfahrenII. 42 …” „… Wege zur digitalisierten StreitbeilegungC. 100Schritte zur digitalisierten StreitbeilegungI. 100 …”

§ 1 Einleitung S. 25-39

„… gewähren.ZieleErleichterung des Zugangs zur StreitbeilegungDie Digitalisierung hat inzwischen das tägliche Leben erreicht. Zum …” „… . ausführlich dargestellt.Effektive, schnelle und ressourcenschonende StreitbeilegungDes Weiteren sollte …” „… Digitalisierung der Streitbeilegung.Die horizontale Betrachtung schafft sodann einen Querschnitt innerhalb eines …”

§ 4 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 360-370

„… Umsetzbarkeit der digitalisierten StreitbeilegungUm die Realsierbarkeit der digitalisierten Streitbeilegung in …” „… deutschen Streitbeilegungslandschaft, wodurch der Zugang zur Streitbeilegung vereinfacht und erleichtert …” „… Streitbeilegung versuchen, sich außerhalb einer Streitbeilegungseinrichtung zu einigen. Durch intelligente …”

Literaturverzeichnis S. 373-394

„… 2016, S. 950–953.—, Online-Streitbeilegung (Online Dispute Resolution - ODR), in: Hartung, Markus/Bues …” „… 2020, S. 283–289.—, Sachverhaltsfeststellung in der alternativen Streitbeilegung - Das Ende von …” „… ending Story“, e-Justice 2018, S. 16–18.Plath, Nadine, Streitbeilegung im Internet - Zukunft oder Irrweg …”

Anhang S. 371-372

„… ersten Fragen die Zuständigkeit abgefragt.– Ablauf der Streitbeilegung• Verbraucher füllt das …”

Stichwortverzeichnis S. 395-398

„… , 113Instanz 31, 269, 270, 314, 317intelligent geführtes Streitbeilegungs(vor-)verfahren 311, 327, 349 …” „… Standardisierung 108, 148, 160, 204Streitbeilegungseinrichtungen 30, 33, 37, 74, 85, 89, 103, 108, 109, 111, 113 …” „… , 118, 119, 130–132, 135, 147, 152, 160, 170, 193, 203, 282, 298, 364Streitbeilegungsmethode 53, 78, 113 …”

doi.org/10.5771/9783748929567

Christina Eberl-Borges - Einführung in das chinesische Recht

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Christina Eberl-Borges

Einführung in das chinesische Recht

Series: NomosStudium

Volume 2018

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§ 4 Streitbeilegung S. 166-178

„… StreitbeilegungDie Gretchenfrage: Prozess oder Schlichtung?Als stilprägendes Merkmal des …” „… der außergerichtlichen Streitbeilegung.Wohl auch deshalb ist die Mediation bei uns wesentlich …” „… profitieren.20 Im Bereichder alternativen Streitbeilegung hat der Vorbildcharakter im Verhältnis von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ArbeitsrechtIX. 161Internationales PrivatrechtX. 163Streitbeilegung§ 4 166Die Gretchenfrage: Prozess oder …”

§ 2 Staatsorganisation S. 66-97

„… Schaffung eines institutionellen Streitbeilegungsmechanis-mus. Bislang werden Konflikte durch informelle …”

doi.org/10.5771/9783845265445

Niels-Jakob W. Küttner - Zur Zukunft des Mercosur

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Niels-Jakob W. Küttner

Zur Zukunft des Mercosur

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 11 2013

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Streitbeilegung S. 152-168

„… Streitbeilegungssystems ist jedoch sein fakultativer Charakter. Es scheint fast, als ob die intraregionale Streitbeilegung …” „… unbenommen. IV. Streitbeilegung 1. Grundlagen Die Streitbeilegung im Mercosur ist mehrschichtig organisiert …” „… Errichtung des Mercosur eine gewisse Zahl an Möglichkeiten für die Streitbeilegung geschaffen worden …”

Institutionen S. 179-183

„… ) Entscheidungen trifft und wie (c) die Streitbeilegung geregelt ist. Anhand des Befundes kann sodann nach dem …” „… Organisationen einer Entwicklungsstufe zwischen den Modellen 4 und 5 entspricht. 3. Streitbeilegung Die …” „… Streitbeilegung im Mercosur ist strukturiert und institutionalisiert. Zum einen gelingt dies durch das mit dem …”

Entwicklung einer rechtlichen Typologie von Integrationssystemen als Entwicklungsskala S. 89-112

„… Grundfreiheiten und gegebenenfalls der Schaffung einer weiteren Instanz in der Streitbeilegung erfüllt werden …” „… . Fachminister (Entscheidung über multilaterale völkerrechtliche Verträge). c) Streitbeilegung: Multilaterale …” „… Botschafter. c) Streitbeilegung: Multilaterale Verhandlungen. 300 Behrens (Fn. 47), 39; vgl. auch Rezeption …”

Mercosurebene S. 213-226

„… Streitbeilegung und der Finalität abgebildet wurden, sollten entwickelt und auf das gleiche Niveau gehoben werden …” „… ), 182, hin. 775 Küttner (Fn. 773), a.a.O. 222 4. Streitbeilegung Die Verfahrensweisen der …” „… Streitbeilegung im Mercosur sollten mit besonderer Priorität fortentwickelt werden. Der Mercosur, der zur Erhöhung …”

Rechtsquellen S. 113-135

„… , weil auch die europäische Richtlinie erst der Umsetzung in nationales Recht bedarf. 119 Streitbeilegung …” „… (errichtet mit dem Protokoll von Olivos, 2002) ausgeübt. 358 Bernardo M. Cremades, Streitbeilegung in den …” „… ganzen Schritt geht413. Die Streitbeilegung nach dem Protokoll von Brasilia beschränkt sich auf …”

Entscheidungsverfahren S. 152

„… unbenommen. IV. Streitbeilegung 1. Grundlagen Die Streitbeilegung im Mercosur ist mehrschichtig organisiert …” „… Errichtung des Mercosur eine gewisse Zahl an Möglichkeiten für die Streitbeilegung geschaffen worden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Arbeitsgericht (TAL) 151!III. Entscheidungsverfahren 152!IV. Streitbeilegung 152!1. Grundlagen 152!2 …” „… !c) Handelskommission 181!d) Mercosurparlament 182!e) Zwischenergebnis 182!3. Streitbeilegung …” „… Identifikation 220!b) Werte im Sinne spezifischer Interessen 221!4. Streitbeilegung 222!5. Finalität 223!6 …”

Anhang zu § 4: Schaubilder zur institutionellen Struktur S. 174-179

„… UNTERSTÜTZUNG STREITBEILEGUNG Mercosurrat (CMC) Gruppe Gemeinsamer Markt (GMC) Handelskommission (CMC …” „… Streitbeilegung geregelt ist. Anhand des Befundes kann sodann nach dem Prinzip des »größten gemeinsamen Vielfachen …”

Institutionen S. 135-152

„… GATT 1994. 481 CCM/Dir. 5/96. 482 Die Streitbeilegung nach dem Protokoll von Brasilia wird unten § 2 …” „… intraregionalen und internationalen Angelegenheiten sowie die friedvolle Streitbeilegung schließen den Kanon der …” „… Direktwahlen ab 2011 einmal ändern kann, bleibt unbenommen. IV. Streitbeilegung 1. Grundlagen Die …”

Entscheidungsverfahren S. 183-185

„… der Streitbeilegung entspricht jeweils einem Zwischenstand der Modelle 4 und 5614. Nach der Analyse …” „… der Institutionalisierung von Verwaltung, Entscheidungsgewalt und Streitbeilegung im Mercosur kann dem …”

Mitgliedstaatliche Ebene S. 197-213

„… Staaten durch die Etablierung rechtlich verbindlicher Strukturen und entsprechender Streitbeilegungs- und …” „… beabsichtigt. 719 Vgl. hierzu im einzelnen die genannten Fälle im Abschnitt zur Streitbeilegung, oben § 4 IV …” „… von den Streitbeilegungsmechanismen des Mercosur am meisten Gebrauch 715 Ramiro A. Sisul Alvariza …”

Zusammenfassung: Der Mercosur heute S. 172-174

„… Mercosur) REPRÄSENTATION UNTERSTÜTZUNG STREITBEILEGUNG Mercosurrat (CMC) Gruppe …”

Literaturverzeichnis S. 237-254

„… . Auflage, München 2004. Cremades, Bernardo M., Streitbeilegung in den amerikanischen Freihandelszonen, in …” „… Market Studies, 30 (2) 1992, 211–231. Lehmann, Julia, Wirtschaftsintegration und Streitbeilegung …”

Der Mercosur als juristisches Forschungsobjekt S. 24-28

„… . Cremades, Streitbeilegung in den amerikanischen Freihandelszonen, in: Herbert Kronke/Werner Melis/Anton K …”

Semantik: Der Begriff der rechtlichen Integration S. 29-40

„… Inhaltslosigkeit jedoch widersprochen werden. 62 Julia Lehmann, Wirtschaftsintegration und Streitbeilegung …”

Causa und Legitimation regionaler Integrationsbestrebungen S. 40-68

„… würde; nein, den Streitbeilegungsaspekt als Ursache von regionaler Integration zu begreifen fußt …” „… Gerichte und Streitbeilegungssysteme schwer tun. Mithin kann das Aushandeln eines neuen Systems, das nur …”

Werte S. 185-192

„… , die vor das Streitbeilegungssystem des Mercosur gebracht wurden, und zugleich die einzige, die noch …”

Gesamtschau S. 226-232

„… überstaatlichen Streitbeilegungsinstanz vorgenommen werden. Die Mercosurregion muß sich wie jede Region den …” „… der Entscheidungsmodalitäten und eine mutige Entwicklung der Streitbeilegungsinstanzen des Mercosur …”

doi.org/10.5771/9783845238746

Yiliang Dong - Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

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Yiliang Dong

Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

Series: Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation

Volume 59 2009

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Streitbeilegung S. 145

„… 145 2. Streitbeilegung Die VVZV vom 7.9.1999 enthält in Kap. 8 Vorschriften zur Streitbeilegung …” „… Jedenfalls sind die bisherigen Vorschriften dann durch die Vorschriften zur Streitbeilegung in der VZöT vom …” „… Streitbeilegung, Grundsätze der Streitbeilegung, Verfahren, Fristen, die Anordnung der Zusammenschaltung und den …”

Streitbeilegung S. 202-208

„… Zusammenschaltung steht, kann auch die Streitbeilegung und ihre Regulierung erfolglos bleiben oder womöglich gar zu …” „… Wettbewerb zu stärken. 4. Streitbeilegung a) Beilegungsfrist Wenn Netzbetreiber einen …” „… die behördliche Streitbeilegung innerhalb von sieben Arbeitstagen beginnen. Unklar ist, ab wann diese …”

Regulierungsbehörde S. 79-82

„… zu gewährleisten.285 c) Behördliche Streitbeilegung Auf den Zugang und die Zusammenschaltung beziehen …” „… im Einzelfall die Möglichkeit einräumen, eine Streitbeilegung abzulehnen, „wenn es andere …” „… Streitbeilegung verpflichtet, wobei diese dann wiederum „schnellstmöglich, auf jeden Fall aber innerhalb von vier …”

Rechtszweck, Zuständigkeit und Grundsätze S. 196-200

„… Zusammenschaltungsanordnungen mit der für die Streitbeilegung zu verbinden scheint nicht sehr effizient. Zu bedenken ist aber …” „… und regulatorische Streitbeilegung in § 20 TKV festgesetzt. § 20 TKV wird vom 7. Teil der VZöT vom …” „… treffen, das setzt aber eine behördliche Streitbeilegung nicht voraus. Die Kompetenz der NRB zur …”

Allgemeine Regeln zur Zusammenschaltungsverwaltung S. 142-145

„… betreffen vier Bereiche: Allgemeine Regeln zur Zusammenschaltungsverwaltung (unten Titel 1), Streitbeilegung …” „… , das Entgelt für die Zusammenschaltung, Streitbeilegung und Sanktionen fest. Die VVZV erging 1999 …” „… “ (????????????) v. 10.5.2001. 542 Vgl. oben Kapitel C. I. 3. 145 2. Streitbeilegung Die VVZV vom 7.9.1999 enthält …”

Zusammenschaltungsentgelt S. 145-147

„… 145 2. Streitbeilegung Die VVZV vom 7.9.1999 enthält in Kap. 8 Vorschriften zur Streitbeilegung …” „… Jedenfalls sind die bisherigen Vorschriften dann durch die Vorschriften zur Streitbeilegung in der VZöT vom …” „… Streitbeilegung, Grundsätze der Streitbeilegung, Verfahren, Fristen, die Anordnung der Zusammenschaltung und den …”

Beilegung nur durch die Parteien S. 201-202

„… Prüfung eines Antrags auf Streitbeilegung: Nach § 8 VSMZ muss die Behörde auf einen solchen Antrag hin …” „… Zusammenschaltung steht, kann auch die Streitbeilegung und ihre Regulierung erfolglos bleiben oder womöglich gar zu …” „… Wettbewerb zu stärken. 4. Streitbeilegung a) Beilegungsfrist Wenn Netzbetreiber einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Regulierungsbefugnis und Ermessensraum 80 c) Behördliche Streitbeilegung 81 d) Rechtsweg 82 13 C. Chinesische …” „… 143 2. Streitbeilegung 145 3. Zusammenschaltungsentgelt 145 14 4. Technische Standards und …” „… . Streitbeilegung 202 a) Beilegungsfrist 202 b) Vorläufige Prüfung des Beilegungsantrags 203 c …”

Literaturverzeichnis S. 241-262

„… , Telecommunication Law in Europe (1998)] Ders., Streitbeilegung und Rechtsschutz im künftigen TK-Recht …” „… – Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben und Gestaltungsspielräume, MMR Beilage 12/2002, S. 23-29. [zit.: Scherer, Streitbeilegung …” „… , Telecommunications Dispute Resolution (2004)] Attendorn, Thorsten, Das Streitbeilegungsverfahren nach § 133 TKG, in …”

Anwendungsbereich S. 200-201

„… beiden Grundlagen für die Prüfung eines Antrags auf Streitbeilegung: Nach § 8 VSMZ muss die Behörde auf …”

Ein historischer Abriss S. 165-167

„… behördliche Streitbeilegung voraus (unten Abschnitt V). Insofern ist die chinesische Lösung zu …”

Resümee und Ausblick S. 231-240

„… Streitbeilegung separate Voraussetzungen und Verfahren festsetzen, sind im chinesischen Telekommunikationsrecht …”

Regulierung und Zusammenschaltungsregulierung S. 70-79

„… „Significant Market Power“ in Electronic Communications (2003), S. 537; Scherer, Streitbeilegung und …”

Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China S. 269-314

„… zu den Akten vorzulegen. § 20 [Streitbeilegung] Führen die Verhandlung zwischen den …”

Telekommunikationsliberalisierung und Zusammenschaltungsregulierung S. 24-30

„… Beendigung des Vertrags sowie Vertragsanpassung, Streitbeilegungsverfahren, Entgeltregelungen …”

doi.org/10.5771/9783845220260

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